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7. Oktober 2013 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2013

Timoschenko könnte kurzfristig nach Deutschland kommen

Ginge es nach der Bundesregierung könnte die inhaftierte ukrainische Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko sofort zur Behandlung ihres Rückenleidens nach Deutschland kommen. Das Angebot stehe und man sei gegebenenfalls auch kurzfristig handlungsbereit, so der Sprecher des Auswärtigen Amts, Andreas Peschke, am Montag. Die Ukraine müsse nun das Ihre tun, um zu einer baldigen Lösung beizutragen. Weiter lesen …

SPD-Linke hält an Forderung nach Steuererhöhungen fest

Der linke Flügel der SPD hält an der Forderung nach Steuererhöhungen für Spitzenverdiener und Kapitaleinkommen fest. Der stellvertretende Vorsitzende der "Parlamentarischen Linken" im Bundestag, Carsten Sieling, schrieb in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau" (Dienstagsausgabe): "Ich bin mir sicher, kein Pflänzchen des zarten Aufschwungs wird zertrampelt, wenn ein Lediger mit einem monatlichen Einkommen von 6.125 Euro brutto genau acht Cent mehr Steuern bezahlen muss. Darum muss die SPD an der Veränderung des Abgeltungssteuersatzes und der Erhöhung des Spitzensteuersatzes festhalten." Weiter lesen …

Bahn kündigt Baumfällarbeiten an Stuttgart-21-Baustellen an

Die Bahn hat angekündigt, in den nächsten Monaten wieder an mehreren Stuttgart-21-Baustellen Grünschnitt- und Baumfällarbeiten durchführen zu lassen. Derartige Arbeiten waren in der Vergangenheit immer wieder durch Proteste von Gegnern des Großprojekts und Umweltschützern begleitet worden. Möglicherweise um dem entgegen zu wirken, wies der Projektsprecher Wolfgang Dietrich explizit darauf hin, dass die "stadtbildprägende Trauerweide am Feuerbacher Bahnhof" entgegen ursprünglicher Planungen stehen bleiben werde. Weiter lesen …

Dobrindt weist SPD-Forderung nach Finanzressort zurück

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat Forderungen der SPD zurückgewiesen, im Falle einer Großen Koalition das Finanzministerium übernehmen zu wollen. Der "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe) sagte Dobrindt: "Wichtig ist, dass wir darüber reden, wie wir Deutschland wettbewerbsfähig halten. Und nicht über Posten und Ämter, wie SPD-Voll-Schattenminister Klaus Wiesehügel. Seltsam ist auch die Forderung des SPD-Politikers Johannes Kahrs, dass seine Partei das Finanzministerium bekommen soll. Für uns stehen Sachfragen im Mittelpunkt. Wir wollen solide Finanzen und eine starke Wirtschaft, wir wollen mehr Geld für Bildung und Forschung und für Infrastruktur." Weiter lesen …

Grüne: Inlandsüberwachung durch BND wirft schwerwiegende Fragen auf

Laut dem Grünen-Sprecher für Innen- und Netzpolitik, Konstantin von Notz, wirft die mutmaßliche Inlandsüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst (BND) schwerwiegende Fragen auf. "Der deutsche Auslandsgeheimdienst ist offenbar nicht nur am institutionalisierten Ringtausch verfassungswidrig erhobener Daten beteiligt, sondern auch im Inland aktiver als bislang zugegeben. Das zentrale Problem der nun bekannt gewordenen millionenfachen Rasterung von Daten im Inland durch den Auslandsgeheimdienst ist die mutmaßliche Erstreckung der Überwachung auf den Inlandsverkehr der Bundesbürger", sagte von Notz am Montag in Berlin. "Dies wäre ein millionenfacher Grundrechtseingriff." Weiter lesen …

Deutscher Journalist in Syrien freigelassen

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist erleichtert über die Freilassung des deutschen Reporters Armin Wertz nach fünf Monaten in syrischen Gefängnissen. Zugleich erinnert die Menschenrechtsorganisation an das Schicksal der mindestens 15 ausländischen Journalisten, die weiterhin von einer der Bürgerkriegsparteien festgehalten oder in Syrien vermisst werden. Weiter lesen …

