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4. Dezember 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Verflechtung zwischen Euro-Staatsschulden und Banken gestiegen

Die finanzielle Verflechtung zwischen Banken und EU-Staaten ist in den vergangenen vier Jahren noch enger geworden. "Seit 2014 ist die Bedeutung von EU-Staatsanleihen in den Bankbüchern stark gewachsen", warnt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in einer Studie, über die das "Handelsblatt" berichtet. "Folglich ist die Verflechtung zwischen dem Ausfallrisiko von Staaten und Banken größer geworden." Weiter lesen …

102 Neonazis in NRW per Haftbefehl gesucht - Minister Reul: Jeder ist einer zu viel

In Nordrhein-Westfalen werden derzeit 102 rechtsextreme Straftäter per Haftbefehl gesucht. Das berichtete das Innenministerium auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). "Bei der Abarbeitung der offenen Haftbefehle hat die Polizei bundesweit noch Luft nach oben", räumte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) ein. Insgesamt könnten in NRW derzeit knapp 33000 Haftbefehle nicht vollstreckt werden. "Dass unter denen, die frei herum laufen, auch 102 Rechtsextreme sind, ärgert mich besonders", sagte Reul. Weiter lesen …

Brasiliens gescheiterter Präsidentschaftskandidat Fernando Haddad: "Wir müssen international handeln"

Der in Brasilien in der Stichwahl gescheiterte Präsidentschaftskandidat Fernando Haddad hält einen Durchmarsch der brasilianischen Rechten unter Jair Bolsonaro für nicht ausgemacht. "Ich bin mir nicht sicher, dass Jair Bolsonaro seine Rhetorik auf Dauer so aufrechterhalten und in eine entsprechende Politik umsetzen kann", sagte Haddad der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Schäuble riet Merkel zur Kandidatur 2017

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat Angela Merkel geraten, bei der Bundestagswahl 2017 noch einmal anzutreten. "Bevor Angela Merkel 2016 ihre Entscheidung, noch einmal zu kandidieren, bekannt gegeben hat, hat sie mit mir darüber gesprochen. Ich habe sie in ihrer Entscheidung bestärkt", sagte Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Verdi fordert Verteilung von Gewinnen durch Künstliche Intelligenz

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat eine gerechte Aufteilung der Effizienzgewinne durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Wirtschaft gefordert. Mit einer Art Maschinensteuer sollten etwa die sozialen Sicherungssysteme gestärkt werden, heißt es in einem Papier des Bundesvorstandes mit dem Titel "Erste Positionierung zu Künstlicher Intelligenz", über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Schäuble wirbt für Merz im Kampf um CDU-Vorsitz

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich im Kampf um den CDU-Vorsitz uneingeschränkt auf die Seite des Kandidaten Friedrich Merz gestellt. "Es wäre das Beste für das Land, wenn Friedrich Merz eine Mehrheit auf dem Parteitag erhielte", sagte Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Das würde es erleichtern, wieder zu einer Integration der politischen Kräfte zur Mitte hin zu kommen und unser System zu stabilisieren. Die politischen Ränder würden wieder schwächer." Weiter lesen …

Brinkhaus: EU entscheidend für Deutschlands Zukunft

Am heutigen Dienstag hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, Gespräche mit Vertretern der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament und der EU-Kommission geführt. Dazu können Sie Ralph Brinkhaus wie folgt zitieren: "Nur in einer starken EU hat Deutschland eine gute Zukunft. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird daher ihre Kontakte zu den europäischen Institutionen ausbauen." Weiter lesen …

Grüne fordern Verbot von Rüstungsgeschäften über Tochterfirmen

Die Grünen drängen angesichts neuer Berichte über Rüstungslieferungen nach Saudi-Arabien über Tochterfirmen auf eine Änderung der Exportvorschriften: Firmen nutzten Gesetzeslücken, "um unabhängig von Genehmigungen der Bundesregierung Kriegswaffen nach Saudi-Arabien zu exportieren", sagte die abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Keul, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Gysi warnt vor "Unterhölung der Demokratie"

Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat den Umgang der Politik mit sozialer Spaltung kritisiert. "Die Richtung der Entwicklung ist falsch", schreibt Gysi in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. "Wenn diese Spaltung nicht überwunden wird, gerät nicht nur der soziale Frieden in Gefahr, sondern es droht eine Unterhöhlung der Demokratie mit allen Konsequenzen für Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaat." Weiter lesen …

Dokumentation über "Das unsichtbare Istanbul" in ZDFinfo

Geheime Orte und verborgene Schätze: In "Das unsichtbare Istanbul" unternehmen Historiker Michael Scott und sein Team am Freitag, 7. Dezember 2018, 20.15 Uhr, eine spannende Reise in die Vergangenheit der Stadt. Mithilfe moderner Scan-Technik macht die BBC-Dokumentation die byzantinische Kathedrale Hagia Sophia auf eine bisher nie da gewesene Art und Weise erlebbar. Unter dem römischen Hippodrom bestaunen die Forscher zudem die prächtige Süleymaniye-Moschee. Weiter lesen …

CDU-Vize Klöckner will keine Wahlempfehlung für Parteitag abgeben

CDU-Vize Julia Klöckner hält Wahlempfehlungen von Landesvorsitzenden zugunsten eines Kandidaten um den Parteivorsitz für nicht hilfreich. "Ich halte eine wirklich freie Entscheidung aller Delegierten für ganz essenziell, dass wir den Schwung in der Partei von unten nach oben, den wir aktuell wie lange nicht mehr spüren, halten können", sagte die Bundeslandwirtschaftsministerin der "Welt". Weiter lesen …

Gauland: Nazimethoden des "Zentrums für politische Schönheit"

Die Gruppe "Zentrum für politische Schönheit" ruft dazu auf, Demonstrationsteilnehmer zu denunzieren, um deren wirtschaftliche Existenz zu vernichten. Dazu sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Freiheit - und auch die künstlerische Freiheit - hört immer dort auf, wo die Freiheit anderer beeinträchtigt wird. Diese Grenze ist hier nicht nur erreicht, sie wurde meilenweit überschritten." Weiter lesen …

foodwatch-Protestaktion bei Coca-Cola: Getränkekonzern lehnt Goldenen Windbeutel ab

"Wucher" - "Wasser-Abzocke" - "Dreistigkeit": Auf Sprechblasen steht in deutlichen Worten die Kritik von Verbraucherinnen und Verbrauchern am "Smartwater" von Coca-Cola. Aktivistinnen von foodwatch kleben die Schilder kurzerhand an die Glastüren der Deutschlandzentrale des Getränkekonzerns. Eine Demonstrantin in einem lebensgroßen Kostüm des Coca-Cola-Wassers steht vor dem knallroten Firmengebäude am Berliner Spreeufer, in der Hand ein Schild: "Ich will keine Werbelüge mehr sein!" Weiter lesen …

Französische Regierung verschiebt Ökosteuer-Erhöhung

Aufgrund der Eskalation der Proteste der regierungskritischen "Gelbwesten" hat die französische Regierung die umstrittene Erhöhung der Ökosteuer auf Diesel und Benzin vorerst auf Eis gelegt. Die Steuererhöhung werde zunächst um sechs Monate ausgesetzt, kündigte Frankreichs Premierminister Édouard Philippe am Dienstag an und bestätigte damit entsprechende Berichte. Weiter lesen …

Wirtschaftsexperin Christa Luft fordert Vergesellschaftung von Grund und Boden, um Spekulation zu verhindern

Die Wirtschaftswissenschaftlerin Christa Luft will durch eine Vergesellschaftung von Land Bodenspekulation in Deutschland verhindern. "Der Boden ist keine Ware wie jede andere", schreibt die Ökonomin in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". "Er ist Lebens- und Arbeitsgrundlage aller Menschen und gehört dem Wesen nach in Gemeineigentum." Weiter lesen …

Merz-Unterstützer von Stetten fordert mehr Zeit für CDU-Vorstandswahl und Sonderparteitag für Sachthemen

Der Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten fordert mehr Zeit für die CDU-Vorstandswahl an diesem Freitag in Hamburg und eine Verschiebung der Sachthemen auf einen Sonderparteitag im Frühjahr. "Wenn wir Delegierte das erste Mal seit 45 Jahren eine echte Auswahl bei der Bestimmung des Bundesvorsitzes haben, muss die Tagesordnung entsprechend angepasst werden", sagte von Stetten der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mit Blick auf die Kampfkandidaturen von Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn. Weiter lesen …

