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21. Dezember 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Netzbeirat will Steuermilliarden für Bahn-Digitalisierung

Der Netzbeirat der Deutschen Bahn Netz AG fordert Steuergeld für die Digitalisierung von Lokomotiven. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, geht es um Investitionen in Geräte für die Führerstände in Höhe von etwa vier Milliarden Euro. In einem Brief an das Bundesverkehrs- und das Bundesfinanzministerium schreibt das Gremium, dass es "mit Sorge" den "störungsanfälligen Zustand der Leit- und Sicherheitstechnik" beobachte. Weiter lesen …

EU-Kommissare: Widerstand gegen Italien-Entscheidung

Die Entscheidung der EU-Kommission, doch kein Strafverfahren wegen eines überhöhten Defizits gegen das hoch verschuldete Italien einzuleiten, ist intern auf scharfen Widerstand gestoßen. Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Kommission versuchten der deutsche Haushaltskommissar Günther Oettinger und Johannes Hahn, Erweiterungskommissar aus Österreich, die Kehrtwende gegenüber Rom zu verhindern. Weiter lesen …

FDP für weniger Verfassungsschutzämter

Die FDP will die Zahl der Verfassungsschutzämter deutlich verringern. Der Geheimdienstkontrolleur der Liberalen im Bundestag, Stephan Thomae, schlägt vor, aus den 16 Landesbehörden 6 zu machen. Die ostdeutschen Ämter könnten zusammengelegt werden; auch könnten kleinere Behörden im Westen, etwa in Bremen oder im Saarland, mit größeren fusionieren. Weiter lesen …

Polizei ignorierte Warnungen vor Chemnitzer Krawallen

Die Eskalation der Gewalt in Chemnitz im August hätte möglicherweise verhindert werden können, wenn die Polizei auf Warnungen rechtzeitig reagiert hätte. Das berichtet der "Spiegel". Demnach hat der sächsische Verfassungsschutz die Polizei im Vorfeld einer Demo am 27. August eindrücklich vor gewaltbereiten Rechtsextremisten gewarnt. Am Tag zuvor war der Chemnitzer Daniel H. erstochen worden. Weiter lesen …

Bundesregierung rechnet mit Fortsetzung des Aufschwungs

Die Bundesregierung rechnet für das nächste Jahr damit, dass das Wirtschaftswachstum anhält. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. "Der solide Aufschwung der deutschen Volkswirtschaft setzt sich weiter fort und geht mittlerweile in sein zehntes Jahr", heißt es im Entwurf für den Jahreswirtschaftsbericht für 2019, den die Bundesregierung Ende Januar veröffentlichen wird. Weiter lesen …

DAX kämpft sich vor Weihnachten ins Plus

Kurz vor Weihnachten hat sich der DAX zum Wochenausklang doch noch ins Plus gerettet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.633,82 Punkten berechnet, ein Zugewinn in Höhe von 0,21 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Dabei war der DAX schwach gestartet und hatte damit auf Kursverluste an den US-Börsen im Zuge der Fed-Leitzinsentscheidung reagiert. Weiter lesen …

Behörden geben Terror-Entwarnung am Flughafen Stuttgart

Die Sicherheitsbehörden haben nach dem mutmaßlichen Ausspäh-Versuch am Flughafen Stuttgart jetzt eine Terror-Entwarnung gegeben. Das berichtet "Bild" (Samstagausgabe) unter Berufung aus hochrangigen Sicherheitskreise. Die Durchsuchungen in mehreren Privatwohnungen verdächtiger Personen in Baden-Württemberg konnten laut "Bild" den Verdacht einer akuten Terrorgefahr nicht erhärten. Weiter lesen …

Spitzenverband BIV-OT begrüßt Verbot von Hilfsmittel-Ausschreibungen

Der Bundesinnungsverband für Orthopädie-Technik (BIV-OT) begrüßt ausdrücklich das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), künftig die Ausschreibung von Hilfsmitteln durch die Krankenkassen zu verbieten. Die wohnortnahe und qualitätsvolle Versorgung mit medizinischen Hilfsmitteln vom Rollstuhl bis zur Prothese, stellt einen der Grundpfeiler des im Frühjahr 2017 in Kraft getretenen Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes (HHVG) dar. Weiter lesen …

