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5. November 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Kriminalbeamte kritisieren Nahles-Pläne zur Tarifeinheit scharf

In ungewöhnlich scharfen Worten hat der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), André Schulz, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) wegen ihrer Pläne für ein Gesetz zur Tarifeinheit angegriffen. "Gerade jetzt, zu Erfolgszeiten durchsetzungsstarker Gewerkschaften wie dem Marburger Bund, Cockpit, Ufo und der GDL wachsen natürlich auf Regierungsseite die Begehrlichkeiten, solche Störenfriede zu eliminieren und nur noch regierungstreue und -nahe DGB-Gewerkschaften an seiner Seite zu wissen", sagte Schulz dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). "Auf der Strecke blieben dabei nicht nur die Demokratie und der Glaube an unser Rechtssystem, sondern auch die Betroffenen auf der Arbeitnehmerseite, egal ob Tarifbeschäftigter oder Beamter." Weiter lesen …

US-Botschafter warnt Europäer vor Abschottung der IT-Märkte

Der US-Botschafter in Deutschland, John Emerson, hat die Europäer davor gewarnt, neue Handelsbarrieren auf ihren IT-Märkten zu errichten. "Die Idee, europäischen Firmen vorzuschreiben, sie könnten ihre IT-Dienstleistungen nur noch von europäischen Anbietern beziehen, widerspricht fundamental dem Wettbewerbsgedanken. Außerdem schadet es auch der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Firmen, wenn ihre Produktwahl eingeschränkt wird", sagte Emerson in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

"Ich dachte es ist ein Scherz" - DKB-Riders Tour-Favorit Holger Wulschner vor 25 Jahren

Am Sonntag, dem 9. November, geht es für Holger Wulschner um den letzten Schritt zu einem Riesenerfolg. Der Springreiter aus dem mecklenburgischen Groß Viegeln kann bei den Munich Indoors im Großen Preis (Beginn 13.00 Uhr) die Gesamtwertung der internationalen DKB-Riders Tour gewinnen. Auf den Tag genau 25 Jahre nachdem am 9. November 1989 entlang der deutsch-deutschen Grenze Tore und Schlagbäume aufgingen und in Berlin die Mauer ´fiel`... Weiter lesen …

Politikwissenschaftler Solty: Ökonomische Gründe wesentlich für Wahlausgang in den USA

Ökonomische Gründe sind aus Sicht des Politikwissenschflers Ingar Solty eine wesentliche Ursache für das Ergbnis der Kongresswahlen in den USA. Trotz wachsender Wirtschaft schätzten sieben von zehn Wählern deren Zustand als schlecht ein, so der Autor des 2013 erschienenen Buches "Die USA unter Obama" in einem Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

CDU-Arbeitnehmer stellen Bahnprivatisierung infrage

Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hat das Verhalten der Deutschen Bahn im Tarifstreit mit der Lokführergewerkschaft GDL scharf kritisiert und drastische Konsequenzen gefordert: Der CDU-Politiker sprach sich dafür aus, die Bahn wieder zu verstaatlichen. "Die Deutsche Bahn sollte in eine Bundesagentur für Mobilität umgewandelt und die Lokführer verbeamtet werden", sagte Bäumler dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Mit rotem Punkt gemeinsam durch den Streik: rbb lädt ein zur Aktion "Fahr mit"

Angesichts des Bahn-Streiks startet der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) unter der Überschrift "Gemeinsam durch den Streik" die Aktion "Fahr mit". Das rbb Fernsehen, die Radiosender des rbb und rbb-online.de rufen Autofahrerinnen und Autofahrer auf, mit einem roten Punkt an der Windschutzscheibe Passanten oder Nachbarn ihre Bereitschaft zu spontanen Fahrgemeinschaften zu signalisieren. Weiter lesen …

