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14. Dezember 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Engelberg: Deutsche Springer haben sich geschlossen für den Wettkampf qualifiziert

Der Schwalefelder Stephan Leyhe hat sich sicher für den Weltcup in Engelberg/Schweiz qualifiziert. Er ist nach der Pause durch den Ausfall in Titisee-Neustadt und einigen Trainingssprüngen im WM-Ort Seefeld für die Generalprobe zur Vierschanzentournee mit zwei Einzelspringen am Wochenende auf der Groß Titlis-Schanze (HS 140) gerüstet. Nach 125,5 und 128,5 m in den beiden Trainingssprüngen kam er erneut auf 128,5 m, was Platz 17 in der Qualifikation bedeutete. Weiter lesen …

Medien: Putin kein „Stasi“-Mitarbeiter“

Die Behauptung, Russlands Präsident Wladimir Putin sei als früherer Aufklärer des sowjetischen KGB in der DDR Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) gewesen, hat sich als falsch erwiesen. Die „Bild“-Zeitung hat das Anfang der Woche behauptet, nachdem ein MfS-Ausweis für Putin im Original aufgetaucht war. Weiter lesen …

Geiselnehmer vom Kölner Hauptbahnhof aus dem Koma erwacht

Der mutmaßliche Geiselnehmer vom Kölner Hauptbahnhof ist aus dem Koma erwacht. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" ist der 55 Jahre alte Syrer Mohammad A.R. ansprechbar und soll auch vernehmungsfähig sein. Ein Ermittlungsrichter soll ihm am Krankenbett in der Klinik den Haftbefehl verkündet haben. Dieser lautet auf versuchten Mord in zwei Fällen und gefährliche Körperverletzung. Eine förmliche Vernehmung des Beschuldigten hat nach Informationen der Zeitung aber noch nicht stattgefunden. Weiter lesen …

Bundesregierung streitet über Bahn-Finanzierung

Die Zukunft der Deutschen Bahn entzweit die Bundesregierung. Während das CSU-geführte Verkehrsministerium unter Andreas Scheuer darauf dringt, Löcher im Bahnetat aus Steuermitteln zu stopfen, bevorzugen das Finanz- sowie das Wirtschaftsministerium den Verkauf von Tochterfirmen, heißt es aus Aufsichtsratskreisen der Bahn. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Studie: Frauen sind von Teilzeit begeistert

Die meisten Frauen, die nicht in Vollzeit arbeiten, sind freiwillig in dieser Situation und damit sehr zufrieden. Das ergab eine bislang noch nicht veröffentlichte Umfrage des DELTA-Instituts für Sozial- und Ökologieforschung im Auftrag des Bundesfamilienministeriums, über die der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Söder erwartet Kurswechsel in der CDU

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erwartet nach dem Wechsel im CDU-Parteivorsitz einen konservativeren Kurs in der Union. "Die CDU wird den Themen Migration und innere Sicherheit einen höheren Stellenwert geben", sagte Söder dem "Spiegel". "Alle drei Bewerberinnen und Bewerber haben im Vorfeld sehr deutlich gemacht, dass sie hier neue Prioritäten setzen", so Söder weiter. Weiter lesen …

Union rebelliert gegen Scholz-Pläne für Grundsteuer

Mit seinen Plänen für die Reform der Grundsteuer trifft Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf heftigen Widerstand, vor allem beim Koalitionspartner CDU/CSU. In der Sitzung des Finanzausschusses des Bundestages am vergangenen Mittwoch bemängelten Unionsabgeordnete, Scholz’ Vorschlag, der sich an einem halben Dutzend Wertkomponenten einer Immobilie orientiert, sei zu kompliziert, ungerecht und verfassungswidrig, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

DAX reduziert Verluste - Kleines Wochenplus

Zum Wochenausklang hat der DAX im Minus geschlossen, zwischenzeitlich kräftigere Verluste habe bis zum Ende aber etwas reduziert. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.865,77 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,54 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Auf Wochensicht hat der DAX damit einen halben Prozentpunkt zugelegt und die seit Monaten andauernde Talfahrt vorerst nicht fortgesetzt. Weiter lesen …

