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28. Oktober 2013 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2013

ORF will trotz Werbeboom weiter Stellen abbauen

Der ORF profitiert von der guten Werbekonjuktur in Österreich. "Wir sind bis Ende des Jahres ausgebucht. Auch unseren großen Wettbewerbern, RTL und Pro Sieben Sat 1, geht es mit ihren österreichischen Werbefenstern nicht anders", sagte ORF-Chef Alexander Wrabetz dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). In diesem Jahr prognostiziert die Rundfunkanstalt Werbeeinnahmen von 260 Millionen Euro. Weiter lesen …

Einschränkungen im Bahnverkehr durch orkanartige Böen

Aufgrund orkanartiger Windböen bis Windstärke 12 kommt es zu Einschränkungen des Regional- und Fernverkehrs der Deutschen Bahn und einiger Privatbahnen. Betroffen seien Strecken nördlich einer Linie von Dortmund bis Berlin, teilte die Deutsche Bahn auf Anfrage der dts-Nachrichtenagentur am Montagabend mit. Im Fern- und Regionalverkehr komme es zu "erheblichen Einschränkungen und Ausfällen", hieß es. Weiter lesen …

Grüne Landesminister kritisieren Energiewende-Kurs von SPD-Vize Kraft

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) stößt mit Äußerungen zur Energiewende auf deutliche Kritik bei Grünen-Landesministern in Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg. "Frau Kraft macht einen falschen Gegensatz auf: Die Energiewende ist nicht der Feind von Arbeitsplätzen und Industrie. Im Gegenteil, sie schafft tausende neuer Jobs und neuer Wertschöpfungen", sagte der Kieler Energiewendeminister Robert Habeck (Grüne) "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Heide Simonis: Frauen haben es schwerer in der Politik

Frauen hätten es schwerer in der Politik als Männer, sagte die frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis in einem Interview zum Rücktritt von Kiels Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke gegenüber der Nachrichtensendung "NDR aktuell" im NDR Fernsehen: "Sie brauchen doch nur mich zu nehmen. Da können Sie schöne Beispiele herausholen und dann werden Sie feststellen: Natürlich ist es für Frauen schwieriger, weil wir eher aufpassen müssen, dass wir nicht lächerlich wirken. Und das bedeutet, wir sind gebremster als Männer, denen es überhaupt nichts ausmacht, dass sie lächerlich wirken oder lächerlich wirken könnten." Weiter lesen …

Neue Adresse für Eintracht Frankfurt e.V.

Seit dem heutigen Montag, den 28. Oktober hat Eintracht Frankfurt e.V. eine neue Adresse. In Würdigung des Ehrenspielführers wurde die Zufahrt zum Sportleistungszentrum am Riederwald in "Alfred-Pfaff-Straße" umbenannt. Sie ist damit die erste Frankfurter Straße, die den Namen eines Eintracht-Spielers trägt. Weiter lesen …

Hannover 96: Drei Spiele für Marcelo

Marcelo ist heute vom DFB-Sportgericht nach seiner Roten Karte im Bundesliga-Heimspiel gegen 1899 Hoffenheim (1:4) wegen einer Beleidigung des Schiedsrichters für drei Spiele gesperrt worden. Unser brasilianischer Abwehrspieler war in der 64. Minute von Schiedsrichter Tobias Stieler (Hamburg) des Feldes verwiesen worden. Marcelo fehlt Hannover 96 damit in den drei Nordduellen bei Werder Bremen, gegen Eintracht Braunschweig und beim Hamburger SV. Weiter lesen …

Fußballfahne erlaubt

Manch ein hartgesottener Fußballfan möchte sich auch gegenüber der Außenwelt zu seinem Verein bekennen. Eine Möglichkeit, das zu tun, ist das Aufstellen eines Mastes mit einer Fahne auf dem eigenen Grundstück. Die Verwaltungsgerichte haben nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS im Regelfall nichts gegen solch eine Aktion einzuwenden. Weiter lesen …

Lou Reed: Größter Charterfolg war Platz sechs

Angepasstheit war nicht seine Sache: Lou Reed griff in seinen Liedern stets Tabuthemen wie Drogenkonsum, Transsexualität und Prostitution auf. Trotzdem landete der avantgardistische Rock-Poet in den deutschen Charts einige Treffer. Vor allem seine Solo-Veröffentlichungen der späten 1980er und frühen 1990er-Jahre wurden gerne gekauft: Die Alben "New York" (16 Wochen), "Magic And Loss" (15 Wochen) und "Set The Twilight Reeling" (14 Wochen) platzierten sich dabei am längsten in der Hitliste und schafften allesamt den Sprung in die Top 20. Dies ist das Ergebnis einer media control GfK Sonderauswertung anlässlich des Todes der US-amerikanischen Musiklegende. Weiter lesen …

