18. November 2020 - Archiv

Algen gehören zu den ältesten Lebewesen auf dieser Erde, trotzen durch ihre extreme Anpassungsfähigkeit Eiszeiten und Dürreperioden und halten jeder Sturmflut stand. Als Ahnen der Landpflanzen konnten sie sich seit Urzeiten gegenüber Bakterien, Viren und Pilzen erfolgreich durchsetzen. ExtremNews sprach mit der Neuro- und Meeresbiologin Dr. Heidi Wichmann über das Potenzial von Algen. Weiter lesen …

Nach den massiven Übergriffen von schwer bewaffneten Polizeitruppen gegen friedliche Demonstranten, Bundestagsabgeordnete, Sanitäter und Journalisten in Berlin, wendete sich Dr. Bodo Schiffmann auf Telegram an alle, die die Vorgänge in Berlin noch nicht einordnen können: "Machen wir es einfach: Für alle die es immer noch nicht begriffen haben, die Pandemie ist eine Lüge! Wir brauchen nicht mehr über Zahlen zu reden, die Fakten liegen auf dem Tisch. Es ist eine ganz simple aber sehr perfide Wirtschaftsreform mit eingebautem Überwachungsstaat." Weiter lesen …

Nach dem völlig überzogenen Verhalten von Polizisten im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen das geänderte „Bevölkerungsschutzgesetz“ protestiert der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse mit folgenden Worten: „Die Polizei geht mit großer Härte gegen kleinste Ordnungswidrigkeiten – wie das Vorzeigen eines angeblich ungültigen Attestes zur Entbindung von der Maskenpflicht – vor." Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 19, 29, 35, 41, 49, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1288007. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 524975 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die Allos Hof-Manufaktur GmbH ruft aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes nachstehende Artikel mit folgenden Mindesthaltbarkeitsdaten (MHD) zurück: Weiter lesen …

Zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführer-Gewerkschaft GDL ist ein offener Streit entbrannt. "Es ist ohne Beispiel, dass die GDL sogar in einer Einladung zu einer Pressekonferenz mehrere Unwahrheiten verbreitet", sagte eine Bahnsprecherin am Mittwochnachmittag. Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.201,89 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,52 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

In heutigen Sitzungen von Bundestag [1] und Bundesrat [2] wurde eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes [3] und anderer damit in Verbindung stehender Gesetze beschlossen. Kritik entfaltet sich insbesondere an den damit verbundenen Grundrechtseingriffen im § 28a. Weiter lesen …

Am Dienstag, 17.11.2020, meldete ein aufmerksamer Zeuge gegen 20.30 Uhr einen brennenden PKW zwischen Partenheim und Saulheim, ca. 300 Meter von der Landesstraße 429 entfernt auf einem Acker. Der Brand wurde schnell von den Feuerwehren Saulheim und Partenheim gelöscht. Bei dem PKW handelte es sich um einen Opel Astra älteren Baujahres. Weiter lesen …

Am heutigen Mittwoch fand die mündliche Verhandlung im Verfahren über die Wahlprüfungsbeschwerde der hessischen AfD-Landtagsfraktion statt. Diese hatte Beschwerde eingereicht, weil sie die Berechnung der Mandate aus der Landtagswahl 2018 für fehlerhaft hält. Weiter lesen …

Bundestag und Bundesrat haben eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes und andere neue Corona-Regeln innerhalb weniger Stunden durchgepeitscht. Keine Dreiviertelstunde nach dem Bundestag votierte am Mittwochnachmittag auch die Länderkammer mit 49 von maximal möglichen 69 Stimmen für die Gesetzesänderung. Weiter lesen …

Cannabidiol, oder CBD, ist eine von vielen Verbindungen, die in Cannabis gefunden werden. Diese Verbindungen sind als Cannabinoide bekannt und haben unterschiedliche Eigenschaften, Wirkungen und Vorteile. Das Cannabinoid THC ist am meisten für die psychoaktiven Wirkungen von Marihuana verantwortlich. CBD erzeugt diese Wirkungen nicht. Mit anderen Worten, man kann von CBD nicht high werden. Weiter lesen …

Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, fordert von den deutschen Einzelhändlern mehr Einsatz bei der Digitalisierung: "Ich würde mir wünschen, dass es möglichst viele machen. Zum einen vor Ort zu sein und zum zweiten auch den digitalen Weg zu gehen", sagte Schön im ARD-Mittagsmagazin. Weiter lesen …

