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9. November 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Verfassungsgerichtshof entscheidet für Kleinparteien - Wahlteilnahme muss durch Landesregierung sichergestellt werden

Die Klage mehrerer Kleinparteien vor dem Landesverfassungsgerichtshof wurde verhandelt. Das Gericht gibt den Kleinparteien statt, es legt eine Senkung der Unterstützungsunterschriften um 50% nahe. Wie angekündigt haben die Kleinparteien, darunter auch der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei, Beschwerde beim Landesverfassungsgerichtshof eingereicht. [1] Weiter lesen …

Kommunen: Teil-Lockdown wirkt

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat ein positives Zwischenfazit des vor einer Woche eingeleiteten Teil-Lockdowns gezogen. "Der von Bund und Ländern beschlossene sogenannte Lockdown light zeigt in den Kommunen sichtbar Wirkung", sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Maas: USA werden nicht mehr "Weltpolizist" sein

Außenminister Heiko Maas (SPD) erwartet nach dem Wahlsieg von Joe Biden nicht, dass die Vereinigten Staaten ihre Außen- und Sicherheitspolitik grundsätzlich auf den Kopf stellen werden. "Sie werden sich aus bestimmten Regionen der Welt zurückziehen, in denen vorher mehr gemacht worden ist", sagte Maas am Montag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Motschmann beschuldigt QuerDenken-Demonstranten Journalisten angegriffen zu haben

Auf der "Querdenken"-Demonstration in Leipzig ist es am Wochenende zu etlichen gewaltsamen Übergriffen auf Journalisten gekommen. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt die tätlichen Angriffe auf Journalisten - wie die auf Polizisten - in Leipzig auf das Schärfste." Weiter lesen …

Warum Sport für die Gesundheit so wichtig ist

Bewegung und Sport können das Leben verlängern und wirken gegen zahlreiche Erkrankungen wie Diabetes, Krebs und Demenz. Muskeltraining stärkt das Immunsystem, es wirkt gegen Stress und schlechte Stimmung. Doch vielen fallen ihre Muskeln erst auf, wenn diese sich verspannen, verkürzen, verkümmern und schmerzen. Bei "rundum gesund" steht diesmal Bewegung im Mittelpunkt: "Muskeln stärken, Sehnen schützen - ein Plus für die Gesundheit". Zu sehen am Montag, den 14.12.2020, um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen. Weiter lesen …

Castrop-Rauxel: Eigensinniger Gockel auf Abwegen

Ein recht eigensinniger Hahn war am Sonntagabend in Castrop-Rauxels Innenstadt unterwegs. Ein Mann wollte eigentlich nur Altpapier in einen Container an der Lönsstraße werfen. Dabei sah er schon, dass dort ein Hahn um den Container herum lief. In einem unbeobachteten Moment sprang der Gockel durch die offene Kofferraumklappe ins Auto. Raus wollte er nicht mehr. Weiter lesen …

Kauder: Mehr Führungsverantwortung für Frauen in Religionsgemeinschaften

Vom 10. bis 13. November findet die virtuelle Tagung "Frauen, Glauben und Diplomatie" des multireligiösen Netzwerks Religions for Peace statt. Dazu erklärt Volker Kauder, in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zuständig für Wertethemen, Religionsfreiheit und den Einsatz gegen Christenverfolgung: "Die im letzten Jahr von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnete Weltversammlung von Religions for Peace war ein voller Erfolg mit großer Nachwirkung." Weiter lesen …

Bäume statt Bambi? Deutsche Wildtier Stiftung bewertet das neue Bundesjagdgesetz als wildfeindlich

Die Reform des Bundesjagdgesetzes nimmt Fahrt auf. Das Bundeskabinett hat die Vorlage des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) gebilligt; sie wird jetzt im Deutschen Bundestag diskutiert werden. "Der vorgelegte Entwurf bedient einseitig die Interessen der Waldbesitzer und der Forstwirtschaft und muss überarbeitet werden", kritisiert Hilmar Freiherr von Münchhausen, Geschäftsführer der Deutschen Wildtier Stiftung. "Die Bedürfnisse der Wildtiere im Wald bleiben auf der Strecke." Weiter lesen …

