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19. Dezember 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Nürnberg: Mann stirbt bei Unfall auf Baustelle

In Nürnberg ist am Mittwochnachmittag ein Mann bei einem Unfall auf einer Baustelle ums Leben gekommen. Gegen 15:45 Uhr waren Bauarbeiter einer Großbaustelle im Stadtteil Mögeldorf mit Betonarbeiten beschäftigt, als aus noch ungeklärter Ursache eine Betondecke einstürzte, welche das Erdgeschoss zum ersten Obergeschoss abtrennte, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (19.12.2018)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 12, 19, 32, 34, 41, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9723951. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 718017 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Fall Bystron: Stegner fordert Haldenwang zum Handeln auf

Der SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat angesichts der Teilnahme des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron an einem Schießtraining mit einer rechtsextremen Organisation in Südafrika den neuen Verfassungsschutz-Präsidenten Thomas Haldenwang zum Handeln aufgefordert. "Wir müssen unsere Demokratie und unsere Grundwerte gegen die Feinde der Demokratie schützen", sagte Stegner dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Trump erwägt Abzug von US-Soldaten aus Syrien

US-Präsident Donald Trump erwägt, 2.000 US-Soldaten aus Syrien abzuziehen. Der Rückzug würde den Krieg mit US-Beteiligung gegen den Islamischen Staat (IS) größtenteils als gewonnen bezeichnen, berichtet am Mittwoch die "New York Times". "Wir haben den IS in Syrien besiegt, mein einziger Grund während der Trump-Präsidentschaft dort zu sein", teilte Trump am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

AfD verwahrt sich gegen haltlose und an den Haaren herbeigezogene Extremismusvorwürfe durch Ex-Maoist Winfried Kretschmann

Die äußerst abfälligen Auslassungen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der gestrigen Regierungspressekonferenz zu Partei, Fraktion und Mitgliedern der AfD insbesondere vor dem Hintergrund der Vorfälle um die Abgeordneten Stefan Räpple und Dr. Wolfgang Gedeon in der Plenarsitzung vom 12. Dezember 2018 werden von Emil Sänze, dem stellvertretenden Vorsitzenden und Pressepolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, als "typische Unverschämtheiten" zurückgewiesen. Weiter lesen …

Bayern: 16-jährige Schülerin nach Skelettfund identifiziert

Nach intensiven Ermittlungen anlässlich des Skelettfundes am Findberg nahe Aschaffenburg können die Kriminalpolizei Aschaffenburg und Staatsanwaltschaft nun nähere Angaben zur Identität machen. Demnach handelt es sich um die seit Mai 2017 vermisste 16-jährige Mezgin N., teilte die Polizei am Mittwoch mit. Die Fahndung nach Hashem N., dem Vater der Schülerin, läuft wegen des Verdachts eines versuchten und eines vollendeten Tötungsdeliktes auf Hochtouren. Weiter lesen …

Handball-Nationalspieler Julius Kühn: "Es ist schwer, mit dem WM-Aus umzugehen"

Handball-Nationalspieler Julius Kühn (25) hat auch fast zwei Monate nach seinem Kreuzbandriss schwer daran zu knabbern, die Heim-WM zu verpassen. "Es ist nach wie vor ganz schwierig für mich, mit dem WM-Aus umzugehen", sagte Kühn der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Als ich die Diagnose zum ersten Mal gehört habe, war ich sprachlos. Da war nur noch Leere. Von einer auf die andere Sekunde war alles vorbei." Weiter lesen …

Verfahren beim Bundesgerichtshof BGH bestätigt Treuhänder-Praxis der PKV

Zur heutigen Verhandlung des Bundesgerichtshofs im Verfahren zur formellen Wirksamkeit von Beitragsanpassungen erklärt Dr. Florian Reuther, Geschäftsführer und Leiter der Rechtsabteilung des Verbands der Privaten Krankenversicherung (PKV): "Der Bundesgerichtshof hat bestätigt, dass das seit 25 Jahren etablierte Verfahren zur Treuhänder-Beteiligung nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz rechtskonform ist. Dies ist kein Urteil zu Lasten der Versicherten, sondern es bestätigt, dass die geltenden Regeln beachtet wurden." Weiter lesen …

Oettinger für Merz als Bundesminister

Der CDU-Politiker und EU-Kommissar Günther Oettinger spricht sich dafür aus, den bei der Wahl zum CDU-Vorsitzenden unterlegenen Kandidaten Friedrich Merz auf absehbare Zeit in das Bundeskabinett zu holen. "Er ist jetzt 63 und bei der nächsten Bundestagswahl noch lange nicht zu alt für ein Ministeramt." Weiter lesen …

