Am 1. Juli 2020 jährt sich das Jubiläum zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zum 30. Male. Dazu erklären der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Matthias Zimmer folgendes. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will die Strafen für Kindesmissbrauch und für den Besitz von Kinderpornos deutlich verschärfen. Beide Delikte sollten künftig mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Haft belegt und damit als Verbrechen eingestuft werden, sagte die Ministerin der "Bild". Weiter lesen …

"Selbst wenn der verfassungswidrige Corona-Lockdown demnächst komplett beendet wird, so besteht die reale Gefahr, dass unsere Berufspolitiker versuchen werden, die wachsende außerparlamentarische Opposition durch Ausrufung einer angeblichen zweiten Welle und eines neuen Lockdowns einzudämmen. Dem können wir bereits jetzt durch einen konsequenten Gang durch die Instanzen einen Riegel vorschieben." Dies schreibt der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de Weiter lesen …

In großen Schlachtbetrieben traten in letzter Zeit sehr gehäuft Coronafälle auf. Die Kritik macht sich auch an den dortigen Arbeitsbedingungen fest, und es gibt die Forderung nach schärferen Gesetzen für die Fleischindustrie. Auch mit der Konsequenz, dass Fleisch für die Verbraucher dann teurer wird, unterstützt dies eine überragende Mehrheit von 92 Prozent der Befragten. Nur 7 Prozent sprechen sich hier gegen eine Gesetzesverschärfung aus (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Dass die meisten Menschen bei uns bereit wären, dann auch mehr Geld für Fleisch und Wurst auszugeben, glauben 55 Prozent, 42 Prozent bezweifeln das. Weiter lesen …

Heute startet Ulrich Wickert seinen eigenen Podcast "Wickert trifft.", der monatlich immer donnerstags auf der Plattform AUDIO NOW abrufbar ist. In dem Format hat er hochkarätige Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft zu Gast. Weiter lesen …

"Der Corona-Wahnsinn überschattet derzeit alles, sogar die bereits greifende Nachweispflicht einer Masern-impfung. Was kann man tun, wenn das nicht geimpfte Kind z. B. vom Kindergarten ausgeschlossen wird und wie kann man sich an einer Verfassungsbeschwerde gegen das Masernschutzgesetz (MSG) beteiligen? Hier mein aktueller Wissensstand", schreibt der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de Weiter lesen …

Der Sprecher der AfD in Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in den Vorwürfen gegen Philipp Amthor ein weiteres Indiz dafür, wie in der CDU in Mecklenburg-Vorpommern die Grenzen zwischen politischem Amt und wirtschaftlichen Interessen überschritten werden. Weiter lesen …

"Gibt es einen Unterschied zwischen einer Antirassismus-Demo und einem Fußballspiel, was die Infektionsgefahr betrifft? Fußball ist verboten, Antirassismus-Demos werden gelobt und gefördert. Fußball bringt bis zu 80.000 geordnet ins Stadion, an Antirassismus-Demos haben bis zu 25.000 Personen teilgenommen unter meist chaotischen Rahmenbedingungen. Da müssten doch die Infektionszahlen neue Höchststände feiern." Dies schreibt Peter Haisenko auf im Magazinl "Unser Mitteleuropa". Weiter lesen …