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May übersteht Misstrauensvotum

Archivmeldung vom 13.12.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.12.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
May outside 10 Downing Street on 9 June 2017, with her husband
May outside 10 Downing Street on 9 June 2017, with her husband

Lizenz: OGL 3
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat das gegen sie gerichtete parteiinterne Misstrauensvotum überstanden. Das teilte der Vorsitzende des 1922-Komitees, Graham Brady, am Mittwochabend in London mit. 200 Abgeordnete stimmten demnach für und 117 gegen die Parteichefin. Für eine erfolgreiche Absetzung Mays als Vorsitzende der Konservativen hätten 159 Abgeordnete gegen sie stimmen müssen.

Damit kann May in den kommenden zwölf Monate nicht mehr aus der eigenen Partei herausgefordert werden. Einen weiteren Misstrauensantrag könnten nur andere Parteien stellen. Vor Beginn der Abstimmung hatte May angekündigt, den Wahlkampf ihrer Partei für die nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2022 nicht mehr anführen zu wollen. Auch wenn es bei der Abstimmung am Mittwochabend formell nur um den Parteivorsitz ging, wäre May bei einer Niederlage auch als Premierministerin nicht mehr zu halten gewesen.

Hintergrund des Misstrauensvotums ist der ins Stocken geratene Brexit-Prozess. May hatte die Abstimmung des britischen Unterhauses über den Brexit-Deal zwischen Großbritannien und der Europäischen Union am Montag verschoben, nachdem klar geworden war, dass es für den Deal aktuell keine Mehrheit im Parlament gibt. Etwa 100 der 315 Abgeordneten aus Mays Partei hatten angekündigt, den bisherigen Entwurf des Brexit-Abkommens nicht zu unterstützen. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union soll aktuellen Planungen zufolge am 29. März 2019 rechtskräftig werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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