Eigentümer und Wohnungswirtschaft fordern Grundsteuer-Abschaffung

Der Streit um die Reform der Grundsteuer eskaliert: Jetzt fordern die Immobilienverbände GdW und Haus & Grund die vollständige Abschaffung. Der Einnahmeverlust der Gemeinden könne durch einen höheren Gemeindeanteil an den Einnahmen aus der Einkommensteuer ausgeglichen werden, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung der Verbände, über welche die "Welt" in ihrer Donnerstagsausgabe berichtet. Weiter lesen …

Seehofer gedenkt der Opfer des Breitscheidplatz-Anschlags

Zwei Jahre nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) der Opfer gedacht. "Der fürchterliche Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz hat uns vor zwei Jahren alle tief erschüttert. Auch ich persönlich denke immer wieder an diesen traurigen Tag zurück", sagte Seehofer am Mittwoch. Weiter lesen …

AfD lehnt kontraproduktiven Sinti-und-Roma-Staatsvertrag wegen unverantwortlicher Änderungen zum Vorgänger ab

Mehrheitlich haben die Abgeordneten der AfD heute im Landtag den Gesetzentwurf zum Staatsvertrag des Landes Baden-Württemberg und dem Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Baden-Württemberg e.V., abgelehnt. Ungeachtet dessen befürwortet die Alternative für Deutschland die finanzielle Förderung der vier in Deutschland anerkannten nationalen Minderheiten - also neben den Sorben und Friesen auch die dänische Minderheit und die Minderheit der deutschen Sinti und Roma - mit Bundes- und Landesmitteln. Weiter lesen …

Skandal um geplatzten Affenquäler-Prozess: Historischen Prozess um Max-Planck Laboraffen-Qual wird überraschend abgesagt - Grund: Dubioses Geheimgutachten

Die Aufnahmen von gequälten und misshandelten Laboraffen im Tübinger Max Planck Institut machten weltweit Schlagzeilen und mobilisierten die Öffentlichkeit zu den größten Protesten gegen Tierversuche. Besonders das Schicksal der halbseitig gelähmten, schwer verletzten Äffin Stella, die sinnlos leiden musste, berührte Millionen Menschen. Dass die Behörden den Mut fanden, die hochrangigen Tierexperimentatoren wegen des Verdachts auf Tierquälerei vor Gericht zu stellen, war einmalig. Weiter lesen …

Innenstaatssekretär: Breitscheidplatz-Anschlag war eine Zäsur

Zwei Jahre nach dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt sieht Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) Deutschland besser gegen Bedrohungen gewappnet. "Der Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz vor zwei Jahren war eine Zäsur, da Deutschland erstmals islamistischen Terror von einer unbekannten Dimension erlebte. Auch deshalb haben wir dem islamistisch motivierten Terror mit vielen zielgerichteten Maßnahmen den Kampf angesagt", sagte Mayer der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Rückgang der Spritpreise setzt sich fort: Super E10 auf dem Niveau vom Mai

Kurz vor Beginn der Weihnachtsferien dürfen sich Autofahrer über weiter sinkende Spritpreise freuen. Ein Liter Super E10 kostet im Bundesdurchschnitt 1,402 Euro, das sind 3,6 Cent weniger als in der vergangenen Woche. Damit bewegt sich der Ottokraftstoff auf dem Niveau vom Mai - damals war der Rohölpreis allerdings deutlich höher. Für einen Liter Diesel musste man im Mittel 1,297 Euro bezahlen, ein Rückgang um 3,5 Cent. Weiter lesen …

Kalbitz: "Merkels CDU-Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz lässt Weihnachten mit 'Rücksicht' auf Muslime ausfallen - Akt der Unterwerfung"

Auf den Tag genau zwei Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin titelt die Bild-Zeitung "Die peinliche Weihnachts-Karte aus dem Kanzleramt - Integrationsbeauftragte drückt sich vor dem Wort Weihnachten". Die Staatsministerin im Kanzleramt und Integrationsbeauftragte Widmann-Mauz (CDU) verschickt Weihnachtskarten ohne Weihnachten mit der Botschaft: "Egal woran Sie glauben..." Weiter lesen …

Brüssel und Rom einigen sich im Haushaltsstreit

Die italienische Regierung und die EU-Kommission haben ihren Haushaltsstreit beigelegt. Das teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Sie verzichtet demnach auf disziplinarische Schritte. Zuvor hatte bereits die italienische Regierung eine Einigung verkündet. "A lot of hard work and negotiation went into finding solution on the Italian budget", schrieb EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis auf Twitter. Weiter lesen …

