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16. September 2013 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2013

Zeitung: Stuttgart 21 wird später fertig

Der neue Tiefbahnhof in Stuttgart wird erst im Jahr 2022 fertig. Das geht aus einer Vorlage für den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn hervor, die dem Kontrollgremium des Konzerns am Mittwoch vorgelegt wird. Aus dem Papier, das der Stuttgarter Zeitung (Dienstagausgabe) in Auszügen vorliegt, geht ferner hervor, dass auch die Neubaustrecke erst zu diesem Zeitpunkt eröffnet werden soll. Weiter lesen …

Marionetten-Wahlkampf – Wer sind wirklich die Strippenzieher hinter Merkel und Steinbrück

Der Wahlkampf 2013 nähert sich dem Ende und laut Mainstream-Medien läuft es auf ein Kopf-an- Kopf-Rennen zwischen Kanzlerin Merkel und Kanzlerkandidat Steinbrück hinaus. Der Publizist Heiko Schrang meint dazu: "Wenn man beide betrachtet, verbindet die mehr miteinander, als man denken könnte. Zum einen waren sie bereits im Jahre 2005 Koalitionspartner und außerdem gehören sie dem einflussreichen Club der Bilderberger an, die maßgeblich die Geschicke der Weltpolitik lenken." Weiter lesen …

Grünen-Spitzenkandidat Trittin grundsätzlich offen für Koalitionsgespräche mit allen Parteien

Sechs Tage vor der Bundestagswahl zeigt sich Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin offen für Koalitionsgespräche mit allen Parteien. Wenn es nicht für Rot-Grün reiche, "dann wird es sehr viele Verhandlungen geben in sehr unterschiedlichen Konstellationen", sagte Trittin am Montagabend in der SWR-Talkshow "2+Leif". "Am Ende weiß ich nicht, was dabei rauskommt." Weiter lesen …

Werder Bremen: Di Santo für drei Spiele gesperrt

Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat Werder-Stürmer Franco Di Santo am Montagnachmittag wegen eines rohen Spiels an den Gegner für drei Meisterschaftsspiele der Lizenzligen gesperrt. Werder Bremen und Di Santo haben dem Urteil von Hans E. Lorenz, Vorsitzender des Sportgerichts, zugestimmt, es ist somit rechtskräftig. Weiter lesen …

Bayerischer FDP-Abgeordneter fordert Rücktritt von Leutheusser-Schnarrenberger

Der bayerische FDP-Bundestagsabgeordnete Erwin Lotter hat den Rücktritt von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als FDP-Landesvorsitzende gefordert. Der "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe) sagte Lotter: "Die Wahlniederlage muss personelle Konsequenzen haben. Wer die bayerische FDP zurück in den Landtag führen will, kann das nicht von Berlin aus machen. Frau Leutheusser-Schnarrenberger sollte ihr Amt als FDP-Landesvorsitzende abgeben." Weiter lesen …

IW-Chef Hüther: Deutschland sollte mehr in Zukunft investieren

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln), Michael Hüther, warnt Deutschland davor, sich auf der guten wirtschaftlichen Lage auszuruhen und hat mehr Investitionen in die Zukunft angemahnt. "Mir bereitet die anhaltend schwache Investitionstätigkeit der deutschen Wirtschaft große Sorgen. Wir investieren zu wenig in die Zukunft und leben von der Substanz. Darüber wird aber kaum geredet", sagte der Ökonom in einem Interview der "Welt". Weiter lesen …

"Handelsblatt": Lufthansa sucht intern nach einem neuen Chef

Der künftige Lufthansa-Chef wird wohl ein Manager aus dem Konzern sein. Nach Informationen des "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) konzentriert sich der Aufsichtsrat von Europas größter Fluggesellschaft bei der Suche nach einem Nachfolger für den im kommenden Jahr ausscheidenden Konzernchef Christoph Franz auf interne Kandidaten. Eine externe Suche sei derzeit kein Thema, heißt es demnach aus Aufsichtsratskreisen. Die besten Chancen würden dabei Carsten Spohr, Chef des Passagiergeschäfts, und Karl Ulrich Garnadt, Chef der Frachttochter Lufthansa Cargo, eingeräumt. Weiter lesen …

Washington: Schießerei auf Stützpunkt der US-Marine

Im Washington Navy Yard, einer ehemaligen Marinewerft und Waffenfabrik der US-Marine in der Hauptstadt der Vereinigten Staaten, ist es am Montag zu einer Schießerei gekommen. Der bislang nicht identifizierte Schütze sei momentan noch "aktiv", hieß es seitens der Navy. Laut US-Medienberichten sollen bei der Schießerei viele Menschen verletzt worden sein. Weiter lesen …

Bundeswahlleiter: Wahlbriefe umgehend absenden

Der Bundeswahlleiter weist alle Briefwählerinnen und -wähler darauf hin, dass die Wahlbriefe mit dem ausgefüllten Stimmzettel für die Bundestagswahl 2013 spätestens am Wahltag, also am kommenden Sonntag, dem 22. September 2013, bis 18.00 Uhr bei der zuständigen Stelle eingegangen sein müssen. Nur dann kann die Stimmabgabe für die Bundestagswahl berücksichtigt werden. Weiter lesen …

