16. November 2020 - Archiv

Wenn der Bundestag am Mittwoch das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz beschließt, ist mit massiven Protesten rund um den Reichstag zu rechnen: Insgesamt sind sechs Demonstrationen mit insgesamt 5000 Teilnehmern angemeldet worden, darunter auch Gegenproteste. Hierzu können Sie den innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Mathias Middelberg, gerne wie folgt zitieren: Weiter lesen …

Der frühere Nationalspieler und Torschützenkönig der Fußball-Bundesliga, Uwe Rahn, ist an Darmkrebs erkrankt. Das sagte der 58-Jährige im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Satirepartei "Die Partei" ist jetzt im Bundestag vertreten. Der frühere SPD-Politiker Marco Bülow aus Dortmund ist zur "Die Partei" übergelaufen. Das sagte Bülow dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Er will sein Direktmandat bei der Bundestagswahl 2021 verteidigen. Weiter lesen …

Seit März 2020 leidet unsere Bevölkerung unter den massiven Freiheits-Einschränkungen aufgrund von Corona. Viele Gerichte haben in letzter Zeit damit begonnen, diese Maßnahmen zu prüfen und festgestellt, dass sie nicht rechtmäßig sind, weil sie nicht vom parlamentarischen Gesetzgeber erlassen wurden. Dieses Versäumnis soll nun wohl eiligst am 18. November 2020 durch eine gesetzliche Änderung im Infektionsschutzgesetz nachgeholt werden. Dies berichtet der "S&G Hand-Express" in seiner 51. Ausgabe. Weiter lesen …

Fehlerhafte Befestigungen haben offenbar zu dem tragischen Unglück auf der Autobahn 3 in Höhe der Ausfahrt Köln-Dellbrück geführt, bei dem am Freitag eine Autofahrerin (66) von einer herabfallenden Betonplatte in ihrem Auto erschlagen wurde. Weiter lesen …

Der DAX hat am Montag zugelegt, die zwischenzeitliche Euphorie über neue Impfstoff-Daten ist aber schnell wieder verpufft. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index ähnlich wie schon in den ersten Handelsminuten mit 13.138,61 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,47 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Weiter lesen …

Die Corona-App des Robert-Koch-Instituts (RKI) wird seltener heruntergeladen. Das zeigen Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums. In der 44. Kalenderwoche wurden demnach 801.000 Downloads verzeichnet, eine Woche später - mit Beginn des aktuellen Lockdowns - nur noch 590.000. Weiter lesen …

Der frühere US-Präsident Barack Obama lobt die deutsche Bundeskanzlerin geradezu überschwänglich. "Ich halte sehr viel von Angela Merkel. Sie war bisher eine herausragende politische Führungspersönlichkeit, nicht nur für Deutschland, sondern für Europa und die Welt", sagte Barack Obama dem "Stern" und der Mediengruppe RTL. Weiter lesen …

Der frühere EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat sich für eine Neuauflage der Verhandlungen für ein Transatlantisches Freihandelsabkommen ausgesprochen. "Die Wahl von Joe Biden zum US-Präsidenten ist auch die Chance, einen neuen Anlauf für ein Transatlantisches Abkommen TTIP zwischen Europa und den USA zu wagen", sagte Oettinger dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die EU hat sich mit dem Unternehmen Curevac auf die Lieferung des Corona-Impfstoffs der Tübinger Biotechfirma geeinigt. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montagnachmittag mit. Weiter lesen …

Laut Niedersachsen-Metall-Hauptgeschäftsführer Volker Schmidt halten sich viele Betriebe der Luftfahrtindustrie in Niedersachsen nur aufgrund von Kurzarbeit über Wasser. Gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) warnte er im Nachgang eines ersten Krisengipfels mit Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU): "Es steht in dieser Zeit nicht mehr und nicht weniger als die Technologieführerschaft einer Hightech-Branche auf dem Spiel." Weiter lesen …

Ungarn und Polen blockieren mit ihrem Veto die EU-Finanzplanung und damit das 750 Milliarden Euro schwere Corona-Hilfspaket. Das wurde am Montag in Brüsseler Kreisen bekannt. Grund sei Ärger über die Rechtstaatlichkeitsverfahren, die die EU-Kommission betreibt, hieß es. Weiter lesen …

Wenn ein Impfstoff gegen das Coronavirus auf dem Markt ist, soll ein Arzt bis zu 96 Menschen an einem Tag impfen können. Für jeden Patienten soll die Prozedur von der Ankunft an der Impfstelle bis zum Vollzug möglichst nicht länger als 15 Minuten dauern. Weiter lesen …

Kurz vor dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern haben die Länderchefs einen eigenen Vorschlag für neue Corona-Regeln gemacht. Das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" berichtet, die Länder richteten deutlich klarer als der Bund bloß einen Appell an die Menschen, ihre Kontakte zu verringern. Weiter lesen …

