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5. November 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Bundestag beschließt Hartz-IV-Regelsatzänderung

Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf der Bundesregierung "zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes" mehrheitlich zugestimmt. Das Gesetz wurde mit den Stimmen der Großen Koalition und der FDP gegen die Stimmen der restlichen Opposition angenommen. Weiter lesen …

Mit Panik im Lockdown - DIVI, Drosten, RKI

Die Panikmache vor überfüllten Intensivbetten ist allgegenwärtig. Ein genauer Blick auf das DIVI-Intensivregister und Gespräche mit Pflegepersonal offenbaren jedoch Ungereimtheiten. Gleiches zeigt sich beim einst wichtigen R-Wert. Derweil nimmt der Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen weiter zu - wenn ihn die Polizei nicht wieder unterbindet...Darüber berichtet das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

6/8 U.S. Senate: Tec-Mogule & die Zensur: Dorsey, Zuckerberg & Pichai müssen vor dem Senate aussagen

Ein Untersuchungsausschuss des Senats, hat am Mittwoch eine Anhörung über ein US-Gesetz gemacht, das Internetfirmen von der Haftung für Inhalte abschirmt, die auf ihren Plattformen gepostet werden. Dabei hatten vor allem die Republikaner die Gelegenheit, die Vorstandsvorsitzenden von Twitter, Facebook und Google wegen angeblicher Zensur zu vernehmen. Weiter lesen …

Präsident der Europäischen Linkspartei Bierbaum: Linke nicht gestärkt aus Coronakrise hervorgegangen

Die Linke in Deutschland und Europa ist nicht gestärkt aus der Coronakrise hervorgegangen. Zwar seien linke Werte wie Solidarität in den vergangenen Monaten sehr populär geworden, sagt der Präsident der Europäischen Linken (EL), Heinz Bierbaum, gegenüber "nd.DerTag". "Wir haben zwar die richtigen Forderungen gestellt, insbesondere die nach sozialer Absicherung, sind damit aber nicht durchgedrungen." Weiter lesen …

Kritische Polizisten: Rechtsextremisten in den bundesdeutschen Geheimdiensten – deshalb: Auch noch Staatstrojaner

Thomas Wüppesahl, Bundespressesprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal), attackiert die neue Ermächtigung aller Geheimdienste, durch die Politik, sogenannte "Staatstrojaner" zu verwenden und dadurch die IT-Sicherheits in Deutschland drastisch zu verschlechtern. Dies geschieht ohne richterliche Kontrolle. Die Kontrolleure handeln somit unkontrolliert und können alles überwachen. Weiter lesen …

Warum Casinospieler bevorzugt mobile Zahlungsoptionen nutzen

Einfach, schnell und ohne Umwege - mobile Zahlungsoptionen im Internet bieten allerhand Vorzüge. Viele von ihnen können auch in Online Casinos genutzt werden. Für Glücksspieler ist das von großem Vorteil, weil sie ihr Kundenkonto so schneller aufladen können. In diesem Artikel erklären wir Ihnen, warum mobile Zahlungsmethoden so praktisch sind und mit welchen Nachteilen Sie rechnen müssen. Weiter lesen …

NRW-Innenminister: Fußfesseln funktionieren

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat elektronische Fußfesseln als probates Mittel im Umgang mit islamistischen Gefährdern bezeichnet. "Fußfesseln funktionieren. Wir setzen sie sehr gezielt ein, da müssen auch Gerichtsentscheidungen vorliegen", sagte Reul der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

MARKmobil Aktuell: Sieg ohne Feier

Donald Trump hat die US-Präsidentenwahl gewonnen - sagt er. Die Wahlergebnisse sagen aber im Moment noch etwas Anderes. Und auch Hinweise auf Wahlbetrug gibt es. Rund um die Wahl in Amerika ist ein großes Durcheinander ausgebrochen. Jetzt soll das oberste Gericht eingeschaltet werden, um dem Treiben ein Ende zu setzen. "Für mich ist das ein sehr trauriger Moment", meint Trump. Weiter lesen …

Bergen: Frontalzusammenstoß mit Schutzengel

Am 05.11.2020 gegen 11:05 Uhr kam es auf der K26 zwischen Bergen und Niederhosenbach zu einem Verkehrsunfall im Begegnungsverkehr. Ein 54-jähriger PKW-Fahrer geriet nach ersten Erkenntnissen aus bislang ungeklärter Ursache im Kurvenbereich auf die Gegenfahrbahn und kollidierte dort mit dem PKW eines 28-jährigen aus dem Kreis Birkenfeld. Weiter lesen …

Knöllchen aus dem Ausland besser rasch bezahlen

Urlauber, die einen Strafzettel im Ausland erhalten, sollten am besten zügig und an Ort und Stelle bezahlen. Die Angelegenheit einfach auszusitzen ist keine gute Idee. Mittlerweile können die Strafen aus allen EU-Staaten in Deutschland nachträglich vollstreckt werden. Der ADAC empfiehlt, ausländische Bußgeldbescheide auf ihre Richtigkeit und Plausibilität zu prüfen und danach unverzüglich zu bezahlen. Weiter lesen …