Studie: Beziehungen der Deutschen trotzen der Pandemie

Die andauernde Corona-Pandemie stellt Paare vor neue Herausforderungen: Social Distancing, Home Office und eingeschränkte Freizeitaktivitäten können Beziehungen belasten. Anlässlich des World Singles' Day hat der digitale Versicherungsmanager CLARK in Zusammenarbeit mit YouGov die Deutschen nach den Auswirkungen der Pandemie auf ihre Partnerschaft befragt. Weiter lesen …

Exporte im September 2020: - 7,7% zum Stand von Februar 2020

Im September 2020 haben die Exporte in Deutschland gegenüber dem Vormonat August 2020 kalender- und saisonbereinigt um 2,3 % zugenommen, die Importe sanken um 0,1 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, lagen die Exporte kalender- und saisonbereinigt gegenüber Februar 2020 - dem Monat vor dem Beginn der Corona-bedingten Einschränkungen - um 7,7 % und die Importe um 5,7 % niedriger. Weiter lesen …

Religiöse Ausnahmen von der Masern-Impfpflicht?

Die keltisch-druidische Glaubensgemeinschaft wirbt damit, dass ihre Mitglieder religiöse Gründe gegen jede Art von direkter oder indirekter Impfpflicht geltend machen können, ähnlich wie das in den USA - zumindest bisher - in vielen Bundesstaaten möglich ist. Was sind die Erfahrungswerte in Deutschland? Dieser Frage geht der Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de nach. Weiter lesen …

KenFM im Gespräch mit Olaf Kretschmann über die gewollte, einheitliche und manipulierte Berichterstattung

8,1 Milliarden Euro: Das ist der Betrag an Rundfunkgebühren, der alleine im Jahr 2018 an die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten geflossen ist. Was einst jedermann unter dem Namen „GEZ-Gebühren“ geläufig war, kommt heute unschuldig und unscheinbar als „Haushaltsabgabe“ daher. Ferner wurde aus der einstigen Gebühreneinzugszentrale (GEZ) der „ARD ZDF Deutschlandfunk Beitragsservice“. Weiter lesen …

Offener Brief des Kreditopferverein: Verschuldungspolitik und Bankenrettungen auf Kosten der Bevölkerung

Die Mitglieder des KOV Kreditopfervereins schreiben den folgenden offenen Brief an die Verantwortungsträger der Republik Österreich. Er besitzt jedoch im ganzen deutschsprachigen und internationalen Raum Gültigkeit, da er das global auftretende Problem der Staats-, Banken- und Unternehmensschulden betrifft und eine dazugehörige Lösung. Der Kreditordnungsverein versteht sich als eine Vernetzungsplattform für Menschen, die sich für eine Veränderung der aktuellen Geldordnung einsetzen. Einer der Schwerpunkte ist die Aufklärung über die tatsächlichen Sachverhalte im Bankwesen im Allgemeinen, im Speziellen stellen wir für Mitglieder hilfreiche Rechtsinformationen bereit. Weiter lesen …

Frohnmaier: Keine Glückwünsche für den globalistischen Wahlbetrüger Joe Biden!

Der AfD Bundestagsabgeordnete äußerte sich kürzlich auf seinem Telegram Kanal kritisch über die einseitige Ausrufung von Joe Biden im US-Wahlkampf: "Nachdem der US-Sender CNN Biden zum Sieger der US-Wahl ausgerufen hat, sind ARD, ZDF und die privaten Gazetten in Deutschland prompt gefolgt. Dabei gibt es u.a. massive Probleme mit einer großen Anzahl an Briefwahlstimmen in den Bundesstaaten, in denen es ziemlich knapp zwischen Biden und Trump ist." Weiter lesen …

Dringende Petition: Umfassende Aushebelung unserer Grundrechte stoppen!

"Derzeit wird im deutschen Bundestag - von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt - im Eilverfahren ein erst am 3. November 2020 von den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD eingebrachter Gesetzentwurf mit dem harmlos klingenden Titel: “Drittes Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite”(1) diskutiert. Dieses Gesetz soll noch im November 2020 beschlossen werden." Dies ist auf der Petitionsseite Citizengo.org zu lesen. Weiter lesen …

Linken-Chefin kritisiert Polizeieinsatz in Leipzig

Linken-Chefin Katja Kipping hat das Verhalten der sächsischen Polizeiführung bei der "Querdenken"-Demonstration in Leipzig, aber auch die Demonstranten selbst kritisiert. "Nach meinem heutigen Kenntnisstand liegt absolutes Versagen der sächsischen Polizeiführung vor", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Göring-Eckardt fordert nach "Querdenken"-Demo Aufklärung

Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nach der "Querdenken"-Demonstration in Leipzig aufgefordert, an der Aufklärung mitzuwirken. "Es muss rasch aufgeklärt werden, wie die Lage derart eskalieren konnte", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die "Ignoranz und Verantwortungslosigkeit" von Demonstranten in Leipzig angesichts der Pandemie mache sie "fassungslos". Weiter lesen …

Union kritisiert Leipziger Demonstrationsentscheidung des Oberverwaltungsgerichtes

Die Union hat die Entscheidung des sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Dresden zur "Querdenken"-Demonstration in Leipzig scharf kritisiert. "Es ist unverantwortlich, eine solche Versammlung mit mehr als 16.000 Menschen in Zeiten einer Pandemie in der Leipziger Innenstadt zuzulassen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Land NRW betreut aktuell 50 bis 60 Islamisten

Im Aussteigerprogramm Islamismus des NRW-Innenministeriums werden aktuell zwischen 50 und 60 Islamisten betreut. "Bei etwa 30 der aktuellen Begleitungen konnten wir bereits eine deutliche Distanzierung von der extremistischen Ideologie und Szene feststellen. Es ist zu erwarten, dass ein Großteil dieser Fälle kurz- bis mittelfristig positiv abgeschlossen werden kann", sagte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Dr. Bodo Schiffmann zur Querdenken Demo in Leipzig am 7.11.20: Wir sind auf dem Weg in die Freiheit - Danke an die friedliche Polizei

Der renomierte Arzt und Freiheitsaktivist Dr. Bodo Schiffmann berichtet auf Telegram über die erfolgreiche Querdenken Demonstration in Leipzig vom 07.11.2020 und nennt diese einen großen Erfolg auf dem Weg zu unser aller Freiheit. Die Querdenken Demonstration lief unter dem Motto "Freiheit durch Einheit - Die zweite friedliche Revolution" und hatte das Ziel einzustehen für die Grundrechte, für die Würde des Menschen und für die Demokratie. Aufgerufen hatte dazu das Bündnis Querdenken 431. Weiter lesen …

Deutschland Cup Finale gegen Lettland verloren

Lettland gewinnt den Deutschland Cup in der Overtime mit 3:2. DEB-Präsident Reindl hatte vor der sportlichen Entscheidung das Turnier wegen seiner Signalwirkung als Erfolg verbucht. "500 Coronatests, kein positiver Fall, das Hygienekonzept hat funktioniert", so Franz Reindl bei MagentaSport. Für das Eishockey sei der Cup wichtig gewesen, glaubt Reindl. Weiter lesen …

Keine Glückwünsche von Russland und China an Joe Biden - Slowenien gratuliert Donald Trump zum Sieg

Das Schweizer Fernsehen (SRF) berichtet über das höchst unterschiedliche Verhalten verschiedener Staatschefs auf den noch unklaren Ausgang der Präsidentschaftswahl in Amerika. Während eine ganze Reihe, hauptsächlich westlicher Staatschefs schon sehr übereilt Joe Biden als scheinbaren Sieger der Wahl gratulierten, so haben eine ganze Reihe anderer Länderchefs nicht getan. Darunter auch die Führung von China und Russland. Weiter lesen …

US-Wahlen 2020: Donald Trump zieht am Montag vor Gericht

Präsident Donald J. Trump kündigte auf seiner Kampangenseite an am 09.11.2020 die US-Wahlen vor Gericht zu bringen und wirft Joe Biden massiven Wahlbetrug vor: "Wir alle wissen, warum Joe Biden sich voreilig fälschlicherweise als Sieger ausgibt und warum seine Medienverbündeten so sehr versuchen, ihm zu helfen: Sie wollen nicht, dass die Wahrheit ans Licht kommt. Die einfache Tatsache ist, dass diese Wahl noch lange nicht vorbei ist." Weiter lesen …

Fünfköpfige Familie mit drei Hunden verliert bei Dachstuhlbrand ihr Wohnhaus

Ein Dachstuhlbrand hat am frühen Sonntagmorgen das Wohnhaus einer Familie in der Straße "An der Hellrüsche" unbewohnbar gemacht. Gegen 7.45 Uhr ging der Notruf auf der Leitstelle Lippe in Lemgo ein. Nachbarn hatten den Brand entdeckt und die Familie mittels klingeln aus dem Schlaf geholt. Bereits auf der Anfahrt konnten die Einsatzkräfte eine dicke Rauchsäule unweit des VitaSols sehen. Weiter lesen …

