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Königreich Deutschland: BaFin-Abwickler gibt auf - Zwangsräumung des Königreichs bleibt illegal

Nachdem ein BaFin-Beauftragter die Berufung mit einem Schreiben an das OLG Naumburg zurückgezogen hat, ist jetzt das Urteil vom 16.11.2017 rechtskräftig. Das heißt, die Zwangsräumung des vom Königreich Deutschland genutzten Gelände in Apollensdorf war illegal. Auf der Internetseite des Königreich Deutschlands erschien der nachfolgende Artikel über die rechtliche Entwicklung bezüglich der im letzten Jahr erfolgten Zwangsräumung durch die BaFin und wie es jetzt weitergehen soll. Weiter lesen …

Der KWG-Prozeß gegen "Peter I" vom "Königreich Deutschland": Die Haftbeschwerde

Auf der Internetseite des Königreich Deutschlands erschien der nachfolgende Artikel über die weiteren Hintergründe zum KWG-Prozeß von Peter I, bürgerlich Peter Fitzek. Dort heißt es: "In dem Fall wurde wiederholt Haftbeschwerde gegen die zwischenzeitlich fast 2 Jahre andauernde Dauer-Untersuchungshaft eingericht. Was erlebt Peter in der Haft? Am 2. Mai 2017 hatte Peter seine erste Haftbeschwerde eingereicht. Er führte dort kurz auf, weshalb die Haft aus seiner Sicht menschenunwürdig sei und beantragte eine sofortige Entlassung aus der Haft." Weiter lesen …

Pflegenotstand: Heimaufsicht schafft vorgeschriebene Prüfungen nicht

Die Heimaufsicht kommt in vielen Teilen Deutschlands ihrer Kontrollpflicht von Pflegeinrichtungen nicht nach. Nach gemeinsamen Recherchen von NDR und MDR werden in den Bundesländern Schleswig-Holstein, Sachsen, Hamburg und Bremen die vorgeschriebenen Prüfquoten bei weitem nicht erzielt. So erreicht Hamburg im Jahr 2017 nur eine Prüfquote von 22 Prozent. In Niedersachsen dagegen schaffen die Heimaufsichten ihre vorgeschriebenen Prüfungen. Weiter lesen …

Freispruch für Michael Turgut: Die wahre Geschichte

Nach viereinhalb Monaten endet der spektakuläre Prozess gegen den Finanzexperten Michael Turgut vor dem Landgericht Hof. Der Vorsitzende Richter der Wirtschaftsstrafkammer Siegbert Übelmesser folgte den Plädoyers von Verteidigung und selbst der Staatsanwaltschaft und urteilte mit einem vollumfänglichen Freispruch für Michael Turgut. Weiter lesen …

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