Nach dem Einmarsch der Türkei in Nordsyrien wird über Sanktionen diskutiert. Eine große Mehrheit (91 Prozent) ist dafür, dass Deutschland der Türkei keine Waffen mehr liefert, nur 5 Prozent sprechen sich dagegen aus (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Auch wirtschaftliche Strafmaßnahmen werden von knapp zwei Drittel (65 Prozent) der Befragten und Mehrheiten in allen Parteianhängergruppen befürwortet. 27 Prozent finden, dass Deutschland keine solchen Maßnahmen verhängen soll. Sollte es Sanktionen der EU-Länder gegen die Türkei geben, dann gehen 80 Prozent davon aus, dass die Türkei die Zusammenarbeit mit der EU in der Flüchtlingsfrage aufkündigen wird und damit wieder mehr Flüchtlinge zu uns kommen werden. 15 Prozent glauben das nicht. Weiter lesen …

"In Berlin hat der Senat das Richtfest für den ersten Bau einer neuen Generation von luxuriösen Flüchtlingsunterkünften gefeiert. Neben einem standesgemäßen Wohnerlebnis erwartet die unerlaubt eingereisten Neubürger auch der direkte Kontakt zu kleinen Kindern. Eine allgemein zugängliche Kindertagesstätte soll praktischer Weise direkt integriert werden." Dies zitiert das Portal "Anonymousnews" aus der "Berliner Woche" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Linken-Politiker Gregor Gysi und FDP-Politikerin Katja Suding geben in der stern-DISKUTHEK einen intimen Einblick in das Leben als Politiker. Außerdem diskutieren die beiden über Gerechtigkeit und Armut in Deutschland, Lügen in der Politik und die bundesweiten Klimaproteste. Weiter lesen …

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen sieht es danach aus, dass eine Mehrheitsfindung nach der Wahl schwierig werden könnte: Linke und CDU sind fast gleich stark, die AfD kann ihren Stimmenanteil verdoppeln, SPD und Grüne sind einstellig, die FDP ist durch die Fünf-Prozent-Hürde gefährdet. Weiter lesen …

Die Grund- und Menschenrechtsorganisation Digitalcourage warnt vor den Plänen von CDU/CSU. Als Reaktion auf den Terror in Halle/Saale hat die Union ein Paket zur Bekämpfung des Rechtsextremismus vorgelegt [1]. Zu den geforderten Maßnahmen gehören die anlasslose Vorratsdatenspeicherung und die Aufrüstung des sogenannten Verfassungsschutzes. Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) setzt sich immer deutlicher von der Politik ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) ab: Laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" hat sie die umstrittenen Privatisierungspläne für die drei Werke der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) gestoppt. Weiter lesen …

Ein aktueller Beitrag zeigt auf, dass seit Gründung der AfD viele Journalisten und Redakteure – auch aus den Leitmedien – zur „rechten Partei“ wechseln. „Wieso betrachtet der Autor nicht näher die Gründe für diese Entwicklung?“, kritisiert der frühere ARD-Korrespondent und heutige Bundestagspolitiker Armin-Paul Hampel (AfD) im Sputnik-Interview. Weiter lesen …

Die nachfolgende Erklärung wurde im Original und ungekürzt von der Identitären Bewegung (IB) Deutschland übernommen. Weiter lesen …