Lambrecht kündigt zum Jahrestag der Reichspogromnacht verstärktes Vorgehen gegen Verschwörungsmythen an

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat anlässlich des Jahrestages der Reichspogromnacht an diesem Montag ein intensiveres Vorgehen gegen judenfeindliche Äußerungen im Internet angekündigt. "Wir werden Onlineplattformen stärker in die Pflicht nehmen, sich nicht als Schleudern von Hetze und Verschwörungsmythen missbrauchen zu lassen", sagte Lambrecht der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Schäuble lehnt Briefwahl des neuen CDU-Vorsitzenden ab

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hält eine sich über Wochen hinziehende Briefwahl des neuen CDU-Vorsitzenden für nicht vermittelbar und fordert eine digitale Abstimmung über sichere E-Mailadressen oder eine noch zu programmierende App. Wenn es die Pandemie erlaube, solle persönlich abgestimmt werden, so Schäuble gegenüber "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Scholz warnt vor Spaltung der Gesellschaft

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hält den knappen Wahlausgang in den USA auch für eine Warnung an Deutschland. "Die Auszählung der Stimmen in den USA war nicht nur ein tagelanger Polit-Krimi, sondern er ist auch eine eindringliche Warnung. Eine Warnung auch an uns in Deutschland, wohin es führen kann, wenn eine Gesellschaft sich spalten lässt", schreibt Scholz in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Kantar/Emnid: Union und SPD legen im Corona-Lockdown zu

In der ersten Woche des zweiten Corona-Lockdowns kann die Große Koalition in der von Kantar/Emnid gemessenen Wählergunst zulegen. Im Sonntagstrend, den das Umfrageinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, steigen die Unions-Parteien um einen Prozentpunkt auf 36 Prozent, die SPD verbessert sich ebenfalls um einen Zähler und kommt auf 16 Prozent. Weiter lesen …

Union will Behördenzugriff auf Messengerdienste

Nach den islamistisch motivierten Attacken in Dresden, Nizza und Wien will die Unionsfraktion die Ermittlungsbehörden mit mehr Kompetenzen zur Überwachung von Extremisten ausstatten. "Dazu gehört auch der Zugriff auf Messengerdienste wie Whatsapp, wenn Extremisten sie nutzen", sagte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Norddeutsche Regierungschefs wollen Corona-Hilfen nachbessern

Die fünf norddeutschen Ministerpräsidenten haben die Bundesregierung aufgefordert, bei den Lockdown-Corona-Hilfen nachzubessern. Sollte der Bund an seinem Plan für außerordentliche Wirtschaftshilfen festhalten, drohten bis zu 90 Prozent der Unternehmen, die von den Hilfen profitieren sollten, leer auszugehen, sagte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Merkel: Es wird keine Corona-Impfpflicht geben

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bekräftigt, dass es keine Corona-Impfpflicht geben wird. "Niemand wird gezwungen werden, sich impfen zu lassen, sondern es ist eine freiwillige Entscheidung", sagte Merkel in einem Video zum Tag der offenen Tür der Bundesregierung, welches am Sonntag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

KenFM am Set: Demo Leipzig 7.11.2020 – Der Tag in der Zusammenfassung

Dieser wichtige und schöne Tag drohte erst gar nicht stattzufinden. Am Vorabend erfolgte das Verbot durch das Landesgericht, die Veranstaltungs-Bühne für den 07. November 2020 aufzubauen. Über Nacht konnte die gerichtliche Bestätigung durch das Querdenken-Rechtsanwaltsteam erfolgreich erkämpft werden. Es erfolgte die finale Erlaubnis durch das Oberlandesgericht Bautzen, um an einem durchgehend sonnigen Samstag einen wunderbaren Tag für zehntausende Leipziger und Angereiste zu ermöglichen. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (07.11.2020)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 24, 32, 33, 36, 40, 45, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2582974. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 016348 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Matthias Habich: "Fühle mich wie 43"

Im Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber" spricht der Schauspieler über seinen neuen Film, seine Einstellung zu elektronischen Medien und sein großes Idol als Teenager. Im Januar ist er 80 geworden - doch mit dem Alter beschäftigt er sich nicht: "Ich fühle mich wie 43", sagt Matthias Habich, "aber das Alter beschäftigt sich mit mir, auch wenn ich keine Zipperlein habe". Weiter lesen …