Berlin (ots) Nach heftiger Kritik aus den eigenen Reihen hat der ehemalige Linke-Bundesvorsitzende Oskar Lafontaine seine Teilnahme an einer Veranstaltung mit dem wegen rassistischer Thesen über Muslime aus der SPD ausgeschlossenen Buchautor Thilo Sarrazin verteidigt. Weiter lesen …

Die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags würde laut einer Studie bis 2030 zu einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 86 Milliarden Euro führen und allein im nächsten Jahr 19.000 zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Weiter lesen …

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz von intergeschlechtlichen Kindern wäre aus Sicht der Soziologin Ulrike Klöppel noch nachzubessern. "Ein großes Problem ist, dass das Gesetz nicht alle Schutzbedürftigen schützen wird", erklärte Klöppel im Interview mit der in Berlin erscheinenden Zeitung "nd.DerTag". Weiter lesen …

Abstand, Hygiene, Alltagsmasten. Die AHA-Regel der Bundesregierung soll die Ausbreitung des Cornavirus verlangsamen. Dazu kommt in den Herbst- und Wintermonaten das "L" für lüften. Die V-Partei³ fordert nun, den Fokus auch auf andere Faktoren der Gesundheit zu legen. Weiter lesen …

Dass Polizisten in rot-grünen Kreisen ein Dauerfeindbild darstellen, ist nichts Neues und schlimm genug. Noch schlimmer wird es jedoch, wenn bürgerliche Parteien sich diese Vorurteile ebenfalls aneignen. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat sich nun mit einem persönlichen Schreiben an alle bayerischen Polizeibeamten gewandt. Weiter lesen …

Bundesregierung und Regierungskoalition wollen unter dem Vorwand der Corona-Krise einen Haushalt erlassen, der grundgesetzwidrig ist und den Steuerzahler und die nachfolgenden Generationen überlasten wird. Es geht um die wirtschaftliche Existenz unseres Landes. Weiter lesen …

In der heutigen Generaldebatte im Deutschen Bundestag rechnete die Vorsitzende der AfD-Fraktion, Dr. Alice Weidel, gnadenlos mit der verantwortungslosen und schädlichen Politik der Bundesregierung ab, die uns in Sozialismus und Not treibt. Weiter lesen …

Der Politikwissenschaftler und DDR-Experte Klaus Schroeder hat kurz vor dem 30. Jahrestag der Wiedervereinigung ein positives Fazit gezogen. "Die Einheit war erfolgreicher, als manche wahrhaben wollen", sagte Schroeder dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …