Hamburg stimmt für härteres Klima-Gesetz: Mehr Tempo 30, weniger Autos!

Die Zukunft der Automobilindustrie ab 2035? Leider immer noch nicht CO2-frei, wegen der Lebewesen Ochsen und Menschen (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /SB

Hamburg hat per Volksentscheid deutlich schärfere Klimavorgaben beschlossen, meldet NIUS; die Initiatoren sprechen von einem „Zukunftsentscheid“ für Klimaneutralität bis 2040. Die städtische Umweltbehörde verweist dazu auf ein Gutachten mit Bedingungen und Etappenpfaden, die das Ziel erreichbar machen sollen. Die Initiative nennt Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit und weniger Autoverkehr als zentrale Hebel.

Mit dem Votum verpflichtet sich die Stadt, ihr Klimaschutzgesetz zu verschärfen: verbindliche CO₂-Budgets, jährliche Zwischenziele und Sofortprogramme bei Verfehlungen. Laut Initiative gehören ein weitreichendes Netz mit Tempo 30 als Standard, der Abbau von Durchgangsverkehr, Priorität für ÖPNV und Rad, sowie schnellere Gebäudesanierung zu den Kerninstrumenten. Die Umsetzung soll sozial flankiert werden, etwa durch Förderungen für Vermieter und Entlastungen für Mieter.

Die Umweltbehörde stützt sich auf ein aktuelles Gutachten, das Voraussetzungen und Pfade für Klimaneutralität 2040 beschreibt – zugleich betont sie, dass zusätzliche Bundes- und EU-Rahmen (u. a. beim Energierecht) nötig sind. Damit wird der Senat die Gesetzesanpassung und eine Priorisierungsliste für Verkehr, Wärme und Verwaltung vorlegen. Kritiker verweisen auf Kosten und Umsetzbarkeit, Befürworter auf Planungssicherheit und Standortvorteile.

Quelle: dts Nachrichtenagentur