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10. November 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Tierisch, sportlich, durchschlagend, erfolgreich: Das war der RID-Rekordtag

Spannendes Geburtstagsevent geglückt: Anlässlich seines ersten Jubiläums lud das Rekord-Institut für Deutschland interessierte Medienpartner zum offiziellen RID-Rekordtag. Gleich vier von fünf anvisierten Weltrekorden wurden heute am 10. November gebrochen, zu den Rekordjägern gehörten ein Wäsche abhängender Hund, ein Münzen versenkender Nasenbär, überaus kräftige Herren und in High-Heels rennende Sportlerinnen aus Hamburg. Weiter lesen …

Was keiner mehr weiß: Die meisten Politiker wollten keine Deutsche Einheit

Millionen Menschen feierten gestern in Berlin den Mauerfall vor 25 Jahren. Ein Ereignis, wodurch eine Jahrzehntelange Sehnsucht nach einem wiedervereinigten Deutschland sich erfüllen sollte. Umgesetzt von den Politikern am 3.10.1990, oder war es doch ganz anders? Der Publizist Heiko Schrang sprach gestern vor dem Kanzleramt über das, was keiner mehr weiß: Die meisten Politiker wollten keine Deutsche Einheit. Weiter lesen …

Verteidigungsministerium: Export hat zentrale Rolle bei Technologieerhalt

Beim Erhalt von Technologien wie gepanzerten Fahrzeugen, Unterwasserbooten und Handfeuerwaffen hat der Export für das Bundesverteidigungsministerium offenbar eine zentrale Rolle. Das geht dem "ARD-Hauptstadtstudio" zufolge aus einem Zehn-Punkte-Diskussionspapier des Ministeriums hervor. Darin heiße es unter Punkt sechs: "Für drei Bereiche der Wirkung (gepanzerte Fahrzeuge, Unterwasserboote und Handfeuerwaffen) wird eine ressortübergreifende Abstimmung vorgeschlagen. Da in diesen Bereichen der Export neben zukünftigen Kooperationen eine zentrale Rolle zum Erhalt der Technologien spielen wird, sollte die Definition in Kombination mit den einzusetzenden Instrumenten geführt werden." Eine breitere Debatte sei "explizit gefordert und gewünscht". Weiter lesen …

US-Notenbanker: Fed könnte richtigen Zeitpunkt für Zinswende verpassen

Richard Fisher, scheidender Chef der Federal Reserve Bank of Dallas, fürchtet, die US-Notenbank Fed könnte den richtigen Zeitpunkt für die Zinswende verpassen. "Geldpolitik wirkt immer mit Verzögerung, aber wir wissen nie genau, wie groß sie sein wird", sagte Fisher in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Wenn die Fed zu spät reagiert, kann es passieren, dass die Wirtschaft dann umso heftiger auf eine anziehende Inflation reagiert und in die nächste Rezession stürzt." Weiter lesen …

Hamburg will ab 2020 nur noch emissionsfreie Busse einsetzen

Im Kampf gegen steigende Umweltbelastungen durch Abgase in Großstädten setzt Hamburg verstärkt auf den Einsatz von wasserstoffbetriebenen Bussen: "Unser Ziel ist es, ab 2020 nur noch Busse mit emissionsfreien Antrieben anzuschaffen", sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) dem "Handelsblatt". "Damit dies gelingt, muss die Industrie jetzt investieren und wissen, dass sie Partner findet, die die Fahrzeuge dann auch kaufen. Hamburg wird das tun." Weiter lesen …

Steinmeier mahnt stärkeres Engagement gegen Antisemitismus an

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat ein stärkeres Engagement im Kampf gegen Antisemitismus angemahnt. "Die Ereignisse dieses Sommers in vielen europäischen Staaten haben gezeigt, dass das Eintreten gegen Judenhass leider noch immer notwendig und aktuell ist", erklärte Steinmeier im Vorfeld der Festveranstaltung zum 10. Jahrestag der Berliner Erklärung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Weiter lesen …