Hofreiter gegen Pofalla als Bahnchef

In der durch Verspätungen, Zugausfälle und Finanzengpässe unter enormen Druck geratenen Deutschen Bahn wächst der Druck auf Konzernchef Richard Lutz. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter äußerte sich skeptisch, ob es dem Vorstand um Lutz gelinge, das Ruder schnell herumzureißen: "Aus meiner Sicht gibt es im Vorstand zu wenige, die wissen, wie das System Bahn funktioniert", sagte er der FAZ. Weiter lesen …

Udo Lindenberg neue Nummer eins der Album-Charts

Udo Lindenberg ist neue Nummer eins der Album-Charts. Der Altrocker stieg mit "MTV Unplugged 2 - Live vom Atlantik" an der Spitze der Hitliste ein, teilte die GfK am Freitag mit. Auch auf Platz zwei ist ein Altbekannter: Herbert Grönemeyer klettert mit "Tumult" von Rang drei der Vorwoche. Dort ist in dieser Woche ein Wiedereinstieg von Frei.Wild mit "Rivalen und Rebellen". Weiter lesen …

Manthey kickt Strafprozess - Aufgedeckt: Schikane vor Ort, ausgelebt an einer sorgeberechtigten Mutter

Jetzt befinden sich die Gegner der Leiterin der ARCHE „In der Mühle von Weiler“. Die Pädagogin und Freie Journalistin Heiderose Manthey erlebt im Jahr 1997 den Raub ihrer Kinder, vorgenommen durch den Familienclan des Vaters ihrer Söhne. Am Wohnort und am Arbeitsplatz ist die sorgeberechtigte Mutter Hetze und Hass, Rufmord und Verfolgung durch weite Teile der Bevölkerung ausgeliefert. Über 30 Gerichtsprozesse und Verfahren, schwerwiegende Falschaussagen von Seiten der Staatsanwaltschaft und der Polizei und bis zum heutigen Tage polizeiliche Verfolgung prägen ihren Lebensalltag. Weiter lesen …

Bayrische Wirtschaft: CO2-Grenzwerten für Pkw Industriepolitischer Schlag gegen bayerische Automobilhersteller

Vertreter der EU-Kommission, des EU-Parlaments und des europäischen Rates haben sich auf einen gemeinsamen Vorschlag für eine deutliche Reduzierung des CO2-Ausstoßes für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge für die Zeit nach 2021 geeinigt. Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. kritisiert die Einigung scharf. vbw Präsident Alfred Gaffal: "Durch die Verschärfung der CO2-Reduktion für Pkw werden die europäische und insbesondere die deutsche und bayerische Automobilindustrie im internationalen Wettbewerb stark belastet. Weiter lesen …

Dänemark: Anrüchiger Händedruck?

Jeder, der die Staatsbürgerschaft Dänemarks annehmen will, muss das ab sofort mit einem Handschlag besiegeln. Das meldet DPA. Das dänische Parlament hat am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz beschlossen. Muslime im skandinavischen Land kritisieren: „Das verstößt gegen Regeln des Islams. Muslimische Frauen dürfen keine Männerhände schütteln.“ Das dänische Parlament in Kopenhagen („Folketing“) hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, nach dem der Händedruck ab sofort „ein fester Bestandteil“ der Einbürgerungsprozedur werden soll. Das berichtet die Nachrichtenagentur DPA. Weiter lesen …

Albrecht Glaser: Wegfall der Grundsteuer als Chance für ein gerechteres Steuersystem nutzen

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Albrecht Glaser MdB, macht sich für eine Steuerreform stark, um die Bürger zu entlasten: „Durch das Bundesverfassungsgericht wurde die geltende Grundsteuer im Frühjahr 2018 für verfassungswidrig erklärt. Nunmehr wird im Eilverfahren von Bundesfinanzminister Olaf Scholz an einer Revitalisierung gearbeitet, statt die Chance für eine echte kleine Steuerreform zu ergreifen, die dringend geboten ist.“ Weiter lesen …

Berliner Polizist hat Drohbriefe verschickt Strafbefehl über 3.500 Euro akzeptiert

Ein Berliner Polizist hat gestanden, im Dezember 2017 Drohbriefe an vermeintlich Angehörige der linken Szene in der Stadt verschickt zu haben. Der Beamte akzeptierte einen Strafbefehl über 3.500 Euro, wie das ARD-Politikmagazin KONTRASTE berichtet. Die Angaben wurden dem ARD-Magazin von zwei Anwälten, die mit dem Fall befasst waren, bestätigt. Lisa Jani, Sprecherin der Berliner Strafgerichte, teilte auf Anfrage mit, dass der Strafbefehl in diesem Fall ergangen sei, konnte aber keine näheren Angaben zum beruflichen Umfeld des Täters machen. Die Berliner Polizei hat auf Anfragen bislang nicht reagiert. Weiter lesen …