Mehrere Landesregierungen und Verfassungsschutzämter haben vor einer angeblichen Radikalisierung der Querdenker-Bewegung gewarnt. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Der Missbrauch des Verfassungsschutzes zu politischen Zwecken nimmt immer beunruhigendere Ausmaße an." Weiter lesen …

Zum heutigen Corona-Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder erklärt Der Mittelstand.BVMW-Bundesgeschäftsführer Markus Jerger: "Politik braucht Vertrauen und Verlässlichkeit. Was vor zwei Wochen auf den Weg gebracht wurde, kann heute, da die Ergebnisse der eingeleiteten Maßnahmen noch gar nicht abschätzbar sind, nicht falsch oder unzureichend sein. So wird Vertrauen verspielt." Weiter lesen …

Am Sonntagmorgen wurde ein 18 Jahre alter Audi-Fahrer bei einem Unfall auf der Kreisstraße 111 zwischen Reislingen und Nordsteimke schwer verletzt. Den Ermittlungen zufolge kam der Fahranfänger aus bislang ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab, drehte sich und prallte gegen einen Baum neben der Fahrbahn. Weiter lesen …

Die in verschiedenen Medienberichten veröffentlichen Pläne für extrem verschärfte Euro 7-Abgasnormen ab 2025 bedeuten nach Ansicht des Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) das faktische Aus von Verbrennungsmotoren. "Das ist der falsche Weg", so ZDK-Präsident Jürgen Karpinski. Weiter lesen …

Donald J. Trump kritisiert auf Twitter die Neuauszählung der Stimmen im Bundesstaat Georgia und bezeichnet diese als neuerlichen Betrug, da die wichtige Überprüfung der Echtheit der Unterschriften auf den Wahlzetteln untersagt bleibt. Ohne diese Überprüfung ist es nicht möglich mögliche gefälschte Wahlzettel von echten Wahlzetteln zu unterscheiden. Er kündigte dagegen Verfassungsklage an. Weiter lesen …

An der Nordseeküste haben einige Dutzend Dorfbewohner am Samstag ordentlich gefeiert. Denn der Monatsgewinn der Deutschen Postcode Lotterie, der im November erstmals 1,2 Millionen Euro beträgt, gehört jetzt ihnen. Über unglaubliche 600.000 Euro freut sich Torsten* aus Bargum, der einzige Teilnehmer im gewinnenden Postcode 25842 AS. Weiter lesen …

Der Bundeselternrat hält das Krisenmanagement der Bundesländer in Sachen Schule in der Coronakrise für mangelhaft. "Ich würde hier eine glatte Fünf geben", sagte der langjährige Vorsitzende des Bundeselternrats, Stephan Wassmuth, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Heute wird die europäische Offshore-Koalition zum Schutz der Meere beim Ausbau der Windenergie auf See gegründet. Die europäische Arbeitsgruppe arbeitet einen gemeinsamen Ansatz aus, der Naturschutz und Klimaschutz beim Ausbau der Offshore-Windkraft in Einklang bringen soll. Weiter lesen …

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die jüngste Beschlussvorlage des Kanzleramtes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten zu weiteren Corona-Beschränkungen kritisiert. Weiter lesen …

Berufstätige haben während ihres Arbeitstags viel zu erledigen. Dazu gehört auch: Essen. Aber was steht zwischen Montag und Freitag bei den Beschäftigten ganz oben auf der Speisekarte, wo versorgen sie sich mit Mahlzeiten oder Snacks, und nach welchen Kriterien wählen sie ihr Essen aus, wenn sie im Büro, dienstlich unterwegs oder im Homeoffice sind? Weiter lesen …

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst hat die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie in vielen Punkten kritisiert. Es sei "nicht zu verstehen, dass sich ein Teil der Gesellschaft von den Lasten vollkommen befreit und zusätzliche Einnahmen hat, die dann staatlicherseits fehlen", sagte Ernst im phoenix-Interview. Weiter lesen …

In keinem anderen Bundesland wechselten im vergangenen Jahr so viele Verbraucher ihren Stromanbieter wie in Rheinland-Pfalz. Der Anteil der Stromwechsler lag dort 30 Prozent über dem Bundesdurchschnitt. Auch Berliner (+20 Prozent), Hamburger (+19 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (plus zwölf Prozent) waren besonders wechselfreudig.* Weiter lesen …

Der 29-jährige Taucher aus Ägypten Saddam Al-Kilany wollte einen neuen Weltrekord im Salzwassertauchen aufstellen. Dafür blieb er für fast sechs Tage unter Wasser. Das schreibt das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die Bundesbank mahnt zu einer Begrenzung der aktuellen Schuldenpolitik. Es sei zwar richtig, die Ausnahmeklauseln für temporäre Kreditspielräume 2021 nochmals zu ziehen, "neue Maßnahmen sollten aber temporär ausgestaltet sein, um die Staatsfinanzen nicht dauerhaft zu belasten", heißt es im Monatsbericht für November, der am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

