18. Dezember 2018 - Archiv

Die Hamburger Restaurantkette Block House will mit ihrer Marke verstärkt im deutschen Einzelhandel für Lebensmittel expandieren. Der Umsatz mit Handelswaren solle sich von derzeit rund 30 Millionen Euro - ohne Frischware für Fleischtheken, ein separates Geschäftsfeld - in den nächsten Jahren auf 100 Millionen Euro mehr als verdreifachen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Dieses Video ist auf YouTube mehrere tausend Male geklickt worden: Eine offensichtlich ahnungslose blonde Frau versucht darin, ihr Elektroauto mit Benzin zu betanken. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Volkswagen-Konzernchef Herbert Diess ist in den Aufsichtsrat des Fußball-Bundesligisten FC Bayern München eingezogen. Das bestätigte am Dienstag ein VW-Konzernsprecher in Wolfsburg dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat schärfere Überwachungsmaßnahmen für verschlüsselte Messenger-Dienste wie Whatsapp und Telegram gefordert. "Bislang darf die Polizei nur im Bereich des internationalen Terrorismus in Chats hineinschauen, sobald eine dringende Gefahr für Leib und Leben oder die Freiheit Einzelner besteht. Wir benötigen die rechtlichen Voraussetzungen dafür, bei Verdacht in allen Bereichen mitlesen zu können", sagte Caffier den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Annelies Laschitza, Historikerin und international anerkannte Expertin für Rosa Luxemburg und deren Werk, lebt nicht mehr. Sputnik hat noch vor kurzem zweimal die Möglichkeit bekommen, mit ihr zu sprechen, um Beiträge aus Anlass der Novemberrevolution 1918 und der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht im Januar 1919 vorzubereiten. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.740,89 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,29 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Stephan Kühn, hält die Kritik an den deutlich strengeren CO2-Grenzwerten für Neuwagen in der EU für unbegründet. "Anders als von der Autoindustrie behauptet, sind die CO2-Grenzwerte technologisch machbar und wirtschaftlich vorteilhaft, sie vernichten keine Industrie", sagte Kühn dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die Verständigung in der großen Koalition auf das Fachkräfteeinwanderungsgesetz begrüßt. "Über die Einigung bin ich sehr erleichtert", sagte der SPD-Politiker der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Friedrich Merz hat kurz nach seiner knappen Niederlage in der Wahl zum CDU-Vorsitz seine Bereitschaft bekräftigt, gänzlich in die Politik zurückzukehren. "Ich habe mein Angebot noch einmal erneuert, wirklich mit ganzer Kraft in die Politik zu gehen und dafür auch meine bisherige berufliche Tätigkeit aufzugeben", sagte Merz der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die deutschen Hochschulen haben die Förderung von Unternehmensgründungen massiv ausgebaut. 2017 hätten 191 Hochschulen insgesamt 1.776 Start-ups auf den Weg geholfen, 2012 seien es noch 1.145 gewesen, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf den neuesten "Gründungsradar" des Stifterverbandes. Weiter lesen …

Anders als Baden-Württemberg wird das Land Berlin Volkswagen wohl nicht wegen der manipulierten Diesel verklagen. "Im Land Berlin beschafft jede Verwaltung ihre Fahrzeuge selbst, so dass auch jede Verwaltung selbst mögliche Schadensersatzansprüche prüfen müsste", sagte ein Sprecher der Senatsverwaltung für Verkehr dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Mit "ThorsHammer" hat ExtremNews ein neues investigatives Sendeformat gestartet, welches über Ungereimtheiten und "dunkle" Machenschaften seitens Firmen, Behörden und Organisationen berichten wird. In der ersten Sendung geht es um einen unglaublichen Umweltskandal und ein seltsames Geschäftsgebaren von Kolping international, wodurch in Paraguay die finanzielle Existenz von über 1.200 Kleinbauern und Indianer zerstört wurde. Weiter lesen …