Benno Möhlmann zum vierten Mal nach Fürth

Benno Möhlmann kehrt zum Jahreswechsel ein viertes Mal zum Fußball-Zweitligisten Greuther Fürth zurück, diesmal allerdings nicht als Trainer. "Ich werde Mitarbeiter von Greuther Fürth und unterstütze das Nachwuchs-Leistungszentrum und die Scouting-Abteilung", sagt der 64-jährige Fußballlehrer in einem Interview mit dem Bremen WESER-KURIER. Weiter lesen …

Wirtschaft kritisiert Wirtschaftsminister

Der Bundesverband der Deutschen Industrie wirft Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vor, sich zu wenig für die Interessen der Unternehmen einzusetzen. "Die Wirtschaft ist zunehmend ungeduldig, weil ihre Anliegen in der Regierung nicht ausreichend aufgenommen und berücksichtigt werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Joachim Lang, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Junge Abgeordnete wundern sich über die Kommunikationsmittel im Bundestag

Was die Kommunikation im Bundestag angeht, haben junge Abgeordnete in ihrem ersten Jahr eine ganz neue Erfahrung machen müssen. Der jüngste Abgeordnete des Parlaments, Roman Müller-Böhm (FDP), sagte der "Saarbrücker Zeitung", besonders überrascht habe ihn "die intensive Nutzung von Faxgeräten im Bundestag. Faxen musste ich bis dahin noch nie", so der 26-Jährige. Weiter lesen …

Bundeswehr: Arbeitskreis Homosexueller beklagt Diskriminierung

Jens Marschner, Sprecher und Vorstandsmitglied des Vereins Arbeitskreis Homosexueller Angehöriger der Bundeswehr, kritisiert Diskrimierung von Schwulen und Lesben beim Militär. "Mobbing, Benachteiligungen, dumme Sprüche – auch von Vorgesetzten. Diejenigen, die sich an uns wenden, haben Angst, sich zu outen", sagte Marschner der "Welt" mit Blick auf Fälle, die über die Hotline des Vereins gemeldet würden. Weiter lesen …

Junge Männer und Frauen leben ungleich verteilt

Junge Männer und Frauen sind in Deutschland extrem ungleich verteilt. In 356 von 401 Kreisen leben mehr Männer als Frauen, teilte das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung am Freitag unter Berufung auf die jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes von 2017 mit. Gerade in ländlichen und teilweise strukturschwachen Regionen gebe es häufig starke Männerüberschüsse. Weiter lesen …

Hardt: Die amerikanische Außenpolitik steht vor einer Zäsur

US-Verteidigungsminister James Mattis hat seinen Rücktritt angekündigt. Außerdem gibt es in den USA Berichte über einen möglichen Truppenabbau in Afghanistan. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt: "Der angekündigte Rücktritt von Verteidigungsminister James Mattis ist eine Zäsur für die Außen- und Sicherheitspolitik der USA, aber auch für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA." Weiter lesen …

"Iran bittersüß - Reise durch ein Land der Widersprüche" im ZDF

Der Iran 40 Jahre nach der Islamischen Revolution: Reichtum und westlicher Lebensstil in Teheran, Armut und traditionelle Strukturen am Persischen Golf. Vier Wochen reisten ZDF-Korrespondent Jörg Brase und sein Team durch ein Land der Widersprüche zwischen Mullahs und Moderne. In der Dokumentation "Iran bittersüß" kommen am Donnerstag, 27. Dezember 2018, 22.15 Uhr im ZDF, Menschen zu Wort, die ihr Land lieben und doch mit ihm hadern. Weiter lesen …

Von der Leyen fordert "schnell Klarheit" über US-Kurs

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Rückzug ihres US-Amtskollegen James Mattis bedauert und Präsident Donald Trump vor einem Truppenabzug aus Syrien und Afghanistan gewarnt. "Jim Mattis war immer ein verlässlicher Stabilitätsanker in der NATO und in den transatlantischen Beziehungen", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Psychotherapeutenkammer Hessen: Ermutigende Signale in Koalitionsvereinbarung

