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16. Dezember 2013 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2013

Bauarbeiter auf Großbaustelle seit Wochen nicht bezahlt

Zahlreiche Bauarbeiter auf einer Berliner Großbaustelle sind nach Recherchen des rbb seit Wochen nicht bezahlt worden.Demnach soll ein Subunternehmer für die Sanierungsarbeiten am Hochhaus der Deutschen Rentenversicherung 25 Rumänen beschäftigt, aber nicht entlohnt haben. Die Lohnforderungen sollen sich nach Informationen des rbb auf rund 45.000 Euro belaufen. Das sagte eine Mitarbeiterin des Beratungsbüros für entsandte Beschäftigte des Deutschen Gewerkschaftsbunds und des Senats. Dort hatten die Rumänen heute Hilfe gesucht. Weiter lesen …

Wieder ein Wolf erschossen

Wie das Sächsische Ministerium für Umwelt am heutigen Montag mitteilte, wurde vergangenen Freitag ein Wolf nahe Bautzen illegal geschossen. Der Abschuss ereignete sich im Territorium des Milkeler Rudels mit einem Schrotgewehr. Der NABU verurteilt die Tat auf das Schärfste und prüft Strafanzeige gegen Unbekannt zu stellen. "Dreizehn Jahre ist der Wolf nun wieder in Deutschland heimisch. Dieser Abschuss ist die insgesamt neunte bekannte illegale Tötung seither. Für eine streng geschützte Art ist das nicht akzeptabel", sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Weiter lesen …

Fed-Historiker Meltzer: US-Notenbank zu "gefährlicher Institution" geworden

Der renommierte Fed-Historiker Allan Meltzer hat vor einer Fortsetzung der lockeren Geldpolitik durch die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) gewarnt. "Wenn eine staatliche Institution ihre Bilanz verdrei- oder gar vervierfachen kann, ohne, dass es dafür eine Aufsicht gibt, dann ist das brandgefährlich. Die Fed ist zu einer gefährlichen Institution geworden", sagte der 85-jährigen in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Portugal: Ins Meer gespülte Studenten weiter vermisst

Nachdem am frühen Sonntagmorgen in Portugal sieben Studenten von einer Welle in den Atlantik gerissen worden sind, bleiben fünf Studenten weiter vermisst. Ein junger Mann konnte sich portugiesischen Medienberichten zufolge an Land retten, ein weiterer wurde bereits tot aufgefunden. Von den anderen Verunglückten - vier Frauen und ein Mann - fehlt weiterhin jede Spur. Weiter lesen …

Abschlussbericht: HIPPOLOGICA Berlin 2013 erfüllt Erwartungen der Reitsportszene und verzeichnet Besucherplus

Die Pferdesportmesse HIPPOLOGICA Berlin hat die Erwartungen der Reitsportszene auf ganzer Linie erfüllt. Mit dem konsequent ausgebauten und anspruchsvollen Reitturnier sowie einem bunten Showprogramm und jeder Menge Shoppingmöglichkeiten hat das Event mehr Besucher als im Vorjahr angelockt. Insgesamt kamen 22.078 Pferdefans in die Messehallen unter dem Funkturm. Vom 12. bis 15. Dezember 2013 präsentierten 185 Aussteller ein umfangreiches Angebot an Reitsportartikeln und Pferdezubehör. Weiter lesen …

Gigantischer Erfolg: "The Voice"-Star Andreas Kümmert ist die Nummer eins der deutschen Downloads

An diesem Freitag entscheidet sich, wer "The Voice of Germany" 2013 wird. In den offiziellen deutschen Single-Download-Trends, ermittelt von media control GfK, gibt es schon jetzt einen klaren Favoriten: Andreas Kümmert, der als "Rocket Man" für Furore sorgt und zum Team Max Herre gehört, verweist die gesamte Konkurrenz in ihre Schranken. Sein "Simple Man" wurde zwischen Freitag und Sonntag häufiger heruntergeladen als jeder andere Song. Er führt die Hitliste vor internationalen Top-Acts wie Pitbull feat. Kesha ("Timber") und Faul & Wad Ad & Pnau ("Changes") an. Weiter lesen …

