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12. November 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Infratest: Union legt zu

Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden 36 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme der Union geben. Damit kämen CDU/CSU auf einen Prozentpunkt mehr als Anfang Oktober, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Weiter lesen …

Basta Berlin (Folge 62) – Spahns epidemische Lage: Impfen immer, klagen nimmer

Gesundheitsminister Jens Spahn will die Corona-Maßnahmen "gerichtsfest" machen: Der neue Gesetzentwurf zur "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" könnte zu einschneidenden Veränderungen führen. Auch eine indirekte Impfpflicht für Reisende ist erkennbar. Der Protest dagegen treibt immer mehr Menschen auf die Straßen, wie zuletzt in Leipzig...so berichtet das russische online Magazin "Sputnik" in einer weiteren Folge Basta Berlin. Weiter lesen …

Grüne Pflegepolitikerin Fatos Topac fordert grundlegende Verbesserungen der Situation von Pflegebedürftigen, Angehörigen und Beschäftigten

Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus will die Pflegesituation in Berlin umfassend reformieren und "von unten" umkrempeln. Das geht aus einem aktuellen 14-seitigen Papier mit dem Titel "Pflege neu denken - Pflege starkmachen: Für eine gute pflegerische Versorgung und attraktive Arbeitsbedingungen in der Berliner Pflege" hervor, das der "nd.Der Tag" vorliegt. Weiter lesen …

SPD für Verbot der "Grauen Wölfe"

Ein Verbot der türkischen Organisation "Graue Wölfe" in Deutschland rückt näher. "Ja, das wollen wir selbstverständlich. Wir arbeiten bereits an einer entsprechenden Initiative mit unserem Koalitionspartner", sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Ute Vogt, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Verschwörungstheorien auch im Ersten: Plant Trump einen Militärputsch?

Donald Trump ist zwar so gut wie weg, das Trump-Bashing im deutschen Fernsehen dauert jedoch an. Notfalls auch mit Hilfe von Verschwörungstheorien – dass Trump etwa einen Militärputsch plane. Ex-Außenminister Gabriel empfiehlt, nicht mehr über Trump zu reden, weil dieser der Vergangenheit angehöre. Wo gehört aber Gabriel selbst hin? Darüber schreibt das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Tote Wähler und andere Manipulationen – Das russische Fernsehen über die US-Wahl

Im Gegensatz zu den deutschen Medien berichtet das russische Fernsehen über die Unregelmäßigkeiten bei der US-Wahl. Und davon gab es viele, die teilweise auch schon offiziell eingestanden wurden: Auszählungen wurden unterbrochen, Computerprogramme in der Nacht vor der Wahl manipuliert, längst Tote haben ihre Stimme abgegeben und noch vieles mehr. Darüber berichtet Thomas Röper vom Anti-Spiegel. Weiter lesen …

Brüderle: "Allgemeinverbindlicher Tarifvertrag in der Pflege ist überflüssig, unwirksam und verfassungswidrig"

Zu den Diskussionen auf dem Deutschen Pflegetag über einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag erklärt der Präsident des bpa Arbeitgeberverbandes Rainer Brüderle: "Im vergangenen Jahr haben Altenpflegefachkräfte im Mittel 3021 Euro monatlich in Deutschland verdient. Legt man die Steigerungsraten der letzten Jahre zugrunde, dürfte das aktuelle mittlere Gehalt knapp 3.200 Euro betragen." Weiter lesen …

Steinmeier warnt vor "freundlichem Desinteresse" an Bundeswehr

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einem Auseinanderdriften von Bundeswehr und Gesellschaft gewarnt. "Es scheint paradox: Die Bundeswehr übernimmt heute mehr Verantwortung als je zuvor, ist aber im Bewusstsein, im Alltag der allermeisten Deutschen fast unsichtbar geworden", sagte Steinmeier am Donnerstag beim Feierlichen Gelöbnis zum 65. Gründungstag der Bundeswehr in Schloss Bellevue. Weiter lesen …

Tanken in Bremen besonders preiswert: Kraftstoffpreise im Saarland derzeit am höchsten

Autofahrer im Stadtstaat Bremen kommen derzeit deutschlandweit in den Genuss der niedrigsten Kraftstoffpreise. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle ADAC Auswertung der Benzin- und Dieselpreise in den 16 Bundesländern. Am meisten kostet Kraftstoff aktuell im Saarland. Vor vier Wochen, bei der letzten Preisauswertung, war Bremen bei Diesel das teuerste Bundesland, bei Benzin hatte es einen Platz im Mittelfeld belegt. Weiter lesen …

Welt-Nettigkeitstag (13.11.): "Sei freundlich!"