Röttgen: USA werden nicht in alte Rolle zurückkehren

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen erwartet auch im Falle eines Wechsels im Weißen Haus keine Rückkehr der Vereinigten Staaten in ihre alte außenpolitische Rolle. Auch wenn Donald Trump für einen "absoluten Bruch mit 70 Jahren amerikanischer Nachkriegspolitik" stehe, würden die USA auch unter Joe Biden nicht mehr in ihre alte Rolle zurückkehren, sagte Röttgen der "Bild". Weiter lesen …

Wissenswertes über Dichtungen und ihre Funktion

In Bezug auf die Leistung eines Systems spielend Dichtungen wohl die wichtigste und entscheidendste Rolle. Deshalb sollten die Dichtungen nicht unterschätzt werden, denn diese beeinflussen beispielsweise die Sicherheit, sowie auch die Lebensdauer von Produkten. Wie wichtig eine Dichtung ist, fällt erst dann auf, wenn es zu Ausfallzeiten oder sogar einem kompletten Stillstand kommt. Genau das gilt es aber zu vermeiden. Weiter lesen …

Solingen wehrt sich gegen Verbot der Klassenteilung

Solingen wehrt sich mit einer so genannten "Remonstration" gegen das von der Landesregierung gegen diese Stadt verhängte Verbot von Schulklassen. Diese Weisung halte man vor Ort "für falsch", steht in einem Schreiben des Solinger Oberbürgermeisters Tim Kurzbach (SPD) und des Beigeordneten Jan Wenzel an NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Weiter lesen …

Kindersoldaten mit deutschen Waffen: Studie belegt schwere Kinderrechtsverletzungen durch deutsche Rüstungsexporte

Deutschland liefert Waffen und Munition in zahlreiche Konfliktländer, in denen Kinder getötet oder als Soldaten rekrutiert werden. Das belegt die neue Studie "Kleinwaffen in kleinen Händen - Deutsche Rüstungsexporte verletzen Kinderrechte", die von den Hilfswerken Brot für die Welt und terre des hommes herausgegeben und heute vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Luftfahrtgipfel : Luftfahrtkoordinator des Bundes will Zinsen und eventuell Eigentumsanteile für künftige Flughafenhilfen

Der Bund soll künftige Hilfen für die unter der Corona-Krise notleidenden Flughäfen nicht nur als Zuschüsse geben, sondern zum Teil auch als rückzahlbare Hilfen, die eventuell in Eigentumsanteile verwandelt werden. Das fordert der Luftfahrtkoordinator des Bundes, Thomas Jarzombek (CDU), in der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Harder-Kühnel: In der EU wird es Kinderhändlern zu leicht gemacht!

Es sind erschreckende Zahlen: Beinahe 400 Tatverdächtige wurden in Zusammenhang mit Kinderhandel bei Razzien in mehreren EU-Mitgliedsstaaten festgenommen. Mariana Harder-Kühnel, familienpolitische Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion, kommentiert dies wie folgt: „Nicht nur in Deutschland, sondern europaweit werden Verbrechen im Zusammenhang mit Kindern leider eher stiefmütterlich behandelt." Weiter lesen …

Notartermin - auch ohne mich?

Sie wollen bei einer Notarin oder einem Notar eine Wohnung erwerben, Ihr Haus verkaufen oder Anteile an einer GmbH übertragen? Damit eine unabhängige Beratung erfolgen und sämtliche Erklärungen rechtssicher notariell beurkundet werden können, sollten in der Regel alle Beteiligten persönlich bei der Beurkundung anwesend sein. Weiter lesen …

Groko Gesetzentwurf: Dauerhafte Einschränkungen aller Grundrechte geplant

Der renommierte Anwalt Ralf Ludwig informiert in seinem Eilvideo über einen Versuch der CDU/CSU und SPD Fraktion, sämtliche Grundrechte dauerhaft einzuschränken beziehungsweise abzuschaffen. Er äußert sich wie folgt: "Jetzt wird es hart. Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben den folgenden Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt. Dauerhafte Einschränkungen unseres Lebens sollen Gesetz werden. Wir können uns auf harte Zeiten einstellen!" Weiter lesen …

Schulze mahnt verantwortungsvollen Umgang mit Atommüll an

Svenja Schulze (SPD), Bundesministerin für Umwelt und nukleare Sicherheit, hat nach dem umstrittenen Castor-Transport nach Biblis einen verantwortungsvollen Umgang mit deutschem Atommüll angemahnt. "Mit dem erfolgreichen Transport nach Biblis ist es gelungen, dass Deutschland diesen Teil seiner Verantwortung für die Hinterlassenschaften der Atomkraft trägt", sagte Schulze der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Schutzmaßnahmen für Laschet nach Sicherheitspanne

