Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

27. November 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Bundesregierung schließt Anti-Spionage-Vertrag mit Blackberry

Die Bundesregierung hat einen Anti-Spionagevertrag mit dem IT-Unternehmen Blackberry geschlossen. Nach Informationen von NDR, WDR und SZ räumt die Vereinbarung der Bundesregierung Kontrollrechte gegenüber dem Unternehmen ein. Blackberry hatte im Sommer angekündigt, das deutsche Verschlüsselungs-Unternehmen Secusmart zu übernehmen. Secusmart beliefert die Bundesregierung mit abhörsicheren Handys, die als "Merkel-Handys" bekannt geworden waren. Die Geräte werden von Ministern und hochrangigen Beamten benutzt. Auch das Handy von Bundeskanzlerin Merkel wird mit Secusmart-Technik verschlüsselt. Weiter lesen …

E.ON steht unmittelbar vor Verkauf des Spanien-Geschäfts

E.ON steht unmittelbar vor dem Verkauf des eigenen Spanien-Geschäfts. Der Aufsichtsrat des Versorgers werde die rund 2,5 Milliarden Euro schwere Transaktion auf einer für Freitag anberaumten Sitzung genehmigen, sagten mehrere mit dem Vorhaben vertraute Personen dem Wall Street Journal Deutschland. Käufer ist ein Konsortium, das aus der australischen Bank Macquarie und einem kuwaitischen Staatsfonds besteht. Weiter lesen …

Swatch-Chef sieht Apple bei Computeruhren unter Druck

Nick Hayek, Chef des Schweizer Uhren-Konzerns Swatch, sieht nicht die Uhren-Industrie, sondern den Hersteller Apple selbst unter Druck wegen der geplanten Computeruhr Apple Watch. "Unter Steve Jobs hätte es das nicht gegeben, dass Apple ein Produkt präsentiert, das noch gar nicht massentauglich ist", sagte Hayek in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Daran sehen Sie, unter welchem Druck selbst ein Gigant wie Apple steht." Weiter lesen …

Verband des eZigarettenhandels: WHO verbreitet Lügen zur eZigarette

Die eZigarette ist ein absolutes Erfolgsprodukt. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts darf das Produkt in Deutschland überall dort vertrieben werden, wo auch die Tabakzigarette verkauft wird. Für die Gegner der elektrischen Zigarette bei der WHO ist das ein Graus. Sie versuchen immer noch mit allen Mitteln und wider besseren Wissens die Entwicklung des eZigaretten-Marktes einzuschränken. Weiter lesen …

Bayern: 65-Jähriger wird verschüttet und stirbt

Im niederbayerischen Landkreis Passau ist am Donnerstagmittag ein 65-jähriger Mann aus Österreich bei privaten Baggerarbeiten verschüttet und tödlich verletzt worden. Der Verunglückte half einem Verwandten bei Arbeiten an einem Entwässerungsgraben und befand sich dabei in einem etwa 1,50 Meter breiten und 2,50 Meter tiefen Graben, teilte die örtliche Polizei mit. Weiter lesen …

Bodo Ramelow zeigt sich zuversichtlich

Wenige Tage vor seiner geplanten Wahl zum ersten Linken-Ministerpräsidenten gibt sich Bodo Ramelow demonstrativ gelassen. "Ach, ich guck aus dem Fenster und denke: Kiek an, wat is der Himmel so rot, das sind die Engels, die backt dat Brot", sagt der Politiker im Interview mit dem in Bremen erscheinenden WESER-KURIER. Weiter lesen …

NRW will Änderung bei der Sonntagsarbeit prüfen

Das Landesarbeitsministerium NRW will prüfen, ob es nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts seine Verordnung zur Sonntagsarbeit anpassen muss. "Auch in der NRW-Verordnung gibt es eine Ausnahme für Call-Center. Deshalb wird genau geprüft werden, ob eine Änderung sinnvoll ist", sagte ein Sprecher der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Chempark-Leiter Dr. Ernst Grigat: "Der Neubau der Autobahnbrücke muss beschleunigt werden"

