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Sari Nusseibeh nennt Trumps Jerusalem-Entscheidung "extrem schlau"

Der einflussreiche palästinensische Politiker und Philosoph Sari Nusseibeh hält die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch US-Präsident Donald Trump für "extrem schlau". Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels sei Teil eines Plans, eines Prozesses, "mit dem er Palästinenser und Israelis dazu bringen will, wieder miteinander zu sprechen", sagte der langjährige Präsident der al-Quds-Universität in Jerusalem der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

CDU und Grüne kritisieren Gabriels außenpolitische Grundsatzrede

Führende Politiker von CDU und Grünen haben einige der außenpolitischen Thesen, die Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) vergangene Woche in Berlin formulierte, kritisiert. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". So widerspricht Norbert Röttgen (CDU) Gabriels Forderung, mit den USA anstelle einer "Unterwerfung" einen "strategischen Interessenausgleich" zu finden. Röttgen glaubt, "dass es nach Trump wieder mehr Rationalität und Zivilität" und damit mehr Gemeinsamkeit gäbe. Weiter lesen …

Maas mahnt zu Geduld bei Regierungsbildung

Der geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat zur Geduld bei der Regierungsbildung gemahnt. "Demokratische Willensbildung ist ein Prozess, der Zeit braucht", schreibt Maas in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". Anders als "Untergangspropheten und Dramaqueens in Deutschlands Redaktionsstuben" glauben machen wollten, erlebe Deutschland keine Staatskrise. Weiter lesen …

Bundestag verlängert weitere Bundeswehreinsätze

Der Bundestag hat am Mittwoch die Verlängerung von zwei weiteren Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Die Einsätze wurden zunächst nur um drei Monate verlängert, weil die nächste Bundesregierung über die künftige Ausgestaltung der Missionen entscheiden soll. Konkret ging es am Mittwoch um die Bundeswehreinsätze in Darfur (UNAMID) und im Südsudan (UNMISS). Weiter lesen …

Sachsen: Kretschmer als Tillich-Nachfolger gewählt

Der frühere sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer ist am Mittwoch zum neuen Ministerpräsidenten Sachsens gewählt worden. Er erhielt im Landtag in Dresden 69 von insgesamt 119 gültigen Stimmen. 48 Abgeordnete stimmten gegen Kretschmer, zwei enthielten sich. Damit tritt er die Nachfolge von Stanislaw Tillich an. Weiter lesen …

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