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11. Dezember 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Deutscher Handelspräsident: EU-Reformen wegen Turbulenzen in Frankreich in Gefahr

Die Unruhen in Frankreich können laut dem Präsidenten des deutschen Außenhandelsverbands Holger Bingmann einen Bremseffekt auf die geplanten Reformen in der EU haben. „Nur ein wirtschaftlich starkes Frankreich ist auch politisch stark. Und wir brauchen dringend einen starken Partner an unserer Seite, um in Europa weiterzukommen“, erklärte der BGA-Präsident am Dienstag gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Weiter lesen …

Ehemaliger Leiter der Burbacher Flüchtlingsunterkunft greift Bezirksregierung scharf an

Mehr als vier Jahre nach den Misshandlungen in der Flüchtlingsunterkunft im siegerländischen Burbach greift der ehemalige Einrichtungsleiter Ali Öztürk die Arnsberger Bezirksregierung scharf an: "In Burbach gab es ein kollektives Behördenversagen", sagte er der WESTFALENPOST. Die beiden ehemaligen Mitarbeiter der Bezirksregierung, die sich derzeit vor dem Landgericht Siegen verantworten müssen, seien nichts weiter als "Bauernopfer der Bezirksregierung", so der 40-Jährige weiter. Weiter lesen …

Brüssel will Liberty-Übernahme durch Vodafone genauer prüfen

Die EU-Kommission will die geplanten Übernahme der Unternehmenstätigkeiten von Liberty Global in Tschechien, Deutschland, Ungarn und Rumänien durch Vodafone genauer prüfen lassen. Man habe ein eingehendes Prüfverfahren eingeleitet, teilte die Brüsseler Behörde am Dienstag mit. Die Kommission hat demnach Bedenken, dass die Übernahme den Wettbewerb in Deutschland und Tschechien einschränken könnte. Weiter lesen …

Umweltministerin sieht keine Alternative zum Kohleausstieg

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht keine Alternative zu einem Ausstieg aus der Kohleenergie. Das wüssten auch die Menschen in den betroffenen Regionen, sagte die SPD-Politikerin dem Sender "Tagesschau24" am Rande der Klimakonferenz in Kattowitz. Die Frage sei nur, wie man das mache. "Wir wollen das so machen, dass wir die Regionen mitnehmen, dass wir Perspektiven aufzeigen, dass wir sehr deutlich machen, was die Alternativen sind." Weiter lesen …

Umwelthilfe-Chef klagt über "Hassmails" von AfD-Sympathisanten

Der Bundesgeschäftsführer der vielerorts mit Klagen auf Dieselfahrverbote erfolgreichen Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, sieht sich Anfeindungen von AfD-Sympathisanten ausgesetzt. "Ich habe auch schon Hassmails erhalten", sagte Resch dem "Handelsblatt". "Die Absender gehören ganz offensichtlich zum Umfeld der AfD, die Nachrichten sind voller inhaltlicher und grammatikalischer Fehler." Weiter lesen …

Fall Peggy: Tatverdächtiger in Untersuchungshaft

Im Mordfall Peggy ist am Montag ein 41-jähriger Tatverdächtiger festgenommen worden. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Der Mann hat demnach keine Angaben gemacht, den Tatvorwurf aber durch seinen Verteidiger bestreiten lassen. Der Beschuldigte befinde sich nun in einer Justizvollzugsanstalt, so die Behörden weiter. Weiter lesen …

Früherer FAZ-Herausgeber Johann Georg Reißmüller gestorben

Johann Georg Reißmüller, von 1974 bis 1999 Herausgeber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", ist tot. Er starb am Montag im Alter von 86 Jahren in Frankfurt am Main, wie die Zeitung am Dienstagnachmittag berichtete. Der 1932 im nordböhmischen Leitmeritz geborene Reißmüller hatte in Tübingen Rechtswissenschaften studiert. Schon als Gerichtsreferendar arbeitete er nebenbei als Journalist. Weiter lesen …

