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Von der Leyen plädiert für nachhaltigeres Wirtschaftssystem

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für ein nachhaltigeres internationales Wirtschaftssystem ausgesprochen. Sie sei davon überzeugt, "dass ein gerechteres und nachhaltigeres Wirtschaftssystem möglich ist. Viel zu lange hat die Menschheit der Natur ihre Ressourcen genommen, die Ressourcen der Umwelt genutzt und im Tausch dagegen Abfall und Verschmutzung zurückgegeben", sagte von der Leyen am Montagabend bei der Eröffnung des 50. Weltwirtschaftsforums in Davos im Schweizer Kanton Graubünden. Weiter lesen …

EU-Kommission warnt vor Chaos bei nationalen Digitalsteuern

Kurz vor dem Gipfel der EU-Finanzminister am Dienstag in Brüssel warnt die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten vor unkoordinierten Alleingängen bei der Digitalsteuer. "Die Mitgliedstaaten sehen, dass auf EU-Ebene auf absehbare Zeit keine Lösung zustande kommt und erheben deshalb eigene Digitalsteuern", sagte der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, der "Welt". Weiter lesen …

84 geförderte Ausgereiste sind wieder in Deutschland

Einige mit der sogenannten "StarthilfePlus" geförderte freiwillig Ausgereiste sind wieder zurück in Deutschland. Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) der "Welt" mitteilte, meldeten die Ausländerbehörden und Sozialämter zum Stand 10. Januar des laufenden Jahres 84 Wiedereinreisen von Personen, die in den vergangenen beiden Jahren über das Programm gefördert ausgereist waren. Weiter lesen …

FDP und Grüne warnen vor übereilter Zusage für Libyen-Schutztruppe

Die Forderung nach einer internationalen Schutztruppe für Libyen ist im Bundestag auf Zurückhaltung gestoßen. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, warnte die Bundesregierung vor übereilten Angeboten: "Ohne klare Strategie sollte die Verteidigungsministerin aufhören, die Bundeswehr anzubieten", sagte Strack-Zimmermann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

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