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20. Dezember 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Seebeben im Nordpazifik - Tsunami-Warnung

Im Beringmeer vor der Ostküste Russlands hat sich am frühen Freitagmorgen (Ortszeit) ein Seebeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 7,4 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Die Tiefe soll bei 9 Kilometer gelegen haben, was vergleichsweise wenig ist und ein Erdbeben stärker macht. Weiter lesen …

Bayern: 83-Jähriger stirbt bei Verkehrsunfall

Lindau (Im bayerischen Weiler-Simmerberg bei Lindau (Bodensee) ist am Donnerstagnachmittag ein 83-jähriger Mann bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Gegen 16:40 Uhr war der 83-Jährige mit einer Beifahrerin in seinem Pkw auf der Verbindungsstraße zwischen Weiler und Dressen unterwegs, als er auf der Höhe Au alleinbeteiligt und vermutlich aufgrund gesundheitlicher Probleme nach rechts von der Fahrbahn ab, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Bericht: Bundespolizei warnt vierzehn deutsche Flughäfen

Die Bundespolizei hat nach dem Sicherheitsalarm am Flughafen Stuttgart laut eines Zeitungsberichts jetzt eine Warnung an alle vierzehn großen deutschen Verkehrsflughäfen herausgegeben. Alle vierzehn großen deutschen Verkehrsflughäfen - unter anderem Berlin, München, Frankfurt am Main und Hamburg - für deren Sicherheit die Bundespolizei verantwortlich ist, seien entsprechend "sensibilisiert" worden, berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Weiter lesen …

Connemann: Mehr Klarheit und Wahrheit für Veganer und Vegetarier

Zu den am heutigen Donnerstag von Bundeslandwirtschaftsministerium und Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichten Leitsätze für vegane und vegetarische Lebensmittel der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission (DLMBK) erklärt Gitta Connemann, Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Kein Fleisch, keine Eier, keine Butter, keine Milch, kein Käse, kein Honig, keine Gelatine - in Deutschland gibt es zwischen 800.000 und 1,3 Millionen Veganer." Weiter lesen …

Post soll pünktlicher werden

Nicht nur Privatleute, auch immer mehr Unternehmen beschweren sich über unpünktliche Briefe. Großkunden der Deutschen Post und die Marktaufsicht wollten deshalb die Laufzeiten der Geschäftspost unter die Lupe nehmen, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

AfD wird ohne Beweise keinem neuen NSU-Untersuchungsausschuss zustimmen

Scharfe Kritik am baden-württembergischen NSU-Untersuchungsausschuss und der ausschließlich parteipolitisch motivierten Ausgrenzung der AfD-Mitglieder durch die anderen Landtagsparteien übt AfD-Obfrau Dr. Christina Baum. "Diese Ausgrenzung lässt angesichts der Ernsthaftigkeit und der Aufgabe dieses Untersuchungsausschusses mit Sicherheit viele Menschen kopfschüttelnd zurück", so die AfD-Abgeordnete. Weiter lesen …

CDU-Präsidiumsmitglied Bernd Althusmann setzt auf neuen Kurs nach Merkels Rückzug aus der CDU-Spitze und fordert Einbindung von Merz

Der Dreikampf um die Merkel-Nachfolge an der Spitze der CDU hatte für die Partei etwas Berauschendes. Zahlreiche Neueintritte und eine lange verschüttete Debattenkultur sorgten für Euphorie - auch beim ins Präsidium eingezogenen niedersächsischen CDU-Chef Bernd Althusmann. Doch zumindest die Konservativen in der Partei spüren einen Kater. Weiter lesen …

Reaktionen auf „Fake-News“-Skandal bei „Spiegel“: Nur die „Spitze des Eisbergs?“

Der ehemalige „Fake-News“-Reporter des Hamburger Magazins „Der Spiegel“, Claas Relotius, steht weiter im Fokus. „Ich bin nicht wirklich von diesem Skandal überrascht“, sagt Medienwissenschaftler Michael Meyen aus München im Sputnik-Interview. Medienberichte thematisieren den Fall. Zudem diskutiert das Netz eifrig. Sputnik auf Spurensuche. Weiter lesen …

Öffentlicher Dienst - Einkommensforderung für Landesbeschäftigte: Sechs Prozent mehr, mindestens 200 Euro

