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3. Dezember 2013 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2013

Bundesrat reicht NPD-Verbotsantrag in Karlsruhe ein

Nach jahrelanger politischer Debatte hat der Bundesrat am Dienstag einen neuen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme NPD beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. Der etwa 250 Seiten umfassende Antrag wurde von der Länderkammer als einziges Verfassungsorgan eingereicht - Bundestag und Bundesregierung haben sich nicht angeschlossen. Weiter lesen …

Guarani-Anführer und Filmstar ermordet

Der Guarani-Anführer und Filmstar Ambrósio Vilhalva wurde Sonntag Nacht ermordet, nachdem er sich Jahrzehnte für die Landrechte seines Volkes eingesetzt hatte. Ambrósio Vilhalva wurde Berichten zufolge am Eingang zu seiner Gemeinde Guyra Roká im brasilianischen Bundesstaat Mato Grosso do Sul niedergestochen. Er wurde tot und mit mehreren Messerstichen im Körper in seiner Hütte gefunden. In den letzten Monaten war Ambrósio Vilhalva mehrfach bedroht worden. Weiter lesen …

Göring-Eckardt will Lötzsch als Haushaltsausschuss-Chefin nicht verhindern

Anders als einige Abgeordnete ihrer Partei will die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, die geplante Berufung der früheren Linken-Vorsitzenden Gesine Lötzsch zur Vorsitzenden des Haushaltsausschusses nicht verhindern. "Den Vorsitz im Haushaltsausschuss zu beanspruchen ist traditionell das Recht der stärksten Oppositionsfraktion. Dies gilt auch in dieser Legislaturperiode", sagte Göring-Eckardt dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Pharmakonzern GlaxoSmithKline peilt Zukäufe an

Der britische Pharmakonzern GlaxoSmithKline (GSK) nimmt Akquisitionen im milliardenschweren Markt für nicht-verschreibungspflichtige Mittel, dem sogenannten OTC-Geschäft, ins Visier. "Ja, ich würde gerne expandieren, wenn ich könnte", sagte GSK-Finanzchef Simon Dingemans dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Aber wir müssen es zu den richtigen Konditionen tun und so, dass es sich für uns lohnt – und da gibt es nicht viele Möglichkeiten." Weiter lesen …

Linke-Politikerin Gesine Lötzsch sieht sich diffamiert

Die Linke-Politikerin Gesine Lötzsch hat die Vorwürfe einer Gruppe von Politikern von Union, SPD und Grünen zurückgewiesen, die sie offenbar als Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses verhindern wollen. "Die Initiative zielt erstens darauf ab, mich als Person zu diskreditieren. Zweitens geht es darum, einen Keil in unsere Fraktion zu treiben. Keines von beidem wird gelingen", sagte Lötzsch der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Die Haushaltspolitikerin sagte, sie habe die Unterstützung und das Vertrauen ihrer Fraktion. Weiter lesen …

Vogel-Drohne "Maveric" revolutioniert Aufklärung

Drohnen, die aussehen wie Vögel, setzt das US-Militär neuerdings ein. Als Tool für seine Kampfsoldaten hat das Pentagon bei der US-Firma Prioria Robotics nun 36 sogenannte "Maverics" bestellt, wie das Technologie-Magazin Wired berichtet. Die Drohnen können von einem einzelnen Soldaten verwendet werden und sollen für Aufklärungszwecke bei Spezialoperationen noch im Dezember zum Einsatz kommen. Weiter lesen …

Energy-Drinks sind Todesfalle für Herzpatienten

Energy-Drinks, die viel Koffein enthalten, können die Art und Weise verändern, wie das Herz schlägt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Universität Bonn. Die Wissenschaftler untersuchten die Herzen von 17 Personen eine Stunde nachdem sie einen Energy-Drink getrunken hatten mit bildgebenden Verfahren. Es zeigte sich, dass die Kontraktionen des Herzens stärker geworden waren. Vor allem Kinder und Herzkranke sollten die Getränke auslassen. Weiter lesen …

