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16. November 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Middelberg: Vom Volk gewählte Abgeordnete nicht an der Ausübung ihres Mandats hindern

Wenn der Bundestag am Mittwoch das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz beschließt, ist mit massiven Protesten rund um den Reichstag zu rechnen: Insgesamt sind sechs Demonstrationen mit insgesamt 5000 Teilnehmern angemeldet worden, darunter auch Gegenproteste. Hierzu können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg, gerne wie folgt zitieren: Weiter lesen …

Gesetzlich legitimierte Freiheits-Einschränkungen – ein Skandal, der uns alles Gehabte kosten kann!

Seit März 2020 leidet unsere Bevölkerung unter den massiven Freiheits-Einschränkungen aufgrund von Corona. Viele Gerichte haben in letzter Zeit damit begonnen, diese Maßnahmen zu prüfen und festgestellt, dass sie nicht rechtmäßig sind, weil sie nicht vom parlamentarischen Gesetzgeber erlassen wurden. Dieses Versäumnis soll nun wohl eiligst am 18. November 2020 durch eine gesetzliche Änderung im Infektionsschutzgesetz nachgeholt werden. Dies berichtet der "S&G Hand-Express" in seiner 51. Ausgabe. Weiter lesen …

Obama lobt Merkel überschwänglich

Der frühere US-Präsident Barack Obama lobt die deutsche Bundeskanzlerin geradezu überschwänglich. "Ich halte sehr viel von Angela Merkel. Sie war bisher eine herausragende politische Führungspersönlichkeit, nicht nur für Deutschland, sondern für Europa und die Welt", sagte Barack Obama dem "Stern" und der Mediengruppe RTL. Weiter lesen …

Niedersachsen-Metall: Ein Drittel der Arbeitsplätze in Gefahr

Laut Niedersachsen-Metall-Hauptgeschäftsführer Volker Schmidt halten sich viele Betriebe der Luftfahrtindustrie in Niedersachsen nur aufgrund von Kurzarbeit über Wasser. Gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) warnte er im Nachgang eines ersten Krisengipfels mit Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU): "Es steht in dieser Zeit nicht mehr und nicht weniger als die Technologieführerschaft einer Hightech-Branche auf dem Spiel." Weiter lesen …

Keine verfrühten Entscheidungen zu Lasten von Wirtschaft und Gesellschaft

Zum heutigen Corona-Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder erklärt Der Mittelstand.BVMW-Bundesgeschäftsführer Markus Jerger: "Politik braucht Vertrauen und Verlässlichkeit. Was vor zwei Wochen auf den Weg gebracht wurde, kann heute, da die Ergebnisse der eingeleiteten Maßnahmen noch gar nicht abschätzbar sind, nicht falsch oder unzureichend sein. So wird Vertrauen verspielt." Weiter lesen …

Wolfsburg: Fahranfänger hatte Schutzengel

Am Sonntagmorgen wurde ein 18 Jahre alter Audi-Fahrer bei einem Unfall auf der Kreisstraße 111 zwischen Reislingen und Nordsteimke schwer verletzt. Den Ermittlungen zufolge kam der Fahranfänger aus bislang ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab, drehte sich und prallte gegen einen Baum neben der Fahrbahn. Weiter lesen …

Fake-Neuauszählung der US-Wahl: Georgia verbietet Kontrolle von Wahlscheinen

Donald J. Trump kritisiert auf Twitter die Neuauszählung der Stimmen im Bundesstaat Georgia und bezeichnet diese als neuerlichen Betrug, da die wichtige Überprüfung der Echtheit der Unterschriften auf den Wahlzetteln untersagt bleibt. Ohne diese Überprüfung ist es nicht möglich mögliche gefälschte Wahlzettel von echten Wahlzetteln zu unterscheiden. Er kündigte dagegen Verfassungsklage an. Weiter lesen …

Sandwich oder Salat, Snack oder Schnitzel: Wie ausgewogen ernähren sich Berufstätige im Job?

