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3. November 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Bildungsforscher Hurrelmann sieht Chancen in ausgedünntem G8

Bielefeld. Angesichts der Empfehlungen des sogenannten Runden Tisches zum "Turbo-Abitur" in Nordrhein-Westfalen sieht der Bildungswissenschaftler Klaus Hurrelmann Chancen für eine Verbesserung der Qualität des Unterrichts. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagausgabe) sagte Hurrelmann, dass eine verringerte Stundenzahl des verpflichtenden Nachmittagsunterrichts die Schüler dazu animieren könne, künftig mehr in Eigenregie zu arbeiten. "Es hängt davon ab, wie der Unterricht organisiert ist und wie intensiv er ausfällt." Weiter lesen …

Deutsche Bahn: Verhalten der GDL "unverantwortlich"

Die Deutsche Bahn (DB) hat die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) nach deren Androhung von neuen Streiks scharf angegriffen: "Das Verhalten der GDL ist unverantwortlich und schadet den Bahnkunden, der Wirtschaft und nicht zuletzt der großen Mehrheit der DB-Mitarbeiter", teilte die Bahn am Montag mit. Die GDL lasse "Millionen Bahnkunden in Deutschland weiterhin im Ungewissen". Weiter lesen …

Zeitung: Deutscher Windbranche fehlen Teststandorte für Prototypen

Der deutschen Windbranche fehlen geeignete Standorte, an denen sie Prototypen für den Einsatz auf dem offenen Meer testen und zur Marktreife entwickeln kann. "Mindestens zehn Unternehmen suchen Standorte für Prototypen von Offshore-Windanlagen in Deutschland. Aber es gibt derzeit keinen neuen verfügbaren Standort", sagte Dirk Briese, Geschäftsführer des Bremer Marktforschers Windresearch, dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Watzke exklusiv bei Sky: "Ich mache mir keine Vorwürfe."

Zwei Tage nach dem 1:2 in München, der fünften Bundesliga-Niederlage in Folge, stand Hans-Joachim Watzke Sky Moderator Stefan Hempel Rede und Antwort. Im Rahmen des neuen Formats "EinsEins - das Standpunktgespräch" empfing der BVB-Geschäftsführer Sky in seinem Büro und äußerte sich unter anderem zum Thema Abstiegskampf, seiner Mitschuld an der derzeitigen Situation und seinem Verhältnis zu Karl-Heinz Rummenigge. Weiter lesen …

Grüne fürchten nach Wahlen in Ostukraine neues "Doppelspiel Moskaus"

Die Sprecherin der Grünen für Osteuropapolitik, Marieluise Beck, fürchtet nach den Wahlen in der Ostukraine ein neues "Doppelspiel Moskaus". "Die Minsker Vereinbarungen unter dem Dach der OSZE haben sehr klar festgehalten, dass legitime Wahlen in der Ukraine nur im Rahmen der ukrainischen Verfassung und Gesetzgebung stattfinden können. Insofern war schon die Ankündigung von `eigenständigen Wahlen` durch die Freischärler von Donezk und Luhansk eine Verletzung des Minsker Abkommens und hätte alle Unterzeichner von Minsk dazu verpflichten müssen, auf der Stelle ihren Widerspruch gegen diesen illegitimen Urnengang einzulegen", sagte Beck am Montag. Weiter lesen …

Staatsrechtler verteidigen Gauck

Nach Einschätzung mehrerer Staatsrechtler hat Bundespräsident Joachim Gauck mit seinen kritischen Äußerungen zu einer möglichen rot-rot-grünen Koalition unter Führung der Linkspartei in Thüringen seine Kompetenzen nicht überschritten. Sie nehmen dabei Bezug auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Sommer, in dem es dem Staatsoberhaupt ausdrücklich erlaubt worden ist, NPD-Anhänger als "Spinner" zu bezeichnen. Weiter lesen …