FREIE WÄHLER für regionale Energieversorgung statt großer Stromtrassen

"Die Staatsregierung muss die Bürgerinitiativen gegen Stromtrassen ernst nehmen. Bayern braucht die beiden neuen Trassen nicht. Erneuerbare Energien vor Ort ausbauen, den Rest mit Gaskraft abdecken - auch über Power To Gas - das ist die Lösung." So lautet die Stellungnahme von Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion zur Meldung "Energiedialog fortgesetzt: Stromtrassengegner bei Aigner"- Weiter lesen …

US-Investor Blackstone will in deutsche Meerwindparks investieren

Der US-Investor Blackstone glaubt an das deutsche Windoffshore-Geschäft: "Wir wollen in weitere deutsche Meerwindparks investieren", kündigte Sean Klimczak, Managing Director von Blackstone, gegenüber dem "Handelsblatt" an. "Wir diskutieren derzeit mehrere Projekte." Klar ist bereits, dass Blackstone den Windpark "Nördlicher Grund" vor Sylt bauen will, schreibt die Zeitung. Weiter lesen …

Polizeigewerkschafter zweifelt an Wirksamkeit des IS-Verbots

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter im BKA, Andy Neumann, zweifelt an der Wirksamkeit des Verbots des "Islamischen Staats" (IS) in Deutschland. In Einzelfällen könne "eine Fahne sichergestellt oder eine Demonstration verboten werden", sagte Neumann im Interview mit "Spiegel Online". "Ob Sie damit die Organisation in ihrem Kern nachhaltig schwächen, wage ich dennoch zu bezweifeln." Weiter lesen …

Gauck zeichnet Nationalmannschaft aus

Bundespräsident Joachim Gauck hat die deutsche Fußball-Nationalmannschaft mit dem Silbernen Lorbeerblatt ausgezeichnet. "Fußballweltmeister: Das ist in allen Ländern, in denen Fußball eine Rolle spielt, das Allerbegehrenswerteste, das Allergrößte", sagte Gauck am Montag bei der Ehrung in Schloss Bellevue. Weiter lesen …

Koalitionspolitiker weisen IWF-Schuldenvorstoß zurück

Politiker von Koalition und Opposition haben der Forderung der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, nach einer höheren Grenze für die zulässige Gesamtverschuldung von EU-Staaten eine deutliche Absage erteilt. "Die Euro-Länder haben sich mit Unterzeichnung des Fiskalvertrags vor zwei Jahren dazu verpflichtet, die Verschuldung über 60 Prozent jedes Jahr um ein Zwanzigstel abzubauen", sagte der Chef-Haushälter der Unions-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle (CDU), dem "Handelsblatt" (Onlineausgabe). Weiter lesen …

Linke üben Kritik am Gremium der Wirtschaftsweisen

Kurz vor der Vorlage des neuen Jahresgutachtens der Wirtschaftsweisen an diesem Mittwoch gibt es Kritik an dem Gremium: Linken-Fraktionsvize Klaus Ernst würde es am liebsten abschaffen. "Den Rat in seiner jetzigen Form halte ich für überflüssig, das Geld kann man sich sparen", sagte er dem "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Putin: Ukraine behindert Aufklärung von MH17-Unglück

Russlands Präsident Wladimir Putin hat der Ukraine vorgeworfen, die Aufklärung über die Absturzursache von Flug MH17 zu behindern. Es seien nicht die Separatisten, die einen Einsatz von Ermittlern am Unglücksort in der Ostukraine unmöglich machten, sagte der russische Präsident am Montag in einem Gespräch mit dem malaysischen Ministerpräsidenten Nadschib Rasak am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels. Weiter lesen …

Grüne: BND darf nicht zum Hehler von Sicherheitslücken werden

Die Grünen haben den Bundesnachrichtendienst (BND) nach Medienberichten scharf kritisiert, denen zufolge der Dienst plant, Sicherheitslücken zu kaufen, um Verschlüsselungstechniken infiltrieren zu können: "Die Bundesregierung muss den Plänen eine unmissverständliche Absage erteilen. Der deutsche Auslandsnachrichtendienst darf sich nicht als Hehler betätigen", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Konstantin von Notz, am Montag. Weiter lesen …