Ermittlungsverfahren gegen Kabarettisten Dieter Nuhr eingestellt

Das Ermittlungsverfahren gegen den Kabarettisten Dieter Nuhr wird eingestellt. Das hat am Nachmittag die Staatsanwaltschaft Osnabrück gegenüber dem Radioprogramm NDR Info bestätigt. Zur Begründung verwies die Staatsanwaltschaft auf rechtliche Gründe: Für die Erfüllung des Volksverhetzungsparagraphen fehle es in den Werken von Nuhr an der "fremdenfeindlichen Gesinnung." Auch das Kriterium der Beschimpfung einer Religionsgemeinschaft sei nicht erfüllt, da es sich erkennbar um Satire handle. Weiter lesen …

Bsirske: GDL schadet der gesamten Gewerkschaftsbewegung

Der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, hat das Vorgehen der Lokführergewerkschaft GDL kritisiert und erklärt, dieses könnte der Gewerkschaftsbewegung insgesamt schaden. "Es ist schwierig, mit einer Organisation eine Verständigung zu erzielen, die offenbar nicht auf Verständigung aus ist", sagte Bsirske in einem Gespräch mit der "Neuen Westfälischen" (Donnerstag). Weiter lesen …

Äußerungen von CDU-Politikern zur Erdogan-Karikatur entsetzen Union

Der Auftritt von zwei CDU-Bundestagsabgeordneten in der Türkei hat in der Union für Entsetzen gesorgt: Bei einem Besuch in Ankara hatten die Parlamentarier Oliver Wittke und Cemile Giousouf erklärt, der Abdruck einer Karikatur in einem baden-württembergischen Schulbuch, in der indirekt auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisiert werde, sei "völlig inakzeptabel". Von der Landesregierung in Stuttgart verlangten die beiden CDU-Abgeordneten, "sich angemessen zu entschuldigen". Deutsche Schulen sollten "nicht nur Wissen, sondern auch Werte wie Respekt vor anderen Völkern und deren Repräsentanten vermitteln". Weiter lesen …

Umfrage: Online-Modekunden finden Heine gut

Heine.de ist nach Kundenmeinung der erfolgreichste Online-Mode-Shop in Deutschland. Das ergab eine Sonderauswertung der Kundenzufriedenheitsstudie "Black Box Online-Shopping" für die Fachzeitschrift TextilWirtschaft (dfv Mediengruppe). Das Ergebnis überrascht insofern, als die Otto Group-Tochter Heine in den vergangenen zwei Geschäftsjahren jeweils 4,2 Prozent des Umsatzes eingebüßt hat und mit einem Volumen von 483 Mill. Euro deutlich kleiner ist als die Schwesterfirmen Bonprix (1,29 Mrd. Euro), Baur (699 Mill. Euro) und Otto (2,27 Mrd. Euro). Diese landeten nur auf den Plätzen 8 bis 10. Otto schaffte es einzig in der Kategorie "Hilfreiche Kundenbewertungen" unter die ersten vier. Weiter lesen …

Versace will in Deutschland expandieren

Mit frischem Kapital im Rücken geht das italienische Modeunternehmen Versace auf Auslands-Expansion: Nach der Laden-Eröffnung diese Woche an der Düsseldorfer Königsallee plant der Vorstandsvorsitzende Gian Giacomo Ferraris weitere Boutiquen. "Wir haben auch noch Hamburg und Berlin im Programm", kündigte er im Gespräch mit dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) an. "Wir werden in Deutschland stärker wachsen als in anderen Märkten", sagte Ferraris. Weiter lesen …

Bosbach fordert von EU-Staaten würdige Asylbedingungen

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, würdige Asylbedingungen zu schaffen: Die Europäische Union müsse "dringend dafür sorgen, dass bei der Aufnahme von Flüchtlingen in allen Mitgliedsstaaten verbindliche Mindeststandards im Asylverfahren eingehalten werden", sagte der CDU-Politiker der "Welt". Das gelte sowohl für die Aufnahme und Unterbringung wie auch für das förmliche Aufnahmeverfahren. Weiter lesen …

GDL lehnt Schlichtungsangebot vorerst ab - Streik angelaufen

Während der Bahnstreik im Güterverkehr der Deutschen Bahn (DB) angelaufen ist, hat die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) das Schlichtungsangebot der DB vorerst abgelehnt. Das Angebot sei ein "hilfloser Versuch", die GDL "erneut medial unter Druck zu setzen", sagte Gewerkschaftschef Claus Weselsky am Mittwoch. "Das Angebot zu einer Schlichtung ist nichts anderes als der untaugliche Versuch, sich hier in einer Grundrechtsfrage in eine Schlichtung zu begeben." Weiter lesen …

Wer den politischen Vorgaben folgt, wird an den Pranger gestellt?