Mit NORMA bei Milch und Fleisch kräftig sparen

Was für ein Wochenstart: Gleich heute am Montag lässt NORMA seine Kunden wieder kräftig sparen und senkt die Preise vor allem für viele Milchprodukte von Vollmilch über Quark bis hin zum Schokodrink. Darüber hinaus gibt es in den bundesweiten Filialen des Discounters aus Nürnberg auch sehr viele Fleisch- und Wurstprodukte, wie zum Beispiel Original Nürnberger Rostbratwurst, Schweine-Kotelett oder gemischtes Hackfleisch, zu attraktiven und brandneuen Rotstiftpreisen. Weiter lesen …

Niedersachsen: 84-Jähriger stirbt in Schwimmhalle

Im niedersächsischen Braunschweig ist am Montagmorgen ein 84-jähriger Mann in einer Schwimmhalle gestorben. Der Mann trieb leblos im Wasser, als ihn ein 27-Jähriger entdeckte, teilte die örtliche Polizei mit. Zusammen mit weiteren Badegästen gelang es dem 27-jährigen Mann demnach, den Körper des 84-Jährigen aus dem Wasser zu ziehen. Weiter lesen …

Zahl mobiler Schadprogramme seit Januar verdoppelt

Die Zahl mobiler Schadprogramme, die es auf Smartphones und Tablets abgesehen haben, hat sich seit Januar 2014 verdoppelt. Das geht aus einer Analyse des Softwareunternehmens Kaspersky Lab hervor. Demnach kenne der IT-Sicherheitsexperte derzeit 429.830 einzelne mobile Schädlinge. Anfang des Jahres 2014 waren es noch 200.000 gewesen. Mehr als 99 Prozent aller mobiler Malware hat es auf Android abgesehen, teilte die Softwareschmiede weiter mit. Weiter lesen …

EVP-Fraktionschef unterstützt Gauck-Kritik an Rot-Rot-Grün

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), unterstützt die Kritik von Bundespräsident Joachim Gauck an der geplanten linksgeführten Regierungskoalition in Thüringen. "An unsere EU-Partnerländer ist ein möglicher Ministerpräsident der SED-Nachfolger ein fatales Signal. Dass gerade in Deutschland 25 Jahre nach Mauerfall die SED-Erben wieder an die Macht kommen könnten, löst Sorgen aus. SPD und Grüne sind dabei, ihrer Verantwortung nicht nachzukommen", sagte Weber dem "Tagesspiegel" Weiter lesen …

Kaspersky-Analyse: Doppelt so viele mobile Schädlinge wie zu Jahresanfang

Laut einer aktuellen Kaspersky-Analyse hat sich die Anzahl mobiler Schadprogramme seit Januar 2014 verdoppelt. Insgesamt kennt der IT-Sicherheitsexperte derzeit 429.830 einzelne mobile Schädlinge, Anfang des Jahres 2014 waren es noch 200.000. Mehr als 99 Prozent aller mobiler Malware hat es auf Android abgesehen. Seit Anfang 2014 registrierte Kaspersky Lab allein in Deutschland 113.328 Angriffsversuche. Weiter lesen …

30. Oktober günstigster Tanktag des Jahres

Benzin und Diesel waren im Oktober 2014 so günstig wie seit gut dreieinhalb Jahren nicht mehr. Wie die aktuelle Monatsauswertung der ADAC Kraftstoffpreisdatenbank ergibt, mussten die Autofahrer im vergangenen Monat für einen Liter Super E10 im Schnitt 1,477 Euro bezahlen und damit so wenig wie zuletzt Anfang 2011. Auch für Dieselfahrer haben sich die Preise erfreulich entwickelt: Ein Liter kostete im Oktober 1,325 Euro - ebenfalls der niedrigste Stand seit Januar 2011. Weiter lesen …

Atomkraftgegner: „Urananreicherung stilllegen statt verkaufen“

Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom Wochenende zum Verkauf des Urananreicherers Urenco sind Anti-Atomkraft-Initiativen und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) äußerst alarmiert: Offensichtlich arbeitet die Bundesregierung hinter den Kulissen daran, für den womöglich brisantesten Wirtschaftsdeal in der Geschichte der Bundesrepublik einen Rechtsrahmen zu schaffen. Dabei ist die Urananreicherung nach Aussage von Michael Sailer, Chef der Entsorgungskommission der Bundesregierung, der einfachste Weg zur Atombombe. Die Bundesregierung hat sogar die Geheimdienste eingeschaltet, weil der Verkauf so brisant ist. Dennoch sind mögliche Käufer eingeladen worden, bis zum Jahresende Kaufgebote für Urenco einzureichen. Urenco betreibt in Gronau die bundesweit einzige Urananreicherungsanlage. Weiter lesen …