Die neuen verschärften Klimaschutzziele für Europas Autobauer sind aus Sicht des CDU-Wirtschaftsrats eine Bedrohung für die deutsche Kernbranche. "Es ist schlicht verantwortungslos, aus klimaideologischen Gründen die Wettbewerbsfähigkeit unserer Autoindustrie aufs Spiel zu setzen", sagte der Generalsekretär des Unternehmerverbands, Wolfgang Steiger (CDU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Noch-Führung der rot-roten Regierungskoalition streitet über die Abschiebung von kriminellen Migranten. Der Noch-Ministerpräsident Woidke (SPD) gibt an, künftig Intensivstraftäter und Gewaltverbrecher abschieben zu wollen. Sein Stellvertreter Görke (Linke) will auch hier Abschiebungen verhindern. Weiter lesen …

Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat die geplante Verschärfung der Höchstgrenzen für Kohlendioxid-Emissionen in der EU kritisiert. "Fortschritte in der Klimapolitik sind dringend erforderlich, aber diese Maßnahmen sind eher Beispiel für eine verfehlte Politik, die das Erreichen der Klimaziele unnötig verteuert und damit ihre Akzeptanz untergräbt", sagte Fuest dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Ticket-Anbieter CTS Eventim schafft die umstrittene Service-Gebühr für selbst ausgedruckte Online-Tickets dauerhaft ab. "Wir wollen keinen Streit", sagte Eventim-Chef Klaus-Peter Schulenberg dem Wirtschaftsmagazin "Capital" (Ausgabe 1/2019). Weiter lesen …

Die von der Union geforderte Vollabschaffung des Solidaritätszuschlags würde wohl vor allem Spitzenverdiener entlasten und den Staat mehrere Milliarden im Jahr kosten. Dies geht aus internen Berechnungen des Bundesfinanzministeriums hervor, über welche die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet. Weiter lesen …

Der US-Investor Peter Thiel hat das Silicon Valley verlassen, weil er sich politisch ausgegrenzt fühlt. Es habe ihn "in den vergangenen zwei, drei Jahre schon getroffen, dass es fast unmöglich wurde, etwas Konservatives zu sagen", sagte Thiel der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat vor einer Überforderung der Autoindustrie durch die in Brüssel vereinbarten neuen Klimaschutzziele gewarnt. "Um unsere Klimaziele zu erreichen, brauchen wir den schrittweisen Wandel hin zu einer emissionsfreien Mobilität. Der Kompromiss zu den CO2-Grenzwerten geht dabei an die Grenze dessen, was technisch und wirtschaftlich möglich ist", sagte Altmaier dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das Vertrauen der Bundesbürger in den internationalen Klimaschutz sinkt. Das ergab eine Umfrage im Auftrag der Universität Hamburg, über deren Ergebnisse die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet. Glaubte 2015 noch jeder Vierte an den Erfolg eines internationalen Klimaabkommens, äußert sich demnach 2018 nur jeder Fünfte optimistisch. Weiter lesen …

Der Topökonom der italienischen Partei Lega, Claudio Borghi, hat im Haushaltsstreit mit der Europäische Union (EU) ein Entgegenkommen signalisiert. "Wir wollen der EU nicht den Krieg erklären", sagte Borghi der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Die Deutschen sollen sich alle zehn Jahre bei der Ausgabe des Personalausweises zu ihrer Organspendebereitschaft äußern: So sieht es der Vorschlag einer Parlamentariergruppe um den CSU-Politiker Stephan Pilsinger und Grünen-Chefin Annalena Baerbock vor. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, hat sich die fraktionsübergreifende Gruppe jetzt auf Eckpunkte für ein Gesetz geeinigt, welches eine Entscheidungsregelung einführen soll. Weiter lesen …

Forscher der Nottingham Trent University haben winzige Solarzellen entwickelt, die so klein sind, dass sie sich in Textilien einarbeiten lassen. Die Devices sind in etwa drei Millimeter lang und 1,5 Millimeter breit. Dem Team zufolge haben die Gadgets bei Experimenten bereits ein Smartphone sowie einen Fitnesstracker mit Strom versorgt. Für das menschliche Auge sind die Solarzellen nahezu unsichtbar. Weiter lesen …