Hessens Gesundheitssystem kann in den kommenden fünf Jahren gezielt verbessert werden - nicht nur in eher ländlichen Regionen, sondern auch mit Blick auf eine optimierte Versorgung von Menschen mit einer seelischen Erkrankung. "Inzwischen gehören psychische Erkrankungen zu den häufigsten Ursachen für Krankschreibungen, dauerhafte Arbeitsunfähigkeit und Frühverrentungen. Deshalb stimmt es uns zuversichtlich, dass diese Herausforderungen in Hessen erkannt und nun im Entwurf des Koalitionsvertrages thematisiert worden sind. Die Sensibilität für die wachsende Bedeutung seelischer Erkrankungen wächst auch in der Landespolitik", erklärte die Präsidentin der Psychotherapeutenkammer Hessen, Dr. Heike Winter, am Freitag (21. 12.) in Wiesbaden. Weiter lesen …

Jeder Dritte will an Weihnachten in die Kirche gehen

36 Prozent der Bundesbürger wollen am Heiligabend oder an den anderen Weihnachtstagen in die Kirche gehen. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für das "Trendbarometer" von RTL und n-tv, die am Freitag veröffentlicht wurde. 60 Prozent haben einen Kirchenbesuch nicht vor. Dabei beabsichtigen Frauen den Besuch einer Weihnachtsmesse mit 41 Prozent deutlich häufiger als Männer (32 Prozent). Weiter lesen …

Musterklage gegen Volkswagen: Über 200.000 Dieselfahrer eingetragen

Mehr als 200.000 betroffene Besitzer von Dieselfahrzeugen der Marken VW, Audi, Skoda oder Seat wollen sich der Musterfeststellungsklage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (VZBV) anschließen. Ein Sprecher des Bundesamts für Justiz bestätigte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" am Freitag auf Anfrage: "Mit Stand 20. Dezember um 17 Uhr haben sich mehr als 212.000 Bürger in das erforderliche Klageregister eingetragen. Sie schließen sich damit der Klage an." Weiter lesen …

Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel bringen Herausforderungen für Lebensmittelhersteller

Die Bezeichnung "Vegetarische Salami" gehört bald der Vergangenheit an, "Vegane Currywurst" hingegen nicht. Die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) hat die "Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel mit Ähnlichkeit zu Lebensmitteln tierischen Ursprungs" veröffentlicht, die nach Auffassung des Bundes für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) zu einigen Herausforderungen für die produzierende Wirtschaft aber auch für die Verbraucher führen werden. Weiter lesen …

Warnton für Elektroautos und steuerfreie Jobtickets Was sich im Bereich Mobilität im nächsten Jahr ändert

Im kommenden Jahr müssen sich Verkehrsteilnehmer auf neue Regelungen, Gesetze und Beschlüsse einstellen. Manche Änderungen stehen schon lange fest, einige sind möglich, aber noch nicht fix beschlossen. Wie etwa eine Verordnung für sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge: Diese soll ab 2019 regeln ob, wo und wie Segways und E-Scooter unterwegs sein dürfen. Weiter lesen …

Zu Beginn des neuen Jahres leben 7.674.575.000 Menschen auf der Erde

In der Nacht zum 1. Januar 2019 werden voraussichtlich 7.674.575.000 Menschen auf der Erde leben. Das sind rund 83 Millionen Menschen mehr als im Jahr zuvor. Die Weltbevölkerung ist im Jahr 2018 somit in etwa um die Einwohnerzahl Deutschlands gewachsen. Jede Sekunde kommen durchschnittlich 2,6 Erdenbürger (Geburten minus Todesfälle) hinzu. Diese Zahlen gibt die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) zum Jahresende 2018 bekannt. Weiter lesen …

Im Kampf für den Verbraucherschutz - Mindestens 203 Klagen gegen Ryanair

Das Portal für Fluggastrechte Aviclaim beginnt damit, mindestens 203 Klagen für Forderungen von Entschädigungszahlungen gegen Ryanair vorzubereiten. Grund für die hohe Anzahl an Forderungen sind die enormen Flugausfälle im vergangenen Sommer aufgrund von Streiks bei der irischen Fluggesellschaft. Bis heute weigert sich Ryanair allerdings seine Passagiere angemessen zu entschädigen, da die Streiks von ihnen als außergewöhnlicher Umstand dargestellt werden. Aviclaim hat darüber eine andere Meinung und zieht gegen die Fluggesellschaft in hoher Zahl vor Gericht. Weiter lesen …

