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13. Dezember 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

EU verlängert Sanktionen gegen Russland

Die EU verlängert die Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten, teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstagabend über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Grund sei das Fehlen jeglicher Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Friedensabkommens für die Ostukraine. Weiter lesen …

Maas kondoliert nach Zugunglück in Ankara

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich entsetzt über das Zugunglück in der Türkei geäußert, bei dem am Donnerstagmorgen mehrere Menschen ums Leben kamen. "Mit Betroffenheit und Trauer haben wir die Berichte über das Zugunglück in Ankara verfolgt, bei dem neun Menschen verstorben sind und viele weitere verletzt wurden", sagte Maas am Donnerstag. "Den Opfern und ihren Hinterbliebenen möchte ich mein tiefes Mitgefühl und Beileid aussprechen." Weiter lesen …

Harder-Kühnel: Es ist undemokratisch, der größten Oppositionsfraktion und ihren Wählern die Vertretung im Bundestagspräsidium zu versagen

Die Kandidatin der AfD-Bundestagsfraktion für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin, Mariana Harder-Kühnel, erklärt nach dem zweiten Wahlgang, in welchem erneut nicht die erforderliche Ja-Stimmenmehrheit erreicht wurde: "Ich möchte mich zunächst erneut bei allen Kollegen bedanken, die mir ihre Stimme gegeben haben. Die Tendenz ist ja steigend." Weiter lesen …

Schön/Weinberg: 5,5 Milliarden Euro für die Zukunft unserer Kinder

Am morgigen Freitag wird der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung das so genannte "Gute-Kita-Gesetz" beschließen. Für Verbesserung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung wird der Bund den Ländern 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der familienpolitische Sprecher, Marcus Weinberg. Weiter lesen …

Stadtwerke ebnen Weg für Ausstieg aus der Steag

In die Diskussion über die Zukunft des Essener Energiekonzerns Steag kommt Bewegung. Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet, haben sich die kommunalen Eigentümer darauf verständigt, einen Ausstieg einzelner beteiligter Stadtwerke ab Anfang 2020 zu ermöglichen. Die Steag gehört derzeit über die Beteiligungsfirma KSBG den Stadtwerken Dortmund, Duisburg, Bochum, Essen, Oberhausen und Dinslaken. Weiter lesen …

Bundestagsvize-Wahl: AfD-Kandidatin im zweiten Wahlgang gescheitert

Mehr als ein Jahr nach der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages ist die AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin auch im zweiten Wahlgang durchgefallen. Sie erhielt am Donnerstag im Bundestag nur 241 von 659 abgegebenen Stimmen. 377 Abgeordnete stimmten mit Nein, 41 enthielten sich. Die erforderliche Mehrheit lag bei 355 Stimmen. Weiter lesen …

EVP-Chef Weber zu Brexit-Vertrag: Es wird keine Nachverhandlungen geben

Im Kampf der britischen Premierministerin Theresa May um eine Nachbesserung des ausgehandelten Brexit-Abkommens bekräftigt der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei EVP, Manfred Weber, die harte Linie der EU: "Für uns ist klar: Es wird keine Nachverhandlungen am rechtlich bindenden Vertrag geben", sagte der CSU-Politiker im phoenix-Interview am Rande des Brexit-Gipfels in Brüssel. "Politisch wollen wir allerdings die Tür weiter offen halten". Weiter lesen …

EU-Kommissar will Batterieherstellung in Europa

EU-Forschungskommissar Carlos Moedas und der langjährige Klimaberater in Berlin und Brüssel, Hans Joachim Schellnhuber, haben die EU beim Umbau für eine kohlenstofffreie Energiegewinnung zu mehr Tempo gemahnt. Europa habe seine Klimaschutz-Ambitionen zwar erhöht und sei damit wieder zu einem Vorreiter in der Klimapolitik geworden, doch es laufe Gefahr, beim Umbau für eine kohlenstofffreie Energiegewinnung den Anschluss an Staaten wie China und Korea zu verlieren, warnen Moedas und Schellnhuber in einem Beitrag für die Freitagsausgabe der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Verzögertes Revisionsverfahren am Landgericht Potsdam