Angesichts der überraschend neu entdeckten Schäden an der A1-Autobahnbrücke äußert sich Chempark-Leiter Dr. Ernst Grigat zunehmend besorgt über den Zustand des Bauwerks. "Das ist eine Hiobsbotschaft. Wir lernen immer wieder schmerzhaft, dass der Zustand der Brücke noch schlimmer ist als befürchtet", erklärt Grigat. Die verlängerte Sperrung der Autobahnbrücke für Lastwagen zeige, dass der Bau einer neuen Autobahnbrücke noch wichtiger sei als bisher eingeschätzt. "Es muss geprüft werden, ob der Neubau beschleunigt werden kann. Das Ziel, die neue Brücke 2020 fertigzustellen, muss das Minimalziel sein." Dann soll nach offiziellen Angaben der erste Abschnitt der neuen Autobahnbrücke fertig sein. Weiter lesen …

Wettkampfpause für Laura Dahlmeier

Biathletin Laura Dahlmeier muss auf einen Start beim Weltcup-Auftakt in Östersund verzichten. Grund dafür sind die Nachwirkungen einer Verletzung am rechten Sprunggelenk, die sich die 21-Jährige bei einem Bergunfall im August zugezogen hatte. Daher wird die Garmisch-Partenkirchnerin voraussichtlich vor Weihnachten kein Weltcup-Rennen mehr bestreiten können. DSV-Mannschaftsarzt Dr. Klaus Marquardt spricht zwar grundsätzlich von einem positiven Heilungsverlauf, "allerdings käme eine Wettkampfbelastung derzeit noch zu früh." Weiter lesen …

Plasma-Physiker behauptet: “Nuklearexplosionen auf dem Mars vernichteten zwei alte Rassen”

Der Plasma-Physiker Dr. John Brandenburg von der University of California ist jetzt, wie "PRAVDA TV" berichtet, mit einer gewagten Theorie an die Öffentlichkeit gegangen. Demnach soll es auf dem Mars zwei Zivilisationen gegeben haben, er nennt sie “Cydonians und Utopisten”, die von einer außerirdischen Rasse aus dem Weltall mit einem atomaren Angriff ausgelöscht wurden. Seine Theorie stützt der Plasma-Physiker auf nachgewiesene nukleare Isotopen in der Mars-Atmosphäre sowie auch auf einer dünnen Schicht aus Uran, Thorium und radioaktiven Kalium auf der Marsoberfläche. Weiter lesen …

Deutsche Gänsehalter fordern Fleisch-Kennzeichnung

Musste die Weihnachtsgans vor der Schlachtung leiden? Das soll der Verbraucher direkt auf der Verpackung erkennen können, fordert der Vorsitzende des Bundesverbandes Bäuerliche Gänsehaltung Lorenz Eskildsen in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). "Ein Großteil des Gänsefleisches in deutschen Supermärkten stammt aus Polen und Ungarn. Hier werden die Tiere oftmals unter fragwürdigen Bedingungen gehalten. Nur so ist der günstige Preis möglich." Weiter lesen …

Joschka Fischer über die "Soli"-Pläne von Rot-Grün und Union hellauf empört: Verstoß gegen elementarste demokratische Grundsätze

Als Steuerzahler hellauf empört über die Zukunftspläne mit dem Solidaritätszuschlag von Rot-Grün und Union zeigt sich der frühere Vizekanzler, Ex-Außenminister und Grüne Joschka Fischer. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) meinte er: "Die Pläne, den 'Soli' einfach für andere Zwecke als für den Aufbau in den neuen Ländern weiter zu kassieren, verstößt gegen die elementarsten demokratischen Grundsätze. Wenn man Geld braucht, dann muss der Staat das im Detail begründen und darf es nicht durch die Hintertür und am Wahlvolk vorbei durchsetzen". Weiter lesen …