Weniger Gebrauchte und Neuzulassungen im November

Der Automarkt im November brachte Rückgänge sowohl im Gebrauchtwagenmarkt als auch bei den Neuzulassungen. So wechselten im November etwas mehr als 608 000 Pkw die Besitzer, das waren 3,8 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Im bisherigen Jahresverlauf sank die Zahl der Besitzumschreibungen um 0,8 Prozent auf knapp über 6,72 Millionen Einheiten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Grönemeyer kritisiert Merkels Kommunikation in Flüchtlingsfrage

Der Musiker Herbert Grönemeyer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, mit ihrer Kommunikation zu Geflüchteten die Rechtspopulisten in Deutschland stark gemacht zu haben. Auch wenn sie in der Nacht des 4. September 2015 "vollkommen richtig" gehandelt habe, als sie Tausenden von fliehenden Menschen die Einreise nach Deutschland ermöglichte, hätte sie zugleich die "enormen Probleme" ansprechen müssen, die eine solche Entscheidung mit sich bringe, sagte Grönemeyer in der neuen Ausgabe des Podcasts "Alles Gesagt?" von "Zeit-Online" und dem "Zeitmagazin". Weiter lesen …

Hardt: Russland muss Zweifel an Einhaltung des INF-Vertrags ausräumen

Die Außenminister der NATO kommen am heutigen Dienstag in Brüssel zusammen. Auf der Agenda steht unter anderem die Zukunft des Vertrags über das Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag). Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Dem Außenministertreffen der NATO kommt so kurz nach dem G20-Gipfel eine besondere Bedeutung zu." Weiter lesen …

Meuthen: Scholz steht für Ausverkauf der Interessen Deutschlands und seiner Steuerzahler

Die Ergebnisse des Euro-Finanzminister-Treffens kommentiert der EU-Abgeordnete und Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt: "Die Bundesregierung hat jahrelang versprochen, dass die neue Architektur der Eurozone dazu dienen soll, dass Steuerzahler nie wieder für Banken haften. Doch Bundesfinanzminister Scholz hat heute dem Gegenteil zugestimmt. Scholz will, dass der ESM jetzt bei der Bankenabwicklung helfen soll, wenn es dem eigentlichen Bankenabwicklungsfonds an Geld fehlt." Weiter lesen …

Insolvenzstudie: Schäden durch Pleiten in Deutschland seit 2015 verdoppelt

Die Zahl der Insolvenzen in Deutschland geht auch 2018 zurück. Der weltweit führende Kreditversicherer Euler Hermes geht in der Bundesrepublik von voraussichtlich 19.350 Fällen aus. Das sind 4% weniger Pleiten als noch im Vorjahr. Allerdings sind trotz rückläufiger Fallzahlen die Schäden für Unternehmen durch Insolvenzen in den letzten Jahren deutlich gestiegen: von insgesamt 17 Milliarden (Mrd.) Euro (EUR) in 2015 auf 30 Mrd. EUR in 2017. Dieser Trend setzt sich auch 2018 fort. Weiter lesen …

45 % der Seniorinnen in Deutschland leben allein

2017 lebten in Deutschland 45 % der Frauen ab 65 Jahren allein in einem Haushalt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Ergebnissen des Mikrozensus weiter mitteilt, lag der Anteil bei Männern dieser Altersgruppe wesentlich niedriger bei 20 %. Unter den älteren Menschen insgesamt hatten Alleinlebende einen Anteil von 34 %. Am häufigsten lebten Seniorinnen und Senioren mit einer Ehepartnerin beziehungsweise einem Ehepartner im Haushalt (59 %). Dies war jedoch deutlich häufiger bei älteren Männern (74 %) als bei älteren Frauen (48 %) der Fall. Weiter lesen …

Piloten und Ryanair einigen sich auf Eckpunktepapier

Im Tarifkonflikt zwischen den deutschen Piloten und der irischen Billigfluggesellschaft Ryanair ist eine Einigung erzielt worden. Man habe sich auf ein Eckpunktepapier verständigt, teilte die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) am Dienstag mit. Beide Seiten wollen demnach bis Ende März insgesamt vier Tarifverträge auf der Grundlage deutschen Rechts schließen. Weiter lesen …

Gelingt die nächste Sensation bei der Tournee?