Aiwanger: Wir füllen das Vakuum, das die FDP hinterlässt

Die gestern in Bayern abgewählte FDP ist aus Sicht der FREIEN WÄHLER auch für die Unterstützung der Euro-Rettungsschirmpolitik abgestraft worden. FREIE WÄHLER-Chef Hubert Aiwanger: "Die Wähler haben erkannt, dass die Rettungsschirme schädlich sind für Eigentümer und Sparguthaben. Dagegen stehen die FREIEN WÄHLER für solide Finanzen und waren von Beginn an gegen die Euro-Rettungsschirme. Der Protest der FREIEN WÄHLER reichte von zahlreichen Montagsdemonstrationen bis hin zu einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht." Weiter lesen …

AfD lehnt Idee einer Vermögenssteuer ab

"Die von der SPD, den Grünen und der Linken propagierte Idee der Wiedereinführung der Vermögenssteuer ist ökonomischer Unsinn und zielt vor allem darauf ab, mittels Ressentiments und Neidgefühlen auf Stimmenfang zu gehen", so Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, am Rande einer Veranstaltung in Berlin. Was Unternehmer durch die Abschaffung der Vermögenssteuer sparten, investieren sie in der Regel wieder in das Unternehmen. Durch diese Investitionen, die Forschung und Ausbildung zugute kommen, profitieren die Allgemeinheit und der Staat in vielfacher Weise, nicht zuletzt mit dauerhaft steigenden Steuereinnahmen. Weiter lesen …

Bergung von "Costa Concordia" geht voran

Die spektakuläre Bergung des Kreuzfahrtschiffes "Costa Concordia" vor der italienischen Insel Giglio geht voran. Ein verrosteter Teil des Rumpfes, der gut 20 Monate lang unter Wasser gelegen hatte, hob sich und wurde am Montagmittag sichtbar, nachdem Techniker wenige Stunden zuvor mit dem Manöver zur Bergung des Kreuzfahrtschiffes begonnen hatten. Weiter lesen …

Bayern-Kapitän Lahm warnt vor Champions-League-Gegner ZSKA Moskau

Der Kapitän des FC Bayern München, Philipp Lahm, hat seine Mannschaft vor ZSKA Moskau gewarnt, dem Gegner des deutschen Rekordmeisters in der Champions League am morgigen Dienstag. "Das ist eine gefährliche Mannschaft, die ordentliche Einzelspieler hat, vor allem aber von ihrer mannschaftlichen Geschlossenheit lebt", sagte Lahm im Gespräch mit der Internetseite des DFB. Weiter lesen …

Hessen-FDP mahnt Bouffier indirekt zu Zweitstimmen-Hilfe

Der Vorsitzende der hessischen FDP, Jörg-Uwe Hahn, setzt im Wahlendspurt auf zusätzliche Zweitstimmen von CDU-Anhängern: Indirekt äußerte Hahn dabei die Erwartung, dass sich der amtierende Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) nicht gegen eine solche Hilfe stellt. "In Hessen droht keine absolute Mehrheit der CDU", sagte Hahn "Handelsblatt-Online". Eine Wiederauflage von Schwarz-Gelb in Hessen gehe daher nur mit einer starken FDP. "Ich gehe davon aus, dass dies auch der hessische Spitzenkandidat der CDU weiß", betonte das FDP-Präsidiumsmitglied. Weiter lesen …

Westliche UN-Vetomächte wollen "robuste" Syrien-Resolution

Die drei westlichen Vetomächte im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN), Frankreich, Großbritannien und die USA, streben eine "eindringliche und robuste" Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrats an und dringen auf einen konkreten Zeitplan für die Beseitigung der syrischen Chemiewaffenbestände. Das teilte das Büro vom französischen Präsidenten François Hollande am Montag nach einem Treffen der Außenminister der drei Länder mit. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte nach dem Gespräch mit seinen Amtskollegen aus Großbritannien und den Vereinigten Staaten, dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad müsse "beigebracht werden, dass es keine andere Perspektive als den Verhandlungstisch" gebe. Weiter lesen …

Ulla Jelpke: Bundeswehr-Lauschangriff auf Syrien torpediert Friedenslösung

"Vor dem Hintergrund der internationalen Bemühungen um den Abbau und die Vernichtung des syrischen C-Waffen-Arsenals muss die Bundeswehr umgehend ihre Beteiligung an der Elektronischen Kampfführung gegen Syrien einstellen. Der Bundeswehr-Lauschangriff auf Syrien torpediert die Chancen einer Friedenslösung für Syrien", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Antwort der Bundesregierung auf ihre schriftliche Frage, in der die Bundesregierung bestätigt, dass das Bataillon Elektronische Kampfführung 911 in Bramstedt bei Flensburg Fernmelde- und Elektronische Aufklärung gegen Syrien betreibt. Weiter lesen …

Ulrich Maurer: Gabriel pirscht sich an Rot-Rot-Grün ran

"Sigmar Gabriel hat sich klammheimlich doch an Rot-Rot-Grün rangepirscht, wenn er meint, ein Scheitern der FDP bei der Bundestagswahl würde die Chancen Peer Steinbrücks auf die Kanzlerschaft erhöhen", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zu Schlussfolgerungen des SPD-Vorsitzenden aus dem bayerischen Wahlergebnis für die Bundestagswahl. Weiter lesen …

Dürfen Mieter in ihrer Wohnung gewerblich tätig werden?