Grüne gegen schärfere Überwachung verschlüsselter Messengerdienste

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat den Unionsvorschlag nach Ausweitung der Überwachung verschlüsselter Messengerdienste scharf zurückgewiesen. "Die Politik muss rechte Strukturen und Vernetzungen sehr viel stärker in den Blick nehmen. Aber die verfassungsrechtlich hoch problematischen Überwachungsmaßnahmen gegen verschlüsselte Messengerdienste so ausweiten zu wollen, dass bereits bei dem leisesten Verdacht in allen Bereichen alles mitgelesen werden kann, ist völlig unverhältnismäßig und ein rechtsstaatlicher Offenbarungseid", sagte von Notz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Hofreiter: "EU-Plastikmüllverbot reicht nicht"

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat das EU-Plastikverbot als einen "ersten guten Schritt" begrüßt, hält die Regeln aber für unzureichend. "Viele Plastikprodukte sind von der EU-Richtlinie nicht erfasst. Wir fordern die Bundesregierung auf, bei der Plastikvermeidung nicht länger in der Schlussgruppe rumzudümpeln, sondern endlich voran zu preschen", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Widerstand in Union gegen Fachkräfteeinwanderungsgesetz

In der Unionsfraktion formiert sich Widerstand gegen das von der Bundesregierung beschlossene Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU), kündigte gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung" an, in wesentlichen Punkten auf nachträgliche Veränderungen im parlamentarischen Verfahren hinzuarbeiten. Weiter lesen …

Ministerpräsidenten wollen ARD und ZDF zum Sparkurs zwingen

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer wollen ARD und ZDF einen Sparkurs verordnen. Die öffentlichen Sender sollen sich entgegen ihrer bisherigen Planungen mit einem geringfügigeren Anstieg der Rundfunkgebühren im Jahr 2021 zufrieden geben. Wie das Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 1/2019, EVT 20. Dezember) berichtet, haben die Ministerpräsidenten auf ihrer Konferenz im Dezember beschlossen, die Sender-Intendanten für Ende Januar zu einem Treffen einzuladen. Weiter lesen …

Smart City: Pilotprojekt zur Erprobung sicherer autonomer Systeme startet im Januar in Berlin

Wichtiger Schritt zur Smart City: Damit Fahrzeuge und Roboter in einer vernetzten und intelligenten Stadt autonom navigieren können, müssen verlässliche 3D-Daten der Umgebung in Echtzeit zur Verfügung stehen. Hierfür bedarf es neuartiger 3D-Karten, die das Software-Startup Artisense nun im Rahmen eines Pilotprojekts entwickeln wird. Projektpartner sind Bombardier, Siemens sowie der Berliner Recyclingspezialist Alba. Eine Flotte von zehn Fahrzeugen wird ab Januar 2019 im Rahmen des Projekts den Großraum Berlin kartografisch erfassen. Weiter lesen …

Bundeskabinett beschließt Einwanderungsgesetz

Die Bundesregierung hat das geplante Fachkräfteeinwanderungsgesetz auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss den entsprechenden Gesetzentwurf am Mittwoch in Berlin, wie die zuständigen Minister mitteilten. Mit dem Einwanderungsgesetz sollen mehr ausländische Fachkräfte nach Deutschland geholt werden. Es richtet sich vor allem an Menschen aus Drittstaaten. Weiter lesen …

Nächste Baustelle für Heidel: Schalke-Mitarbeiter gründen Betriebsrat

Das hatten die Vorstände von Schalke 04 nicht erwartet. Als Reaktion auf die Umstrukturierungen auf der Geschäftsstelle haben die über 500 Mitarbeiter des Revier-Klubs nach Informationen von SPORT BILD entschieden, einen Betriebsrat zu gründen. Das ist das Ergebnis der Mitarbeiter-Versammlung am vergangenen Donnerstag, an der auch Vertreter der Gewerkschaft ver.di teilgenommen haben. Weiter lesen …

Geringster Verbrauch seit Anfang der 1970er Jahre CO2-Ausstoß gesunken

Der Energieverbrauch in Deutschland ist 2018 deutlich zurückgegangen. Nach Berechnungen der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen sank der Verbrauch gegenüber dem Vorjahr um 5 Prozent auf 12.900 Petajoule (PJ) beziehungsweise 440,2 Millionen Tonnen Steinkohleneinheiten (Mio. t SKE). Damit liegt der Energieverbrauch in Deutschland auf dem niedrigsten Niveau seit Anfang der 1970er Jahre. Weiter lesen …