Oberverwaltungsgericht Koblenz: Verkauf von Aktion Mensch-Losgutscheinen im Handel ist keine Glücksspielvermittlung

Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat heute in zweiter Instanz entschieden, dass der Verkauf von Aktion Mensch-Losen bei REWE und dm keine Glücksspielvermittlung ist. Die Lotteriegenehmigungsbehörde in Rheinland-Pfalz hatte die Genehmigung mit der Begründung verweigert, dass es sich beim Verkauf von Losgutscheinen um die Vermittlung von Glücksspiel handele. Diese müssten von den Handelsketten eigens beantragt werden. Weiter lesen …

Ehlers beim DRV-Forum Tierische Veredelung: Keine Branchenlösungen bei "gentechnikfreien" Futtermitteln

Die genossenschaftlichen Unternehmen der Milch-, Fleisch und Futtermittelwirtschaft haben sich auf eine Fünf-Punkte-Position zur Verwendung gentechnisch nicht veränderter Futtermittel verständigt. Branchenweite Verpflichtungen werden entschieden abgelehnt. "Wir unterstützen aber freiwillige Initiativen der Unternehmen, vorausgesetzt sie sind praktikabel und rechtssicher umzusetzen", so DRV-Generalsekretär Dr. Henning Ehlers beim Forum Tierische Veredelung. Weiter lesen …

Doppelsieg für Fair Play und Engagement: Fair Play Preis für Türkspor Mosbach und Martin Rietsch

Der Fair Play Preis des Deutschen Sports geht in diesem Jahr in der Kategorie "Sport" an den Verein Türkspor Mosbach (Baden-Württemberg) sowie in der Kategorie "Sonderpreis" an Martin Rietsch aus Bad Münder. Die Preisträger werden beim Empfang anlässlich der Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) am Freitag, 5. Dezember 2014, im Hygienemuseum in Dresden ausgezeichnet. Weiter lesen …

Krimi-Autorin P. D. James stirbt mit 94

Die britische Krimi-Autorin P. D. James ist im Alter von 94 Jahren gestorben. Das teilte ihr Verlag am Donnerstag mit. James führte 1972 als eine der ersten Krimiautoren eine Privatdetektivin ein. Cordelia Gray ermittelte in dem Roman mit dem Titel "An Unsuitable Job for a Woman". Weiter lesen …

IG Metall fordert 5,5 Prozent mehr Lohn

Die IG Metall fordert für die Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie 5,5 Prozent mehr Lohn. Am Donnerstag beschloss der Vorstand der Gewerkschaft in Frankfurt am Main endgültig die Lohnforderung für die 3,7 Millionen Beschäftigten in der Branche. Ein Einkommensplus von 5,5 Prozent für eine Laufzeit für die nächsten zwölf Monate sei für die Branche finanzierbar, teilte die Gewerkschaft mit. Weiter lesen …

Rund 60 Organisationen und Verbände fordern in Resolution: „AKW und Brennelementefabrik Lingen sofort stilllegen“

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im emsländischen Lingen stellten gestern der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), die deutsche Sektion des IPPNW, die Anti-Atom-Gruppe Osnabrück sowie das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen eine Resolution von rund 60 Verbänden und Organisationen vor, in der von der niedersächsischen Landesregierung und der Bundesregierung die sofortige Stilllegung des Atomkraftwerks Lingen II sowie der benachbarten Brennelementefabrik gefordert wird. Weiter lesen …

Parteienforscher Micus: "Magdeburger Plattform" in der SPD keine Alternative zur Regierungspolitik

Der Parteienforscher Matthias Micus hat die neu gegründete "Magdeburger Plattform" der SPD-Linken kritisiert. "Wie gehabt prangern ihre Sprecher die zunehmende soziale Ungerechtigkeit an, fordern die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und plädieren für eine keynesianische Investitionspolitik - das alles mit den abgestandenen Parolen von anno dazumal", schreibt der Wissenschaftler vom Göttinger Institut für Demokratieforschung in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Bundesverfassungsgericht stellt klar: Kinder gehören dem Staat

