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CSU verlangt "Doppelschlag gegen Extremismus"

Archivmeldung vom 09.11.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.11.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Stefan Müller (2017)
Stefan Müller (2017)

Foto: Magikarp lvl 20
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU im Bundestag, Stefan Müller, fordert einen "Doppelschlag gegen Extremismus" in Deutschland. "Egal ob Erdogans Nationalismus oder islamistische Gewalt beides hat in unserem Land nichts verloren", sagte Müller der "Welt".

Wer versuche, in Deutschland Hass zu sähen, solle die Härte des Rechtsstaats zu spüren bekommen – durch Verbote und Schließungen. Die "Grauen Wölfe" seien die "größte rechtsextreme Bewegung in Deutschland" und "Erdogans verlängerter Arm nach Europa", so Müller. "Sie hetzen gegen Kurden, gegen Armenier, gegen alle, die für sie nicht `wahre Türken` sind."

Der ethnische Hass dieser türkischen Rechtsextremen habe in Deutschland nichts verloren. Deshalb solle das Land dem Beispiel Frankreichs folgen und die "Grauen Wölfe" verbieten. Radikale Moscheevereine, die nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stünden, will Müller ebenfalls verbieten. "Auch in Deutschland werden Moscheen wie die Al-Nur-Moschee in Berlin-Neukölln vom Verfassungsschutz als Salafisten-Treffs eingestuft und beobachtet", so Müller. "Insbesondere Berlin ist hier gefordert. Es darf in Deutschland keinen Rückzugsraum für gewaltbereite Islamisten geben."

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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