Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Ratgeber Recht

Umstrittener Treppenlift: Finanzgericht sprach sich für steuerliche Absetzbarkeit aus

Treppenlifte können betagten und körperlich eingeschränkten Menschen im Alltag eine große Hilfe sein. Doch nicht immer kann man die Ausgaben dafür als außergewöhnliche Belastung steuerlich geltend machen. Die Rechtsprechung legt nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS Wert darauf, dass der Einbau medizinisch indiziert sein muss. (Finanzgericht Münster, 3 K 1097/14) Weiter lesen …

OLG Stuttgart: Widerruf von Kreditverträgen der Opel Bank zulässig

In seinem aktuellen Urteil vom 18. Mai 2021 - 6 U 133/20 - hat das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden, dass die Kreditverträge der Opel Bank fehlerhaft sind und eine vollständige Rückabwicklung nicht nur des Darlehensvertrags, sondern auch des Kaufvertrags über das jeweils finanzierte Fahrzeug möglich ist. Geklagt hatte der von HAHN Rechtsanwälte vertretene Käufer eines Opel Insignia Sports Tourer. Weiter lesen …

Ja zur Glasfaser: Nicht alle Eigentümer mussten dem Anschluss zustimmen

In einer Wohnungseigentümergemeinschaft war man sich nicht einig, ob die Immobilie einen Glasfaseranschluss erhalten soll oder nicht. Bei der entscheidenden Abstimmung gab es eine Gegenstimme. Die Justiz musste nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS klären, ob dieses Veto den Anschluss verhindert oder nicht. (Amtsgericht Plön, Aktenzeichen 75 C 11/19) Weiter lesen …

Ratgeber