Aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes ruft die Natsu Foods Gruppe, Neuss, die Wrap-Produkte "Falafel & Houmous" der Marken "Natsu" und "Rewe to go", mit den folgenden Verbrauchsdaten zurück: 26.04.2018, 27.04.2018, 28.04.2018, 29.04.2018. Weiter lesen …

IKEA führt als Vorsichtsmaßnahme einen Rückruf aller ELDSLÅGA Gaskochfelder zur Reparatur durch, die vor dem 1. Jänner 2018 gekauft wurden. Die betroffenen Gaskochfelder wurden nur in Europa verkauft, das Problem wurde von einer belgischen Behörde entdeckt. Um es zu lösen, ist eine Reparatur durch den technischen Kundendienst notwendig. Dieser Service ist gratis. Weiter lesen …

Die zur Mühlen Gruppe Markenvertriebs GmbH, D-24860 Böklund, ruft die Produkte "Wilhelm Brandenburg - Geflügelsalami Sticks mit Pflanzenfett, luftgetrocknet, mit Edelschimmel, 90g" sowie "Marten Salametti Minisalamis-Geflügel, 100g" zurück. Weiter lesen …

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 19. April 2018 (C-148/17) in einem Rechtsstreit zwischen Peek & Cloppenburg Düsseldorf und Peek & Cloppenburg Hamburg erstmalig eine Vorschrift des Markengesetzes gekippt. Er widersprach damit gleichzeitig der Auffassung des BGH, der das deutsche Recht im europäischen Kontext für maßgeblich hielt. Weiter lesen …

Wer für seinen Platz in einem Alten- oder Pflegeheim selbst (zu-)zahlen muss, der kann diese Kosten als außergewöhnliche Belastung steuerlich geltend machen. Allerdings zieht der Fiskus von diesem Betrag die sogenannte Haushaltsersparnis ab. Nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS gilt diese Anrechnung bei Ehepaaren sogar in doppelter Höhe. Weiter lesen …

Wer hat das noch nicht erlebt? Der Fahrer des hinteren Fahrzeugs signalisiert die ganze Zeit mit der Lichthupe, dass er unbedingt vorbei will. Das darf er nicht, glauben 55 Prozent der deutschen Autofahrer, wie eine aktuelle Studie des Kfz-Direktversicherers R+V24 belegt. Viele denken, dass es sich dabei sogar um Nötigung handelt. Doch dieser Vorwurf wird oftmals zu Unrecht erhoben. "Es ist erlaubt, kurze Schall- und Leuchtzeichen zu geben, um andere vor Gefahren zu warnen. Außerdem dürfen Autofahrer außerhalb geschlossener Ortschaften dadurch den Überholvorgang ankündigen", sagt Anka Jost, Kfz-Expertin bei der R+V24-Direktversicherung. Weiter lesen …

Das Landgericht Stuttgart hat Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) mit Urteil vom 12. April 2018 - 12 O 335/17 - zur Rückzahlung von Bereitstellungszinsen in Höhe von 48.925,00 Euro verurteilt. Der von HAHN Rechtsanwälte vertretene Kläger schloss im Februar 2007 einen Immobiliendarlehensvertrag über 170.000,00 Euro mit der LBBW. Im Darlehensvertrag wurde vereinbart, dass der Kläger für den Fall der Nichtabnahme des Darlehens einen Bereitstellungszins von 3 Prozent zu zahlen hatte. Weiter lesen …

Wenn jemand ein befestigtes Wohnhaus errichtet, dann weiß er in der Regel auch, dass er dazu eine Baugenehmigung benötigt und die Zustimmung der Nachbarn einholen muss. Sehr viel großzügiger sehen das Menschen, wenn sie lediglich ein Spielhaus für ihre Kinder oder einen Gartenschuppen errichten. Regelmäßig streiten die Erbauer solcher Häuschen gegen Nachbarn und Behörden, weil diese auf eine Entfernung der "Schwarzbauten" pochen. Weiter lesen …