Brexit: Merkel will enge Partnerschaft mit Großbritannien

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in den Brexit-Verhandlungen deutlich gemacht, dass sie künftig eine enge Zusammenarbeit mit Großbritannien wünscht. "Wir wollen eine enge Partnerschaft mit Großbritannien", sagte Merkel am Freitag nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Zudem wolle man zwischen der EU und Großbritannien "eine Beziehung, in der sich jeder Partner frei entwickeln kann", so Merkel weiter. Weiter lesen …

Hertha BSC kooperiert mit dem Berliner Hebammenverband - Die Zukunft gehört Berlin

Hertha BSC und der Berliner Hebammenverband e.V. gestalten ab sofort gemeinsam die Zukunft der Stadt Berlin. Dafür haben der Hauptstadtclub und die Interessenvertretung der Berliner Hebammen eine Kooperation beschlossen. Hertha BSC stellt dafür in einem ersten Schritt 10 000 Euro zur Verfügung. Den Scheck überreichte Herthas Geschäftsführer Michael Preetz im Rahmen des Heimspiels gegen Eintracht Frankfurt an den Vorstand des Berliner Hebammenverbandes. Weiter lesen …

Wilhelm Genazino ist tot

Der Schriftsteller Wilhelm Genazino ist tot. Er starb am Mittwoch im Alter von 75 Jahren nach kurzer Krankheit, sagte eine Sprecherin des Carl Hanser Verlags am Freitag in München. Genazino wurde in den späten 1970er Jahren bekannt durch seine "Abschaffel"-Trilogie über das Innenleben eines isoliert lebenden kleinen Angestellten. Weiter lesen …

Kollegah neu an der Spitze der Album-Charts

Kollegah steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Monument" des Rappers Kollegah stieg neu auf dem ersten Platz ein, gefolgt von der deutschen Rockband AnnenMayKantereit mit dem Album "Schlagschatten", das ebenfalls neu einstieg. Auf dem dritten Platz befindet sich Herbert Grönemeyer mit "Tumult", das von Platz eins auf drei rutschte. Weiter lesen …

May kündigt weitere Brexit-Verhandlungen an

Die britische Premierministerin Theresa May hat angekündigt, in den nächsten Tagen weitere Brexit-Verhandlungen mit der EU zu führen. "In den nächsten Tagen werden wir weiter daran arbeiten, um weitere Zusicherungen zu bekommen, die das britische Parlament braucht, um dem Deal zuzustimmen", sagte May am Freitag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. Weiter lesen …

Pfeiffer/Motschmann: Buchpreisbindung muss erhalten bleiben

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag über einen Antrag der Koalitionsfraktionen zum Erhalt der Buchpreisbindung debattiert. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin, Elisabeth Motschmann: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich weiter für den Erhalt der Buchpreisbindung ein. Entgegen der Empfehlung der Monopolkommission sieht die Unionsfraktion darin das wirkungsvollste Instrument, um die kulturelle Vielfalt im Buchwesen zu sichern." Weiter lesen …

Staatsrechtler kritisiert Merkels Umgang mit Deutscher Umwelthilfe

Der Staatsrechtler und Professor an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer, Joachim Wieland, hat sich kritisch zum Vorgehen der Bundesregierung gegen die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geäußert. "Selbstverständlich können die Bundeskanzlerin und die Bundesregierung insgesamt sich darüber kundig machen, dass die zuständigen Finanzbehörden die Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe festgestellt haben", sagte Wieland dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Seehofer plant schärfere Abschiebungsregeln

Mit einem Gesetzespaket will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Abschiebung ausreisepflichtiger und straffällig gewordener Ausländer vorantreiben. Die bisherigen Instrumente zur Durchsetzung von Ausreisepflichten hätten sich als "noch nicht effektiv genug erwiesen", heißt es in einem 73-seitigen Referentenentwurf, über den der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Bund-Länder-Vereinbarung zum Erhalt der Grabstätten NS-verfolgter Sinti und Roma wird heute im Bundesrat unterzeichnet