Eines der aufwändigsten Verfahren in der Brandenburger Justizgeschichte ist immer noch nicht beendet, weil das Landgericht Potsdam einen Revisionsprozess nicht terminiert. Das haben Recherchen des rbb-Nachrichtenmagazins Brandenburg Aktuell ergeben. Es geht um die Insolvenz des Luckenwalder Kunststoffherstellers Hesco im Jahre 2003. Im Juni 2011 verurteilte das Landgericht Potsdam nach einem fast zweijährigen Prozess das Geschäftsführer-Ehepaar Klaus und Birgit R. zu einer Geldstrafe sowie deren Rechtsanwalt und Berater Jörg-Klaus B. wegen Untreue zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und vier Monaten. Weiter lesen …

Grüne: These vom Einzeltäter Amri muss revidiert werden

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hält es angesichts neuer Erkenntnisse über einen von dem Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri und einem in Frankreich in Haft sitzenden Islamisten geplanten Sprengstoffanschlag in Deutschland für nötig, die These vom mutmaßlichen Einzeltäter Amri zu revidieren. Weiter lesen …

Hardt: Waffenruhe im Jemen ist Hoffnungszeichen

Die Konfliktparteien im Jemen haben am heutigen Donnerstag eine Waffenruhe für die umkämpfte Hafenstadt Hodeida vereinbart. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Die vereinbarte Waffenruhe für die umkämpfte jemenitische Hafenstadt Hodeida ist ein erstes Hoffnungszeichen für die Menschen in diesem geschundenen Land." Weiter lesen …

Brok sieht Chancen für Brexit-Vertrag

Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen die britische Premierministerin Theresa May sieht der CDU-Europaabgeordnete und Brexit-Experte Elmar Brok die Chance, dass der Brexit-Vertrag doch noch vom britischen Parlament angenommen wird. "Für den Brexit-Vertrag heißt das Ergebnis: Das Spiel ist noch nicht verloren", sagte Brok den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Kritik an Heils Forderung nach Steuerrabatten wird laut

Die Forderung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nach Steuerrabatten für tarifgebundene Unternehmen stößt in der Wirtschaft und beim Koalitionspartner CDU auf Widerstand. Die Tarifbindung sei ein "schützenswertes Prinzip", könne aber nicht durch Steuernachlässe erreicht werden, sagte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Thomas Jung: "Das ist eine unerhörte Ausgrenzung der AfD-Fraktion! Ich verlange sofortige Aufklärung durch die Gedenkstättenleitung."

Heute wurde in der Gedenkstätte des ehemaligen KZ Sachsenhausen bei Oranienburg an die im Dritten Reich getöteten Sinti und Roma erinnert. Dazu ist auch die Fraktion der AfD im Landtag Brandenburg ausdrücklich vom Betreiber der Gedenkstätte, der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, eingeladen worden. Weiter lesen …

Willingen erhält einen zusätzlichen Team-Weltcup am 15. Februar

Der Internationale Skiverband (FIS) hat dem Ski-Club Willingen im Rahmen des Weltcup-Skispringens vom 15. bis 17. Februar 2019 einen zusätzlichen Team-Weltcup zugeteilt. Dieser Team-Weltcup hatte in Titisee-Neustadt im Schwarzwald aufgrund anhaltend schlechter Witterungsbedingungen ebenso abgesagt werden müssen wie der im Schwarzwald geplante Einzel-Weltcup. Stattdessen soll es in Oberstdorf Anfang Februar ein zusätzliches Einzel-Skifliegen geben. Weiter lesen …

EZB stellt Anleihenkäufe ein

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat das Ende der Anleihenkäufe formal beschlossen. Nur noch bis zum Jahresende 2018 wolle die Notenbank zusätzliche Milliarden in Wertpapiere von Staaten und Unternehmen investieren, teilte die EZB am Donnerstag in Frankfurt mit. Bedingt durch die globale Finanzkrise hatten sich die Leitzinsen ihrer effektiven Untergrenze genähert. Weiter lesen …

EuGH-Generalanwalt bestätigt Bedeutung des Leistungsschutzrechtes, rügt aber fehlende Notifizierung der deutschen Regelung

Im Verfahren VG Media versus Google Inc. zur Notifizierungspflicht der Bundesregierung mit Bezug auf das deutsche Presseleistungsschutzrecht hat der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH), Gerard Hogan, heute in Luxemburg seine Schlussanträge vorgestellt. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) erläutern in diesem Zusammenhang, dass Gerard Hogan den Inhalt des deutschen Gesetzes ausdrücklich bestätigt und auf die Schutzrechte für eine freie Presse als "Lebenssaft der Demokratie" hingewiesen habe. Weiter lesen …