Mehrheit der Berufstätigen ist über die Feiertage erreichbar

71 Prozent der Berufstätigen, die über die Weihnachtsfeiertage und zwischen den Jahren Urlaub haben, sind trotzdem dienstlich erreichbar. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Branchenverbands Bitkom, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl derjenigen, die auch während ihrer freien Tage für Vorgesetzte, Kollegen oder Kunden ansprechbar bleiben, leicht gesunken: Im vergangenen Jahr waren 73 Prozent der Beschäftigten zwischen den Jahren erreichbar. Weiter lesen …

Kfz-Gewerbe: Stimmung im 4. Quartal auf Tiefpunkt

Die Stimmung im Kfz-Gewerbe ist auf einem Tiefpunkt. Das zeigt der aktuelle Geschäftsklimaindex des Zentralverbands Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK). So erreicht der Index-Wert zur aktuellen Geschäftslage über alle drei Geschäftsbereiche im vierten Quartal nur noch 97,4 Punkte. Bezogen auf die Vergleichsquartale der Vorjahre ist das der niedrigste Wert seit dem vierten Quartal 2015. Weiter lesen …

Revolutionär: RNA-Therapien

Es klingt nach ferner Utopie, ist aber bereits Realität: Heilen bevor die Krankheit entsteht. Sogenannte RNA-Therapien setzen am Bauplan der DNA an und bewirken so, dass krankheitsverursachende Proteine gar nicht erst entstehen. Die erste RNA-Therapie wurde im vergangenen Jahr zugelassen, eine weitere Zulassung erfolgte im Sommer dieses Jahres. Weiter lesen …

Piraten Niedersachsen fordern die Landesregierung zu Klage gegen VW auf

Die Piratenpartei Niedersachsen fordert die niedersächsische Landesregierung und die Kommunen auf, gegen den Volkswagen-Konzern bzw. seine Tochtergesellschaften Klage einzureichen. Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der Piraten Niedersachsen und Abgeordneter der Piraten in der Region Hannover, sieht die öffentliche Hand in der Pflicht, dem Beispiel Baden-Württembergs zu folgen und VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung durch die Lieferung von Dieselfahrzeugen mit manipulierter Motorsteuerungssoftware zu verklagen: Weiter lesen …

Kraftanzug für den Katastrophenschutz: Roboter-Exoskelett von German Bionic unterstützt Rettungskräfte bei schwierigen Bergungsarbeiten

Der Augsburger Robotik-Spezialist German Bionic hat mit seinem neuen Modell Cray + ein Exoskelett für den Einsatz in Katastrophengebieten entwickelt. Zu den Einsatzszenarien für das tragbare Robotersystem zählen Naturkatastrophen ebenso wie schwere Verkehrsunfälle oder Terrorangriffe. Exo- oder Außenskelette sind Mensch-Maschinen-Systeme, die menschliche Intelligenz mit maschineller Kraft kombinieren, indem sie die Bewegungen des Trägers unterstützen oder verstärken. Weiter lesen …

Hundehütte von Ford schützt vor Böllerlärm

US-Automobilhersteller Ford macht mit einer neu entwickelten Hightech-Hundehütte von sich reden, die Böller- und Raketenkrach zu Silvester oder anderen externen Lärm mittels spezieller "Noise Cancelling"-Technologie auf ein Minimum reduziert. Die Ingenieure haben sich beim Bau der Hütte an bewährten Systemen der Lärmunterdrückung von Kopfhörern und Autos orientiert. Weiter lesen …

Unternehmensbefragung: Diese Strategien nutzen Firmen, um liquide zu bleiben

Obwohl das Zahlungsverhalten beziehungsweise Zahlungsausfälle von deutschen Unternehmen als große Herausforderungen bei der Liquiditätssicherung betrachtet werden, sind sie im Forderungsmanagement oft unnötig inkonsequent und nutzen probate Mittel wie Factoring nur in geringem Umfang. Das zeigt eine Umfrage, die YouGov im Auftrag von abcfinance jetzt durchgeführt hat. Weiter lesen …

Die türkischsprachige hessische Bevölkerung bekommt einen eigenen Radiosender

"Merhaba Hessen, hier ist METROPOL FM", heißt es Anfang 2019 in Hessen über UKW Frankfurt (97,1 MHz), Friedberg (89,9 MHz) und Darmstadt (102,0 MHz). Die türkischsprachigen Bürger in Frankfurt, Offenbach und Darmstadt bekommen jetzt einen eigenen Radiosender. METROPOL FM ist ein deutsch- und türkischsprachiger Radiosender, der seit 1999 in Deutschland sehr erfolgreich ein Programm für die türkischsprachige Bevölkerung gestaltet. METROPOL FM ist eine 100% Tochtergesellschaft der MOIRA Rundfunk GmbH mit Sitz in Ludwigshafen. Weiter lesen …