Mehr Freundlichkeit und Güte im Denken, in Worten und im Handeln sich selbst und anderen gegenüber - zum Welt-Nettigkeitstag (World Kindness Day)[1] am 13. November 2020 erinnert uns die Traditionsmarke Tempo noch einmal ganz besonders an diese Botschaft. Denn gerade in diesen außergewöhnlichen Zeiten, in denen wir täglich Helden und Heldinnen sein müssen, sind wir doch alle nicht perfekt. Weiter lesen …

Högl: Geld kommt bei Bundeswehr nicht an

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), hat beklagt, dass zu wenig Geld bei der Truppe ankommt. Högl sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, für kommendes Jahr stünden zwar fast 50 Milliarden Euro zur Verfügung. "Das ist eine stattliche Summe, mit der auch wirklich alles gut erreicht werden kann, mit der man gut arbeiten kann", so die Wehrbeauftragte. Weiter lesen …

Amtsarzt Larscheid: „Verhalten der Leute nicht mehr so wichtig“

Eine starke Verbreitung des Corona-Erregers in Berlin habe zu einem Infektionsgeschehen geführt, bei dem das Verhalten der Menschen immer unwichtiger werde, meint Gesundheitsamtsleiter Patrick Larscheid. Dennoch verteidigt er die Maßnahmen der Bundesregierung, warnt vor Engpässen bei den Intensivbetten und einer „geringen Schutzwirkung von Masken“. Darüber berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Urteil zu Atomgesetz: Miersch warnt vor Laufzeitverlängerung durch Hintertür

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Atomgesetz davor gewarnt, bei einer Neuregelung der Entschädigungen Laufzeitverlängerungen zu ermöglichen. "Es gilt jetzt schnellstmöglich eine rechtssichere Regelung zu schaffen, die keine Laufzeitverlängerung durch die Hintertür mit sich bringt", sagte Miersch der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Offener Brief der Verlegerverbände: Verbot von Googles Selbstbegünstigung durchsetzen

Die Verlegerverbände Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) unterstützen einen offenen Brief, in dem 136 Unternehmen und 30 Verbände der Digitalwirtschaft die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager zu konkreten Sanktionen gegen Googles Begünstigung eigener Dienste in den Suchergebnissen auffordern. Weiter lesen …

Atomausstieg: Finanzieller Ausgleich muss neu geregelt werden

Der finanzielle Ausgleich für Kraftwerksbetreiber bei der Umsetzung des beschleunigten Atomausstiegs muss noch einmal neu geregelt werden. Der Bundesgesetzgeber habe seine Verpflichtung zur Beseitigung bestimmter Verfassungsverstöße im Atomrecht trotz Ablaufs der dafür geltenden Frist noch nicht erfüllt, heißt es in einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29. September, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Unglaubliche Mengen an Möhren ziehen ins Winterlager

Das Jahr neigt sich dem Ende zu - für die Möhre steht nun der Umzug vom Feld ins Winterlager an. Im Sommer und bis in den Herbst hinein kommen die Möhren in Deutschland frisch vom Feld in den Supermarkt. Während des Winters werden diese dagegen in eine Art Winterschlaf versetzt, die Stoffwechselvorgänge sind dann eingeschränkt und sie bleiben länger frisch. Weiter lesen …

US-Wahl: Millionen Stimmen Trumps gelöscht und Biden gutgeschrieben?