Die Leistungsdichte ist so groß wie nie zuvor: Wenn vom 29. Dezember bis zum 6. Januar bei der 67. Vierschanzentournee die weltbesten Skispringer um den goldenen Tournee-Adler kämpfen, dann ist der Kreis der Favoriten groß. Vorjahressieger Kamil Stoch (Polen) könnte mit einem erneuten Erfolg in der Gesamtwertung seinen Legendenstatus noch einmal ausbauen. Weiter lesen …

Handball is coming home: Promis engagieren sich für Handball-WM 2019 in Deutschland

Die Prominenz wirkt in kreativen Filmbeiträgen mit, die unter anderem an den deutschen WM-Standorten Berlin, München, Köln und Hamburg entstanden sind. Auch in den USA wurde eine Folge der hochwertig produzierten Serie gedreht. Das Film-Projekt ist Bestandteil der Kampagne "Handball - Es lebe der Sport", die vom gesamten deutschen Handball ins Leben gerufen wurde. Mit der kreativ konzipierten Serie wollen die Kampagnen-Initiatoren das wachsende öffentliche und mediale Interesse nutzen, um die Bekanntheit der Heim-WM zu erhöhen und um einen nachhaltigen Effekt für den Handballsport zu erzielen. Weiter lesen …

Schreiadler-Männchen "Dieter" im Libanon getötet

Schreiadler sind Deutschlands bedrohteste Adlerart und werden mit großem Aufwand geschützt. Insgesamt brüten noch etwas mehr als 100 Paare verteilt auf die Bundesländer Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Doch die Schutzbemühungen hierzulande werden immer wieder durch illegale Abschüsse zunichte gemacht. Letztes bestätigtes Opfer ist das Adler-Männchen "Dieter", das Anfang Oktober im Libanon von Wilderern getötet wurde. "Dieter" brütete in den letzten Jahren im Landkreis Vorpommer-Rügen, wo er mit seiner Partnerin seit 2009 insgesamt drei Mal erfolgreich brütete, zuletzt zog das Paar im Sommer 2018 in einer Buche einen Jungvogel auf. Weiter lesen …

Auszeit zum Jahreswechsel: Deutsche Urlauber feiern am liebsten in Palma de Mallorca, London und Berlin

Heimelige Weihnachten zwischen Weihnachtsbaum und Christstollen? Für viele klingt das verlockend. Doch immer mehr Urlauber entscheiden sich, die freien Tage zwischen Weihnachten und Silvester für eine Auszeit in der Ferne zu nutzen. Deutsche Urlauber zieht es zum Jahreswechsel laut der aktuellen Buchungsanalyse von Opodo besonders oft nach London und Palma de Mallorca*. Aber auch Heimatbesuche sind beliebt. Bei Reisen innerhalb von Deutschland ist Berlin die Lieblingsdestination für die Zeit zwischen den Jahren. Weiter lesen …

Software-Roboter: Wie deutsche Banken den Mitarbeiterschwund besser verkraften

Robotics kann die Wucht der demographischen Welle abschwächen, die auf die deutschen Banken zurollt. Software-Roboter sind in der Lage, gut ein Drittel der Arbeitsstunden zu übernehmen, die anfallen, wenn die geburtenstarken Jahrgänge nach und nach in den Ruhestand gehen. Das entspricht annähernd 200.000 Arbeitsplätzen. Das ist das zentrale Ergebnis einer zweistufigen Expertenbefragung, die die Plenum AG Management Consulting im September 2018 durchgeführt hat. Weiter lesen …

Dieselskandal zeigt Wirkung: Deutsche zeigen erhöhte Wechselbereitschaft zu ausländischen Automarken

Die Diskussion um den Abgasskandal führt bei deutschen Kunden verstärkt zur Bereitschaft, die Automarke zu wechseln und stärker auf Elektromobilität zu fokussieren. Dies sind zwei der Ergebnisse einer aktuellen Studie des Brand Science Institute (BSI), die der Frage nachgeht, was die Deutschen beim Thema Diesel- und Abgasskandal am meisten beschäftigt. Weiter lesen …