Ermittler: Weihnachtsmarkt-Attentäter Amri plante auch Sprengstoffanschlag

Der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, hat auch einen Sprengstoffanschlag in Deutschland geplant. Das geht aus einem Schreiben der Bundesanwaltschaft an das Bundesjustizministerium hervor, das dem Berliner "Tagesspiegel" (Ausgabe vom Freitag) vorliegt. Demnach plante Amri die Tat mit einem Islamisten namens Clément B., der derzeit in Frankreich in Haft sitzt und gegen den die Bundesanwaltschaft ermittelt. Weiter lesen …

Andreas Kalbitz: "EuGH-Urteil kann die Diskussion um Zwangsgebühren-TV und die notwendige Reform der öffentlich-rechtlichen Sender nicht stoppen"

Der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, erklärt zum EuGH-Urteil über den Rundfunkbeitrag: "Die Diskussion um die Neuausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland ist durch das Urteil des Europäischen Gerichtshofs noch lange nicht beendet. Diese Entscheidung überrascht mich nicht, aber dadurch wird unsere grundsätzliche Kritik an den mit Zwangsgebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten nicht weniger stichhaltig." Weiter lesen …

Spahn hält Kompromiss zu Paragraf 219a für tragfähig

Im Streit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das vorgelegte Eckpunktepapier mehrerer Minister der Großen Koalition für eine gute Arbeitsgrundlage, um ein entsprechendes Gesetz vorlegen zu können. "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir einen tragfähigen Kompromiss gefunden haben. Wir werden damit dem berechtigen Anliegen der Frauen in dieser schwierigen Situation gerecht. Sie sollen wissen können, welcher Arzt ihnen weiterhilft", sagte Spahn dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

IT-Fachkräftemangel erreicht Höchststand

Der Mangel an IT-Fachkräften hat in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht mit derzeit 82.000 offenen Stellen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage zum Arbeitsmarkt für IT-Fachkräfte des Digitalverbands Bitkom unter 800 Geschäftsführern und Personalverantwortlichen in Unternehmen aller Branchen, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach entspricht dies einem deutlichen Anstieg um 49 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Weiter lesen …

EuGH-Urteil: Passkontrollen durch Busfahrer sind verboten

Passkontrollen durch Busfahrer vor der Einreise nach Deutschland sind laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) verboten. Da die Kontrollen durchgeführt würden, wenn die Reisenden zu Beginn der grenzüberschreitenden Reise in den Bus einsteigen, handele es sich um Kontrollen innerhalb des Hoheitsgebiets eines Mitgliedstaats, die verboten sind, da sie die gleiche Wirkung wie Grenzübertrittskontrollen hätten, urteilten die Richter des EuGH in Luxemburg am Donnerstag. Weiter lesen …

ZDF begrüßt EuGH Urteil zum Rundfunkbeitrag Intendant Bellut: "Rechtssicherheit auf allen Ebenen"

Das ZDF begrüßt die Entscheidung des europäischen Gerichtshofs, nach der die Erhebung des Rundfunkbeitrags in Deutschland nicht gegen das EU-Beihilferecht verstößt. ZDF-Intendant Dr. Thomas Bellut: "Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Juli ist der Rundfunkbeitrag jetzt auch in der Europäischen Union abgesichert. Damit besteht Rechtssicherheit auf allen Ebenen." Weiter lesen …

Pro-Kopf-Verbrauch und BIP pro Kopf im Jahr 2017: Große Unterscheide zwischen den EU-Mitgliedstaaten

Der Tatsächliche Individualverbrauch (TIV) ist ein Maß für den materiellen Wohlstand von Haushalten. Im Jahr 2017 variierte der TIV pro Kopf, ausgedrückt in Kaufkraftstandards (KKS), zwischen 54% des Durchschnitts der Europäischen Union (EU) in Bulgarien und 132% in Luxemburg. Zehn Mitgliedstaaten verzeichneten im Jahr 2017 TIV-Werte pro Kopf, die über dem EU-Durchschnitt lagen. Der höchste Wert in der EU (32% über dem EU-Durchschnitt) wurde in Luxemburg registriert, vor Deutschland (22% darüber). Weiter lesen …

Zufriedene Kunden dank innovativer Marktforschung: Wie Neurowissenschaft das Einkaufserlebnis der Zukunft verändern kann