MDR-Affäre: Staatsanwaltschaft schließt Ermittlungen im Fall Foht ab

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat die Ermittlungen im Fall des geschassten früheren Unterhaltungschef des MDR, Udo Foht, offenbar abgeschlossen. Auf Anfrage des Fachmagazins W&V Werben & Verkaufen kündigt sie für den morgigen Dienstag eine Pressemitteilung an, in der sie auf Fragen, die im Zusammenhang zu den Ermittlungen stehen, eingehen werde. Gegen welche der insgesamt zwölf Beschuldigten Anklage erhoben wird, will die Staatsanwaltschaft jedoch nicht mitteilen. "Namen von betroffenen Personen wird die Staatsanwaltschaft Leipzig jedoch auch in diesem Zusammenhang weder nennen noch bestätigen", so Oberstaatsanwalt Lutz Lehmann. Was genau Gegenstand der Mitteilung sein wird, wollte man in Leipzig nicht verraten. Weiter lesen …

CSU-Europapolitiker: Europa wird Probleme Afrikas nicht durch mehr Zuwanderung lösen

Die konservative EVP-Fraktion im Europaparlament hat Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) mit Blick auf das Flüchtlingsdrama vor der italienischen Insel Lampedusa widersprochen: "Europa wird die Probleme Afrikas nicht durch mehr Zuwanderung lösen. Im Süden Europas ist ein Großteil der Jugend arbeitslos, da kann doch die weitere Aufnahme von Arbeitsmigranten keine Option sein", sagte Manfred Weber (CSU), Vize-Chef der EVP-Fraktion, der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Studie: Briten haben im Winter am meisten Sex

Laut einer Studie haben Briten im Winter mehr Sex als in den anderen Jahreszeiten. So gaben die Befragten in der Studie an, in den Monaten Dezember, Januar und Februar durchschnittlich 2,8-mal in der Woche Sex zu haben. Im Frühling oder Herbst kommt es hingegen im Schnitt lediglich 1,1-mal pro Woche zum Geschlechtsakt, wie die Studie des britischen Gutscheinportals "VoucherCodesPro" zeigt. Weiter lesen …

Fußball: Hummels für ein Spiel gesperrt

Mats Hummels, Innenverteidiger bei Borussia Dortmund, ist vom Sportgericht des DFB für ein Spiel gesperrt worden. Der 24-Jährige hatte am Samstag bei der 0:2-Niederlage des BVB in der 81. Minute die Rote Karte gesehen, nachdem er Havard Nordtveit im Strafraum gefoult hatte. Der Verein hat dem Urteil zugestimmt, womit dieses rechtskräftig ist. Weiter lesen …

Schäffler lehnt FDP-Austritt ab

Der als Kritiker der Euro-Rettungspolitik bekannt gewordene FDP-Politiker Frank Schäffler lehnt einen Austritt aus der Partei ab. Nachdem der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher Schäffler den Rückzug nahegelegt hatte, sagte der Noch-Bundestagsabgeordnete der "Welt": "Ich werde wie bisher in der FDP dafür kämpfen, dass sie zu einer klassisch liberalen Partei wird." Einen mitfühlenden Liberalismus brauche niemand, so Schäffler. Weiter lesen …

Prognose: Kein kräftiger Wirtschaftsaufschwung in Sicht

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) erwartet wegen der schwächelnden Weltwirtschaft keinen kräftigen Wirtschaftsaufschwung in Deutschland. "Wir sind verhalten optimistisch und erwarten für 2014 eine Zunahme des realen Bruttoinlandsprodukts um 1,5 Prozent", sagte IW-Direktor Michael Hüther am Montag bei der Vorstellung der IW-Konjunkturprognose in Berlin. "Es ist ein Aufschwung ohne Fantasie, ein Aufschwung des `Ja, aber`", so Hüther weiter. Weiter lesen …

Watzke: Dortmunder Südtribüne ist ein "ökonomisches Desaster"

