An Ihrer Potsdamer Sportschule haben Sie die Mitschüler bewundert, die Tag für Tag motiviert ihre Bahnen zogen, obwohl das Ziel Olympia weit weg war. Wie motivieren Sie sich, im SPD-Umfragetief weiterzumachen? Klara Geywitz: Umfragewerte unter 15 Prozent treffen einen natürlich. Aber der direkte Zusammenhang zwischen tatsächlicher Leistung und entsprechender Belohnung ist in der Politik oftmals leider nicht gegeben. Weiter lesen …

Seit der Gründung der Grünen vor 40 Jahren hat sich die Partei deutlich verändert. Gerade in den letzten Jahren hat sie sich Richtung politischer Mitte entwickelt. Auch für die Zukunft sind die meisten Befragten der Meinung, dass ein weiterer Kurs Richtung Mitte für die Grünen besonders erfolgversprechend ist: 53 Prozent aller Befragten und 46 Prozent unter den Anhängern der Grünen sehen das so. Weiter lesen …

Am heutigen Donnerstag wird der Bundestag über die Neuregelung der Organspende aller Bürger entscheiden. Als voraussichtlich gilt, dass der mehr als umstrittene Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beschlossen wird. Das vorgeschobenes Argument des ehemaligen Pharmalobbyisten Spahn für diese Neuregelung ist, dass nur dadurch die Zahl der Organspenden erhöht werden könne. Weiter lesen …

2019 wurden in der Grundsicherung (Jobcenter) 577.100 Widersprüche und 95.400 Klagen eingereicht. Das waren 23.000 Widersprüche bzw. 9.800 Klagen weniger als 2018. Im gleichen Zeitraum sank auch die Zahl der Regelleistungsberechtigten um 277.000 auf 5,3 Millionen. Weiter lesen …

Das Kultusministerium des Landes Baden-Württemberg führt eine Plakataktion gegen Hass und Hetze im Internet durch. [1] Die Piratenpartei sieht die zunehmende Verschlechterung der Umgangsformen im Internet kritisch, mahnt die Landesregierung aber an, auch über eine Plakataktion und Informationskampagnen hinaus aktiv zu werden und neben Polizei auch die Justiz durch mehr Personal zu stärken. [2] Weiter lesen …

Seit dem Jahresanfang fehlt dem Solidaritätszuschlag die verfassungsrechtliche Grundlage. Dennoch will der Bundesfinanzminister bis zum Jahresende von allen Steuerzahlern rund 20 Milliarden Euro "Soli" kassieren. Das sind 629 Euro pro Sekunde. Wie viel Euro der Bund seit Jahresanfang zu Unrecht eingenommen hat, kann seit heute in Berlin an der Soli-Uhr der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) abgelesen werden. Weiter lesen …

"Auf der anonymen, vom Merkel-Regime geduldeten Bekennerplattform Indymedia hat eine ANTIFA-Gruppe namens „Die Schwarze Schar“ die Ermordung Andersdenkender und Oppositionspolitiker angekündigt. Medien und Politik schweigen über diesen Akt", schreibt Ernst Fleischmann von "AnonymousNews". Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Thema Klimawandel in den Mittelpunkt ihrer Neujahrsansprache gestellt. "Die Erwärmung unserer Erde ist real. Sie ist bedrohlich", sagte Merkel in der bereits aufgezeichneten Rede, die am Silvesterabend von mehreren Fernsehsendern ausgestrahlt wird. Weiter lesen …