Seehofer: Vertrauen zu den USA durch Spähaffäre "eklatant gestört"

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer sieht das Vertrauen Deutschlands zu den Vereinigten Staaten nach den jüngsten Enthüllungen in der Spähaffäre als "eklatant gestört" an. Es werde "erhebliche Zeit brauchen", um das Vertrauen wieder aufzubauen, sagte Seehofer im Gespräch mit dem "Donaukurier". "Dies geht nur, wenn die amerikanische Seite schnell und ernsthaft alles tut, um aufzuklären. Ich setze darauf, dass Washington alles tut, um diese tiefe Vertrauensstörung zu überwinden." Weiter lesen …

Rupprecht: Hackern voraus sein mit IT-Sicherheitsforschung

US-amerikanische Geheimdienste überwachen mutmaßlich die Kommunikation der deutschen Bundeskanzlerin. Die Telekom zählt jeden Tag 450.000 Netzwerkangriffe mit wachsender Tendenz und jeden Tag gibt es bis zu fünf schwere Angriffe auf die Netze des Bundes. Hierzu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Zum Schutz unserer vertraulichen Kommunikation vor ungewollten Mithörern, unserer Wirtschaft vor Industriespionage und unserer kritischen Infrastrukturen wie Strom- und Wasserversorgung müssen wir unsere Anstrengungen zur Eigensicherung massiv ausbauen. Nur so wird es uns gelingen, Angreifern nicht nur hinterherzulaufen, sondern ihnen voraus zu sein." Weiter lesen …

Aiwanger: "Unsinnige EU-Vorschriften stoppen"

Die FREIEN WÄHLER halten die EU-Watt-Vorgaben für Staubsauger für völligen Unsinn. Maximal 1600 Watt ab 2014, maximal 900 Watt ab 2017? "Gehts noch?", fragt sich nicht nur der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger. "Jeder Mensch soll allein entscheiden, welche Staubsaugerleistung zu Hause nötig ist und ob er den Strompreis dafür bezahlen kann und will." Weiter lesen …

Tierversuche steigen auf über 3 Millionen

Aus der heute veröffentlichten Tierversuchsstatistik des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) für das Jahr 2012 geht hervor, dass in deutschen Laboren 3.080.727 Tiere für Forschungszwecke verwendet wurden. Das sind rund 170.000 Tiere bzw. 5,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche spricht von einem Skandal. Die Zahlen bedeuten, dass jeden Tag 8.500 Tiere in unsinnigen und qualvollen Tierversuchen leiden. Die Torturen enden unweigerlich mit dem Tod der Tiere. Weiter lesen …

Rauf Saad: USA wissen nicht, was in Situation um Ägypten tun

Eine Reihe von politischen Krisen, die in den letzten Jahren Ägypten erschüttert haben, und die Enttäuschung von der Freundschaft mit dem Westen haben die Arabische Republik dazu veranlasst, die Richtungen ihrer Außenpolitik zu revidieren. Nunmehr beabsichtigt Kairo, der Gestaltung von Beziehungen zu den Staaten, die östlich vom Atlantik liegen, und vor allen Dingen zu Russland mehr Beachtung zu schenken. Davon, was Ägypten zu einer Annäherung an unser Land anregt, hat der Ex-Botschafter Ägyptens in Russland, Rauf Saad, Radio "Stimme Russlands" in einem Interview erzählt. Weiter lesen …

Sabine Leidig: Merkels Kabinett betrieb Wähler- und Verbrauchertäuschung im Auftrag der Autoindustrie

"Die Bundesregierung missversteht ihre Aufgabe als - gut bezahlter - Dienstleister der Autoindustrie. Leidtragende sind Klima, Umwelt, Verbraucher und langfristig auch die Beschäftigten", so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zu den heute vorgestellten Dokumenten der deutschen Umwelthilfe (DUH). Danach wird deutlich, dass die Autoindustrie selbst die Berechnungsformel für die Energiekennzeichnung festgelegt hat, die deutsche Limousinen vor ausländischer Konkurrenz bevorteilt. Weiter lesen …