Rund 40 führende Gastronomen wie die CEOs der Block-Gruppe und L'Osteria-Gruppe, Stephan von Bülow und Mirko Silz, aber auch Top-Gastronomen wie Tim Mälzer und Brauerei-Chefs wie Heinrich Philipp Becker von Gaffel-Kölsch, zeigen sich äußerst besorgt über die Maßnahmen der Politik in Bezug auf die deutsche Gastronomie. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Verdi pocht weiterhin auf ein Gesetz zum Homeoffice. "Es gibt auf jeden Fall einen Regelungsbedarf beim Thema Homeoffice und beim mobilen Arbeiten", sagte Verdi-Chef Frank Werneke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das Online Gaming hat im Jahr 2020 besonders viel Zulauf erhalten, wie Branchenzahlen eindeutig beweisen. Generell ist das Gaming auf dem Vormarsch, und zwar in allen möglichen Altersschichten. Das ist bei der Vielfalt der angebotenen Spiele auch nicht weiter verwunderlich, findet doch jeder Topf bei den unzähligen Veröffentlichungen einen passenden Deckel. Weiter lesen …

Eine der vorherrschenden Aktivitäten der menschlichen Art ist geistige Faulheit! Genau das macht es für Manipulatoren so einfach, die Dinge zu kontrollieren - die Menschen machen sich einfach nicht die Mühe, selbst herauszufinden, was die Wahrheit ist und folgen "blind" dem "Experten des Tages" . Weiter lesen …

Der Bundestag hat eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Regelungen beschlossen. Das sogenannte "Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" wurde am Mittwoch mit 415 Ja-Stimmen gegen 236 Nein-Stimmen verabschiedet, 8 Abgeordnete enthielten sich. Weiter lesen …

Protest und Enttäuschung kennzeichnen die Reaktion der Krankenhäuser auf den im Rahmen des dritten Infektionsschutzgesetzes verabschiedeten 2. Schutzschirm für die Krankenhäuser. Dieser ist weder ausreichend, noch praktikabel und lässt viele im Regen stehen. Weiter lesen …

Am heutigen Mittwoch debattiert der Deutsche Bundestag einen interfraktionellen Antrag "Nationalismus und Rassismus die Stirn bieten - Einfluss der Ülkücü-Bewegung zurückdrängen". Weiter lesen …

Wenn Sie ein Unternehmen betreiben, müssen Sie immer den Zeichen der Zeit folgen. Das gilt umso mehr für die Mobiltechnologie, die sich rasend schnell entwickelt. Entwickeln Sie sich nicht mit, wird Ihr Unternehmen schnell als altmodisch, angestaubt und altbacken wahrgenommen. Ganz schlecht! Schauen Sie sich bitte stets die Mobile-Trends an, damit man von Ihrem Business das Gegenteil vom soeben Gesagten behauptet. Weiter lesen …

Grundsätzlich genießen E-Zigaretten den Ruf, weniger schädlich für die Gesundheit zu sein, als herkömmliche Zigaretten. Darüber hinaus bestechen die Geräte durch eine ansprechende Optik und werden daher nicht selten als Statussymbol genutzt. Weiter lesen …

Deutsche Außen- und Verteidigungspolitiker zeigen sich besorgt über die Pläne von US-Präsident Donald Trump, kurzfristig weitere US-Truppen aus Afghanistan und dem Irak abzuziehen. Weiter lesen …

In der zweiten Woche nach Inkrafttreten des Teil-Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist die durchschnittliche Mobilität in Deutschland gegenüber der Vorwoche um weitere 2,6 % gesunken (46. Kalenderwoche 2020 im Vergleich zur 45. Kalenderwoche). Weiter lesen …

Wegen fortgesetzter Kritik an der katholischen Sexualmoral und am kirchlichen Lehramt hat das Erzbistum Köln die Webseite der Katholischen Hochschulgemeinde Köln (KHG) abgeschaltet. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, hat ein Abteilungsleiter des Generalvikariats kommissarisch die Gemeindeleitung übernommen. Weiter lesen …

Nach den Auseinandersetzungen um ein vom Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Woelki, unter Verschluss gehaltenes Missbrauchsgutachten steht der von ihm eingerichtete Betroffenenbeirat vor dem Aus. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, ziehen sich zwei weitere Mitglieder des bislang neunköpfigen Gremiums zurück, unter anderem der bisherige Co-Sprecher Patrick Bauer. Weiter lesen …