Das erste große Skisprung-Spektakel des Winters ist gesichert: Am Dienstag gaben die Veranstalter grünes Licht für die 67. Vierschanzentournee, die vom 29. Dezember bis zum 6. Januar in Oberstdorf, Garmisch-Partenkirchen, Innsbruck und Bischofshofen stattfindet. Weiter lesen …

Stress, mangelnde Bewegung oder Übergewicht - die Liste möglicher Auslöser für Rückenschmerzen ist lang. Fast jeder hat mindestens einmal im Leben mit schmerzhaften Verspannungen im Rücken zu tun. Auch wenn die Beschwerden meist unkompliziert behandelt werden können, sind sie für die Betroffenen im Alltag oft sehr unangenehm und mit Einschränkungen verbunden. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird im Januar mit dem "J. William Fulbright Prize for International Understanding" ausgezeichnet. Damit werde Merkel "als herausragende Führungspersönlichkeit und für ihr starkes Engagement für gegenseitiges Verständnis, internationale Zusammenarbeit und Frieden" gewürdigt, bestätigte die Organisation dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das vom Verwaltungsgericht Wiesbaden verhängte großflächige Dieselfahrverbot für Frankfurt am Main wird vorerst nicht umgesetzt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) scheiterte am Dienstag vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel mit einem entsprechenden Eilantrag. Die DUH hatte unter anderem gefordert, dass die Fahrverbote trotz des laufenden Berufungsverfahrens ab dem 1. Februar 2019 in Kraft treten. Weiter lesen …

Werbeagenturen tracken absichtlich Emojis, die User in sozialen Netzwerken nutzen, um ihre Anzeigen an diese anzupassen. Sie wissen durch den Einsatz von KI-Systemen für diese Analyse genau, in welcher emotionalen Verfassung ein Nutzer ist. Das berichtet das US-amerikanische Nachrichtenportal "Vox" und kritisiert dabei scharf die Auswirkungen auf die Privatsphäre. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat vorgeschlagen, die Zigarettenindustrie an den Kosten der Reinigungsarbeiten wegen weggeworfener Zigarettenstummel zu beteiligen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: "Es ist überhaupt keine Frage, dass wir Abfall jeder Art vermeiden oder verringern müssen. Das ist ein Schwerpunkt unserer umweltpolitischen Agenda." Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, hat die Politik vor den Folgen einer "Lex Umwelthilfe" gewarnt, sollten speziell wegen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) schärfere Transparenzpflichten für gemeinnützige Institutionen eingeführt werden. "Das Gemeinnützigkeitsrecht zu ändern, dürfte zu massivem Widerstand vieler gemeinnütziger Organisationen führen", sagte Eigenthaler dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die umweltpolitische Jahresbilanz der Deutschen Umwelthilfe (DUH) fällt für 2018 erneut ernüchternd aus. Die Umweltpolitik unter der neuen Bundesregierung befindet sich auf Talfahrt während die Industrie weiter den Takt vorgibt. Die DUH sieht daher verstärkt die Zivilgesellschaft in der Pflicht, auf die Umsetzung von Recht und Gesetz auch im Umwelt- und Naturschutz zu drängen. Die DUH wird den erfolgreichen Weg über die Gerichte fortsetzen, um bestehende Vorschriften zum Schutz von Umwelt und Verbrauchern durchzusetzen. Weiter lesen …

20 % der rund 65 Millionen regelmäßigen Internetnutzerinnen und -nutzer in Deutschland haben 2018 im Rahmen der sogenannten "Sharing Economy" Unterkünfte von Privatpersonen gebucht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entspricht das etwa 13 Millionen Personen. Weiter lesen …

Nach CDU und FDP plädiert auch die SPD dafür, Nichtregierungsorganisationen wie die Deutsche Umwelthilfe zu mehr Transparenz hinsichtlich ihrer Einnahmen zu verpflichten. "Da gemeinnützige Organisationen ihre satzungsmäßigen Ziele auch mit politischen Mitteln verfolgen, ist eine größere Transparenz ihrer Finanzierung sinnvoll", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Lothar Binding, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

