Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Stoiber fordert EU-Staaten zu Bürokratieabbau auf

Stoiber fordert EU-Staaten zu Bürokratieabbau auf

Archivmeldung vom 07.10.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.10.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Edmund Stoiber / Bild: bayern.de
Edmund Stoiber / Bild: bayern.de

Der Chef einer EU-Expertengruppe zum Bürokratieabbau, Edmund Stoiber, hat die EU-Staaten aufgefordert, die Lasten der Gesetzgebung für Bürger und Unternehmen zu verringern und damit "dem Vorbild der EU-Kommission" zu folgen. "Wer den Kampf gegen Bürokratie ernst nimmt, muss auch auf nationaler Ebene einen umfassenden Bürokratie-Check vornehmen. Immerhin sind die Mitgliedstaaten zu einem Drittel selbst für die Bürokratiebelastungen verantwortlich", sagte Stoiber der "Welt".

Das gelte auch für Deutschland: "Der Abbau von Bürokratie gehört auch in die Koalitionsverhandlungen in Berlin. Die neue Bundesregierung sollte deutlich machen, dass sie die Vorgaben der EU-Kommission unterstützt und auch im Inland zum Maßstab macht."

Die EU-Kommission hatte in der vergangenen Woche angekündigt, Teile ihres Rechtsbestandes einem "Fitness-Check" zu unterziehen: Wenn sich eine Richtlinie als nicht hilfreich erweist, soll sie verändert oder abgeschafft werden. Andere EU-Gesetzesprojekte sollen ganz zurückgezogen oder gar nicht erst vorgelegt werden. Stoiber lobte die Initiative von Kommissionspräsident José Manuel Barroso als einen "Quantensprung in der Europapolitik".

Der Vorstoß dürfe nun nicht versanden, sagte Stoiber der "Welt" Er forderte die an der Gesetzgebung Beteiligten auf, das Vorhaben nicht zu blockieren: "Für das Europäische Parlament und für die EU-Mitgliedstaaten schlägt jetzt die Stunde der Wahrheit. Jetzt wird sich zeigen, wer es mit dem Bürokratieabbau ernst meint und wer nur Sonntagsreden hält. Dieses einmalige Programm zum Bürokratieabbau darf jetzt in Brüssel nicht wie so oft zerredet oder verzögert werden."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Zeitgenössische Darstellung des Demonstrationsversuchs zur Milzbrandimpfung, den Pasteur in Pouilly-le-Fort unternahm
Die Realität der Viren
Inelia Benz Okt. 2019
Inelia Benz: Updates über den "Split" im menschlichen Kollektiv
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte grill in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen