Abgesperrte Spielplätze, eingesperrte Familien, ausgesperrte Kunden: Mit den Corona-Maßnahmen der vergangenen zwei Jahre sind der deutschen Bevölkerung viele Grundrechte weggenommen worden. So weit, so schlimm – aber hat all das etwas genützt, um die Verbreitung des Virus aufzuhalten? Dies berichtet die AfD unter Verweis auf diverse Medienberichte. Weiter lesen …

Die beiden dürften eine Menge frischen Wind in den Düsseldorfer Landtag bringen: Zur NRW-Wahl am kommenden Sonntag treten mit Enxhi Seli-Zacharias und Carlo Clemens zwei Kandidaten für die AfD an, die so gar nicht ins Bild passen, welches manch einer von der Alternative für Deutschland hat. Weiter lesen …

In wenigen Wochen ist es soweit: Der von Datenschützern, Automobilverbänden und Privatinitiativen vergeblich kritisierte „intelligente Geschwindigkeitsassistent” ISA wird für alle neuen Kraftfahrzeuge zur Pflicht. Der Bürger wird damit beim Autofahren in Echtzeit „kontrolliert“. Sein Tempo wird aufgezeichnet und kann abgerufen werden. Die autonome Steuerung kann das Fahrzeug, wenn nötig, zum Stillstand bringen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Die beiden dürften eine Menge frischen Wind in den Düsseldorfer Landtag bringen: Zur Landtagswahl am kommenden Sonntag treten mit Enxhi Seli-Zacharias und Carlo Clemens zwei Kandidaten für die AfD an, die so gar nicht ins Bild passen, welches manch einer von der Alternative für Deutschland hat. Weiter lesen …

Der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) hat die Ölraffinerie im brandenburgischen Schwedt an der Oder besucht. In dem Werk sind etwa 1.000 Arbeitsplätze vom drohenden Öl-Embargo gegen Russland betroffen. Die Angestellten haben den Bundesminister gefragt, in wessen Interesse er eigentlich handelt, wenn er Entscheidungen trifft. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Im März 2020 ließ der damalige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) von seinem Staatssekretär Markus Kerber einen Expertenrat zusammenstellen, der mit der Aufgabe betraut werden sollte, ein internes Dokument über verschiedene Szenarien für den weiteren Verlauf der Corona-Pandemie zu erarbeiten. Die innerhalb von nur vier Tagen verfasste 17-seitige Arbeit erhielt den Titel „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“ und wurde als „Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch“ deklariert. Dies berichtet Kai Rebmann auf dem Portal "Reitschuster.de". Weiter lesen …

Eine große Mehrheit der Bundesbürger findet, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew reisen sollten. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für RTL und ntv. Weiter lesen …

Am 9. Mai hat der Europaabgeordnete, Bürgerrechtler und digitale Freiheitskämpfer Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) gegen die sogenannte Chatkontrolle eine Unterlassungsklage gegen Facebooks Mutterunternehmen Meta Platforms Ireland Limited vor dem Amtsgericht Kiel eingereicht.[1] Weiter lesen …