Studie: Von wegen Kundenservice - Lautsprecherdurchsagen erzeugen bei vielen Supermarktkunden genau das Gegenteil

"Bitte die Lotto-Annahme besetzen", "Ein Mitarbeiter zum Leergutautomaten" oder einfach nur "Frau Meier, bitte 17" - jeder kennt diese Durchsagen vom Einkaufen im Supermarkt. Gut jeder dritte Kunde ist mittlerweile richtig genervt von den dröhnenden Lautsprecher-Texten, da ihn diese meist überhaupt nicht betreffen. Hinzu kommt, dass sogar jeder zweite Kunde die ständigen Durchsagen als Beleg dafür nimmt, dass der Laden nicht gut organisiert ist und offenbar zu wenig Personal auf der Fläche hat. Das sind Ergebnisse der bevölkerungsrepräsentativen Studie "Retail-Radar 2018". Das auf Klang- und Kommunikationskonzepte spezialisierte Start-up Responsive Acoustics (ReAct) hat dafür gut 1.000 Bundesbürger befragt. Weiter lesen …

Große Preisunterschiede in Mittelstädten: Mieten und Kaufen im Süden am teuersten, im Osten am günstigsten

In deutschen Mittelstädten herrscht eine große Diskrepanz bei den Miet- und Kaufpreisen von Immobilien. Die teuersten Standorte befinden sich im Süden der Republik, am günstigsten wohnen die Deutschen im Osten und in Teilen Nordrhein-Westfalens. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Analyse von immowelt.de. Untersucht wurden dafür die Miet- und Kaufpreise der insgesamt 111 deutschen Städte zwischen 50.000 und 100.000 Einwohnern. Weiter lesen …

Hilse: Klimaschutz-Experte der Bundesregierung verstrickt sich in Widersprüchen

Im Rahmen eines „Fachgesprächs“ fand im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch, 28.11.18 eine Anhörung von Prof. Anders Levermann vom Potsdam Institut für Klimafolgenforschung statt. Levermann, der als einer der Berater der Bundesregierung in Sachen Klimawandel gilt, wurde dabei auch mit Fragen zu den Temperaturwerten und generellen Berechnungsgrundlagen konfrontiert, die dem 2 Grad/1,5 Grad-Ziel des Pariser Klimaübereinkommens zugrunde liegen. Weiter lesen …

Smartphone-Studie: Senioren fühlen sich technisch überfordert

Zu viele Funktionen und Programme, zu kompliziert - so lautet das Urteil von Senioren über Smartphones. Zwei Drittel der über 65-Jährigen nutzen nur eine sehr geringe Zahl von Apps. Vor allem Frauen wünschen sich weniger Programme und stattdessen eine einfachere Bedienbarkeit. Das zeigt die Emporia-Seniorenstudie 2018 "Smart im Alltag", für die 1.000 Bundesbürger über 65 Jahre befragt wurden. Weiter lesen …

Euro-Staaten verständigen sich auf Reform der Währungsunion

Die Finanzminister der Euro-Staaten haben sich nach 16-stündigen Verhandlungen auf eine Reform der Währungsunion verständigt. "Was lange währt, wird endlich gut. Nach knapp 16 Stunden Verhandlungen in der Eurogruppe haben wir ein Ergebnis - ein gutes", schrieb Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Dienstagmorgen auf Twitter. "Die Euroreform kommt entscheidende Schritte voran." Weiter lesen …

Neuer Katalysator erzeugt billigen Wasserstoff

Wenn es nach Anthony O'Mullane von der Queensland University of Technology geht, wird Australien zum Exporteur von Wasserstoff. Eine wichtige Voraussetzung für dieses Ziel, das auch von der Regierung des Landes verfolgt wird, liefert die Natur: Sonne und Wind, die in elektrische Energie umgewandelt werden können. Gemeinsam mit seinem Doktoranden hat O'Mullane einen Katalysator entwickelt, der mit weitgehend preiswerten Rohstoffen funktioniert. Weiter lesen …