Weihnachtsartikel im Wert von 127,2 Millionen Euro im Jahr 2017 nach Deutschland importiert

Im Jahr 2017 wurden Weihnachtsartikel im Wert von 127,2 Millionen Euro nach Deutschland eingeführt. Dazu zählen beispielsweise Christbaumschmuck oder Weihnachtsfiguren. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war das gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung um 1,0 %. Mit 89,7 Millionen Euro kamen etwa 70 % der Einfuhren aus China. Weiter lesen …

Öffentliche Kulturausgaben 2015: über 10 Milliarden Euro

Bund, Länder und Gemeinden haben im Jahr 2015 insgesamt 10,4 Milliarden Euro für Kultur ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entspricht dies einer Steigerung von 1,7 % gegenüber dem Jahr 2014. Der größte Anteil der öffentlichen Ausgaben für Kultur entfiel mit 35 % auf Theater und Musik, gefolgt von Museen, Sammlungen, Ausstellungen (18 %) und Bibliotheken (14 %). Weiter lesen …

Erzeugerpreise November 2018: +3,3 % gegenüber November 2017

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte lagen im November 2018 um 3,3 % höher als im November 2017. Einen stärkeren Anstieg im Vorjahresvergleich hatte es zuletzt mit +3,5 % im Dezember 2011 gegeben. Im Oktober 2018 hatte die Jahresveränderungsrate ebenfalls bei +3,3 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise im November gegenüber dem Vormonat geringfügig um 0,1 %. Weiter lesen …

EU einigt sich auf Verbot von Einweg-Plastik

Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben sich am Mittwochmorgen in Brüssel auf die Einzelheiten des geplanten Verbots von Einweg-Plastik verständigt. Nach 12,5-stündigen Verhandlungen habe man eine vorläufige Einigung mit dem EU-Parlament erzielt, teilte die österreichische Ratspräsidentschaft über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die genauen Details waren zunächst unklar. Weiter lesen …

Thomas Jung: "Allahu-Akbar-Rufe und Pöbeleien? Nein! Wir wollen friedliche Weihnachten!"

Nachdem ein 21-jähriger Mann in der Straßenbahn in Höhe Otto-Braun-Platz in Potsdam von einem 23-jährigen angepöbelt wurde, kam es auf den Schienen nahe der Langen Brücke zu einer körperlichen Auseinandersetzung. Der aggressive 23-Jährige wehrte sich massiv gegen herbeigerufene Polizeibeamte, die ihn festnehmen wollten. Dabei rief er immer wieder die islamischen Parole "Allahu Akbar" (Allah ist groß). Weiter lesen …

Naturschutzbund ruft zur Meldung von übertriebenen Rodungen an Autobahnen, Bundes- und Landstraßen auf

Der Naturschutzbund (Nabu) NRW ruft zur Meldung von übertriebenen Rodungen von Bäumen und Sträuchern an Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen auf. Start der Aktion soll im Januar sein; das sagte Birgit Königs, Sprecherin der Naturschutzorganisation, der WESTFALENPOST. "Immer mehr Menschen beschweren sich über radikale Baumschnittarbeiten und halten die Baumfällungen und Sträucherbeseitigungen für völlig überzogen", teilt der Nabu und bestätigt "aus eigener Beobachtung", dass "oftmals mehr getan wird, als zur so genannten Gefahrenabwehr getan werden müsste". Weiter lesen …

Wirtschaftsweiser kritisiert Pläne für Kohleausstieg - RWI-Chef Schmidt: "Die Politik irrt sich gewaltig"

Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, hat die Klimapolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Wenn die Politik glaube, mit dem Ausstieg aus der Braunkohle die Energiewende besser steuern zu können, "irrt sie sich gewaltig", sagte er der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Statt die Mengen des Treibhausgas-Ausstoßes staatlich gesteuert zu senken, solle sie auf einen einheitlichen Preis für Kohlendioxid (CO2) setzen, unabhängig davon, wo es freigesetzt wird: "Wer mehr Treibhausgase in die Atmosphäre entlässt, sollte auch mehr bezahlen." Weiter lesen …

Baerbock will konsequenteren Umgang mit gewalttätigen Asylbewerbern

Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert einen konsequenteren Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern, die in Deutschland wiederholt Gewalttaten verüben, bislang aber trotzdem im Land bleiben dürfen. "Straffällige Asylbewerber, die unsere Rechtsordnung nicht akzeptieren und vollziehbar ausreisepflichtig sind, sollten bei der Abschiebung vorgezogen werden", sagte Baerbock der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Zu Guttenberg stellt Söders Eignung infrage

