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Brok sieht Chancen für Brexit-Vertrag

Archivmeldung vom 13.12.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.12.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Elmar Brok (2016)
Elmar Brok (2016)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen die britische Premierministerin Theresa May sieht der CDU-Europaabgeordnete und Brexit-Experte Elmar Brok die Chance, dass der Brexit-Vertrag doch noch vom britischen Parlament angenommen wird. "Für den Brexit-Vertrag heißt das Ergebnis: Das Spiel ist noch nicht verloren", sagte Brok den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

May könne die Abstimmung im Parlament in der zweiten Runde gewinnen, wenn Labour-Chef Jeremy Corbyn die Abstimmung seiner Labour-Abgeordneten freigebe. "May ist jetzt gestärkt, sie kann unabhängiger agieren, denn das nächste Misstrauensvotum dieser Art ist erst in einem Jahr möglich", sagte Brok, der dem Brexit-Komitee des EU-Parlaments angehört. Allerdings sei die Frage, ob Labour-Chef Corbyn jetzt nachsetze und im Parlament ein Misstrauensvotum beantrage. Brok forderte zugleich vom Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs ein Signal, das May bei ihren Bemühungen unterstützen soll. "Der EU-Gipfel muss jetzt beim Streitpunkt der Zollunion als Notfalllösung mit großem Nachdruck deutlich machen, dass auch die EU eine solche Lösung überhaupt nicht anstrebt", so Brok weiter. "Auch die EU will nicht, dass der backstop zur Anwendung kommt - das muss jetzt glaubwürdig vermittelt werden, um die Vorwürfe von Brexit-Befürwortern zu entkräften", so der CDU-Europaabgeordnete.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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