77 Betriebsräte aus der Energiebranche warnen vor drohenden Ergebniseinbußen in Milliardenhöhe, Jobverlust und ausbleibenden Investitionen. Die Betriebsräte sorgen sich wegen der sich abzeichnenden schärferen Regulierung der Strom- und Gasnetze. Weiter lesen …

Nach Auszählung der Wahlergebnisse hat die ehemalige Premierministerin Maia Sandu die Präsidentschaftswahlen in der Republik Moldau gewonnen. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Die CDU/CSU - Bundestagsfraktion gratuliert Maia Sandu zur Wahl als neue Staatspräsidentin der Republik Moldau." Weiter lesen …

VZ NRW Bio-Milch im vermeintlichen Pappkarton, Spülmittel in der Plastikflasche "Made for recycling" oder Wurst in der Verbundverpackung mit "65 Prozent weniger Kunststoff": Immer häufiger stoßen Konsumenten bei Lebensmitteln oder Drogerieartikeln auf Verpackungen, die besonders umweltfreundlich erscheinen wollen und mit entsprechenden Botschaften beworben werden. Weiter lesen …

Wie aus einer Beschlussvorlage vorgeht, die in den Medien veröffentlicht wurde, plant die Bundeskanzlerin heute gemeinsam mit den Ministerpräsidenten weitere Verschärfung der sogenannten Corona-Maßnahmen. Weiter lesen …

Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, kritisiert vor den Bund-Länder-Beratungen zur Halbzeit des November-Lockdowns Forderungen nach neuen Corona-Maßnahmen. Weiter lesen …

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht die Schuldenaufnahme der EU als ,,entscheidenden Punkt’’, um den Euro zu einer ,,echten Währung’’ aufzubauen. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, äußert sich hierzu wie folgt: ,,Präsident Macron hat ein äußerst merkwürdiges Verständnis davon, was eine ,echte Währung’ ausmacht." Weiter lesen …

Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer plane, bei der nächsten Bundestagswahl im Wahlkreis Ilmkreis-Gotha in Thüringen für die SPD anzutreten, ist Medienberichten zu entnehmen. Kramer, der, obwohl er keine Befähigung zum Richteramt habe, die für einen Verfassungsschutzpräsidenten verlangt wird, mäandert seit vielen Jahren durch die deutsche Parteienlandschaft, er war vor der SPD bereits bei FDP und CDU. Weiter lesen …

Wann wird endlich erkannt, dass Kultur, Kunst und Musik kein Sahnehäubchen auf der Torte sind? Sie sind essentieller Bestandteil unserer Gesellschaft. In der Kulturbranche sind deutschlandweit über eine Million Menschen beschäftigt. Weiter lesen …

Unter dem Pseudonym Katha Strofe verfasste eine junge Lehrerin einen lebensnahen Bericht über ihren Schulalltag an einer Brennpunktschule, in der 90 Prozent der Schüler einen Migrationshintergrund haben. Die Hälfte der Kinder ihrer Klasse verfügte über keinerlei Deutschkenntnisse, hinzu kamen fünf Kinder, die im Rahmen der Inklusion geschult worden sind. Weiter lesen …

Ende September 2020 waren gut 5,5 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, ging die Zahl der Beschäftigten gegenüber September 2019 um 172 000 zurück (-3,0 %). Weiter lesen …

Im Jahr 2019 haben die Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland 1,017 Millionen erzieherische Hilfen für junge Menschen unter 27 Jahren gewährt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren dies 13 500 Fälle mehr (+1,3 %) als im Jahr 2018. Weiter lesen …

Politiker mehrerer Parteien haben hinsichtlich der politischen Maßnahmen in der Corona-Pandemie Fehler eingeräumt. "Manche Entscheidungen stellen sich im Nachhinein als nicht ausreichend oder zu weitgehend heraus", sagte SPD-Chefin Saskia Esken "Zeit-Online". Weiter lesen …

Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller fordert angesichts der fortdauernden Belastungen der Bürger durch die Coronakrise eine Neuauflage des Kinderbonus. "Damit werden zielgenau Familien entlastet", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wenige Wochen vor dem Start des Bundestagswahljahres hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bei seiner Bundesdelegiertenversammlung am Wochenende eine umfassende sozial-ökologische Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft gefordert. Weiter lesen …

Dr. Johanna Deinert und Dr. med. Ulrich Krämer im Gespräch mit Vesna Kerstan´. Eine sachliche und wertvolle Auseinandersetzung im Umgang mit dem Coronavirus. Der erste Teil von drei Teilen. Der Film bietet die Möglichkeit Ängste abzubauen und polarisiert die bestehenden Meinungen in einer neuen Form der Betrachtungsweise. Weiter lesen …

