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Ströbele fordert nach Historikerkommission weitere BND-Aktenoffenlegung

Archivmeldung vom 03.12.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.12.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Hans-Christian Ströbele Bild: stroebele-online.de
Hans-Christian Ströbele Bild: stroebele-online.de

Grünen-Politiker will Unterlagen über Barschel sehen - SPD-Politiker Hartmann: Dienst muss Akten sorgsamer führen Osnabrück.- Der Geheimdienstexperte der Grünen, Hans-Christian Ströbele, hat die unabhängige Historikerkommission zur Erforschung der frühen Jahre des BND als nicht ausreichend kritisiert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er: "Der BND sollte nicht nur so viel über Transparenz reden, sondern dem auch Taten folgen lassen. Er muss auch die Akten über NS-Verbrecher wie Klaus Barbie oder über den Fall Barschel offenlegen, mit allem, was er zu diesen hat." Mit Blick auf das Selbstverständnis des Bundesnachrichtendienstes als "Dienstleister" betonte Ströbele: "Der BND bleibt ein Geheimdienst, über dessen Arbeit die Öffentlichkeit viel zu wenig erfährt."

Der SPD-Geheimdienstexperte Michael Hartmann lobte dagegen den Bundesnachrichtendienst für die Arbeit der Historikerkommission. "Die Kommission ist ein Paradigmenwechsel beim Geheimdienst, denn die Historiker bekommen nach meiner Kenntnis alles zu sehen. Der BND sollte jedoch aus den Ergebnissen lernen, und künftig Akten sorgsamer führen", sagte der innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Einige der Dokumente aus der Anfangszeit seien inzwischen verschimmelt.

Hartmann betonte, generell entwickele sich der BND zu einer Behörde, die sich ihrer Auskunftspflicht an die Öffentlichkeit bewusst sei. "Es gereicht dem Dienst zur Ehre, dass er sich in einem so revolutionären Schritt seiner hässlichen Anfangszeit stellt und die Untersuchungsergebnisse offenlegt", sagte der Politiker, der wie auch Ströbele Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste ist.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)

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