Sie fasst 25.000 BVB-Fans, ist Europas größte Stehplatz-Kurve und aus Controller-Sicht eine einzige Katastrophe: Die legendäre Südtribüne im Dortmunder Stadion."Wir bleiben dabei, obwohl es ökonomisch ein Desaster ist", sagt Borussia-Dortmund-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke im Interview mit dem Fachmagazin W&V Werben & Verkaufen.Die Südtribüne gilt als das Herz der Dortmunder Fankultur. Weiter lesen …

"Gravity" sticht "Turbo" und "Rush" aus

Gleich drei Neueinsteiger mischen die Spitze der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von media control GfK, auf. Mit nach vorläufigen Angaben rund 255.000 gelösten Karten erwischte "Gravity" den besten Start. Die Astronauten Matt Kowalski (George Clooney) und Dr. Ryan Stone (Sandra Bullock) kämpfen im Weltall ums nackte Überleben. Das SciFi-Epos, das lediglich mit zwei Schauspielern auskommt, beendet seinen Spaziergang auf Platz eins der Hitliste. Weiter lesen …

Die deutschen Volleyball-Frauen sind die "Sportlerinnen des Monats" September

Die Volleyballerinnen der deutschen Nationalmannschaft sind die "Sportlerinnen des Monats" September. Bei der Heim-EM wurde das Team von Bundestrainer Giovanni Guidetti erst im Finale von den russischen Weltmeisterinnen gestoppt. Die deutschen Volleyballerinnen wurden dafür von den 3.800 geförderten Sporthilfe-Athleten jetzt zu ihren "Sportlerinnen des Monats" September gewählt. Weiter lesen …

Was ist eigentlich aus Gustl Mollath geworden und ist Deutschland noch ein Rechtsstaat?

Die Initiative Justizopfer, die aus der Protestbewegung um Gustl Mollath entstanden ist und sich für die Belange und Rechte von Opfern der Justiz, Gerichte und Psychiatrien einsetzt, wirft die Frage auf, warum es um den Fall und das Justizopfer Gustl Mollath seit der Landtagswahl in Bayern verdächtig still geworden ist. Von den bayerischen Oppositionsparteien SPD, den Freien Wählern und den Grünen hört man so gut wie nichts mehr in den Medien über den Fall Gustl Mollath, seitdem die CSU die absolute Mehrheit im Bayerischen Landtag erhalten hat. Wurde dieser Fall womöglich nur für Wahlkampfzwecke von den Oppositionsparteien instrumentalisiert? Dieser Verdacht drängt sich massiv auf. Zumal der Fall Gustl Mollath nur die Spitze eines Eisberges von Justizskandalen im Bayerischen Justizsystem ist. Weiter lesen …

Boom bei Tablet Computern hält an

Tablet Computer werden weiter stark nachgefragt. In diesem Jahr werden voraussichtlich 8 Millionen Geräte verkauft, wie der Hightech-Verband BITKOM auf Basis aktueller Berechnungen von EITO bekannt gibt. Damit wächst der Absatz im Vergleich zum Vorjahr um 59 Prozent, als noch rund 5 Millionen Tablet Computer verkauft wurden. Auch der Umsatz legt in diesem Jahr deutlich zu. 2012 wurden mit Tablet Computern erst 1,8 Milliarden Euro umgesetzt. 2013 wächst der Umsatz um voraussichtlich 55 Prozent auf 2,8 Milliarden Euro. „Das Interesse der Verbraucher an Tablet Computern ist weiterhin sehr hoch. Der Boom hält an“, sagt Michael Schidlack, BITKOM-Experte für Unterhaltungselektronik. „Mit Tablet Computern werden neue Zielgruppen erschlossen: Die intuitive Bedienung der Geräte macht sie auch für weniger versierte Anwender interessant.“ Weiter lesen …

Großinvestor Soros: Griechenland kann seine Schulden "niemals zurückzahlen"

Laut dem US-Großinvestor George Soros werde Griechenland seine Schulden "niemals zurückzahlen" können. "Jeder weiß, dass das Land seine Schulden niemals zurückzahlen kann", sagte Soros im Interview mit "Spiegel Online". "Ich weiß aus Gesprächen, dass Privatanleger in das Land zurückkehren werden, wenn der öffentliche Sektor auf Rückzahlung von Schulden verzichtet, solange Athen die Bedingungen der Troika erfüllt. So könnte sich Griechenland rasch erholen." Weiter lesen …

Mit Promille aufs Fahrrad?