Verbraucherpreise für Nahrungsmittel in den letzten zwei Jahren um 7,6 % gestiegen

Die Verbraucherpreise für Nahrungsmittel haben sich zwischen Oktober 2011 und Oktober 2013 um durchschnittlich 7,6 % erhöht. Vor allem für Obst (+ 13,1 %), Gemüse (+ 10,5 %) sowie Fleisch und Fleischwaren (+ 9,0 %) mussten die Verbraucher im Oktober 2013 deutlich tiefer in die Tasche greifen als noch im Oktober 2011. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Preise für Nahrungsmittel damit deutlich stärker als die Verbraucherpreise insgesamt. Diese erhöhten sich im gleichen Zeitraum um 3,3 %. Weiter lesen …

Frei.Wild auf Platz eins der Charts

Sie haben es schon wieder getan: Nur ein Jahr nach ihrem Nummer-eins-Album "Feinde deiner Feinde" stehen die Südtirol-Rocker von Frei.Wild erneut an der Spitze der media control GfK Charts. Ihre erste Akustik-Scheibe "Still", die ein Mix aus alten und neuen Songs bereithält, stürmt von null auf eins und verdrängt Robbie Williams vom Thron. Dessen vielbeachtete Swing-Platte "Swings Both Ways" dreht nun an zweiter Stelle ihre Runden. Weiter lesen …

NABU misst extrem hohe Luftverschmutzung an wichtigen Kreuzfahrtterminals

Der NABU sieht aufgrund aktueller Luftschadstoffmessungen in viel befahrenen Häfen seine Forderung nach wirksamer Abgastechnik für Kreuzfahrtschiffe bestätigt. Analysen mit speziellen Messgeräten belegen die extrem hohe Belastung der Atemluft durch Kreuzfahrtschiffe in den vier populären Häfen Hamburg, Rostock, Venedig und New York. Während der Liegezeiten von Kreuzfahrtschiffen verschiedener Reedereien haben Umweltschützer von NABU und Friends of the Earth U.S. in den vergangenen Monaten erschreckend hohe Werte an ultrafeinen Partikeln in der Atemluft nahe den Kreuzfahrtterminals messen können. Weiter lesen …

Medien: Kim Jong-un entmachtet "Graue Eminenz" von Pjöngjang

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat südkoreanischen Medienberichten zufolge seinen Onkel und Mentor entmachtet, der lange Zeit als "Graue Eminenz" in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang galt. Jang Song-thaek sei von seinem zentralen Militärposten entlassen worden, mehrere seiner Vertrauten wurden laut eines Berichts der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhab, die sich auf Geheimdienstinformationen beruft, hingerichtet. Weiter lesen …

AfD: Urteil mit gesellschaftlicher Sprengkraft

Als ein Urteil mit gesellschaftlicher Sprengkraft wertet Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland, den Richterspruch des Landessozialgerichts von Nordrhein-Westfalen, dass Arbeitssuchende aus EU-Länder in Deutschland Anspruch auf Hartz IV haben, so sie sich länger als ein Jahr erfolglos um eine Arbeitstelle bemühten. Gauland wörtlich: "Bereits jetzt steigt die Einwanderung in unsere Sozialsysteme. Sollte dieses Urteil auch vor dem Bundessozialgericht Bestand haben, wird Deutschland eine Welle von Armutsmigration erleben." Weiter lesen …

DFB-Pokal: BVB ohne Reus gegen Saarbrücken

Borussia Dortmund plagen vor dem heutigen Achtelfinalspiel im DFB-Pokal gegen den 1. FC Saarbrücken weiterhin Personalsorgen: Wie der BVB mitteilte, muss das Team von Trainer Jürgen Klopp auf Marco Reus verzichten, der unter einem Bluterguss in der Wade leidet. Der Einsatz von Sven Bender und Nuri Sahin werde sich erst kurz vor Anpfiff der Partie entscheiden. Weiter lesen …