Weihnachtszeit ist Einkaufszeit. 476 Euro wollen die Deutschen, der aktuellen Deloitte-Weihnachtsstudie zufolge, in diesem Jahr allein für Geschenke ausgeben. Während die einen den Einkaufstrubel als Stress empfinden, lieben es andere, Läden und Online-Shops zu durchstöbern. Ob, was und warum Verbraucher bestimmte Produkte kaufen oder eben auch nicht, daran arbeitet sich die Marktforschung seit Jahren ab. Weiter lesen …

Reform der Entsenderichtlinie: Noch mehr Herausforderungen für HR-Abteilungen

Im Sommer 2018 hat die Europäische Kommission die reformierte Entsenderichtlinie (96/71/EG) veröffentlicht. Die EU-Staaten haben nun bis zum 30. Juli 2020 Zeit, diese in nationales Recht umzuwandeln. Unter dem Titel "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" ist die Reform der Entsenderichtlinie bereits seit einiger Zeit Thema bei international tätigen Unternehmen. Sie hat Auswirkungen auf rund 2,3 Millionen in Europa entsandte Arbeitnehmer. Weiter lesen …

SWR Doku untersucht Zuckerschwemme in der Ernährung

Ist Zucker ein Krankmacher? Für Gesundheitsforscher steht fest: Der hohe Zuckerkonsum in modernen Gesellschaften ist eine der Hauptursachen für zahlreiche Erkrankungen. Zucker versteckt sich heute in zahlreichen Produkten und wird so oft auch unbewusst konsumiert - ein beachtliches Risiko für die Gesundheit. Die Dokumentation "betrifft: Droge Zucker? - Der Kampf gegen die süße Gefahr" von Hanspeter Michel schaut nach, was Lebensmittelindustrie, Gesetzgeber und die Konsumenten tun können, um Zucker im Essen zu reduzieren. Ausstrahlung am Mittwoch, 23. Januar, 20:15 Uhr, im SWR Fernsehen. Weiter lesen …

Armutsbericht 2018: Paritätischer korrigiert falsche Bilder der Armut und fordert neue Armutspolitik

Ein Drittel der erwachsenen Armen in Deutschland ist erwerbstätig, jede*r vierte arme Erwachsene ist in Rente oder Pension und nur ein Fünftel ist arbeitslos, so nur einer der vielen brisanten Befunde des aktuellen Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Der Verband, für den die Paritätische Forschungsstelle mit Daten des Sozio-oekonomischen Panels (DIW) gerechnet hat, legt mit dem Bericht eine aktuelle Bestandsaufnahme der Armut in Deutschland vor. Weiter lesen …

Datenanalyse: Kinderkleidung transportiert Geschlechterstereotype

Bei Kinderbekleidung gibt es deutliche Unterschiede zwischen Produkten für Mädchen und Jungen. Dies zeigt eine Untersuchung der "Neuen Osnabrücker Zeitung", für die 3097 Oberteile in den Größen 62 bis 182 aus den Online-Shops von Otto, C&A und H&M analysiert wurden. Demnach ist Grau sowohl bei Jungen als auch bei Mädchen die häufigste Farbe bei den Oberteilen, bei den Mädchen folgt jedoch auf dem zweiten Platz Rosa. Weiter lesen …

Europäischer Bankenmarkt steht vor weiterer Zäsur und Konsolidierung

Seit der Finanzkrise im Jahr 2008 operieren europäische Banken in einem herausfordernden Umfeld. BearingPoint beleuchtet seither regelmäßig die Herausforderungen, mit denen sich diese konfrontiert sehen. Die Erhebung, für die Daten von 122 europäischen Banken ausgewertet wurden, zeigt deutlich, dass sie in den letzten fünf Jahren weder die selbst gesteckten Ertragsziele noch die erwarteten Kosteneinsparungen erreichen konnten. Weiter lesen …

Ein Hauch von El Gordo in Nordfriesland

Zusammen gewinnen, zusammen helfen: Wer das Besondere am Konzept der Deutschen Postcode Lotterie verstehen möchte, sollte den Blick nach Mildstedt richten. Im November feierte die Gemeinde in Schleswig-Holstein einen riesigen Lotteriegewinn - 600.000 Euro verteilten sich auf insgesamt 36 Gewinner. Besonders laut war der Jubel auf einer Straße. Durch die nordfriesische Tiefebene wehte ein Hauch von 'El Gordo'. Weiter lesen …