Foltervorwürfe: Claudia Roth verlangt mehr Druck auf Ankara

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) verlangt nach Medienberichten über Entführungen und Folter in der Türkei mehr Druck auf Ankara. "Die Normalisierungspolitik der Bundesregierung könnte verfehlter kaum sein", sagte Roth dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Die Große Koalition tut fast so, als sei in der Türkei alles wieder in Ordnung. Nichts ist in Ordnung." Weiter lesen …

Mindestlohn 2018: Deutschland in der EU-Spitzengruppe

In Deutschland wurde der Mindestlohn Anfang 2017 auf 8,84 Euro pro Stunde festgesetzt. Bei einer Vollzeitstelle entsprach dies einer Lohnuntergrenze von 1 498 Euro brutto im Monat. Nach Empfehlung der Mindestlohnkommission steigt der Mindestlohn per Verordnung ab 1. Januar 2019 auf 9,19 Euro und ab 1. Januar 2020 auf 9,35 Euro brutto pro Arbeitsstunde. Weiter lesen …

Bericht: Abellio-Deutschlandchef wird Chef der Autobahngesellschaft

Der bisherige Deutschlandchef des niederländischen Bahnunternehmens Abellio, Stephan Krenz, soll offenbar Geschäftsführer der neuen Bundesautobahngesellschaft werden. Einen entsprechenden Vorschlag werde Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Freitag dem Aufsichtsrat der als GmbH organisierten Behörde unterbreiten, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise. Weiter lesen …

Immer mehr Beschäftigte verunglücken auf dem Weg zur Arbeit

Immer mehr Beschäftigte in Deutschland verunglücken auf dem Weg zur Arbeit. Die Zahl der meldepflichtigen Wegunfälle stieg 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 2,5 Prozent auf 193.150. "Im Jahr 2017 sind damit 4.755 Fälle mehr zu verzeichnen und 16.707 mehr als im Jahr 2014", heißt es in einem Bericht des Bundesarbeitsministeriums, über den das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

CDU-Arbeitnehmerflügel gegen Merz als Wirtschaftsminister

Der stellvertretende Vorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, ist Spekulationen entgegengetreten, wonach Friedrich Merz den amtierenden Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ersetzen könnte. "Ich habe nichts gegen Friedrich Merz als Minister", sagte Bäumler dem "Handelsblatt". "Aber Peter Altmaier hat gerade in der Industriepolitik einen guten Start hingelegt. Er sollte seine Arbeit fortsetzen." Weiter lesen …

Putin bei Stasi?

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in den 1980er Jahren beim Geheimdienst KGB in der DDR in Dresden gearbeitet. Diese Fakten sind allgemein bekannt und wurden auch vom russischen Staatschef selbst oft angesprochen. Doch nun will die „Bild“ ein „sensationelles“ Dokument über Putins Tätigkeiten erhalten haben. Ist da was Haltbares dran, fragt das russische online Magazin "Sputnik"? Weiter lesen …

76.000 Unterschriften für den Erhalt der Tierschutz-Verbandsklage übergeben

Heute haben vor dem nordrhein-westfälischen Landtag Vertreter verschiedener Tierschutzorganisationen* über 76.000 Unterschriften für den Erhalt der Tierschutz-Verbandsklage in NRW übergeben. Morgen wird der Landtag über den Fortbestand des Klagerechts im Tierschutz abschließend entscheiden. Die Tierschutzverbände befürchten einen historischen Rückschritt für den Tierschutz. Weiter lesen …

Klägervertreter nennt EuGH-Beschluss zu EZB-Anleihekäufen "Kampfansage" an das Bundesverfassungsgericht

Nachdem der Europäischen Gerichtshof (EuGH) die Staatsanleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) für rechtens erklärt hat, sehen die Kläger einen Konflikt mit dem deutschen Bundesverfassungsgericht heraufziehen. "Natürlich ist das Ganze eine Kampfansage an das Bundesverfassungsgericht", sagte der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

SPD und Verbraucherschützer begrüßen Spahns Verzicht auf Verbot des Arzneimittel-Versandes

SPD, Verbraucherschützer und Versandapotheken unterstützen den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den Versandhandel von Medikamenten anders als im Koalitionsvertrag vereinbart doch nicht zu stoppen. "Wir begrüßen, dass das Versandhandelsverbot vom Tisch ist", sagte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Starke Preisunterschiede zwischen den Bundesländern: Tanken im Norden am günstigsten