Bereits am 15. Oktober, wie jetzt bekannt wurde, hat die zweite Kammer des zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts, namentlich die Richter Herbert Landau, Sibylle Kessal-Wulf und Doris König, entschieden, dass dann, wenn es um die Bildung von Kindern geht, Kinder dem Staat gehören. Mit diesem Teaser beginnt eine Meldung, die im Blog von "PRAVDA TV" veröffentlicht wurde und sich auf einen Bericht beruft, der zuerst auf der Webseite von "ScienceFiles" erschienen ist. Weiter lesen …

FDP-Chef Lindner: Festhalten am Soli Wortbruch

FDP-Chef Christian Lindner hat das geplante Festhalten am Solidaritätszuschlag scharf kritisiert und als Wortbruch bezeichnet. "Die Menschen in Deutschland sind fleißig wie nie. Davon profitiert aber gegenwärtig nur einer: der Staat. Nun soll auch noch der Soli weitergezahlt werden - obwohl etwas anderes versprochen war", schreibt Lindner in einem Gastbeitrag für "Bild" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

ThyssenKrupp präsentiert MULTI: Das erste seillose Mehrkabinenaufzugssystem der Welt

Die Monopolstellung des konventionellen Aufzugs geht zu Ende - 160 Jahre nach seiner Erfindung. ThyssenKrupp setzt erstmals Linearmotoren an Aufzugskabinen ein und überträgt Nahverkehrskonzepte mit Haupt- und Zubringerstrecken auf den Personentransport innerhalb von Gebäuden. Die MULTI- Aufzugstechnologie erhöht Beförderungskapazitäten und Effizienz bei gleichzeitiger Senkung des Platzbedarfs. Zusätzlich gehören Spitzenlasten beim Stromverbrauch durch anfahrende Aufzüge der Vergangenheit an. Durch mehrere Kabinen im gleichen Schacht, die sich vertikal und erstmals auch horizontal bewegen, sind unterschiedliche Höhen, Formen und Nutzungskonzepte von Gebäuden möglich. Der erste MULTI-Prototyp wird ab 2016 getestet. Weiter lesen …

Viprinet erwirkt gerichtliche Verfügungen: Streit um Innovationsgrad des Telekom-Hybridrouters

Viprinet, der deutsche Spezialist für VPN-Bündelungsrouter, geht erfolgreich gegen die Deutsche Telekom vor. Die Deutsche Telekom darf nicht länger behaupten, dass sie der erste Telekommunikationsanbieter sei, der Hybridrouter vertreibe. Vor dem Landgericht Köln erwirkte Viprinet vor zwei Wochen eine einstweilige Verfügung, die der Telekom diese und weitere Aussagen in ihrer Werbung untersagt. Als die Telekom weiterhin gegen die gerichtlichen Auflagen verstieß, wurden Zwangsmaßnahmen und weitere einstweilige Verfügungen beantragt und erteilt. Weiter lesen …

Werder-Trainerteam unterschreibt bis 2017

Das Trainerteam des SV Werder hat am Donnerstagmittag Verträge unterzeichnet, die auf ihr Bundesliga-Engagement angepasst wurden. Cheftrainer Viktor Skripnik sowie Torsten Frings schlossen einen Drei-Jahres-Vertrag bis zum 30.06.2017 ab. Co-Trainer Florian Kohfeldt und Torwarttrainer Christian Vander unterzeichneten unbefristete Verträge, die ebenfalls auf die Bundesliga angepasst wurden. Der Vertrag von Athletik-Trainer Reinhard Schnittker, der seit 2012 in den verschiedenen Trainerteams arbeitet, läuft unverändert weiter. Weiter lesen …