Ökonomen attackieren Lagarde wegen Forderung nach höherer Schuldengrenze

Führende Ökonomen in Deutschland haben die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, scharf für ihre Forderung nach einer höheren Grenze für die zulässige Gesamtverschuldung von EU-Staaten kritisiert. "Frau Lagarde redet einer weiteren Lockerung der Schuldengrenzen das Wort, weil sie mehr Verschuldung will. Eine Verschuldung löst jedoch nicht die Wettbewerbsprobleme Südeuropas, sondern ermöglicht die Vertagung der dafür erforderlichen schmerzlichen Reformen", sagte der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). Die IWF-Chefin könne sich aber "nicht selektiv bestimmte Regeln des Maastrichter Vertrages herauspicken". Weiter lesen …

ADAC zieht sich aus umkämpftem Fernbusmarkt zurück

Im Zuge seines tiefgreifenden Reformprogramms zur Neuausrichtung zieht sich der ADAC im November 2014 aus dem umkämpften Fernbusmarkt zurück. Stattdessen konzentriert sich der Club künftig vor allem auf die Kernleistungen Hilfe, Rat und Schutz zum Wohle seiner Mitglieder. Der ADAC nutzt mit diesem Schritt eine vertraglich vereinbarte Option zum Ausstieg aus dem seit Ende 2013 gemeinsam mit dem Partner Deutsche Post betriebenen ADAC Postbus-Projekt. Weiter lesen …

Ohoven: Erklärung der Wirtschaftsverbände zu TTIP übergeht Interessen des Mittelstands

"Die gemeinsame Erklärung von BDA, BDI, DIHK und ZDH zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP ist unvollständig. Den Interessen des Mittelstands nach Rechtssicherheit und Planbarkeit tragen die Verbände leider erneut keine Rechnung. Denn bei allen unbestreitbaren Vorteilen für den Handel zwischen der EU und den USA dürfen die erheblichen Risiken für die mittelständische Wirtschaft nicht verschwiegen werden. Der Teufel bei TTIP steckt im Detail", warnte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) und des europäischen Mittelstandsdachverbandes (CEA-PME). Weiter lesen …

Im Bett mit Batman

Als Serienstar ins Hotel einchecken, um nicht vom Boss ausfindig gemacht zu werden - ein wenig Flunkern für ein Zimmer-Upgrade und letztendlich in den "eigenen" vier Hotelzimmerwänden bei lautstarkem Bass-Beat ein unanständiges Selfie schießen: ordnungsliebend, prüde und fleißig. Diese Tugenden lässt der deutsche Hotelurlauber gerne beim Check-in an der Rezeption zurück, so die Ergebnisse der neuesten Umfrage von lastminute.de, dem Spezialisten in Sachen Spontanurlaub, für den 6.000 Europäer, 1.000 davon in Deutschland, befragt wurden. Weiter lesen …

Verband: In Deutschland fehlen über 40.000 IT-Spezialisten

In Deutschland werden laut des Hightech-Verbands Bitkom derzeit rund 41.000 IT-Spezialisten gesucht. Damit sei die Zahl der offenen Stellen im Vergleich zum Vorjahr um rund fünf Prozent gestiegen, teilte der Verband am Montag unter Berufung auf eine Studie zum Arbeitsmarkt für IT-Kräfte mit. 16.500 unbesetzte Stellen finden sich demnach bei Unternehmen der Informationstechnologie und Telekommunikation. Weiter lesen …

Mittelstand: Pessimisten gewinnen die Oberhand

Erstmals seit Dezember 2012 schätzen die mittelständischen Unternehmen in Deutschland die Entwicklung ihrer Geschäfte auf Halbjahressicht mehrheitlich pessimistisch ein. Die Erwartungen gehen um 5,0 Zähler auf -4,1 Saldenpunkte zurück. Das zeigt das KfW-ifo-Mittelstandsbarometer für Oktober 2014. Die Mittelständler bewerten die aktuelle Geschäftslage zwar stabil positiv (+0,1 Zähler auf 20,3 Saldenpunkte), das mittelständische Geschäftsklima insgesamt gibt aber wegen der deutlich trüberen Erwartungen zum siebten Mal in Folge nach (-2,5 auf 8,1 Saldenpunkte). Damit beginnt das vierte Quartal stimmungsmäßig noch schlechter als das dritte endete. wirtschaft überzugreifen Weiter lesen …