Auf einer Party ordentlich dem Alkohol zusprechen und danach noch Rad fahren - für manch einen offenbar kein Problem. Bei einer repräsentativen Befragung von 2.000 Personen ab 16 Jahren, die im Auftrag des Deutschen Verkehrssicherheitsrates (DVR) vom Marktforschungsinstitut Ipsos durchgeführt wurde, gaben zunächst 58 Prozent der Befragten an, zumindest gelegentlich mit dem Fahrrad unterwegs zu sein. Jeder fünfte befragte Radfahrer (20,2 Prozent) gab an, dass er nach drei oder mehr Gläsern Bier noch mit dem Fahrrad nach Hause fahren würde. Bei den Männern war der Anteil mit 28,5 Prozent sogar noch höher. Knapp 28 Prozent würden sich nach ein bis zwei Gläsern Bier noch auf den Sattel schwingen. Weiter lesen …

Zeitung: Spitzentreffen zwischen Merkel, Seehofer und Gabriel am Freitag

Nur einen Tag nach den geplanten Sondierungsgesprächen zwischen Union und Grünen kommt es in Berlin zu neuen Sondierungsgesprächen zwischen den Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD: Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer haben mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel für den kommenden Freitag eine erneute Zusammenkunft am Rande der stattfindenden Bundesratssitzung vereinbart, wie die "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

CDU-Außenexperte: Selbstblockade der USA im Haushaltsstreit "schockierend"

In Deutschland regt sich zunehmend Unmut über die Haushaltskrise in den USA: "Die amerikanische Selbstblockade ist schockierend. Die Stellung als westliche Führungsmacht wird dadurch beeinträchtigt", sagte der CDU-Außenexperte Karl-Georg Wellmann "Handelsblatt-Online". Der Nahe Osten brauche dringend einen politischen Friedensprozess und das direkte Gespräch der beiden Präsidenten aus den USA und Russland, Barack Obama und Wladimir Putin. Das von allen angestrebte Freihandelsabkommen sei zudem mehr als nur eine ökonomische Zielsetzung. Weiter lesen …

Fußball: Braunschweigs Sportdirektor denkt über Transfers im Winter nach

Laut dem Sportdirektor von Eintracht Braunschweig, Marc Arnold, könnte der Fußball-Bundesligist im Winter auf dem Transfermarkt aktiv werden. "Wir werden uns sicherlich Gedanken machen, wo es sinnvoll ist, noch Spieler dazu zu verpflichten", sagte Arnold am Sonntagabend im NDR-"Sportclub". "Wir haben in den letzten Jahren im Winter immer gute Transfers getätigt und werden auch jetzt wieder schauen, ob das Passende auf dem Markt ist." Weiter lesen …

Ägypten: Opferzahl nach Gewalteskalation auf mindestens 51 gestiegen

Bei einem erneuten Gewaltausbruch in Ägypten sind am gestrigen Sonntag mindestens 51 Menschen getötet und 240 weitere verletzt worden. Das berichten ägyptische Medien unter Berufung auf das Gesundheitsministerium. Anhänger des gestürzten Präsidenten Mohammed Mursi sowie Unterstützer der Armee, die Mursi im Sommer gestürzt hatte, hatten zu Kundgebungen anlässlich des 40. Jahrestages des Jom-Kippur-Krieges mit Israel aufgerufen. Weiter lesen …

Stauprognose für den 11. bis 13. Oktober 2013: Herbsturlauber haben die Straßen im Griff

Am kommenden Wochenende beginnen in Mecklenburg-Vorpommern und Teilen der Niederlande die Herbstferien, in Hamburg, Berlin und Brandenburg enden sie. In Schleswig-Holstein, Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz geht es in die zweite Ferienwoche. Vor allem auf den Routen in Richtung Berge oder Küsten rechnet der ADAC mit Staus und stockendem Verkehr. Zusätzlich bremsen viele Herbstbaustellen den Verkehrsfluss. Weiter lesen …