31 Prozent der Bundesbürger nutzen ihr Smartphone zu Weihnachten weniger als an anderen Tagen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Marktforschungsunternehmens Kantar TNS im Auftrag des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW), die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach liegt der Anteil bei jungen Nutzern sogar bei 49 Prozent. Von den 55- bis 64-jährigen schränken 23 Prozent die Smartphone-Nutzung zu Weihnachten ein. Weiter lesen …

Für mehr Luftqualität gibt es seit 2008 Umweltzonen in Deutschland, für die Autos eine Umweltplakette brauchen. (1) Kfz-Versicherungsexperte Roman Wagner von CosmosDirekt beantwortet Fragen rund um die Themen Fahrverbote und Umweltplakette. Die Deutschen bleiben ihrem Auto lange treu: Knapp ein Fünftel (19 Prozent) der Autobesitzer fährt sein Auto im Durchschnitt zehn Jahre lang, 16 Prozent sogar bis es endgültig defekt ist. Weiter lesen …

47.741 Familien in Deutschland haben in den ersten drei Monaten seit Programmstart das Baukindergeld beantragt. Das Baukindergeld ist eine Förderung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, um den Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum für Familien mit Kindern zu unterstützen. Weiter lesen …

Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Dezember auf 101,0 Punkte gefallen. Das teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Dienstag mit. Dies ist der vierte Rückgang in Folge. Experten hatten nur mit einem leichten Absinken gerechnet. Im November hatte der Index bei 102,0 Punkten gelegen. Weiter lesen …

Am Freitag, den 21. Dezember 2018 um 10 Uhr, wird die Fregatte "Lübeck" nach mehr als 27.000 gefahrenen Seemeilen und 1.827 Stunden Seeraumüberwachung in ihren Heimathafen Wilhelmshaven zurückkehren. Pünktlich zum Weihnachtsfest werden die Marinesoldaten von ihren Angehörigen auf der Pier begrüßt. Weiter lesen …

Ein Fünftel aller Überschuldeten in Deutschland muss mehr als die Hälfte des eigenen Einkommens fürs Wohnen ausgeben. Dies zeigt der iff-Überschuldungsreport 2018, der aktuell zusammen mit "Deutschland im Plus - die Stiftung für private Überschuldungsprävention" vorgestellt wurde und für den das institut für finanzdienstleistungen e.V. (iff) Haushalte zur finanziellen Situation befragt hat. Weiter lesen …

Die AfD ist beim Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gescheitert. Der Zweite Senat habe alle drei Anträge der AfD-Bundestagsfraktion im Organstreitverfahren einstimmig als unzulässig verworfen, teilten die Karlsruher Richter am Dienstagvormittag mit. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat mit einer Entscheidung vom 18.12.2018 die Organklage der AfD-Bundestagsfraktion als unzulässig abgewiesen. Die AfD-Fraktion hatte gegen die illegale Grenzöffnung der Regierung Merkel geklagt. Das BVerfG scheint schon zu verkennen, dass die Rechte des Deutschen Bundestages geltend gemacht werden und nicht Rechte einer Fraktion. Bemerkenswert ist die Argumentation in Randnummer 24 der Entscheidung. Weiter lesen …

Nachhaltigkeit ist für 35 Prozent der Deutschen ein sehr wichtiger Faktor bei der Hotelwahl. Das ist das Ergebnis einer bevölkerungsrepräsentativen Studie, die im September 2018 im Auftrag der Scandic-Hotelgruppe durchgeführt wurde. Vor allem jüngere Bundesbürger legen auf das Thema großen Wert. So sagen 40 Prozent der Befragten im Alter von 18 bis 34 Jahren, dass sie bei Hotels stark auf Nachhaltigkeit achten. Weiter lesen …

Der Klimawandel zeigt immer deutlicher seine Schattenseiten: Die Gefahren von Unwetter und Sturm nehmen auch in unseren Regionen drastisch zu. Wie Sie Ihre Immobilie besser vor Schäden durch Starkregen schützen können, hat LBS-Immobilienexpertin Claudia Amelingmeyer in sieben Punkten zusammengefasst: "Immobilienbesitzer können hier oft mehr tun als sie auf den ersten Blick vielleicht vermuten. Häuslebauer sollten den Starkregenschutz bei ihren Planungen am besten gleich mit berücksichtigen." Weiter lesen …