Heute wurde im Rahmen eines feierlichen Staatsaktes im Bundesrat anlässlich des jährlichen Gedenkens an den NS-Völkermord an den Sinti und Roma die "Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der Gräber der unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft verfolgten Sinti und Roma" durch Bundesministerin Dr. Giffey für die Bundesregierung unterzeichnet. Zuvor hatten am 5. Dezember 2018 die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder während der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin die Vereinbarung gezeichnet. Weiter lesen …

CDU-Politiker fordern größere Rolle für Merz

Die CDU kommt auch nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Vorsitzenden nicht zur Ruhe. Mehrere Unionspolitiker fordern eine größere Rolle für den unterlegenen früheren Fraktionschef Friedrich Merz, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. "Ich wünsche mir, dass Friedrich Merz eine herausragende Position für die CDU übernimmt", sagte der Hamburger Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß dem Nachrichtenmagazin. Weiter lesen …

FDP-Chef Lindner besteht auf weitgehende Grundgesetzänderung für Digitalpakt Schule

FDP-Chef Christian Lindner hat nach dem Scheitern der Grundgesetzänderung für den Digitalpakt Schule im Bundesrat die Haltung der FDP für eine umfassende Grundgesetzänderung bekräftigt. Die Erwähnung von Qualität und Leistungsfähigkeit des Bildungswesens im Grundgesetz sei ein Fortschritt, den die FDP sich von den Ländern nicht abhandeln lassen würde, sagte Lindner der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

BVMW: Rote Karte für die Grundgesetzänderung, Bildungsstaatsvertrag jetzt!

In einer gemeinsamen Presseerklärung nehmen der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft, Mario Ohoven, der Bundesvorsitzende des Verbandes Deutscher Realschullehrer, Jürgen Böhm, und der Generalsekretär der Bildungsallianz des Mittelstandes, Patrick Meinhardt, zur heutigen Beschlussfassung des Bundesrates Stellung: "Der Mittelstand und die Bildungsverantwortlichen sind über die rote Karte des Bundesrates gegenüber dem Bundestag und die Anrufung des Vermittlungsausschusses zur Grundgesetzänderung bei der Bildungsfinanzierung sehr erleichtert." Weiter lesen …

Einnahmen der Kirchen aus Kirchensteuer steigen

Trotz rückläufiger Mitgliederzahlen steigen die Einnahmen der Kirchen in Deutschland aus der Kirchensteuer kontinuierlich. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Demnach lägen die Einnahmen der Kirchen aus der Steuer in diesem Jahr bei 12,6 Milliarden Euro, 500 Millionen mehr als im Vorjahr. Weiter lesen …

Andreas Kalbitz: "Linke demaskieren sich als Rassisten"

In der heutigen Debatte des Landtages Brandenburg sagte die Linke-Abgeordnete Vandré wörtlich: "Gleichzeitig haben Sie ... gesagt, dass es ja Quatsch sei, jetzt von dem Zuzug von Menschen insbesondere aus Nordafrika profitieren zu können ... Das ist zutiefst rassistisch, dass Sie die Herkunft von Menschen mit einer potentiellen Leistung, die sie erbringen können, in Verbindung stellen. Und seien Sie sich dessen gewiss, Arschlöscher werden auch in Brandenburg geboren." Weiter lesen …

Bundestag verabschiedet "Gute-Kita-Gesetz": Johanniter sprechen sich für zusätzliche Maßnahmen zum Kindeswohl und Kinderschutz aus

Die Johanniter-Unfall-Hilfe begrüßt grundsätzlich, dass der Deutsche Bundestag dem Gute-Kita-Gesetz zugestimmt hat. Wenn der Gesetzentwurf auch den Bundesrat passiert hat, kann die Bundesregierung wie geplant in die Qualität der Kindertagesbetreuung investieren und die Teilhabe an frühkindlicher Bildung stärken. Weiter lesen …

BDU: Der Einsatz externer Berater im Öffentlichen Sektor ist durch das Vergaberecht klar geregelt

Zur gestrigen Entscheidung der Obleute von Grünen, FDP und Linke im Verteidigungsausschuss, im Hinblick auf den Einsatz externer Berater im Verteidigungsministerium einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzuberufen, macht der Bundesverband Deutscher Unternehmensberater (BDU) deutlich: Die im Raum stehenden Vorwürfe bei der Beauftragung und beim Einsatz von Unternehmensberatern im Verteidigungsministerium müssen sorgfältig geprüft werden. Weiter lesen …