AfD: Asmussen verlässt EZB-Direktorium

"Jetzt besteht die Chance, der Vernunft Sitz und Stimme im EZB-Direktorium zu verschaffen und jemanden nach Frankfurt zu schicken, der gewillt ist, die europäischen Vertrage zu achten und einzuhalten", so kommentiert Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland, die Meldung, dass Jörg Asmussen das EZB-Direktorium verlassen und als verbeamteter Staatssekretär nach Berlin wechseln werde. Weiter lesen …

Europa League: Frankfurt spielt gegen FC Porto

Eintracht Frankfurt trifft in der Europa League als nächstes auf den FC Porto. Das ergab die Auslosung am Montag in Nyon. In der Europa League sind aktuell noch 32 Mannschaften vertreten, weshalb vor dem Achtelfinale noch eine weitere Runde ausgetragen werden muss. Die Zwischenrunden-Partien sind für den 20. und 27. Februar angesetzt. Weiter lesen …

Mächtiger Spielkamerad: Zum Verkaufsstart der Playstation 4

Am 29. November war sie für den europäischen Markt endlich im freien Verkauf erhältlich und hat für ordentlich Tumult in einigen Technikmärkten geführt: die Playstation 4. Nach Nintendos Wii U und Microsofts Xbox One zog nun auch Sony mit seiner Next-Gen-Konsole nach. Die völlig neu überarbeitete Spiel-Konsole wartet mit einigen Überraschungen und bedarf einer genaueren Betrachtung. Weiter lesen …

EU-Kommission: Jährlich über 400.000 Tote durch Luftverschmutzung

Die EU-Kommission sieht nach Informationen der "Welt" Gesundheit und Leben der Europäer durch Luftverschmutzung in ernster Gefahr und wird deswegen eine Verschärfung geltender Grenzwerte vorschlagen: In einem Entwurf für ein Gesetzesvorhaben, der der Zeitung vorab vorliegt, beklagt die EU-Behörde den Tod von 406.000 Menschen pro Jahr aufgrund von Schadstoffbelastung in der Luft. Dazu kämen "erhebliche Krankheiten und Beschwerden, von Asthma bis zu schweren Herz-Kreislauf-Erkrankungen" Weiter lesen …

Pelz - Made in China: Manfred Karremann und PETA enthüllen Tierquälerei für die aktuelle Wintermode

Jacken, Stiefel, Mützen: Kaum sinken die Temperaturen, führen deutsche Händler wieder Kleidung mit Pelzbesätzen im Sortiment. Woher der Großteil dieser Pelze stammt, zeigt eine aktuelle Recherche-Kooperation der Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. mit dem preisgekrönten Dokumentarfilmer Manfred Karremann. Im Frühjahr 2013 wagte das Team um Karremann einen Blick hinter die Kulissen der chinesischen Pelzproduktion. Weiter lesen …

Höhere Preise für gebrauchte Eigenheime Hannover am teuersten in Niedersachsen

In den größeren niedersächsischen Städten sind die Eigenheimpreise in den letzten fünf Jahren zum Teil deutlich gestiegen. Aktuell am teuersten ist die Stadt Hannover. Der Standardpreis für gebrauchte frei stehende Einfamilienhäuser liegt hier bei 365.000 Euro. Auch in Wolfsburg übertreffen die Eigenheimpreise die 300.000-Euro-Marke. An dritter Stelle in Niedersachsen folgt Osnabrück mit einem typischen Preisniveau von 295.000 Euro. Weiter lesen …

Bruno Banani, erster Rennrodler Tongas, qualifiziert sich für die Olympischen Winterspiele 2014