Studie: Kinder erkennen Onlinewerbung häufig nicht

Die Hälfte der 100 Lieblings-Webseiten von Kindern enthält Werbung oder werbliche Botschaften - aber viele ihrer Nutzer erkennen diese Werbung nicht. Nur 18 Prozent der Kinder im Alter von sechs bis elf Jahren sind in der Lage, die Werbebotschaften eindeutig zu identifizieren, so das Ergebnis der Studie "Kinder und Onlinewerbung", die gemeinsam von der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen und dem Bundesfamilienministerium in Auftrag gegeben und am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Zeitung: Verhandlungen zwischen Deutscher Bahn und GDL gescheitert

Die erneuten Tarifgespräche zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL sind offenbar gescheitert: Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf Bahn-Kreise berichtet, hat es in den vergangenen Tagen mehrere Gespräche gegeben, an denen unter anderem Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber und GDL-Chef Claus Weselsky beteiligt waren. Dabei lag ein Tarifvertragsentwurf auf dem Tisch, der auch das Verfahren regeln sollte, welche Gewerkschaft für welche Berufsgruppe verhandelt. Weiter lesen …

Stauprognose für den 7. bis 9. November 2014: Immer mehr Alpenpässe im Winterschlaf

Für das kommende Wochenende erwartet der ADAC weitgehend ruhiges Verkehrsaufkommen auf den Fernstraßen. Der Reiseverkehr ist zwar noch nicht ganz abgeflaut, da in Bremen und Niedersachsen jetzt erst die Herbstferien enden, aber dadurch ist nicht mit größeren Störungen zu rechnen. Auch die Anzahl der Baustellen nimmt stetig ab. Die meisten davon findet man noch auf folgenden Strecken: Weiter lesen …

Mindestens zehn Flüchtlinge sterben bei Bootsunglück vor Istanbul

Bei einem Bootsunglück vor Istanbul sind am frühen Montagmorgen mindestens zehn Flüchtlinge ums Leben gekommen. Etwa 20 weitere werden noch vermisst, berichtet die Zeitung "Hürriyet Daily News" auf ihrer Internetseite. Bei den meisten Opfern handele es sich um Kinder. An Bord des Bootes hätten sich etwa 40 Personen befunden, sechs Menschen seien bisher von der Küstenwache gerettet worden. Weiter lesen …

Warme Accessoires im Winter

Die kalte Jahreszeit ist lange schon da .Schnell wird klar das es von nun an auch gilt, sich modisch der kommenden Jahreszeit anzupassen. Dabei verspricht der Winter nicht nur Trübsal, sondern kann vor allem noch einmal für letzte goldene Sonnenmomente sorgen in denen farblich passende Kleidungsakzente nicht fehlen sollten. Und wenn es draußen eher etwas kälter wird, bieten auch kuschelige Textilien genau das richtige Einfühlungsvermögen, um den Winter gekonnt zu trotzen. Weiter lesen …

Kino-Charts: „Love, Rosie“ startet auf Platz drei

Science Fiction-Streifen verdrängt Karate-Schildkröten von Platz eins der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von GfK Entertainment. „Maze Runner – Die Auserwählten im Labyrinth“ schiebt sich in der dritten Woche an „Teenage Mutant Ninja Turtles“ vorbei und übernimmt die Führung. Nach vorläufigen Angaben entschieden sich zwischen Donnerstag und Sonntag rund 142.000 Zuschauer für die in einer abgeschlossenen Welt lebenden Jugendlichen. Donatello, Leonardo, Raphael, Michelangelo und ihr Mentor Splinter lockten 125.000 Besucher zu Rang zwei. Weiter lesen …