EVG: Keine Streiks bis zur nächsten Verhandlungsrunde am 12. Dezember

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat angekündigt, dass es bis zur nächsten Tarif-Verhandlungsrunde mit der Deutschen Bahn (DB) am 12. Dezember 2014 keine Streiks geben wird. "Wir müssen für uns in Ruhe klären, ob die vorgeschlagene, neue Tarifstruktur für unseren Verhandlungsweg eine sinnvolle und zielführende Option ist oder ob wir an Bewährtem festhalten wollen", machte EVG-Verhandlungsführerin Regina Rusch-Ziemba am Donnerstag deutlich. Weiter lesen …

Rotes Ordensband ist Schmetterling des Jahres 2015

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die BUND-NRW-Naturschutzstiftung haben das Rote Ordensband (Catocala nupta) zum Schmetterling des Jahres 2015 gekürt. In vielen Gegenden Deutschlands verschwindet dieser Schmetterling aus der Familie der Eulenfalter fast unbemerkt. Die offizielle Einstufung des Roten Ordensbandes auf der Roten Liste als gefährdet ist nach Einschätzung der Naturschützer nur eine Frage der Zeit. Weiter lesen …

Morddrohungen gegen Paderborner Bundesligaspieler Bakalorz nach Foul an Reus

Das jüngste 2:2-Unentschieden des SC Paderborn im Bundesligaspiel gegen Borussia Dortmund ist relativ schnell zu den Akten gelegt worden, weil eine Szene aus der 64. Minute und die daraus entstandene Diskussion alles überlagerte. Paderborns Marvin Bakalorz erwischte in einem Zweikampf Nationalspieler Marco Reus unglücklich am Fußgelenk. Der Dortmunder verletzte sich dabei, Bakalorz erhielt die Gelbe Karte und steht seitdem als Buhmann da. Weiter lesen …

Von Strausberg zum Mount Everest - Forschungsabenteuer im Hightech-Segler

Ein Team aus waghalsigen Segelfliegern und Forschern aus Berlin und Brandenburg stößt in Neuland vor: Im Hightech-Motorsegler "Stemme S10", entwickelt und gebaut in Strausberg, wollen sie aus der Luft den Himalaya neu vermessen. Wissenschaftler aus Adlershof steuern eine eigens hierfür entwickelte Kamera bei. Sie soll präzise Aufnahmen liefern, aus denen beim Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Berlin maßstabsgetreue 3D-Modelle des Gebirges entstehen. Weiter lesen …

Bericht zu Investitionen in die Hersteller von Streumunition: Ein deutsches Gesetz ist überfällig

Ein am heutigen 27. November vorgestellter Bericht der Friedensorganisation PAX verurteilt Finanzinstitute, Banken und Rentenfonds, die immer noch in Hersteller der weltweit geächteten Streumunition investieren. Für Deutschland nennt der Bericht Allianz, Deutsche Bank und erstmals Siemens Financial Services. Die bereits fünfte Auflage des Berichts "Worldwide Investments in Cluster Munitions: a shared responsibility" wird am weltweiten Aktionstag der Kampagne gegen Streumunition (CMC) präsentiert. Mitglieder der Kampagne wie Handicap International appellieren an diesem Tag an Politik und Finanzunternehmen, alle Investitionen in Streumunition zu stoppen. Weiter lesen …

Chaos im Gehirn: Epilepsie ist die häufigste chronische neurologische Erkrankung beim Hund

Ein schöner, ganz normaler Tag geht zu Ende. Der dreijährige Beagle-Mops-Mischling Benny und sein Herrchen sind nach einem ausgiebigen Spaziergang etwas müde und entspannen jetzt gemeinsam. Plötzlich steht Benny auf, beginnt unruhig umherzulaufen und erbricht. Dann fällt er zu Boden, seine gestreckten Beine beginnen zu zucken. Der Hund winselt, atmet schnell und heftig. Dieses seltsame Verhalten beunruhigt den Hundehalter sehr, er versucht Benny zu beruhigen, der aber nimmt davon trotz geöffneter Augen keine Notiz. Nach wenigen Minuten ist der Spuk vorüber. Benny steht wieder auf, scheint zwar noch ein wenig desorientiert, will aber jetzt trinken und fressen. Weiter lesen …