"Sechs Prozent mehr Einkommen, mindestens 200 Euro, sind völlig angemessen. Die Kolleginnen und Kollegen im Landesdienst müssen Anschluss halten, sowohl gegenüber der Privatwirtschaft als auch im Vergleich zu Bundes- und Kommunalbeschäftigten", erklärte der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach zur Einkommensforderung der Gewerkschaften für die Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) am 20. Dezember 2018 in Berlin. Weiter lesen …

2.807.297 Tierversuche: Auch 2017 kein Abwärtstrend in Sicht

Laut der soeben vom Bundeslandwirtschaftsministerium veröffentlichten Tierversuchsstatistik hat sich die Zahl der für Versuche verwendeten Tiere mit über 2,8 Millionen kaum verändert, denn 2016 waren es 2.854.586 Tieropfer. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche kritisiert nicht nur die seit Jahren gleichbleibenden Tierzahlen und damit die fehlende Strategie der Bundesregierung für einen Abbau der Tierversuche, sondern auch den Zeitpunkt der Veröffentlichung. Kurz vor Weihnachten sollen die schockierenden Tierzahlen möglichst niemanden interessieren. Weiter lesen …

Maas von US-Rückzug aus Syrien überrascht

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump kritisiert, die US-Truppen aus Syrien abzuziehen. "Nicht nur für uns kommt der abrupte Kurswechsel der amerikanischen Seite überraschend. Der IS ist zurückgedrängt, aber die Bedrohung ist noch nicht vorbei", sagte Maas am Donnerstag. Weiter lesen …

Bundeswehr kann nicht genug Besatzungen für neue Fregatten ausbilden

Der Bundesrechnungshof hat dem Bundesverteidigungsministerium in einem internen Bericht vorgeworfen, bei den vier milliardenteuren Fregatten der neuen Schiffsklasse F 125 die Ausbildung der dafür notwendigen Besatzungen nicht eingeplant zu haben. Bei der Bestellung der Schiffe sei nicht berücksichtigt worden, dass dafür auch ein neues Ausbildungszentrum gebaut werden müsse, um die notwendigen Besatzungen trainieren zu können, heißt es in dem 24 Seiten langen Bericht, über den "Zeit-Online" berichtet. Weiter lesen …

Bildungsministerin bleibt bei Azubi-Mindestlohn hart

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) bleibt bei der Mindestvergütung für Auszubildende trotz zum Teil heftiger Kritik hart. Das geht aus dem Referentenentwurf des Gesetzes zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung (BBiMoG) hervor, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagsausgaben berichten. Weiter lesen …

Kleber auf Pflanzenbasis industriell möglich

Fraunhofer-Forscher haben einen neuen Haftschmelzklebstoff auf Pflanzenbasis entwickelt, der sich mehrmals verwenden lässt und damit nicht an Klebekraft verliert. Der neue biobasierte Kleber, der aus einer Schmelze verarbeitet wird und sich in großem Maßstab produzieren lässt, bleibt unter Raumtemperatur permanent klebrig. Die Basis-Komponenten sind Rückgratpolymer, Klebrigmacher (Tackifier), Weichmacher und weiteren Additive. Weiter lesen …

Tierqual im Labor wieder einmal als Bagatelldelikt abgetan

Der für den 7. Januar geplante Prozess gegen Mitarbeiter des Max-Planck-Instituts für Biologische Kybernetik in Tübingen wurde abgesagt. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche hatte vor 4 Jahren Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz gestellt und ist schockiert, aber nicht überrascht über die aktuelle Absage. Nach Kenntnis des Vereins kommen von Tierexperimentatoren verübte Straftaten nur extrem selten ans Licht des Tages und wenn, werden sie als Bagatellen gehandhabt. Weiter lesen …

Drogenbeauftragte empfiehlt Handy-Verzicht zu Weihnachten

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), empfiehlt über die Weihnachtsfeiertage ein Handy-Verzicht in den Familien. "Wir wissen sicher: Ein Zuviel an Smartphone und Co. schadet der Gesundheit und dem Familienleben – 100.000 Kinder und Jugendliche zwischen zwölf und 17 Jahren gelten als abhängig", sagte die CSU-Politikerin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Deutschlands bester Autofahrer ist 80 Jahre alt