Der CSU-Politiker und frühere Bundeswirtschafts- und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Eignung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder als CSU-Vorsitzender infrage gestellt. "Die CSU muss sich vergewissern, wie tragfähig diese Lösung auf Dauer ist und inwieweit sich der neue Parteivorsitzende für diese große Aufgabe eignet", sagte zu Guttenberg der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Grindel kritisiert FIFA-Chef

DFB-Chef Reinhard Grindel hat den Chef des Fußball-Weltverbandes FIFA, Gianni Infantino, scharf für die Pläne eines geplanten Milliarden-Deals um FIFA-Rechte attackiert. "Durch die intransparente Art und Weise, wie er mit diesen Themen umgeht, bestärkt er viele Vorurteile über die FIFA", sagte der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) dem Sportbuzzer. Weiter lesen …

Verkehrsministerium verteidigt Schreiben an Diesel-Besitzer

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat einen Brief des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) an Besitzer älterer Diesel zu Preisnachlässen beim Kauf sauberer Wagen verteidigt. Das Schreiben des KBA sei ein "reines Informationsschreiben zum Konzept der Bundesregierung für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität in unseren Städten", heißt es in einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im BMVI, Steffen Bilger (CDU), auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Das "Handelsblatt" berichtet darüber. Weiter lesen …

Militärdrohnen bei der Bundeswehr: Linke fordert Stopp für Drohnentests in Braunschweig

In der Debatte um unbemannte Militärdrohnen hat die Linke die Bundesregierung aufgefordert, geplante Drohnentests zu stoppen. Bei einem Forschungsprojekt sollen in Braunschweig Ausweichverfahren erprobt werden, damit die Drohnen der Bundeswehr anderen Luftfahrzeugen ausweichen und zukünftig auch ohne Sondergenehmigungen starten und landen können, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage hervorgeht, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Der Linken-Politiker Andrej Hunko sagte der "NOZ": "Am Ende würden die militärischen Drohnen der zivilen Luftfahrt gleichgestellt." Weiter lesen …

Verteidigungsministerium hat keinen Überblick über Zugänge

Das Verteidigungsministerium (BMVg) hat aktuell keinen Überblick darüber, wer Zugang zu seinen Behörden hat. Daher habe ein Staatssekretär des Ministeriums nun intern und per E-Mail den Auftrag erteilt, "einen vollständigen Überblick über die ausgegebenen Hausausweise für das BMVg sowie den nachgeordneten Bereich" zu erstellen, berichtet die "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Heil will mit Sozialpartnern über Tarifbindung reden

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Sozialpartner im kommenden Jahr zum Gespräch über eine Stärkung der Tarifbindung einladen. Das kündigte der SPD-Politiker in der "Saarbrücker Zeitung" an. "Dass sich immer mehr Unternehmen von der Sozialpartnerschaft verabschieden, macht mir große Sorgen", erklärte Heil zur Begründung seines Vorstoßes. Weiter lesen …

DIW: Banken senkten ihre Wertpapieranlagen in EU-Ländern

Pensionsfonds, Geldmarktfonds und Versicherungen haben ihre ausländischen Kapitalanlagen innerhalb der EU nach der Harmonisierung der Kapitalmarktregeln seit 2005 deutlich ausgeweitet, Banken dagegen haben ihre grenzüberschreitenden Wertpapieranlagen in Europa sogar reduziert. Das geht aus einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, die am heutigen Mittwoch veröffentlicht wird. Sie liegt der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vor. Weiter lesen …

Kritik an Widmann-Mauz wegen Grußkarte

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Annette Widmann-Mauz (CDU) hat vor den Feiertagen eine Grußkarte verschickt, ohne dass darauf das Wort "Weihnachten" zu lesen ist. Sie habe die Grußbotschaft "Egal woran Sie glauben... wir wünschen Ihnen eine besinnliche Zeit und einen guten Start ins neue Jahr" gemeinsam mit ihren Mitarbeitern unterschrieben, berichtet die "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

"Ruhr-Konferenz": Wirtschaft kritisiert kleinmütige Landesregierung

Die Arbeitgeberverbände Unternehmer NRW haben die schwarz-gelbe Landesregierung davor gewarnt, sich bei der "Ruhr-Konferenz" im Klein-Klein zu verlieren. In einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen sagte Unternehmer-Präsident Arndt Kirchhoff, der NRW-Regierung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) müsse "klar sein, dass die Ruhr-Konferenz nur mit ehrgeizigen Zielen und Mut zu neuen Wegen ein Erfolg werden kann". Weiter lesen …

Elmar Brok sieht Wahrscheinlichkeit für harten Brexit bei 50 Prozent

Elmar Brok (CDU), dienstältester Abgeordneter des Europaparlaments und langjähriger Vorsitzender von dessen Auswärtigem Ausschuss, hat vor einem bevorstehenden harten Brexit gewarnt. Die Wahrscheinlichkeit, dass Großbritannien die EU am 29. März 2019 ohne Abkommen verlasse, "liegt inzwischen mindestens bei 50 Prozent", sagte Brok der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NATO-Flaggschiff auf Heimatkurs - Tender "Rhein" kehrt nach sechs Monaten heim.