SWR trauert um Peter Frei

Der ehemalige Hörfunkdirektor des Südwestfunks Peter Frei ist tot. Frei, der der letzte Hörfunkdirektor des SWR Vorgängersenders in Baden-Baden war, starb am 18. Dezember 2018 im Alter von 84 Jahren in Berlin. SWR Intendant Boudgoust: Peter Frei war profilierter Vertreter eines freien Rundfunks SWR Intendant Peter Boudgoust: "Peter Frei war Journalist mit Leib und Seele. Er hat fast ein ganzes Berufsleben Radio gestaltet, als Reporter, Korrespondent, Redakteur und in seiner Direktorenposition als Modernisierer der SWF-Hörfunkflotte. Weiter lesen …

NABU: Nicht mal jedes zweite Elektrogerät hat eine Chance auf Recycling

Ab 2019 muss Deutschland mehr Elektroschrott einsammeln und recyceln, um den EU-Vorgaben gerecht zu werden. Dann müssen 65 statt bisher 45 Prozent aller ausgedienten Fernseher, Kühlschränke und Handys bei Wertstoffhöfen, Elektrohändlern oder Onlinehändlern zurückgegeben werden. Das Sammelziel wird aber wahrscheinlich aufgrund der Hürden für die Rücknahme verfehlt werden. Weiter lesen …

Facebook ist Nutzern über 1.000 Dollar wert

Die Nutzung von Facebook ist bares Geld wert. Laut Jay Corrigan, Wirtschaftsprofessor am Kenyon College und zwei weiteren Ökonomen sowie eines Wissenschaftlers, der sich mit sozialen Medien befasst, stufen die User den Wert der Facebook-Nutzung bei weit mehr als 1.000 Dollar pro Jahr ein. Das haben die Forscher mithilfe von Auktionen herausgefunden, in denen sie ermittelten, für wie wertvoll die Nutzer Facebook halten. Weiter lesen …

Laschet hält Strukturwandel in der Lausitz für mindestens so anspruchsvoll wie in Steinkohle-Revieren

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat zum Ende der Steinkohleförderung in Deutschland auf die kommenden Herausforderungen in den Braunkohlerevieren in Ostdeutschland verwiesen. Der CDU-Politiker sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, beides könne nicht Eins zu Eins miteinander verglichen werden, weil die Gründe für den Ausstieg jeweils andere seien. Die deutsche Steinkohle sei am Ende nicht mehr wettbewerbsfähig gewesen. Weiter lesen …

Schweinebestände in Deutschland gehen zurück

Zum Stichtag 3. November 2018 wurden in Deutschland rund 26,4 Millionen Schweine gehalten. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, hat die Zahl der Schweine gegenüber Mai 2018 um 1,7 % oder rund 457 000 Tiere abgenommen. Im November 2017 hatte es noch rund 1,1 Millionen oder 4,1 % mehr Schweine gegeben. Weiter lesen …

Erzeugerpreise für Dienstleistungen im 3. Quartal 2018: +1,5 % gegenüber 3. Quartal 2017

Die Erzeugerpreise für Dienstleistungen in Deutschland lagen im dritten Quartal 2018 um 1,5 % höher als im dritten Quartal 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, gab es dabei in den meisten Branchen Preiserhöhungen gegenüber dem Vorjahresquartal. Am höchsten war die Steigerung im Wirtschaftsabschnitt "Verwaltungs- und Unterstützungsleistungen" mit +2,9 %. Gegenüber dem zweiten Quartal 2018 erhöhten sich die Erzeugerpreise für Dienstleistungen insgesamt um 0,5 %. Weiter lesen …

Auftragseingang im Bauhauptgewerbe im Oktober 2018: +1,0 % saisonbereinigt zum Vormonat

Der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Oktober 2018 um 1,0 % höher als im Vormonat. Im Dreimonatsvergleich stieg das Volumen der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigten Auftragseingänge von August 2018 bis Oktober 2018 gegenüber dem Zeitraum von Mai 2018 bis Juli 2018 ebenfalls um 1,0 %. Weiter lesen …

Bafög-Aufstockung kostet den Bund zwei Milliarden Euro

Der Bund will in den nächsten vier Jahren insgesamt knapp zwei Milliarden Euro für eine Erhöhung des Bafög ausgeben. Das geht aus dem Referentenentwurf für die Bafög-Reform hervor, über den das "Handelsblatt" berichtet. Konkret soll der Bafög-Höchstsatz ab dem Wintersemester 2019 in zwei Jahres-Stufen um sieben Prozent von derzeit 735 auf dann 811 Euro monatlich erhöht werden. Weiter lesen …

Journalist Peter Hahne im Podcast "FRAGEN WIR DOCH!": "Wenn mich der Pfarrer auf der Kanzel politisch anpredigt, halte ich das nicht mehr für Kirche. Pfarrer leben in einer Parallelgesellschaft."