Gauland: Arbeitgeberpräsident Kramer redet sich die Wirklichkeit schön

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat eine positive Bilanz der Integration von Flüchtlingen gezogen und behauptet, Bundeskanzlerin Angela Merkel habe mit ihrem Satz "Wir schaffen das" recht behalten. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Mich würde interessieren, in welcher Welt Arbeitgeberpräsident Kramer lebt. Seine Behauptung, die Integration der mehr als eine Million Flüchtlinge, die Merkel ins Land geholt hat, sei auf einem guten Weg, deckt sich nicht mit der Lebenswirklichkeit vieler Bürger." Weiter lesen …

Quote der offenen Stellen in der EU bei 2,2%

In der EU28 lag die Quote der offenen Stellen im dritten Quartal 2018 bei 2,2%. Damit war sie unverändert gegenüber dem Vorquartal und verzeichnete einen Anstieg gegenüber 2,0% im dritten Quartal 2017. Im Euroraum (ER19) lag die Quote der offenen Stellen im dritten Quartal 2018 bei 2,1%. Damit war sie unverändert gegenüber dem Vorquartal und verzeichnete einen Anstieg gegenüber 1,9% im dritten Quartal 2017. Das geht aus Zahlen hervor, die von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht wurden. Weiter lesen …

Festakt für 60 Jahre "Gorch Fock" wird wegen Verdacht auf Korruption verschoben

Am Montag, den 17.12.2018 sollte 60 Jahre nach Indienststellung des Segelschulschiffes "Gorch Fock" ein Festakt zum Jubiläum stattfinden. Nachdem nun die Marine am 12.12.2018 Kenntnis davon bekommen hat, dass ein Mitarbeiter des Arsenals in Wilhelmshaven unter Korruptionsverdacht im Zusammenhang mit der Werftliegezeit des Segelschulschiffes "Gorch Fock" steht, wird der ursprüngliche Termin abgesagt. Weiter lesen …

CSU-Fraktion warnt Bund vor neuen Schwellen bis zur Behandlung

"Wir warnen den Bund ausdrücklich davor, die Hürden bis zu einer Behandlung psychisch erkrankter Menschen zu erhöhen", sagt Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zu einem Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Dieser sieht vor, dass sich Patienten künftig an mehreren Stellen offenbaren müssen, bevor ihnen praktisch geholfen wird. "Das höhlt die so wichtige Niederschwelligkeit aus und erschwert den Zugang zu Hilfe. Wir fordern, dass erkrankte Menschen weiterhin frühzeitig Hilfe in Anspruch nehmen dürfen." Weiter lesen …

"Heißzeit" ist Wort des Jahres 2018

Das Wort des Jahres 2018 ist "Heißzeit". Das teilte die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am Freitag mit. Das Wort "thematisiert damit nicht nur einen extremen Sommer, der gefühlt von April bis November dauerte. Ebenfalls angedeutet werden soll eines der gravierendsten globalen Phänomene des frühen 21. Jahrhunderts, der Klimawandel", heißt es in der Begründung. Weiter lesen …

Weihnachtliche Kochmuffel: Hier wird am meisten Essen bestellt

Zu Weihnachten kommt die Familie zusammen, in aller Besinnlichkeit wird gemeinsam gekocht und gegessen. So jedenfalls die Tradition. Doch nicht überall im Bundesgebiet stehen die Deutschen an den Festtagen hinter dem Herd. Wo Kunden an Weihnachten am häufigsten ihr Essen bestellen, hat der Lieferdienst pizza.de herausgefunden. Ein Blick in die Datenbank zeigt: Je länger die Festtage andauern, umso fleißiger wird geordert. Weiter lesen …

Drohne legt vor Engstellen die Rotoren an

Eine Drohne, die ihre Rotoren anlegt, wenn sie durch ein zu kleines Loch schweben will. Das haben Forscher der Universität Zürich zusammen mit Kollegen der Eidgenössischen Technische Hochschule Lausanne (EPFL) entwickelt. Vorbild waren Vögel, die ihre Flügel anlegen, wenn sie eine Engstelle passieren. Gedacht ist die Spezialdrohne für Rettungseinsätze. Sie kann nach einem Erdbeben ins Innere von Trümmern fliegen, um vermisste Personen zu finden. Weiter lesen …