Berufstätige haben während ihres Arbeitstags viel zu erledigen. Dazu gehört auch: Essen. Aber was steht zwischen Montag und Freitag bei den Beschäftigten ganz oben auf der Speisekarte, wo versorgen sie sich mit Mahlzeiten oder Snacks, und nach welchen Kriterien wählen sie ihr Essen aus, wenn sie im Büro, dienstlich unterwegs oder im Homeoffice sind? Weiter lesen …

Bundesbank mahnt zu Begrenzung der Schuldenpolitik

Die Bundesbank mahnt zu einer Begrenzung der aktuellen Schuldenpolitik. Es sei zwar richtig, die Ausnahmeklauseln für temporäre Kreditspielräume 2021 nochmals zu ziehen, "neue Maßnahmen sollten aber temporär ausgestaltet sein, um die Staatsfinanzen nicht dauerhaft zu belasten", heißt es im Monatsbericht für November, der am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

"Grüne" Verpackungen oft undurchsichtig

VZ NRW Bio-Milch im vermeintlichen Pappkarton, Spülmittel in der Plastikflasche "Made for recycling" oder Wurst in der Verbundverpackung mit "65 Prozent weniger Kunststoff": Immer häufiger stoßen Konsumenten bei Lebensmitteln oder Drogerieartikeln auf Verpackungen, die besonders umweltfreundlich erscheinen wollen und mit entsprechenden Botschaften beworben werden. Weiter lesen …

Meuthen: Macrons Schulden-Euro treibt Spaltung Europas voran

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht die Schuldenaufnahme der EU als ,,entscheidenden Punkt’’, um den Euro zu einer ,,echten Währung’’ aufzubauen. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, äußert sich hierzu wie folgt: ,,Präsident Macron hat ein äußerst merkwürdiges Verständnis davon, was eine ,echte Währung’ ausmacht." Weiter lesen …

Brandner: Verfassungsschutzchef Kramer soll mit SPD-Bundestagsmandat belohnt werden

Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer plane, bei der nächsten Bundestagswahl im Wahlkreis Ilmkreis-Gotha in Thüringen für die SPD anzutreten, ist Medienberichten zu entnehmen. Kramer, der, obwohl er keine Befähigung zum Richteramt habe, die für einen Verfassungsschutzpräsidenten verlangt wird, mäandert seit vielen Jahren durch die deutsche Parteienlandschaft, er war vor der SPD bereits bei FDP und CDU. Weiter lesen …

Dr. Daniele Ganser: Corona und die Angst

Am 29. Oktober 2020 kam der renommierte Schweizer Historiker & Friedensforscher Dr. Daniele Ganser für eine viel beachtete Vortragsreihe nach Wien. Wenige Tage vor der Verhängung des 2. Corona Lockdowns in Österreich entschloss sich Dr. Ganser aus aktuellem Anlass den Schwerpunkt seines Vortrags dem Thema des Jahres 2020 zu widmen: "Corona und die Angst" Weiter lesen …

Ausbau der Forensiken in Nordrhein-Westfalen geplant - Städte wussten nichts

Die forensischen Kliniken für psychisch kranke Straftäter in Nordrhein-Westfalen sollen vergrößert werden. Für die Standorte Porz-Westhoven und Düren sind neue Stationen in Containerbauweise geplant, Vor-Ort-Termine haben bereits stattgefunden. Entsprechende Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" bestätigten der Landschaftsverband Rheinland (LVR) und das Landesgesundheitsministerium. Weiter lesen …

Neues Infektionsschutzgesetz ab 18.11? Zwangsimpfung, willkürliche Hausdurchsuchung und dauerhafter Notstand!

