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Corona-Demos: IMK-Chef Maier fordert härtere Gangart

Archivmeldung vom 09.11.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.11.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Werden Polizisten, wie im 3. Reich und der DDR, wieder "nur Befehle" befolgen oder sich diesesmal anders entscheiden? (Symbolbild)
Werden Polizisten, wie im 3. Reich und der DDR, wieder "nur Befehle" befolgen oder sich diesesmal anders entscheiden? (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK) und Innenminister von Thüringen, Georg Maier (SPD), hat sich für eine härtere Gangart ausgesprochen, falls auf Corona-Demos Auflagen nicht eingehalten werden.

"Wir müssen uns für die Zukunft darauf vorbereiten, bei derartigen Versammlungslagen viel konsequenter, viel härter und frühzeitiger einzugreifen, weil momentan ist die Situation, die Pandemie ist da und wir müssen an der Stelle konsequent sein", sagte Maier dem ARD-Hauptstadtbüro im "Bericht aus Berlin".

In Bezug auf das Einsatzkonzept der sächsischen Polizei erklärte er: "Da wird man sich die Frage stellen müssen, war das so ausreichend? Bei der großen Anzahl ist das natürlich immer schwierig, eine derartige Versammlung aufzulösen, da brauche ich sehr viel Polizei. Das wird sicherlich nachbereitet werden."

Zum Thema Abschiebungen nach Syrien zeigt sich Maier skeptisch. Abschiebung sei zwar ein gangbarer Weg. "Nur gerade im Falle von Syrien ist es halt momentan nicht möglich. Ja, wir haben keine diplomatischen Beziehungen zu Syrien. Es gibt noch gar keine Flüge dorthin. Also es geht im Moment nicht. Dass das perspektivisch mal sein kann, das mag dahingestellt sein." Auch Bestrebungen von CDU/CSU-Kolleginnen und Kollegen die Abschiebung nach Syrien möglich zu machen, erteilte er eine Absage. "Wir beraten ja regelmäßig auf der Innenministerkonferenz, aber ich habe noch keinen gehört, der mir eine Lösung präsentiert hat, wie wir die Leute dahin bringen", sagte Maier.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Dr. Bodo Schiffmann


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