Der folgende Standpunkt wurde von Christian Kreiß geschrieben: "Am 24.11. veröffentlichte das Wall Street Journal einen bemerkenswerten Artikel mit dem Titel: „Befragte sehen den amerikanischen Traum außer Reichweite rutschen.“[1] Der amerikanische Traum lautet: „Jeder, der hart arbeitet, kann vorankommen, unabhängig von der Herkunft.“[2] Das Wall Street Journal führte zusammen mit dem National Opinion Research Center (NORC at the University of Chicago) hierzu kürzlich eine Umfrage durch." Weiter lesen …

Auf Einladung der Visegrád-Gruppe reist Nancy Faeser nach Ungarn und trifft sich dort mit ihren Amtskollegen aus Tschechien, der Slowakei, Polen sowie Österreich. Die Bundesinnenministerin besucht auch den Zaun, den Viktor Orbán, der Ministerpräsident von Ungarn, 2015 im Süden des Landes an der Grenze zu Serbien errichten ließ. Der Baubeginn erfolgte zum Ende des "Sommers der Migration", als Zehntausende Menschen vor allem aus dem Bürgerkrieg in Syrien nach Europa geflohen waren. Weiter lesen …

Das hat gerade noch gefehlt: Die Debatte um Fahrverbote in den Innenstädten, um Umweltzonen und Tempolimits könnte bald wieder von vorn losgehen. Diesmal in verschärfter Form. Wenn die EU demnächst ein neues Gesetz zur Luftreinhaltung beschließt, könnten nicht nur Autofahrer mit älteren Fahrzeugen ein Pro­blem bekommen. Verschärfte Grenzwerte für Feinstaub oder Stickoxid stellen die Städte vor massive Herausforderungen, weil die EU zugleich ein neues Klagerecht einführen will - großflächige Fahrverbote zur Abwehr von Schadenersatzansprüchen wären dann wohl zwingend, Elek­troautos eingeschlossen, weil auch sie Feinstaub emittieren. Vielerorts stünden Industriebetriebe vor neuen Problemen. Weiter lesen …

Angela Mahr schrieb den folgenden Kommentar: "KI scheint politisch neutral zu sein. Ein Interview mit ChatGPT zeigt aber: Das Dialogprogramm antwortet durchaus tendenziös und macht Werbung für Zensur. Künstliche Intelligenz entwickelt sich zum weltweit meistgenutzten „Gesprächspartner“. Als solcher hat sie auch Einfluss auf Millionen Menschen: durch ihren Sprachduktus wie auch durch die von ihr zusammengetragenen Informationen und Meinungen. Es wäre naiv anzunehmen, dass interessierte Kreise diese „Chance“ zur politischen Beeinflussung nicht nutzen würden. Noch erscheint das Programm den meisten als relativ neutral." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben: "Nachdem das Verfassungsgericht der Bundesregierung verboten hat, den Fonds, der ursprünglich für die Abmilderung der Folgen der Covid-Maßnahmen gebildet wurde, für andere Zwecke zu nutzen, scheinen auch weitere “Sondervermögen” auf der Kippe zu stehen. Nachdem eine frühere Bundesregierung die „Schuldenbremse“ ins Grundgesetz geschrieben hat, darf die Bundesregierung eigentlich keine Schulden mehr machen. Aber natürlich hat man sich vorsichtshalber eine Ausnahme genehmigt: Wenn die Lage in Deutschland aus irgendeinem Grund schwierig ist, kann die Regierung eine Notlage erklären und doch Schulden aufnehmen, die aber nicht als Schulden des Staatshaushaltes gelten, sondern als „Sondervermögen“ bezeichnet werden und sogenannte „Nebenhaushalte“ bilden. Orwell wäre begeistert, denn einen Kredit als „Sondervermögen“ zu bezeichnen, ist ziemlich absurd." Weiter lesen …

Norbert Häring schrieb den folgenden Kommentar: "Mit Nachtrag 22. 11. 2023 | Unsere Außenministerin, Annalena Baerbock (Grüne), hat am 20.11., kurz bevor die israelische Regierung einen Waffenstillstand mit der Hamas vereinbart hat, gewohnt eloquent sozusagen begründet, warum ein Waffenstillstand falsch wäre. Zum Glück ist komplett sinnfrei, was sie sagte, sonst könnte Israel sich jetzt nicht mehr verteidigen und die Menschen in Gaza würden keine Hilfe bekommen <1>." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Rüdiger Rauls geschrieben: "Der neue gewählte Ministerpräsident von Hessen, Boris Rhein, hat nach zehn Jahren gemeinsamer Koalition die Zusammenarbeit mit den Grünen aufgekündigt. Diese hatten bei den letzten Landtagswahlen erhebliche Einbußen erlitten. Handelt es sich dabei nur um einen politischen Partnertausch oder könnten sich da neue gesellschaftliche Entwicklungen andeuten?" Weiter lesen …

Rainer Rupp schrieb den folgenden Kommentar: "Einführung: Das war der Titel des spannenden Vortrags von Klaus Hartmann, langjähriger Vorsitzender und aktuell stellvertretender Vorsitzender des bundesweiten Deutschen Freidenker-Verbandes, am 12. November 2023 in der Edelsteinstadt Idar-Oberstein anlässlich des Jahrestreffens des Regionalverbandes Rheinland-Pfalz-Saarland. Klaus Hartmann ist bekannt für seine profunden und glasklaren Analysen. Trotz zunehmender Versuche, mit juristischen Zwangsmaßnahmen den politisch erlaubten Meinungskorridor auf die Regierungslinie einzuengen, hat sich Hartmann immer geweigert, sich vor dem Gessler-Hut zu verbeugen, den die herrschenden Eliten für uns aufgestellt haben." Weiter lesen …