Peter Achenbach kann perfekt einparken. Er weiß seinen roten VW Lupo auf den Zentimeter genau zu manövrieren. Vorwärts, rückwärts, an der Bordsteinkante entlang oder durch eine enge Gasse, mit den Außenspiegeln auf Tuchfühlung. Spätestens seit seinem Sieg beim Sportfahrer-Cup 2018 ist Peter Achenbach aus Haselünne im Emsland deshalb ein gefragter Interviewpartner und Gast im Fernsehen: Der NDR porträtierte ihn als "Deutschlands besten Autofahrer" in der Sendung "Hallo Niedersachsen", auch der WDR berichtete in der Sendung "Live nach Neun". Weiter lesen …

Amtsblätter dürfen nicht wie Zeitungen berichten

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) begrüßt die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH), wonach Amtsblätter nicht wie Zeitungen berichten dürfen. Für die kostenlos verteilten Blätter der Gemeinden gibt es klare Grenzen, urteilte das Gericht heute in Karlsruhe. Kommunen dürften zwar amtliche Mitteilungen veröffentlichen und über Vorhaben der Kommune unterrichten. Eine pressemäßige Berichterstattung über das Leben der Gemeinde sei jedoch "originäre Aufgabe der lokalen Presse und nicht des Staates". Weiter lesen …

Aldi Nord kämpft in Deutschland mit Verlusten

Der Essener Discounter Aldi Nord schreibt im Heimatmarkt erstmals rote Zahlen. In diesem und voraussichtlich auch im kommenden Jahr wird das Unternehmen in Deutschland Verluste machen. Dies berichtet die Lebensmittel Zeitung in ihrer aktuellen Ausgabe. Der neue Aldi Nord-Chef Torsten Hufnagel hat ein milliardenschweres Investitionsprogramm angekündigt, um den Händler wieder auf Kurs zu bringen. Weiter lesen …

Birgit Bessin: "Ich freue mich über die Unterstützung für unsere Forderung nach einem Kopftuchverbot für Mädchen - auch wenn sie von einem Grünen kommt."

Um Mädchen in Brandenburg selbstbestimmt und ohne Frühsexualisierung aufwachsen zu lassen, hat die Fraktion der Alternative für Deutschland im Landtag ein Kopftuchverbot für Kinder und Jugendliche zumindest in öffentlichen Einrichtungen gefordert. Damit hätten Mädchen weder in Kitas noch in Schulen das islamische Kopftuch tragen dürfen. Weiter lesen …

AfD: Nur Renationalisierung der Agrarpolitik kann das Bauernsterben in Deutschland verhindern

Deutschland zahlt 10 Milliarden Euro mehr in den EU-Haushalt ein, als es an Agrargeldern zurückbekommt. Eine der Folgen ist, dass es für die deutschen Landwirte immer schwieriger wird, gegen die von der EU hoch subventionierten Agrarimporte preislich mithalten zu können. Auch die deutschen Bio-Bauern leiden unter diesem durch die EU-Politik verursachten Preisdruck. Weiter lesen …

Britische Regierung erlässt Handelsverbot für Elfenbein

Die britische Regierung hat heute ein striktes Handelsverbot für Elfenbein erlassen. Der Gesetzesentwurf war vergangene Woche im Unterhaus ohne Widerspruch angenommen worden. Die Niederlande haben vor wenigen Tagen, am 17.12.2018, ein Handelsverbot für Rohelfenbein erlassen. Nun ruft der IFAW die Bundesregierung und die Europäische Union eindringlich auf, dem Beispiel Großbritanniens zu folgen und schnellstens ebenfalls Elfenbeinhandelsverbote zu erlassen, um den weltweiten Elfenbeinhandel zum Erliegen zu bringen, die Nachfrage nach dem „weißen Gold“ zu brechen und somit das Abschlachten weiterer Elefanten zu verhindern. Weiter lesen …

Ultraschall gegen Klumpen im Reaktor

Die chemische Industrie liebäugelt mit winzigen Reaktoren, in die nur ein paar Mikroliter passen. Darin verschmelzen Chemikalien zu neuen Produkten. Hunderte oder gar tausende von ihnen produzieren parallel, sodass auch große Mengen bewältigt werden können. Doch die Winzlinge haben einen großen Nachteil: Die feinen Kanäle, durch die die Chemikalien strömen, verstopfen leicht - ein Problem, für das Forscher der Katholischen Universität Löwen ein Lösung gefunden haben. Weiter lesen …

Herrmann: Deutschland braucht ein Einwanderungsgesetz, keine Legalisierung illegaler Zuwanderung