Vom Aussterben bedroht: Das Deutsche Karakulschaf ist die gefährdete Nutztierrasse des Jahres 2015

Alle zwei Wochen stirbt auf unserer Erde mindestens eine Nutztierrasse aus; jedes Mal ein Verlust von genetischem Potenzial und Kulturgut in der Landwirtschaft. Die Gesellschaft zur Erhaltung alter und gefährdeter Haustierrassen e.V. (GEH) hat sich den Erhalt der Rassenvielfalt zur Aufgabe gemacht. "Gefährdete Nutztierrasse des Jahres 2015" ist das Deutsche Karakulschaf. Die aktuelle Population in Deutschland umfasst 217 Herdbuchmuttertiere und 17 gekörte Böcke. Auf der Internationalen Grünen Woche Berlin zeigt die GEH vom 16. bis zum 25. Januar einen Bock, acht Muttertiere und ein Dutzend Läm-mer in der Tierhalle 25. Weiter lesen …

CCC verurteilt den Ankauf von "0days" durch den BND

Passend zum Jahrestag des Mauerfalls hat der Bundesnachrichtendienst (BND) angekündigt, zukünftig auf dem Schwarzmarkt sogenannte Zero-Day-Exploits, also unveröffentlichte und unbehobene Sicherheitslücken in Software, aufzukaufen. Diese sollen dann im Rahmen von Aufklärungsversuchen zum Angriff auf Computersysteme benutzt werden. Der Chaos Computer Club (CCC) kritisiert die vom BND nun offen geforderte Ausnutzung von Schwachstellen als schweren Grundrechtseingriff und als inakzeptabel. Weiter lesen …

„Interstellar“ findet zu Platz eins der Kino-Charts

Während die Welt wie wir sie kennen nahezu zerstört und am Ende ist, machen sich die besten Wissenschaftler auf, eine neue Heimat zu finden. Die Weltraummission dauert Jahre und schließlich findet die „Interstellar“-Truppe um Matthew McConaughey zu Platz eins der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von GfK Entertainment. Nach vorläufigen Angaben sahen rund 375.000 Zuschauer den Sci-Fi-Streifen von „Inception“-Regisseur Christopher Nolan. Weiter lesen …

Jedes zweite Wohngebäude ist über 40 Jahre alt

Mehr als die Hälfte der insgesamt rund 19 Millionen Wohngebäude in Deutschland ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes älter als 40 Jahre, rund fünf Millionen sind sogar älter als 60 Jahre. Entsprechend groß ist der Modernisierungsbedarf. Laut LBS-Hausbesitzertrend 2014*, eine Umfrage der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) im Auftrag der LBS, gibt jeder dritte Immobilienbesitzer an, sein Haus sei renovierungsbedürftig. Weiter lesen …

Neue Studie: Akupunktur gegen Übergewicht

Akupunktur kann offenbar eine deutliche Hilfe bei der Gewichtsreduzierung sein. Das berichtet das Männer-Lifestylemagazin "Men's Health" (Ausgabe 12/2014, EVT 12.11.14) unter Berufung auf eine Studie der südkoreanischen Kyung Hee University in Seoul. Danach müssen die Akupunktur-Nadeln nur regelmäßig in bestimmte Punkte der Ohrmuscheln gestochen werden, die an die Regulierung von Hungergefühlen gekoppelt sind. Weiter lesen …

Stauprognose für den 14. bis 16. November 2014: Auf den Autobahnen kehrt Ruhe ein

Autofahrer dürfen sich auf ein ruhiges Wochenende freuen. Der Reiseverkehr wird sich laut ADAC stark in Grenzen halten. Plötzlich auftretender Nebel, überfrierende Nässe und in höheren Lagen auch Schnee könnten die Fahrt allerdings erschweren. Auch an Baustellen erwartet der Automobilclub keine größeren Behinderungen. Gebaut wird derzeit noch an rund 300 Abschnitten der Fernstraßen. Weiter lesen …