Tanken in Deutschland ist zwar wieder etwas billiger als noch vor einigen Wochen, die Preisunterschiede zwischen den Regionen bleiben aber hoch. Autofahrer in Süddeutschland müssen dabei deutlich mehr bezahlen als im Norden: Die vier teuersten Bundesländer sind laut aktueller ADAC Auswertung Hessen, Bayern, das Saarland und Baden-Württemberg. Am günstigsten tankt man in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Schleswig-Holstein. Weiter lesen …

"Der Mars": ZDFinfo-Dokumentation über den Roten Planeten

Bisher lieferten vor allen Aufnahmen erfolgreicher Satelliten- und Rover-Missionen Informationen über den Roten Planeten. Doch nun sind die ersten bemannten Marsmissionen in Planung - viele Wissenschaftler glauben, dass der Mensch, der als erster seinen Fuß auf den Mars setzen wird, bereits geboren ist. Am Donnerstag, 13. Dezember 2018, 20.15 Uhr, geht ZDFinfo in "Der Mars - Reiseführer zum Roten Planeten" auf eine spannende Exkursion. Weiter lesen …

Deutschland stellt 4,5 Millionen für Hilfsprojekte in Jemen bereit

Außenminister Heiko Maas hat die Jemen-Beratungen in Schweden begrüßt und eine Unterstützung Deutschlands für Hilfsprojekte zugesagt. "Nach viel zu langen Jahren eines schweren Konflikts, schlimmster Not und vollkommen verhärteter Fronten bietet sich mit den laufenden Gesprächen endlich ein erster Lichtblick für die Menschen in Jemen", sagte Maas der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

"dSTORM": Auflösungsschub für Mikroskope

Forscher der Universität Würzburg haben dem Hochleistungs-Lichtmikroskop mit der sogenannten "dSTORM"-Methode einen Auflösungsschub verpasst. Dazu bedampften sie den Glasträger, auf dem das beobachtete Objekt liegt, mit maßgeschneiderten biokompatiblen Nanoschichten, die einen Spiegeleffekt bewirken. Die Studie wurde in der Zeitschrift "Nature" unter dem Titel "Light: Science and Applications" veröffentlicht. Weiter lesen …

Umweltministerin Schulze: Größtes Sorgenkind ist der Verkehr

Im Kampf gegen den Klimawandel sieht Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) in Deutschland den meisten Handlungsbedarf bei der Mobilität von Menschen und Gütern. Schulze sagte am Dienstag im Inforadio vom rbb: "Das größte Sorgenkind ist der Verkehr, der gesamte Transportbereich. [...] In vielen anderen Bereichen haben wir schon was erreicht, aber eben nicht beim Verkehr. Deshalb brauchen wir da jetzt mehr Verbindlichkeit, da muss mehr passieren." Weiter lesen …

Generalbundesanwalt: Mutmaßliche IS-Unterstützerin festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag aufgrund eines Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 4. Dezember 2018 die deutsche Staatsangehörige Songül G. in Hamburg festnehmen lassen. "Die Beschuldigte ist dringend verdächtig, die ausländische terroristische Vereinigung `Islamischer Staat (IS)` in vier Fällen unterstützt zu haben (§§ 129b, 129a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 5 Satz 1 StGB)", teilte der Generalbundesanwalt am Dienstag mit. Weiter lesen …

Bei mehr als 1 von 5 Selbstständigen in der EU gab eine günstige Gelegenheit den Ausschlag für die Unternehmensgründung

Im Jahr 2017 gab es in der Europäischen Union (EU) mehr als 228 Millionen Erwerbstätige, von denen rund 33 Millionen selbstständig waren. Die Selbstständigen in der EU gaben mehrere Gründe für ihre derzeitige Selbstständigkeit an: günstige Gelegenheit (23%), Übernahme des Familienbetriebs (16%), übliche Praxis in dem Bereich (15%), flexible Arbeitszeiten (11%), keine Beschäftigung als Arbeitnehmer gefunden (11%) und auf Verlangen des früheren Arbeitgebers selbstständig gemacht (2%). Weiter lesen …