Mobile Nutzung sozialer Netzwerke voll im Trend

Fast die Hälfte (49 Prozent) aller aktiven Nutzer sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter, Google+ oder Xing greifen von unterwegs auf ihre Online-Community zu. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Hightech-Verbands BITKOM. Danach nutzen 18 Prozent der Befragten die sozialen Netzwerke „häufig“ von unterwegs und 31 Prozent zumindest „manchmal“. „Die mobile Nutzung sozialer Netzwerke steigt mit der zunehmenden Verbreitung von Smartphones und Tablet Computern“, sagt BITKOM-Vizepräsident Achim Berg. So greifen laut der Umfrage neun von zehn (89 Prozent) Besitzer eines Tablet Computers, die gleichzeitig aktive Mitglieder sozialer Netzwerke sind, mit dem Gerät auf ihre Community zu. Unter den Besitzern eines Smartphones sind es 84 Prozent. Weiter lesen …

Studie: Ein Drittel der Eltern liest zu wenig vor

Laut einer aktuellen Studie liest knapp ein Drittel der Eltern mit Kindern im Vorlesealter ihrem Nachwuchs zu wenig vor. In 30 Prozent der Familien mit Kindern im Vorlesealter von zwei bis acht Jahren werde selten oder gar nicht vorgelesen, wie die repräsentative Studie "Neuvermessung der Vorleselandschaft" von der Wochenzeitung "Die Zeit", der Stiftung Lesen und der Deutschen Bahn ergab. Weiter lesen …

Kinder-Räuber gestanden zwei Raubüberfälle auf Frauen

Insgesamt sieben Kinder und Jugendliche waren nach den bisherigen Ermittlungen der Polizei wohl an zwei Raubüberfällen mit Spielzeugpistolen auf zwei 71 und 79 Jahre alte Frauen am Freitag- und Samstagnachmittag in Vellmar beteiligt. Fünf von ihnen, einen 14-Jährigen und vier 13-Jährige, schnappten Polizeibeamte des Reviers Nord nach dem zweiten Überfall im Eisenbahnweg am Samstagnachmittag gegen 15:30 Uhr am Jungfernkopf. Zwei weitere 13 und 14 Jahre alte Jungen sollen außerdem beim ersten Überfall am Freitagnachmittag zwischen Roter Breite und Hans-Neusel-Straße ebenfalls beteiligt gewesen sein. Die ermittelten Tatverdächtigen stammen alle aus Vellmar. Die beiden Frauen waren bei den Überfällen unverletzt geblieben. Die Gesamtbeute beider Überfälle: knapp 17,- Euro! Weiter lesen …

PR in Wikipedia ist jetzt erlaubt

Die deutsche Wikipedia hat Ende Oktober abgestimmt. Ab sofort sind Unternehmen und bezahlte Schreiber in der Online-Enzyklopädie nach gewissen Regeln willkommen. Aus diesem Anlass erscheint heute ein Leitfaden, der Schritt für Schritt erklärt, wie Öffentlichkeitsarbeiter nun in Wikipedia agieren können. Autoren sind Anja Floetenmeyer, Aufgesang Public Relations GmbH, und Markus Franz, Sucomo OHG - beides Spezialisten für Online-Relations. Der Leitfaden steht kostenlos gegen "pay with a share" zur Verfügung unter www.aufgesang.de/downloads/Wikipedia-PR-Leitfaden.html. Weiter lesen …

Größter Mann der Welt hat geheiratet

Der mit einer Körpergröße von 2,51 Meter offiziell größte Mann der Welt, Sultan Kösen, hat seine Freundin geheiratet. Laut der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu gaben sich die beiden frischgebackenen Eheleute am Sonntag im Südosten der Türkei das Ja-Wort. "Ich habe die Liebe meines Lebens gefunden. Ich hoffe, dass dieses Glück für immer hält", sagte die 1,75 Meter große Freundin von Kösen. Weiter lesen …

BundeswehrVerband im Schulterschluss mit dbb und Richterbund

Der Deutsche BundeswehrVerband hat sich erstmals mit zwei weiteren Spitzenverbänden zu einem Bündnis für einen starken öffentlichen Dienst zusammengeschlossen. Ziel der "Staatsallianz" aus DBwV, dbb Beamtenbund und Tarifunion sowie dem Deutschen Richterbund ist, ein deutliches Signal an die Politik zu senden. Der Bundesvorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, Oberst Ulrich Kirsch: "Gerade jetzt während der Koalitionsverhandlungen kommt es darauf an, die Interessen der Menschen, die unserem Staat dienen, zu wahren und zu schützen." Weiter lesen …

