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Bundeswehr fürchtet ohne Etaterhöhung um Einsatzfähigkeit

Archivmeldung vom 03.11.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.11.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Sergej23 / pixelio.de
Bild: Sergej23 / pixelio.de

Die Bundeswehr hat nach Einschätzung ihrer eigenen Planer ein gewaltiges Finanzproblem, dass ohne Anstieg des Wehretats nicht kompensiert werden kann. Das geht aus dem "Planungsvorschlag 2016" hervor, der im Planungsamt der Bundeswehr erstellt wird und dem Verteidigungsministerium als Basis dient, um den Finanzbedarf der nächsten Jahre zu ermitteln, berichtet die "Süddeutsche Zeitung".

Der derzeit aus den Leitlinien zur Neuausrichtung der Bundeswehr "abzuleitende Ausrüstungs-Bedarf" sei "im Planungszeitraum nicht mit finanziellen Mitteln hinterlegt", heißt es in dem Dokument. Sollte es "in der mittelfristigen Perspektive" keine "angemessene Erhöhung" der für Beschaffung und Betrieb vorgesehenen Haushaltsmittel geben, sei eine "Präzisierung der Zielvorgaben" unvermeidlich. Damit werden indirekt die Vorgaben der laufenden Reform zur Disposition gestellt.

In den vergangenen Wochen war offenbar geworden, dass sich das Material der Bundeswehr in teilweise marodem Zustand befindet. Zum Thema Materialerhaltung heißt es nun im Planungsvorschlag, dieser könne "den laufenden Betrieb der Bundeswehr mit teilweise bereits in erheblichem Umfang prognostizierten Einschränkungen nur kurzfristig knapp sicherstellen". Bei "unverändertem Finanzrahmen" sei die Notwendigkeit absehbar, "zukünftig auch in Strukturen eingreifen zu müssen". Für den Materialerhalt brauche man mindestens etwa 200 Millionen Euro jährlich mehr. Falls man dieses Geld nicht bekomme, müsse man die "Aufgabe von einzelnen Fähigkeiten oder Fähigkeitskomponenten" erwägen. Somit wäre ein wesentliches Ziel der Neuausrichtung hinfällig, demzufolge die Bundeswehr auch künftig sämtliche militärischen Kernfähigkeiten beherrschen soll, statt sich auf einzelne zu spezialisieren.

Bundeswehr nutzt 2,6 Milliarden Euro Haushaltsgeld nicht

Das Verteidigungsministerium ist offenbar immer weniger in der Lage, seine Haushaltsgelder in geplante Rüstungsprojekte zu investieren: Seit 2011 wurden rund 2,6 Milliarden Euro nicht ausgegeben, weil Rüstungsprojekte nicht realisiert wurden, wie aus Zahlen hervorgeht, die Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge in dieser Woche dem Haushaltsausschuss des Bundestags vorlegen wird. Teilweise sei das Geld an das Finanzministerium zurückgeflossen, weil die Bundeswehr kaum Ersatzprojekte gefunden habe. Waren es in den Jahren 2011 und 2012 noch 454 Millionen Euro, die alternativ verwendet werden konnten, so sank die Summe 2013 auf nur noch 74 Millionen. Im laufenden Jahr konnten laut "Spiegel" bislang lediglich 36 Millionen ausgegeben werden. "Diese Zahlen zeigen einmal mehr, dass wir es im Verteidigungsministerium nicht mit einem Geld-, sondern einem Managementproblem zu tun haben", kommentierte der Grünen-Haushälter Tobias Lindner.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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