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17. November 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Britische Queen für tot erklärt: Radiosender veröffentlicht aus Versehen rund 100 Nachrufe

Es ist der Alptraum jeder Redaktion: Der französische Auslandssender Radio France Internationale (RFI) hat aus Versehen rund hundert vorbereite Nachrufe veröffentlicht – und somit kurzzeitig Königin Elisabeth II., Schauspieler Alain Delon oder auch Ex-Premier Laurent Fabius neben weiteren Berühmtheiten fälschlicherweise für tot erklärt. Darüber schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Streit um Kabelfernsehverträge für Mieter geht weiter

Im Streit um Kabelfernsehverträge für Mieter hat sich der Wettbewerbsexperte Justus Haucap gegen die von der Bundesregierung geplante Gesetzesänderung ausgesprochen. "Eine Abschaffung der Umlagefähigkeit brächte erhebliche Risiken für den Ausbau moderner gigabitfähiger Hausverteilnetze mit sich", schreibt Haucap in einer aktuellen Studie, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Ungarn unterstellt EU "Erpressung"

Ungarn wirft den europäischen Institutionen und der deutschen EU-Ratspräsidentschaft vor, mit dem von ihnen forcierten Rechtsstaatsmechanismus europäisches Recht zu brechen. Der Kompromissvorschlag umgehe einen einstimmigen Beschluss der Regierungschefs vom Juli dieses Jahres, sagte die ungarische Justizministerin Judit Varga der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Türkei: Landesweite Ausgangssperre

Die Türkei hat wieder strengere Regeln gegen die Ausbreitung des Coronavirus erlassen. Präsident Recep Tayyip Erdogan kündigte am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Ankara landesweite Ausgangsbeschränkungen für die Wochenenden an. Sie gelten zwischen 20:00 Uhr abends und 10:00 Uhr am nächsten Morgen, wie das online Magazin "Sputnik" berichtet. Weiter lesen …

Xinhua Silk Road: KI stärkt die Zusammenarbeit zwischen China und den ASEAN-Staaten

Laut den Besuchern vom zweiten China-ASEAN AI Summit, der vom 13. bis 15. November in Nanning, der Hauptstadt der Guangxi Zhuang Autonome Region, stattfand, wird die künstliche Intelligenz (KI) als eine wichtige Kraft für die Zusammenarbeit zwischen China und den ASEAN-Staaten in Bereichen wie Infrastrukturbau, digitaler Wirtschaft und innovationsgetriebener Entwicklung angesehen und trägt zur Erschließung erheblicher Marktchancen bei. Weiter lesen …

Vereinte Nationen warnen vor Katastrophe 2021: „Hungernöte biblischen Ausmaßes“

Durch die Corona-Pandemie kann sich der Welthunger 2021 dramatisch verschlimmern. Das betont der Exekutivdirektor des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen. Neben den überforderten Regierungen hofft er auf die Hilfe der großen Corona-Gewinner, die Milliarden in der Krise gemacht haben, etwa durch eine einmalige Sonderzahlung. Das schreibt das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Lehrerpräsident fordert zusätzliches Schuljahr

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes (DL), Heinz-Peter Meidinger, plädiert für die Möglichkeit eines Zusatzjahres in der Schule. Dieses würde für viele Eltern und Schüler den "enormen Druck aus der jetzigen Situation herausnehmen" und auch das Problem des Notendrucks entschärfen, sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Grüne kritisieren Dienstreiseprivileg für Beamte in Zug und Flieger

Die neue Dienstreiseregelung für Bundesbeschäftigte, die während der Coronakrise zwei Sitzplätze in Bahnen und Flugzeugen buchen dürfen, stößt bei den Grünen auf Kritik. Die Bundesregierung müsse öffentlich darlegen, auf welcher Risikoabschätzung die Entscheidung beruht und wenn nötig die Abstandsregeln im öffentlichen Verkehr anpassen, sagte der tourismuspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Markus Tressel, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Joschka Fischer beim Nato-Talk: „Weitere vier Jahre Trump hätte der Westen nicht überstanden“