Versandhändler Otto will sein Filialgeschäft ausbauen

Der Versandhandelsriese Otto will sein Filialgeschäft kräftig ausbauen. "Wir wollen stationär wachsen", sagte Retail-Vorstand Timm Homann der "Welt". Knapp 1.000 Läden unterhält der Milliardenkonzern aus Hamburg derzeit, unter anderem für die Marken Frankonia, myToys, Manufactum, Bonprix oder Sport Scheck. Nun kann sich Otto auch für weitere Tochtergesellschaften eine eigene Ladenkette vorstellen, so zum Beispiel für den Spezialversender Sheego, der Damenmode ab Konfektionsgröße 40 anbietet. "Wir haben derzeit einige Konzepte in der Prüfphase, denn wir wollen unsere Multichannel-Chancen wahrnehmen", sagte Homann. Für den Manager ist die "Verbindung der verschiedenen Kanäle das Erfolgsrezept für die Zukunft". Weiter lesen …

Gentechnisch verändertes Gemüse in Bio-Babynahrung

In Bio-Babynahrung von Hipp und Demeter wurde gentechnisch verändertes Gemüse verarbeitet. Dies ist das Ergebnis einer Stichprobe des ZDF-Verbrauchermagazins "WISO". In allen Proben der Demeter-Holle Babynahrung "Brokkoli mit Vollkornreis" konnte gentechnisch verändertes Gemüse nachgewiesen werden. Fündig wurde "WISO" auch bei knapp einem Viertel der untersuchten Proben von Hipp. "WISO" hat in verschiedenen Städten und im Internet insgesamt 37 Proben von Bio-Babynahrung der Marken Hipp, Demeter, Alnatura und Bioland untersuchen lassen. Die Proben von Alnatura und Bioland waren negativ. Die ausführlichen Ergebnisse präsentiert "WISO"-Moderator Martin Leutke am Montag, 7. Oktober 2013, um 19.25 Uhr im ZDF. Weiter lesen …

Experten: Klage gegen Finanztransaktionsteuer aussichtslos

Die Klage Großbritanniens gegen die Finanztransaktionsteuer hat nach Ansicht des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags keine Aussicht auf Erfolg. In einem rund 50-seitigen Gutachten kommen die Experten nicht nur zu dem Ergebnis, die Klage vor dem Europäischen Gerichtshof sei in wesentlichen Punkten unzulässig, da die konkrete Ausgestaltung der Steuer noch gar nicht feststehe. Weiter lesen …

Produzent Moszkowicz: Wegfall der Filmförderung wäre Kahlschlag

Kinoproduzent Martin Moszkowicz, 55, verteidigt die deutsche Filmförderung. "Wenn das Geld, das die Filmförderungsanstalt jedes Jahr in deutsche Produktionen steckt, wegfiele, wäre das ein Kahlschlag", sagt der Vorstand der Constantin Film im Interview mit dem Magazin "Der Spiegel". "Ein Großteil der Filme, die jetzt in Deutschland hergestellt werden, wären dann nicht mehr zu finanzieren. Auch viele Kinos könnten nicht überleben, weil sie von der FFA unterstützt werden." Weiter lesen …

Magazin: Ermittlungsbehörden belauschen Strafverteidiger

Deutsche Ermittlungsbehörden haben offenbar über Jahre hinweg Telefonate abgehört, die Strafverteidiger mit ihren Mandanten führten. Nach "Spiegel"-Informationen wurden diese Mitschnitte in etlichen Fällen rechtswidrig protokolliert, ausgewertet und zum Teil jahrelang aufbewahrt. Von einem "elementaren Verstoß gegen unseren Rechtsstaat" spricht der Vizepräsident des Deutschen Anwaltvereins Ulrich Schellenberg. Weiter lesen …

Medien: Schwarzgeldmillionen bei der Vatikanbank

Über tausend Kunden horteten bei der Vatikanbank angeblich bis in die jüngste Vergangenheit viele Millionen Euro, obwohl sie laut den Statuten der Bank dort überhaupt kein Konto unterhalten durften. Nach "Spiegel"-Informationen förderten dies interne Prüfungen bei dem päpstlichen Bankhaus ans Licht. Auf den Konten befanden sich demnach mehr als 300 Millionen Euro. Weiter lesen …