Immer mehr Existenzgründer und Kleingewerbetreibende arbeiten „von zu Hause aus“. Die Palette der ausgeübten Berufe reicht dabei von der Hausfrau, die sich als Tagesmutter betätigt, über den Heimarbeiter, der Kugelschreiber montiert, bis zum Webdesigner, der von seinem Home-Office aus Kunden betreut. Nicht immer ist jedoch der Vermieter mit dieser Nutzung der Wohnung einverstanden – und manchmal gibt es auch Ärger mit den Nachbarn. Faustregel ist hier: Solange ein Gewerbe nach außen nicht erkennbar ist und niemanden belästigt, kann auch niemand etwas dagegen sagen. Für manche Berufe gibt es jedoch besondere Regeln. Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung stellt drei Urteile zum Thema „Gewerbeausübung in der Mietwohnung“ vor. Weiter lesen …

Neues "Wahl-Radar2013" ist da: CDU/CSU in Meta-Prognose immer noch bei 37%, FDP knapp über 5%, AfD um 7%.

Rund 50 % der Wähler sind Wechselwähler. Stammwähler-Loyalitäten nehmen ab. Viele Wähler entscheiden sich erst kurz vor der Bundestagswahl. Selbst eine Woche vor der Wahl sind immer noch rund ein Drittel der Wähler unentschieden. Da die Wähler in ihre Entscheidung auch Wahlprognosen mit einbeziehen, beeinflussen Wahlprognosen wiederum das Wahlergebnis und werden als Mittel der politischen Auseinandersetzung eingesetzt. Weiter lesen …

Je größer das Schiff, desto größer das Einzelrisiko

Das Containerschiff MOL Comfort wurde nur fünf Jahre alt. Hohe Wellen von fünf bis sechs Metern haben das Schiff im Juni vor der jemenitischen Küste in zwei Teile zerbrochen. Die möglichen Ursachen für dieses Schiffsunglück sind auch Thema beim jährlichen Treffen der Transportversicherer in London, das gerade stattfindet. Sie sichern den internationalen Warenverkehr ab. Der Markt wächst, gleichzeitig werden die Risiken immer komplexer. Weiter lesen …

EU-Fleischimporte bedrohen unkontaktierte Indigene

Ein Waldgebiet in Paraguay, das von unkontaktierten Indigenen bewohnt wird, wird zerstört, um Platz für Rinder zu machen, deren Fleisch nach Europa exportiert wird. Neue Satellitenfotos belegen, dass das brasilianische Unternehmen Yaguarete Pora im Norden Paraguays Bäume gefällt hat, die zum angestammten Gebiet der Ayoreo gehören. Einige Ayoreo leben unkontaktiert. Sie sind ständig gezwungen vor den Viehzüchtern zu fliehen, die einen Großteil ihres Landes besetzen. Weiter lesen …

"R.E.D. 2" kämpft sich in die Kino-Charts

Vor knapp drei Jahren wollten es vier pensionierte Topagenten (Bruce Willis, Morgan Freeman, John Malkovich und Helen Mirren) noch einmal wissen und nahmen den Kampf gegen ein Killerkommando auf. Jetzt lief mit "R.E.D. 2 (Retired Extremely Dangerous)" der Nachfolger der Kult-Action-Komödie in den deutschen Kinos an. Nach vorläufigen Angaben interessierten sich zwischen Donnerstag und Sonntag rund 125.000 Besucher für den zweiten Teil, der direkt auf Platz drei der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von media control GfK, einsteigt. Der Vorgänger kam am Startwochenende auf 237.000 gelöste Karten. Weiter lesen …

Neue Chefredakteurin baut "Bravo" um

Der Jugendklassiker "Bravo" bekommt einen neuen Look: Ab Ausgabe 39/13, die am 18. September auf den Markt kommt, präsentiert sich der Titel aus der Bauer Media Group mit einer "frecheren Tonalität, einer moderneren Optik und insgesamt einer höheren Flexibilität" kündigte Chefredakteurin Nadine Nordmann im Interview mit dem Fachmagazin W&V Werben & Verkaufen an. Nordmann hat die Führung der "Bravo" im Mai übernommen. Neue Rubriken wie "Hot or not" sollen den jungen Lesern einen schnellen Überblick über die angesagten Themen der Woche liefern. Außerdem wird das Thema Internet stärker ins Blatt einfließen - dafür wurden Rubriken wie "Web & App" und "Community" geschaffen. Weiter lesen …

