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SPD erwartet Korrektur der Bundeswehrreform

Archivmeldung vom 16.12.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.12.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Rainer Arnold (links) mit Frank-Walter Steinmeier, 2009
Rainer Arnold (links) mit Frank-Walter Steinmeier, 2009

Foto: Dirk Baranek
Lizenz: CC-BY-2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die SPD erwartet von der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Korrekturen an der Bundeswehrreform ihres Vorgängers Thomas de Maizière. "Von der Leyen kann sich unbefangen daran machen, Fehlentwicklungen bei der Bundesreform zu korrigieren", sagte der SPD-Verteidigungsexperte der SPD, Rainer Arnold, dem "Handelsblatt".

Dort liege "mehr im Argen als de Maizière zugeben wollte". Arnold erwartet von der neuen Ministerin zudem eine Initiative für eine stärkere europäische Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik. "Hier könnte von der Leyen gemeinsam mit Kanzlerin und Außenminister viel bewegen", sagte er.

Die Grünen-Verteidigungsexpertin Katja Keul hält die Berufung einer Frau an die Spitze der Bundeswehr für richtig. "Wir können nicht darauf warten, dass die Bundeswehr von alleine reif für eine Frau an der Spitze ist", sagte sie.

Mit der Berufung von der Leyens sei Kanzlerin Angela Merkel ein Coup gelungen: "Wenn von der Leyen die vier Jahre unfallfrei hinter sich bringt, loben alle Merkels Personalentscheidung. Scheitert sie, ist die Kanzlerin eine Konkurrentin los", sagte sie dem "Handelsblatt". "In jedem Fall aber lässt sie die Altherrenriege der SPD alt aussehen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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