Lars Herrmann, sächsischer Abgeordneter der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied des Innenausschusses, steht kritisch zu dem von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten ‚Fachkräftezuwanderungsgesetz‘ und fordert eine kontrollierte Zuwanderung, die mittels eines Einwanderungsgesetzes geregelt ist: „Die AfD fordert seit ihrer Gründung ein Einwanderungsgesetz. Wir fordern jedoch ein solches nach kanadischem oder australischem Vorbild. Diese Länder steuern ihre Einwanderung streng nach einem Punktesystem.“ Weiter lesen …

Piraten Niedersachsen: Section Control und warum das NPOG jeden betrifft

Mit dem heutigen Start des Testbetriebs der Geschwindigkeitsabschnittskontrolle auf der B6 bei Hannover, der so genannten Section Control, hat die Piratenpartei Deutschland angekündigt, Klage auf Unterlassung beim Verwaltungsgericht Hannover einzureichen. [1] Weiterhin wird in einer Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres und Sport darauf hingewiesen, dass am 14.01.19 aus dem Test- in den Regelbetrieb gewechselt werden soll. [2] Weiter lesen …

In-Game-Werbung lohnt sich zunehmend

Für Nutzer ist Werbung in Games zwar manchmal lästig, doch für Entwickler wird sie zunehmend relevant. Bei kostenlosen Mobile Games ist sie mittlerweile eine echte Alternative zu In-App-Käufen, um tatsächlich Geld zu machen. Das hat die "Game Advertising Study 2018" des auf Games-Analytik und -Marketing spezialisierten Unternehmens deltaDNA ergeben. Für Nutzer verspricht ein geringerer Fokus auf In-App-Käufen letztlich ein besseres Spielerlebnis. Weiter lesen …

Umsätze in der Energie-, Wasser- und Entsorgungswirtschaft 2017 um 6,5 % höher als im Vorjahr

Im Jahr 2017 haben die Unternehmen der Energie-, Wasser- und Entsorgungswirtschaft mit 20 und mehr Beschäftigten einen Umsatz von 542,9 Milliarden Euro erzielt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Daten weiter mitteilt, war das gegenüber 2016 ein Plus von 6,5 %. Damit ist der Umsatz nach fünf Jahren erstmals wieder gestiegen (2012: +20,7 %). Weiter lesen …

Öffentliche Schulden zum Ende des 3. Quartals 2018 um 2,3 % niedriger als im Vorjahr

Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des dritten Quartals 2018 mit 1 929,8 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, sank der Schuldenstand gegenüber dem Ende des dritten Quartals 2017 um 2,3 % beziehungsweise 45,0 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Zahl der Pensionierungen von Lehrkräften 2017 erneut rückläufig

Rund 24 400 verbeamtete Lehrerinnen und Lehrer wurden im Jahr 2017 in den Ruhestand versetzt. Das waren 1 100 Pensionierungen weniger als im Vorjahr (-4,2 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war dies der zweite Rückgang in Folge, nachdem 2015 mit 27 900 Pensionierungen der höchste Wert seit Beginn der statistischen Erfassung im Jahr 1993 erreicht worden war. Weiter lesen …

Aussaat zur Ernte 2019: Mehr Wintergetreide

Im Herbst 2018 haben die landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland auf 5,43 Millionen Hektar Ackerland Wintergetreide für die kommende Ernte 2019 ausgesät. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, liegen die Aussaatflächen von Wintergetreide für die Ernte 2019 um 438 800 Hektar (+9 %) über den Anbauflächen von 2018. Zum Wintergetreide zählen Winterweizen, Wintergerste, Roggen und Wintermenggetreide sowie Triticale (Weizen-Roggen-Kreuzung). Weiter lesen …

Weihnachtsgeschenke 2018: Brandenburger bestellen die teuersten Produkte

Onlineshopper aus Brandenburg geben in der Vorweihnachtszeit am meisten aus - durchschnittlich zahlen sie 164 Euro je Produkt.*) Auch in Bayern (Ø 163 Euro) und Mecklenburg-Vorpommern (Ø 162 Euro) bestellen Verbraucher vergleichsweise teure Artikel. Am preiswertesten kaufen Bremer ein - sie kommen auf durchschnittlich 138 Euro je Produkt. Im Bundesdurchschnitt bestellen Kunden im vierten Quartal 2018 Weihnachtsgeschenke für je 152 Euro. Weiter lesen …

UN-Sozialrat wirft Deutschland schwere Defizite bei Umsetzung sozialer Menschenrechte vor