Am Freitag, den 21. Dezember 2018 um 10 Uhr wird der Tender "Rhein" im Heimathafen Kiel zurückerwartet. Die knapp 70-köpfige Besatzung aus dem Unterstützungsgeschwader machte sich Mitte Juni auf den Weg ins Mittelmeer. In den vergangenen sechs Monaten führte der Tender unter dem Kommando von Fregattenkapitän Alexander Stark (47) den Ständigen NATO Minenabwehrverband SNMCMG 2 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 2). Weiter lesen …

Mehr als die Hälfte der Unternehmen würde laut DIHK-Umfrage Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern einstellen

Rund 56 Prozent und damit mehr als die Hälfte der deutschen Unternehmen sind grundsätzlich offen dafür, Fachkräfte aus dem Nicht-EU-Ausland einzustellen. Das geht aus einer Sonderauswertung der aktuellen Konjunkturumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) hervor, der 20.000 Firmenantworten zugrunde liegen. Sie liegt der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vor. Weiter lesen …

FDP verlangt in Sachen rechtsextremer Netzwerke gemeinsame Sitzung von Innen- und Verteidigungsausschuss

Angesichts verschiedener Hinweise auf rechte Netzwerke bei Polizei und Militär hat die FDP eine gemeinsame Sitzung von Innen- und Verteidigungsausschuss des Bundestages verlangt, um auf der Grundlage der Erkenntnisse von Bundeswehr, Sicherheitsbehörden und Nachrichtendiensten über Konsequenzen zu beraten. "Rechtsextreme Netzwerke in Bundeswehr und Polizeibehörden dürfen nicht besser vernetzt sein als diejenigen, die sie bekämpfen", sagte FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CDU-Politiker Peter Tauber: Einwanderer müssen zu unseren Landsleuten werden

Der frühere CDU-Generalsekretär und jetzige Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber sieht in dem geplanten Fachkräfteeinwanderungsgesetz auch eine Verpflichtung der Deutschen zur vollen Integration von Migranten. "Einwanderer müssen zu unseren Landsleuten werden", sagte Tauber der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Wir brauchen einen offenen Geist. Und wir müssen Menschen, die bei uns den Fachkräftebedarf decken, deutlich machen: Wir wollen nicht nur, dass Du bei uns arbeitest, wir wollen auch, dass Du bei uns und mit uns lebst, dass Du Teil unserer Gesellschaft wirst." Weiter lesen …

Hausärzte lehnen Spahn-Konzept für neue Notfallversorgung ab

Der Hausärzteverband lehnt das Konzept von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine neue Notfallversorgung ab und sieht darin sogar eine Verschlechterung. "Eine zentrale Notfallstelle kann jedenfalls nicht die Aufgaben einer primärärztlichen Versorgung übernehmen. Die Koordination muss in den Händen der Hausärzte liegen, die ihre Patienten über Jahre hinweg kennen und versorgen", sagte Joachim Schütz, Geschäftsführer des Deutschen Hausärzteverbandes, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

EU-Wahl wird ein Kampf „Merkel und Macron“ gegen „Orbán uns Salvini“

Der französische Philosoph Alain de Benoist, der an der internationalen Konferenz „Eine neue Weltordnung war geboren“ in Budapest teilnahm, sprach mit der ungarischen Tageszeitung Magyar Hirlap über europäische Politik. Der ehemalige tschechische Präsident Vaclav Klaus, der am Montag den Petofi-Preis im Museum „Hauses des Terrors“ erhielt, betonte in einem Interview auch die Bedeutung der nationalen Souveränität. Weiter lesen …

Heidelberg: Drei Tote in Hochhaus

In Heidelberg sind am Dienstagabend drei Menschen tot in einer Hochhauswohnung aufgefunden worden. Kurz vor 22 Uhr wurde die Polizei von einer Zeugin über Schüsse informiert, teilten die Beamten in der Nacht mit. Der Bereich um den Wohnkomplex im Stadtteil Emmertsgrund wurde großräumig abgesperrt. Weiter lesen …