Thailand: Demonstranten stürmen Regierungssitz

Hunderte Oppositionsanhänger haben in der thailändischen Hauptstadt Bangkok den Amtssitz von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra gestürmt. Die Sicherheitskräfte hatten laut örtlichen Medienberichten zuvor ihre Taktik geändert und sich den Demonstranten nicht länger in den Weg gestellt. Daraufhin durchbrach die protestierende Menge ein Tor am Amtssitz der thailändischen Ministerpräsidentin und stürmte das Gelände. Weiter lesen …

Union, SPD und Grüne wollen Lötzsch als Haushaltsausschuss-Chefin verhindern

Eine interfraktionelle Abgeordneten-Initiative von Union, SPD und Grünen will die Berufung der Linken-Abgeordneten Gesine Lötzsch zur Vorsitzenden des Bundestags-Haushaltsausschusses verhindern. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" rechnen die Initiatoren, darunter die Abgeordneten Klaus-Peter Willsch, Marian Wendt und Thomas Feist (alle CDU), mit einigen Dutzend Unterstützern. Das politische Gewohnheitsrecht der größten Oppositionsfraktion, den Vorsitz des wichtigen Haushaltsausschusses zu übernehmen, solle damit aber nicht angetastet werden. Weiter lesen …

Rund 125.000 Besucher kamen am ersten Wochenende zur Essener Motor Show 2013, Europas führende Messe für sportliche Fahrzeuge

Die 46. Essen Motor Show hat dank der vor vier Jahren begonnenen Neu-Ausrichtung wieder deutlich Fahrt aufgenommen. Über 500 Aussteller präsentieren in 18 Messhallen auf ca. 110.000 qm Fläche noch bis zum Messeschluss am nächsten Sonntagabend ihre Produkte. Bereits am ersten Wochenende wurden vom Veranstalter insgesamt ca. 340.000 Besucher erwartet. Einer dieser Besucher war der ExtremNews Fotograf Karl Koch. Er hat einige Aufnahmen von der Veranstaltung mitgebracht, die am Ende des Artikels in einer kleiner Fotostrecke zu sehen sind. Weiter lesen …

FDP streitet über Euro-Rauswurf von Schuldenländern

In der FDP ist wenige Tage vor dem Bundesparteitag der Freidemokraten in Berlin ein Streit darüber entbrannt, ob notorische Schuldenstaaten künftig notfalls aus dem Euro ausgeschlossen werden können sollen. Gestritten wird insbesondere über den Umgang mit Krisenländern wie Griechenland und Zypern. Einige Landesverbände, darunter Hessen und Niedersachsen, befürworten, notorische Schuldenstaaten notfalls auch aus dem Euro zu werfen. Die Parteispitze lehnt das jedoch ab. Weiter lesen …

Union und SPD uneins über Start der Vorratsdatenspeicherung

Beim gemeinsamen Projekt einer Vorratsdatenspeicherung zeichnet sich ein Konflikt zwischen Union und SPD über den Startzeitpunkt ab. "Wir wären gut beraten, wenn wir uns mit der Gesetzgebung Zeit lassen, bis der Europäische Gerichtshof über die EU-Richtlinie entschieden hat", sagte der Chef der Innenministerkonferenz, Boris Pistorius (SPD), der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zoll wird für effektive Vor-Ort-Kontrolle des neuen Mindestlohns personell vorbereitet sein

Das Bundesfinanzministerium will die deutsche Zollverwaltung personell so ausbauen, dass die Einhaltung des politisch beabsichtigten einheitlichen gesetzlichen Mindestlohns auch vor Ort durch verschärfte Kontrollen garantiert werden könne. Das versicherte Staatssekretär Werner Gatzer in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung". Die Zollgewerkschaft hatte zuvor im Vorgriff auf das von der großen Koalition geplante Mindestlohn-Gesetz und auf andere unverzichtbare Aufgaben 2000 zusätzliche Stellen angemahnt. Weiter lesen …