Arbeiten Russland und China derzeit an einer Technologie, die die Atmosphäre beeinflussen und für militärische Zwecke eingesetzt werden kann? Das behauptet zumindest die Zeitung „South China Morning Post“ unter Berufung auf chinesische Forscher. Die Experimente bezeichnet das Blatt als „umstritten“. Weiter lesen …

In Deutschland lebende Syrer ziehen zunehmend vor Gericht, weil ihnen ihr sogenannter subsidiärer Schutz nicht reicht. Sie wollen Asyl - nach Einschätzung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster, um einfacher Angehörige nachholen zu können. Das berichtet das WESTFALEN-BLATT. Weiter lesen …

Forscher der Rutgers University und der Oregon State University haben hocheffiziente, flexible, günstige Heiz-Aufnäher entwickelt, die um fast 70 Prozent besser wärmen als andere derartige Aufnäher. Sie könnten in Kleidung vernäht werden, um Wärme dort zu spenden, wo der Mensch sie wirklich braucht. Mit solchen Aufnähern ließe sich womöglich viel Energie sparen, wenn dadurch das unnötige Überheizen von Räumen wegfiele. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Vorsitzenden der CDU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, wird die Demokratie in Deutschland durch Manipulation über soziale Netzwerke „untergraben“. Als Konsequenz daraus fordert er, die Demokraten dürften dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen, zumal 2019 ein „Superwahljahr“ bevorstehe. Erforderlich sei z.B. eine Pflicht zur Kennzeichnung von sogenannten ‚Social Bots‘, d.h. Programmen, die in sozialen Netzwerken aktiv sind und sich als reale Nutzer ausgeben. Weiter lesen …

Im Berliner Ortsteil Wedding hat die Polizei am frühen Dienstagmorgen mehrere Objekte, darunter Räumlichkeiten einer Moschee, durchsucht. Hintergrund sei ein Verfahren wegen Terrorismusfinanzierung, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Weiter lesen …

Die Ausweisung von Tempo-30-Zonen führt an den betroffenen Straßen nicht zur einer Reduzierung von Stickoxid-Emissionen durch Diesel-Fahrzeuge. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesverkehrsministerium nach Informationen der "Welt". Weiter lesen …

Russland hat laut „The New York Times“ während der „Einflusskampagne“ hinsichtlich der US-Präsidentschaftswahlen 2016 sein Hauptaugenmerk der Gemeinschaft der Afroamerikaner geschenkt. „NYT“ behauptet dies unter Verweis auf einen Bericht für den Geheimdienstausschuss des US-Senats. Weiter lesen …

Politiker von CDU und FDP wollen die Finanzierung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) künftig an strengere Auflagen knüpfen. "Wir brauchen verbindliche Regelungen und Kontrollen", sagte die Vize-Chefin der Unions-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann (CDU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Angesichts von 7,6 Millionen Minijobs drängt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) auf eine grundlegende Minijob-Reform. DGB-Vorstand Annelie Buntenbach sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Für Millionen Beschäftigte sind Minijobs eine Sackgasse, nur in den seltensten Fällen bilden sie eine Brücke in gut bezahlte und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung." Weiter lesen …

Die geplanten Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes könnten zur "allgemeinen Einschüchterungseffekten" von Autofahrern führen. Davor warnt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags laut einem Gutachten, aus dem die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zitiert. Es sei unklar, wie die Landesbehörden die gesammelten Daten verwendeten. Weiter lesen …

Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring hat die neue Parteiführung aufgerufen, für eine bessere Anerkennung der Lebensleistung der Ostdeutschen und speziell der Rentner zu sorgen. "Wir wissen doch, dass den Rentnern im Osten oft nur eine Säule, die der gesetzlichen Rente, als Einkommen zur Verfügung steht", sagte Mohring der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der CDU-Wirtschaftsrat hat bei der Einbindung von Friedrich Merz in die Parteiarbeit mehr Tempo gefordert. "Geschlossenheit stellt man nicht durch Zuwarten her", sagte Wirtschaftsrat-Generalsekretär Wolfgang Steiger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das erste Gespräch der neuen Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit Merz sei zwar ein "wichtiges positives Signal" gewesen, dabei dürfe es aber nicht bleiben. Weiter lesen …