Kassen sollen künftig gesunde Lebensweise belohnen

Wer gesund lebt, soll künftig von seiner Krankenkasse dafür belohnt werden. Das geht aus dem Entwurf des neuen Präventionsgesetzes hervor, aus dem die "Rheinische Post" zitiert. "Jede Krankenkasse ist damit in der Regel verpflichtet, in ihrer Satzung Boni als finanzielle Anreize für ein gesundheitsbewusstes Verhalten ihrer Versicherten vorzusehen", heißt es demnach in dem Gesetzentwurf. Weiter lesen …

Kramer: Regierung sollte nicht starr am Koalitionsvertrag festhalten

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat die Regierungsparteien aufgefordert, nicht länger starr am Koalitionsvertrag festzuhalten - und keine weiteren Gesetze zu beschließen, die die Wirtschaft belasten. "Als der Koalitionsvertrag entstanden ist, dachte die Große Koalition offenbar, dass die Wirtschaft von selbst läuft", sagte der Chef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

ALDI senkt die Preise für Milch, Molkereiprodukte und Fleischwaren

Milch und Molkereiprodukte werden zum Wochenstart deutschlandweit im Preis gesenkt. Ab Montag, 3. November 2014, kostet der Liter Vollmilch 3,5 % statt 0,69 Euro nur noch 0,59 Euro. Weitere Milchprodukte wie Quark, Sahne, Schmand und Crème fraîche mit unterschiedlichen Fettstufen werden ebenfalls um vier bis sechs Cent günstiger angeboten. Auch einige Fleischprodukte werden im Preis reduziert. Weiter lesen …

BDI und DGB werfen Regierung Gefährdung des Wirtschaftsstandorts vor

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) werfen der Bundesregierung vor, den Wirtschaftsstandort zu gefährden. "Eine moderne Industrienation braucht eine moderne Verkehrsinfrastruktur", heißt es in der gemeinsamen Erklärung, aus der das "Handelsblatt" zitiert. Der Bund investiere seit Jahren "deutlich zu wenig" in die Verkehrswege. Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Schockenhoff kritisiert Kohls Russland-Kurs

Mit seiner Kritik am Ausschluss Russlands aus der Gruppe der größten Industrienationen (G8) stößt Altkanzler Helmut Kohl auf Widerspruch in der eigenen Partei: "Russland wurde nicht vom Westen ausgeschlossen, sondern hat sich selbst isoliert", sagte der für Außenpolitik zuständige Vizevorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff (CDU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin Fahimi nimmt Linkspartei in Schutz

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat die Linkspartei angesichts der umstrittenen Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck zur geplanten rot-rot–grünen Koalition in Thüringen in Schutz genommen. In der "Bild-Zeitung" forderte Fahimi, die Linke als Partei zu akzeptieren, "die Regierungsverantwortung auf Landesebene übernehmen kann". Weiter lesen …

Bundesbank warnt vor Immobilienblase in Deutschland

Die anhaltende Minizins-Phase wird nach Einschätzung der Bundesbank zu einem Problem für die Finanzwirtschaft und könnte zu einer Immobilienblase führen. In einem Interview mit der "Bild-Zeitung" sprach das Bundesbank-Vorstandsmitglied Andreas Dombret von einer "wachsenden Herausforderung" für Banken und Versicherungen, weil es immer schwerer werde, "auskömmliche Erträge zu erwirtschaften". Weiter lesen …

In Rekordzeit: Nik Wallenda erobert erfolgreich die Dächer Chicagos

Nik Wallenda hat in der Nacht von Sonntag auf Montag den widrigen Bedingungen in Chicago standgehalten, und sich erfolgreich zwei weitere Einträge in das Guiness-Buch der Rekorde gesichert. Nach einem Lauf zwischen dem Westturm des Marina City Gebäudekomplexes und der Spitze des gegenüber liegenden Leo Burnett Buildings, konnte er auch die zweite Strecke zwischen den beiden Türmen des Marina City meistern - diesmal mit verbundenen Augen. In Deutschland war das Event live und in voller Länge exklusiv auf DMAX zu sehen. Weiter lesen …