Europäische Familienunternehmer: Politik muss Euro stärken

Wenige Tage vor der Bundestagswahl haben Familienunternehmer aus Deutschland, Österreich, Frankreich, Italien, Spanien und den Niederlanden an die Politik appelliert, den Euro zu stärken. "Der Euro ist unsere Heimatwährung. Familienbetriebe sind seit vielen Generationen das Rückgrat der europäischen Wirtschaft. Der Euro macht uns stärker", heißt es in einer gemeinsamen Resolution, die am Montag in Berlin verabschiedet wurde. Mit dem Aufruf, der von den Präsidenten der sieben Wirtschaftsverbände aus sechs EU-Ländern unterzeichnet wurde, wollen die europäischen Familienunternehmer ein starkes Signal für den Euro setzen. Weiter lesen …

Nahles: Wahlergebnis in Bayern sehr unkomfortabel für Merkel

Laut SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist das Ergebnis der Landtagswahl in Bayern für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sehr unkomfortabel. "Dieses Ergebnis dürfte einen starken Horst Seehofer präsentieren, Frau Merkel dürfte das nicht gefallen. Horst Seehofer hat gegen Frau Merkel in Bayern Wahlkampf gemacht, daher ist das ein sehr unkomfortables Ergebnis für Frau Merkel", sagte Nahles am Montag im Gespräch mit dem Fernsehsender Phoenix. Weiter lesen …

Kein Land für Kinder?

Ist Deutschland ein kinderfreundliches Land? "Ja", meinen laut einer repräsentativen Umfrage des Gesundheitsmagazins "Apotheken Umschau" knapp vier von zehn (39,7 Prozent) Bundesbürgern, von den befragten Eltern mit minderjährigen Kindern sagen dies lediglich ein Drittel (34,5 Prozent). Weiter lesen …

Tennis: Görges im Achtelfinale von Seoul

Die deutsche Tennisspielerin Julia Görges aus Bad Oldesloe ist bei dem mit umgerechnet gut 374.000 Euro dotierten WTA-Turnier in Seoul in das Achtelfinale eingezogen. Die 24-Jährige konnte sich in ihrem Auftaktmatch gegen die 22-jährige Japanerin Misaki Doi mit 6:3 und 7:5 durchsetzen. Weiter lesen …

Giftiges Benzol in Lebensmitteln

"Sanostol", ein Saft zur Nahrungsergänzung, sowie Karottensäfte und Karotten-Babygläschen namhafter Markenprodukte enthalten den giftigen Stoff Benzol. Das haben Untersuchungen im Auftrag des NDR Verbraucher- und Wirtschaftsmagazins "Markt" ergeben. Benzol kann nachweislich Krebs auslösen. Wissenschaftler und Verbraucherschützer üben scharfe Kritik. Weiter lesen …

Kubicki fordert inhaltliche Abgrenzung der Liberalen von Union

Das FDP-Präsidiumsmitglied Wolfgang Kubicki hat die Liberalen davor gewarnt, sich zur Bundestagswahl auf eine Zweitstimmenkampagne zu verlassen und gleichzeitig eine inhaltliche Abgrenzung der Freidemokraten von der Union gefordert. "Taktische Spielereien reichen jetzt nicht", sagte der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende nach der Niederlage seiner Partei bei der Bayern-Wahl im Interview mit der "Welt". Es sei nichts gegen eine Zweitstimmenkampagne einzuwenden, auch nichts gegen Absprachen mit der Union. Doch müssten inhaltliche Positionierungen dazukommen - "auch in Abgrenzung zur Union". Weiter lesen …

Spaten raus, Pflanzen rein in die Erde!

Im Herbst schon an den Frühling denken! Kenner greifen jetzt zum Spaten. Sie wissen, dass die beste Pflanzzeit für Stauden und Gehölze der Herbst ist. Was im September in die Erde kommt, erfreut bereits im März die Gartenbesitzer und bietet Wildtieren wichtige Lebensräume gleich vor der Haustür. Naturgärten mit Vogelschutzhecken, Stauden und Wildpflanzen bedeuten Nahrung und Schutz für kleine Säuger, Vögel und Insekten. Gleichzeitig sind sie "Naschgärten" für den Menschen: Sträucher wie Schwarze und Rote Johannisbeere, Brombeere sowie Himbeere und Stachelbeere gehören zu den Obstgehölzen, die im nächsten Jahr schnell Früchte tragen, wenn sie jetzt im Herbst gepflanzt werden. Weiter lesen …

Gastgewerbeumsatz im Juli 2013 real um 0,1 % gestiegen

Die Unternehmen des Gastgewerbes in Deutschland setzten im Juli 2013 nominal 2,8 % und real 0,1 % mehr um als im Juli 2012. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war im Vergleich zum Vormonat der Umsatz im Gastgewerbe im Juli kalender- und saisonbereinigt nominal um 0,2 % höher und real um 0,2 % niedriger. Weiter lesen …

Hannelore Kraft: Drohbrief an Steinbrück stammt von Konservativen

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sieht hinter der versuchten Erpressung des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück politische Motive. "Jetzt wird mehr und mehr erkennbar, dass es sich hierbei um gezielte Angriffe gegen Peer Steinbrück handelt", sagte Kraft der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälische. "Diese Art der Wahlkampfführung von konservativer Seite gegenüber der SPD kennen wir in Nordrhein-Westfalen nur zu gut." Weiter lesen …