Energieversorgern droht Klagewelle

Die deutschen Energieversorger müssen mit einer Lawine von Einsprüchen und Klagen gegen Gas- und Strompreiserhöhungen in den vergangenen Jahren rechnen. Grund sind laut "Spiegel" Urteile, die die Verbraucherzentrale des Landes Nordrhein-Westfalen vor einigen Wochen vor dem Europäischen Gerichtshof und dem Bundesgerichtshof erstritten hat. Danach sind diverse Preisanpassungsklauseln in Gasverträgen unzulässig. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn lässt einen ICE in Bielefeld aus Sicherheitsgründen zwangsräumen

Die Deutsche Bahn hat am Sonntagnachmittag im Hauptbahnhof Bielefeld einen ICE teilräumen lassen. 50 Passagiere des ICE 940/950 von Berlin nach Köln, die keine Reservierung hatten, mussten den Zug verlassen. Das berichtet das Bielefelder Westfalen-Blatt. Die Bahn begründete die Zwangsmaßnahme mit »Sicherheitsgründen«. Der Zug sei überfüllt gewesen. »Eine halbe Stunde vor Ankunft in Bielefeld wurde über Lautsprecher die Teilräumung angekündigt«, sagte Alexandra Nilgen aus Willich dem Westfalen-Blatt. Weiter lesen …

AfD streitet intern über Überläufer

Die Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) streitet über den Umgang mit Überläufern aus der Kleinpartei "Die Freiheit". Nachdem die Rechtspopulisten ihre Klientel dazu aufgerufen hatten, massenhaft der AfD beizutreten, verkündete AfD-Bundessprecher Bernd Lucke vergangene Woche einen "Aufnahmestopp", berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Magazin: BND hört bei deutschen Providern mit

Der Bundesnachrichtendienst (BND) lässt sich offenbar seit mindestens zwei Jahren das Anzapfen von Kommunikationsleitungen deutscher Internetprovider genehmigen. Eine entsprechende Anordnung zur "Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses" schickte der Geheimdienst, der für die Aufklärung im Ausland zuständig ist, an den Verband der deutschen Internetwirtschaft, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

NRW-Arbeitsagentur erwartet Millionenmangel an Fachkräften und kritisiert Unternehmen

Nordrhein-Westfalen steuert in den nächsten zehn Jahren auf einen dramatischen Fachkräftemangel zu, doch die Firmen unternehmen zu wenig dagegen. "Wir werden in der Mitte des kommenden Jahrzehntes in NRW rund eine Million Fachkräfte weniger haben bei gleichbleibenden Rahmenbedingungen", sagte die Leiterin der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit (BA), Christiane Schönefeld, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Dies sei eine Folge des demografischen Wandels. "Es gibt keine strukturelle Ausrichtung auf dieses Problem, allenfalls bei großen Unternehmen", beklagte die Arbeitsmarkt-Expertin: "Praktisch geschieht zu wenig." Weiter lesen …

Theologe Küng kritisiert reformunwillige Kurie

Der Tübinger Theologe Hans Küng hat den aufkeimenden Widerstand im Vatikan und unter deutschen Bischöfen gegen den Reformkurs von Papst Franziskus kritisiert. "Dem Papst ist es gelungen, das katholische Volk für sich einzunehmen", sagte Küng dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Das hat manchem der deutschen Bischöfe nicht gefallen, die bisher eine andere Linie verfolgt haben." Weiter lesen …

Kieler Steuerstreit geht weiter

Im Streit um einen Gewerbesteuer-Nachlass in Millionenhöhe für einen Augenarzt steht die Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) weiter unter Druck. Gerade erst hatte die schleswig-holsteinische Kommunalaufsicht festgestellt, dass Gaschke den Steuerrabatt nicht per Eilentscheid hätte beschließen dürfen, ohne die Ratsversammlung einzuschalten. Weiter lesen …

