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Verfassungsbeschwerde eingereicht: Erlösabschöpfung ist eine unzulässige Sonderabgabe

LichtBlick hat gemeinsam mit 25 weiteren Betreibern von Solar-, Wind- und Biomassekraftwerken beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Erlösabschöpfung eingelegt. Es handele sich um eine "unzulässige Sonderabgabe", heißt es in der Beschwerdeschrift der renommierten Rechtsanwaltssozietät Raue. Die Abschöpfung verletze die Berufsfreiheit und Eigentumsgarantie der betroffenen Unternehmen. Weiter lesen …

Industrie will mit geplantem Verschleiß von Waren Umsatz ankurbeln

Eigentlich sollte ein Produkt ja möglichst lange halten. Zumindest aus Sicht des Käufers. Die Realität sieht aber leider meist anders aus. Galt es einst als selbstverständlich, Produkte von großer Robustheit und Langlebigkeit herzustellen, ist man heute selbst beim Kauf teurer Geräte mittlerweile nicht mehr davor gefeit, schon nach kurzer Zeit manch böse Überraschung zu erleben. Dies berichtet das Portal "AUF1.info". Weiter lesen …

Bruttoinlandsprodukt: Ausführliche Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung im 4. Quartal 2022 Wirtschaftsleistung im 4. Quartal 2022 um 0,4 % gesunken

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 4. Quartal 2022 gegenüber dem 3. Quartal 2022 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - um 0,4 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war das BIP damit um 0,2 Prozentpunkte niedriger als in der Schnellmeldung vom 30. Januar 2023 berichtet. Die Dynamik der deutschen Wirtschaft hat sich zum Jahresende deutlich abgeschwächt. In den ersten drei Quartalen des letzten Jahres konnte das Bruttoinlandsprodukt trotz schwieriger weltwirtschaftlicher Rahmenbedingungen noch zulegen (+0,8 %, +0,1 % und +0,5 %). Für das gesamte Jahr 2022 haben die neuesten Berechnungen das Wachstum von 1,8 % zum Vorjahr (kalenderbereinigt +1,9 %) bestätigt. Weiter lesen …

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