Im neuen Staatenbericht des UN-Sozialrates werden Deutschland schwere Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte vorgeworfen. Zahllose ältere Menschen würden "unter entwürdigenden Bedingungen leben, auch in bestimmten Pflegeheimen, und aufgrund des Mangels an qualifiziertem Personal keine angemessene Pflege erhalten", heißt es in dem Bericht, der der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Bundeswehr-Kommandeur für Erhalt der Gorch Fock

Vor dem Krisengipfel des Bundesverteidigungsministeriums hat sich der Kommandeur des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, Jörg Hillmann, für den Erhalt des Schulschiffs Gorch Fock ausgesprochen. "Die Marine braucht das Segelschulschiff", sagte Hillmann den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Niedersachsens Europaministerin kritisiert EU-Pläne für Gemeinsame Agrarpolitik

Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé hat die Kürzungspläne der EU für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) kritisiert. Die geplante Aufteilung, in der kommenden Förderperiode 80 Prozent der Mittel für Direktzahlungen an Landwirte und 20 Prozent für die Entwicklung des ländlichen Raumes bereitzustellen, "können wir nicht akzeptieren", sagte die SPD-Politikerin in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Pro Asyl distanziert sich von Baerbock-Äußerungen

Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl hat sich von den jüngsten Äußerungen der Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock zur Abschiebung straffälliger Flüchtlinge distanziert. "Wer eine Straftat begeht, gehört vor Gericht", sagte die rechtspolitische Referentin Bellinda Bartolucci dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

VW-Chef kritisiert CO2-Entscheidung der EU

Die Entscheidung der EU, die CO2-Grenzwerte für Autos bis 2030 um 37,5 Prozent zu reduzieren, sorgt für Unverständnis und Wut in der deutschen Automobilindustrie. "Ist sich die Politik wirklich über die Auswirkungen ihrer Entscheidungen im Klaren? Wird sie diese Entscheidungen auch durchsetzen können?", sagte VW-Chef Herbert Diess der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Aldi Süd schafft Plastik-Einweggeschirr 2019 ab

Während die EU ein Verbot von Einweg-Kunststoffprodukten wie Wattestäbchen, Luftballonstäben sowie Tellern, Bechern und Trinkhalmen ab 2021 beschlossen hat, setzt der Handelsriese Aldi Süd dieses Ziel schon ab Ende diesen Jahres um. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" unter Verweis auf eine Auskunft von Aldi Süd. Weiter lesen …

Kommunen kritisieren Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Die Kommunen kritisieren das Fachkräfteeinwanderungsgesetz der schwarz-roten Koalition als "Illusion". "Den Fachkräftemangel in Deutschland wird das neue Gesetz nicht beheben, sondern allenfalls leicht abmildern können", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

§219a: Familienministerin Giffey verteidigt Kompromiss

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat den Kompromiss von Union und SPD zum Paragrafen 219a verteidigt und den entsprechenden Gesetzentwurf für Januar angekündigt. "Die SPD hatte zwei grundlegende Ziele: umfassende Informationen für die betroffenen Frauen zu ermöglichen und Ärztinnen und Ärzten Rechtssicherheit zu geben", sagte Giffey der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Berlin zieht umstrittene Asylunterkunft in Tempelhofer Hangars vor Weihnachten leer

Insgesamt 259 Geflüchtete können nach Informationen der in Berlin erscheinenenden Tageszeitung »neuen deutschland« noch vor Weihnachten aus den Hangars des ehemaligen Flughafen Tempelhof ausziehen. Die Hangars, die zurzeit als Ankunftszentrum genutzt werden, sollen freigezogen werden. Dem Vernehmen nach wird der größte Teil der Flüchtlinge in einer Gemeinschaftsunterkunft in der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne in Spandau untergebracht. Weiter lesen …

US-Botschafter: Deutschland muss Unterstützung für Nord Stream 2 beenden

Der amerikanische Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, ihre Unterstützung für die im Bau befindliche Gaspipeline Nord Stream 2 einzustellen. Das Projekt sei "ein dreister Versuch der russischen Regierung, den Würgegriff zu verstärken, in dem es die Energieversorgung der europäischen Verbündeten und Partner hält, während sie gleichzeitig ihre Kampagne zur Untergrabung der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine fortsetzt", schreibt Grenell in einem Gastbeitrag für die Düsseldorfer "Rheinische Post". Weiter lesen …