Oppermann rechnet mit Zulauf bei der AfD von frustrierten FDP-Wählern

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann, Parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer im Bundestag und Mitglied im Kompetenzteam von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, rechnet nach der Bayern-Schlappe der FDP mit einem verstärkten Zulauf für die AfD von FDP-Sympathisanten. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Oppermann: "Nach diesem FDP-Desaster ist es denkbar, dass rechte Wähler nicht mehr auf die FDP, sondern auf die AfD setzen. Die Gefahr, dass die AfD in den Bundestag einrückt, ist nach dem Wahltag in Bayern noch größer geworden." Bayern habe gezeigt, dass Angela Merkel im Land "keine Mehrheit" habe. Weiter lesen …

Künast räumt Erklärungsdefizite im Grünen-Wahlkampf ein

Die Grünen haben in ihrem bisherigen Bundestagswahlkampf zu wenig überzeugend ihre politischen Ziele erklärt. Das räumte Renate Künast, Fraktionsvorsitzende im Bundestag, im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" ein. "Wir müssen in dieser Woche eindeutig noch besser erklären, dass es uns darum geht, wirklich faire Regeln für die Zukunft zu schaffen." Man müsse begründen, dass man für eine faire bezahlte Energiewende sei, die die finanzielle Situation der Familien mit einbeziehe und dass man für eine ordentlich finanzierte Bildungspolitik sei, damit jedes Kind Chancen habe. Weiter lesen …

Gebrauchtmarkt für Panzer boomt

Deutschlands Rüstungsindustrie hat mit dem Verkauf von generalüberholten Panzern aus Altbeständen nach einem Bericht des "Handelsblatts" einen milliardenschweren Zweitmarkt erschlossen. Tatkräftige Unterstützung erhält sie von der Bundesregierung. Diese erteilte alleine in der zurückliegenden Legislaturperiode 726 Ausfuhrgenehmigungen für Secondhand-Panzer aus deutscher Produktion. Das waren doppelt so viele wie in der Regierungszeit davor. Diese Zahlen gehen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Abgeordneten Jan van Aken (Linkspartei) hervor, die dem "Handelsblatt" vorliegt. Weiter lesen …

Aktionäre klagen gegen Solarworld

Solarworld-Chef Frank Asbeck droht nach einem Bericht des handelsblatts (Montagsausgabe) neues Ungemach. Aktionärsaktivisten wollen die Rettung des Solarkonzerns durchkreuzen. So hat beispielsweise Karl-Walter Freitag eine Anfechtungsklage gegen Solarworld eingereicht. "Die geplante Kapitalerhöhung ist für die Altaktionäre unfair und unausgewogen", sagte Freitag dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

CDU gegen Wahlkreisabsprachen mit der FDP

Die CDU hat sich vehement gegen Wahlkreis-Absprachen örtlicher Unionskandidaten mit der FDP ausgesprochen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe, sagte der "Süddeutschen Zeitung": "Nach der jüngsten Wahlrechtsänderung gilt mehr denn je: Die Zweitstimme ist entscheidend - und für uns ist die Zweitstimme Merkel-Stimme! Deswegen werben wir für Erst- und Zweitstimme." Weiter lesen …

CSU kann in Bayern wieder alleine regieren

Nach der Landtagswahl in Bayern hat der Landeswahlleiter das vorläufige amtliche Endergebnis veröffentlicht. Demnach erhält die CSU nach Gesamtstimmen 47,7 Prozent, SPD 20,6 Prozent, Freie Wähler 9,0 Prozent, Grüne 8,6 Prozent, FDP 3,3 Prozent, Die Linke 2,1 Prozent, ÖDP 2,0 Prozent, REP 1,0 Prozent, NPD 0,6 Prozent, Bayernpartei 2,1 Prozent, Büso 0,0 Prozent, Die Freiheit 0,1 Prozent, Frauenliste 0,1 Prozent, Die Franken 0,7 Prozent, Piraten 2,0 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,9 Prozent. Weiter lesen …

Handelsblatt: Deutsche Bank verlässt Siemens-Aufsichtsrat

Erstmals seit Jahrzehnten wird die Deutsche Bank laut eines Zeitungsberichtes künftig angeblich nicht mehr im Siemens-Aufsichtsrat vertreten sein. Nach dem Rücktritt von Ex-Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann als stellvertretender Siemens-Aufsichtsratschef werde der Nachrücker nicht von der Deutschen Bank kommen, will das "Handelsblatt" aus "Finanzkreisen" erfahren haben. Weiter lesen …

Magazin: NPD verklagt Bundespräsidenten

Bundespräsident Joachim Gauck muss sich beim Bundesverfassungsgericht gegen eine Klage der NPD wehren. Dabei geht es nach einem Bericht des "Spiegel" um Äußerungen des Staatsoberhaupts zu ausländerfeindlichen Protesten gegen ein Asylbewerberheim in Berlin-Hellersdorf und Gegendemonstrationen. Nach einem Auftritt vor Oberstufenschülern Ende August war Gauck in der Presse unter anderem mit den Worten zitiert worden: "Wir brauchen Bürger, die auf die Straße gehen und den Spinnern ihre Grenzen aufweisen." Weiter lesen …