Familienministerin Giffey: "Gute-Kita-Gesetz" soll mehr Qualität und geringere Gebühren bringen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erhofft sich von dem sogenannten "Gute-Kita-Gesetz", dass die Kinderbetreuung verbessert und Geringverdiener finanziell entlastet werden. Darüber hinaus wolle sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf besser unterstützen, sagte Giffey am Dienstag im Inforadio vom rbb. Die SPD-Politikerin betonte, um dem Fachkräftemangel entgegen zu wirken, müsse es auch finanzielle Anreize geben: "Wir werden im nächsten Jahr eine Fachkräfteoffensive des Bundes starten, um Erzieherinnen und Erzieher zu fördern, gerade auch die praxisorientierte und vergütete Ausbildung zu fördern." Weiter lesen …

Freihandelszonen: Katar startet Bewerbungsverfahren

Die Qatar Free Zone Authority (QFZA) hat das Bewerbungsverfahren für Unternehmen, die in Katar investieren wollen, gestartet. Besonders im Fokus sind Unternehmen aus der DACH-Region. In Katar werden derzeit zwei Freizonen entwickelt, die erste in der Nähe des internationalen Flughafens und die zweite mit direktem Zugang zum Hafen. Weiter lesen …

Leichtes Heizöl für Privathaushalte im Herbst 2018 rund 40 % teurer als im Vorjahr

Zum Start der Heizperiode mussten Privathaushalte im Oktober 2018 für das Auffüllen des Heizöltanks rund 40 % höhere Preise zahlen als ein Jahr zuvor. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sind die Verbraucherpreise für leichtes Heizöl nach starken Preisrückgängen in den Jahren 2014 und 2015 seit März 2016 fast kontinuierlich angestiegen. Teurer als im Oktober 2018 war leichtes Heizöl zuletzt zum Jahresende 2013 gewesen. Weiter lesen …

Langfristige Milliardenbelastungen für die Bürger durch verfehlte Personalpolitik der grün-schwarzen Landesregierung Baden-Württembergs

Mit nunmehr 53,4 Milliarden Euro für das Haushaltsjahr 2018 bläht die Landesregierung den Staatshaushalt im Vergleich zum Vorjahr 2017 um 11,6 Prozent auf. Auch nach Abzug der geplanten Tilgung von Kreditmarktschulden in Höhe von 500 Millionen Euro verbleibt noch eine Ausgabensteigerung von über 11 Prozent, während die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr nach allen Prognosen nur um voraussichtlich 1,8 Prozent steigen wird. Weiter lesen …

Bauernverband: Keine Biopatente durch die technische Hintertür

(DBV) Die jüngste Entscheidung des Europäischen Patentamtes EPA zur Anmeldung eines Patents für die Eigenschaft einer Paprikasorte (EP2753168A1) sieht der Deutsche Bauernverband (DBV) im Grundsatz kritisch: "Diese Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer des EPA steht nicht nur im Gegensatz zur bisherigen Praxis des europäischen Patentrechts. Sie ignoriert die politischen Vorgaben und auch die fehlende gesellschaftliche Akzeptanz für Biopatente. Weiter lesen …

EuGH-Urteil: EZB-Anleihekaufprogramm ist rechtens

Die umstrittenen Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) sind laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zulässig. Die EZB verstoße damit nicht gegen das Verbot der Staatsfinanzierung und nicht gegen ihr Mandat, urteilte der Europäische Gerichtshof am Dienstag. Für mehr als 2 Billionen Euro hatten die EZB und 18 nationale Notenbanken der Eurozone seit März 2015 Staatsanleihen aufgekauft. Weiter lesen …

Studie: Adidas schlägt Nike und ist die Lieblingsmarke der Deutschen

Die beliebteste Marke der Deutschen heißt Adidas. In der repräsentativen Studie "Die Lieblingsmarken der Deutschen", welche die Brandmeyer Markenberatung zum fünften Mal seit 2012 durchgeführt hat, wurde keine Marke häufiger genannt. Nach einem Gleichstand bei der Vorgänger-Studie 2016 konnte sich Adidas in diesem Jahr im Beliebtheitsranking gegen Nike (Platz 2) durchsetzen. Weiter lesen …