Bedrohte Schildkröten kehren in die Wildnis zurück - "Zootier des Jahres" erbringt mehr als 50.000 Euro

Großer Erfolg für den Artenschutz: Die Kampagne "Zootier des Jahres" hat 2018 mehr als 50.000 Euro für den Schutz der Scharnierschildkröten erbringen können. Diese Mittel gehen nun zwei Projekten zu, die sich um die Rettung der hochbedrohten Gattung bemühen: dem Internationalen Zentrum für Schildkrötenschutz in Münster und dem Angkor Centre for Conservation of Biodiversity in Kambodscha. Weiter lesen …

Verweigerungshaltung des BdV-Präsidenten gegenüber der AfD offenbart fragwürdiges Demokratieverständnis

Der Präsident des Bundes der Vertriebenen, Bernd Fabritius, lehnt Gespräche mit Vertretern der AfD aus dem fadenscheinigen Grund ab, die AfD würde die Werte des Verbandes nicht vertreten. Der Sprecher der AfD-Bundestags-Arbeitsgruppe „Vertriebene, Flüchtlinge, Deutsche Minderheiten im Ausland“, Wilhelm von Gottberg, weist diese Aussage zurück und sieht in der Begründung eine beleidigende und ausgrenzende Feststellung: „Was für ein Demokratieverständnis hat der BdV-Präsident? Fast sechs Millionen Wähler haben bei der Bundestagswahl ihr Kreuz bei der AfD gemacht." Weiter lesen …

Karpfen: Ein sehr nachhaltiger Weihnachtsklassiker

Wer an Weihnachten umweltverträglich schlemmen möchte, macht mit dem traditionellen Karpfen alles richtig. "Karpfen wird in heimischer Teichwirtschaft produziert und braucht kaum zusätzliches Futter. Nachhaltiger geht es nicht", sagt Prof. Dr. Reinhold Hanel, Leiter des Instituts für Fischereiökologie in Bremerhaven, im Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". "Leider wissen viele Jüngere mit Karpfen nichts mehr anzufangen." Weiter lesen …

Stellenangebot auf LinkedIn: US-Bürger für Geheimoperationen in Ukraine gesucht

Die ständige Vertretung Russlands bei der OSZE hat auf eine Stelleanzeige auf LinkedIn aufmerksam gemacht, über die US-Bürger für die Teilnahme an Geheimoperationen in der Ukraine gesucht werden. Dies teilte der russische Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Alexander Lukaschewitsch mit, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Bericht: Kabinett Schröder plant Revival-Treffen

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) plant laut eines Berichts zum 20-jährigen Jubiläum der ersten rot-grünen Bundesregierung ein Wiedersehen mit den damaligen Ministern und Staatssekretären. Schröder habe für den 17. Dezember rund 30 ehemalige Weggefährten nach Berlin geladen, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Großhandelspreise im November 2018: +3,5 % gegenüber November 2017

Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im November 2018 um 3,5 % höher als im November 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Veränderung gegenüber dem Vorjahr im Oktober 2018 bei +4,0 % und im September 2018 bei +3,5 % gelegen. Im Vormonatsvergleich verteuerten sich die Preise für die auf Großhandelsebene verkauften Waren im November 2018 um 0,2 %. Weiter lesen …

Groß: 120 Millionen Euro Landesförderung für Kliniken in Rheinland-Pfalz ist Schlag ins Gesicht der Bürger

Der für 2019 und 2020 verabschiedete Landeshaushalt für Rheinland-Pfalz umfasst insgesamt 25 Milliarden Euro. Die für Krankenhäuser und Kliniken vorgesehenen Landesmittel belaufen sich auf lediglich 120 Millionen Euro, was in etwa der Größenordnung aus den zurückliegenden 20 Jahren entspricht. Dem gegenüber steht ein Betrag von 318 Millionen Euro, der von den Kliniken gefordert wurde. Der Antrag der AfD-Fraktion, die Förderlücke von rund 200 Millionen Euro schrittweise über zehn Jahre zu schließen, wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt. Weiter lesen …