"Es ist unglaubliches, das sich derzeit in Deutschland anbahnt und höchstwahrscheinlich auch in anderen europäischen Staaten Nachahmung finden wird: Am 18. November 2020 soll das Infektionsschutzgesetz im Bundestag geändert werden (siehe Tagesordnung*) und damit einem Ermächtigungsgesetz zur totalen Corona-Diktatur Tür und Tor öffnen." Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Berufung auf den Gesetzesentwurf der Bundesregierung. Weiter lesen …

Hamburgs Regierungschef Tschentscher für Verbot von Großdemos in Innenstädten während der Corona-Pandemie

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat sich dafür ausgesprochen, große Demonstrationen wie zuletzt die "Querdenker"-Versammlung in der Leipziger Innenstadt während der Corona-Krise zu verbieten. "Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern, die auf engen Straßen und Plätzen zusammenkommen, sollten unter den derzeit schwierigen Pandemiebedingungen nicht genehmigt werden", sagte der SPD-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Trump beharrt weiter auf Wahlsieg

US-Präsident Donald Trump beharrt weiterhin darauf, die Wahl gewonnen zu haben. "I won the election", twitterte der Amtsinhaber in der Nacht zu Montag (Ortszeit) in Großbuchstaben. Twitter markierte den Tweet umgehend mit dem Hinweis, dass offizielle Stellen den Ausgang der Wahl anders beurteilt hätten. Weiter lesen …

NRW-Oppositionsführer Kutschaty fordert Ende von Armin Laschets "Stop-and-Go-Politik"

Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lockdown, lockern, Lockdown kann auf Dauer keine Lösung sein", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Müntefering fordert Besuchsrecht in Seniorenheimen

Franz Müntefering, Ex-SPD-Vizekanzler und nun Stimme der deutschen Senioren, pocht trotz steigender Corona-Infiziertenzahlen auf ein Besuchsrecht in deutschen Pflegeheimen. "Wir dürfen die Bewohner der Altenheime nicht wegsperren, die Grundrechte müssen auch für sie gelten", sagte er "Zeit-Online". "Jeder Mensch braucht ein Mindestmaß an sozialen Kontakten." Weiter lesen …

Grüne verlangen bessere Erfassung von Gewalt gegen Frauen

Die Justizminister der Grünen verlangen, dass frauenfeindlich motivierte Straftaten künftig "auch als solche benannt und bundeseinheitlich erfasst werden". In einem gemeinsamen Beschluss der Ressortchefs, über den die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, heißt es, "die in den vergangenen vier Jahren immer weiter gestiegene Zahl von Tötungsdelikten an Frauen durch ihre (Ex-)Partner" besorge sie sehr. Weiter lesen …

Laschet gibt sich siegessicher

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet ist sich nach eigenen Worten sicher, dass er im Januar neuer Bundesvorsitzender der CDU wird. "Ich kann zu jeder Zeit auf den Parteitag gehen, und ich bin sehr zuversichtlich auch zu gewinnen, wenn ich die Rückmeldungen aus den Landesverbänden höre", sagte Laschet der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

NRW-Regierungsparteien sind gegen generelles Böller- und Partyverbot zu Silvester

Die beiden Regierungsparteien in Nordrhein-Westfalen lehnen ein grundsätzliches Verbot von Silvesterfeuerwerk und Silvesterpartys ab. "Seit Monaten werden wir in der Politik gefragt, was wir alles absagen wollen oder eher müssen - Bundesliga, Festivals, Sankt Martin, Karneval. Ich kann Ihnen versichern: Niemand will den Jahreswechsel verbieten", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Preuß, der Rheinischen Post. Weiter lesen …

Söder fordert schärfere Regeln für Schulen

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert vor dem Corona-Gipfel der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag schärfere und einheitliche Regeln für die Schulen. "Ich werbe dafür, dass wir die Maskenpflicht überall einführen", sagte Söder der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Laschet: Montag keine Entscheidung über Lockdown

Die Konferenz der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nach Überzeugung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) am Montag weder eine Entscheidung über Lockerungen noch über eine Verlängerung des Lockdowns bringen. "Der morgige Termin ist als Zwischenbilanztermin gedacht, da kann man noch keine Weiter lesen …

Verfassungsrechtler: Novelle des Infektionsschutzgesetzes nicht grundgesetzkonform