Entwaldung im Amazonas weiter auf hohem Niveau

Die Entwaldung des Amazonas schreitet voran. Wie die brasilianische Regierung am Mittwoch bekanntgab, fielen von August 2013 bis Juli 2014 insgesamt 4.848 Quadratkilometer Regenwald den Rodungen zum Opfer – eine Fläche doppelt so groß wie das Saarland. Ein erneuter Anstieg der Entwaldung konnte damit zwar verhindert werden, die Situation ist laut WWF jedoch nach wie vor dramatisch: „Der größte Regenwald der Erde ist weiter von großflächiger Abholzung betroffen und die Regierung ist nicht bereit, das Problem wirkungsvoll anzugehen“, so Roberto Maldonado, Brasilien-Referent beim WWF. Weiter lesen …

Geo-Engineering: Studien erwarten Schäden für Milliarden Menschen

Pläne zur Beeinflussung des Klimas könnten sich für Milliarden Menschen als schädlich herausstellen. Für das Wohl des Planeten wäre dies jedoch dienlich, wie ein Projekt unter der Leitung der Universitäten Leeds, Bristol und Oxford ergeben hat. Bei dem sogenannten Geo-Engineering geht es um gezielte Veränderungen des Klimas zur Senkung der Temperatur. Derartige Projekte zielen zum Beispiel darauf ab, die Erde vor der Sonne zu schützen oder Kohlendioxid zu binden. Weiter lesen …

Smarte Gehhilfe hält Roboter besser auf den Beinen

Forscher der Stanford University haben mit "SupraPeds" ein neues Tool für Roboter entwickelt. Roboter, die mit diesen Gehstöcken ausgerüstet sind, können besser die Balance im schwierigen Gelände halten. Durch die Gehhilfe wird nicht nur der Gang selbst unterstützt. Diese kann auch als Sensor eingesetzt werden, um die Stabilität der weiteren geplanten Schritte zu überprüfen. Weiter lesen …

Chef der Länderverkehrsminister: Zu geringe Finanzierung des Nahverkehrs

Im Streit zwischen Bund und Ländern über die künftige Finanzierung des Schienennahverkehrs durch Regionalisierungsmittel hat der Vorsitzende der Länderverkehrsministerkonferenz der Bundesregierung Ignoranz vorgeworfen. "Wenn die Bundesregierung im Bundeshaushalt die Mittel um 1,5 Prozent kürzt, dann ist das nur noch als ignorant zu bezeichnen", sagte der schleswig-holsteinische Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) der "Welt" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Paqué: Unter CDU und SPD lebt Deutschland von der Substanz

Die Politik der großen Koalition verspielt die Zukunft. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Der zuständige, stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Professor Karl-Heinz Paqué, kommentiert die Studie: "Unter CDU und SPD lebt Deutschland von der Substanz. Dies muss sich ändern - schnellstmöglich." Weiter lesen …

Erstmals 43 Millionen Erwerbstätige im Oktober 2014

Die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland stieg im Oktober 2014 erstmals über 43 Millionen Personen. So waren im Oktober 2014 nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 43,006 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig, 408 000 Personen oder 1,0 % mehr als im Oktober 2013. In den Monaten Mai bis September 2014 hatte die entsprechende Zuwachsrate stabil bei 0,9 % gelegen. Erwerbslos waren im Oktober 2014 rund 1,98 Millionen Personen, 121 000 weniger als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

High - und ohne Schulabschluss

Wer vor dem 18. Lebensjahr häufig Haschisch raucht, bricht oft die Schule ab und trägt ein hohes Risiko abhängig zu werden. Auch das Suizidrisiko steigt mit regelmäßigem Kiffen. Das berichtet die "Apotheken Umschau" unter Berufung auf australische Forscher, die Daten von 3700 heute 30-Jährigen untersuchten, die in ihrer Jugend nach ihrem Cannabis-Konsum befragt worden waren. Weiter lesen …

