Integrationsbeauftragte will Aufnahme weiterer Afghanen

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Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), spricht sich dafür aus, Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland zu holen. "Deutschland muss zu seinen Zusagen stehen", sagte sie der "taz". Diese Menschen sollten eine Aufnahmeperspektive bekommen. Die Bundesregierung habe eine Verantwortung für sie.
Hintergrund ist ein schwelender Streit um die Abwicklung der humanitären
Aufnahmeprogramme der Bundesregierung. SPD und Union hatten sich in
ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, soweit möglich alle dieser
Evakuierungsprogramme zu beenden und keine neuen Aufnahmezusagen mehr
auszustellen. Unklar ist aber, was mit den Personen passiert, die
bereits Zusagen bekommen haben aber noch im Ausland sind.
Unionspolitiker hatten zuletzt angekündigt, diese Zusagen wieder
entziehen zu wollen.
Das würde insbesondere rund 2.000 Afghanen
betreffen, die mit Aufnahmezusagen in Pakistan festsitzen. Bei ihnen
handelt es sich unter anderem um ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr
oder um Menschenrechtler.
In der "taz" sprach sich Pawlik zudem
für eine rasche Wiederaufnahme von Resettlementprogrammen auf, bei denen
es um die Aufnahme von Personen geht, die von der UN als Flüchtlinge
ausgewählt wurden. "Damit können wir dazu beitragen, Flucht human, aber
geordnet ablaufen zu lassen. Diese Programme sind aktuell unterbrochen,
ich setze mich für eine rasche Wiederaufnahme ein. Eine Umsetzung der
Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems ohne Resettlement kann
es nicht geben", so Pawlik.
Außerdem kritisierte sie den
Beschluss des Bundestags von letzter Woche, den Familiennachzug für
Menschen mit subsidiärem Flüchtlingsschutz auszusetzen. "Menschen, die
ihre Familie um sich haben, integrieren sich nachweislich besser."
Quelle: dts Nachrichtenagentur