Löw kündigt Gespräch mit Klopp an

Nach der Kritik von Dortmund-Trainer Jürgen Klopp an Bundestrainer Jogi Löw wegen der Personalie Hummels kündigt Löw jetzt ein klärendes Gespräch an. Löw zu "Bild": "Ich habe zuletzt immer wieder betont, dass Mats Hummels ein sehr guter Innenverteidiger ist, der in unseren Planungen eine wichtige Rolle einnimmt. Das weiß auch Jürgen Klopp, und sicher werden wir in den nächsten Wochen eine passende Gelegenheit finden, um uns in Ruhe auszutauschen." Weiter lesen …

Grün-Rot in Stuttgart droht Konflikt um Lehrer

Die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg steht vor einem Grundsatzstreit ums Sparen bei der Bildung. Kultusminister Andreas Stoch (SPD) lehnt nun offen ab, wie von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) gefordert 11.600 Lehrerstellen bis 2020 zu streichen. Durch sinkende Schülerzahlen frei werdende Mittel "muss ich nutzen können, die dürfen nicht eingespart werden", sagte Stoch der "Süddeutschen Zeitung". "Wir wollen ja auch die Ganztagsschulen und die Inklusion voranbringen." Weiter lesen …

Umfrage: Bundesbürger stellen Banken schlechtes Urteil aus

Fünf Jahre nach der Pleite der US-Bank Lehman Brothers stellen die Bundesbürger den deutschen Banken ein schlechtes Zeugnis aus. Wie die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf eine YouGov-Umfrage meldet, haben 69 Prozent der Befragten heute weniger Vertrauen in die Banken als 2008. Lediglich zwei Prozent haben mehr Vertrauen, bei 29 Prozent ist das Vertrauen genauso hoch wie vor der Pleite. Weiter lesen …

Österreichs Verkehrsministerin will LKW-Fahrverbot auf linker Autobahnspur

Österreichs Verkehrsministerin Doris Bures will ein generelles Fahrverbot für schwere LKW auf der linken Spur der Autobahnen des Landes durchsetzen. Eine entsprechende Änderung der österreichischen Straßenverkehrsordnung (StVO) wird am heutigen Montag von Bures in Begutachtung geschickt, teilte das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) in Wien mit. Weiter lesen …

Machnig wegen Doppelbezügen in der Kritik

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig, der auch Mitglied im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist, steht wegen seiner Pensionsbezüge in der Kritik. Der "Spiegel" hatte berichtet, dass Machnig jahrelang ein doppeltes Gehalt als vormalig beamteter Staatssekretär und als Minister bezogen hatte. Weiter lesen …

Rumsfeld attackiert Obamas Syrien-Politik

Der ehemalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat die Syrien-Politik von Präsident Barack Obama heftig kritisiert. Rumsfeld sagte dem Nachrichtenmagazin "Spiegel": "Obama tut sich so schwer, weil er niemandem genau erklärt hat, was er zu tun hofft und was er eigentlich erreichen will. Um Unterstützung im Kongress und von anderen Nationen zu erhalten, muss er ein klares Kriegsziel formulieren." Weiter lesen …

1. Bundesliga: Braunschweig holt ersten Punkt

Am fünften Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat Eintracht Braunschweig den ersten Punkt nach dem Aufstieg geschafft und 1:1 gegen Nürnberg gespielt. In der Tabelle der Fußball-Bundesliga ist Dortmund mit zwei Punkten Vorsprung auf Platz eins, gefolgt von den Bayern, Leverkusen, Hannover und Mainz. Weiter lesen …

Magazin: US-Geheimdienst NSA späht internationalen Zahlungsverkehr aus

Der amerikanische Geheimdienst NSA überwacht offenbar weite Teile des internationalen Zahlungsverkehrs sowie Banken und Kreditkartentransaktionen. Das geht aus Unterlagen aus dem Archiv von Edward Snowden hervor, die "Der Spiegel" einsehen konnte. Danach ist ein NSA-Zweig namens "Follow the Money" für das Ausspähen von Finanzdaten zuständig, die dort gewonnenen Informationen fließen in eine NSA-eigene Finanzdatenbank namens "Tracfin". 2011 enthielt sie 180 Millionen Datensätze. Weiter lesen …

Datenschützer warnt vor Fingerabdruck-Speicherung beim neuen iPhone

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar warnt vor der Funktion der Fingerabdruck-Speicherung in Apples neuem iPhone 5S. "Biometrische Merkmale kann man nicht löschen. Sie begleiten uns das Leben lang. Fingerabdrücke sollte man daher nicht für alltägliche Authentifizierungsverfahren abgeben, insbesondere wenn sie in einer Datei gespeichert werden", sagte Caspar dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Magazin: Regierung will Mindestlohn für Steinmetze beschließen

Union und FDP wollen einem Medienbericht zufolge noch vor der Wahl ein Signal in der Sozialpolitik setzen und planen, am Mittwoch im Kabinett einen weiteren Branchen-Mindestlohn zu beschließen. Für 11.000 Arbeitnehmer im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk soll erstmals der Tariflohn nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz für allgemeinverbindlich erklärt werden, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Ein Franzose ließ in Paderborn die deutsche Reitsport-Elite stehen