Am Dienstagabend (17. November) hat die Bundespolizei einen mit zwei Haftbefehlen gesuchten Migranten hinter Gitter gebracht. Der Marokkaner war den deutschen Polizei-, Justiz- und Ausländerbehörden bereits durch zahlreiche Delikte und unter 19 weiteren Personalien bekannt. Weiter lesen …

Zum Ende seiner Zeit bei Ferrari übt Formel-1-Pilot Sebastian Vettel auch Selbstkritik. Dieses Jahr sei ein schwieriges Jahr: "Ich spüre auch Selbstzweifel, weil ich, sagen wir es ruhig, noch nicht auf den grünen Zweig gekommen bin", sagte der vierfache Weltmeister der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Viele bunte Seifenblasen, jede Menge Diskonebel und goldenes Glitzerspray. Die großen BIG MEDIA- und BIG TECH-Konzerne phantasieren sich gerade mit viel Aufwand eine kunterbunte Parallelwelt zusammen, in der sie sogar ihren eigenen Präsidenten haben: Joe Biden. Und wer ihrer erfundenen Wirklichkeit nicht glauben will, dem tun sie weh. Weiter lesen …

Verbraucherschützer mahnten seit Jahren: die in Deutschland seit 2010 üblichen Kreditverträge sind unklar, weil sie die Verbraucher insbesondere nicht ordnungsgemäß über den Beginn der Widerrufsfrist belehren. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Kritik seit jeher als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen und jahrelang zugunsten der Banken entschieden. Weiter lesen …

Der Leipziger Staatsrechtler Christoph Degenhart hält die Präzisierung des Infektionsschutzgesetzes für nicht ausreichend. "Die Zeit nach Abklingen der ersten Welle hätte genutzt werden müssen, um gesicherte Rechtsgrundlagen zu schaffen. Stattdessen wird jetzt wieder im Eilverfahren ein Gesetz durch den Bundestag gebracht", sagte Degenhart dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Damit die Schülerinnen und Schüler in Deutschland aufgrund massiver Unterrichtsausfälle nicht zu den Verliererinnen und Verlierern der Corona-Pandemie werden, sollen die Schulen im Land möglichst geöffnet bleiben. Dieses Ziel haben die politischen Entscheidungsträger auch im Zuge der aktuellen Beratungen rund um die Corona-Maßnahmen immer wieder betont. Weiter lesen …

Der Kölner AfD-Politiker und NRW-Landtagsabgeordnete Roger Beckamp hat sich in der Vergangenheit als Ghostwriter für eine rechte Bloggerin betätigt. Weiter lesen …

Die Debatte um die Tierversuchskommissionen von Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) spitz sich zu. An diesem Mittwoch wird im Senat ein Brandbrief der Pharma-Branchen diskutiert, der dem "Tagesspiegel" vorliegt. Weiter lesen …

An den Zapfsäulen ist in dieser Woche ein Anstieg der Spritpreise zu verzeichnen. Der ADAC ermittelt für einen Liter Super E10 im Bundesschnitt einen Preis von 1,211 Euro. Damit liegt er 2,6 Cent über dem Wert der Vorwoche. Auch beim Diesel ist ein Preisanstieg zu verzeichnen: Ein Liter kostet im bundesweiten Mittel 1,062 Euro und somit 2,4 Cent mehr als in der vergangenen Woche. Weiter lesen …

Die Folgen der Corona-Pandemie - fehlende Kunden und einbrechende Umsätze - bedrohen die Zukunft des Bahnhofsbuchhandels und damit die Pressevielfalt in Deutschland. Der Verband Deutscher Bahnhofsbuchhändler warnt: Ohne eine sofortige Anpassung der Mietmodalitäten, und damit eine wirtschaftlich tragfähige Perspektive, sind kurzfristige und dauerhafte Schließungen von Filialen unvermeidlich und die Existenz ganzer Unternehmen gefährdet. Weiter lesen …

Sexy Körper mit Blessuren: Topmodel Marcus Schenkenberg präsentiert jetzt ein ungewöhnliches PETA-Motiv gegen Tierversuche. Der gebürtige Schwede schlüpft dafür in die Rolle der Tiere und steht damit sinnbildlich für Millionen Mäuse, Ratten, Hunde, Katzen und Kaninchen, die jedes Jahr noch immer weltweit in Tierversuchen grausam gequält und getötet werden. "Tierversuche? Nein danke!" lautet der Slogan des Fotos, auf dem sich Schenkenberg mit angelegten Dioden und übersäht von Wunden und blauen Flecken zeigt. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die EU-Richtlinie gegen Unlautere Handelspraktiken (UTP-Richtlinie) in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, sowie der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, Albert Stegemann folgendes. Weiter lesen …