Am 29. Oktober 2020 kam der renommierte Schweizer Historiker & Friedensforscher Dr. Daniele Ganser für eine viel beachtete Vortragsreihe nach Wien. Wenige Tage vor der Verhängung des 2. Corona Lockdowns in Österreich entschloss sich Dr. Ganser aus aktuellem Anlass den Schwerpunkt seines Vortrags dem Thema des Jahres 2020 zu widmen: "Corona und die Angst" Weiter lesen …

Die forensischen Kliniken für psychisch kranke Straftäter in Nordrhein-Westfalen sollen vergrößert werden. Für die Standorte Porz-Westhoven und Düren sind neue Stationen in Containerbauweise geplant, Vor-Ort-Termine haben bereits stattgefunden. Entsprechende Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" bestätigten der Landschaftsverband Rheinland (LVR) und das Landesgesundheitsministerium. Weiter lesen …

"Es ist unglaubliches, das sich derzeit in Deutschland anbahnt und höchstwahrscheinlich auch in anderen europäischen Staaten Nachahmung finden wird: Am 18. November 2020 soll das Infektionsschutzgesetz im Bundestag geändert werden (siehe Tagesordnung*) und damit einem Ermächtigungsgesetz zur totalen Corona-Diktatur Tür und Tor öffnen." Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Berufung auf den Gesetzesentwurf der Bundesregierung. Weiter lesen …

Die Grüne Jugend geht auf Konfrontationskurs zur Wirtschaftspolitik der Parteiführung um Annalena Baerbock und Robert Habeck. Weiter lesen …

Der Deutsche Städtetag hofft mit Blick auf die Gespräche zwischen den Regierungschefs der Länder und der Kanzlerin an diesem Montag auf Licht am Ende des Tunnels und warnt zugleich vor Leichtsinn. Weiter lesen …

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher hat sich dafür ausgesprochen, große Demonstrationen wie zuletzt die "Querdenker"-Versammlung in der Leipziger Innenstadt während der Corona-Krise zu verbieten. "Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern, die auf engen Straßen und Plätzen zusammenkommen, sollten unter den derzeit schwierigen Pandemiebedingungen nicht genehmigt werden", sagte der SPD-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine deutliche Ausweitung der Quarantäne-Regelungen gefordert. "Die Gesundheitsämter verlieren leider zunehmend die Funktion, die Infektion auszubremsen", sagte Lauterbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Coronakrise belastet die deutsche Reisebranche mit Milliarden. "Die Unternehmen der Reisewirtschaft verzeichnen mehr als 80 Prozent Umsatzausfälle, dies entspricht einer Größenordnung von 28 Milliarden Euro für 2020", sagte der Präsident des Deutschen Reiseverbands (DRV), Norbert Fiebig, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Begründungen für die Corona-Maßnahmen geraten immer stärker in die Kritik. Auch ein zentrales Argument – die Überlastung der Intensivmedizin – könnte sich nun als zumindest konstruiert herausstellen. Denn COMPACT TV hat ein brisantes Gutachten entdeckt. Die Einzelheiten erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT. Weiter lesen …

Eine neue Heizung für null Euro, keine Investitionen - so versprechen es immer wieder Werbeanzeigen verschiedener Energieversorger unter dem Stichwort "Wärme-Contracting". Wartung und Reparaturen der Heizungsanlange sollen inklusive sein. Hinter derartigen Lockangeboten verbergen sich jedoch oft Verträge, vor denen die Verbraucherzentrale Brandenburg warnt. Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump beharrt weiterhin darauf, die Wahl gewonnen zu haben. "I won the election", twitterte der Amtsinhaber in der Nacht zu Montag (Ortszeit) in Großbuchstaben. Twitter markierte den Tweet umgehend mit dem Hinweis, dass offizielle Stellen den Ausgang der Wahl anders beurteilt hätten. Weiter lesen …

CDU-Außenexperte Norbert Röttgen sieht im neuen chinesischen Freihandelspakt ein Anzeichen für die Ausweitung chinesischen Einflusses in der Welt. "Für China ist der Freihandelspakt von 15 Staaten der Asien-Pazifik-Region ein großer Erfolg", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Linksparteichefin Katja Kipping hat die Bundesregierung vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Merkel an diesem Montag aufgefordert, umgehend Corona-Schnelltests für einen Euro zu ermöglichen. Weiter lesen …

Nach dem Abschluss des weltgrößten Freihandelsabkommens RCEP zwischen China und 14 Staaten in der Asien-Pazifik-Region fordert die FDP im Bundestag, dass die deutsche Außenpolitik Asien in den Fokus nimmt und die Beziehungen zu Staaten vertieft, die anders als China "Wertepartner" seien. Weiter lesen …