Wenn Pflegeheimbetreiber das in die Tat umsetzen, was die Politik anstrebt, werden sie nach Ansicht von Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa), öffentlich diskreditiert. In einem Beitrag der gestrigen Ausgabe des Politikmagazins "Report Mainz" berichtete SeniVita-Geschäftsführer Horst Wiesent über sein Konzept der "Altenpflege 5.0". Dieses beruht auf der Umwandlung von stationärer in ambulante Versorgung, worin Wiesent bessere Möglichkeiten zur individuellen Gestaltung von Pflegeleistungen sieht. Zudem eröffnen sich den Pflegebedürftigen seiner Ansicht nach mehr Möglichkeiten, selbstbestimmt zu leben. Weiter lesen …

Snowden will kein Asyl in Deutschland mehr

Der Enthüller des NSA-Skandals Edward Snowden hat sein Interesse an Asyl in Deutschland offenbar verloren. "Edward Snowden hat kein erneutes Asylgesuch an die Bundesrepublik Deutschland gerichtet", teilte die Bundesregierung in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion mit, die dem Berliner "Tagesspiegel" vorliegt (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Petition für gentechnikfreies Bier von CSU abgelehnt

Unverständnis äußert der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, darüber, dass die CSU eine Petition gegen Gentechnik im Bier im Landtag abgelehnt hat. Die frühere bayerische Bierkönigin Maria Krieger hatte diese Petition gemeinsam mit 120 Brauern in den Landtag eingebracht, um zu verhindern, dass vor allem genverändertes Getreide eine Zutat von Bier werden könnte. Aiwanger hatte Krieger dazu kürzlich in ihrer Brauerei in Riedenburg, Landkreis Kelheim, besucht und sich über die Hintergründe der Petition informiert. Weiter lesen …

VIER PFOTEN überreicht 280.000 #Save Kimi Proteststimmen in London: Burberry Management beharrt auf Pelz

Der öffentliche Druck gegen das britische Modehaus Burberry steigt. Seit dem Start der VIER PFOTEN Anti-Pelz-Kampagne #Save Kimi haben rund 280.000 Menschen gegen Burberry und dessen Verwendung von Echtpelz protestiert. Die niedliche Symbolfigur der Kampagne, der kleine Fuchs Kimi, hat schon längst die Herzen der Online-Community gewonnen – mit mittlerweile 60.000 Facebook-Freunden. Genau diese haben auch mehr als 40.000 EUR gesammelt, um Kimi vor dem schrecklichen Ende, der bevorstehenden „Pelzernte“, zu bewahren. Weiter lesen …

Rheinland-Pfalz: Dreyer bildet Kabinett um

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bildet ihr Kabinett um. Fünf der insgesamt neun Ministerposten sollen neu besetzt werden, kündigte die rheinland-pfälzische Landeschefin am Mittwoch an. So soll Gerhard Robbers neuer Minister für Justiz und Verbraucherschutz werden, Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird neue Ministerin für Arbeit und Soziales. Vera Reiß übernimmt das Bildungsressort, Doris Ahnen tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Finanzministers Carsten Kühl an. Der Posten der Europaministerin wird in einen Staatssekretärsposten umgewandelt, den Jacqueline Kraege übernimmt. Weiter lesen …

dpa und Regionalverlage wollen noch enger kooperieren

Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) wird künftig regelmäßig Texte mit Regionalzeitungen austauschen. Chefredakteur Sven Gösmann und sein Amtskollege von der "Hessischen / Niedersächsischen Allgemeinen" (HNA), Horst Seidenfaden, ziehen im "medium magazin" ein positives Fazit nach einem viermonatigen Probelauf. "Ich könnte mir ähnliche Kooperationen vorstellen in ähnlichen Regionen wie Nordhessen mit einem großen Flächen-Verbreitungsgebiet", sagt Gösmann. Konkrete Regionen wollte er nicht nennen, denn nun müssten zunächst mehr Verlage dieses Austausch-Modell kennenlernen. Weiter lesen …