Umsatz im Ausbaugewerbe im 3. Quartal 2018 um 5,6 % höher als im Vorjahresquartal

Im dritten Quartal 2018 stiegen die Umsätze im Ausbaugewerbe um 5,6 % gegenüber dem dritten Quartal 2017. Damit waren die Umsätze zum dreizehnten Mal in Folge (seit dem dritten Quartal 2015) höher als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren im dritten Quartal 2018 zugleich 1,5 % mehr Beschäftige tätig als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Jeder Zehnte ordert Weihnachtsbaum online

Mehr als jeder Zehnte (elf Prozent) möchte seinen Weihnachtsbaum in diesem Jahr online kaufen. Das sind fast doppelt so viele wie im vergangenen Jahr, als das noch sechs Prozent planten. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Berliner Digitalverbands BITKOM unter 1.007 Personen ab 16 Jahren. Weiter lesen …

Wirecard-Chef will noch viele Jahre im Amt bleiben

Der Vorstandschef des Bezahldienstleisters Wirecard, Markus Braun, würde seinen Ende 2020 auslaufenden Vertrag gerne verlängern. "Ich mache den Job jetzt seit knapp 20 Jahren und kann mir vorstellen, ihn auch noch viele weitere Jahre auszuüben", sagte der Manager und Anteilseigner des jüngsten DAX-Konzerns dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Volksinitiative will Fracking-Verbot vor Gericht durchsetzen

Schleswig-Holstein, das Tourismusland zwischen den Meeren, soll Deutschlands erste Fracking-Verbotszone werden. Um dieses Ziel zu erreichen, zieht die mit über 42.000 Bürgerunterschriften unterstützte "Volksinitiative zum Schutz des Wassers" [1] vor Gericht: Das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht soll feststellen, dass die Volksinitiative zur Aufnahme eines Fracking-Verbots in das Landeswassergesetz verfassungsgemäß ist. Weiter lesen …

Dieselskandal: Automobilindustrie soll Erprobung von fahrscheinlosem ÖPNV in Stuttgart finanzieren

Medienberichten zufolge haben die Stadträte Ulms beschlossen, dass Busse und Straßenbahnen im nächsten Jahr voraussichtlich neun Monate lang an Samstagen fahrscheinlos genutzt werden dürfen [1]. Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die Entscheidung und fordert die Landesregierung dazu auf, solche Maßnahmen für Städte zu fördern und umzusetzen. Der Feldversuch sollte dabei von der Automobilindustrie finanziell unterstützt werden. Weiter lesen …

Werner-von-Siemens-Ring für Joachim Milberg und Hasso Plattner

Am 13. Dezember 2018 erhielten Joachim Milberg und Hasso Plattner in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften den 37. und 38. Werner-von-Siemens-Ring. Joachim Ullrich, Vorsitzender des Stiftungsrats, überreichte die Auszeichnung für die Förderung der technischen Wissenschaften am Tag des 202. Geburtstags Werner von Siemens'. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hielt die Laudatio auf Milberg und Plattner. Die Laudatio ist auf www.bundespräsident.de verfügbar. Weiter lesen …

SPD fordert Klärung des Korruptionsverdachtes bei der "Gorch Fock"

Die SPD hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Klärung des Korruptionsverdachtes im Zusammenhang mit den auf 135 Millionen angewachsenen Reparaturkosten des Segelschulschiffes "Gorch Fock" aufgerufen. "Die internen Abläufe und die gesamte Geschäftsbeziehung zur Reparaturwerft müssen überprüft werden", sagte SPD-Verteidigungsexperte Fritz Felgentreu der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Städtetag dringt auf Nachbesserungen beim Kita-Gesetz

Vor der Verabschiedung des Kita-Gesetzes von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) dringen die Kommunen auf Nachbesserungen. "Das Gesetz ist ein erster wichtiger Schritt, um die Qualität in den Kindertagesstätten weiter zu verbessern", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Für eine nachhaltige Qualitätssteigerung muss sich der Bund jedoch dauerhaft über das Jahr 2022 hinaus engagieren." Weiter lesen …