INSA: Grüne in Berlin weiter stärkste Kraft

Die Grünen sind laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in Berlin weiterhin die stärkste Kraft. Im aktuellen Berlin-Trend, den das Institut für die "Bild" erstellt hat, kommen die Grünen auf 21 Prozent. Die CDU (18 Prozent) gewinnt im Vergleich zur letzten INSA-Umfrage Anfang November 2018 zwei Prozentpunkte dazu. Die SPD (16 Prozent) hält ihr Ergebnis aus der letzten Befragung. Die FDP (8 Prozent) gewinnt einen Punkt. Linke (16 Prozent) und AfD (14 Prozent) verlieren jeweils einen Punkt. Die sonstigen Parteien kommen erneut auf 7 Prozent. Weiter lesen …

Belgiens Ministerpräsident tritt zurück

Der belgische Premierminister Charles Michel hat seinen Rücktritt eingereicht. Kurz vor 20 Uhr am Dienstagabend erklärte er im Parlament seinen Rückzug und kündigte an, umgehend dem König seine Entscheidung mitzuteilen. Zuvor hatte Michel für eine Minderheitsregierung plädiert und nach Ansicht von politischen Kommentatoren Zugeständnisse in Richtung der linken Opposition gemacht. Weiter lesen …

Heino über sein Musik-Aus nach 60 Jahren: "Ich möchte nicht mehr so viel unterwegs sein"

60 Jahre lang stand Heino auf der Bühne. Nun ist es Zeit, aufzuhören, findet der Kultsänger. Warum und was er nun als Rentner alles vorhat, erzählt er in NEUE POST. "Ich möchte nicht mehr so viel unterwegs sein", erklärt Heino sein Aus. "Jetzt kann es gerne ein wenig ruhiger werden." Was seine Ehefrau Hannelore (76) dazu sagt, verrät der Sänger nicht. Nur so viel: "Wir müssen noch mal üben, ob das Zuhause-Sein jetzt so gut verläuft, aber ich bin da ganz zuversichtlich." Weiter lesen …

Udo Jürgens Sohn John - nach über 4 Jahren Erbstreit: "Es gibt eine Einigung!"

Vier Jahre lang stritten sich die unterschiedlichen Partien um das Erbe von Udo Jürgens. Geld, Immobilien, Kunst, Ländereien und andere Werte waren sein Nachkommen. In NEUE POST verkündet sein Sohn John (54) nun: Sie haben sich geeinigt. "Es gibt eine Einigung", bestätigt John Jürgens. "Das Auszahlen geht zwar alles noch sehr langsam, eher scheibchenweise, doch wir sind uns einig. Wir drei, also Jenny, Sonja und ich, bekommen alle Sachwerte wie Immobilien, Kunst, Grund und Boden. Die anderen nur Geld." Weiter lesen …

Jasmin Tabatabai: Frauenfeindlichkeit in Deutschland "ist riesig"

Die Schauspielerin Jasmin Tabatabai hält das Rollenbild der Frau in Deutschland noch immer für überkommen. "Die Frauenfeindlichkeit ist riesig. Wenn du nicht Mutter wirst, bist du keine richtige Frau", sagte Tabatabai der Wochenzeitung "Die Zeit". Sobald man ein Kind habe, sei man dann auf die Mutterrolle abonniert. "Wenn du Mutter wirst und arbeitest, bist du eine Rabenmutter. Und wenn du Mutter wirst und nicht arbeitest, bist du eine Glucke." Weiter lesen …

Christian Berkel will mit seinem Buch Familientabus aufbrechen

Der Schauspieler Christian Berkel glaubt, dass seine Mutter sich nicht mit ihrer jüdischen Herkunft beschäftigen wollte. "Für mich war es schon als Kind spürbar, dass es da starke Tabus gab", sagte er dem "Zeitmagazin". Auch miteinander hätten seine Eltern "nie über dieses Thema geredet, auch nicht über die harten Zeiten im Krieg oder über die Zeit, die mein Vater in russischer Gefangenschaft verbracht hat". Weiter lesen …

Anonymousnews Kommentar: Bundesregierung: „Wir wollen bis Ende des Jahres so viele Migranten wie möglich nach Deutschland holen!“

Die Flutung Deutschlands mit kulturfremden Migranten geht vielen Volksabschaffern noch immer nicht schnell genug. Da ist es geradezu Balsam auf die antideutsche Seele, dass die Bundesregierung nun beteuerte, bis Ende des Jahres mit Hochdruck daran zu arbeiten, so viele Migranten wie möglich nach Deutschland zu schleusen. Weiter lesen …