Fernsehlotterie ab 2014 ohne prominentes Gesicht

Hilfebedürftige Menschen zu unterstützen - das ist das Ziel der Deutschen Fernsehlotterie. Dieses Ziel will Deutschlands älteste Soziallotterie zukünftig noch stärker in den Vordergrund ihrer Kommunikation stellen. Und setzt daher ab 2014 auf eine neue inhaltliche Ausrichtung bei der Bekanntgabe der Gewinnzahlen: Anstelle der Präsentation durch einen prominenten Moderator kommen diejenigen Menschen zu Wort, die von den Förderungen der Fernsehlotterie profitieren. Weiter lesen …

Tacho-Betrug bei vielen Autos ab Werk "vorbereitet"

Automobilhersteller unternehmen seit Jahren zu wenig gegen Tacho-Betrug, obwohl es problemlos möglich wäre, ihre Fahrzeuge wirksamer zu schützen. Mehr noch: Viele Autos sind bereits ab Werk für Manipulationen "vorbereitet", da die im Einsatz befindliche Elektronik nur unzureichend abgesicherte Software-Funktionen beinhaltet und demzufolge keinen adäquaten Schutz bietet. Das ermöglicht es den "Tacho-Tricksern" vielfach erst, mit frei erhältlichen Manipulationsgeräten den Kilometerstand eines Autos einfach und schnell zu verändern. Weiter lesen …

"Bad Grandpa" mischt Kino-Charts auf

"Jackass"-Star Johnny Knoxville ist zurück. Als verrückter Rentner schockiert er ganz Amerika: Er kutschiert die Leiche seiner verstorbenen Frau im Auto durch die USA, löst unbekleidet eine Massenpanik aus und sorgt als Hochzeitscrasher für Lacher. Immer an seiner Seite: Enkel Billy. In den deutschen Kinos kam "Jackass: Bad Grandpa" besser an als seine Vorgänger. Nach vorläufigen Angaben entschieden sich zwischen Donnerstag und Sonntag rund 263.000 Zuschauer für die Komödie, die sich Platz eins der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von media control GfK, sichert. Bislang erfolgreichster Streifen der Reihe war "Jackass 3D" (2010) mit insgesamt 526.000 gelösten Tickets. Weiter lesen …

Dr. Klein: Welche Versicherung zahlt bei Halloween-Streichen?

Am 31. Oktober 2013 ist Halloween. Dann ziehen wieder viele als Hexen und Gespenster verkleidete Kinder von Haus zu Haus und fordern "Süßes, sonst gibt's Saures". Streiche sind an diesem Tag an der Tagesordnung und die Mehrheit der Anwohner sieht über Toilettenpapier am Zaun oder einen Klingelsturm hinweg. Bei Sachschäden hört jedoch bei den meisten der Spaß auf. Doch wer haftet in diesen Fällen und welche Versicherung tritt für den entstandenen Schaden ein? Weiter lesen …

Bedeutung älterer Arbeitnehmer in Europa wächst

Immer mehr Menschen suchen sich eine Arbeit im Alter statt den Ruhestand nur daheim zu verbringen. Unter dem Stichwort "Altes Eisen? Von wegen!" widmet sich das Magazin Reader's Digest in seiner November-Ausgabe diesem Trend und zeigt anhand von mehreren Beispielen, welche neuen Herausforderungen es auch mit 60 Jahren oder älter geben kann. Weiter lesen …

NSA-Affäre: Hofreiter fordert Bundestags-Sondersitzung

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, fordert zur Aufklärung der NSA-Affäre eine Sondersitzung des Bundestags. Die Sondersitzung des Parlaments sei "für eine parlamentarische öffentliche Debatte" über die NSA-Affäre notwendig, sagte der Grünen-Politiker am Montag im "Deutschlandfunk". Außerdem müsse das Parlamentarische Kontrollgremium, in dem laut Hofreiter derzeit noch Abgeordnete der zurückliegenden Legislaturperiode sitzen, so schnell wie möglich neu aufgestellt werden. Weiter lesen …

Werden Wohnungen unbezahlbar?