Bruno Banani, das tongaische Ausnahmetalent, qualifizierte sich am vergangenen Wochenende, nach nur fünf Jahren Training, für die XXII. Olympischen Winterspiele. Er wird als erster und einziger Rennrodler das tongaische Königreich bei Olympia vertreten. Insgesamt werden 110 Rennrodler aus zahlreichen Nationen im Februar 2014 im russischen Sotschi vertreten sein. Weiter lesen …

"Der Hobbit 2" erklimmt Kino-Gipfel

Der Weg nach Erebor ist lang. Auf den Gipfel der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von media control GfK, geht es hingegen ziemlich schnell. Bilbo, Thorin und der Rest der Zwergenbande schlagen sich durch Düsterwald und Seestadt, kämpfen gegen Elben und Orks, um schließlich ihr Ziel zu erreichen. "Der Hobbit: Smaugs Einöde" lockte nach vorläufigen Angaben zwischen Donnerstag und Sonntag rund 1,16 Millionen Besucher vor die Leinwände. Beim Start von "Der Hobbit: Eine unerwartete Reise" vor einem Jahr waren 1,08 Millionen Menschen dabei. Weiter lesen …

Passwörter zum Runterschlucken - online identifizieren mithilfe einer Sensorpille

Passwörter für Onlinebanking, Shopping und E-Mail-Accounts sollen möglichst bald von anderen, sichereren, virtuellen Eintrittskarten abgelöst werden. Die Zeitschrift P.M. MAGAZIN berichtet in ihrer Januar-Ausgabe, dass IT-Firmen intensiv an Alternativen zur Identifizierung arbeiten: Schmuck mit integrierter Smartcard, Tattoo-Pflaster aber auch eine Sensorpille, das Passwort zum Runterschlucken, sind derzeit in der Entwicklung. Weiter lesen …

Mittelstandspräsident kritisiert Postenverteilung in Großer Koalition

Mit scharfer Kritik hat der Präsident des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, auf die Postenverteilung in der schwarz-roten Bundesregierung reagiert. Deutschland habe zwar endlich eine entscheidungsfähige Regierung. "Bei der Postenverteilung stellt sich allerdings die Frage, wer in der Großen Koalition Koch und Kellner ist", sagte Ohoven "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Fischsortiment in Supermärkten nicht nachhaltig genug

Das Fischsortiment im deutschen Lebensmitteleinzelhandel stammt nach einer Greenpeace-Untersuchung nur zu knapp einem Viertel aus ökologisch nachhaltiger Fischerei und Aquakultur. Greenpeace hatte von Juli bis August bundesweit in 91 Filialen von 17 Unternehmen das Fischsortiment untersucht. Dazu gehören alle Fischprodukte aus der Tiefkühl-, Frischfisch- und Kühltheke sowie dem Dosenregal. Die Stichprobe umfasste rund 15.000 Artikel. "Das Sortiment hat sich im Vergleich zu 2010 bezüglich der Nachhaltigkeit zwar von 16 auf knapp 22 Prozent verbessert. Das ist aber zu wenig, um die Fischbestände zu schützen. Denn es heißt auch, dass über Dreiviertel der Waren noch immer nicht nachhaltig sind", sagt Iris Menn, Meeresexpertin bei Greenpeace. "Hier ist der Lebensmittelhandel in der Pflicht", so Menn. Weiter lesen …

"Welt": Innenministerium gibt Datenschutzverletzungen beim Umgang mit Mitarbeiter-Daten zu

Nach einem ersten Dementi hat das Bundesinnenministerium (BMI) inzwischen zugegeben, dass es zu gesetzwidriger elektronischer Erfassung und anderen Datenschutzverletzungen beim Umgang mit personenbezogenen Mitarbeiterdaten gekommen ist. Am Wochenende wurde seitens des Ministeriums ein "Einzelfall" eingeräumt und von "Büroversagen" gesprochen. Nach Informationen der "Welt" geht es tatsächlich aber um Dutzende Fälle, wobei die Weitergabe von personenbezogenen Daten nicht nur innerhalb des BMI geschah, sondern auch beim elektronischen Postverkehr mit nachgeordneten Behörden wie zum Beispiel dem Bundesverwaltungsamt (BVA). Weiter lesen …