Bukarester Staatschef Iohannis will Image der Rumänen verbessern

Der gewählte rumänische Präsident Klaus Iohannis will das Image seines Landes in Deutschland verbessern. " Rumänien ist viel besser als sein Ruf", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". "Es leben zurzeit viele Rumänen in der Bundesrepublik, darunter ethnisch rumänische und ethnisch deutsche. Viele sind integriert und anerkannt." Es gebe zwar auch Leute, die wegen der Sozialhilfe nach Deutschland gingen. "Aber insgesamt sollte man die Sache doch realistisch sehen. Und man kann allerhand tun, um das Image Rumäniens zu verbessern. Das müssen allerdings auch wir von unserer Seite tun. Wir müssen zeigen, dass wir durchaus imstande sind, sehr vernünftige Sachen auf die Beine zu stellen." Weiter lesen …

Unionssprecher: Eltern im Parlament von Strafen befreien

Nach dem Beschluss des Baden-Württembergischen Landtags für eine Beurlaubung von Abgeordneten mit kleinen Kindern könnte auch der Bundestag bald etwas Ähnliches beschließen. Der familienpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Marcus Weinberg (CDU), schlägt vor, Väter und Mütter für bis zu sechs Monate von Strafzahlungen für verpasste Sitzungen und Abstimmungen zu befreien. Weiter lesen …

Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidenten: AfD will gegen Juncker stimmen, die Linken trotz Kritik für ihn

AfD-Bundessprecher Bernd Lucke kündigt an, seine Partei werde an diesem Donnerstag im EU-Parlament gegen den Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker stimmen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Lucke: "Wir vertrauen Herrn Juncker nicht. Deshalb stimmen wir dem Misstrauensantrag zu." Es gehe um die Frage, "ob man Vertrauen haben kann in einen Kommissionspräsidenten, der europäische Solidarität verlangt, während er als Ministerpräsident Luxemburgs Steuereinnahmen zu Lasten seiner Nachbarn erhöht", erklärte Lucke. "Das mag legal sein, aber es ist doppelzüngig", kritisierte der AfD-Politiker. Weiter lesen …

Stasi-Akten Designierter Chef der Stasi-Enquete-Kommission, Böhmer, hält Aufarbeitung noch nicht für abgeschlossen

Der designierte Vorsitzende der Experten-Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde, Sachsen-Anhalts ehemaliger Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU), will die DDR-Aufarbeitung nutzen, um die Demokratie heute zu stärken. "Es gibt jetzt immer noch jährlich etwa 60.000 Anträge auf Akteneinsicht", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Zentralrat der Juden: Linkspartei muss Verhältnis zu Israel "klären"

Der scheidende Präsident des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, hat die Linkspartei aufgefordert, ihr Verhältnis zu Israel zu "klären". Gegenüber "Bild" sagte Graumann: "Da ist die Linkspartei gespalten. Es gibt Linke, die Israel sachlich kritisieren. Aber es gibt auch regelrechte Israel-Hasser in der Linken, wie wir es immer wieder erleben, auch in den letzten Wochen. Das muss die Linke endlich dringend aufarbeiten." Weiter lesen …

Über 18.032 Strafverfahren gegen Steuersünder eingestellt

Die deutschen Finanzbehörden haben im vergangenen Jahr 18.032 Strafverfahren gegen Steuersünder eingestellt, weil sie sich selbst angezeigt haben. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf eine Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag. Danach ist die Zahl im Vergleich zu 2012 (11.802 Fälle) um fast 53 Prozent gestiegen. Weiter lesen …