Simon Delestre ist der Sieger der fünften Etappe der DKB-Riders Tour 2013! In Paderborn setzte sich der 32jährige Berufsreiter gegen die Konkurrenz in der Siegerrunde der besten zwölf Paare durch. Bei der im Rahmen des internationalen Drei-Sterne-Turniers E.ON Westfalen Weser Challenge durchgeführten Prüfung, war er mit dem 11jährigen KWPN-Hengst Valentino Velvet unterwegs. Am Ende trennten ihn neun Hundertstel Sekunden von Marcus Ehning, der mit Copin von de Broy auf den zweiten Platz kam. Bei Delestre standen am Ende 34,51 Sekunden auf dem Plan, Ehning benötigte für seinen Ritt 34,60 Sekunden. Auch das drittplatzierte Paar blieb fehlerfrei: der erst 23-jährige Jan Wernke (Holdorf) mit Queen Mary. Wernke, Mitglied der Perspektivgruppe Springen des Deutschen Olympiade-Komitees für Reiterei (DOKR) benötigte für seine Nullrunde 34,84 Sekunden. Weiter lesen …

Schon wieder - Großer Preis des CHI Donaueschingen geht in die Niederlande

Er fährt so Auto wie er reitet und hat an beidem Spaß: Gert-Jan Bruggink aus dem niederländischen De Lutte hat mit der 12 Jahre alten Lux-Tochter MCB Ulke den Großen Preis - S.D. Fürst Joachim zu Fürstenberg-Gedächtnispreis - gewonnen und damit auch einen nagelneuen Mercedes-Benz. Den probierte der 32 Jahre alte Nationenpreisreiter mit offenkundiger Freude aus und fuhr gleich mal ein paar tiefere Spuren in den Rasen. Der wird ja erst in zwölf Monaten beim 58. CHI Donaueschingen wieder benötigt.... Weiter lesen …

Deutsches Team spielt auch 2014 in der Davis Cup Weltgruppe

Die deutsche Tennis-Nationalmannschaft der Herren bleibt erstklassig. Das Team des Deutschen Tennis Bundes (DTB) spielt nach dem 4:1-Sieg über Brasilien auch 2014 in der Davis Cup Weltgruppe. Vor 2.300 Zuschauern in der ratiopharm arena in Ulm/Neu-Ulm holte Daniel Brands den entscheidenden Punkt mit einem 6:4, 6:2, 6:3-Erfolg über Thomaz Bellucci. Weiter lesen …

Farfus siegt in Oschersleben und ist Rockenfellers letzter Verfolger

Der Kampf um die DTM-Krone ist nur noch ein Fall für zwei. Der Brasilianer Augusto Farfus (BMW) gewinnt in der etropolis Motorsport Arena Oschersleben das 400. Rennen der DTM-Geschichte vor dem Gesamführenden Mike Rockenfeller und Jamie Green (beide Audi). Nach Fehlern der Konkurrenz kann damit nur noch der 30-jährige Farfus Rockenfeller den Titel 2013 streitig machen. Der aktuelle DTM-Champion Bruno Spengler (BMW), Christian Vietoris und Robert Wickens (beide Mercedes-Benz) beendeten den Lauf ohne Punkte und sind damit vor den letzten beiden Saisonläufen aus dem Titelrennen. Insgesamt 70.500 Fans verfolgten das Rennwochenende in der Magdeburger Börde. Weiter lesen …

Wahlforscher halten Einzug der AfD in den Bundestag für möglich

Deutschlands führende Meinungsforschungsinstitute halten es für möglich, dass die Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag den Sprung in den Bundestag schafft. Emnid-Chef Klaus-Peter Schöppner sagte "Bild am Sonntag": "2 bis 3 Prozent der Wähler sind eingefleischte Anhänger der AfD, die den Euro satt haben. Dazu kommen rund 5 Prozent Protestwähler, die mit dem politischen System unzufrieden sind und einer Partei ihre Stimme geben, die den Etablierten den meisten Ärger macht. Wenn nur die Hälfte davon AfD wählt, ist sie im Bundestag." Weiter lesen …

Team-Europameisterin Isabell Werth gewinnt MEGGLE Preis in Donaueschingen

Nur zwei Wochen nach dem Mannschaftssieg bei den Europameisterschaften in Herning hat Isabell Werth mit dem Hannoveraner Don Johnson beim CDI Donaueschingen den MEGGLE Preis, Grand Prix Special, gewonnen. Mit 76, 51 Prozent setzte sich die Rheinbergerin auf ihrem EM-Pferd an die Spitze und war froh, dass ihr Plan aufgegangen ist. "Ich habe in Absprache mit der Bundestrainerin die Piaff/ Passage-Tour verändert," so Werth, die im Grand Prix am Vortag noch Platz vier belegt hatte. "Vor der EM wollten wir da nichts riskieren. Das Pferd kam fast immer zu weit zurück, er war praktisch zu versammelt und hat dann die Pi &Pa-Tour nicht so schön gezeigt wie er es eigentlich kann." Im Grand Prix Special zeigte sich, das "Johnny" begriffen hatte, was seine Reiterin will - ein klein wenig mehr vorwärts... Weiter lesen …