AfD-Sprecherin: Hans-Olaf Henkel hat seinen Irrtum erkannt

Wenige Tage vor der Vorstandsklausur in Regensburg versucht die AfD-Spitze den Bruch zwischen den stellvertretenden Vorsitzenden Alexander Gauland und Hans-Olaf Henkel zu kitten. Gauland hatte Henkel den Parteiaustritt nahegelegt, weil dieser heftige Kritik an der AfD geübt hatte, berichtet die Zeitung "Welt". Parteisprecherin Frauke Petry forderte ein Ende der persönlichen Auseinandersetzung. "Wir müssen die inhaltliche Debatte führen", sagte sie. "Das heißt, wir müssen zurück auf die Sachebene." Weiter lesen …

Zeitung: Koalitionspläne gefährden 25.000 Arztstellen

Die "Kassenärztliche Bundesvereinigung" (KBV) warnt vor einem Abbau von 25.000 Arztstellen, die nach Plänen der Bundesregierung in Gebieten wegfallen sollen, in denen sich mehr Ärzte als benötigt niedergelassen haben. "Wenn die Koalition das ernst meint, dann gehen in den nächsten fünf bis zehn Jahren bis zu 25.000 Arztsitze vom Netz", sagte der Vorsitzende der KBV, Andreas Gassen, im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (F.A.Z.). Weiter lesen …

Wirtschaftsflügel der Union pocht auf Bonus für arbeitende Rentner

Der Wirtschaftsflügel der Union unternimmt einen weiteren Vorstoß, damit sich längeres Arbeiten auch im Rentenalter lohnt. Für die Verhandlungen mit der SPD in der Koalitionsarbeitsgruppe zur Flexi-Rente an diesem Montag pochen "Mittelstands-und Wirtschaftsvereinigung" (MIT) sowie der Wirtschaftsrat auf einen Bonus für arbeitende Rentner, berichtet die Zeitung "Die Welt". Weiter lesen …

GDL will offenbar über neue Streiks entscheiden

Die Lokführergewerkschaft GDL will in ihren Gremien offenbar bis Montagnachmittag über weitere Streiks entscheiden. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Gewerkschaftskreise. Danach sitzen seit Sonntagnachmittag der GDL-Hauptvorstand und die Tarifkommission zusammen, um über das weitere Vorgehen im Tarifkampf bei der Deutschen Bahn zu entscheiden. Weiter lesen …

Grünen-Streit über kirchliches Arbeitsrecht - Volker Beck verlangt Abschaffung "übergriffiger" Regeln

Der religionspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat Änderungen des kirchlichen Arbeitsrechts verlangt. "Es ist übergriffig und völlig unverhältnismäßig, die Einhaltung doktrinärer Regeln in der Lebensführung von allen Beschäftigten zu verlangen", sagte Beck dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Er bezog sich vor allem auf die persönlichen Loyalitätspflichten für Mitarbeiter außerhalb der Verkündigung, die nach einer Scheidung nicht wieder heiraten oder als Homosexuelle nicht offen mit ihrem Partner zusammenleben dürfen. Beck widersprach damit dem Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), der die Regeln in dem von ihm herausgegebenen Buch "Wie viel Religion verträgt der Staat" verteidigt. Weiter lesen …

Bundeswehr fürchtet ohne Etaterhöhung um Einsatzfähigkeit

Die Bundeswehr hat nach Einschätzung ihrer eigenen Planer ein gewaltiges Finanzproblem, dass ohne Anstieg des Wehretats nicht kompensiert werden kann. Das geht aus dem "Planungsvorschlag 2016" hervor, der im Planungsamt der Bundeswehr erstellt wird und dem Verteidigungsministerium als Basis dient, um den Finanzbedarf der nächsten Jahre zu ermitteln, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Zeitung: Ungeduldige Wagniskapitalgeber schreiben selbst Gesetzentwurf

Weil ihnen die Politik zu langsam ist, schreiben die Wagniskapitalgeber in Deutschland selbst einen Gesetzentwurf: Sie erinnern die Regierungskoalition an deren Versprechen, günstigere Bedingungen für Risikokapital (Venture Capital) zu schaffen. Seit den Ankündigungen im Koalitionsvertrag sei knapp ein Jahr vergangen, aber nichts passiert, sagte die Geschäftsführerin des Branchenverbandes BVK, Ulrike Hinrichs, im Gespräch mit der F.A.Z.. "Deswegen haben wir beschlossen: Jetzt schreiben wir selbst ein Gesetz." Weiter lesen …