Faltenmacher

Tabakkonsum lässt das Gesicht altern, hat eine Zwillingsstudie ergeben. Wie die "Apotheken Umschau" berichtet, verglichen plastische Chirurgen die Gesichter eineiiger Zwillinge, von denen einer Raucher und der andere Nichtraucher war oder mindestens fünf Jahre weniger geraucht hatte. Weiter lesen …

Power-Schläfchen zwischendurch

Ihr Kleines hat mal wieder die Nacht zum Tag gemacht? Und auch Ihnen steht der fehlende Schlaf ins Gesicht geschrieben? Legen Sie besser gleich ein Nickerchen ein und warten Sie mit dem Ausschlafen nicht bis zum Wochenende, rät das Apothekenmagazin "Baby und Familie". Weiter lesen …

Stauprognose für den 20. bis 25. Dezember 2013: Die Winterstausaison beginnt

Ab kommenden Freitag (20. Dezember 2013) haben in allen Bundesländern die Schulen geschlossen. Bereits am Freitagnachmittag werden sich laut ADAC viele Autofahrer auf den Weg in den Weihnachtsurlaub machen. Die zweite Reisewelle folgt dann am Samstag. Am Heiligen Abend und am ersten Weihnachtsfeiertag dürfte man auf den Autobahnen ohne größere Probleme durchkommen. Am zweiten Weihnachtsfeiertag ist dagegen verstärkter Ausflugs- und am Nachmittag auch Rückreiseverkehr einzuplanen. Am stärksten werden die Fernstraßen in Richtung Wintersportgebiete der Alpen und Mittelgebirge belastet sein. Weiter lesen …

Diagnose Alkoholmissbrauch: 2012 wieder mehr Kinder und Jugendliche stationär behandelt

Im Jahr 2012 wurden 26 673 Kinder und Jugendliche im Alter von 10 bis 19 Jahren aufgrund akuten Alkoholmissbrauchs stationär in einem Krankenhaus behandelt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 1,2 % mehr als 2011. Bezogen auf 100 000 Einwohner dieser Altersklasse stieg ihre Anzahl gegenüber 2011 auf 333 (+ 2,4 %). Dabei nahm die Zahl der Mädchen und jungen Frauen um 5,0 % (269 Fälle je 100 000 Einwohner) zu, die der Jungen und jungen Männer nur um 0,8 % (394 Fälle je 100 000 Einwohner). Weiter lesen …

IG-BCE-Chef begrüßt Berufung Gabriels zum Energieminister

Michael Vassiliadis, Chef der Industriegewerkschaft IG BCE, begrüßt die Berufung von SPD-Chef Sigmar Gabriel zum künftigen Superminister für Energie und Wirtschaft. "Ich begrüße es, dass es dieses Energieministerium gibt, weil wir nur mit einer klugen Energiepolitik den Industriestandort Deutschlands stärken können. Und ich begrüße, dass Gabriel als Vizekanzler und Parteichef die Leitung übernimmt. Das zeigt, wie wichtig der SPD und der neuen Bundesregierung eine realistische Energiepolitik ist", sagte Vassiliadis der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Union und SPD wollen Opposition weitere Rechte einräumen

Union und SPD wollen den kleinen Oppositionsfraktionen im Bundestag weitere Minderheitenrechte einräumen. "Ich hätte kein Problem, wenn die Opposition Anhörungen, Untersuchungsausschüsse oder eine Sondersitzung im Bundestag mit 20 statt der vorgeschriebenen 25 Prozent in den nächsten vier Jahren durchsetzen könnte", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Große-Brömer, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Lindner hält SPD-Mitgliederentscheid für Farce