Neuer Blutzuckersensor macht Piksen obsolet

Die ständige Pikserei zur Messung des Blutzuckerspiegels hat für Diabetes-Patienten möglicherweise bald ein Ende. Forscher der Washington State University haben einen neuen Biosensor entwickelt, der den Blutzuckergehalt ermittelt, ohne das Blut des Patienten zu benötigen. Der Sensor wird in ein Kleidungsstück integriert und überwacht den Zuckerspiegel kontinuierlich. Zwar gibt es derartige Systeme schon, doch sie sind sehr teuer in der Anschaffung und bei den Unterhaltungskosten. Weiter lesen …

RiskMap 2019: Nationalistische Politik als größtes Risiko für europäische Unternehmen in 2019 identifiziert

2019 wird ein Jahr voller Herausforderungen für Unternehmen werden, die ihren Geschäftsbetrieb noch nicht der neuen, von nationalistischer Politik und Regulierung bestimmten Weltordnung angepasst haben. Dies ist eines der zentralen Ergebnisse der RiskMap 2019, einem Ausblick auf politische und Sicherheitsrisiken für Entscheidungsträger in Wirtschaft und Politik, herausgegeben von der spezialisierten globalen Risikoberatung Control Risks. Weiter lesen …

ManpowerGroup Arbeitsmarktbarometer: Deutsche Arbeitgeber bleiben Anfang 2019 optimistisch und planen einzustellen

Arbeitgeber in Deutschland sind weiter auf Personalsuche. Im aktuellen ManpowerGroup Arbeitsmarktbarometer gibt mehr als jeder zehnte Arbeitgeber an, zwischen Januar und März kommenden Jahres neue Mitarbeiter einstellen zu wollen. Der saisonbereinigte Netto-Beschäftigungsausblick liegt im ersten Quartal 2019 relativ stabil bei +8 Prozent. Weiter lesen …

Pflege für trockene Lippen im Winter

Bei kalter Witterung trockenen die Lippen leicht aus, spannen und werden rissig. "Instinktiv feuchten viele ihre Lippen dann mit der Zunge an. Das verstärkt aber das Problem nur", warnt Apothekerin Claudia Cramer aus Herscheid im Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber". Denn dadurch quelle die Haut auf, und es gehe noch mehr Feuchtigkeit verloren. "Besser ist es, die Lippen morgens und vor dem Schlafengehen mit einem Pflegstift einzucremen", so die Apothekerin. Weiter lesen …

EU-Publizitätspflicht: Studie sieht "datenschutzrechtliche Einwände"

Das jüngst von der EU verschärfte Transparenzregister zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie das geplante, öffentliche Country-by-Country-Reporting zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung dürfte einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof nicht standhalten. Zu diesem Ergebnis komme eine Studie der Würzburger Rechtswissenschaftler Ralf P. Schenke und Christoph Teichmann im Auftrag der Stiftung Familienunternehmen, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Januar bis September 2018: 3,0 % weniger Unternehmensinsolvenzen als in den ersten 9 Monaten 2017

Von Januar bis September 2018 meldeten die deutschen Amtsgerichte 14 715 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 3,0 % weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Verbraucherinsolvenzen lag im Zeitraum Januar bis September 2018 mit 51 201 Fällen um 5,1 % niedriger als in den ersten neun Monaten 2017. Zusammen mit den Insolvenzen von anderen privaten Schuldnern und Nachlässen betrug die Gesamtzahl der Insolvenzen 83 195 Fälle, das waren 4,3 % weniger als von Januar bis September 2017. Weiter lesen …

Soziologe Michel Wieviorka: Gelbwesten kommen aus der unteren Mittelschicht, die Angst vorm sozialen Absturz hat

Der französische Soziologe Michel Wieviorka hält die protestierenden Gelbwesten für "weder revolutionär noch reaktionär" und in keiner Weise politisch motiviert. "Es sind Menschen, die sich dagegen wehren, dass Macron sie die Zeche zahlen lässt für seinen Umbau der verkrusteten französischen Gesellschaft und Wirtschaft", sagte Wieviorka der Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Göring-Eckardt erwartet von Kramp-Karrenbauer nicht viel Neues