Journalist und Bestsellerautor Hahne kritisiert die zunehmende Politisierung der Kirche. In einem Interview mit Deutschlands Experten-Podcast "FRAGEN WIR DOCH!" für RTL Radio Deutschland und 105'5 Spreeradio sagt Hahne: "Wenn mich der Pfarrer auf der Kanzel politisch anpredigt, halte ich das nicht mehr für Kirche." Weiter lesen …

Feinstaubbelastung durch Silvesterfeuerwerk: Deutsche Umwelthilfe fordert Stopp von Feuerwerken in belasteten Innenstädten Deutschlands

Zum Jahreswechsel werden durch Feuerwerkskörper in wenigen Stunden 5.000 Tonnen Feinstaub freigesetzt - Dies entspricht etwa 17 Prozent der jährlich im Straßenverkehr entstehenden Feinstaubmenge - Deutsche Umwelthilfe fordert für belastete Städte jeweils zentral veranstaltete Feuerwerke mit professioneller Pyrotechnik außerhalb der hochbelasteten Innenstadtbereiche - Die bisherigen archaischen Böller und Feuerwerksraketen verursachen Brände, gefährden die Gesundheit und vermüllen die Städte Weiter lesen …

Spediteure klagen über Mangel an Lkw-Fahrern

Deutschland Transportunternehmen gehen die Lkw-Fahrer aus, und das nicht nur im Weihnachtsgeschäft. Laut einer aktuellen Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) sehen knapp acht von zehn Unternehmen der Verkehrswirtschaft im Fachkräftemangel ein Risiko für ihre Geschäftsentwicklung. Weiter lesen …

Absage wegen AfD: NRW-Schulministerin kritisiert Berliner Waldorfschule

Die nordrhein-westfälische Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat heftige Kritik an der Berliner Waldorfschule geübt, die das Kind eines AfD-Funktionärs abgelehnt hat. "Schulgesetzlich ist der Fall wohl eindeutig geregelt. Meine persönliche Meinung aber ist: Es geht nicht, ein Kind wegen des Verhaltens der Eltern durch die Schule zu bestrafen", sagte Gebauer der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Internetverband kritisiert Digitalpolitik der Bundesregierung

Der Verband der Internetwirtschaft Eco zieht mit Blick auf die Digitalpolitik der Großen Koalition eine durchwachsene Bilanz. Zwar würden sowohl die Strategie zur Künstlichen Intelligenz (KI) als auch die "Umsetzungsstrategie Digitalisierung" der Bundesregierung "richtige Schlaglichter auf aktuelle Herausforderungen im Kontext der digitalen Transformation", sagte Eco-Vorstandschef Oliver Süme dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wehrbeauftragter kritisiert Probleme bei "Gorch Fock"-Sanierung

Die Probleme bei der Sanierung des Segelschulschiffs "Gorch Fock" sind nach Ansicht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels ein Symbol für die Mängel bei der Bundeswehr. Der SPD-Politiker kritisierte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es drängt sich der Eindruck auf, dass die unendliche Reparaturgeschichte für ein System organisierter Unverantwortlichkeit steht." Weiter lesen …

Auswertung von Asylbewerber-Handys überführt nur Wenige

Die Auswertung von Asylbewerber-Handys überführt nur selten Identitätstäuscher. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die das Magazin "Motherboard" und die "Welt" berichten. Demnach wurden zwischen Januar und Oktober 2018 insgesamt 9.710 Datenträger ausgelesen und danach ein Ergebnisprotokoll erstellt. Anschließend wurden 2.845 tatsächlich ausgewertet. Weiter lesen …

Kobalt aus dem Kongo - Bedarf der deutschen Autoindustrie nach Risiko-Metall wird deutlich steigen

Die deutsche Autoindustrie wird für den Bau von Elektro-Fahrzeugen immer abhängiger von der Demokratischen Republik Kongo. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) hervor, die dem Radiosender NDR Info vorliegt. Im Krisenland Kongo sind am Donnerstagabend (20. Dezember) die für Sonntag geplanten Wahlen erneut verschoben worden. Weiter lesen …