Stahlunternehmen Voestalpine rechnet mit steigender Nachfrage

Der österreichische Stahlkonzern Voestalpine sieht den konjunkturellen Tiefpunkt in der europäischen Stahlindustrie überwunden. "Wir erwarten, dass die Nachfrage nach Stahl in Europa im nächsten Jahr nach drei rückläufigen Jahren erstmals wieder steigt, zumindest zwei Prozent sollten drin sein", sagte Voestalpine-Chef Wolfgang Eder, zugleich Präsident des europäischen Branchenverbands Eurofer, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Deutsche Flugsicherung protestiert gegen Windräder

Der Betrieb von Funk-Navigationsanlagen verhindert nach Informatione des "Spiegel" zunehmend den Bau von Windrädern zur Stromerzeugung. Im Umkreis von 15 Kilometern um UKW-Drehfunkfeuer, mit deren Hilfe Verkehrsflugzeuge ihre Position bestimmen, könnten die Windkraftanlagen den Funkstrahl ablenken und die Flugzeuge auf einen falschen Kurs schicken, befürchtet die Deutsche Flugsicherung (DFS). Weiter lesen …

Hannover bleibt in SPD-Hand

Der 49 Jahre alte Sozialdemokrat Stefan Schostok wird neuer Oberbürgermeister von Hannover. Bei der Stichwahl um das Amt des Stadtoberhauptes der niedersächsischen Landeshauptstadt erzielte Schostok am Sonntag 66,3 Prozent der Stimmen. Sein Gegenkandidat Matthias Waldraff (CDU) kam auf 33,7 Prozent. Bereits im ersten Wahlgang hatte Schostok mit 48,9 Prozent der Stimmen die nötige absolute Mehrheit nur knapp verfehlt. Weiter lesen …

Stoiber fordert EU-Staaten zu Bürokratieabbau auf

Der Chef einer EU-Expertengruppe zum Bürokratieabbau, Edmund Stoiber, hat die EU-Staaten aufgefordert, die Lasten der Gesetzgebung für Bürger und Unternehmen zu verringern und damit "dem Vorbild der EU-Kommission" zu folgen. "Wer den Kampf gegen Bürokratie ernst nimmt, muss auch auf nationaler Ebene einen umfassenden Bürokratie-Check vornehmen. Immerhin sind die Mitgliedstaaten zu einem Drittel selbst für die Bürokratiebelastungen verantwortlich", sagte Stoiber der "Welt". Weiter lesen …

Schröder: Frauen fällt Trennung vom Kind schwerer

Die scheidende Familienministerin Kristina Schröder hat berufstätige Mütter dazu ermuntert, mehr Zeit mit ihren Kindern zu verbringen und dafür auch im Beruf zurückzustecken. "Wir sollten bei der Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ehrlicher sein", sagte Schröder im Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Sie glaube, dass Frauen nach der Geburt die berufsbedingte Trennung vom Kind weit schwerer falle als Männern. Weiter lesen …

Amerikaner experimentieren mit Design-Familien

In den USA steigt die Zahl alternativer Design-Familienmodelle an. Immer mehr Kinder in den USA wachsen in so genannten "Co-Parenting"-Familien auf, berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" am Sonntag: Zwei oder auch mehr Partner, die ein Kind aufziehen wollen, finden mit Hilfe spezieller Internetportale zusammen. Versorgungsrecht und der Unterhalt des Kindes werden vorab vertraglich geregelt. Die Beziehung zwischen den Eltern bleibt platonisch, das Liebesleben findet außerhalb der Familie statt. Weiter lesen …

EU: Juncker lobt EU-Parlamentspräsidenten Schulz

Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker würde es begrüßen, wenn der deutsche Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten für die Europawahlen im kommenden Jahr würde. "Was die europäischen Sozialisten angeht, ist Martin Schulz ohne Zweifel ein respektabler Kandidat", sagte Juncker dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Sonntag. Weiter lesen …

Dortmunds Sahin fällt drei Wochen aus

Borussia Dortmund muss drei Wochen auf den Mittelfeldspieler Nuri Sahin verzichten. Der 25-Jährige zog sich in der Bundesliga-Partie gegen Borussia Mönchengladbach am Samstag einen Teilabriss des Außenbandes im rechten Sprunggelenk zu, teilte Borussia Dortmund am Sonntag mit. Weiter lesen …