Großhandelsumsatz im 3. Quartal 2018 preisbereinigt 0,8 % höher als im 3. Quartal 2017

Die Großhandelsunternehmen in Deutschland setzten im dritten Quartal 2018 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) preisbereinigt (real) 0,8 % und nicht preisbereinigt (nominal) 4,1 % mehr um als im dritten Quartal 2017. Im Großhandel mit Rohstoffen, Halbwaren und Maschinen (Produktionsverbindungshandel), der ein Indikator für die Industrieproduktion und den Export ist, war der Umsatz im dritten Quartal 2018 real um 0,5 % und nominal um 5,5 % höher als im Vorjahresquartal. Weiter lesen …

Brüderle: Pflegemindestlohn steigt im Westen auf 11,05 Euro und im Osten auf 10,55 Euro

Zum 1. Januar 2019 steigt der Pflegemindestlohn um 50 Cent pro Stunde. Dann gilt für den Westen und Berlin ein Stundenlohn von mindestens 11,05 und für den Osten eine Mindestgrenze von 10,55 Euro pro Stunde. Ungelernte Hilfskräfte verdienen damit in der Altenpflege mindestens 1,86 Euro bzw. 20 Prozent mehr als in anderen Branchen, für die dann der allgemeine gesetzliche Mindestlohn von 9,19 Euro pro Stunde gilt. Für Altenpflegefachkräfte werden deutlich höhere Stundenlöhne bezahlt. Weiter lesen …

Bundesregierung gibt bisher kaum Geld zur KI-Förderung aus

Auch wenn die Bundesregierung die Bedeutung der Künstlichen Intelligenz (KI) für die deutsche Wirtschaft betont, gibt sie zu deren Förderung bisher nur wenig Geld aus. Insgesamt hat die Bundesregierung gerade mal 142 Millionen Euro im Haushalt 2019 für die Förderung von KI-Projekten eingeplant, wie aus einem Schreiben von Michael Meister, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesforschungsministerium, hervorgeht, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

NSU-Ermittlungen kommen nicht voran

Nach dem Urteil im NSU-Prozess kommen die weiteren Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen mögliche weitere Unterstützer der rechtsextremen Terrorgruppe nicht voran. "Wir brauchen, das muss man ganz klar sagen, neue Anfasser", sagte Generalbundesanwalt Peter Frank der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

stern und "Report München": Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gehen indirekt weiter

Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall beliefert offenbar Saudi-Arabien trotz eines deutschen Exportstopps weiter mit Munition, über Tochterfirmen in Italien und Südafrika. Das berichten das Hamburger Magazin stern in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe sowie das ARD-Magazin "Report München". Von dem jüngsten deutschen Exportstopp seien diese Lieferungen "nicht betroffen", bestätigte Rheinmetall-Vorstand Helmut Merch Mitte November bei einer Telefonkonferenz mit Bankanalysten. Er bezifferte den Wert der jährlichen Munitionslieferungen auf über 100 Millionen Euro pro Jahr. Weiter lesen …

NRW-CDU fordert Tüv-Pflicht für Windräder

Die NRW-CDU will die Sicherheitskontrollen für Windkraftanlagen in Deutschland verschärfen. Romina Plonsker, Energieexpertin der CDU-Landtagsfraktion aus Bergheim, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Autos müssen regelmäßig zum Tüv. Regelmäßige Kontrollen von Windkraftanlagen sind nicht nur aus Sicherheitsgründen erforderlich, sie könnten auch mehr Vertrauen schaffen." Weiter lesen …

Spanien: Rechte Partei VOX zieht in Regionalparlament ein

Es ist geschafft. Nun ist erstmals auch eine nationalkonservative Partei in ein spanisches Regionalparlament eingezogen. Bei den Regionalwahlen vom 2. Dezember zog die Partei VOX (zu deutsch: „Stimme“) mit zwölf von 109 Sitzen in das andalusische Regionalparlament [1] ein. Prognosen der Meinungsforscher vor der Regionalwahl hatten ihr maximal bis zu sieben Sitze gegeben. Damit wird das Parteiensystem Spaniens gehörig durcheinandergewirbelt. Bisher hatte die christdemokratische Partitio Populare (PP) in der Mitte und rechts davon einen Alleinvertretungsanspruch, ähnlich wie die bayerische CSU vor der Geburt der AfD. Weiter lesen …

