Carola Wolle: „EU ist der Haupt-Bürokratie-Treiber!“

Carola Wolle (2024) Bild: AfD Deutschland

„Die fortlaufende Anpassung der Rechtsvorschriften der ZLS ist unumgänglich – aber darf nicht zur Rechtfertigung maßloser Bürokratie führen. Das erklärte die wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL in der Plenardebatte.

Wolle weiter: “Die Europäische Union ist dabei weiterhin der Haupt-Bürokratie-Treiber! Gerade Mittelständler im Maschinenbau, in der Elektrotechnik und im Bauwesen leiden unter den wachsenden Dokumentations- und Prüfpflichten. Viele Betriebe müssen teure externe Dienstleister einsetzen, weil sie keine eigenen Strukturen aufbauen können.“

Auch jede Produktmodifizierung erfordert neue Prüfungen – das belastet gerade kleinere Unternehmen massiv, weiß Wolle. “Vor allem das deutsche Kfz-Gewerbe leidet unter neuen Informationspflichten. Das Versprechen des Bürokratieabbaus wird einmal mehr nicht eingelöst – ein fatales Signal für viele Betriebe, die ums Überleben kämpfen! Solange sich an diesen bürokratischen Auswüchsen nichts ändert, werden wir weiter für echte Entlastung kämpfen.”

Quelle: AfD BW