In Berlin hat sich der Bundestag vor einer für den Mittag geplanten Abstimmung über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes verschanzt. Vor dem Brandenburger Tor und an der Marschallbrücke versammelten sich am Mittwochvormittag über tausend Menschen, um ihrem Unmut über die Corona-Regeln Luft zu machen, die Polizei rechnete bis zum Nachmittag mit über zehntausend Teilnehmern. Weiter lesen …

There's no planet B - Go Vegan! Immer mehr Menschen setzen sich intensiver mit den Auswirkungen ihrer Lebensweise auf unserem Planeten und ihrer Gesundheit auseinander. Diese Entwicklung ist wichtig und ist grundsätzlich erfreulich. Sie zeigt, dass pflanzenbasierte Ernährung kein Trend, sondern Bestandteil unserer Zukunft ist." (Govinda Thaler, CEO Lunch Vegaz). Weiter lesen …

Nach dem Ende der aktuellen Covid-19-Pandemie will sich der Chefvirologe der Berliner Charité, Christian Drosten, in der Forschung wieder anderen Viren widmen. "Wenn der Rummel jetzt vorbei ist, dann werde ich mit einer kleinen Arbeitsgruppe ein neues Thema aufbauen", kündigte Drosten im Gespräch mit dem Wirtschaftsmagazin CAPITAL (Ausgabe 12/2020, EVT 19. November) an. Weiter lesen …

Der ehemalige Terrorist Peter-Jürgen Boock, 69, zeigt späte Reue. Er habe zu Recht 17 Jahre im Gefängnis gesessen, sagt er dem ZEITmagazin: "Es gab die Toten längs des Weges." Boock weiter: "Es ist meine kaputte Geschichte." Weiter lesen …

Vor der Bilanz-Pressekonferenz des Umweltbundesamtes zum neuen Verpackungsgesetz kritisierte dessen Präsident Dirk Messner, dass es noch immer zu viel Verpackungsmüll in Deutschland gibt. Wir fühlten uns oft als Recyclingweltmeister, aber seien noch immer eine Wegwerfgesellschaft, sagte Messner am Mittwoch im Inforadio vom rbb. Das Gesetz gelte seit 22 Monaten und habe einige Grundlagen geschaffen. Weiter lesen …

Von der Corona-Pandemie ist in Deutschland aktuell ein Großteil des öffentlichen Lebens betroffen. So wird auch die Vorfreude auf Weihnachten für viele Menschen in diesem Jahr getrübt. Denn Adventsveranstaltungen und Märkte, die uns auf die Festtage einstimmen, wurden bereits überwiegend abgesagt. Weiter lesen …

Das Heizen mit Gas wird 2021 für Millionen Haushalte in Deutschland deutlich teurer. Die Kosten steigen durchschnittlich um 7,1 Prozent. Das zeigt eine Auswertung des Vergleichsportals Verivox. Neben höheren Netzgebühren treibt der neue CO2-Preis die Gasrechnung nach oben. Weiter lesen …

Dem Deutschen Tierschutzbüro liegen versteckte Videoaufnahmen vor, die in einer Besamungsstation in Ostdeutschland entstanden sind. Es ist das erste Mal, dass solche Aufnahmen in die Öffentlichkeit kommen. In der industriellen Massentierhaltung ist alles auf Effizienz getrimmt und so werden Zuchtsauen für die Ferkelproduktion künstlich besamt. Das geht schneller und ist zudem auch wirtschaftlicher. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey verteidigt die vom Bundeskanzleramt vorgeschlagene Regel, dass Kinder in ihrer Freizeit nur noch eine Freundin oder einen Freund treffen sollen. Weiter lesen …

Die kältere Jahreszeit bringt für Immobilienbesitzer manche Probleme mit sich: Das Wetter wird unsicherer, es regnet und stürmt mehr, die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht werden höher. Auf manche Dinge kann und muss man sich im Vorfeld einstellen - zum Beispiel durch die Kontrolle der Bäume, die von Herbst- und Winterstürmen gefährdet sein könnten. Weiter lesen …

Laut der aktuellen Aeris-Studie "Arbeiten im Homeoffice" haben - nicht zuletzt infolge der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie - mittlerweile 53 Prozent der Arbeitnehmer in der DACH-Region Erfahrung mit dem Arbeiten in den eigenen vier Wänden. In einzelnen Branchen wie etwa Banken, Versicherungen, IT oder Telekommunikation liegt diese Quote sogar schon bei 80 Prozent oder mehr. Weiter lesen …