Kohl versteht sich noch heute als Motor Europas

Altbundeskanzler Helmut Kohl versteht sich auch heute noch als Motor Europas. "Ich sehe mich weiter in der Pflicht", sagte Kohl im Gespräch mit dem Magazin "Stern". Jean-Claude Juncker, den neuen Präsidenten der EU-Kommission, lobte der ehemalige Bundeskanzler. "An den glaube ich. Das ist mein Mann." Weiter lesen …

Der Fiskus muss sich womöglich stärker an Studienkosten beteiligen

Kosten für ein Erststudium oder eine Erstausbildung sind beruflich veranlasst und müssten deshalb steuerlich besser berücksichtigt werden – damit folgt der Bundesfinanzhof (BFH) der Auffassung des Bundes der Steuerzahler (BdSt). Das oberste deutsche Steuergericht hat ein vom BdSt unterstütztes Musterverfahren dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt. „Der Gesetzgeber sollte den Beschluss zum Anlass nehmen, die Kosten für Erststudium und Erstausbildung steuerlich vollständig anzuerkennen“, fordert BdSt-Präsident Reiner Holznagel. „Studium oder Ausbildung sind keine Privatvergnügen. Sie sind die Grundlage für junge Menschen, um im späteren Berufsleben lebenswichtige Einnahmen zu erzielen.“ Weiter lesen …

Fuchs fordert Gegenfinanzierung für Paket gegen Langzeitarbeitslosigkeit

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Fuchs (CDU), hat eine Gegenfinanzierung für die Pläne von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit gefordert: "Die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit darf nicht dazu führen, dass am Ende die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung steigen", sagte Fuchs der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Plasmoelektrischer Effekt verwandelt Licht in Strom

Forscher des FOM Institutes AMOLF haben eine neue Methode entwickelt, das elektrische Potenzial von Licht noch effizienter zu nutzen. Mit Hilfe exakt geformter Nanokreisläufe aus Metall konnte das Licht eingefangen und in Spannung von 100 Millivolt verwandelt werden. Der Effekt wird von den Experten als "Plasmoelektrischer Effekt" bezeichnet. Weiter lesen …

Fritz Pleitgen: Krenz hat 1989 die Chance vertan, die DDR-Bevölkerung durch Offenheit für sich zu gewinnen

Am 9. November vor 25 Jahren fiel die Mauer. Aus diesem Anlass zeigt phoenix am kommenden Sonntag zum Jahrestag in dem Themenschwerpunkt "Als es noch zwei Deutschlands gab" um 10.30 Uhr das Originalgespräch von Fritz Pleitgen mit Egon Krenz. Der WDR-Chefredakteur und spätere Intendant Pleitgen sprach am 23. November 1989 mit Krenz, dem damaligen Partei- und Staatschef der DDR, über die Zukunftsperspektiven nach der Grenzöffnung. Der Titel der Sendung lautet "Die Ansichten des Egon Krenz - Ein Gespräch mit dem Partei- und Staatschef der DDR". Im Interview mit der phoenix-Presseabteilung erzählt Fritz Pleitgen, wie er das Gespräch, das für viel Aufsehen sorgte, damals wahrgenommen hat. Weiter lesen …

Studie: Weiterhin Unterschiede zwischen Ost und West bei Internetnutzung

In Deutschland gibt es weiterhin messbare Unterschiede in der Internetnutzung: Zwar ist mittlerweile Internet mit mindestens einem Megabit pro Sekunde für 99,9 Prozent aller Haushalte verfügbar, in den neuen Bundesländern nutzen jedoch deutlich weniger Haushalte einen Internetanschluss als in den alten Ländern, teilte der Hightech-Verband Bitkom auf Basis von Zahlen der EU-Statistikbehörde Eurostat mit. Weiter lesen …