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält die geplante Novelle des Infektionsschutzgesetzes für nicht grundgesetzkonform. Mangels inhaltlicher Klarheit werde der Gesetzentwurf, mit dem die große Koalition die Corona-Schutzmaßnahmen rechtssicher machen will, dem vom Grundgesetz geforderten Bestimmtheitsgebot nicht gerecht, schreibt Bertrams in einem Beitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Riexinger kritisiert "Neustarthilfe" als zu niedrig

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linkspartei, kritisiert die von der Bundesregierung angekündigten Hilfen für Solo-Selbstständige als zu niedrig. "Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung sich endlich auch um die Solo-Selbständigen kümmert. Die angekündigten Corona-Hilfen für Solo-Selbstständige gehen in die richtige Richtung, aber wir fordern einen Unternehmerlohn, der rund 1.200 Euro beträgt", sagte Riexinger der "taz". Weiter lesen …

Überraschungen beim MagentaSport Cup: Schwenninger siegen auch in München - Wolfsburg und die Sache mit dem Schnuller

Die große Überraschung beim MagentaSport Cup sind bislang die Schwenninger Wild Wings. Nach dem 5:1-Auftaktsieg bei den Berliner Eisbären legten die Wild Wings beim EHC Red Bull München mit einem 2:1-Erfolg nach. Dominik Bitter hatte eine schöne Begründung für die beachtliche Frühform der Wolfsburger parat, immerhin 7:0-Sieger gegen die Düsseldorfer EG - sein Team habe sich einfach gefreut wieder auf dem Eis zu stehen: "Das ist wie: wenn man einem Kind den Schnuller wegnimmt. Und jetzt haben wir endlich den Schnuller wieder und dürfen Eishockey spielen!" Weiter lesen …

5G-Kernnetze in Deutschland ohne Technik von Huawei

Der chinesische Ausrüster Huawei wird in den Kernnetzen der fünften Mobilfunkgeneration 5G in Deutschland laut eines Zeitungsberichts wohl keine große Rolle spielen. Diese Entscheidung hätten alle Netzbetreiber unabhängig vom Ausgang der politischen Diskussion über den Einsatz von chinesischer Mobilfunktechnik getroffen, schreibt die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Kantar/Emnid: Große Koalition verliert

Zwei Wochen nach Beginn des November-Lockdowns verliert die Große Koalition an Zustimmung. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren CDU/CSU (35 Prozent) und SPD (15 Prozent) jeweils einen Prozentpunkt zur Vorwoche. Weiter lesen …

SPD-Verteidigungspolitiker legen Konzept für 28. EU-Armee vor

Statt sich wie bisher auf eine Weiterentwicklung der Kooperation der 27 nationalen Streitkräfte zu konzentrieren, soll eine neue, eigene Armee geschaffen werden - parallel zu den nationalen Truppen wie der Bundeswehr. Die 28. Armee soll direkt der EU-Kommission unterstellt und von einem neu zu berufenden Verteidigungskommissar verantwortet werden, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf ein SPD-Konzeptpapier. Weiter lesen …

Strobl: Polizeischutz für Impfstoff in Logistikzentren

Die Polizei soll die Lagerung von Millionen Dosen des Impfstoffs gegen das Coronavirus in zentralen Logistik-Zentren überwachen. "Die Polizei wird situations- und lageorientiert alle erforderlichen Maßnahmen treffen, um die Lagerorte der Impfstoffe zu überwachen und zu sichern", sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Über 40 Prozent weniger Fahrgäste bei der Deutschen Bahn

Die Deutsche Bahn verzeichnet einen deutlichen Fahrgast-Rückgang. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf eine interne Bilanz für den Fernverkehr. Demnach hat die Bahn von Januar bis Ende Oktober über 72 Millionen Menschen transportiert - das sind 53 Millionen weniger als im gleichen Zeitraum 2019 oder ein Rückgang von mehr als 42 Prozent. Weiter lesen …

Jon Voight: "Gegen den Wahlbetrug des satanisten Biden kämpfen!"