Birgit Bessin: "Rote und Grüne deklassieren die Verfassung zur lästigen Hürde"

Für die Grünen kann eine "mögliche Verfassungswidrigkeit ... kein Argument sein, sich nicht weiter mit dem Thema (Frauenquote) zu beschäftigen". So steht es in einem im Landtag veröffentlichten Schreiben der Vorsitzenden des Landtagsausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Sylvia Lehmann (SPD) an die Vorsitzende des Ausschusses für Inneres und Kommunales, Klara Geywitz (SPD) vom 11. Dezember, in dem erwähnt wird, wie die Grünen auf die Anhörung verweisen mit den Worten, "dass die Abgeordneten nicht zu viele Befürchtungen vor dem Vorwurf der Verfassungswidrigkeit haben sollten". Weiter lesen …

ProSiebenSat.1 baut E-Sport aus

ProSiebenSat.1 drängt ins Geschäft mit Computerspielern. Dazu habe der Medienkonzern jetzt ein Gemeinschaftsunternehmen mit der ESports.com AG gegründet, berichtet das "Handelsblatt". Zusammen wollten die Partner unter dem Namen esports.com die führende Internet-Plattform für Fans der virtuellen Spiele im deutschsprachigen Raum aufbauen. Weiter lesen …

Rechtsgutachten: Brüsseler Designvorschrift für Getränkeverpackungen verstößt gegen EU-Recht

Die Brüsseler Pläne zur Einführung einer Designvorschrift für fest mit Getränkeverpackungen verbundene Verschlüsse verstoßen gegen EU-Recht. Dies hat ein aktuelles Rechtsgutachten ergeben, das vom Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) in Auftrag gegeben wurde. "In verschiedenen EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland oder Dänemark wird das von der EU angestrebte Ziel, 90 Prozent der Einwegplastikflaschen zu sammeln, heute bereits erfüllt", erklärt Udo Kremer, Geschäftsführer des VDM. Weiter lesen …

Kontrolle ist besser – Gefahren der mobilen Telefonie und Internetnutzung

Smartphones gehören längst zur privaten und beruflichen Standardausrüstung. An jedem Ort und zu jeder Zeit erreichbar zu sein, Zugriff zu haben auf das Internet verbinden sie mit organisatorischen Funktionen wie Kalender und Adressverwaltung. Obendrein sind sie nicht nur durch hervorragende Kameras, sondern auch mit Hilfe unterschiedlichster Apps dabei hilfreich, Arbeit und Freizeit zu gestalten. Das alles ist gut, schön und unkompliziert für den privaten Gebrauch von Erwachsenen, die für sich selbst und die Nutzung ihres Smartphones verantwortlich sind. Wenn es allerdings um Nutzer/innen im Kindes- und Jugendalter oder um mobile Geschäfts-Smartphones geht, dann sieht die Sache schon etwas anders aus. Denn hier kann ein Missbrauch der Geräte höchst unwillkommene Folgen haben. Weiter lesen …

Verbraucherpreise November 2018: +2,3 % gegenüber November 2017

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im November 2018 um 2,3 % höher als im November 2017. Damit hat sich die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex - leicht abgeschwächt (Oktober 2018: +2,5 %). Im Vergleich zum Vormonat Oktober 2018 stieg der Verbraucherpreisindex im November 2018 um 0,1 %. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt somit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 29. November 2018. Weiter lesen …

Tarifverdienste 2018 voraussichtlich 2,8 % höher als im Vorjahr

Die Tarifverdienste werden nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Jahresdurchschnitt 2018 voraussichtlich um 2,8 % höher liegen als im Vorjahr. Dies wäre der höchste Anstieg seit dem Jahr 2014. Berücksichtigt wurden monatliche tarifliche Grundvergütungen und tariflich festgelegte Sonderzahlungen wie Einmalzahlungen, Jahressonderzahlungen oder tarifliche Nachzahlungen. Ohne Sonderzahlungen werden die tariflichen Monatsverdienste voraussichtlich um 2,6 % gegenüber dem Vorjahresdurchschnitt 2017 steigen. Weiter lesen …

