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Warnung vorm Tragen der Kippa: Antisemitismusbeauftragter hat Empörung bewusst einkalkuliert

Knapp einen Monat nach seiner Warnung an Juden in Deutschland, die Kippa aufzusetzen, nimmt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung Felix Klein Bezug auf seine Äußerungen. "Ich habe mit meinem Statement ja aufrütteln wollen. Ich will ein Bewusstsein schaffen, dass wir hier ein gesellschaftliches Problem haben und habe bewusst einkalkuliert, dass es Empörung gibt", sagte Klein am Mittwoch im ARD-Mittagsmagazin. Weiter lesen …

Rechtsterrorismus: FDP will Sicherheitsbehörden zusammenlegen

Die FDP will Landeskriminalämter und Verfassungsschutzbehörden zusammenlegen, damit diese effektiver gegen Rechtsterrorismus vorgehen können. "Alle Bundesländer führen eigene Landeskriminalämter und Verfassungsschutzbehörden, deren Ressourcen sich erheblich unterscheiden. Im Kampf gegen Extremisten und Terroristen führt das zu Doppelarbeiten und Reibungsverlusten", schreibt FDP-Innenexperte Benjamin Strasser in einer "Agenda zur Bekämpfung des gewaltbereiten Rechtsextremismus und Terrorismus", über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Piratenpartei: S21 gefährdet zukunftsfähigen Bahnbetrieb in Stuttgart

Schon deutlich vor der Volksabstimmung über S21 haben die Kritiker des Projektes darauf hingewiesen, dass ein Taktfahrplan mit den geplanten acht Gleisen nicht umsetzbar ist. Diese Bedenken wurden von den Verantwortlichen weggewischt. Nun stellt sich einmal mehr heraus, dass die Kritiker recht hatten - wie bei vielen anderen Punkten auch - der Deutschlandtakt kann wohl nicht umgesetzt werden. [1] [2] Weiter lesen …

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