Kampf gegen IS: Justizministerium prüft weitere Gesetzesverschärfung

Im Kampf gegen die Terroristen des "Islamischen Staates" (IS) prüft das Bundesjustizministerium weitere Änderungen des Strafgesetzbuchs. Die bereits beschlossenen Initiativen, den Versuch der Ausreise von Islamisten in Kampfgebiete und die Terrorfinanzierung unter Strafe zu stellen, seien die "drängendsten Vorhaben", sagte ein Sprecher von Justizminister Heiko Maas (SPD) der "Welt". "Ob weiterer Handlungsbedarf besteht, bleibt abzuwarten." Weiter lesen …

Formel 1: Hamilton gewinnt GP der USA

Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat den Großen Preis der Vereinigten Staaten gewonnen. Er verwies in Austin (Texas) seinen Teamkollegen Rosberg und Ricciardo (Red Bull) auf die Plätze. Dahinter folgten Massa und Bottas (beide Williams), Alonso (Ferrari), Vettel (Red Bull), Magnussen (McLaren), Maldonado (Lotus) und Vergne (Toro Rosso). Weiter lesen …

Özdemir nimmt Gauck vor Linken-Kritik in Schutz

Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat Bundespräsident Joachim Gauck vor den Angriffen der Linken in Schutz genommen: "Der Bundespräsident hat nur das gesagt, was viele denken, die das Unrecht, das in der DRR vorherrschte, zum Teil noch am eigenen Leib erfahren haben. Das sollte man ernst nehmen", sagte Özdemir zu "Süddeutsche.de". Weiter lesen …

1. Bundesliga: Paderborn schlägt Hertha 3:1

Zum Abschluss des zehnten Spieltages der 1. Fußball-Bundesliga hat der SC Paderborn sich mit 3:1 gegen Hertha BSC durchgesetzt. In der zweiten Partie des Abends siegte Freiburg gegen Köln mit 1:0. Damit errang Freiburg den ersten Auswärtssieg der laufenden Spielzeit, klettert auf den Relegationsrang und verwies Borussia Dortmund auf Rang 17. Weiter lesen …

Gabriel: Ohne Russland werden wir die Nahost-Konflikte nicht lösen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel ist der Ansicht, dass die Konflikte im Nahen Osten nicht gelöst werden können, "ohne dass Russland eine Rolle spielt". Daher sei es entscheidend, eine Balance zwischen notwendigen Sanktionen und Verhandlungen mit Russland zu finden, sagte Gabriel bei der "Zeit Matinée". Zudem könne der Völkermord in Syrien und im Irak nicht allein durch militärische Interventionen verhindert werden. Weiter lesen …

AfD verkauft Gold im Millionenwert

Die Anti-Euro-Partei AfD hat mit ihrem umstrittenen Online-Goldhandel in nur elf Werktagen offenbar Münzen und Goldbarren im Wert von 1,6 Millionen Euro verkauft. Die 800 Kunden haben laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" bereits 1,3 Millionen Euro auf das AfD-Konto überwiesen. Das Geschäftsmodell, mit dem die Eurogegner an die volle Summe der staatlichen Parteienfinanzierung gelangen wollen, ist führenden AfD-Politikern alut "Spiegel" allerdings unheimlich. Weiter lesen …

Zeitung: Steinmeier-Jet verschwindet stundenlang vom Radar

Der Luftwaffen-Airbus von Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist auf dem Flug von Seoul nach Jakarta offenbar mehrere Stunden vom Radar verschwunden. Das berichtet die "Bild-Zeitung". Demnach habe der Pilot der Maschine des Typs Airbus A 340 mit der Flugnummer GAF 903 die Insel Borneo wegen einer Gewitterformation umfliegen müssen, diese Routenänderung sei jedoch offenbar nicht von der Flugaufsicht in Jakarta registriert worden. Weiter lesen …