Unionspolitiker wollen Rüstungsexport steigern

Verteidigungspolitiker der CDU/CSU fordern einen industriefreundlicheren Kurs der Bundesregierung. "Die Rüstungsexportrichtlinien müssen überdacht und die politische Unterstützung für Exporte gestärkt werden – auch gegen medialen Widerstand", schreiben die Verteidigungsexperten der Union, darunter die Abgeordneten Ernst-Reinhard Beck und Florian Hahn, in einem Strategiepapier, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Von der Leyen dringt auf Rentenreform

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen plant einen neuen Anlauf zur Reform des Rentensystems. "Wir müssen sicherstellen, dass diejenigen, die jahrzehntelang in die Rentenkasse einzahlen und zusätzlich vorsorgen, künftig noch eine Rente haben, von der sie leben können", sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende der "Welt am Sonntag". "Es ist nicht gerecht, dass Menschen, die ein Arbeitsleben lang alles richtig gemacht haben, am Ende ebenso zum Sozialamt müssen wie jemand, der nie die Rentenkasse eingezahlt hat." Weiter lesen …

Ulla Schmidt sieht "Aktion Mensch" durch Glücksspielstaatsvertrag bedroht

Die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die strenge Regulierung von Soziallotterien durch die Bundesländer kritisiert. Die "Aktion Mensch" des ZDF und die ARD-Fernsehlotterie dürfen im Internet und im Einzelhandel weder Geschenk-Lose noch Losgutscheine verkaufen. Schmidt, die Mitglied im Aufsichtsrat von "Aktion Mensch" ist, sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus": "Soziallotterien sind ungefährlich. Die restriktive Auslegung des Glücksspielstaatsvertrags bedroht sie in ihrer Existenz. Wir akzeptieren nicht, dass wichtige neue Vertriebswege erschwert werden sollen." Weiter lesen …

Nominierter IG-Metall-Chef: Starre 35-Stunden-Woche für Ingenieure falsch

Der Zweite Vorsitzende der IG Metall und künftige Gewerkschaftschef, Detlef Wetzel, plädiert für einen lockereren Umgang mit Arbeitszeitregelungen für Ingenieure. Die Gewerkschaft sei "immer gefordert, die unterschiedlichen Sichten der Beschäftigtengruppen zu berücksichtigen. So ist der Bandarbeiter um jede Minute froh, die er nicht am Band stehen muss. Für ihn ist eine tägliche Arbeitszeitverkürzung ein Segen", sagte Wetzel der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit hält Steinbrücks "Stinkefinger" für falsch

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück muss möglicherweise bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag einen hohen Preis für seine "Stinkefinger"-Geste zahlen: 73 Prozent der Deutschen glauben, dass die Geste der SPD im Wahlkampf schadet. Nur zehn Prozent erwarten, dass sie nützt. Das ergab eine nach eigenen Angaben "repräsentative" Emnid-Umfrage im Auftrag von "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Tierschützer kritisieren "Promi Big Brother"

Die Fernsehshow "Promi Big Brother" ist in die Kritik verschiedener Tierschutzorganisationen geraten. Sie fürchten um das Wohl des Hundes Jottem, den Container-Kandidatin Marijke Amado mit ins Haus genommen hat. Die Belastung, die durch die 12 Bewohner in einem hell erleuchteten Raum entstehe, wenn sie wild durcheinander plärrten, rauchten und tränken, sei für das Tier zu viel. Weiter lesen …

BFH-Präsident warnt vor Überlastung der Finanzverwaltung

Der Präsident des Bundesfinanzhofs (BFH), Rudolf Mellinghoff, hält die Finanzverwaltung in Deutschland für überfordert. "Die Finanzverwaltung ist so überlastet, dass sie häufig auf ein Gerichtsverfahren verzichtet", sagte Mellinghoff der "Welt am Sonntag". "Mir wurde berichtet, dass in bestimmten Finanzamtsbezirken Einsprüche bis 1.000 Euro nicht streitig gestellt würden", so Mellinghoff. Weiter lesen …

Christian Rach wechselt zum ZDF

Christian Rach, bisher für den Fernsehsender RTL als "Rach, der Restauranttester" unterwegs, wechselt zum ZDF. Wie der öffentlich-rechtliche Sender am Sonntag offiziell bekannt gab, soll Rach ab Anfang 2014 Show- und Verbraucher-Formate moderieren. Weiter lesen …

Bischof von Limburg lässt Baukosten prüfen

Der Bischof von Limburg, Franz-Peter Tebartz-van Elst, hat zugesichert, alle Kosten für die Baumaßnahme auf dem Domberg "umgehend" im Bischöflichen Ordinariat feststellen zu lassen und der Sonderprüfung einer Kommission zugänglich zu machen. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, auf die sich Bischof und Domkapitel zum Abschluss des Besuchs von Giovanni Kardinal Lajolo im Bistum geeinigt haben und die der F.A.S. am Samstagabend vorlag. Weiter lesen …

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