Der neue FDP-Vorsitzende Christian Lindner hält den Mitgliederentscheid der SPD zum Koalitionsvertrag für eine Farce. Lindner sagte "Bild am Sonntag": "Es ist keine wirkliche Überraschung, dass die SPD-Basis einem sozialdemokratischen Koalitionsvertrag zustimmt. Die CDU/CSU hat die Bundestagswahlen gewonnen, die SPD die Koalitionsverhandlungen." Weiter lesen …

EU-Kommission fordert Klonverbot für Europäische Union

Das Klonen von Tieren zu Nahrungsmittelzwecken soll in der Europäischen Union künftig erstmals verboten werden, außerdem sollen lebende Klontiere oder Fleisch von Klontieren aus Drittstaaten wie den USA nicht in die EU-Staaten importiert werden dürfen und in die Nahrungskette gelangen. "Die Mitgliedstaaten der EU sollen sicherstellen, dass Nahrung von geklonten Tieren nicht auf den Markt kommt", heißt es in einem neuen Gesetzesvorschlag der EU-Kommission, den Gesundheitskommissar Tonio Borg am kommenden Mittwoch vorlegen will und der der "Welt" vorliegt. Weiter lesen …

Unionsnachwuchs plant Gespräche mit Grünen

Ungeachtet der gescheiterten Sondierungsgespräche schreitet die Annäherung von Union und Grünen voran: Nach Informationen des "Spiegel" wollen sich etwa 30 zumeist jüngere Politiker von Union und Grünen am 15. Januar zum ersten Mal zu einer schwarz-grünen Gesprächsrunde treffen. Die Gespräche finden mit dem Segen der jeweiligen Parteispitze statt. Schwarz-grüne Gespräche seien "politische Normalität und keine Sensation", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Weiter lesen …

Peter Brandt sieht SPD-Mitgliederentscheid als Gewinn an Demokratie

Der Historiker Peter Brandt hat den SPD-Mitgliederentscheid über die Große Koalition als "Gewinn an Demokratie" bezeichnet. Deshalb begrüße er es, das nicht nur ein Führungsgremium, sondern die Parteibasis entschieden hat, sagte er der Tageszeitung "neues deutschland". Brandt, ältester Sohn des ersten sozialdemokratischen Bundeskanzlers Willy Brandt, fügte hinzu, Anliegen seines Vaters sei es gewesen, Demokratie im Bewusstsein der Menschen zu verankern, "nicht nur als Staatsordnung, sondern auch als Lebensform. Er wollte Demokratie auf die unterschiedlichen Gesellschaftsbereiche ausdehnen und partizipatorische Elemente stärken." Weiter lesen …

Silvia Neid DOSB-Trainerin des Jahres

Die Trainerin der deutschen Frauen-Fußballnationalmannschaft ist als "Trainerin des Jahres" des Deutschen Olympischen Sportbundes ausgezeichnet worden. Die 49-Jährige nahm die Auszeichnung im Zuge der Wahl der Sportler des Jahres an. "Danke an die Mitglieder meines Teams hinter dem Team, meiner tollen Mannschaft und natürlich meinem Arbeitgeber", sagte Neid. Weiter lesen …

Ölkonzern Mol geht auf Einkaufstour

Der ungarische Ölkonzern Mol will seine Öl- und Gasförderung massiv ausbauen. "Wir müssen in neue Regionen gehen, die politisch stabil sind. Das ist auch eine Lehre aus den seit langem nicht nutzbaren Upstream-Aktivitäten in Syrien und dem unsicheren regulatorischen Umfeld in Kroatien", sagte Aufsichtsratschef György Mosonyi dem "Handelsblatt" in Budapest. Weiter lesen …