Kurz vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag dringt die SPD-Landtagsfraktion auf einen klaren Kurs der nordrhein-westfälischen Landesregierung: "Armin Laschet muss seine Strategie überdenken und rauskommen aus dieser Stop-and-Go-Politik. Lockdown, lockern, Lockdown kann auf Dauer keine Lösung sein", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat angesichts der anhaltenden Coronakrise dafür plädiert, über eine Einschränkung der Datenschutzrechte zu debattieren zum Beispiel, um die Corona-App effektiver nutzen zu können. Weiter lesen …

Linksparteichefin Katja Kipping hat Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer aufgefordert, seinen Innenminister Roland Wöller (beide CDU) zu entlassen. Hintergrund ist der umstrittene Polizeieinsatz bei der Demonstration von 20.000 Kritikern der Corona-Maßnahmen vor einer Woche in Leipzig. Weiter lesen …

Der Chef der rechtsextremen US-Organisation "Proud Boys", Enrique Tarrio, hat Befürchtungen vor gewaltsamen Protesten gegen der Abwahl von US-Präsident Donald Trump zurückgewiesen. "Wir werden friedlich bleiben, definitiv", sagte Tarrio dem "Tagesspiegel" am Rande einer Demonstration in Washington. Weiter lesen …

Franz Müntefering, Ex-SPD-Vizekanzler und nun Stimme der deutschen Senioren, pocht trotz steigender Corona-Infiziertenzahlen auf ein Besuchsrecht in deutschen Pflegeheimen. "Wir dürfen die Bewohner der Altenheime nicht wegsperren, die Grundrechte müssen auch für sie gelten", sagte er "Zeit-Online". "Jeder Mensch braucht ein Mindestmaß an sozialen Kontakten." Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant sechs neue Autobahnprojekte in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP). Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Frage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagausgaben berichten. Weiter lesen …

Ungeachtet des deutlichen Vorsprungs von Joe Biden bei den Präsidentschaftswahlen in den USA wollen in Deutschland lebende Anhänger der Republikaner eine Wahlniederlage des amtierenden Präsidenten nicht einräumen. Weiter lesen …

Die Justizminister der Grünen verlangen, dass frauenfeindlich motivierte Straftaten künftig "auch als solche benannt und bundeseinheitlich erfasst werden". In einem gemeinsamen Beschluss der Ressortchefs, über den die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, heißt es, "die in den vergangenen vier Jahren immer weiter gestiegene Zahl von Tötungsdelikten an Frauen durch ihre (Ex-)Partner" besorge sie sehr. Weiter lesen …

Der britische Thronfolger Prinz Charles hat die Coronavirus-Pandemie mit dem Klimawandel verglichen. Anlässlich der ARD-Themenwoche sagte er dem rbb, beide würden keine Grenzen kennen. Weiter lesen …

Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller sieht die Schwierigkeiten der Reisebranche in der Coronazeit teilweise selbstverschuldet. "Die Lage für die Reisebranche ist definitiv düster", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet ist sich nach eigenen Worten sicher, dass er im Januar neuer Bundesvorsitzender der CDU wird. "Ich kann zu jeder Zeit auf den Parteitag gehen, und ich bin sehr zuversichtlich auch zu gewinnen, wenn ich die Rückmeldungen aus den Landesverbänden höre", sagte Laschet der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Nach den jüngsten Friedensbemühungen in Libyen will EU-Chefdiplomat Josep Borrell am kommenden Freitag bei einer Video-Konferenz der 27 Verteidigungsminister mit den Mitgliedstaaten über ein mögliches Engagement der Europäer in dem Bürgerkriegsland beraten. Weiter lesen …

Die beiden Regierungsparteien in Nordrhein-Westfalen lehnen ein grundsätzliches Verbot von Silvesterfeuerwerk und Silvesterpartys ab. "Seit Monaten werden wir in der Politik gefragt, was wir alles absagen wollen oder eher müssen - Bundesliga, Festivals, Sankt Martin, Karneval. Ich kann Ihnen versichern: Niemand will den Jahreswechsel verbieten", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Preuß, der Rheinischen Post. Weiter lesen …

Der Deutsche Lehrerverband (DL) lehnt eine Mehrarbeit von teilzeitbeschäftigten Lehrern in der Coronakrise, um mehr Klassen in der Schule zu teilen und so das Ansteckungsrisiko zu mindern, ab. Das berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Coronakrise könnte dazu führen, dass Versicherte jetzt von ihrer Autoversicherung Geld zurückbekommen. Weiter lesen …