Nach dem Hinweis auf eine mögliche Sicherheitsgefahr für NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Polizei für den CDU-Politiker und seine Familie in der Nacht zum Mittwoch Schutzmaßnahmen ergriffen, wie die Düsseldorfer "Rheinische Post" aus Sicherheitskreisen erfahren hat. Nach Angaben vom Nachmittag hat aber zu keinem Zeitpunkt eine tatsächliche Gefährdung des Landesregierungschefs bestanden. Weiter lesen …

Dr. Daniele Ganser: Wie Propaganda unsere Gedanken und Gefühle lenkt

„Man kann nicht nicht kommunizieren.“ Dieses Zitat, das dem renommierten Psychotherapeuten und Philosophen Paul Watzlawick zugeschrieben wird, fasst im Grunde den Kern des Vortrages „Propaganda – Wie unsere Gedanken und Gefühle gelenkt werden“ zusammen. Egal welche Art von Kommunikation unsere Sinne erreicht, ob wir etwas lesen, hören, ob wir Bilder sehen oder einfach nur durch Wiederholung auf etwas Aufmerksam gemacht werden – wir können uns nicht dagegen wehren, dass jemand oder etwas mit uns kommuniziert, uns anspricht. Weiter lesen …

Saarbrücken erobert Platz 1, jetzt kommt Dresden Kwasniok: "Wir wissen, dass wir jedem Paroli bieten können"

Furioses 3:2 des 1. FC Saarbrücken in Duisburg. Der bockstarke Aufsteiger eroberte durch den Lastminute-Erfolg die Tabellenführung. Im Fokus: Schiedsrichter Glaser, der beim 2:2 den Duisburger Sicker vom Platz stellte. "Kein Foul, keine Rote Karte", meinte sogar Saarbrückens Coach Kwasniok, der sich über Platz 1 und das nächste Spiel gegen Dynamo Dresden (Samstag, ab 13.45 Uhr live bei MagentaSport) freute: "Die Euphorie ist riesengroß. Weiter lesen …

Matthias Habich über den Bühnen-Lockdown: "Damit fehlt uns die Seele der Welt"

"Diese Zeit ist schrecklich." So beschreibt Schauspieler Matthias Habich die auftritts- und drehfreie Corona-Zeit. "Aber nicht nur für mich, plötzlich wird alles noch seelenloser und blöder. Die Dummheit ist ja ohnehin schon belastend und gerade wird sie noch blöder und stärker. Theater, Musik, Literatur, alle Künste sind plötzlich stillgelegt und damit fehlt uns die Seele der Welt. Covid-19 dringt vergiftend ins Gemüt", sagt Habich im Interview mit EMOTION. Weiter lesen …

AfD: Krasse Einseitigkeit im Staatsfunk

Eine Überraschung ist es für kritische Beobachter sicherlich nicht – doch nun haben wir es Schwarz auf Weiß: Das politische Meinungsspektrum unter öffentlich-rechtlichen Journalisten weist eine extreme Linkslastigkeit auf! Laut der Fachzeitschrift „Journalist“, die als Mitgliederzeitschrift des Deutschen Journalisten-Verbandes zu den Leitmedien der Branche zählt, würden 92 Prozent der ARD-Volontäre für die rot-grünen Linksparteien stimmen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Weiter lesen …

Windelpflicht auf dem Mond

Der nachfolgende Kommentar wurde von Rüdiger Lenz geschrieben: "Wenn wir die Gefängnismauern niederreißen, um in die Freiheit zu laufen, landen wir unweigerlich im Hof eines noch größeren Gefängnisses. Yuval Noah Harari. So langsam wachen die Wirte und ihr Personal auf. Haben doch gerade sie in Schutzmaßnahmen gegen das Todesvirus eine Menge Geld investiert. Auch das Geld, das sie dadurch verloren haben, weil sie Sitzplätze dezimiert haben, um Abstände zu garantieren." Weiter lesen …

Amerika verliert die Wahl – Deutschland gewinnt freie Printpresse

Anselm Lenz schrieb den folgenden Standpunkt: "Argentinien hat sich bereits befreit, in Deutschland gründet sich ein freies Verlagshaus für neue Printmedien. Sich wehren lernen: Seit sieben Monaten wird die westliche Hemisphäre von einem totalitären Putsch unter dem Stichwort „Corona“ dominiert. Die US-Präsidentenwahl ist der Aktion untergeordnet, das Ergebnis wird auf sich warten lassen." Weiter lesen …

Auf Messers Schneide

Zweifel daran, dass es einen klaren Ausgang der US-Präsidentschaftswahl geben würde, haben sich bestätigt. Damit ist jenes Worst-Case-Szenario, vor dem Experten gewarnt hatten, zur Realität geworden: Der Demokrat Joe Biden wird aller Voraussicht nach einen souveränen Sieg bei den Direktstimmen verbuchen, könnte aber in der alles entscheidenden Zahl der Wahlmänner unterliegen - so wie auch seine Parteifreunde Hillary Clinton und Al Gore, der vor 20 Jahren gegenüber dem Republikaner George W. Bush den Kürzeren zog. Weiter lesen …