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt rechnet nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Vorsitzenden nicht mit einer inhaltlichen Erneuerung der Union. Göring-Eckardt sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Personell hat die CDU ein Ausrufezeichen gesetzt. Aber programmatisch erwarte ich von der Partei momentan nicht viel Neues - eher im Gegenteil." Weiter lesen …

Niedersachsens Ministerpräsident: Britische Brexit-Debatte ist ein Streit jeder gegen jeden

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat ein düsteres Bild der britischen Brexit-Politik gezeichnet. "Die britische Diskussion wirkt von außen betrachtet absolut konfus. Es gibt keine Mehrheit für nichts. Es scheint ein Streit alle gegen alle und jeder gegen jeden zu sein. Das ist schlecht für Europa und schlecht für Großbritannien", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

SPD warnt Kramp-Karrenbauer vor neuem Groko-Streit über Migration

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vor dem Versuch gewarnt, mit einer härteren Migrationspolitik den rechten Parteiflügel einzubinden. "In der CDU gibt es da offenbar immer noch viel Gesprächsbedarf. Ich kann der Union nur raten, sich jetzt nicht wieder monatelang auf dieses Thema zu fixieren", sagte Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Klingbeil reagierte damit auf die Ankündigung Kramp-Karrenbauers, im neuen Jahr ein "Werkstattgespräch" zu Migration und Sicherheit einzuberufen. Weiter lesen …

"Battista" - so wird der Name des bislang leistungsstärksten italienischen Sportwagens lauten

Automobili Pininfarina gibt heute bekannt, dass der Name des ersten Fahrzeugs aus dem Elektrofahrzeugportfolio des Unternehmens "Battista" lauten wird. Der nach Battista "Pinin" Farina, dem Gründer des 1930 etablierten Karosseriebauers Carrozzeria Pininfarina, benannte, voll elektrische Supersportwagen wird in streng limitierter Stückzahl bei der Pininfarina SpA unter den wachsamen Augen von Paolo Pininfarina, Battista Pininfarinas Enkel und aktueller Vorsitzender der Pininfarina SpA, entworfen und von Hand gefertigt. Weiter lesen …

NRW schiebt die meisten abgelehnten Asylbewerber ab - Die meisten Illegalen bleiben aber da

Die Behörden in Nordrhein-Westfalen schieben die meisten abgelehnten Asylsuchenden ab. Von Januar bis Ende Oktober 2018 schickte das Bundesland 5.548 Menschen unter Polizeizwang zurück in ihre Heimatländer oder in Drittstaaten. Im gesamten Jahr 2017 hatte Nordrhein-Westfalen 6.308 abgelehnte Schutzsuchende abgeschoben, wie es aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der FDP-Fraktion im Bundestag hervorgeht, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

NetzDG: Kaum Beschwerden wegen mangelhafter Löschung

Fast ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Hass im Netz (Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz: NetzDG) haben sich viel weniger Internetnutzer wegen mangelhafter Löschungen beschwert als erwartet. Bis Ende November sind beim Bundesamt für Justiz (BfJ) über das Online-Formular erst 704 Meldungen eingegangen, erklärte die Behörde auf Anfrage des "Handelsblatts". Weiter lesen …

Oft keine Hilfe nach Psychotherapeuten-Akutsprechstunde

Seit dem vergangenen Jahr hat jeder Patient ein Recht auf eine Akutsprechstunde beim Psychotherapeuten. Doch nach diesem schnellen, ersten Gespräch folgt häufig trotzdem keine Hilfe: 40 Prozent aller Patienten bekommen nach einer solchen Sitzung keinen Therapieplatz. Das geht aus einer Auswertung der Bundespsychotherapeutenkammer von 240.000 Krankenkassendaten hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

