Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Berichte Politik

Hoyer: SVR-Gutachten zu Arzneimittelpreisen ist wegweisend

Zum heute veröffentlichten Gutachten des Sachverständigenrats zum Thema "Preise innovativer Arzneimittel in einem lernenden System" sagt Jens Martin Hoyer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes: "Angesichts der steilen Ausgabendynamik in der Arzneimittelversorgung brauchen wir zeitnah Maßnahmen für mehr Effizienz und Wirtschaftlichkeit." Weiter lesen …

Nitsch (SSW): Schöne Pläne - schwache Bilanz

Zur heutigen Landtagsdebatte über die bisherige Umsetzung der Ansiedlungsstrategie des Landes erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin des SSW, Sybilla Nitsch: „Die Ansiedlungsstrategie von 2021 verstaubt langsam – dabei ist der Bedarf aktueller denn je. Gerade die strukturschwachen Regionen wie der Landesteil Schleswig und die Westküste warten bis heute auf die versprochenen Impulse." Weiter lesen …

Bundesinnenministerium warnt vor rechtsextremen Jugendgrupen

Das Bundesinnenministerium unter Leitung von Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor rechtsextremen Jugendgruppen. Gegen eine Gruppe, die "Letzte Verteidigungswelle", war die Bundesanwaltschaft am Mittwoch vorgegangen und hatte mehrere Personen unter Berufung auf Terrorverdacht festnehmen lassen. Die Bundesregierung beobachte die Entwicklung der rechtsextremen Jugendgruppen "intensiv", heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, über die die "taz" berichtet. Weiter lesen …

Björn Höcke (AfD): Ausreiseverbot für deutsche Bürger

Mit dem Ansehen Deutschlands in der Welt ist es so eine Sache. Wir haben uns eine Außenministerin geleistet, die sich bei ihren Auftritten um Kopf und Kragen redete und in diplomatischen Kreisen gar nicht mehr ernstgenommen wurde. Zum Glück, sonst hätte es noch zu ernsthaften Verwicklungen geführt. Als der US-Vizepräsident bei der Sicherheitskonferenz die Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland kritisierte, war hier die Empörung groß — es zeigt aber, wie Deutschland in der Welt wahrgenommen wird. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

SPD-Abgeordnete stellen Rechtsgrundlage von Zurückweisungen infrage

Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete haben rechtliche Zweifel an den Zurückweisungen an den deutschen Grenzen geäußert. "Weisungen an die Bundespolizei auf eventuell wackeliger Rechtsgrundlage werden der Situation nicht gerecht, insbesondere wenn damit vor allem politische Signale bezweckt werden", sagte Sebastian Roloff, Bundestagsabgeordneter aus Bayern und Mitglied im SPD-Parteivorstand, dem "Stern". "Der Innenminister ist gehalten, rechtlich sauber und nachvollziehbar vorzugehen." Weiter lesen …

Berichte

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte nannte in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige
Gern gelesene Artikel
Annalena Baerbock (2023)
Annalenas Blick auf die Armut: Für die Ukraine einfach mal nicht in den Urlaub fahren
Karl Lauterbach (2023)
Lauterbach zu Übersterblichkeit in Deutschland: "Das wird genau untersucht"
BlackRock-Zentrale in Midtown Manhattan, New York City
Habeck-Ministerium: Roter Teppich für BlackRock
Allgemeine Ortskrankenkasse (AOK)
Hoyer: SVR-Gutachten zu Arzneimittelpreisen ist wegweisend
Pflegenotstand
Pflegekassen-Defizit: Warken kündigt kurzfristige Maßnahmen an
Autonomes Auto
Zukunft des Fahrens: TÜV-Verband legt Sieben-Punkte-Plan für sichere autonome Mobilität vor
Sybilla Nitsch (2024) Bild: SSW
Nitsch (SSW): Schöne Pläne - schwache Bilanz
(Symbolbild)
Bundesinnenministerium warnt vor rechtsextremen Jugendgrupen
Waldbrand (Symbolbild)
Griechenland kämpft weiter mit Waldbränden ‒ ohne russische Löschflugzeuge
Bild: Screenshot Youtube Video "Bargeldverbot und RFID Chip für jeden! Was plant die Bundesregierung"
Publizist Schrang: Warum die AfD „das Letzte“ ist!
Denkmal am Ort des Absturzes des MH17-Fluges im Donbass am Jahrestag der Tragödie 2021 Bild: Gettyimages.ru / Alexander Usenko/Anadolu Agency
Niederlande: Richterin kritisiert These vom russischen Abschuss der MH17 und kündigt nach Mobbing
Der Kleine muss kämpfen, der Große liefert die Waffen: Wladimir Selenskij und Joe Biden am 21. Mai 2023 auf dem G7-Gipfel in Hiroshima Bild: www.globallookpress.com / Presidential Office of Ukraine
Wall Street Journal: Abgewürgte Offensive bringt Biden in politisch unangenehme Lage
Vetirinärmediziner in der Türkei mit Chlordioxid
Anzeige gegen Spahn: Türkei lässt Chlordioxid als Arzneimittel zu
Dr. Charles Morgan Bild: MPI / UM / Eigenes Werk
CIA-Neurobiologie-Experte über die Steuerung des menschlichen Gehirns mittels RNA-Impfstoffen
Die NATO kennt nur eine Richtung seit ihrer Existenz - Ab nach Russland (Symbolbild)
Moskau: NATO wird bei der Konfrontation mit Russland in der Ukraine in gefährliche Aktionen hineingezogen