Steigende Mietpreise machen den Deutschen Angst: Mehr als jeder Dritte befürchtet, dass Wohnen in deutschen Städten unbezahlbar werden könnte. Bei den Mietern sind es sogar 42 Prozent. Dies zeigt eine repräsentative Umfrage des Infocenters der R+V Versicherung unter 2.400 Bürgern in Deutschland. "54 Prozent der deutschen Haushalte wohnen zur Miete, deutlich mehr als in vielen anderen europäischen Ländern. In Spanien sind es beispielsweise nur 15 Prozent", sagt Rita Jakli, Leiterin des R+V-Infocenters. Gerade Geringverdiener fürchten, dass sie künftig einen noch größeren Teil ihres Verdienstes für die Miete aufwenden müssen. Diese Sorge teilt auch jeder zweite 20- bis 24-Jährige. Weiter lesen …

HWWI: Risiko von Stromausfällen in Deutschland steigt an

Das Risiko von Stromausfällen steigt dem Hamburger Weltwirtschafts-Institut (HWWI) zufolge weiter an. "Deutschlands Umstieg auf erneuerbare Energien birgt ein wachsenden Risikopotenzial", warnt HWWI-Energieexperte André Wolf im jüngsten Monatsbericht seines Instituts. Er verweist auf "gestiegene Erzeugungsvolatilität, zum Beispiel in Form von Veränderungen in der Netzspannung bei Starkwindeinspeisung". Weiter lesen …

Stauprognose für den 30.10. bis 3.11.2013: Teilweise volle Straßen durch Ende der Herbstferien und Feiertage

Lange Staus auf den Autobahnen werden am kommenden Wochenende ausbleiben. Aber: In einigen Landesteilen werden heimkehrende Herbsturlauber aus sechs Bundesländern zumindest für volle Straßen sorgen. Zusätzlich ist in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen der Donnerstag, 31.10.2013, ein Feiertag (Reformationstag). In Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland gilt das für den Freitag, 1.11.2013, (Allerheiligen). Vor allem bei schönem Wetter werden deshalb auch viele Kurzurlauber unterwegs sein. Weiter lesen …

Bosbach zweifelt am Sinn eines Untersuchungsausschusses zur NSA-Affäre

Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach zweifelt am Sinn eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur NSA-Abhöraffäre, wie er auch von der SPD gefordert wird. "Es muss ja auch ein konkreter Untersuchungsgegenstand formuliert werden", sagte Bosbach der "Saarbrücker Zeitung". Da stelle sich die Frage, "ob wir die US-Ausspähpraxis mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln überhaupt aufklären können". Weiter lesen …

Ischinger hält Obamas Ahnungslosigkeit für schwer vorstellbar

Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ist es "schwer vorstellbar", dass die USA wichtige Partner wie Deutschland und Frankreich über längere Zeit abhören, ohne dass die Spitze des Weißen Hauses davon erfährt. "Die Geheimdienstaufklärung in den USA ist außer Rand und Band geraten", sagte Ischinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Caritas warnt vor einheitlichem Mindestlohn

Nach zahlreichen Wirtschaftsvertretern und Ökonomen hat jetzt auch die Caritas als Hilfswerk der katholischen Kirche eindringlich vor einem einheitlichen und flächendeckenden Mindestlohn gewarnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Caritas-Präsident Peter Neher, jeder Mindestlohn müsse vor dem Hintergrund der Lage der Langzeitarbeitslosen bewertet werden. "Geschieht dies nicht, kann er zu mehr und nicht zu weniger Armut führen", warnte Neher vor den an diesem Dienstag erstmals anstehenden Beratungen der Koalitions-Unterhändler von CDU, CSU und SPD über die Themen Arbeit und Soziales. Weiter lesen …

Monopolkommission lehnt Subventionen für Strom-Versorger ab

Die Monopolkommission lehnt die Pläne von NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) ab, wonach Versorger allein für die Bereitstellung von Kraftwerks-Kapazitäten bezahlt werden sollen. "Von solchen Plänen halte ich wenig. Wir haben in Deutschland aktuell noch immer Überkapazitäten im Strommarkt", sagte Monopolkommissions-Mitglied Justus Haucap der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Am verbrauchstärksten Tag im Jahr 2012 habe "das Stromangebot (ohne jeglichen Importstrom) noch immer um 16 Prozent über der Stromnachfrage" gelegen. Es seien zu viele Kraftwerke, vor allem für Gas, gebaut worden, die jetzt nicht rentabel seien. "Es ist nicht die Aufgabe des Steuerzahlers, unprofitable Kraftwerke mit Subventionen am Leben zu erhalten, nur weil es Überkapazitäten am Markt gibt", sagte Haucap. Weiter lesen …