Erneut Psychopharmaka bei Delfinen im Tiergarten Nürnberg und in Duisburg

Bei einer erneuten Akteneinsicht stellte das Hagener Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) fest, dass die Delfine im Tiergarten Nürnberg weiterhin Psychopharmaka erhalten haben. Neben regelmäßigen anderen Medikamenten stand auch das Diazepam (Valium) auf der Medikamentenliste. Dabei erhielt der inzwischen verstorbene Große Tümmler Moby mdst. 135 mg Diazepam an 15 Tagen im Jahr 2017 und in 2018 ein Antibiotikum und weitere Medikamente. Weiter lesen …

Stimmung auf dem deutschen Windkraftmarkt trübt sich ein

Fallende Preise und erschwerte Rahmenbedingungen trüben die Erwartungen der Windkraftindustrie für das nächste Jahr – besonders auf dem deutschen Markt ist die Stimmung schlecht. Laut einer aktuellen Umfrage des Marktforschungsinstitutes Windresearch, gemeinsam mit Windenergy Hamburg, der größten Windmesse der Welt, bewerteten die befragten Projektierer, Betreiber und Hersteller die Situation in Deutschland mittlerweile als negativ, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf die Umfrage. Weiter lesen …

Grundgesetzänderung für Finanzhilfen an die Länder - Bildung ist nicht nur Ländersache

Am Freitag geht es um sehr viel Geld und die Zunkunft der Kinder unseres Landes: Der Bundesrat entscheidet am 14. Dezember 2018 über eine Grundgesetzänderung, die es dem Bund ermöglicht, die Länder finanziell vermehrt bei Bildungsthemen zu unterstützen. Die PIRATEN setzen sich für eine Aufhebung des Kooperationsverbotes ein und fordern die Landesregierung zum Umdenken auf. Weiter lesen …

SPD verliert bei INSA-Umfrage zu Europawahl zweistellig

In einer aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA zur Europawahl verlieren beide Volksparteien im Vergleich zur Wahl 2014 deutlich. Im "INSA-Meinungstrend-Spezial" zur Europawahl für die "Bild" kommt die Union auf 30 Prozent (-fünf Prozent), während die SPD 16,5 Prozent erreicht und damit zweistellig (- elf Prozent) verliert. Weiter lesen …

Martin Schöffel: Waldumbau stellt Waldbauern und Jäger vor neue Herausforderungen

"Das forstliche Gutachten ist eine wichtige Grundlage zur Beurteilung der Situation der Waldverjüngung sowie ihre Beeinflussung durch Schalenwild. Keine Frage: Die Herausforderungen beim Waldumbau sind angesichts des Klimawandels riesig. Wir sind beim Waldumbau aber bereits auf einem guten Weg. Es zählt vor allem der tatsächliche Aufwuchs gesunder Bäume für die Beurteilung unserer Wälder. Unser Dank gilt hier Waldbauern und Jägern gleichermaßen", so Martin Schöffel, der neue agrarpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Weiter lesen …

Fraport-Verkehrszahlen im November 2018: Wachstum setzt sich fort

Im November 2018 zählte der Flughafen Frankfurt rund 5,24 Millionen Passagiere. Dies entsprach einem Anstieg von 4,7 Prozent gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres. Zu dem Wachstum trugen sowohl der Europaverkehr (plus 6,1 Prozent) als auch der Interkontinentalverkehr (plus 4,3 Prozent) bei. Kumuliert über die ersten elf Monate des laufenden Jahres lag das Plus der Passagierzahlen bei 7,8 Prozent. Weiter lesen …

Terrorismusexperte warnt nach Straßburg vor ähnlichen Terrorattacken in Europa

Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Straßburg hat der Terrorismusexperte Peter Neumann vor weiteren, ähnlichen Terrorattacken auch in anderen Ländern gewarnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Neumann: "Auf einen Anschlag folgt oft ein ähnlicher Anschlag. Das liegt daran, dass eine Tat andere dschihadistische Trittbrettfahrer inspiriert." Weiter lesen …

Deutscher Kammerchef in Moskau: "Russland-Sanktionen werden übererfüllt"

Die deutsche Wirtschaft hat politischen Spitzenvertretern vorgeworfen, ihrem Russlandgeschäft durch moralischen Übereifer und eine übertriebene Dämonisierung Moskaus zu schaden. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutsch-Russischen Außenhandelskammer, Matthias Schepp, "als Wirtschaftsverband kritisieren wir, dass Deutschland die Sanktionen regelrecht übererfüllt". Weiter lesen …