Zu viel Alkohol im Alter

Jeder dritte Mann zwischen 65 und 79 hat ein Alkoholproblem. Unter den Frauen sind es fast 20 Prozent. Die Suchtexpertin Dr. Mignon Drenckberg vom Caritasverband der Erzdiözese München und Freising macht betroffenen Senioren Mut, den Absprung zu versuchen: "Nach meinem Eindruck ist das Rückfallrisiko geringer als bei Jüngeren - wohl auch, weil Senioren schnell merken, dass sie sich ohne Alkohol besser fühlen", sagt sie im Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

Opium aus Bierhefe

Forscher der Universität Stanford (USA) haben Bierhefe dazu gebracht, Opioide zu produzieren. Dazu zählen etwa das Schmerzmittel Morphin und der Hustenstiller Codein, berichtet die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

2013: 8,1 Millionen Liter Jauche und Gülle bei Unfällen mit Wasserschadstoffen freigesetzt

Im Jahr 2013 traten bei Unfällen mit wassergefährdenden Stoffen rund 8,1 Millionen Liter Jauche, Gülle und Silagesickersaft sowie vergleichbare in der Landwirtschaft anfallende Stoffe (JGS) unkontrolliert in die Umwelt aus. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 73 % der bei Unfällen mit wassergefährdenden Stoffen freigesetzten Menge von rund 11,1 Millionen Litern. Weiter lesen …

Astronaut Gerst wieder auf der Erde

Der deutsche Astronaut Alexander Gerst ist von der Internationalen Raumstation (ISS) zurückgekehrt und wieder auf der Erde gelandet. "Vielen Dank euch allen, dass ihr mich in den Weltraum begleitet habt. Es war wunderbar dank all eurer Unterstützung", schrieb der Raumfahrer auf Twitter. Gerst, der der elfte Deutsche im All war, hatte 166 Tage im Weltraum verbracht. Weiter lesen …

Gesetzentwurf: Bis zu drei Jahre Haft für gedopte Spitzensportler

Gedopten Spitzensportlern drohen künftig bis zu drei Jahre Gefängnis. Das steht nach "Bild"-Informationen im Entwurf für das Anti-Doping-Gesetz, den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am Mittwoch vorstellen wollen. Demnach soll auch der Besitz von Doping-Substanzen mit bis zu zwei Jahren Haft bestraft werden. Das Gesetz räumt zudem der Sportgerichtsbarkeit Vorrang vor staatlichen Gerichten ein. Weiter lesen …

Zeitung: Mutterschutz zählt nicht für Rente mit 63

Anders als Phasen des Arbeitslosen- oder Krankengeldbezuges wird die sechswöchige Mutterschutzzeit vor der Geburt eines Kindes bei der Rente mit 63 nicht berücksichtigt: Dies hat die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion festgestellt. Mit der abschlagfreien Rente ab 63 solle jahrzehntelange Beschäftigung belohnt werden, heißt es in dem Schreiben des Sozialministeriums, aus dem der "Kölner Stadt-Anzeiger" zitiert. Weiter lesen …

SPD verlangt EU-Sonderermittler wegen Luxemburger Steuermodellen

Die SPD will die Steuermodelle deutscher und ausländischer Konzerne in Luxemburg von einem Sonderermittler untersuchen lassen. Berufen werden müsse dieser Ermittler vom EU-Parlament oder vom Europäischen Rat, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionschef Carsten Schneider der "Süddeutschen Zeitung". Eine solche Inspektion sei allein deshalb nötig, um den neuen Kommissionspräsidenten und früheren luxemburgischen Premierminister Jean-Claude Juncker "vor Befangenheit zu schützen". " Weiter lesen …

Wirtschaft soll Ressourcen künftig effizienter nutzen

Die Bundesregierung will deutsche Unternehmen dazu bewegen, umweltschonender mit Rohstoffen umzugehen und vor allem Ressourcen effizienter einzusetzen. "Prognosen zufolge werden wir Mitte des Jahrhunderts drei Erden an natürlichen Ressourcen verbrauchen, wenn wir nicht massiv gegensteuern", sagt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Mieterbund: 30 Prozent mehr Rechtsberatungen zu Mieterhöhungen