Muttermilch: Stammzellen leben im Nachwuchs weiter

Muttermilch von weiblichen Mäusen enthält Stammzellen, die später zu Teilen des Körpers eines Nachkommen werden, wie Wissenschaftler der University of Western Australia herausgefunden haben. Ob das auch beim Menschen der Fall ist, bleibt offen. Vor sieben Jahren hatten Mediziner entdeckt, dass die menschliche Muttermilch auch eine Art von Stammzellen enthält. Die Frage war, ob diese Zellen beim Kind eine Funktion übernehmen oder ob sie einfach nur in der Muttermilch enthalten sind. Weiter lesen …

Zeitung: Bundeswehr will Freiwillige bei Ebola-Infektion entschädigen

Bundeswehr-Soldaten, die sich beim freiwilligen Ebola-Einsatz in Westafrika mit der Krankheit infizieren, sollen eine Entschädigung von 150.000 Euro steuerfrei erhalten. Das geht der "Bild-Zeitung" zufolge aus einem "Merkblatt zur sozialen Absicherung" des Verteidigungsministeriums hervor. Danach erhalten die freiwilligen Helfer das Geld aber nur, wenn durch die Krankheit "eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von mindestens 50 Prozent vorliegt". Weiter lesen …

Bahn will Lokführer-Streik juristisch prüfen

Die Deutsche Bahn (DB) will den geplanten Streik der Lokführergewerkschaft GDL juristisch prüfen. Allerdings schätzte DB-Personalvorstand Ulrich Weber im Interview mit dem "Deutschlandfunk" die Aussicht auf einen gerichtlichen Stopp des Ausstands als eher gering ein: "Unsere Erfahrung ist mit den Arbeitsgerichten, dass sie sich sehr schwer tun, in solchen Fragen der Beurteilung der Verhältnismäßigkeit solchen Ersuchen nachzukommen", sagte Weber. Weiter lesen …

Geizkragen fühlen sich eher gestresst

Geiziger Umgang mit Geld kann starke Stress- und Angstgefühle bewirken. Zu diesem Schluss kommen Verhaltensforscher der Queensland University, welche die psychologischen Reaktionen von Teilnehmern eines finanziellen Verhandlungsspiels unter die Lupe genommen haben. Im Gegensatz dazu erfahren Menschen, die anderen gegenüber großzügig sind, weniger Sorgen und Angstzustände. Weiter lesen …

Nachhaltiger Konsum: Wo genau geht mein Geld hin?

Einkaufen ist inzwischen so einfach und bequem geworden, dass sich wohl die wenigsten Menschen darüber Gedanken machen, wo genau das, was sie online kaufen, produziert wird. Dabei ist es mit etwas Mühe sehr leicht möglich, sich Informationen über die genauen Produktionsbedingungen zu verschaffen. Die Rede ist von fairem Handel. Auch Produkte bei denen es kaum jemand vermutet, werden in Afrika, Asien oder Südamerika unter sehr schlechten Bedingungen produziert. Weiter lesen …

Experten äußern verfassungsrechtliche Bedenken gegen ESM-Bankenhilfen

Gegen die geplanten direkten Bankenhilfen aus dem Euro-Rettungsschirms ESM werden verfassungsrechtliche Bedenken laut: "Der Bundestag sollte der Einrichtung des Instruments zur direkten Bankenrekapitalisierung wegen Unvereinbarkeit mit dem ESM-Vertrag seine Zustimmung versagen", heißt in einem Gutachten von Dietrich Murswiek, Professor der Universität Freiburg für die Stiftung Familienunternehmen erstellt hat, aus dem das "Handelsblatt" zitiert. Weiter lesen …

Jeder zweite Erwachsene in Deutschland hat Übergewicht

Im Jahr 2013 waren insgesamt 52 % der erwachsenen Bevölkerung (62 % der Männer und 43 % der Frauen) in Deutschland übergewichtig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist damit der Anteil Übergewichtiger im Vergleich zu 1999 (insgesamt 48 %, 56 % der Männer, 40 % der Frauen) gestiegen. Das zeigen die Ergebnisse der Mikrozensus-Zusatzbefragung 2013, bei der Fragen zu Körpergröße und Gewicht gestellt wurden. Weiter lesen …

Schräge Vögel - Warum Wanderfalken nicht auswandern!

