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Brandner: Drangsalierung der Bürger muss beendet werden!

Archivmeldung vom 16.11.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.11.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Coronavirus (Symbolbild)
Coronavirus (Symbolbild)

Wie aus einer Beschlussvorlage vorgeht, die in den Medien veröffentlicht wurde, plant die Bundeskanzlerin heute gemeinsam mit den Ministerpräsidenten weitere Verschärfung der sogenannten Corona-Maßnahmen.

Geplant sei unter anderen eine weitere massive Einschränkung von Kontakten, darunter das Verbot privater Feiern, das Verbot privater Zusammenkünfte von mehr als zwei Hausständen, sowie das Verbot sich in der Öffentlichkeit mit mehr als zwei Personen zu treffen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören. Zudem solle eine vollständige Maskenpflicht für Schüler aller Jahrgangsstufen beschlossen werden.

Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, bewertet diese Maßnahmen als massive Eingriffe in die Grundrechte, die jeder Verhältnismäßigkeit entbehrten.

„Merkel und ihr quasidiktatorisches Seuchenkabinett sind vollkommen außer Rand und Band und fassen Beschlüsse, als hätte es Grundrechte in Deutschland nie gegeben. Die Beschlussvorlage ist nicht nur vollkommen inakzeptabel, sie ist gleichermaßen gefährlich. Immer tiefere Eingriffe in das Privatleben der Bürger sind nicht hinnehmbar. Das Hineinregieren in die Wohnzimmer und Herumschnüffeln in der Privatsphäre  muss sofort beendet werden!“

Quelle: AfD Deutschland


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