DGB kritisiert Merz-Vorschlag zur Altersvorsorge als realitätsfremd

Der Vorschlag des Kandidaten für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, einen Teil der Altersvorsorge über einen steuerlich begünstigten Aktienkauf anzusparen, stößt bei den Gewerkschaften auf scharfe Ablehnung. "Das ist ein billiges Ablenkungsmanöver von dem, was bei der gesetzlichen Rente jetzt nötig ist. Aktienkauf wird bei der Altersvorsorge breiter Bevölkerungsschichten nicht helfen", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Landsberg: "Digitalpakt darf nicht an den Ländern scheitern"

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Bundesländer davor gewarnt, den Digitalpakt für Schulen im Bundesrat scheitern zu lassen. "Wir fordern die Länder auf, der Lockerung des Kooperationsverbotes zuzustimmen. Der Digitalpakt darf nicht an den Ländern scheitern", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, gestern zur "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Laschet: UN-Migrationspakt "im deutschen Interesse"

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat seine Partei dazu aufgerufen, sich beim Bundesparteitag hinter den umstrittenen UN-Migrationspakt zu stellen. "Es ist im deutschen Interesse, zu globalen Regelungen für die Migration zu kommen, damit Deutschland nicht alleine die Last trägt", sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Klingbeil fordert Union zu Mentalitätswechsel bei Digitalisierung auf

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Union dazu aufgefordert, bei der Digitalisierung zu einem Mentalitätswechsel zu kommen. Vor dem Hintergrund des Digitalgipfels in Nürnberg und jüngster Äußerungen zum Ausbau des 5G-Netzes sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Dass selbst zuständige Ministerinnen wie Frau Karliczek der Meinung sind, man könne ganze Landstriche von der digitalen Entwicklung abhängen, zeigt: Der notwendige Mentalitätswandel ist noch nicht überall angekommen." Weiter lesen …

Palmer warnt vor Berliner Verhältnissen in seiner Heimat

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat seine harte Haltung in Fragen von Zuwanderung und Kriminalität mit dem Wunsch erklärt, keine Berliner Verhältnisse in seiner Heimat zu wollen. "Ich möchte dieses Idyll in Tübingen bewahren und bin zornig, wenn es in Gefahr gerät", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin appelliert an Länder: Weg freimachen für Digitalisierung in Schulen

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU), hat an die Länder appelliert, den Weg freizugeben für die digitale Aufrüstung der Schulen auch mithilfe des Bundes. "Jetzt kommt es darauf an, dass im Bundesrat der Weg für die erforderliche Grundgesetzänderung geebnet wird", sagte Karliczek der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Startschuss für den Digitalpakt Schule sei "in greifbarer Nähe", nachdem vor wenigen Tagen der Bundestag bereits zugestimmt habe . Weiter lesen …

Generalbundesanwalt warnt vor Bedrohung durch Al Kaida

Generalbundesanwalt Peter Frank hat vor einer Bedrohung durch Al Kaida gewarnt. "Al Kaida ist nach wie vor ein weltweit agierender Akteur", sagte Frank der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Deutschland sei weiterhin Feindbild islamistischer Terrororganisationen, allen voran des "Islamischen Staats". Aber: "Wir dürfen auch Al Kaida nicht vergessen", sagte Frank. Weiter lesen …

Fast 470 Neonazis sind in Deutschland untergetaucht

Bundesweit werden 467 Rechtsextremisten per Haftbefehl gesucht, der von den Behörden aber nicht vollstreckt werden kann, weil die Beschuldigten nicht aufzufinden sind. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Die Zahl hat bis Ende September wieder leicht zugenommen. Vor einem halben Jahr, Ende März, hatten sich 457 gesuchte Neonazis dem Zugriff der Behörden entzogen. Weiter lesen …

Deutsche Telekom hält Spionagevorwürfe gegen Huawai für unbegründet

Die Deutsche Telekom hält die seitens der US-Regierung vorgebrachten Spionagevorwürfe gegen den chinesischen 5G-Netzinfrastrukturausrüster Huawei für unbegründet. "Sämtliche Netzelemente werden vor Einsatz im Rahmen eines Privacy and Security Assessment intensiv geprüft und deren Verhalten im laufenden Betrieb analysiert", sagte Thomas Tschersich, Leiter Cybersicherheit bei der Deutschen Telekom, der "Welt". Weiter lesen …