Unionspolitiker und Kommunen warnen vor Sozialtourismus nach Deutschland

Führende CDU- und CSU-Politiker und die Kommunen warnen eindringlich vor einem Sozialtourismus aus ärmeren EU-Staaten nach Deutschland. CDU-Rechtsexperte Günter Krings sagte der "Welt", man dürfe liberale Freizügigkeitsregelungen innerhalb der EU nicht mit hohen Sozialleistungen kombinieren. "Sonst entstehen falsche Anreize, die zu einer Einwanderung in die sozialen Sicherungssysteme führt." Wer nur zur Arbeitssuche nach Deutschland komme, dürfe anschließend nicht beim Sozialstaat die Hand aufhalten, forderte Krings. Weiter lesen …

Designierte Juso-Bundesvorsitzende lehnt Große Koalition ab

Johanna Uekermann, die sich am Wochenende zur Juso-Bundesvorsitzenden wählen lassen will, hat sich gegen die Große Koalition ausgesprochen. Sie stellt sich damit hinter eine entsprechende Erklärung von sieben Landesverbänden der Jungsozialisten. "Ich bin ebenfalls der Auffassung, dass es Punkte gibt, bei denen die SPD gut verhandelt hat", sagte Uekermann, derzeit stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende, der "Welt" zum Koalitionsvertrag. "Wesentliche Punkte fehlen mir aber: Dazu gehören der Kurswechsel in der Europa-Politik, echte Verbesserungen für junge Menschen und wirksame Maßnahmen, damit sich die Schere zwischen Arm und Reich schließt." Weiter lesen …

Deutsche Wirtschaft hofft auf Schub durch Handelsabkommen in Bali

Die deutsche Wirtschaft hofft auf einen Durchbruch bei den am Dienstag in Bali beginnenden Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO zur Liberalisierung der globalen Märkte. "Angesichts der angespannten Weltwirtschaftslage erwarten wir, dass die Verhandlungsführer Führungsstärke zeigen und in Bali den Weg für einen erfolgreichen Abschluss des multilateralen Handelssystems ebnen", sagte Anton Börner, Präsident des Außenhandelsverbandes BGA, der Berliner Zeitung. Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft sieht geringe Chancen für NPD-Verbot

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat vor dem Scheitern des NPD-Verbotsantrags gewarnt: "Ich befürchte, dass im Lauf des Verfahrens trotz aller gegenteiligen Versicherungen doch noch ein V-Mann des Verfassungsschutzes auftaucht und das Verfahren deswegen vom Gericht gekippt wird", sagte er der "Welt". Die Skepsis in dieser Sache von Bundesinnenminister Hans Peter-Friedrich (CSU) bezeichnete er als "klug und vollkommen richtig". Weiter lesen …

INSA: Union kann zulegen

Die Union kann im aktuellen INSA-Meinungstrend der "Bild-Zeitung" zulegen. Die CDU/CSU steigert ihr Ergebnis im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte, kommt nunmehr auf 42,5 Prozent. Dagegen büßt die SPD 1,5 Punkte ein, erreicht 24 Prozent. Grüne (11 Prozent) und Linke (9,5 Prozent) legen jeweils einen halben Punkt zu. Weiter lesen …

Agrar-Report: Anstieg der Lebensmittel-Preise 2013 um 4 Prozent

Die Preise für Lebensmittel sind 2013 aufgrund des anhaltend schlechten Wetters stärker gestiegen, als die Inflationsrate insgesamt. Das berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf den Agrar-Report des Deutschen Bauernverbandes (DBV), den Bauernpräsident Joachim Rukwied am Mittwoch in Berlin vorstellt. Demnach stiegen die Preise für Kartoffeln um 40 Prozent, für Gurken um 27 Prozent, Butter wurde sogar um gut ein Drittel teurer. Weiter lesen …