Stromanbieter DEG stellt Belieferung ein

Die DEG Deutsche Energie GmbH mit Sitz in Erlenbach bei Heilbronn hat angekündigt, Kunden in Deutschland ab diesem Samstag nicht mehr mit Strom und Erdgas zu beliefern. Der Übertragungsnetzbetreiber Tennet aus Bayreuth habe den für die Versorgung mit Energie notwendigen Bilanzkreis mit der DEG Deutschen Energie GmbH zum Freitag gekündigt, teilte das Unternehmen am Donnerstag auf seiner Homepage mit. Weiter lesen …

Rund 100.000 neue Asylverfahren vor deutschen Gerichten

Die deutschen Verwaltungsrichter warnen trotz sinkender Asylbewerber-Zahlen in Deutschland vor einer hohen Belastung der Gerichte. "Wir gehen derzeit davon aus, dass im gesamten Jahr 2018 etwa 100.000 neue Asylverfahren bei den deutschen Verwaltungsgerichten eingehen", sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter (BDVR), Robert Seegmüller, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Fördermilliarden für schnelles Internet fließen nicht ab

Die Bundesregierung stößt beim beschleunigten Ausbau des schnellen Internets in Deutschland auf Probleme. Vom 2015 aufgelegten milliardenschweren Förderprogramm für den Breitbandausbau sei bislang nur ein Bruchteil abgeflossen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Angaben des Ministeriums und auf eine Antwort von Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger (CDU) auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Oliver Krischer, Margit Stumpp und Matthias Gastel. Weiter lesen …

EU-Kommissar will Einigung auf umfassende Asylreform

EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos sieht trotz eines weiteren Rückgangs der Flüchtlingszahlen in Europa in diesem Jahr noch keinen Grund für eine Entwarnung und drängt deshalb zur Einigung auf eine umfassende Asylreform. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte Avramopoulos, es zeige sich ein anhaltender Abwärtstrend bei den Flüchtlingszahlen in der EU. Weiter lesen …

Zahl der Beschwerden über Zustellfehler der Post hat sich 2018 auf 11.400 fast verdoppelt

Der Ärger über verlorene, beschädigte oder verspätete Briefe und Pakete wächst, gerade zur Weihnachtszeit. Die Zahl der schriftlichen Beschwerden bei der Bundesnetzagentur über fehlerhafte Post-Zustellungen ist im laufenden Jahr auf bisher 11.400 gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des Grünen-Abgeordneten Oliver Krischer hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

FDP kritisiert Syrien-Abzug der USA

Nach Ansicht der FDP-Bundestagsfraktion hat US-Präsident Donald Trump "eine falsche Entscheidung" getroffen, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen. "Der Islamische Staat ist erkennbar nicht besiegt, auch wenn er sich inzwischen anders organisiert und eher im Untergrund operiert", sagte der außenpolitische Sprecher Bijan Djir-Sarai der "Welt". Weiter lesen …

EU-Kommission fordert Ende der Binnengrenzkontrollen

In der Europäischen Union verschärft sich der Konflikt um die Grenzkontrollen, die Deutschland und andere Staaten während der Flüchtlingskrise wieder eingeführt haben. Die EU-Kommission fordert jetzt entschieden ein Ende der umstrittenen Einsätze an den Binnengrenzen. EU-Innen- und Flüchtlingskommissar und Grabesritter des Vatikans Dimitris Avramopoulos sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Verfassungsschutz will sich Rechtsextremismus stärker widmen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz will sich im kommenden Jahr verstärkt dem zunehmenden Rechtsextremismus in Deutschland widmen. Die bislang etwa 200 Agenten der Behörde, die sich der Gefahr von rechts widmen, würden im kommenden Jahr um 50 Prozent aufgestockt, sagte der neue Präsident des Inlandsgeheimdienstes, Thomas Haldenwang, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Deutschland für stärkere Einbindung von Frauen in Friedensprozesse

Deutschland fordert die Vereinten Nationen auf, Friedensprozesse stärker von Frauen führen zu lassen. "Friedensverhandlungen können schneller und erfolgreicher geführt werden, Vereinbarungen halten länger, wenn Frauen daran als Mediatorinnen und Unterhändlerinnen beteiligt sind", sagte der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