Am Montag fand in Berlin der „NATO Talk 2020“ statt. Stargast war Joschka Fischer. Der Ex-Außenminister sieht das transatlantische Verhältnis durch Trump schwer beschädigt. Dies würde eine „politische Neugründung der Nato“ erfordern. Fischer hält die Nato für „alternativlos“. USA und EU bräuchten einander in der Auseinandersetzung mit China. Dies berichtet das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

NABU: Wald-Fördermittel müssen positive Lenkungswirkung haben

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat heute die Nachhaltigkeitsprämie für den Wald erlassen, die - ähnlich wie die Flächenprämie für Landwirte - an wenig bis gar keine Bedingungen geknüpft ist. Waldbesitzer sollen demnach insgesamt 500 Millionen Euro Unterstützung für Waldschäden durch Dürre, Stürme und die Vermehrung von Borkenkäfern erhalten. Mal wieder sollen die die, schon viel haben, in diesem Fall Waldfläche, am meisten Zuschüsse vom Steuerzahler bekommen. Weiter lesen …

LKA fürchtet Angriffe auf Bundestag

Bei den für Mittwoch im Regierungsviertel angekündigten Protesten rechnet das Landeskriminalamt (LKA) Berlin mit Angriffen auf den Bundestag. Das geht aus einem Schreiben der Bundestagspolizei an Abgeordnete hervor, über das die "Welt" in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Weiter lesen …

Maag: Keine Impfpflicht gegen das Coronavirus

Am morgigen Mittwoch wird das 3. Bevölkerungsschutzgesetz im Deutschen Bundestag beschlossen. Dazu äußert sich die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Karin Maag: "Nach wie vor befinden wir uns weltweit und in Deutschland in einer sehr dynamischen und ernstzunehmenden Situation." Weiter lesen …

Trump will Truppen aus Afghanistan und Irak abziehen: Wahlversprechen einlösen zum Amtsende?

Der amtierende US-Präsident Donald Trump will Medien zufolge noch bis Ende Januar den bereits lange angekündigten Abzug der US-Truppen aus Afghanistan und dem Irak weiter vorantreiben. Republikaner kritisieren die Pläne. „CNN“ und „New York Times“ berichten, dass angeblich die Entlassung von Ex-Verteidigungsminister Mark Esper damit zusammenhängt. Das meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Friedensaktivisten rufen auf sich in Berlin am 18.11.20 für die Demokratie zu versammeln

Am Mittwoch den 18.11. möchte die Große Koalition mit ihrer Mehrheit eine Ermächtigungsgesetz, verankert im Infektionsschutzgesetz, im Bundestag beschliessen, welches in der aktuell vorliegenden Fassung dem Ermächtigungsgesetz von 1933 sehr nahe kommt und zukünftig das Parlament weitestgehend entmachtet und dafür Jens Spahn quasi zum mächtigsten Mann in Deutschland werden läßt. Das Gesetz soll am Mittag verabschiedet werden, am Nachmittag durch den Bundesrat bestätigt und noch vor Mitternacht durch den Bundespräsidenten unterzeichnet werden. Dagegen regt sich massiver Widerstand. Weiter lesen …

Hagen: Zerstörte Dienstfahrzeuge der Bundespolizei

Eigentlich ist es ganz einfach. Wenn im Notfall nur beschädigte und damit nicht einsatzfähige Fahrzeuge vor der Wache stehen, dauert es, bis Hilfe kommt. Die Zerstörung von Fahrzeugen und wichtiger Technik von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst führt im Notfall immer dazu, dass Hilfe erst mit Verzögerung am Ereignisort eintrifft. Das kann zum Teil lebensgefährliche Auswirkungen haben. Weiter lesen …