Mützenich kritisiert Verzögerung bei Rüstungsexportrichtlinien

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Ankündigung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Mittwoch kritisiert, die Überarbeitung der Richtlinien für den Export von Rüstungsgütern ins nächste Jahr zu verschieben. "Durch dieses Vorgehen wird die klare Verabredung im Koalitionsvertrag gebrochen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Chemiekonzern Evonik stellt Bonus-System um

Der Essener Chemiekonzern Evonik verändert sein Bonus-System für rund 8000 außertariflich Beschäftigte. "Bislang war der Bonus stark abhängig von der Situation der jeweiligen Geschäftsbereiche oder Segmente. Künftig ist entscheidend, wie es Evonik in Gänze geht", sagte Evonik-Vorstandschef Christian Kullmann der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. "Wenn es gut läuft, gibt es für alle einen saftigen Burger - wahlweise auch vegetarisch. Weiter lesen …

Studie: Jeder zweite Zuwanderer verlässt Deutschland wieder

In den letzten Jahren sind viele Menschen nach Deutschland zugewandert, aber viele verlassen Deutschland auch wieder: Im Jahr 2017 kamen 1,39 Millionen Ausländer nach Deutschland, davon waren 850.000 EU-Bürger. Gleichzeitig wurden 708.000 Fortzüge registriert. Das ist das Ergebnis einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW), über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Saar-Ministerpräsident verteidigt sein Bundesland gegen Kritik

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat Kritik an der wirtschaftlichen Performance seines Bundeslands zurückgewiesen. "Wir haben uns in einem beispiellosen Prozess nach oben gearbeitet", sagte der CDU-Politiker der "Welt". "Deswegen stößt es vielen Menschen hier im Saarland übel auf, wenn das nicht gewürdigt wird - gerade weil es ein gesamtgesellschaftlicher Prozess war, an dem viele mitgearbeitet haben." Weiter lesen …

Auch Kennzeichenüberwachung ist Überwachung - Piratenpartei unterstützt die Petition gegen das Autofahr-Überwachungs-Gesetz

Am 14. Dezember 2018 befasst sich erstmals der Bundesrat mit den Plänen der Bundesregierung, die Befugnisse der Verkehrsbehörden zu erweitern, damit sie die Einhaltung von immissionsbedingten Verkehrsbeschränkungen und Fahrverboten besser kontrollieren können. Der Gesetzentwurf sieht vor, automatisiert Bilder von Verkehrsteilnehmern aufzunehmen und mit dem Fahrzeugregister abzugleichen. PIRATEN warnten bereits im November vor dieser massenhaften automatisierten Kennzeichenerfassung [1]. Die Daten eignen sich zum Erstellen von Bewegungsprofilen und ermöglichen eine umfassende Überwachung der Fahrer. Weiter lesen …

SPD-Netzwerker wollen Hartz-IV-Sanktionen erhalten und legen Positionspapier vor

Die reformorientierten Netzwerker in der SPD-Bundestagsfraktion lehnen die Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen und die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab. Stattdessen solle in der Arbeitsversicherung ein Recht auf Weiterbildung eingeführt werden. "Wir werden allen ein Recht auf eine zweite Ausbildungszeit zugestehen. Nicht nur nach der Schule, sondern auch lebensbegleitend, also zweimal drei Jahre", heißt es in einem Positionspapier des Netzwerks, das der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

SPD und Grüne kritisieren Merkel-Vorstoß zur Umwelthilfe

Die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Gemeinnützigkeit der umstrittenen Deutschen Umwelthilfe (DUH) in den Blick zu nehmen, stößt auf scharfe Kritik bei der SPD und den Grünen. Auch wenn Fahrverbote der falsche Weg seien, halte die Deutsche Umwelthilfe sich an die Gesetze, sagte der Chefhaushälter der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, dem "Handelsblatt". "Es wäre besser, Merkel und der Verkehrsminister würden sich dafür einsetzen, dass die Automobilindustrie die geschädigten Autofahrer entschädigt." Weiter lesen …

Amnesty kritisiert neues NRW-Polizeigesetz

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat das neue NRW-Polizeigesetz scharf kritisiert. Man sehe in dem Gesetz eine Gefährdung zentraler Rechtsstaatsprinzipien und elementarer Menschenrechte, sagte Maria Scharlau, Expertin für Polizei und Menschenrechte bei Amnesty International in Deutschland, am Mittwoch. "Zwar haben die Regierungsfraktionen den ersten Entwurf entschärft, das Gesetz genügt aber mit seinen unbestimmten Befugnissen nicht den Anforderungen eines Rechtsstaats." Weiter lesen …