INSA-Meinungstrend: Union und SPD gewinnen deutlich

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild", der nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Vorsitzenden erhoben wurde, gewinnen CDU/CSU (29 Prozent) und SPD (15 Prozent) jeweils 1,5 Prozentpunkte hinzu. Die FDP (10 Prozent) verbessert sich im Vergleich zur Vorwoche um einen halben Punkt. Grüne (17 Prozent), AfD (15 Prozent) und Linke (10 Prozent) verlieren jeweils einen Punkt. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 4 Prozent (- 0,5). Weiter lesen …

Mittelstand fordert gezielte Werbung um Fachkräfte aus dem Ausland

In der Diskussion um die Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland drängt der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) auf zusätzliche Maßnahmen über das geplante Fachkräftezuwanderungsgesetz hinaus. Mittelstands-Präsident Mario Ohoven sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Der mäßige Erfolg der europäischen Blue Card zeigt, dass die Schaffung eines rechtlichen Rahmens allein nicht ausreicht. Entscheidend sind gezielte Werbemaßnahmen in den Drittländern." Weiter lesen …

Voigt bei Protest gegen den Migrationspakt in Marrakesch festgenommen

Ganz reibungslos verlief die Weichenstellung zum umstrittenen UN-„Migrationspakt“ in Marrakesch, an der mehrere hundert Staatschefs, Politiker und Medienvertreter aus aller Welt teilnahmen, nicht. Ein einziger Politiker demonstrierte im Vorfeld der Zeremonie gut sichtbar mit einem Transparent gegen den Pakt, der deutsche NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt. Auf seinem weithin erkennbaren Plakat stand zu lesen: „Immigration kills Germany“ – „Einwanderung tötet Deutschland“. Weiter lesen …

SPD und Union einigen sich bei Gute-Kita-Gesetz

SPD und Union haben sich im Streit um den Gesetzentwurf zum "Gute-Kita-Gesetz" geeinigt. Wie die "Bild" berichtet, können die Länder die vom Bund zugesagten 5,5 Milliarden Euro bis 2022 sowohl für die Verbesserung der Qualität in Kitas als auch für Beitragsfreiheit ausgeben. Familienministerin Franziska Giffey hofft, dass ihr Gesetzentwurf noch in dieser Woche verabschiedet wird. Weiter lesen …

Neuer CDU-Generalsekretär gibt JU-Bundesvorsitz ab

Der neue CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak will sein Amt als Bundesvorsitzender der Jungen Union abgeben. "Mein Amt als JU-Bundesvorsitzender werde ich ruhen lassen, bis wir bei einem außerordentlichen Deutschlandtag im 1. Quartal 2019 eine neue Bundesvorsitzende/neuen Bundesvorsitzenden wählen werden", schrieb Ziemiak am Montagabend in einem Brief an die Mitglieder der Jugendorganisation, der der dts Nachrichtenagentur vorliegt. Weiter lesen …

AfD: Mit den Dritten sieht man schlechter

Man kann sicherlich darüber diskutieren, ob die Zahl der im deutschen öffentlich-rechtlichen Staatsrundfunk und -fernsehen ausgestrahlten Sender deutlich reduziert werden sollte. Der Betrieb von weniger Sendern würde weniger Personal und geringere Ausgaben bedeuten. Damit könnten die Gebühren gesenkt oder gar ganz entfallen, ohne dass darunter der Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen, die Bürger über das Tagesgeschehen zu informieren, leiden würde. Wenn dazu noch eine ausgewogene Berichterstattung sichergestellt wäre, könnte man sich entspannt vor der Flimmerkiste zurücklehnen. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Frostige Festtagsstimmung

Advent, Advent, ein Lichtlein brennt. Erst eins, dann zwei, dann drei, dann vier, dann steht die Krise vor der Tür? Mit vier Kerzen kommt indes schon lange nicht mehr aus, wer eine für jedes Dax-Unternehmen anzünden will, das seine Anleger 2018 mit einer Senkung des Ausblicks überrascht hat. Jüngstes Mitglied im Club ist seit Freitagabend der Chemiekonzern BASF - nur Stunden nachdem Fresenius ihre Mittelfristziele kassiert hat. Beide Konzerne sind mittlerweile in guter Gesellschaft. Bereits mehr als die Hälfte der Dax-Unternehmen hat dieses Jahr den Rotstift an ihre Prognosen anlegen müssen. Weiter lesen …