NRW-Grünen-Chef Lehmann warnt Ministerpräsidentin Kraft vor Abkehr von der Energiewende

Der Chef der nordrhein-westfälischen Grünen, Sven Lehmann, hat den energiepolitischen Kurs von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) kritisiert. "Für NRW gilt weiterhin der rot-grüne Koalitionsvertrag. Dort steht als Ziel, die Stromerzeugung in NRW auf Erneuerbare Energien umzustellen, bis 2025 auf über 30 Prozent", sagte Lehmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Kipping fordert von Obama Entschuldigung

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat gefordert, dass sich US-Präsident Barack Obama im Bundestag für die Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA in Deutschland entschuldigt. "Die Amerikaner behandeln ihre europäischen Partner offenbar nur wenig anders als Feindstaaten", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Nahles kritisiert Kauder wegen Aussagen zu Sozialbeiträgen

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Aussagen von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) zurückgewiesen, wonach es in der kommenden Legislaturperiode auch keine Erhöhungen der Rentenbeiträge geben solle. Der "Bild-Zeitung" sagte Nahles: "Ich finde es nicht konstruktiv, jetzt in einzelnen Sachfragen Grenzlinien zu ziehen und Tabus aufzustellen, bevor die Verhandlungen überhaupt begonnen haben. Solche Einlassungen sind überflüssig. Niemand gibt Beitragsgelder leichtfertig aus, schon gar nicht die SPD." Weiter lesen …

Kirchenrechtler Bier gegen "Quasi-Exkommunikation" beim Kirchenaustritt

Der Kirchenrechtler Georg Bier hat angesichts des Skandals im Bistum Limburg an die deutschen katholischen Bischöfe appelliert, ihre Position zum Kirchenaustritt zu überdenken. Glaubenstreue Katholiken, die aus Protest aus der Kirche austreten und ihre Kirchensteuer in zweckgebundene Spenden umwandeln wollten, treffe die "Quasi-Exkommunikation", rügte der Freiburger Professor in einem Gastbeitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Zahl der Klagen gegen Hartz IV-Bescheide deutlich gesunken

Die Zahl der Widersprüche und Klagen von Hartz IV-Beziehern sind deutlich gesunken. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf eine Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit (BA). Danach registrierte die BA bis zur Jahresmitte 272.990 neue Widersprüche und 55.070 neue Klagen. Das waren rund 23.000 weniger Widersprüche und rund 5000 weniger Klagen als im Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Innenministerium plant neue Handy-Richtlinien für Minister

Das Bundesinnenministerium (BMI) will nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" die Handy-Regeln für Minister und hohe Beamte verschärfen. Mit der "dringenden" Nutzungsrichtlinie für Mobiltelefone sollen Minister und hohe Beamte aufgefordert werden, für vertrauliche Dienstgespräche künftig nur noch abhörsichere Telefone zu benutzen. Handys ohne Sicherheitssoftware wären damit künftig tabu. Weiter lesen …

Ehrenpräsident der US-Handelskammer in Deutschland warnt vor Handelsstreit

Fred Irwin, der Ehrenpräsident der American Chamber of Commerce in Deutschland, hat davor gewarnt, die Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) wegen der Spähaffäre auszusetzen. Irwin spricht in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" von einem "großen wirtschaftlichen Schaden", sollten die laufenden Verhandlungen unterbrochen werden. Weiter lesen …

FDP und Grüne gegen Vergrößerung des Bundeskabinetts

Die FDP hat Überlegungen in Union und SPD, das Bundeskabinett zu vergrößern, scharf kritisiert. "In Berlin verhandelt offenbar nicht eine große Koalition, sondern eine teure. Auf einen größeren Staatsapparat können sich Union und SPD schnell verständigen", sagte der designierte FDP-Vorsitzende Christian Lindner der "Welt". "Ich bin in Sorge, dass dies ein Omen für die Finanzpolitik der nächsten Jahre ist." Weiter lesen …

Bundestag verursacht in zwei Jahren 6,88 Millionen Euro Reisekosten

Die Bundestagsabgeordneten des letzten Bundestages haben von Oktober 2011 bis zum Ende der Legislaturperiode 1.169 Reisen ins Ausland unternommen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf einen Bericht von Bundestagespräsident Norbert Lammert (CDU). Danach stiegen die Gesamtkosten für die Reisen auf 6,88 Millionen Euro. Das waren zwei Millionen Euro oder 41 Prozent mehr als in den ersten beiden Jahren der Legislaturperiode. Weiter lesen …