Immer mehr Mieter wenden sich wegen zum Teil drastischer Mietsteigerungen an den Deutschen Mieterbund (DMB): Die bundesweit 320 Mietervereine führten im vergangenen Jahr 30 Prozent mehr Rechtsberatungen zu Erhöhungen auf die ortsübliche Vergleichsmiete durch als 2012, berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf die "Beratungs- und Prozess-Statistik" für 2013, die der Mieterbund am Montag vorstellen will. Weiter lesen …

Holger Wulschner ist der Rider of the Year 2014

Holger Wulschner ist der Rider of the Year. In München ließ sich Deutschlands bester Springreiter aus den neuen Bundesländern den Gesamtsieg in der wichtigsten Springsportserie Deutschlands nicht mehr nehmen! Mit seinem Holsteiner BSC Cavity belegte er in der letzten Wertungsprüfung der diesjährigen Serie den neunten Rang. Dafür erhielt er neun Punkte und kam auf ein Gesamtergebnis von 54 Zählern. "Ich bin unwahrscheinlich stolz, dass es hier geklappt hat und freue mich nicht nur über das neue Auto, sondern auch das ich meinem Sponsor mit diesem Erfolg etwas zurückgeben kann." Weiter lesen …

Finanzexperte kritisiert EZB

Der Bank-Professor Jan-Pieter Krahnen sieht die geplante Überprüfung von Geschäftsmodellen der Banken durch die EZB-Bankenaufsicht kritisch: "Da bin ich sehr skeptisch. Für so etwas ist ein Bankaufseher gar nicht qualifiziert", sagte der Frankfurter Professor für Kreditwirtschaft und Finanzierung dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Formel 1: Rosberg gewinnt Großen Preis von Brasilien

Mercedes-Pilot Nico Rosberg hat den Großen Preis von Brasilien gewonnen. Er verwies auf dem Autodromo José Carlos Pace in Sao Paulo seinen Teamkollegen Lewis Hamilton und Massa (Williams) auf die Plätze. Dahinter folgten Button (McLaren), Vettel (Red Bull), Alonso (Ferrari), Räikkönen (Ferrari), Hülkenberg (Force India), Magnussen (McLaren) und Bottas (Williams) komplettierten die Top 10. Weiter lesen …

John Whitaker und Argento wiederholen Vorjahressieg bei den Munich Indoors

Die Münchner Olympiahalle ist ein gutes Pflaster für John Whitaker. Der Brite konnte zum dritten Mal den Großen Preis der Deutschen Kreditbank AG gewinnen. Nach dem Sieg im Vorjahr war er auch diesmal wieder mit Argento erfolgreich. In der Siegerrunde des insgesamt mit 80.000 Euro dotierten Springens blieb er fehlerfrei in 40.47 Sekunden und kassierte dafür 20.000 Euro Preisgeld. "In München läuft es in den letzten Jahren so gut für mich, dass ich gleich hier bleibe", erklärte er nach der Siegerrunde. Weiter lesen …

Neuer Gesetzentwurf regelt V-Mann-Einsatz beim Verfassungsschutz

Der Einsatz von Vertrauensleuten und verdeckten Ermittlern beim Verfassungsschutz wird erstmals gesetzlich geregelt. Sie dürften zwar Mitglied einer strafbaren Vereinigung sein, aber nicht dazu eingesetzt werden, diese zu gründen oder steuernd einzugreifen, heißt es in einem Gesetzesentwurf aus dem Bundesinnenministerium, aus dem das Nachrichtenmagazin "Focus" zitiert. Weiter lesen …

Kerry dankt Merkel für Rolle in der Ukraine-Krise

US-Außenminister John Kerry hat die Rolle Angela Merkels in der Ukraine-Krise gewürdigt. "Durch ihre unermüdliche Diplomatie hat sie Präsident Poroschenko den Rücken gestärkt, und sie hat auch darauf hingewirkt, dass die Gesprächskanäle zu Präsident Putin offen bleiben. Sie hat eine führende Rolle gespielt, die sonst niemand hätte spielen können, und die Vereinigten Staaten sind ihr hierfür außerordentlich dankbar", schreibt Kerry in einem Gastbeitrag zum Jubiläums des Mauerfalls in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Weiter lesen …