Immer mehr Bundestagsabgeordnete im öffentlichen Dienst

Von den 630 Abgeordneten des neuen Bundestags kommen 149 Beamte und Angestellte aus dem öffentlichen Dienst. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, stellen sie damit fast ein Viertel der Abgeordneten. Gemessen an den insgesamt rund 41 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland, von denen Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes rund elf Prozent ausmachen, ist diese Gruppe damit überdurchschnittlich stark vertreten. Weiter lesen …

Bundeswehr übergibt Stützpunkt in Kunduz an Afghanen

An diesem Sonntag übergibt die Bundeswehr ihren Stützpunkt im nordafghanischen Kunduz an die afghanische Armme. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) zieht in "Bild am Sonntag" eine positive Bilanz des Einsatzes: "Afghanistan ist heute ein besseres Land als vor zehn Jahren. Das gilt ganz besonders für den Norden, wo sich Deutschland besonders stark engagiert hat. Das Land ist heute kein Rückzugsort für den internationalen Terrorismus mehr. In Afghanistan können fast acht Millionen Kinder, davon drei Millionen Mädchen, zur Schule gehen." Weiter lesen …

Formel 1: Vettel gewinnt Großen Preis von Südkorea

Sebastian Vettel hat den Großen Preis von Südkorea gewonnen. Der Red-Bull-Pilot dominierte von Beginn an und gewann damit zum dritten Mal in Folge in Yeongam. Zudem holte der Deutsche den Hattrick aus Sieg, Pole-Position und schnellster Runde. Auf den Rängen Rang zwei und drei folgten die Lotus-Piloten Kimi Räikkönen und Romain Grosjean. Weiter lesen …

Werder-Stürmer Di Santo fällt mit Muskelfaserriss aus

Keine gute Nachricht für Werder-Stürmer Franco Di Santo. Der Argentinier, der sich am vergangenen Freitag im Abschlusstraining der Grün-Weißen verletzte, hat sich in dieser Situation einen Muskelfaserriss an der Rückseite des linken Oberschenkels zugezogen. Detaillierte Untersuchungen am Freitagabend bestätigten die direkt nach dem Training gestellte Diagnose von Mannschaftsarzt Dr. Götz Dimanski. Der Argentinier konnte also auch nicht im TARGOBANK Spiel am Sonntag beim FV Unterharmersbach eingesetzt werden. Weiter lesen …

CDU-Spitzen fordern Umdenken bei EU-Flüchtlingspolitik

In der CDU-Führung wird der Ruf nach einer Reform der europäischen Flüchtlingspolitik laut. Mit Blick auf die Schiffskatastrophe vor Lampedusa sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Julia Klöckner der "Welt am Sonntag", die europäische Flüchtlingspolitik gehöre jetzt auf den Prüfstand. "Wir brauchen einen europäischen Flüchtlingsgipfel - das Drehen an einzelnen Schrauben allein hilft jetzt nicht weiter". Weiter lesen …

SPD-Chef nennt Kernforderungen für Verhandlungen mit der Union

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel stellt für die Verhandlungen mit der Union über eine Regierungsbildung die drei Kernforderungen Einführung eines Mindestlohns, Arbeitsmarktreformen und mehr Geld für Bildung auf. Gabriel sagte "Bild am Sonntag": "Wir gehen nur in eine Koalition, wenn wir Fortschritte für die Menschen in unserem Land erreichen können. Im Zentrum stehen dabei für die SPD Bildungsinvestitionen, faire und gerechte Bedingungen am Arbeitsmarkt und vor allem, dass in Deutschland für gute Arbeit auch endlich wieder ein guter Lohn gezahlt werden muss." Weiter lesen …

Harrison Ford sammelt Flugzeuge

US-Schauspieler Harrison Ford sammelt Flugzeuge. Er habe mittlerweile sieben Stück, sagte Ford am Samstagabend in der ZDF-Sendung "Wetten, dass..?" in Bremen. Er habe vor 12 Jahren damit angefangen und damit nicht mehr aufhören können. Weiter lesen …

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