Grüne alarmiert von Krafts Aussagen zur Energiewende

Die Grünen haben alarmiert auf Äußerungen der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) reagiert, wonach der Erhalt von Arbeitsplätzen Vorrang haben müsse vor einer schnellen Energiewende. "Die SPD sollte sich davor hüten, jetzt gemeinsam mit der Union eine Rolle rückwärts bei der Energiewende einleiten zu wollen", sagte Grünen-Chefin Simone Peter der "Welt". Weiter lesen …

Verbrauchskennzeichnung für Autos: VDA soll Einführung stark beeinflusst haben

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat bei der Einführung der umstrittenen Verbrauchskennzeichnung für Autos offenbar mehr mitbestimmt als bisher bekannt. Der VDA warb einem Medienbericht zufolge nicht nur bei der Bundesregierung für seine Positionen, sondern vermittelte sogar direkt zwischen den Ministerien. Das sollen Akten des Bundeswirtschaftsministeriums belegen, die "Zeit Online" vorliegen. Weiter lesen …

Greenpeace: Bademoden mit gefährlichen Chemikalien belastet

Bademoden können umwelt- und gesundheitsschädliche Schadstoffe enthalten. Im Auftrag von Greenpeace hat ein unabhängiges Labor erstmals Bademoden auf per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) untersucht. Ein weiteres Labor hat die Proben auf hormonell wirksame Alkylphenolethoxylate und andere Schadstoffe getestet. Das Ergebnis ist deutlich: Über die Hälfte der Proben war mit PFC belastet, und vier von fünf Proben enthielten Alkylphenolethoxylate. Die Bademode stammt von den Sportartikelherstellern Adidas, Nike, Puma und Chiemsee. PFC können die Fortpflanzung schädigen und das Immun- und Hormonsystem stören. "PFC und andere gefährliche Substanzen haben in Bademode nichts zu suchen. Wir fordern Textilhersteller auf, schädliche Chemikalien aus der Produktion zu verbannen", sagt Manfred Santen, Chemie-Experte von Greenpeace. Weiter lesen …

Schäuble: Keine neuen Schulden und "keine Erhöhung irgendeiner Steuer"

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will bei den Koalitionsverhandlungen eine dauerhafte Neuverschuldung von Null und eine klare Absage an Steuererhöhungen erreichen. "Keine neuen Schulden mehr zu machen, ist für uns als Union der Kern einer stabilen Finanzpolitik", sagte Schäuble in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Focus". "Wir wollen nächstes Jahr die strukturelle Null und 2015 überhaupt keine neuen Schulden mehr machen und dies dann halten." Weiter lesen …

Daniel Domscheit-Berg empfiehlt klassische Medien als Adressaten für Enthüllungen

Berlin. Schlechte Zeiten für Whistleblower - Daniel Domscheit-Berg kennt keine Adresse, die er jemandem zur anonymen Enthüllung brisanter Informationen empfehlen könnte. Der ehemalige Mitstreiter von WikiLeaks-Gründer Julian Assange und Begründer der Plattform OpenLeaks empfiehlt Whistleblowern in einem Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" deshalb, sich an die klassischen Medien oder Institutionen wie Greenpeace zu wenden. Weiter lesen …

Magazin: Betrug mit Kraftstoffen verursacht Millionen-Steuerschäden

Durch bandenmäßig organisierten Kraftstoff-Schmuggel entgehen dem Staat immer mehr Steuereinnahmen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, forderte der Zoll im vergangenen Jahr 25,4 Millionen Euro von Sprit-Betrügern zurück, fast sechs Mal mehr als 2011. Auch die Zahl der beim Zollkriminalamt (ZKA) in Köln eingeleiteten Ermittlungsverfahren stieg demnach deutlich - von 129 im Jahr 2010 auf zuletzt 465. Weiter lesen …

Dresden droht Verlust von Kunstschätzen

Den Sächsischen Kunstsammlungen droht der Verlust von mehr als 10.000 Büchern, Handschriften und Kunstgegenständen. Ende September scheiterten Verhandlungen mit Angehörigen des Adelsgeschlechts Wettin, berichtet der "Spiegel". Sollte kein Vergleich zwischen dem Freistaat Sachsen und den Erben mehr zustande kommen, könnten Gerichte die Kunstgüter den Wettinern zusprechen. Weiter lesen …

ADAC wagt Neustart der "Grauen Engel"