Schönheits-OPs bei Jugendlichen sollen verboten werden

Schönheits-Operationen bei Minderjährigen ohne medizinischen Grund sollen nach dem Willen von Union und SPD verboten werden. Nach Informationen der "Frankfurter Rundschau" (Montagausgabe) haben sich beide Seiten bei ihren Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, ein entsprechendes Verbot in dem für das nächste Jahr geplanten Präventionsgesetz zu verankern. Weiter lesen …

Missbrauchsbeauftragter fordert Stärkung seines Amtes

Der Unabhängige Beauftragte der Bundesregierung für die Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, fordert die gesetzliche Verankerung seines Amtes. "Es muss weiter gestärkt werden", sagte er der Berliner Zeitung. Zunächst sei es aber ein wichtiges politisches Signal, dass der Koalitionsvertrag vorsehe, das Amt überhaupt fortzuführen. Weiter lesen …

Stromversorger RWE erhöht Preise für 750.000 Kunden

Rund 750.000 Kunden des Essener Energieversorgers RWE müssen sich zum Jahreswechsel auf steigende Strompreise einstellen. Mehr zahlen sollen ausgerechnet Verbraucher mit sogenannten "Preisgarantie-Verträgen", auch Kunden mit Nachtspeicher-Heizungen werden stärker zur Kasse gebeten, wie die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (WAZ) in ihrer Montagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Ägyptens Tourismusminister ist optimistisch für 2014

Der ägyptische Tourismusminister Hischam Zazou ist optimistisch, dass sich der Tourismus in dem Land im kommenden Jahr erholen wird. "Seit Mitte August sind die Zahlen um 95 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum 2012 gesunken, und schon das war ein schlechtes Jahr", sagte Zazou der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Nun aber, wo die Reisewarnungen vieler EU-Staaten gelockert wurden, kommen die Geschäfte langsam wieder in Gang." Weiter lesen …

DFB-Pokal: Volland sieht Chance für Hoffenheim gegen Schalke

Kevin Volland von 1899 Hoffenheim sieht durchaus eine Chance für seine Mannschaft gegen den FC Schalke 04 im Achtelfinale des DFB-Pokal weiter zu kommen. "Im Pokal ist alles möglich. Auch ein Sieg unter Flutlicht in einer vollen Schalker Arena", sagte der 21-Jährige im Interview mit dem Deutschen Fußball-Bund. "Aber natürlich brauchen wir dafür einen sehr guten Tag. 99 Prozent werden nicht reichen. Es müssen 100 Prozent über 90 Minuten her. Dann haben wir eine Chance." Weiter lesen …

Kim Kardashian und Kanye West nehmen Yoga-Stunden für besseres Sex-Leben

Das It-Girl Kim Kardashian und der US-Rapper Kanye West nehmen offenbar Yoga-Stunden, um ihr Sex-Leben auf Vordermann zu bringen. "Kim ist überzeugt davon, dass ihr Liebesleben noch besser wird, wenn ihre Körper beweglicher werden. Sie überzeugte Kanye davon, dass es gut für seine Gemütsverfassung ist und er noch kreativer wird, wenn er seinen inneren Frieden gefunden hat", wusste ein Insider der US-Zeitschrift "OK" zu berichten. Weiter lesen …

Tom Hanks findet Perfektion langweilig

Der Schauspieler Tom Hanks findet Perfektion langweilig. Der 57-Jährige habe nie das Bedürfnis gehabt, in irgendeiner Hinsicht makellos zu sein, wie er im Gespräch mit dem Magazin "Radio Times" sagte. "Sonst wären wir ja alle Superhelden und Polizisten, die nicht getötet werden können." Weiter lesen …