SPD erwartet Korrektur der Bundeswehrreform

Die SPD erwartet von der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Korrekturen an der Bundeswehrreform ihres Vorgängers Thomas de Maizière. "Von der Leyen kann sich unbefangen daran machen, Fehlentwicklungen bei der Bundesreform zu korrigieren", sagte der SPD-Verteidigungsexperte der SPD, Rainer Arnold, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Klitschko fühlt sich von Regierung abgehört und verfolgt

Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hat der Regierung in einem Gastbeitrag für die "Bild-Zeitung" vorgeworfen, ihn zu überwachen und politisch zu verfolgen. Klitschko schreibt in einem Gastbeitrag: "Der Präsident und die Regierung treten die Rechte der Menschen hier mit Füßen. Janukowytsch bereichert nur sich selbst, Wahlen werden gefälscht, schmutzige Deals gemacht. Die Korruption ist beispiellos!" Weiter lesen …

Magazin: Deutsche Banken könnten von Bankenabgabe verschont bleiben

Die jüngsten Beschlüsse der Euro-Staaten zur Bankenunion könnten deutschen Kreditinstituten Erleichterung verschaffen, zumindest vorübergehend: Es sei durchaus möglich, dass deutsche Banken von der neuen Bankenabgabe für einen europäischen Abwicklungsfonds zunächst verschont blieben, heißt es im Bundesfinanzministerium (BMF). Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Widerstand gegen Merkels EU-Politik wächst

In EU-Kommission und Europäischem Parlament (EP) wächst der Widerstand gegen die Europa-Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nachdem Deutschland im Finanzministerrat weitgehend durchgesetzt hat, dass die Mitgliedstaaten in der künftigen Bankenunion das letzte Wort bei der Abwicklung überschuldeter Geldhäuser haben, vermuten Vertreter beider Brüsseler Institutionen dahinter System, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Frenzel feiert in Ramsau (AUT) dritten Saisonsieg

Eric Frenzel hat in der österreichischen Ramsau seinen dritten Sieg in der Olympia-Saison 2013/2014 eingefahren. Der Oberwiesenthaler setzte sich in 21:52.4 Minuten mit 5,3 Sekunden Vorsprung vor Havaard Klemetsen aus Norwegen durch. Als Dritter stand mit Mikko Kokslien ebenfalls ein Norweger auf dem Podest. Fabian Rießle und Johannes Rydzek sorgten als Sechster und Zehnter für zwei weitere Top-Ten-Platzierungen der DSV-Kombinierer. Weiter lesen …

Streit zwischen Union und SPD um Vorratsdatenspeicherung

Zwischen Union und SPD bahnt sich Streit um die Zukunft der Vorrats - datenspeicherung an. In der vergangenen Woche hatte der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs, Pedro Cruz Villalón, die Richtlinie über das massenhafte Sammeln von Telefondaten zur Verbrechensbekämpfung als Verstoß gegen europäische Grundrechte gegeißelt; nun fordern Netz- und Innenpolitiker der SPD, das Projekt in Deutschland auf Eis zu legen, bis es neue europäische Regeln gibt, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Magazin: Rentenkasse scheitert bei Einführung von neuer Software

Die Rentenkasse ist bei der für dieses Jahr geplanten Einführung einer neuen Software gescheitert. Nach Informationen des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel" hat die Deutsche Rentenversicherung Bund die Umstellung auf das Programm "rvDialog" auf Mitte 2014 verschoben. Bis dahin arbeite man an "Optimierungen und Anpassungen", heißt es in einer Stellungnahme der Rentenversicherung. Weiter lesen …

Zahl der von Finanzämtern geprüften Firmen sinkt

Der steigenden Zahl von Unternehmen in Deutschland steht eine sinkende Zahl von Betriebsprüfern in den Finanzämtern und geprüften Firmen gegenüber. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" unter Berufung auf das Ergebnis eines vertraulichen Mehrjahresvergleichs aus dem Bundesfinanzministerium für den Zeitraum 2006 bis 2011. Weiter lesen …