Genitalverstümmelung an Mädchen: Die falschen Zahlen der Ministerin Giffey

In einer von vielen Medien 1:1 übernommenen Pressemeldung* behauptete SPD-Familienministerin Franziska Giffey im Sommer 2020: "66.707 Frauen mussten hierzulande eine solche Menschenrechtsverletzung (Anm: Genitalverstümmelung) erleiden, hat eine neue Untersuchung ergeben..." Die TaskForce hat nachgefragt und resümiert: Es handelt sich hier schlichtweg um eine Falsche Tatsachenbehauptung. Weiter lesen …

Patientenschützer Brysch kritisiert Beschlüsse der Ministerpräsidenten

Nach der Videoschalte der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, das Ergebnis als nicht ausreichend bewertet. Brysch sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Die Regierungschefs haben in ihrer gestrigen Sitzung die Not in der Altenpflege ausgeblendet. So verstreicht unnötig Zeit. Doch schnelle Hilfe ist überfällig." Weiter lesen …

LichtBlick fordert stärkeren Solarausbau im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Eine große Mehrheit der Deutschen befürwortet im Zuge der Energiewende den Ausbau der Solarenergie. 72 Prozent sprechen sich für einen Zubau von Photovoltaikanlagen auf Dächern aus. 58 Prozent unterstützen mehr Sonnenkraftwerke auf freien Flächen wie Wiesen und Brachland. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts YouGov für das Klimaschutz-Unternehmen LichtBlick hervor. Weiter lesen …

Hinsehen und handeln: "plan b" im ZDF über häusliche Gewalt

Jede dritte Frau in Deutschland hat schon einmal in ihrem Leben Gewalterfahrungen gemacht. Und in Zeiten von Corona hat häusliche Gewalt zugenommen. Doch die wenigsten sprechen darüber oder holen sich Hilfe. Gewalt gegen Frauen wird immer noch häufig vertuscht oder totgeschwiegen. "plan b" berichtet am Samstag, 21. November 2020, 17.35 Uhr im ZDF, in "Hinsehen und handeln - Gewalt gegen Frauen verhindern" über Projekte, die sich dafür einsetzen, dass Frauen besser geschützt werden. Weiter lesen …

Sylvia Limmer: Nein zur Zwangsimpfung!

In der EU kursieren Pläne, für Einreisen in EU-Länder künftig digitale Immunitätsnachweise zu verlangen, sobald ein Corona-Impfstoff entwickelt wird. Dr. Sylvia Limmer, Gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert sich hierzu wie folgt: ,,In allen freiheitlichen Gesellschaften haben Menschen Bürgerrechte. Diese werden einem nicht durch einen sich generös aufspielenden Staat zugeteilt, sondern man hat sie schlichtweg." Weiter lesen …

Ethikratsmitglied: Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen denkbar

Ethikratsmitglied Wolfram Henn hält eine berufsspezifische Impfpflicht für denkbar. "Jemand, der aufgrund seiner freien Berufswahl in der Pflegeeinrichtung oder auf einer Intensivstation arbeitet, hat ein erhöhtes Risiko, selbst infiziert zu werden beziehungsweise als Infizierter andere zu schädigen. Aus meiner Sicht wäre diese selbstgewählte besondere Verantwortung ein hinreichendes Argument dafür, als Arbeitgeber eine Impfpflicht einzufordern", sagte der Humangenetiker und Medizinethiker dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Corona-Hilfspaket: Polen und Ungarn verhindern Ausplünderung Deutschlands

Polen und Ungarn legen ein Veto gegen den EU-Haushalt und das sogenannte Corona-Hilfspaket ein. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament und Bundessprecher der AfD, begrüßt das: „Es ist schon kurios, wenn ausgerechnet beim EU-Haushalt deutsche Interessen von Warschau und Budapest, und nicht aus Berlin vertreten werden. Aber genau das ist gerade der Fall." Weiter lesen …

AfD-Fraktion Brandenburg beschließt Parlaments-Sondersitzung zu Merkels Corona-Machterweiterungs-Gesetz