Hartz-IV-Debatte: Grüne fordern deutlich höhere und sanktionsfreie Sozialleistungen

Die Grünen wollen nach den Worten ihres Fraktionschefs Anton Hofreiter die Sozialleistungen für Bedürftige deutlich anheben und die Hartz-IV-Sanktionen komplett abschaffen. "Wer bedürftig ist, soll nach unseren Vorstellungen eine Garantiesicherung erhalten, die eine echte gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht", sagte Hofreiter der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kretschmann und Günther bekräftigen Nein zur Grundgesetzänderung

Unmittelbar vor der Bundesratsentscheidung zum Digitalpakt haben die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein, Winfried Kretschmann (Grüne) und Daniel Günther (CDU), ihr Nein zu einer Grundgesetzänderung bekräftigt. "Es geht einfach nicht, aus tagespolitischen Erwägungen ständig die Verfassung im Vorbeigehen wie eine Verwaltungsvorschrift zu ändern", sagte Kretschmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Staatliches Tierwohllabel: Schweinehalter und Tierschützer warnen vor Scheitern

Tierschützer und Tierhalter warnen die Bundesregierung vor einem Scheitern des geplanten staatlichen Tierwohllabels. Sie reagierten damit laut "Neuer Osnabrücker Zeitung" auf erste Kriterien, die Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) am Mittwoch Wirtschaftsvertretern präsentiert hatte. Die Bundesregierung plant nach Informationen der Zeitung ein dreistufiges, freiwilliges Label. In der Eingangsstufe sollen Schweine am Ende der Mast mindestens 0,95 Quadratmeter Platz im Stall haben, bei Gruppen ab 40 Tieren in einer Stallbucht 0,85 Quadratmeter. Weiter lesen …

Grüne fordern Errichtung einer nationalen Gasreserve

Die Grünen fordern eine nationale Gasreserve, um neuen Gasengpässen vorzubeugen. "Auch bei längeren Kälteperioden gegen Ende des Winters muss genügend Gas vorgehalten werden", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Oliver Krischer dem Nachrichtenmagazin Focus. Bislang gibt es eine solche nationale Reserve nur für Öl. Weiter lesen …

SPD weist Unions-Forderung nach höheren Hürden für Fachkräftezuwanderung zurück

Die SPD wehrt sich gegen Unions-Forderungen nach höheren Hürden für ausländische Fachkräfte im geplanten Einwanderungsgesetz. In Deutschland würden gut qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland dringend benötigt. "Wenn sich also Teile der Union gegen das Gesetz zur Fachkräfteeinwanderung stellen, dann schaden sie unserer Wirtschaft", sagte SPD-Vize Ralf Stegner der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Nach Anschlag in Straßburg: Konfliktforscher rät, sich nicht von Angst überwältigen zu lassen

Menschen, die nach dem tödlichen Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Straßburg nun verstärkt Angst verspüren, rät Konfliktforscher Andreas Zick, sich von diesem Gefühl nicht überwältigen zu lassen. Stattdessen solle man Dinge tun, die das Gefühl von Sicherheit verstärken. "Wenn Anschläge wie in Straßburg passieren, ist es vollkommen normal, Angst zu haben und verunsichert zu sein. Wichtig ist, dass Menschen, die Angst haben, ihre Überzeugung von Kontrolle wiederfinden", sagte Zick, Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld, in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Ärztin Kristina Hänel kritisiert SPD wegen 219a-Kompromiss

Die Gießener Ärztin Kristina Hänel, die wegen angeblicher Werbung für Abtreibungen zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt worden war und den Koalitionsstreit über den Paragrafen 219a ins Rollen gebracht hatte, hat wegen des jetzt gefundenen Kompromisses die SPD scharf kritisiert. "Von der SPD hat man etwas anderes erwartet", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Jeder dritte Gefängnisinsasse ist Ausländer