EU-Parlamentarier für Neuregulierung des Internet-Suchmaschinenmarkts

Konservative und Liberale im Europäischen Parlament wollen eine Neuregulierung des Internet-Suchmaschinenmarkts in Europa. Sie fordern in einem fraktionsübergreifenden Positionspapier die EU-Kommission dazu auf, das Geschäft mit Suchmaschinen nötigenfalls einem Verhaltenskodex zu unterwerfen, wie er bereits für Computer-Flugbuchungssysteme existiert, berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Chef der US-Handelskammer sieht keine Gefahr für TTIP

Der Präsident der US-Handelskammer in Deutschland, Bernhard Mattes, sieht im jüngsten Wahlerfolg der Republikaner in den USA keine Gefahr für die Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen: "Zwar kam der Anstoß für TTIP von den Demokraten, aber die Republikaner sind nicht prinzipiell gegen Freihandel inklusive TTIP", sagte er der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Sozialkassen legen ihr Geld schlecht an

Die gesetzlichen Sozialkassen legen das Geld ihrer Versicherten offenbar schlecht an: Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf eine Prüfung des Bundesversicherungsamts (BVA). Demnach besaßen die fast 100 gesetzlichen Unfall-, Renten und Krankenkassen im Jahr 2012, als das BVA prüfte, fast 60 Milliarden Euro an frei verfügbaren Mitteln. Weiter lesen …

Dena-Chef: Zusatzmittel müssen in energetische Gebäudesanierung fließen

Die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angekündigten zusätzlichen Investitionen von zehn Milliarden Euro zwischen 2016 und 2018 wecken Begehrlichkeiten: "Das ist die richtige Gelegenheit, nun endlich die steuerliche Abschreibung für die energetische Gebäudesanierung auf den Weg zu bringen", sagte Stephan Kohler, Chef der Deutschen Energie-Agentur (Dena), dem "Handelsblatt" . Weiter lesen …

Ramelow weist Merkels Kritik an rot-rot-grünem Bündnis zurück

Der Thüringer Linkspartei-Fraktionschef Bodo Ramelow hat die Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel am geplanten rot-rot-grünen Regierungsbündnis in Thüringen zurückgewiesen. "Über den Charakter der DDR als Diktatur muss man auch 25 Jahre danach intensiv weiter reden, Unrecht und Willkür dokumentieren und aufarbeiten", sagte Ramelow in einem Interview mit der Zeitschrift "SuperIllu" zum Tag des Mauerfalls. Weiter lesen …

Mangelnde Kontrolle auch sechs Wochen nach dem Flüchtlingsskandal

Auch sechs Wochen nach Bekanntwerden des Flüchtlingsskandals ist die Beaufsichtigung der Flüchtlingsunterkünfte in Nordrhein-Westfalen immer noch mangelhaft. Das zeigen Recherchen des WDR-Magazins Westpol (WDR Fernsehen, Sonntag, 19.30 Uhr). Die zuständige Aufsichtsbehörde, die Bezirksregierung in Arnsberg, räumte gegenüber Westpol ein, dass in keiner einzigen Flüchtlingsunterkunft des Landes bislang unangemeldete Kontrollen stattgefunden hätten. Weiter lesen …

Handwerk lobt Pläne zur Gebäudesanierung

Das Handwerk lobt die Pläne der Bundesregierung, im Rahmen des angekündigten Investitionsprogramms auch die energetische Gebäudesanierung steuerlich zu fördern. "Es wäre ein wichtiger Impuls für die Energiewende und die Konjunktur, wenn die energetische Gebäudesanierung angekurbelt werden könnte", sagte Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Seehofer fordert Abschaffung der kalten Progression

Der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) fordert Steuersenkungen durch die Abschaffung der kalten Progression noch in der laufenden Legislaturperiode. "Bei einer geringen Inflationsrate wie zurzeit sind dies nicht mal zwei Milliarden Euro für Bund, Länder und Gemeinden", sagte Seehofer dem Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" mit Blick auf die Kosten der Senkung. Weiter lesen …