Freund springt bei Stoch-Sieg in Titisee-Neustadt in die Top-Ten

Kamil Stoch hat das zweite Einzelspringen in Titisee-Neustadt souverän für sich entschieden. Der Pole siegte mit Weiten von 142,5 und 138,5 Metern und 300.7 Punkten unangefochten vor dem Schweizer Simon Ammann (142,5/141,5 Meter, 292.9 Punkte) und Noriaki Kasai (139,5/137,5 Meter, 292.0 Pkt.) aus Japan. Bester Deutscher war Severin Freund, der Achter wurde und als einziger DSV-Athlet in die Top-Ten sprang. Weiter lesen …

Verfassungsrichter: Basisentscheide über laufendes Regierungsgeschäft möglich

Nach der Zustimmung der SPD-Basis zur großen Koalition hat der Verfassungsrichter Peter Müller deutlich gemacht, dass er Mitgliederentscheidungen auch über Fragen des laufenden Regierungsgeschäfts für möglich hält. "Rechtlich sind Fragen der innerparteilichen Willensbildung für die Wahrnehmung des Abgeordnetenmandats ohne Relevanz", sagte Müller der "Welt am Sonntag" auf die Frage, ob die SPD-Mitglieder auch über das nächste Hilfspaket für Griechenland abstimmen könnten. "Jeder Abgeordnete des Bundestages bleibt völlig frei in seiner Entscheidung." Weiter lesen …

EU-Kommission fordert Radikalreform der Energiewende

Die EU-Kommission hält die deutsche Ökostromförderung teilweise für wettbewerbswidrig und fordert eine Radikalreform der Energiewendepolitik. Das geht aus dem 51 Seiten langen Entwurf für die Einleitung eines Beihilfeverfahrens hervor, den EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia nach "Spiegel"-Informationen vorab an den noch amtierenden Außenminister Guido Westerwelle geschickt hat. Weiter lesen …

Klitschko ist von Treffen mit Janukowitsch enttäuscht

Der ukrainische Oppositionsführer Vitali Klitschko ist von dem Treffen, zu dem Präsident Wiktor Janukowitsch die Vertreter der Opposition am Freitagnachmittag in Kiew eingeladen hat, sehr enttäuscht. "Ich fürchte, dass ein Runder Tisch nur dazu dienen soll, uns mit leerem Gerede hinzuhalten", sagte Klitschko dem "Spiegel". "Ich habe den Präsidenten gewarnt – sollte es zu einem Polizeieinsatz kommen, wird das schlimme Folgen haben. Für das Land, aber auch für ihn persönlich." Weiter lesen …

Zeitung: Soffin-Chef bleibt länger

Christopher Pleister bleibt ein Jahr länger Chef des Bankenrettungsfonds. Überraschend wurde der Vertrag des 65-Jährigen doch noch verlängert, wie die "Süddeutsche Zeitung" aus Finanzkreisen erfuhr. Eigentlich wäre der Vertrag nur noch bis Jahresende gelaufen, jetzt bleibt Pleister bis Dezember 2014 im Amt. Weiter lesen …

Denise Herrmann sprintet in Davos aufs Podest

Denise Herrmann ist beim Weltcup im schweizerischen Davos aufs Podest gelaufen. Die Oberwiesenthalerin musste sich im Finale über 1,5 Kilometer in der freien Technik nur der Norwegerin Marit Björgen und Kikkan Randall aus den USA geschlagen geben. Bei den Herren setzte sich ebenfalls ein Sprinter aus Norwegen durch: Anders Glöersen verwies den Finnen Martti Jylhä und Sergej Ustiugow aus Russland auf die Plätze. Weiter lesen …