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert vor dem Corona-Gipfel der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag schärfere und einheitliche Regeln für die Schulen. "Ich werbe dafür, dass wir die Maskenpflicht überall einführen", sagte Söder der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Die Konferenz der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nach Überzeugung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) am Montag weder eine Entscheidung über Lockerungen noch über eine Verlängerung des Lockdowns bringen. "Der morgige Termin ist als Zwischenbilanztermin gedacht, da kann man noch keine Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die privaten Kontakte weiter einschränken. Das wird die "Bild" in ihrer Montagausgabe berichten - unter Berufung auf die Beschlussvorlage für die Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer. Weiter lesen …

Vor der Bund-Länder-Schalte an diesem Montag hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil in die Debatte um die Schulen eingeschaltet und dafür eingesetzt, an der Öffnung festzuhalten. Weiter lesen …

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält die geplante Novelle des Infektionsschutzgesetzes für nicht grundgesetzkonform. Mangels inhaltlicher Klarheit werde der Gesetzentwurf, mit dem die große Koalition die Corona-Schutzmaßnahmen rechtssicher machen will, dem vom Grundgesetz geforderten Bestimmtheitsgebot nicht gerecht, schreibt Bertrams in einem Beitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Energiekonzern RWE unterstützt die Verschärfung des europäischen Klimaschutzzieles und hält ein früheres Ende für die Kohleverstromung in Deutschland zumindest für möglich. "Wir unterstützen das neue Ziel von 55 Prozent Emissionseinsparungen bis 2030", sagte RWE-Chef Rolf Martin Schmitz im Interview mit dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linkspartei, kritisiert die von der Bundesregierung angekündigten Hilfen für Solo-Selbstständige als zu niedrig. "Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung sich endlich auch um die Solo-Selbständigen kümmert. Die angekündigten Corona-Hilfen für Solo-Selbstständige gehen in die richtige Richtung, aber wir fordern einen Unternehmerlohn, der rund 1.200 Euro beträgt", sagte Riexinger der "taz". Weiter lesen …

Mehrere Bürger aus dem Bereich Altdorf meldeten am Sonntagabend ein Feuer im Bereich des Recyclinghofes. Vor Ort konnte ein brennender Haufen Altholz auf dortigem Gelände festgestellt werden. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stellt angesichts des aktuell hohen Infektionsniveaus bei Corona-Neuinfektionen kurzfristig weitere 5.000 Bundeswehrangehörige zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden ab - nunmehr also 20.000 statt bisher 15.000, die in Gesundheitsämtern, Pflegeheimen und Teststrecken eingesetzt würden. Weiter lesen …

Gestern, am 15. November um 15:15 Uhr, wurde die Einheit Hünxe zur Schleuse am Wesel-Datteln-Kanal alarmiert. Ein Hirsch war in die Schleusenkammer geraten. Weiter lesen …

Die große Überraschung beim MagentaSport Cup sind bislang die Schwenninger Wild Wings. Nach dem 5:1-Auftaktsieg bei den Berliner Eisbären legten die Wild Wings beim EHC Red Bull München mit einem 2:1-Erfolg nach. Dominik Bitter hatte eine schöne Begründung für die beachtliche Frühform der Wolfsburger parat, immerhin 7:0-Sieger gegen die Düsseldorfer EG - sein Team habe sich einfach gefreut wieder auf dem Eis zu stehen: "Das ist wie: wenn man einem Kind den Schnuller wegnimmt. Und jetzt haben wir endlich den Schnuller wieder und dürfen Eishockey spielen!" Weiter lesen …

Die neue Autobahn GmbH des Bundes steht vor der Aufgabe, einen gewaltigen Sanierungsstau aufzulösen. Das verdeutlichen interne Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

In der deutschen Politik ist eine Debatte über den Umgang des US-Elektroauto-Herstellers Tesla mit deutschen Tarifstandards entbrannt. Hintergrund sind Aussagen des Chefs der Arbeitsagentur in Frankfurt an der Oder, Jochem Freyer, zur Entlohnungspraxis des Autobauers in seinem neuen Werk in Grünheide bei Berlin. Weiter lesen …

Aufatmen bei Dresden, sogar ein Tänzchen nach dem mühsam erkämpften 2:1 im Topspiel gegen TSV 1860 München. Löwen-Trainer Michael Köllner analysierte: "Es war jetzt nicht unbedingt so, dass Dresden das Spiel gewinnen musste." Ganz anderer Ansicht war Dresdens Trainer Markus Kauczinski: "Es war aufgrund der zweiten Halbzeit auch ein verdienter Sieg." Weiter lesen …

In Österreich soll es noch vor Weihnachten Massentests der Bevölkerung geben ähnlich wie in der Slowakei. Das kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag im Österreichischen Rundfunk (ORF) an. Zielgruppe seien zunächst unter anderem Lehrer. Weiter lesen …

Lewis Hamilton hat das Formel-1-Rennen in Istanbul gewonnen und sich damit zum siebten Mal den Weltmeistertitel gesichert. Damit ist der bisherige Rekord von Michael Schumacher eingestellt. Weiter lesen …