Schnell mal durchpeitschen – denkt sich Merkel offensichtlich und will innerhalb eines Tages ein Gesetz in Kraft setzen – den neuen Paragrafen 28a des Infektionsschutzgesetzes. Auf Basis der Corona-Hysterie dürfte die Regierung weitreichende Einschränkungen der persönlichen Freiheit ohne Mitbestimmung des Bundestages verordnen: Kontaktbeschränkungen, Ladenschließungen, Demo-Verbote, Abschottung von Pflegeheimen usw. Weiter lesen …

Wachstumsprognose für China auf Rekordwert

Wirtschaftsexperten blicken außerordentlich zuversichtlich auf die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft in den kommenden 12 Monaten. In der aktuellen Umfrage des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und der Fudan-Universität in Shanghai steigt der sogenannte CEP-Indikator um 5,0 Punkte auf einen neuen Rekordwert von 55,0 Punkten, wie am Dienstag mitgeteilt wurde. Weiter lesen …

Freizeitgestaltung in der dunklen Jahreszeit

Im Herbst und Winter ist es viel eher dunkel als man zuvor vom Sommer gewohnt war. Zu allem Überfluss gibt es dann noch das Thema mit einer Pandemie, durch welche sich das kulturelle und soziale Leben in der Freizeit vollkommen auf dem Nullpunkt befindet. Doch wie kann man am besten Licht in die dunklen Tage bringen und sich die Zeit zu Hause ein wenig versüßen? Weiter lesen …

Österreich: "Lockdown könnte zu tausenden Geschäfts-Schließungen führen"

Der österreichische, aber auch der globale Einzelhandel, stehen aufgrund der Coronakrise an einem entscheidenden Wendepunkt. „Mit dem jetzt verordneten zweiten Lockdown wird sich die Situation für viele Händler noch einmal deutlich verschlechtern, sodass in naher Zukunft tausende Geschäfte in ganz Österreich schließen könnten“, so die Befürchtung der Retail-Experten von OTTO Immobilien in ihrem seit heute vorliegenden aktuellen Marktbericht. Weiter lesen …

14.400 Mehrlingsgeburten im Jahr 2019

Ob Mehrlingskinder einander gleichen wie ein Ei dem anderen oder sich lediglich wie Geschwister ähneln, wird statistisch nicht erfasst. Deren Anzahl jedoch schon: Unter den 781 000 Neugeborenen, die im Jahr 2019 hierzulande auf die Welt kamen, waren rund 29 000 Mehrlingskinder. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war damit jedes 27. Weiter lesen …

Bund förderte seit 2019 nur 19 Gleisanschlüsse für Unternehmen

Das Vorhaben der Bundesregierung, mehr Güter auf die Schiene zu bringen, kommt offenbar kaum voran. In den Jahren 2019 und 2020 hat der Bund in 19 Fällen den Aus- und Neubau sowie die Wiederinbetriebnahme von Gleisanschlüssen gefördert und dafür 9,8 Millionen Euro ausgegeben, wie es aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler hervorgeht, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Karliczek: Schulen offenhalten, soweit dies zu verantworten ist

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat dazu aufgerufen, insbesondere an Orten mit hoher Infektionsrate die Schutzmaßnahmen an den Schulen auszureizen. "Es gilt zu verhindern, dass Schulen in Hotspots, aber auch darüber hinaus, zu starken Infektionsherden werden, weil dies nicht nur die Gesundheit weiterer Menschen gefährdet, sondern letztlich auch den Schulbetrieb selbst", sagte Karliczek der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

HRK-Präsident: Dienstreisen auch nach Corona beschränken

Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Peter-André Alt, dringt darauf, dass es an Hochschulen auch nach der Corona-Pandemie weniger Dienstreisen geben soll zum Wohl des Klimas, aber auch um das Geld für die Studenten zu nutzen. "Natürlich können auch die Hochschulen Geld umschichten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Amtsärzte fordern verbindliche Regeln bei den Kontaktbeschränkungen

