"Am 3. Juli haben drei deutsche Richter bekräftigt, dass die öffentliche Zurschaustellung des raelianischen Symbols - das eine Swastika beinhaltet - nicht als verfassungswidrig anzusehen sei, und Raelianer von daher weiterhin ihr Poster verwenden dürfen, das mehrere althergebrachte religiöse Swastiken zeigt und die Ursprünge dieses uralten Symbols erläutert", erklärt Marcel Hoffmann, Leiter der Rael-Bewegung in Deutschland. Weiter lesen …

Wer eine jahrelang allseits akzeptierte Grenzlösung zwischen zwei Grundstücken unvermittelt und eigenmächtig verändert, der muss mit rechtlichen Schwierigkeiten rechnen. Auf ein entsprechendes Urteil weist der Infodienst Recht und Steuern der LBS hin. Weiter lesen …

Der Zugang zu einem Facebook-Account ist vererbbar. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Donnerstag hervor. Weiter lesen …

Der belgische Hersteller Greenyard Frozen Belgium N.V. informierte am 05.07.2018 über einen Warenrückruf des Produktes "Freshona Gemüsemix" unabhängig vom Mindesthaltbarkeitsdatum aufgrund einer möglichen Kontamination mit Listeria monocytogenes. Listeria monocytogenes kann Auslöser von schweren Magen /Darmerkrankungen (Listeriose) und von Symptomen ähnlich eines grippalen Infektes sein. Bei bestimmten Personengruppen (Schwangeren, kleineren Kindern, älteren Menschen und Immungeschwächten) können sehr ernste Krankheitsverläufe auftreten. Weiter lesen …

Wer einen Garten besitzt, der muss damit leben, dass es auch mal vom Nachbargrundstück Laub herüberweht. Das gehört einfach dazu und wird auch von den Gerichten in aller Regel so gesehen. Aber wie immer im Leben machen es der Umfang der Belästigung und die anderen Rahmenbedingungen aus, ab wann man von einer nicht mehr zumutbaren "Laubplage" sprechen muss. Weiter lesen …

Der belgische Hersteller Greenyard Frozen Belgium N.V. ruft im Sinne des vorbeugenden Verbraucherschutzes aktuell das Produkt "Freshona Gemüsemix, 1000 g" unabhängig vom Mindesthaltbarkeitsdatum zurück. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass das Tiefkühl-Produkt mit Listeria monocytogenes kontaminiert ist. Listeria monocytogenes kann Auslöser von schweren Magen /Darmerkrankungen (Listeriose) und von Symptomen ähnlich eines grippalen Infektes sein. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshofs (BGH) hat ein Urteil des Landgerichts Gießen bestätigt, wonach ein Angeklagter wegen Sich-Bereit-Erklärens zum Mord gegenüber einer suizidgeneigten Frau zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt worden ist. Der Angeklagte habe sich gegenüber der Frau "aus sexuellem Motiv" bereit erklärt, sie zu töten, so die Richter. Weiter lesen …

Nicht angepasste Geschwindigkeit ist Ursache Nummer eins bei Straßenverkehrsunfällen mit Todesfolge. Im Jahr 2016 sind 1.108 Menschen aus diesem Grund ums Leben gekommen. Das ist mehr als ein Drittel aller Verkehrstoten. Viele Menschen unterschätzen die gefahrene Geschwindigkeit. Oft fällt zudem der nötige Sicherheitsabstand zu gering aus. Weiter lesen …