Lebenswerte Orte für unsere Bürger: Resolution bayerischer AfD-Mandatsträger macht unsere Kommunen stark
Zahlreiche bayerische Abgeordnete aus dem Bundestag, dem Landtag sowie dem EU-Parlament trafen sich gestern auf Einladung der AfD-Landtagsfraktion zu einem Vernetzungstreffen im Maximilianeum. Dabei wurde eine Resolution zur Stärkung der bayerischen Städte und Gemeinden unter dem Titel „Kommunen entlasten – Remigration jetzt“ verfasst. Im Anschluss fand ein Presseempfang statt.
Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, erklärt dazu Folgendes: „Unser Vernetzungstreffen war ein großartiger Erfolg! Viele bayerische Mandatsträger aus dem Bundestag und dem EU-Parlament nutzten die Gelegenheit zum freundschaftlich-kollegialen Austausch mit Abgeordneten unserer Fraktion. Bei den anschließenden spannenden Gesprächen mit Pressevertretern wurden in einer von Respekt und Vertrauen geprägten Atmosphäre zahlreiche Kontakte geknüpft oder vertieft.
Auf besonderes Interesse stieß unsere Resolution ‘Kommunen entlasten – Remigration jetzt’. In diesem 10-Punkte-Programm fordern wir neben der Sicherung unserer Grenzen sowie der Abschiebung illegaler Migranten eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und eine Ausweitung direktdemokratischer Elemente. Insbesondere wollen wir den Kommunen die Möglichkeit einer Notstandserklärung verschaffen, wenn sie durch die illegale Massen-Einwanderung überlastet sind.
Die Staatsregierung ist nicht willens, unsere Städte und Gemeinden für die Zukunft zu ertüchtigen. Nur die AfD als bayerische Heimatpartei macht unsere Kommunen wieder zu lebenswerten Orte für Bayerns Bürger.“
Quelle: AfD Bayern