Der ADAC steht vor einem Neuanfang für seinen 2011 gestarteten Rat-und Hilfeverein für die ältere Generation. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Der auch als "Graue Engel" bezeichnete Verein sollte 2012 bereits 150.000 Mitglieder haben, doch aktuell ist es nur eine vierstellige Zahl im unteren Bereich. Mit der Umbenennung des "Generationen Netzwerk für Deutschland eV" in GenerationPlus, einer Clubzeitschrift und der Verlegung der Zentrale von Bonn nach München wird der Neustart versucht. Weiter lesen …

Schwesig verlangt Kompromissbereitschaft beim Betreuungsgeld

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig fordert von der Union in den Koalitionsverhandlungen Kompromissbereitschaft beim Betreuungsgeld. "Ich erwarte, dass es keine Tabus in den Verhandlungen gibt. Auch über das Betreuungsgeld müssen wir ernsthaft verhandeln", sagte Schwesig in "Bild am Sonntag". Das Betreuungsgeld sei "ein offener Streitpunkt in den Verhandlungen". Weiter lesen …

Vettel zum vierten Mal Formel 1-Weltmeister

Red Bull-Pilot Sebastian Vettel ist zum vierten Mal Formel 1-Weltmeister. Mit einem Sieg beim Großen Preis von Indien konnte sich der 26-Jährige den Titel vorzeitig sichern. Der Abstand des Zweitplatzierten Fernando Alonso, der das Rennen außerhalb der Punkteränge auf Platz elf beendete, ist nicht mehr einzuholen. Weiter lesen …

Schweiz will Abhörsicherheit verbessern

Die Schweiz will die Abhörsicherheit von Kommunikationsmitteln der Bundesräte verbessern. Bundespräsident Ueli Maurer kündigte im Gespräch mit der "Schweiz am Sonntag" an, dass dafür "in den nächsten Tagen oder Wochen" eine "neue Technologie" eingeführt werde. Diese solle "zu einer zusätzlichen Sicherheit bei den Bundesräten führen", so Maurer. Weiter lesen …

Schwesig will Frauenquote bis 2017 durchsetzen

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig will in den Koalitionsverhandlungen mit der Union die Einführung einer Frauenquote bis 2017 durchsetzen. "Um die Aufstiegschancen zu verbessern, brauchen die Frauen in Deutschland noch in dieser Legislaturperiode die Quote", sagte Schwesig "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Randale bei Drittligaspiel in Rostock

Bei der Drittligapartie zwischen Rostock und Halle ist es erneut zu gewaltsamen Ausschreitungen gekommen. Zu der Fußballbegegnung waren rund 1.100 Gästefans nach Rostock gefahren. Nachdem aufgrund von Zugverspätungen etwa 150 Gästefans eine halbe Stunde zu spät kamen, versuchten diese die Einlasskontrollen zu umgehen, indem sie massiv Druck auf die technischen Einrichtungen und den Ordnungsdienst ausübten. Weiter lesen …

Emnid: SPD legt zu

Die SPD kann in der Wählergunst von den Koalitionsverhandlungen offenbar profitieren, während die Union Verluste hinnehmen muss. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von "Bild am Sonntag" erhebt, können die Sozialdemokraten um einen Prozentpunkt auf 26 Prozent zulegen. Weiter lesen …

Lou Reed mit 71 gestorben

Der US-amerikanische Singer-Songwriter und Gitarrist Lou Reed ist am Sonntag im Alter von 71 Jahren gestorben. Das berichtete am Sonntagabend das Musikmagazin "Rolling Stone" auf seiner Internetseite. Über die genauen Hintergründe sei bislang nichts bekannt, so das Magazin. Weiter lesen …

NRZ: Der ganz reale Irrsinn

In einem Walt-Disney-Comic würden wir uns darüber schlapp lachen: Die Polizei macht die Panzerknacker auf dem Weg zum Objekt ihrer Begierde dingfest - nur, um die Bande anschließend zu Dagobert Ducks Geldspeicher zu chauffieren. An diesem Fußball-Wochenende lag Entenhausen jedoch in Gelsenkirchen, und das Szenario war realer Irrsinn: Knapp 400 Randalierer, die - zur Umgehung der Kontrollen - nicht in den angebotenen Sonderzügen anreisen wollten, wurden vom Bahnhof Essen-West in Sonderbussen unter Polizeischutz zur Veltins-Arena befördert, wo sie dann ihr "Werk" vollenden konnten. Weiter lesen …

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