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Faschismus in Reinkultur: Deutsche Politik will Verbot von AfD

"In Deutschland geht es Schlag auf Schlag. Nachdem mit dem neuen Infektionsschutzgesetz – wir berichteten ausführlich* – der dauerhafte Corona-Notstand zementiert und damit Grundrechte weitgehend ausgehebelt wurden, will man im selben Atemzug nun auch die größte Oppositionspartei des Landes eliminieren: die AfD. Offensichtlich ist die Partei das letzte Hidnernis, um die Corona-Diktatur zu vollenden." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in der "Tagesschau". Weiter lesen …

Bußen für Schweizer Maskengegner

Strafen für Maskenverweigerer ist kein neues Konzept. Die Berliner Verkehrsgesellschaft beispielsweise bestraft Maskenmuffel bereits seit Juli. In der Schweiz will der Bundesrat diesem Beispiel nun folgen und Maskenverweigerer bestrafen. Die Meinungen hinsichtlich dieses Themas unterscheiden sich jedoch, wie das russische online Magazin "Sputnik" berichtet. Weiter lesen …

Verfassungsschutz könnte bald „Querdenken“ beobachten

„Querdenken“ organisiert Proteste gegen Corona-Maßnahmen, demonstriert für die Grundrechte – und könnte bald vom Verfassungsschutz beobachtet werden, berichten Medien aktuell. Angeblich hätte die Bewegung eine zu große Nähe zu verfassungsfeindlichen Gruppen. Gründer Michael Ballweg bestreitet das von Anfang an. Auch in Interviews mit Sputniknews. Weiter lesen …

Friedensaktivisten rufen auf sich in Berlin am 18.11.20 für die Demokratie zu versammeln

Am Mittwoch den 18.11. möchte die Große Koalition mit ihrer Mehrheit eine Ermächtigungsgesetz, verankert im Infektionsschutzgesetz, im Bundestag beschliessen, welches in der aktuell vorliegenden Fassung dem Ermächtigungsgesetz von 1933 sehr nahe kommt und zukünftig das Parlament weitestgehend entmachtet und dafür Jens Spahn quasi zum mächtigsten Mann in Deutschland werden läßt. Das Gesetz soll am Mittag verabschiedet werden, am Nachmittag durch den Bundesrat bestätigt und noch vor Mitternacht durch den Bundespräsidenten unterzeichnet werden. Dagegen regt sich massiver Widerstand. Weiter lesen …

Genitalverstümmelung an Mädchen: Die falschen Zahlen der Ministerin Giffey

In einer von vielen Medien 1:1 übernommenen Pressemeldung* behauptete SPD-Familienministerin Franziska Giffey im Sommer 2020: "66.707 Frauen mussten hierzulande eine solche Menschenrechtsverletzung (Anm: Genitalverstümmelung) erleiden, hat eine neue Untersuchung ergeben..." Die TaskForce hat nachgefragt und resümiert: Es handelt sich hier schlichtweg um eine Falsche Tatsachenbehauptung. Weiter lesen …

Neues Infektionsschutzgesetz ab 18.11? Zwangsimpfung, willkürliche Hausdurchsuchung und dauerhafter Notstand!

"Es ist unglaubliches, das sich derzeit in Deutschland anbahnt und höchstwahrscheinlich auch in anderen europäischen Staaten Nachahmung finden wird: Am 18. November 2020 soll das Infektionsschutzgesetz im Bundestag geändert werden (siehe Tagesordnung*) und damit einem Ermächtigungsgesetz zur totalen Corona-Diktatur Tür und Tor öffnen." Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Berufung auf den Gesetzesentwurf der Bundesregierung. Weiter lesen …

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