Der amerikanische Präsident Donald J. Trump berichtet auf Twitter über Wahlmaschienen von "Dominion". Laut dem ihm vorliegenden Bericht haben Wahlmaschienen von Dominion 2.700.000 Stimmen von ihm quer durch das Land gelöscht. Im Bundesstaat Pennsylvania wurden 221.000 Trump-Wählerstimmen in Stimmen für Joe Biden umgewandelt. Weitere 941.000 Stimmen für ihn wurden gelöscht. Andere Staaten haben 435.000 Stimmen für Trump in Stimmen für Biden umgewandelt. Weiter lesen …

Inflationsrate im Oktober 2020 bei -0,2 %

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - lag im Oktober 2020 bei -0,2 %. Damit war die Inflationsrate zum dritten Mal in diesem Jahr leicht negativ (Juli 2020: -0,1 %, September: -0,2 %). Eine niedrigere Rate wurde zuletzt im Januar 2015 mit -0,3 % beobachtet. Weiter lesen …

Paul: Linksfraktion in Sachsen-Anhalt fällt um und wird für Beitragserhöhung stimmen

Wie die Linksfraktion im Landtag Sachsen-Anhalt mitteilte, hat sie sich darauf geeinigt, der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags zuzustimmen. Im April hatte sich die Fraktion noch gegen eine Erhöhung ausgesprochen. CDU und AfD wollen aber weiterhin gegen die Beitragserhöhung stimmen. Das entsprechende Mediengesetz steht im Dezember im Landtag in Magdeburg auf der Tagesordnung. Weiter lesen …

Vodafone setzt weiter auf Huawei

Der Telekommunikationskonzern Vodafone setzt für sein Mobilfunknetz in Deutschland weiterhin auf den chinesischen Ausrüster Huawei, zumindest in Teilen. "Im Antennennetz, wo Daten nicht verarbeitet, sondern nur übertragen werden, arbeiten wir mit Ericsson und Huawei zusammen", sagte Vodafone-Deutschlandchef Hannes Ametsreiter der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Fünfteilige Dokureihe "Tatort Antike" in ZDFinfo

Nichts lässt tiefer in die dunklen Abgründe einer vergangenen Epoche blicken als die Morde und Missetaten, die während dieser begangen wurden. Doch viele Verbrechen der Vergangenheit sind bis heute nicht aufgeklärt. Was damals unmöglich war, ist heute machbar: Am Sonntag, 15. November 2020, ab 20.15 Uhr zeigt die fünfteilige ZDFinfo-Dokureihe "Tatort Antike", wie mit modernen forensischen Methoden Verbrechen aufgeklärt werden, die Jahrtausende zurückliegen. Weiter lesen …

Fraport-Verkehrszahlen im Oktober 2020: Passagieraufkommen in Frankfurt weiter auf niedrigem Niveau

Im Oktober zählte der Flughafen Frankfurt rund 1,1 Millionen Passagiere, ein Rückgang um 83,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Kumuliert über die ersten zehn Monate des Jahres sank das Fluggastaufkommen um 71,6 Prozent. Hintergrund der schwachen Entwicklung sind weiterhin die umfassenden Reisebeschränkungen infolge der COVID-19-Pandemie. Weiter lesen …

Mediziner warnt: "Bakterielle Lungenentzündungen sind auf dem Vormarsch durch das Tragen von Masken"

"Eine Gruppe verklagt den Bürgermeister von Tulsa, G.T. Bynum, und den Exekutivdirektor des Gesundheitsamtes von Tulsa, Bruce Dart, weil das Maskenmandat der Stadt für gesunde Menschen schädlich ist", berichtet Activist Post. Der Gruppe gehören Geschäftsinhaber und zwei Ärzte an, die "die Stadt auffordern, das Maskenmandat, das letzten Monat vom Stadtrat verabschiedet wurde, unverzüglich aufzuheben". Dies berichtet das Magazin "Global Research". Weiter lesen …

Lucassen: «Unsere Soldaten haben es verdient, gefeiert zu werden!

