2.000 Karten wurden kürzlich durch die Kriminalprävention mit Unterstützung des Euskirchener Bezirksdienstes an Arztpraxen, Apotheken und den Einzelhandel in Euskirchen verteilt. "Hierbei sind wir durchweg auf positive Resonanz gestoßen und man freut sich, die Polizei in diesem Thema unterstützen zu können", berichtet Melanie Houf von der Kriminalprävention Euskirchen zufrieden. Weiter lesen …

Ralf Ludwig, Anwalt und Friedensaktivist, äußerte sich in Kulmbach am 18.11.2020 zu den rechtlichen Auswirkungen des gerade im Eilverfahren beschlossenen Ermächtigungsgesetzes wie folgt: "Die deutsche Bundesregierung hat sich mit der Unterzeichnung des Infektionsschutzgesetzes ein Eigentor geschossen und ab sofort ist per Gesetz die Pandemie vorbei! Warum?" Weiter lesen …

Hat der Eigentümer eines Wohnhauses diese Immobilie an Angehörige vermietet, legt der Fiskus großen Wert auf den Nachweis der lückenlosen Mietzahlungen. So sollen Scheinmietverhältnisse unter Familienmitgliedern verhindert werden. Allerdings gibt es nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS auch ein Verständnis für Sonderfälle. (Bundesfinanzhof, Aktenzeichen IX R 42/15) Weiter lesen …

Ist das die Wende in der Diskussion um CBD-Verkaufsverbote und die drohende Einstufung von CBD als Betäubungsmittel? Der Gerichtshof der europäischen Union in Luxemburg hat ein für die CBD-Branche bahnbrechendes Urteil gesprochen. Danach darf ein Mitgliedsstaat der EU die Vermarktung von in einem anderen Mitgliedsstaat rechtmäßig hergestelltem Cannabidiol (CBD) nicht verbieten. Weiter lesen …

Fahrradstraße, verkehrsberuhigter Bereich oder Spielstraße - die Begriffe kennt jeder, doch welche Beschilderung gibt es dazu und welche Regeln gelten in den Nutzungsbereichen für Fußgänger, Auto- und Radfahrer? Der ADAC hat die wichtigsten Informationen zusammengefasst: Weiter lesen …

Die Lactalis Deutschland GmbH ruft drei Briespitzen zurück, bei denen im Rahmen einer Routinekontrolle Listeria monocytogenes bei Proben nachgewiesen wurden. Weiter lesen …

Gerade erhalten viele Kunden der privaten Krankenversicherungen (PKV) Post mit verheerendem Inhalt: Die Beitragserhöhungen für 2021 fallen vielfach gigantisch aus. Für viele Privatversicherte ist das ein Schock, mussten sie doch schon in den vergangenen Jahren stetig immer mehr zahlen. Weiter lesen …

Aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes ruft die Schwarz Cranz GmbH & Co. KG den folgenden Artikel zurück: Weiter lesen …