Ärztepräsident Montgomery beklagt wachsenden Ärztemangel

Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat vor einem wachsenden Ärztemangel in Deutschland gewarnt. "Der Ärztemangel und der Mangel an Arztstunden sind in vielen Regionen Deutschlands längst Realität. Und wir müssen davon ausgehen, dass sich dieser Mangel in den nächsten Jahren noch weiter verschärfen wird", sagte Montgomery der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zeitung: Bundesregierung verfehlt Solarziel

Neuer Rückschlag für die kriselnde Solarbranche in Deutschland: Die Bundesregierung wird in diesem Jahr ihre Ziele beim Ausbau der Solarenergie verfehlen und deutlich unter dem Zubauplan von 2,5 Gigawatt bei Photovoltaik-Anlagen bleiben, wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Das ergibt sich nach Angaben des Solar-Branchenverbandes BSW aus noch unveröffentlichten Zahlen der Bundesnetzagentur. Weiter lesen …

Gerken: EU kann einheitliche Gewinnberechnung für internationale Konzerne nicht durchsetzen

Der Freiburger Ökonom Lüder Gerken bezweifelt, dass EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Pläne für eine EU-weit einheitliche Gewinnberechnung für internationale Konzerne durchsetzen kann. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Vorsitzende der Stiftung Ordnungspolitik und des Centrums für Europäische Politik, einer Vereinheitlichung müssten laut EU-Recht alle 28 Mitgliedsstaaten zustimmen. Dies sei jedoch unwahrscheinlich, weil manche Länder von der bisherigen Praxis enorm profitieren würden. Weiter lesen …

Brandanschlag auf Moschee aufgeklärt

Sechs Wochen nach einem Brandanschlag auf eine Moschee in Bad Salzuflen (Kreis Lippe) sitzen zwei Männer in Untersuchungshaft. Nach Informationen des in Bielefeld erscheinenden WESTFALEN-BLATTS erließ das Amtsgericht Detmold am Mittwoch Haftbefehle wegen versuchten Mordes und schwerer Brandstiftung gegen zwei Männer. Es soll sich um jesidische Kurden aus Bielefeld handeln. Weiter lesen …

Grüne fordern zweite RAG-Stiftung für Braunkohle

Die Grünen in NRW fordern eine neue Stiftung zur Finanzierung der Ewigkeitskosten des Braunkohle-Tagebaus im Rheinischen Revier. "Wir brauchen eine Sicherstellung von Finanzmitteln für die Ewigkeitslasten der Braunkohle analog zur RAG-Stiftung für die Ewigkeitslasten der Steinkohle," sagte der Fraktionschef der Grünen im Düsseldorfer Landtag, Reiner Priggen, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

WHO: Knapp 16.000 Ebola-Fälle

Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gibt es knapp 16.000 Ebola-Fälle in acht Ländern. Die Zahl der Toten ist nach WHO-Angaben vom Mittwoch auf 5.689 gestiegen. Am stärksten von der Epidemie seien die westafrikanischen Länder Liberia, Guinea und Sierra Leone betroffen. Weiter lesen …

Russland sagt Syrien Unterstützung zu

Russland hat der syrischen Führung um Präsident Baschar al-Assad Unterstützung im Kampf gegen Terroristen zugesagt. "Wir teilen die Ansicht, dass der entscheidende Faktor für die Situation im Nahen Osten die terroristische Bedrohung ist", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem syrischen Amtskollegen Walid al-Mualem und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Weiter lesen …

Thomas D. plädiert für Legalisierung von Cannabis

Thomas D., Sänger der Fantastischen Vier, plädiert für eine Freigabe von Cannabis und Marihuana. "Marihuana ist keine chemische Droge", sagte er der "Welt". "Und es gibt viele Schmerzpatienten, denen das hilft." Für ihn sei Alkohol die schlimmste Droge. "Wenn ich sehe, was Alkohol aus Menschen macht und trotzdem legal ist, dann kann ich nicht Marihuana verbieten, ein Kraut, das eindeutig beruhigt, was entspannt, was aber auch egal macht." Weiter lesen …