Demonstrationen gegen Rot-Rot-Grün in Erfurt

In Erfurt haben am Sonntag tausende Menschen gegen das angestrebte Regierungsbündnis zwischen Linkspartei, SPD und Grünen demonstriert. Nach Angaben der Veranstalter beteiligten sich rund 4000 Menschen an dem Protest, zudem die CDU aufgerufen hatte, berichtet die Zeitung "Thüringer Allgemeine". Weiter lesen …

Zeitung: Schäuble muss Ausgabewünsche von Kabinettskollegen abwehren

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat in den vergangenen Wochen alle Hände voll zu tun gehabt, Ausgabewünsche von Kabinettskollegen abzuwehren. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) etwa habe für die energetische Gebäudesanierung drei anstatt der verbuchten 1,8 Milliarden Euro gefordert. Manuela Schwesig (SPD) habe für das Familienministerium ebenfalls mehr gefordert. Meist gehe es da nur um zweistellige Millionenbeträge, erfuhr die "Welt am Sonntag" aus ihrem Umfeld. Außerdem wollte sie eine Milliarde Euro mehr für Betreuungsplätze ausgeben. Zuletzt habe sie mehr Geld im Kampf gegen Rechts gefordert. Weiter lesen …

Streikbereitschaft des GDL-Personals geringer als angegeben

Die Streikbereitschaft des in der GDL organisierten Zugpersonals bei der Deutschen Bahn (DB) ist offenbar deutlich geringer, als die Lokführergewerkschaft zuletzt verkündet hat: Laut eines Berichts der "Welt am Sonntag" gab es bei dem in der Nacht zu Donnerstag begonnen Ausstand Betriebe bei der Bahn, in denen gerade Mal ein Drittel oder weniger der zum Streik aufgerufenen GDL-Mitglieder auch tatsächlich die Arbeit niedergelegt hat. Weiter lesen …

BND will geschützte Internet-Verbindungen knacken

Der Bundesnachrichtendienst (BND) will künftig auch durch die Verschlüsselungstechniken SSL und HTTPS geschützte Verbindungen im Internet überwachen und deshalb technisch massiv aufrüsten. Für das Jahr 2015 beantragte der Nachrichtendienst nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR vergangene Woche im Vertrauensgremium des Bundestages 28 Millionen Euro für die "Strategische Initiative Technik" (SIT). Weiter lesen …

Ex-Außenminister Genscher für Neuanfang in der Beziehung zu Russland

Der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher fordert ungeachtet des Konflikts um die Ukraine einen Neuanfang in der Beziehung zu Russland und dessen Präsident Wladimir Putin. "Angesichts der völlig neuartigen Bedrohung durch entstaatlichte Gewalt, wie die der ISIS, müssen wir erkennen, dass die gemeinsamen Interessen mit Russland erheblich größer sind als die Differenzen", sagte Genscher der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Felix Haßmann wird bei den Munich Indoors zum Mann des Tages

Bei den Munich Indoors in der Münchner Olympiahalle führte am Sonnabend kein Weg an Felix Haßmann vorbei. Der Pferdewirt aus dem westfälischen Lienen sicherte sich die Siege in den beiden Hauptspringen des Tages: "Wenn es läuft, läuft es" war die knappe Auskunft des Siegers. Für seinen Sieg mit Horse Gym`s Balzaci im Championat von München - der Qualifikation für die Wertungsprüfung der DKB-Riders Tour kassierte Haßmann 7500 Euro; für seinen Sieg im Munich Indoors Gold-Cup mit Cayenne gab es einen Goldbarren im Wert von 10.000 Euro. Weiter lesen …

Linke: Streit um Regierungsfähigkeit schadet Partei nicht

Der von Bundespräsident Joachim Gauck entfachte Streit um die Regierungsfähigkeit der Linkspartei 25 Jahre nach dem Mauerfall hat der Partei in der Wählergunst nicht geschadet. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag der Zeitung "Bild am Sonntag" erhebt, erreicht die Linke neun Prozent. Dies ist der gleiche Wert wie bereits in der Vorwoche. Weiter lesen …