Prinz Charles hat die zentrale Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag genutzt, um an die engen Beziehungen zwischen Großbritannien und Deutschland zu erinnern. Diese reichten zurück bis "mindestens" in die Zeit des Römischen Reiches, sagte der Prinz von Wales am Sonntag im Plenarsaal des Deutschen Bundestags. Weiter lesen …

Der chinesische Ausrüster Huawei wird in den Kernnetzen der fünften Mobilfunkgeneration 5G in Deutschland laut eines Zeitungsberichts wohl keine große Rolle spielen. Diese Entscheidung hätten alle Netzbetreiber unabhängig vom Ausgang der politischen Diskussion über den Einsatz von chinesischer Mobilfunktechnik getroffen, schreibt die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

Die Coronakrise kostet die Kirchen in Deutschland voraussichtlich mehr als eine Milliarde Euro an Steuereinnahmen in diesem Jahr. Laut einer Umfrage der "Welt am Sonntag" gehen sowohl die Evangelische als auch die Katholische Kirche von einem Steuereinbruch um mindestens acht Prozent aus. Weiter lesen …

Zwei Wochen nach Beginn des November-Lockdowns verliert die Große Koalition an Zustimmung. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren CDU/CSU (35 Prozent) und SPD (15 Prozent) jeweils einen Prozentpunkt zur Vorwoche. Weiter lesen …

Professoren an Universitäten in Deutschland gründen ein Netzwerk, das Forscher unterstützen soll, die aufgrund ihrer Thesen unter Druck geraten. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, will die Wissenschaftlervereinigung in Kürze an die Öffentlichkeit treten. Weiter lesen …

Statt sich wie bisher auf eine Weiterentwicklung der Kooperation der 27 nationalen Streitkräfte zu konzentrieren, soll eine neue, eigene Armee geschaffen werden - parallel zu den nationalen Truppen wie der Bundeswehr. Die 28. Armee soll direkt der EU-Kommission unterstellt und von einem neu zu berufenden Verteidigungskommissar verantwortet werden, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf ein SPD-Konzeptpapier. Weiter lesen …

Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland ist der Meinung, dass der Novemberlockdown auch im November enden sollte. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar/Emnid für die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Wenige Tage vor der geplanten Bundestagsentscheidung zur Errichtung eines digitalen Rentenregisters in Deutschland fordert die Versicherungswirtschaft eine für alle Bürger verständliche Ausgestaltung des neuen Online-Portals. Weiter lesen …

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat sich für einer Verbesserung der Krankheitsbekämpfung ausgesprochen und eine europäische Pandemie-Behörde ins Gespräch gebracht. Weiter lesen …

Entwicklungsminister Gerd Müller hat neue Anstrengungen im Kampf gegen Aids, Tuberkulose und Malaria angekündigt. Wegen der Corona-Pandemie sei die Versorgung mit Nahrung, Hilfsgütern und Medikamenten in vielen Entwicklungsländern unterbrochen, sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Noch im Dezember sollen bundesweit hunderte Impfzentren aufgebaut werden, um Millionen Deutsche gegen das Coronavirus zu impfen. Das geht aus einer Umfrage der "Welt am Sonntag" unter den 16 Gesundheitsministerien der Länder hervor. Weiter lesen …

Zwei Tage vor dem Autogipfel im Kanzleramt hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) eine Verlängerung der Innovationsprämie für E-Autos bis 2025 gefordert. "Ich möchte, dass die Hunderttausenden Beschäftigten in der Autoindustrie auch in zehn oder 15 Jahren noch gute Arbeitsplätze haben", sagte Altmaier der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Der Vorsitzender des Verbandes Bildung und Erziehung, Udo Beckmann, ist der Ansicht, dass sich in der kommenden Woche entscheiden wird, ob es in den Schulen vermehrt zu Schließungen kommt. Weiter lesen …

Knapp die Hälfte der Deutschen lehnt die Nutzung der Corona-Warn-App ab. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest im Auftrag des Sachverständigenrates für Verbraucherfragen, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Die Polizei soll die Lagerung von Millionen Dosen des Impfstoffs gegen das Coronavirus in zentralen Logistik-Zentren überwachen. "Die Polizei wird situations- und lageorientiert alle erforderlichen Maßnahmen treffen, um die Lagerorte der Impfstoffe zu überwachen und zu sichern", sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn verzeichnet einen deutlichen Fahrgast-Rückgang. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf eine interne Bilanz für den Fernverkehr. Demnach hat die Bahn von Januar bis Ende Oktober über 72 Millionen Menschen transportiert - das sind 53 Millionen weniger als im gleichen Zeitraum 2019 oder ein Rückgang von mehr als 42 Prozent. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat den Druck muslimischer Schüler und deren Eltern auf die Lehrer beklagt. "Offenbar sind solche Vorfälle keine Einzelfälle mehr. Hier muss man sehr wachsam sein", sagte sie der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton weist Spekulationen zurück, wonach in der Europäischen Kommission die Zerschlagung großer Digitalplattformen erwogen werde. "Ich habe nie darüber nachgedacht, Google oder Facebook zu zerschlagen", sagte der französische Politiker der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) hat gefordert, dass in Corona-Hotspots alle verschiebbaren medizinischen Eingriffe in Krankenhäusern abgesagt werden. Weiter lesen …