Am 15. Dezember wurde zwischen 15 und 17 Uhr durch ein „Aktionsbündnis“ eine Demonstration in Rosenheim abgehalten unter dem Thema „Gegen Rassismus und Antisemitismus – Für ein buntes, weltoffenes Rosenheim. Weg mit dem AfD-Büro“. Nach einer Auftaktkundgebung am Grünen Markt folgte ein Demonstrationszug durch den Ortsteil Erlenau mit einer Abschlusskundgebung vor dem Bürgerbüro der AfD, berichtet rosenheim24.de mit Bezugnahme auf eine Pressemeldung der Polizeiinspektion Rosenheim, die über die gewalttätigen Ausschreitungen der Linken gegen das Bürgerbüro berichtet. Weiter lesen …

Die Europäische Union hat in letzter Minute ihre Marine-Operation Sophia im Mittelmeer über das Jahresende hinaus verlängert und damit das drohende Aus auch für die Rettung von Bootsflüchtlingen abgewendet. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten, haben Vertreter aller EU-Mitgliedstaaten in Brüssel beschlossen, die Marine-Mission zunächst für weitere drei Monate fortzusetzen. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zieht Konsequenzen aus dem Skandal um Billig-Windeln und stoppt den Unterbietungswettbewerb bei Heilmitteln. "Patienten und Pflegebedürftige müssen sich darauf verlassen können, dass Windeln, Gehhilfen und generell alle notwendigen Hilfsmittel gut und verlässlich sind", sagte Spahn der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der bisherige Preiskampf um das billigste Angebot gehe "zu oft zu Lasten der Patienten": "Deshalb wird es künftig keine Ausschreibungen für Hilfsmittel mehr geben", kündigte Spahn an. Weiter lesen …

Die Sparkassen und Genossenschaftsbanken haben sich am Identitätsdienst "Yes" beteiligt. Die Unternehmen bestätigten ihre Beteiligung dem "Handelsblatt". Ziel sei, es die Interessen der Volks- und Raiffeisenbanken über die Kooperation hinaus abzusichern. Am Montag war bereits bekannt geworden, dass nach den Sparkassen auch die Volks- und Raiffeisenbanken "Yes" in ihr Angebot integrieren werden. Weiter lesen …

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stößt mit seinen Plänen, in knapp zwei Jahren ein elektronisches Rezept einzuführen, auf Widerstand. In den Stellungnahmen zum Gesetzentwurf des Ministers, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, zweifeln Apotheker, Ärzte und Krankenkassen vor allem am Zeitplan des Ministers. Weiter lesen …

Der Vize-Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Markus Richter, zieht eine positive Bilanz im Kampf gegen Asylbetrug mit Hilfe von Spracherkennung und Handyauswertung. "Wir sind mit diesen digitalen Techniken zur Identitäts- und Herkunftsbestimmung sehr zufrieden", sagte Richter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nach dem Skandal um mutmaßlich rechtsextremistische Frankfurter Polizisten hat die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, die Einsetzung unabhängiger Polizeibeauftragter auf Bundes- und Länderebene gefordert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Mihalic: "Wir brauchen unabhängige Polizeibeauftragte, bei denen jeder Polizeibeamte frühzeitig und auf Wunsch auch anonym Hinweise auf solche Entwicklungen geben kann." Weiter lesen …

Die Deutsche Bank warnt vor Geldanlagen in Russland. Die USA könnten ihre Sanktionen jederzeit verschärfen, schrieb Ulrich Stephan, Chef-Anlagestratege für Privat- und Firmenkunden, in einem Investorenbrief am Dienstag. Außerdem habe die EU ihre Handels- und Investitionsbeschränkungen gerade erst verlängert. Weiter lesen …