NRW-SPD-Fraktionschef Kutschaty fordert Notplan im Fall von Fahrverboten

Thomas Kutschaty, der Vorsitzende der oppositionellen SPD-Fraktion im NRW-Landtag, hat für den Fall von Diesel-Fahrverboten einen Notplan für die betroffenen Regionen gefordert. Im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" kritisierte er, dass Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und seine schwarz-gelbe Landesregierung bislang keinerlei Vorbereitungen für den Fall träfen, dass die von mehreren Verwaltungsgerichte geforderten Fahrverbote für ältere Diesen-Autos nicht mehr verhindert werden könnten. Weiter lesen …

Steuereinnahmen legen weiter zu

Die Steuereinnahmen legen weiter zu. Das geht aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums für November hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wird. So stiegen die Steuereinnahmen (ohne Gemeindesteuern) im Vergleich zum Vorjahresmonat um 3,1 Prozent. Weiter lesen …

Aktive Whistleblower bei der Aufdeckung des Menschenrechtsverbrechen kid – eke – pas¹ schon seit Jahren durch Verfolgung bedroht

Die Verfolgung durch Staatsanwaltschaft und Justiz von Dr. Andrea Christidis,[*] Ph.D. (Bundelkhand University)², die elternschaftsvernichtende billige Gutachten analysiert, die die Kinder aus guten Beziehungen zu ihren Eltern/Elternteilen herausreißen, in Heime oder zu Pflegeeltern stecken, und die Machenschaften der Professionen zur Deckung der Menschenrechtsverbrechen Kinderraub, also Menschenraub, und Kindesmissbrauch aufdeckt, begleitet ARCHE schon seit vielen Jahren. Weiter lesen …

US-Notenbank erhöht Leitzins

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hebt ihren Leitzins um 0,25 Prozentpunkte an. Der Leitzinssatz bewegt sich damit künftig in einer Spanne zwischen 2,25 und 2,50 Prozent, teilten die Währungshüter am Nachmittag (Ortszeit) mit. Zuvor hatte die Spanne bei 2,00 bis 2,25 Prozent gelegen. Weiter lesen …

Piraten veröffentlichen Musterbrief gegen Smart Meter-Zwangseinbau

PIRATEN blasen zum Widerstand gegen den Zwangseinbau von "Spionagezählern" in Privathaushalte: Mithilfe eines Musterbriefs sollen Verbraucher von ihrem Anbieter verlangen, ihr Nein zum Einbau digitaler Stromzähler zu respektieren. Nachdem das erste "Smart Meter" vom BSI behördlich zertifiziert worden ist, [1] rückt der flächendeckende Einbau der elektronischen Verbrauchserfassungsgeräte näher. In Deutschland liegt es weitgehend in der Hand der Unternehmen, ob sie die Technik in private Haushalte einbauen. Konzerne wie e.on planen einen millionenfachen "Rollout". [2] Weiter lesen …

Allg. Zeitung Mainz: Heimtückisch

Es hat 15 Sekunden gedauert, um zur Unterstützung dieses Kommentars im Internet herauszufinden, wann der Crash des "Stern" mit gefälschten Hitler-Tagebüchern stattfand. 1983. Damals hätte eine ähnliche Recherche 60 mal so lange gedauert. Die digitale Welt kann großartig sein, sie rettet auch Kinderleben. Aber oft ist sie die Pest. Sie lässt alles einfach erscheinen - und steigert damit auch die Verführbarkeit vieler Menschen ins Aberwitzige. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Größenwahn

Mit der Telekomsparte seiner Softbank Group ist Japans bekanntestem Technologie-Investor Masayoshi Son das bisher größte Börsendebüt in Japan gelungen. Das wird sein Ego gestärkt und seinen starken Ehrgeiz gestillt haben, die Konkurrenz zu übertrumpfen. Aber eine Erstnotierung fast 15% unter dem Ausgabepreis beweist: Die Opfer seines Größenwahns sind japanische Kleinanleger. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zur Gorch Fock

Wenn eine Autoreparatur statt 1 000 plötzlich 10 000 Euro kosten würde, wäre klar, was das für das Auto bedeuten würde. Bei der "Gorch Fock" wird gezögert. Die Verteidigungsministerin erinnert an die große Tradition des Schiffs. Andere schwärmen von dessen Repräsentationscharakter und warnen, es werde Jahre dauern, bis ein Ersatz gebaut sei. Das stimmt wohl. Weiter lesen …

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