May übersteht Misstrauensvotum

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat das gegen sie gerichtete parteiinterne Misstrauensvotum überstanden. Das teilte der Vorsitzende des 1922-Komitees, Graham Brady, am Mittwochabend in London mit. 200 Abgeordnete stimmten demnach für und 117 gegen die Parteichefin. Für eine erfolgreiche Absetzung Mays als Vorsitzende der Konservativen hätten 159 Abgeordnete gegen sie stimmen müssen. Weiter lesen …

Paragraf 219a: Regierung einigt sich auf Eckpunkte

Im Streit über das umstrittene Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche hat die Bundesregierung eine erste Einigung erzielt. Man habe sich auf fünf Eckpunkte verständigt, teilten die zuständigen Minister am Mittwochabend in Berlin mit. Unter anderem wolle man mehr Rechtssicherheit für Ärzte sowie Krankenhäuser schaffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Weiter lesen …

Bela B.: Musik auf Spotify ist "seelenlos"

Für den Schlagzeuger der Band "Die Ärzte", Bela B., geht beim Streamen von Musik vieles verloren. "Bei Spotify hast du nur noch Daten, nur noch Algorithmen, Einsen und Nullen, irgendwie seelenlos", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Gestreamte Musik sei beliebiger "und vom eigentlichen Kunstgedanken entkoppelt", so der Schlagzeuger. Weiter lesen …

Alfred Biolek: "Wovor soll ich Angst haben? Sterben ist eine wunderbare Sache"

Mit seinem Talk "Boulevard Bio" und seiner Kochshow "Alfredissimo" war Alfred Biolek prägend für das deutsche Fernsehen. Heute koche er nicht mehr selbst, sagt der 84-jährige in der neuen Ausgabe des Hamburger Magazins stern. In seinem Alter könne er "nicht mehr so lang am Herd stehen, und Kochen ist eine Sache, auf die man sich konzentrieren muss. Mein letztes Gericht habe ich zu meinem 80. Geburtstag zubereitet". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Ein Alphatier zu viel

Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen. Der Mohr heißt Johannes-Jörg Riegler. Mit der "im besten Einvernehmen" beschlossenen Nichtverlängerung des im Februar auslaufenden Vertrages des BayernLB-Chefs endet in München ein fünfjähriges Missverständnis. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Einer tanzt noch

Gewinnwarnungen allerorten. Mehr als die Hälfte der Dax-Unternehmen hat schon die Prognosen gekappt. Nach fast einer Dekade Dauerboom sind die letzten Takte der Tanzmusik inzwischen verklungen. Die großen Industriebranchen, allen voran Auto- und Chemiekonzerne, stimmen Molltöne an. Nur der Maschinenbau tanzt noch unverdrossen auf dem Parkett. Weiter lesen …

Allg. Zeitung Mainz: Nicht lustig zum Bürokratieabbau

Bürokratie ist die Herrschaftsform der Verwaltung. Sie ist dann ein Segen für die Untertanen, wenn sie ihnen hilfreich zur Seite steht, wenn sie deren Handeln mit sinnvollen Regeln in sinnvolle Bahnen lenkt und wenn sie sie nicht unnötig gängelt, Zeit und Nerven kostet. Nicht immer ist der Staat der Böse; auch jede größere Firma kennt bürokratische Irrwege. Es jedem recht zu machen, ist freilich sowohl für staatliche als auch private Verwaltungen unmöglich. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Macron hat Porzellan zerschlagen

Als Emmanuel Macron vor 19 Monaten die französischen Präsidentschaftswahlen gewann, jubelte ihm Europas Elite zu. Endlich war der Trend gebrochen. Mit einer proeuropäischen Kampagne hatte er die EU-Hasserin Marine le Pen bezwungen. Der populistische Siegeszug nationalistischer Parteien schien gestoppt, der Brexit und Donald Trumps Twitter-Tiraden verloren ein wenig von ihrem Schrecken. Doch nach den gewaltsamen Protesten der vergangenen Tage steht Emmanuel Macron vor dem Scherbenhaufen seiner Politik. Weiter lesen …