Lehrerverband-Präsident Meidinger zum Streit um Digitalpakt Schule: "Trauerspiel ohne Ende"

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat den Streit um den Digitalpakt Schule als "ein Trauerspiel ohne Ende" bezeichnet. Die Ministerpräsidenten, die sich gegen die vom Bundestag verabschiedete Grundgesetzänderung wehren, nahm er in Schutz: "Man kann den Schwarzen Peter nicht einseitig den Ländern zuschieben", sagte Meidinger. Weiter lesen …

Berateraffäre: Rechnungshof erhebt schwere Vorwürfen gegen Wehrressort

In der Berateraffäre hat der Bundesrechnungshof (BRH) erneut schwere Vorwürfe gegen das Verteidigungsministerium von Ursula von der Leyen (CDU) erhoben. In einem Bericht der Rechnungsprüfer an die Berichterstatter des Haushaltsausschusses im Bundestag, der dem Ministerium am 26. Oktober übermittelt wurde und über den die "Welt" berichtet, ist von vorsätzlichem Rechtsbruch bei der Vergabe von Beraterverträgen die Rede. Weiter lesen …

Laschet fordert "eine neue Form von Kanzlerschaft"

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) fordert mit Blick auf die EU "eine neue Form von Kanzlerschaft". Europa werde sich nach dem Brexit völlig neu finden und ordnen müssen, sagte Laschet der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Dann wäre wichtig, dass es auch eine neue Form von Kanzlerschaft gibt. Deutschland muss dann wieder mal selbst Thesen aufstellen, auf die andere dann antworten müssen", sagte Laschet. Weiter lesen …

Generalbundesanwalt Peter Frank geht auch auf den Weihnachtsmarkt

Peter Frank, Generalbundesanwalt, zählt zu den Besuchern der zahlreichen Weihnachtsmärkte Deutschlands. Auf die Frage, ob er wegen der Sicherheitsvorkehrungen als Generalbundesanwalt wie ganz normale Menschen auf den Weihnachtsmarkt gehen und Glühwein trinken könne, antwortete Frank im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Zunächst einmal: Ich bin auch ein ganz normaler Mensch. Auch ich kann auf einen Weihnachtsmarkt gehen. Und das werde ich auch tun." Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Fototermin im Weißen Haus

Auf diesen Termin hätten die Spitzen der drei großen deutschen Autokonzerne wohl gern verzichtet. Doch wer schlägt schon eine Einladung des US-Präsidenten aus? Also werden BMW, Daimler und Volkswagen heute geschlossen im Weißen Haus zu Gesprächen mit Vertretern der US-Administration antreten. Für Daimler und Volkswagen fahren die Konzernchefs Dieter Zetsche und Herbert Diess vor. BMW, der größte Exporteur von Autos "made in the USA", lässt sich von CFO Nicolas Peter vertreten. Weiter lesen …

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Videoüberwachung in Mannheim

Grundsätzlich gehört Mannheim neben Freiburg zu den Städten im Südwesten mit überdurchschnittlich vielen Straftaten. Grund genug zu handeln gibt es also für die Polizei. Man muss anerkennen, dass die laut Innenminister Thomas Strobl europaweit erste "intelligente Videoüberwachung" kein Schnellschuss ist. Drei Jahre wurde getüftelt, sogar das Landespolizeigesetz geändert, um die automatisierte Beobachtung zu ermöglichen. Weiter lesen …

neues deutschland: Wenn Öl nur die Nummer zwei ist

Öl, Öl und noch mal Öl - viele Staaten des OPEC-Kartells sind völlig abhängig von diesem Exportprodukt, das nicht nur wegen der Klimaschutzanstrengungen auf dem absteigenden Ast ist. Die Wirtschaftskrisen in Saudi-Arabien und Venezuela zeigen schon seit geraumer Zeit, welch fatale Folgen eine derart einseitige Ausrichtung haben kann. Weiter lesen …