Die Amtsärzte in Deutschland dringen auf einheitliche und verpflichtende Regelungen bei den Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise. "Ich würde mir wünschen, dass es zu schnellen und einheitlichen Beschlüssen bei den Kontaktbeschränkungen kommt. Wenn Appelle nicht ausreichen, dann muss es einheitliche verpflichtende Regelungen zur Kontaktreduzierung geben. Uns läuft die Zeit davon", sagte die Verbandschefin der Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst, Ute Teichert, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Piratenpartei: Kretschmann liegt falsch

Der baden-württembergische Regierungschef Kretschmann äußert sich kritisch über den Datenschutz in der Corona-App. [1] Er fordert diesen zu lockern um damit die Pandemie besser zu bekämpfen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg widerspricht dem vehement und sieht gerade im starken Datenschutz die Berechtigung der App. Weiter lesen …

Corona: Wachmann statt Weihnachtsmann?!

Am 18. November soll ein Ermächtigungsgesetz durchgebracht werden, welches sämtliche Grundrechte aushebelt. Die Rede ist vom erneuerten Infektionsschutzgesetz. Sollte dies am Mittwoch tatsächlich beschlossen werden, befinden wir uns in einem ähnlichen Zustand wie 1933. Weiter lesen …

Warum gehen die Lämmer schweigend zur Schlachtbank?

Der folgende Standpunkt wurde von Christian Kreiß geschrieben: "Die Quote der Intensivbettenbelegung in Deutschland ist seit Anfang August sehr konstant bei etwa 75 Prozent. Die Quote der freien Betten liegt fast durchgehend bei 25 Prozent. Bezieht man die Notfallreserve an freien Intensivbetten ein, liegt der Anteil an freien, zur Verfügung stehenden Intensivbetten seit Monaten zwischen 45 und 50 Prozent, also beinahe jedes zweite Bett ist frei.1 Die freien Kapazitäten sind sehr groß, es gibt seit Monaten keinerlei Anzeichen für einen generellen Engpass in deutschen Kliniken oder für die Gefahr einer unzureichenden Behandlungsmöglichkeit." Weiter lesen …

Nice to have

China, Japan, Korea und zwölf weitere Staaten in Südostasien und Ozeanien haben einen Handelspakt namens RCEP geschlossen. Auf dem Papier handelt es sich um den größten Handelsblock der Welt. Die betroffenen Länder vereinen rund 30 Prozent der Weltwirtschaftsleistung auf sich und zählen insgesamt mehr als 2 Milliarden Einwohner. Es klingt nach einem kolossal wichtigen Unterfangen, gegenüber dem sich der EU-Handelsblock wie eine Zwergveranstaltung ausnimmt. Weiter lesen …

US-Wahlstreit: Ein weiteres Ablenkungsmanöver

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Seit dem 3. November tobt in den USA ein heftiger Kampf um den Ausgang der Wahlen. Joe Biden beansprucht das Amt des Präsidenten ab dem 20. Januar für sich, Donald Trump will es mit Hinweis auf Wahlfälschung nicht hergeben. Sämtliche Mainstream-Medien berichten rund um die Uhr über die Entwicklung, in der öffentlichen Diskussion der USA gibt es kaum ein anderes Thema und niemand scheint zu merken, wie die Bevölkerung einmal mehr von der Politik hinters Licht geführt wird." Weiter lesen …

AfD: Tausende Migranten im Luxushotel – Spanien lockt Migrantenströme nach Gran Canaria

Für die AfD steht eines fest: Wer die Migrantenströme nach Europa in den Griff bekommen will, muss dafür sorgen, dass nicht mehr und mehr vermeintliche Flüchtlinge zu uns gelockt werden. Doch das ist den Altparteien – ob in Deutschland oder anderen Ländern – nicht verständlich zu machen. Ganz besonders dramatisch ist, was aktuell auf den Kanarischen Inseln passiert: Von den Mainstream-Medien weitgehend totgeschwiegen, werden die Inseln zum neuen Einfallstor nach Europa. Weiter lesen …