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes waren zum 31. März dieses Jahres 16.267 ausländische Strafgefangene und Sicherungsverwahrte in deutschen Gefängnissen inhaftiert. Im Vergleich zum Jahresvergleichzeitraum davor entspricht das einer Steigerung von fünf Prozent. Damit sind mittlerweile 32 Prozent der insgesamt 50.957 Häftlinge Personen in deutschen Gefängnissen fremder Staatsangehörigkeit. Besonders hoch ist der Anteil der Ausländer unter den Häftlingen in den Stadtstaaten Hamburg (58 Prozent) und Berlin (51 Prozent), aber auch in Baden-Württemberg (49 Prozent). Weiter lesen …

EU-Parlamentspräsident warnt vor neuen Flüchtlingskrisen

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat vor neuen Flüchtlingskrisen in Europa gewarnt und zur Einigung auf eine umfassende europäische Asylreform aufgerufen. "Jetzt ist es an der Zeit zu handeln. Der Moment ist günstig, da die Zahl der Migranten, die in die EU einzureisen versuchen, erheblich gesunken ist", sagte Tajani vor Beratungen des EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs zur Flüchtlingspolitik den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Seehofer: Islamistisch-terroristisches Personenpotenzial steigt

Nach dem mutmaßlich islamistischen Terror-Anschlag auf den Weihnachtsmarkt im französischen Straßburg hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor einem Anstieg des islamistisch-terroristischen Personenpotenzials auf weit mehr als 1.200 Personen in Deutschland gewarnt. "Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern gehen derzeit von circa 760 Gefährdern und circa 475 sogenannten `relevanten Personen` in Deutschland aus", sagte Seehofer der "Bild". Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit blickt zuversichtlich ins neue Jahr

Sechs von zehn Deutschen (60 Prozent) blicken persönlich mit Zuversicht auf 2019. Im "Deutschlandtrend" des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des ARD-Morgenmagazins gaben vier von zehn Befragten (38 Prozent) an, eher beunruhigt zu sein. Westdeutsche sind dabei optimistischer als Ostdeutsche und Männer zuversichtlicher als Frauen. Weiter lesen …

Kirchen unterstützen Kompromiss zu Paragraf 219a

Die Kirchen in Deutschland unterstützen den von der Bundesregierung vorgelegten Kompromiss zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. Die Evangelische Kirche halte es für richtig, dass Frauen sich umfassend über Abtreibungen informieren können, sagte der Bevollmächtigte des Rates der EKD, Martin Dutzmann, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Maas begrüßt vereinbarte Waffenruhe im Jemen

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Vereinbarung einer Waffenruhe für die umkämpfte Hafenstadt Hudaida im Jemen begrüßt. "Mit der heute zu Ende gegangenen Gesprächsrunde der jemenitischen Konfliktparteien ist unter der Ägide der Vereinten Nationen ein wichtiger erster Schritt geglückt", sagte Maas am Donnerstag. Zum ersten Mal seit zweieinhalb Jahren hätten die Konfliktparteien direkt miteinander gesprochen. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Andere gefragt

Der Schritt war lange avisiert und ist doch auf keinen Fall geringzuschätzen. Im Gegenteil: Der Beschluss des EZB-Rats, ab Januar den Nettokauf von primär Staatsanleihen zu stoppen, ist ein Meilenstein in der Geschichte der Europäischen Zentralbank (EZB). Dass sich der Rat auch durch die sich abkühlende Euro-Wirtschaft und Sorgen um Italien sowie Frankreich nicht vom Kurs hat abbringen lassen, ist vor allem aber auch absolut richtig: Im sechsten Jahr des Aufschwungs und bei Inflationsraten nahe des EZB-Zielwerts sind Notstandsmaßnahmen wie breite Anleihekäufe schlicht aus der Zeit gefallen. Weiter lesen …

Allg. Zeitung Mainz: Seriös

Mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk verhält es sich ungefähr so wie mit der Demokratie: Sie ist keineswegs ideal. Aber etwas Besseres existiert nicht. Wohl wahr: Es gilt einige Kröten zu schlucken. Man mag den Beitrag, der zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nötig ist - ob unbedingt in dieser Höhe, steht auf einem ganz anderen Blatt - nun "verordnete Abgabe" nennen oder "Zwangsabgabe": Zahlen zu müssen, unabhängig davon, ob man tatsächlich konsumiert, das ist juristisch schon hart an der Kante. Weiter lesen …

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