Wenn ein Kaufgegenstand in einem Vertrag als "Wohnung" bezeichnet wird, dann beinhaltet dies noch nicht zwingend eine Beschaffenheitsgarantie für die baurechtliche Unbedenklichkeit. Auf diesen feinen Unterschied weist der Infodienst Recht und Steuern der LBS hin. Weiter lesen …

Ein junges Paar betrieb auf seinem Grundstück eine Hobby-Imkerei. Im Zuge dieser Beschäftigung erhitzten die beiden Bienenwachs in einem Druckbehälter und beim Öffnen spritzte eine meterhohe Fontäne in die Luft. Das heiße Wachs setzte sich breitflächig auf einem Neubau in der Nachbarschaft fest. Weiter lesen …

Am 20.11.2024 wurde in Karlsruhe das Revisionsurteil des 2. Strafsenats im Strafverfahren gegen Richter Christian Dettmar (Az. 2 StR 54/24) verkündet und mündlich begründet. Dazu ist auf dieser Website bereits ein kurzer vorläufiger Kommentar erschienen. Seit dem 7. Februar liegt die schriftliche Urteilsbegründung vor, so dass nunmehr eine umfassende Kritik des Urteils möglich ist. Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Die Urteilsbegründung muss jeden Juristen, ganz unabhängig davon, wie er zu den Coronamaßnahmen steht, sprachlos machen. Dies berichtet Matthias Guericke vom Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA). Weiter lesen …

Selten hat ein Befangenheitsantrag in Zivilverfahren in Deutschland Erfolg. Am 20. Februar 2025 war dies bei dem von der Antragsgegnerin, der Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter), gestellten Befangenheitsantrag gegen einen Proberichter der 41. Zivilkammer des Landgerichts Berlin II anders. Dies berichtet Clivia von Dewitz vom Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA). Weiter lesen …

Selbst bei den größten Impfbefürwortern hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass die sogenannten Impfungen1 gegen Covid 19 nicht „nebenwirkungsfrei“2 waren und sind. Inzwischen ist vielmehr der Kampf um die Deutungshoheit ausgebrochen, in welchem Maße die Impfkampagne zu gesundheitlichen Schäden geführt hat. Dies schreibt Roland Stöbe vom Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA). Weiter lesen …

Beim längeren Leerstand eines Gebäudes empfiehlt sich während der Frostzeiten dringend eine Absperrung bzw. Leerung der wasserführenden Leitungen. Geschieht das nicht, so kann die Wohngebäudeversicherung nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die Leistungen kürzen. Weiter lesen …

Wir leben in einer alternden Gesellschaft. Spätestens mit dem Eintritt der "Boomer" in den Ruhestand ist das für alle sichtbar. Nicht nur die Gesellschaft, sondern auch die Rechtsprechung muss sich darauf einstellen, dass immer mehr Menschen altersbedingte Probleme haben - auch beim Wohnen. Weiter lesen …

Wenn der Mieter einer Wohnung subjektiv einen Schmorgeruch wahrnimmt und dies dem Eigentümer meldet, so kann er anschließend nicht für den ergebnislosen Einsatz eines Handwerksbetriebes haftbar gemacht werden. So hat es nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die Zivilgerichtsbarkeit entschieden. Weiter lesen …