Wie nahbar sind noch die Bundestagsabgeordneten „dem deutschen Volke“ gegenüber? Ein Beitrag zur Diskussion. Darüber berichtet das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

"In Deutschland geht es Schlag auf Schlag. Nachdem mit dem neuen Infektionsschutzgesetz – wir berichteten ausführlich* – der dauerhafte Corona-Notstand zementiert und damit Grundrechte weitgehend ausgehebelt wurden, will man im selben Atemzug nun auch die größte Oppositionspartei des Landes eliminieren: die AfD. Offensichtlich ist die Partei das letzte Hidnernis, um die Corona-Diktatur zu vollenden." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in der "Tagesschau". Weiter lesen …

Für den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ist es wichtig, dass seine Partei, im Gegensatz zu Mitbewerbern, bereits vor Beginn des Wahljahres 2021 in den Wahlkampfmodus geschaltet hat und viele digitale Möglichkeiten nutzen will, sich den Bürgern zu präsentieren. Weiter lesen …

Strafen für Maskenverweigerer ist kein neues Konzept. Die Berliner Verkehrsgesellschaft beispielsweise bestraft Maskenmuffel bereits seit Juli. In der Schweiz will der Bundesrat diesem Beispiel nun folgen und Maskenverweigerer bestrafen. Die Meinungen hinsichtlich dieses Themas unterscheiden sich jedoch, wie das russische online Magazin "Sputnik" berichtet. Weiter lesen …

„Querdenken“ organisiert Proteste gegen Corona-Maßnahmen, demonstriert für die Grundrechte – und könnte bald vom Verfassungsschutz beobachtet werden, berichten Medien aktuell. Angeblich hätte die Bewegung eine zu große Nähe zu verfassungsfeindlichen Gruppen. Gründer Michael Ballweg bestreitet das von Anfang an. Auch in Interviews mit Sputniknews. Weiter lesen …

Am Mittwoch den 18.11. möchte die Große Koalition mit ihrer Mehrheit eine Ermächtigungsgesetz, verankert im Infektionsschutzgesetz, im Bundestag beschliessen, welches in der aktuell vorliegenden Fassung dem Ermächtigungsgesetz von 1933 sehr nahe kommt und zukünftig das Parlament weitestgehend entmachtet und dafür Jens Spahn quasi zum mächtigsten Mann in Deutschland werden läßt. Das Gesetz soll am Mittag verabschiedet werden, am Nachmittag durch den Bundesrat bestätigt und noch vor Mitternacht durch den Bundespräsidenten unterzeichnet werden. Dagegen regt sich massiver Widerstand. Weiter lesen …

In einer von vielen Medien 1:1 übernommenen Pressemeldung* behauptete SPD-Familienministerin Franziska Giffey im Sommer 2020: "66.707 Frauen mussten hierzulande eine solche Menschenrechtsverletzung (Anm: Genitalverstümmelung) erleiden, hat eine neue Untersuchung ergeben..." Die TaskForce hat nachgefragt und resümiert: Es handelt sich hier schlichtweg um eine Falsche Tatsachenbehauptung. Weiter lesen …

"Es ist unglaubliches, das sich derzeit in Deutschland anbahnt und höchstwahrscheinlich auch in anderen europäischen Staaten Nachahmung finden wird: Am 18. November 2020 soll das Infektionsschutzgesetz im Bundestag geändert werden (siehe Tagesordnung*) und damit einem Ermächtigungsgesetz zur totalen Corona-Diktatur Tür und Tor öffnen." Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Berufung auf den Gesetzesentwurf der Bundesregierung. Weiter lesen …