Der Islam-Kritiker Thilo Sarrazin hat den Vorwurf von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zurückgewiesen, dass er in seinem jüngsten Buch Thesen propagiere, "die mit den Grundsätzen der Partei unvereinbar" seien und der SPD "schweren Schaden" zufügten. Sarrazin, ehemals Mitglied im Vorstand der Deutschen Bundesbank und Finanzsenator in Berlin, sagte der "Welt", sein Buch "Feindliche Übernahme" präsentiere lediglich "Fakten und ihre Zusammenhänge" und sei "in zurückhaltender Tonart geschrieben". Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will die Tabakindustrie künftig an den Kosten für Reinigungsarbeiten von weggeworfenen Zigaretten beteiligen. "Wer Wegwerfartikel wie Zigaretten herstellt, wird künftig mehr Verantwortung für den Müll übernehmen müssen. So könnte die Zigarettenindustrie zum Beispiel an den Kosten für die Reinigung von Stränden oder Parks beteiligt werden", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Deutsche Städtetag appelliert an Bund und Länder, deutlich mehr Ausbildungsplätze für Erzieher zu ermöglichen. Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy forderte die Länder auf, die Kapazitäten der Fachschulen erweitern, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" gewinnen Bündnis 90/Die Grünen (18 Prozent) einen Prozentpunkt hinzu. FDP (9,5 Prozent) und Linke (9,5 Prozent) verlieren jeweils einen halben Punkt. CDU/CSU (29 Prozent), SPD (15 Prozent) und AfD (15 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Auch die sonstigen Parteien kommen zusammen erneut auf 4 Prozent. Weiter lesen …

Die von Finanzminister Olaf Scholz vorgeschlagene europaweite Vorsorge gegen Jobverlust würde Deutschland pro Jahr zwei Milliarden Euro kosten - bei Krisen aber auch Bundesbürger absichern. Ein gemeinsamer Finanztopf gegen Arbeitslosigkeit würde den Euroraum in der nächsten Krise kostengünstig stabilisieren. Weiter lesen …

Jörg Schneider, scheidender Finanzchef des Rückversicherers Munich Re, hat den konservativen Kurs des Unternehmens in den vergangenen Jahren verteidigt. Er glaube nicht an die Chancen durch große Unternehmensübernahmen, sagte Schneider der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident und designierte CSU-Chef Markus Söder will vor dem Hintergrund dessen, dass bald kein Parteichef mehr an der Regierung beteiligt ist, den Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD neu ausrichten. "Das ist eine neue Chance. Der Ausschuss soll nicht nur ein Streitschlichtungsgremium sein, sondern ein Gremium, das das Agenda-Setting der Zukunft bestimmt", sagte Söder der "Welt". Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich für eine Stärkung der deutschen und europäischen Anstrengungen auf dem Feld der Künstlichen Intelligenz (KI) ausgesprochen. Unabdingbar sei "mehr Europa", nicht nur, weil jeder einzelne Nationalstaat zu klein sei, um technologisch an der Spitze zu sein, sondern weil es auch darum gehen müsse, selbstbewusst ethische Standards für die KI zu setzen, sagte Laschet der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat davor gewarnt, sollte der in der Regierungskoalition zwischen CDU und SPD gefundene Kompromiss beim § 219a nicht in ein Gesetz münden. "Wenn wir nach diesen vergangenen zwölf Monaten, die in der deutschen Politik besonders waren, schon wieder in die nächste Krise schlittern sollten, das könnte man niemandem mehr erklären, deshalb haben wir eine verdammte Pflicht zu einer vernünftigen Lösung und dieser dann auch zu einer Mehrheit zu verhelfen", so Spahn in der Sendung "unter den linden" im Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Der 1. FC Köln hat zum Abschluss des 17. Spieltags den 1. FC Magdeburg mit 3:0 geschlagen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 23.592,98 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Verlängerung der Börsenäquivalenz ist auf kurze Sicht erfreulich. Die EU-Kommission kommt der Schweiz in salamitaktischer Manier entgegen, indem sie den regulatorischen Rahmen sowie die Aufsicht des Schweizer Finanzmarkts ein halbes Jahr länger als gleichwertig anerkennt. Unmittelbar gebannt ist damit die Gefahr, dass EU-Wertpapierhandelsfirmen keinen Zugang mehr zum Schweizer Markt erhalten. Weiter lesen …