Wer zurzeit beim Spazierengehen mal nach oben in den Himmel schaut, wird dort nur noch wenige Vögel sehen. Kein Wunder, denn die meisten sind schon längst in ihrem Winterquartier im sonnigen Süden. Ein paar überwintern aber auch in unseren Breitengraden, darunter zum Beispiel einige Wanderfalken. Und die nisten teilweise sogar auf Hochhäusern mitten in der Stadt oder an so ungewöhnlichen Plätzen wie am Kamin des Kraftwerks Brunsbüttel. Warum sie das machen, verrät Ihnen Oliver Heinze. Weiter lesen …

Suchmaschinen-Vergleich: Big Brother gegen Datenschutz

Der Markt für Suchmaschinen wächst - es gibt etliche Alternativen zu Google, die gleichwertige Ergebnisse bei höherem Datenschutz bieten. Grund genug für die Software-Initiative Deutschland e.V. (SID, www.softwareinitiative.de) eine Untersuchung über einige Suchmaschinen neben Google durchzuführen. Unter den mehr als zehn Suchmaschinen der Welt wurden sechs multinationale Alternativen - Google, Yahoo, Bing sowie Swisscows, IxQuick und DuckDuckGo verglichen. Weiter lesen …

Bürgerbewegung Neue Richtung kritisiert Aberkennung der Gemeinnützigkeit von ATTAC

Die neutralistische Bürgerbewegung Neue Richtung übt scharfe Kritik an der Aberkennung der Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Vereins ATTAC durch das Frankfurter Finanzamt. Die Begründung des Finanzamtes, die Ziele von ATTAC wären „allgemeinpolitisch“ und nicht gemeinnützig, obwohl der Verein zahlreiche Bildungsseminare u.a. durchführt, sind nicht nachvollziehbar. Durch die Aberkennung der Gemeinnützigkeit kann ATTAC keine steuerlich absetzbaren Spendenquittungen mehr ausstellen, was aber überlebensnotwendig ist für eine Organisation, die sich zu 95% aus Spenden finanziert. Weiter lesen …

Wahltrend: SPD verliert nochmals, FDP gewinnt einen Prozentpunkt hinzu

Die SPD rutscht im stern-RTL-Wahltrend um einen weiteren Prozentpunkt ab und kommt nur noch auf 22 Prozent. Die FDP klettert im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt wieder auf 3 Prozent, während die Werte für die anderen Parteien unverändert bleiben: die Unionsparteien CDU/CSU bei 41 Prozent, die Grünen bei 10, die Linke bei 9, die AfD bei 8. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen 7 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 28 Prozent. Weiter lesen …

Scharfe Kritik der SPD an "maßlosem" Lokführer-Streik

Der neuerliche Streik der Lokführergewerkschaft ist bei der SPD auf scharf Kritik gestoßen. "Die GDL hat jedes Maß verloren. Das hat mit Tarifpolitik nichts mehr zu tun", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Er forderte die Gewerkschaft auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Weiter lesen …

Gabriel vergibt Gutachten über nationale Erdgasreserve

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will auf der Grundlage eines neuen Gutachtens im kommenden Jahr entscheiden, ob Deutschland angesichts der Ukraine-Krise eine größere nationale Erdgasreserve braucht. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Bielefelder Krankenhaus testet Senioren auf Fahrtüchtigkeit

An einem Bielefelder Krankenhaus gibt es einen neuartigen Test, um die Fahrtüchtigkeit von Senioren zu überprüfen. Das berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische. Das Evangelische Krankenhaus (EvKB) bietet in seiner Psychiatrische Institutsambulanz die Möglichkeit, unabhängig von Behörden kognitive und körperliche Fähigkeiten älterer Autofahrer zu überprüfen. Weiter lesen …