Mindestlohn: IG-Metall-Chef fordert Klagerecht für Gewerkschaften

Der neue IG-Metall-Vorsitzende Detlef Wetzel fordert ein Klagerecht für die Gewerkschaften, um sicherzustellen, dass der gesetzliche Mindestlohn künftig tatsächlich bezahlt wird. Wetzel sagte "Bild am Sonntag": "Es muss flächendeckende Kontrollen geben, ob tatsächlich überall der Mindestlohn gezahlt wird. Das dürfen wir nicht dem Staat alleine überlassen. Deshalb braucht es ein Verbandsklagerecht für Gewerkschaften. Dann verklagt nicht die Friseurin ihren Chef, sondern die Gewerkschaft kann den Mindestlohn für sie durchsetzen." Weiter lesen …

Dahlmeier als Fünfte beste Deutsche bei der Verfolgung in Annecy

Laura Dahlmeier hat im französischen Annecy ihr bislang bestes Weltcup-Resultat erzielt. In der Verfolgung lief die Partenkirchnerin auf den hervoragenden fünften Rang und war damit beste DSV-Biathletin. Ganz oben auf dem Podest stand Valj Semerenko aus der Ukraine, die sich mit einer Zeit von 28:05.4 Minuten ihren ersten Weltcup-Sieg sicherte. Die Plätze zwei und drei gingen an die Russin Irina Starykh und Tiril Eckhoff aus Norwegen. Weiter lesen …

Gaucks Sotschi-Absage entfacht Diskussion in Sport und Politik

Das unbegründete Fernbleiben von Bundespräsident Joachim Gauck bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi im Februar hat eine hitzige Diskussion in Sport und Politik entfacht. "Alle politischen Instanzen in Deutschland sollten eine gemeinsame Russland-Politik verfolgen", forderte Athletensprecher Christian Breuer vom Deutschen Olympischen Sportbund im Nachrichtenmagazin "Focus". Die Präsenz des Bundespräsidenten in Sotschi "wäre etwas Besonderes gewesen". Weiter lesen …

Verfassungsrichter weist Lammerts Kritik zurück

Der Richter am Bundesverfassungsgericht, Peter Müller, hat den Vorwurf von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zurückgewiesen, Karlsruhe überschreite seine Kompetenzen. "In der Sache teile ich die Einschätzung nicht", sagte Müller der "Welt am Sonntag". "Das Bundesverfassungsgericht nimmt seine ihm von der Verfassung übertragene Aufgabe wahr - nicht mehr und nicht weniger." Weiter lesen …

Zeitung: Erwarteter Exportzuwachs 2014 kaum höher als zwei Prozent

Die Exporte der deutschen Wirtschaft werden im kommenden Jahr um kaum mehr als zwei Prozent zulegen. Das geht aus dem "Außenwirtschafts-Report" hervor, den der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) am Montag vorstellt. In dem Papier, das der "Welt am Sonntag" vorliegt, wird die Zuwachsrate der Ausfuhren von Gütern und Dienstleistungen für 2013 mit 1,5 bis zwei Prozent veranschlagt und für 2014 mit etwas "über zwei". Weiter lesen …

Zeitung: Schwarzarbeit in der Pflege soll legalisiert werden

Die Union will nach Informationen der "Welt am Sonntag" in der kommenden Legislaturperiode den Status schwarzarbeitender Altenpflegerinnen aus Osteuropa legalisieren. Das solle entsprechend den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag dazu beitragen, den Versorgungsengpass in der deutschen Altenpflege zu entschärfen, kündigte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, auf Anfrage dieser Zeitung an. Weiter lesen …

Zeitung: Geheime Terrorkonferenz in Libyen

Nach Recherchen der "Welt am Sonntag" hat die islamistische Terrororganisation Ansar al-Scharia im vergangenen September ein regionales Geheimtreffen in Bengasi in Libyen abgehalten. Mitglieder der Schwesterorganisationen aus Marokko, Ägypten, Tunesien und Libyen trafen sich demnach mit algerischen Vertretern von al-Qaida im Maghreb (AQIM) und der radikal-islamistischen JAN aus Syrien. Weiter lesen …

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23.11.2019 - 24.11.2019
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