Transparency: Regierungspläne zur Karenzzeit reichen nicht

Die Pläne der Bundesregierung für Karenzzeiten von Regierungsmitgliedern, die in die Wirtschaft wechseln wollen, genügen den Ansprüchen der Anti-Korruptionsvereinigung Transparency International nicht. ."Es muss dringend vermieden werden, dass sich ein Regierungsmitglied im laufenden Geschäft selbst den Weg für einen lukrativen Posten in der Wirtschaft ebnen kann", warnte die Vorsitzende von Transparency Deutschland, Edda Müller, im Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Kiew: Russland bewegt weiterhin Truppen und Ausrüstung in Ostukraine

Nach Angaben der ukrainischen Regierung bewegt Russland weiterhin "intensiv" Truppen und militärische Ausrüstung in die Ostukraine. Das erklärte der offizielle Sprecher des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Andrij Lysenko, am Sonntag. Die genaue Zahl der Fahrzeuge sei allerdings nicht bekannt. Unterdessen erklärte Russland, ein weiterer Konvoi mit russischen Hilfsgütern habe die Ostukraine erreicht. Weiter lesen …

Länder wollen Asylbewerber auch in Gewerbegebieten unterbringen

Angesichts der Flüchtlingskrise wollen die Länder Asylbewerber künftig auch in Gewerbegebieten unterbringen. Darüber wird dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge diese Woche im Bundestag diskutiert. Nach deutschem Baurecht dürfen Wohnhäuser nicht zwischen Fabrikhallen stehen, doch mit Blick auf die steigenden Flüchtlingszahlen will der Bundesrat diese Vorschrift nun lockern – wenn auch nur für Asylbewerber. Weiter lesen …

Magazin: Zollfahnder erzielen Rekordergebnisse gegen organisierte Kriminalität

Im Kampf gegen die organisierte Kriminalität (OK) haben die Zollfahnder einem internen Lagebild zufolge Rekordergebnisse erzielt. Laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Focus" stieg die Zahl der Ermittlungskomplexe 2013 um 8,5 Prozent auf 77 sogenannte Umfangsverfahren. Die Schadenssumme erhöhte sich demnach von 91 Millionen Euro im Jahr 2011 auf 208 Millionen Euro in 2013. Das Gros der Verfahren betraf "Focus" zufolge Geldwäsche, Steuer- und Zollabgabenbetrug, Zigaretten- und Rauschgiftschmuggel. Weiter lesen …

Kauder will Steuervorteile für Einbruchvorsorge

Angesichts steigender Einbruchszahlen will der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder den Bürgern steuerliche Vorteile gewähren, wenn sie auf eigene Kosten gegen Einbrecher aufrüsten. Einerseits sieht Kauder den Staat in der Pflicht: "Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass der Staat seine Kernaufgabe erfüllt", sagte Kauder dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Maut-Gutachter Hillgruber: EU-Ausländer werden nicht diskriminiert

In der Diskussion um die Pkw-Maut rechtfertigt der Bonner Staatsrechtler Christian Hillgruber, warum er in einem bisher nicht veröffentlichten Gutachten für das Bundesverkehrsministerium die Maut-Pläne von Minister Alexander Dobrindt (CSU) für vollständig vereinbar mit dem EU-Recht erklärt: In einem Gastbeitrag für die "Welt" schreibt Hillgruber, dass EU-Ausländer in Dobrindts Konzept "nicht gegenüber inländischen Nutzern schlechter gestellt und mithin nicht diskriminiert" werden. Weiter lesen …

Kohl beklagt Isolation Russlands

Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) beklagt die Isolation Russlands. In der Ukraine-Krise hätte sich der Westen klüger verhalten können, schreibt Kohl nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.) in seinem neuen Buch "Aus Sorge um Europa", das am kommenden Mittwoch erscheint. Weiter lesen …

Experten: Mindestlohn treibt Taxigewerbe in die Schwarzarbeit

Der ab Januar geltende Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde wird dem Taxigewerbe bundesweit hart zusetzen: Unternehmensberater und Verbände gehen davon aus, dass die Branche nicht nur viele Stellen wird abbauen müssen, sondern dass ein großer Teil der Beschäftigten in die Schwarzarbeit abrutscht, weil sich die Firmen den Lohn nicht leisten können, berichtet die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Berlin und Hamburg können Kosten für Olympia noch nicht abschätzen