Kommunen: Klagerecht für Tierschützer sorgt für sozialen Unfrieden

Die Städte, Gemeinden und Landkreise in Niedersachsen lehnen das Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen als "weder notwendig noch geboten" ab. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens zu dem Gesetzesentwurf der rot-grünen Landesregierung. In dem Schreiben, das der "NOZ" vorliegt, warnen die Kommunen vor "erheblichem sozialen Unfrieden durch zahlreiche entsprechende Klageverfahren." Weiter lesen …

Union sagt SPD wegen Thüringen "echte Zerreißprobe" voraus

Nach Einschätzung von CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt wird die SPD wegen ihres Bündnisses unter Führung der Linkspartei in Thüringen in eine "echte Zerreißprobe" geraten. "Wie will man glaubwürdig in Berlin mit CDU und CSU regieren und gleichzeitig als Junior-Partner unter einem Ministerpräsidenten der SED-Erben in einem Bundesland arbeiten?", sagte Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nahles kündigt Paket gegen Langzeitarbeitslosigkeit an

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will mit einem Maßnahmen-Bündel von 2015 an mehr gegen die Langzeitarbeitslosigkeit tun. "Wir haben zu lange geglaubt, allein durch die gute Konjunktur alle in Arbeit bringen zu können", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung". In dem Interview kündigte sie unter anderem an, dass Langzeit-Erwerbslose, die auf dem ersten Arbeitsmarkt keine gute Chancen haben, neue sozialversicherungspflichtige Stellen bekommen sollen. Bei dieser speziellen Gruppe gehe es zunächst darum, "soziale Teilhabe zu ermöglichen - in sinnvollen Jobs". Weiter lesen …

Grünen-Finanzexperte: Reform des Bundesbank-Gesetzes nötig

Nach Ansicht der Grünen muss die Rolle der Bundesbank angesichts neuer Aufgaben per Gesetz neu justiert werden: "Ich denke, es braucht eine Reform des Bundesbankgesetzes, nicht nur was die Vorstandsbenennungen betrifft, um die Bundesbank auf ihre neue Rolle auszurichten", sagte der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Gerhard Schick, dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Merkel äußert Unverständnis am SPD-Mitgliedervotum in Thüringen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit Unverständnis auf das Mitgliedervotum der SPD in Thüringen reagiert. Es sei für den "aufstrebenden Freistaat Thüringen eine schlechte Nachricht", dass sich die SPD, die Merkel als "stolze linke Volkspartei" bezeichnete, als Juniorpartner unter die Führung der Linkspartei begebe, sagte die Kanzlerin bei einer CDU-Veranstaltung am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

Telekom Austria kündigt Zukäufe in Europa an

Mit dem mexikanischen Multi-Milliardär Carlos Slim im Rücken will die Telekom Austria zu einem der führenden Telekommunikationskonzerne in Europa aufsteigen: "Wir schauen uns alles an, weitere Zukäufe schließen wir nicht aus", kündigte Hannes Ametsreiter, Chef der Telekom Austria, im "Handelsblatt" an. Dabei will sich Ametsreiter nicht nur auf Osteuropa beschränken, wo der Konzern schon eine starke Stellung besitzt und in sieben Ländern vertreten ist. Auch für andere Teile des Kontinents prüfe man alle Möglichkeiten, sagte Ametsreiter: "Ich spreche von Europa." Weiter lesen …

Charly Hübner verschlief den Mauerfall

Schauspieler Charly Hübner hat den Mauerfall vor 25 Jahren verschlafen. Im Gespräch mit der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (WAZ, Mittwochausgabe) sagte der heute 41-Jährige: "Wir haben Karneval-Generalprobe gehabt. Mein Vater war Karnevalsnarr." Bis Mitternacht wurde bei Freibier gefeiert: "Und dann musste ich schlafen, weil ich morgens früh raus musste, um rechtzeitig zur Schule zu kommen." Weiter lesen …