Der US-amerikanische Schauspieler und Friedensaktivist Jonathan Vincent „Jon“ Voight äußerte sich kürzlich mit einer Videobotschaft auf Youtube zu dem massivem Wahlbetrug durch Joe Bidens bei der 46. US-Präsidentenwahl und ruft zur Unterstützung von Donald J. Trumps auf: "Meine amerikanischen Mitbürger, ich stehe hier mit all denen, die sich von der Lüge, Biden sei ausgewählt worden, angewidert fühlen." Weiter lesen …

Am fünften Spieltag der Nations League hat die deutsche Fußball-Nationalmannschaft in Leipzig gegen die Auswahl aus der Ukraine mit 3:1 gewonnen. Weiter lesen …

"Wer den Islam oder die Migrationspolitik kritisiert, ist ein "Hetzer", dem man "keine Bühne bieten" darf und mit dem man nichts zu tun haben sollte. So jemand kommt aus "Dunkeldeutschland". Wer bei der Klimahysterie nicht mitmachen will, ist "Klimaleugner" oder "Umweltsau". Und wer die Anti-Corona-Maßnahmen für unverhältnismäßig hält, ist ein "Covidiot"." Dies schreibt Jan Nolte (AfD) auf dem Telegramkanal des AfD Ortsverbandes Göpping. Weiter lesen …

Am Samstag, 14.11.2020, gegen 13.45 Uhr, schloss eine Streife der Polizei Wittlich auf der BAB A60, Fahrtrichtung Belgien, auf ein verdächtiges Fahrzeuggespann aus Pkw und Anhänger für Fahrzeugtransport auf. Im Rahmen der anschließenden Verkehrskontrolle konnte festgestellt werden, dass das auf dem Anhänger aufgeladene Fahrzeug vorbildlich gesichert war. Eine Überladung war ebenfalls nicht feststellbar. Weiter lesen …

"Die patriotischen Demonstranten werfen dem armenischen Ministerpräsidenten vor, die Souveränität über Berg-Karabach an die aserbaidschanischen Muslime verkauft zu haben. Hintergrund: Die „Samtene Revolution“, dank derer der derzeitige armenische Premierminister Pashinyan 2018 an die Macht kam, wurde vom Spekulanten Soros gefördert und finanziert." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Berufung auf eine Twittemeldung von Francesca Totolo. Weiter lesen …

Hat Dr. Joseph Mercola, ein amerikanischer Befürworter der alternativen Medizin und osteopathischer Arzt, einen Riesen Skandal aufgedeckt? Er schreibt dazu: "Laut einer Studie, in der untersucht wurde, wie die Einwilligungserklärung für die Teilnahme an der COVID-19-Impfstoffstudie erteilt wird, werden die Freiwilligen in den Offenlegungsformularen nicht darüber informiert, dass der Impfstoff sie für eine schwerere Krankheit empfänglich machen könnte, wenn sie dem Virus ausgesetzt sind." Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 10, 16, 18, 20, 37, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6740586. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 824997 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

TV-Urgestein Stefan Raab hat sich mit einem der selten von ihm gegebenen Interviews zurückgemeldet und gleichzeitig einem Comeback als Moderator vor der Kamera eine Absage erteilt. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Norbert Häring geschrieben: "Kaum ein Dokument ist mir so oft zugeschickt worden, wie die jüngsten Überlegungen der Europäischen Zentralbank (EZB) zu einem digitalen Euro. Es besteht offenkundig großer Bedarf an Einschätzungen, ob ein digitaler Euro etwas Gutes oder etwas Schlechtes wäre. Unter anderem Vertreter der Monetative und der Linken drängen die EZB dazu. Das halte ich für einen schweren Fehler." Weiter lesen …

Renate Reuther schrieb den folgenden Kommentar: "Der neue Lockdown, ob nun leicht oder schwer, verhindert in der grauen Jahreszeit das bunte Feiern: vom Karneval bis zum Weihnachtsfest. Das Verbot des Miteinanders zu verschiedenen Anlässen zeigt, was die Regierenden von den regierten Bürgern wirklich halten: Sie reden von Eigenverantwortung und drohen jedem mit Strafe, der darunter etwas anderes als sie versteht. Eigentlich bietet die traditionelle Maskenzeit gute Möglichkeiten, den Herrschenden die Masken vom Gesicht zu reißen." Weiter lesen …