Berlin und Hamburg können derzeit noch nicht abschätzen, wie viel die Bewerbung und Ausrichtung Olympischer Spiele im Jahr 2024 beziehungsweise 2028 jede der beiden Städte kosten könnte. "Eine seriöse Berechnung dieser Kosten ist auch aufgrund der noch zahlreichen offenen Fragen zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich", heißt es in einer Antwort der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf eine Anfrage der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

GdP: De Maizière lässt Bundespolizei im Stich

Die Gewerk­schaft der Po­li­zei (GdP) wirft Bun­desin­nen­mi­nister Thomas de Maizière (CDU) vor, die Bun­despo­li­zei im Stich zu las­sen. "Kein Innenmi­nis­ter hat sich so wenig für die Bundespolizei einge­setzt wie Tho­mas de Maizière", sagte Jörg Radek, Vi­ze-Chef der Gewerk­schaft und Vorsit­zender des Bezirks Bundespo­lizei, der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Italienischer Staatsanwalt: `Ndrangheta in Deutschland stark vertreten

Der Staatsanwalt der italienischen Anti-Mafia-Direktion im Distrikt Reggio Calabria geht davon aus, dass der in der italienischen Region Kalabrien ansässige Mafia-Clan `Ndrangheta auch in Deutschland stark vertreten ist: "In Europa ist die `Ndrangheta inzwischen weit verbreitet. Wir wissen von 40 Standorten in der Schweiz, in Deutschland dürften es noch mehr sein, schätzungsweise mehrere Dutzend", sagte Nicola Gratteri der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Deutsche Bank: Strafzinsen auf Konten bald Normalität

Aus Sicht des obersten Vermögensverwalters der Deutschen Bank werden Strafzinsen auf Konten und Sparbüchern bald zur Normalität: "Einige wenige Banken berechnen ihren Kunden jetzt schon negative Zinsen. Das dürfte angesichts der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank bald keine Seltenheit mehr sein", sagte Asoka Wöhrmann, Chefanlagestratege der Deutschen Asset & Wealth Management, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Schäuble und Gabriel wollen Reformdruck in Europa erhöhen

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) haben einen gemeinsamen Vorstoß unternommen, um die Wirtschafts- und Finanzpolitik auf europäischer Ebene wirksamer und verbindlicher zu koordinieren: Damit soll der Reformdruck auf die Mitgliedstaaten erhöht werden. In einem fünfseitigen Positionspapier, das die beiden Minister Ende Oktober an die EU-Kommission, den Chef der Eurogruppe und die italienische Ratspräsidentschaft schickten, rechnen sie dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge mit dem bisherigen Verfahren ab. Weiter lesen …

Rechnungshof prüft Öffentlichkeitsarbeit vor der Bundestagswahl

Der Bundesrechnungshof (BRH) überprüft derzeit die Ausgaben der Bundestagsfraktionen für Öffentlichkeitsarbeit vor der Bundestagswahl. Das geht aus einer Prüfungsankündigung der Behörde hervor, berichtet die Zeitung "Bild am Sonntag". Insbesondere für die FDP könnte die Prüfung schwerwiegende Konsequenzen haben. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" will der BRH am Montag mit der Prüfung der in Liquidation befindlichen FDP-Fraktion beginnen, nachdem die Fraktion seit Monaten versucht hatte, eine Prüfung abzuwenden. Weiter lesen …

Linkspartei hält Rot-Rot-Grün in Thüringen für wichtiges Signal

Die Linkspartei sieht in der sich abzeichnenden rot-rot-grünen Koalition in Thüringen ein wichtiges Signal für künftige Regierungsbündnisse auf Bundesebene. "Rot-Rot-Grün wächst über die Länder zusammen. Unser Ziel ist es, um das Bundeskanzleramt einen roten Gürtel zu legen. Als nächstes setze ich auf Rot-Rot-Grün in Sachsen-Anhalt, ebenfalls mit einem Ministerpräsidenten oder einer Ministerpräsidentin der Linken", sagte Parteichefin Kipping der Zeitung "Bild am Sonntag". Weiter lesen …