INSA: CDU und Grüne legen in Sachsen zu

CDU und Grüne haben laut einer INSA-Umfrage in Sachsen zugelegt. Im aktuellen "Sachsen-Trend", den das Meinungsforschungsinstitut INSA für die "Bild-Zeitung" erhebt, kommt die CDU auf 29 Prozent und gewinnt im Vergleich zur letzten INSA-Befragung Ende August einen Punkt hinzu. Die Grünen kommen auf 9 Prozent und gewinnen zwei Prozentpunkte hinzu. Die SPD (10 Prozent) und die FDP (6 Prozent) verlieren jeweils einen Prozentpunkt. Die Linke (18 Prozent) und die AfD (25 Prozent) halten ihre Werte aus der vergangenen Befragung. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 3 Prozent (- 1 Prozent). Weiter lesen …

Trump wechselt Verteidigungsminister

US-Präsident Donald Trump wechselt seinen Verteidigungsminister aus. "General Jim Mattis will be retiring, with distinction, at the end of February, after having served my Administration as Secretary of Defense for the past two years", schrieb Trump am Donnerstagabend auf Twitter. "During Jim`s tenure, tremendous progress has been made, especially with respect to the purchase of new fighting equipment", so Trump weiter. Weiter lesen …

Entlarvendes „Fake-News“ Geständnis des „Spiegels“

Claas Relotius, erst 33 Jahre alt, aber schon preisgekrönter Journalist, hat einen anscheinend beträchtlichen Teil seiner Reportagen gefälscht. Dies legte das Nachrichtenmagazin am 19. Dezember selbst offen [1]: Relotius habe „mit Vorsatz, methodisch und hoher krimineller Energie getäuscht“. Man will den Fall nun von einer Kommission aufarbeiten lassen. Die Organisatoren des Deutschen Reporterpreises sind „entsetzt und wütend“. Sie hatten ihm gerade erst eine weitere Auszeichnung für die „beste Reportage“ zugesprochen. Weiter lesen …

Stefanie Hertel: "Ich weiß, wo ich stehe im Leben!"

Stefanie Hertel wird im kommenden Jahr 40, aber das macht ihr keine Angst - im Gegenteil: "Für Panik gibt es überhaupt keinen Grund. Ich habe keine Probleme mit dem Alter", sagt die Schlagersängerin in einem Exklusiv-Interview der Musikzeitschrift "Meine Melodie" (1/2019; EVT: 20. Dezember). "Älter zu werden hat auch durchaus Vorteile. Ich merke selbst, dass ich gelassener werde, weiß, wo ich stehe im Leben." Weiter lesen …

Westfalen-Blatt: zu erfundenen Reportagen des »Spiegel«

Glaubwürdigkeit ist das allerhöchste Gut eines Journalisten, einer Zeitung, eines Magazins, eines Onlineportals, im TV und Radio. Dennoch wird sie bisweilen mutwillig beschädigt. Meist von Einzeltätern, übersehen von allen Kontrollinstanzen. Jetzt hat es den »Spiegel« erwischt. Das Nachrichtenmagazin war nicht der erste und wird nicht der letzte Betrogene sein - doch war man hier immer besonders stolz darauf, alle Texte durch die eigene hochgelobte Dokumentationsabteilung gegenzuchecken. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Denkzettel für Trump

So unverbindlich der Zeitplan der US-Notenbank für weitere Zinserhöhungen auch ist, haben der Offenmarktausschuss und Fed-Chef Jerome Powell doch zwei klare und wichtige Botschaften gesendet: Von Kursschwankungen an den Aktienmärkten werden sie sich bei der Normalisierung der US-Geldpolitik nicht beirren lassen - und schon gar nicht werden sie sich als unabhängige Institution von US-Präsident Donald Trump ins Handwerk pfuschen lassen. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Bedingt fahrbereit

Was genau funktioniert noch bei der Deutschen Bahn? An umgekehrte Wagenreihung, "Heute etwa 15 Minuten später" und ausgefallene Reservierungsanzeigen hat sich der Kunde schon gewöhnt. Was bisher funktionierte, war das Zahlsystem per App und im Internet, bei dem man mit wenigen Klicks ein digitales Ticket bekommt, sogar von Verkehrsverbünden. Bisher, denn die Bahn hat die Erstattung für Sparpreistickets geändert und so Gaunern ein Einfallstor eröffnet. Und wie löst der Staatskonzern das Problem? Weiter lesen …

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01277 Dresden
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Geöffnete Cupula mit Früchten
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Bild: Matthias Preisinger / pixelio.de
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