Der Kommentar #5: Was ist Artikel 5 GG (Meinungs- und Pressefreiheit) noch Wert?
Kayvan Soufi-Siavash schrieb den folgenden Kommentar: "Was ist der Artikel 5 des Grundgesetzes (Meinungs- und Pressefreiheit) nach dem Compact-Urteil noch Wert? Wenn Journalisten sich als Teil der Elite sehen und abweichende Meinungen unterdrücken, gefährden sie die Demokratie. Der Fall Compact zeigt, dass ein scheinbarer Sieg für die Pressefreiheit ein Pyrrhussieg sein kann. Solange Publikationen über das Vereinsrecht verboten werden können, ist Artikel 5 GG im Grunde wertlos." Weiter lesen …