Zum heutigen 65. Geburtstag der Bundeswehr sagt Rüdiger Lucassen, NRW-Landeschef der AfD, Bundestagsabgeordneter und Verteidigungspolitiker gegenüber „7 Tage Deutschland, dem Wochenendpodcast der AfD“: «65 Jahre haben unsere Streitkräfte Frieden und Freiheit in Deutschland und im Bündnis gesichert. Letztlich haben sie damit auch die Wiedervereinigung unseres Vaterlandes gesichert». Weiter lesen …

Fratzscher erwartet 2021 mehr Insolvenzen

Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, erwartet als Folge der Coronakrise eine deutliche Zunahme der Firmeninsolvenzen 2021. "Die Unsicherheit durch Corona wird weit ins nächste Jahr reichen. Das bremst die wirtschaftliche Erholung und könnte zahlreiche Unternehmen in die Insolvenz treiben", sagte er der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Zwanzig Jahre MARKmobil

Es ist über den Roten Platz in Moskau gerollt, hat die iranische Wüste überlebt und wäre mehrmals beinahe ausgebrannt. Das MARKmobil feiert seinen zwanzigsten Geburtstag - und der soll zugleich auch sein letzter sein. Es wird Zeit für die Reise auf den Autofriedhof. Immer mehr Teile haben verrückt gespielt. Ein Radlager sprang heraus, der Tacho musste zuletzt grob geschätzt werden. Weiter lesen …

Afrikabeauftragter drängt auf Lösung des Äthiopien-Konflikts

Angesichts des neuen militärischen Konflikts in Äthiopien hat der Afrika-Beauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), vor neuen Flüchtlingsbewegungen aus der Region gewarnt. "Die Situation ist brandgefährlich", sagte Nooke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Es ist wichtig, dass dieser Konflikt bald gelöst wird, auch um zu verhindern, dass er auf die Region übergreift." Weiter lesen …

COMPACT-TV Live-Debatte: „Leipzig 7.11. – Bilanz und wie weiter?“

Mit den Widerstandsikonen Miriam Hope und Eva Rosen sowie Martin Müller-Mertens und Jürgen Elsässer aus der COMPACT-Redaktion: Der 7. November in Leipzig brachte eine neue Qualität des Widestandes: Nicht nur die Teilnehmerzahl von 50.000 war beeindruckend – mehr noch das Geschehen in der Nachspielzeit: Dass Zigtausende das Demonstrationsverbot auf dem Ring durchbrochen haben – entschlossen, aber gewaltfrei. Weiter lesen …

Die Latte-macchiato-Klimaschützer

Der folgende Standpunkt wurde von Roland Rottenfußer geschrieben: "In ihren Auswirkungen auf Klima und Gesundheit ist die Herstellung von Milchprodukten ähnlich schlimm wie die Fleischproduktion. Es ist der riesengroße blinde Fleck in den aktuellen politischen Debatten: Wenn wir die beiden wichtigsten politischen Themen der letzten beiden Jahre betrachten — Klima und Corona —, so stellen wir fest, dass bei beiden Krisen die Massentierhaltung massiv ursächlich beteiligt war." Weiter lesen …

Lektion des Friedens

Der folgende Kommentar wurde von Rechtsanwalt Markus Haintz geschrieben: "In einem Indianerfilm will der Indianerhäuptling Frieden und sein weißer Freund will dies auch. Doch gierige Weiße wollen dies verhindern und locken den Indianerhäuptling, seinen weißen Freund und dessen Frau in einen Hinterhalt und die Frau kommt dabei um’s Leben. Der weiße Freund ist logischerweise tief getroffen und sinnt auf Rache, die dann aber die Friedensverhandlungen gefährden würde." Weiter lesen …

Karneval und Demokratie – sie wollen die völlige Zerstörung der zivilisierten Gesellschaft

Batseba N‘Diaye schreib den folgenden Kommentar: "300.000 Schüler werden laut Meldungen derzeit in Quarantäne eingesperrt. Menschen werden grundgesetz- und menschenrechtswidrig gegängelt und gedemütigt. Das Parlament plant, grundgesetzwidrige Gesetze zu beschließen. Gesundheitsschutz? Das Corona-Regime plant, wenn es nicht gestoppt wird, einen unumkehrbaren Totalitarismus zu errichten. Wo bleibt ein wahres Wort?" Weiter lesen …