Der US-amerikanische Schauspieler und Friedensaktivist Jonathan Vincent „Jon“ Voight äußerte sich kürzlich mit einer Videobotschaft auf Youtube zu dem massivem Wahlbetrug durch Joe Bidens bei der 46. US-Präsidentenwahl und ruft zur Unterstützung von Donald J. Trumps auf: "Meine amerikanischen Mitbürger, ich stehe hier mit all denen, die sich von der Lüge, Biden sei ausgewählt worden, angewidert fühlen." Weiter lesen …

Nolte: „Der Ausgrenzungs-Staat"

"Wer den Islam oder die Migrationspolitik kritisiert, ist ein "Hetzer", dem man "keine Bühne bieten" darf und mit dem man nichts zu tun haben sollte. So jemand kommt aus "Dunkeldeutschland". Wer bei der Klimahysterie nicht mitmachen will, ist "Klimaleugner" oder "Umweltsau". Und wer die Anti-Corona-Maßnahmen für unverhältnismäßig hält, ist ein "Covidiot"." Dies schreibt Jan Nolte (AfD) auf dem Telegramkanal des AfD Ortsverbandes Göpping. Weiter lesen …

Vorbildlich gesicherter Fahrzeugtransport

Am Samstag, 14.11.2020, gegen 13.45 Uhr, schloss eine Streife der Polizei Wittlich auf der BAB A60, Fahrtrichtung Belgien, auf ein verdächtiges Fahrzeuggespann aus Pkw und Anhänger für Fahrzeugtransport auf. Im Rahmen der anschließenden Verkehrskontrolle konnte festgestellt werden, dass das auf dem Anhänger aufgeladene Fahrzeug vorbildlich gesichert war. Eine Überladung war ebenfalls nicht feststellbar. Weiter lesen …

Armenien: Demonstranten stürmen das Hauptquartier von Soros‘ Open Society

"Die patriotischen Demonstranten werfen dem armenischen Ministerpräsidenten vor, die Souveränität über Berg-Karabach an die aserbaidschanischen Muslime verkauft zu haben. Hintergrund: Die „Samtene Revolution“, dank derer der derzeitige armenische Premierminister Pashinyan 2018 an die Macht kam, wurde vom Spekulanten Soros gefördert und finanziert." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Berufung auf eine Twittemeldung von Francesca Totolo. Weiter lesen …

Riesen Skandal aufgedeckt: Covid-19-Impfung zerstört unser Immunsystem nachhaltig

"Laut einer Studie, in der untersucht wurde, wie die Einwilligungserklärung für die Teilnahme an der COVID-19-Impfstoffstudie erteilt wird, werden die Freiwilligen in den Offenlegungsformularen nicht darüber informiert, dass der Impfstoff sie für eine schwerere Krankheit empfänglich machen könnte, wenn sie dem Virus ausgesetzt sind." Dies berichtet Dr. Joseph Mercola auf dem Portal "AnonymousNews". Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (14.11.2020)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 10, 16, 18, 20, 37, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6740586. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 824997 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Was sie alles über den digitalen Euro wissen sollten, um sich davor zu fürchten

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "Kaum ein Dokument ist mir so oft zugeschickt worden, wie die jüngsten Überlegungen der Europäischen Zentralbank (EZB) zu einem digitalen Euro. Es besteht offenkundig großer Bedarf an Einschätzungen, ob ein digitaler Euro etwas Gutes oder etwas Schlechtes wäre. Unter anderem Vertreter der Monetative und der Linken drängen die EZB dazu. Das halte ich für einen schweren Fehler." Weiter lesen …

Schluss mit lustig

Renate Reuther schrieb den folgenden Kommentar: "Der neue Lockdown, ob nun leicht oder schwer, verhindert in der grauen Jahreszeit das bunte Feiern: vom Karneval bis zum Weihnachtsfest. Das Verbot des Miteinanders zu verschiedenen Anlässen zeigt, was die Regierenden von den regierten Bürgern wirklich halten: Sie reden von Eigenverantwortung und drohen jedem mit Strafe, der darunter etwas anderes als sie versteht. Eigentlich bietet die traditionelle Maskenzeit gute Möglichkeiten, den Herrschenden die Masken vom Gesicht zu reißen." Weiter lesen …