Deutschland ist gestresst. Das geht aus der aktuellen Stress-Statistik hervor, die das Versicherungsunternehmen Swiss Life nun veröffentlicht hat. So litten 80 % der Bundesbürger in den vergangenen Monaten unter Stress. Weiter lesen …

Überall in Berlin wird Russisch gesprochen. Es sind nicht nur Touristen, die man hört, es sind Hunderttausende Menschen, die nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 ihre frühere Heimat verließen. Auf der Suche nach gesichertem Einkommen und persönlicher Sicherheit, nach der Möglichkeit, eigene Lebensentwürfe gestalten und leben zu können. Weiter lesen …

Das Wintersemester an den Universitäten hat kürzlich begonnen und die Vorlesungen sind in der einen oder anderen Form wieder aufgenommen worden. Corona hat nicht nur den Studienalltag und die Art der Veranstaltungen verändert, sondern für so manche Studenten auch die finanzielle Situation. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im September 2020 saison- und kalenderbereinigt 1,0 % höher als im Vormonat. Dabei erhöhten sich die offenen Aufträge aus dem Inland im Vergleich zum August 2020 um 1,3 %. Weiter lesen …

Die Nachfrage nach bestimmten Hygieneartikeln sowie Produkten des täglichen Bedarfs ist in der Corona-Pandemie zeitweise deutlich angestiegen. Auch die inländische Produktion von bestimmten Gütern stieg im bisherigen "Corona-Jahr" 2020, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand einer Sonderauswertung der Produktionserhebung mitteilt. Weiter lesen …

Martin Hikel (SPD), Bezirksbürgermeister des Berliner Stadtteils Neukölln, hat sich der Kritik des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert an der "Islamismus-Blindheit" der Linken in Deutschland angeschlossen. Weiter lesen …

Im April 2019 hat die Europäische Union die sogenannte UTP-Richtlinie erlassen. Diese sieht ein Verbot bestimmter unlauterer Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette vor. Zur Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht schlägt die Bundesregierung eine Anpassung des Agrarmarkstrukturgesetzes vor, die nun in Kabinettsfassung vorliegt. Weiter lesen …

Wer seine Kfz-Versicherung wechseln möchte, muss sich beeilen: Am 30. November läuft für viele Versicherte die jährliche Wechselfrist ab. Deshalb rät der ACE, Deutschlands zweitgrößter Autoclub: Wer über einen Wechsel der Kfz-Versicherung nachdenkt, sollte jetzt die Zeit zum Versicherungsvergleich nutzen und seine bestehende Versicherung gegebenenfalls rechtzeitig kündigen. Weiter lesen …

Bequemes Ein- und Aussteigen sowie gute Rundumsicht: Das sind die beiden Hauptkriterien, auf die Senioren beim Autokauf Wert legen. Dass man angenehm sitzt, die Einkäufe leicht über die Ladekante hieven kann, die Bedienung selbsterklärend ist und auch die Enkel gut Platz haben, sind weitere Bedingungen. Weiter lesen …

Wenige Tage vor der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen hat Bundesgeschäftsführer Michael Kellner das Ziel seiner Partei bekräftigt, die nächste Bundesregierung anzuführen. "Das Grundsatzprogramm soll untermauern, dass wir einen Führungsanspruch für diese Republik stellen", sagte Kellner ntv.de über das am Wochenende zu beschließende Grundsatzprogramm. "Wir trauen uns, dieses Land zu regieren." Weiter lesen …

Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat sich vor dem bevorstehenden Grünen-Bundesparteitag für Kriegseinsätze der Bundeswehr notfalls auch ohne ein völkerrechtliches Mandat ausgesprochen. "Wir haben die Erfahrung gemacht, dass ein Mandat der Vereinten Nationen blockiert werden kann und dann wichtige Hilfe in Kriegsregionen mitunter nicht möglich wäre", sagte Göring-Eckardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Nach dem tödlichen Unfall mit einer Betonplatte auf der A3 bei Köln geht der Landesbetrieb Straßen in NRW davon aus, dass Pfusch am Bau die Ursache war. Eine Lärmschutzwand hatte sich gelöst und war auf die Fahrbahn geschlagen, dabei wurde eine Autofahrerin aus Köln tödlich getroffen. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat in der Corona-Krise eine Betreuungsgarantie für Schulkinder, die flächendeckende Förderung von Luftfilteranlagen in Schulklassen und kindgerechte Quarantäne-Regeln gefordert. "Wir brauchen in den Schulen und Kitas eine echte Betreuungsgarantie", sagte Göring-Eckardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende und Fraktionschef Christian Linder übt massive Kritik am Infektionsschutzgesetz der großen Koalition. "Das ist eher ein Blankoscheck, denn der Handlungsspielraum der Regierungen für Eingriffe in Grundrechte ohne das Parlament ist einfach zu groß. Bestimmte Maßnahmen wie Ausgangssperren wollen wir zudem grundsätzlich ausschließen", sagte der FDP-Chef der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Mehrere Kinderschutzverbände haben den Appell von Bund und Ländern, auch die Kontakte von Kindern und Jugendlichen weiter zu begrenzen, scharf kritisiert. "Soziale Interaktion ist sehr wichtig, gerade für Jugendliche ist sie das zentrale Entwicklungsmoment", sagte Holger Hofmann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerks (DKHW), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Weil einige Millionen Bürger die Corona-App nicht nutzen können, weil sie noch alte Handys haben, schlägt der Städte- und Gemeindebund einen Zuschuss des Bundes für Smartphones vor. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post". Weiter lesen …

In Berlin gibt es nach Schätzungen des Senators für Stadtentwicklung, Sebastian Scheel (Die Linke), derzeit rund 20 leerstehende und verfallende Mietshäuser, sogenannte Problemimmobilien. Wie viele dieser Häuser es tatsächlich gibt, ist nicht bekannt. Denn marode und verfallende Immobilien werden bislang nicht in einem berlinweiten Verzeichnis erfasst und dokumentiert. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung zur zusätzlichen Förderung der Automobilindustrie gegen Kritik verteidigt. "Die deutsche Automobilbranche ist eine weltweit erfolgreiche Schlüsselindustrie. Wir tun alles, damit das so bleibt", sagte Scholz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Knapp ein Drittel oder 29 Prozent aller importierten Grundstoffe für die Herstellung deutscher Arzneimittel stammen aus der Volksrepublik China. Damit könne zwar noch keine "dominierende Abhängigkeit" der deutschen Arzneimittelproduktion von chinesischen Grundstoffen festgestellt werden, heißt es in einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Der Anfang des Monats verhängte "November-Lockdown" zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat vor den allermeisten Gerichten Bestand. Bis Montag seien bei den Verwaltungsgerichten insgesamt rund 600 Eilanträge gegen die am 2. November in Kraft getretenen Zwangsmaßnahmen eingereicht worden, teilte der Deutsche Richterbund (DRB) auf Nachfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) mit. Weiter lesen …

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck fordert zur Verringerung des Pandemie-Risikos einen veränderten Umgang mit der Natur, insbesondere mit Wildtieren und industriell gehaltenen Pelztieren. Weiter lesen …

Trotz der Blockade des 1,8 Billionen Euro großen EU-Finanzpakets durch Ungarn und Polen will die deutsche Ratspräsidentschaft und die EU-Kommission den sogenannten "Rechtsstaatsmechanismus" durchsetzen. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fühlt sich im Umgang mit den Demonstrationen von Corona-Leugnern zunehmend von Justiz und Politik allein gelassen. "Mir fehlt im Nachgang solcher Demonstrationen die Ächtung derer, die gegen Recht und Ordnung verstoßen", sagte GdP-Vize Jörg Radek der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt hat vor der Bundestagsabstimmung über die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes an diesem Mittwoch vor Übergriffen antidemokratischer Gruppen auf Parlamentarier gewarnt. Weiter lesen …

Mit der Enthüllung eines Entwurfs für die Entwicklung Chinas in den nächsten 15 Jahrenbereiten sich verschiedene Regionen auf ihre neue Rolle im neuen Modernisierungskurs des Landes vor. Provinzen und Kommunen entlang des Jangtse-Flusses - der längste Fluss Chinas - haben eine wichtige Rolle bei der Förderung eines innovationsgetriebenen, ökologischen Entwicklungsmodus für die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt erhalten. Weiter lesen …

Bei führenden Kommunalpolitikern in der NRW-SPD sorgt der Zweikampf um die Parteiführung zwischen dem amtierenden Parteichef Sebastian Hartmann und dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Kutschaty, für Kritik. Weiter lesen …

Der umkämpfte deutsche Bankenmarkt erhält einen neuen mächtigen Mitspieler. Die "Süddeutsche Zeitung" schreibt, das Unternehmen Klarna plane, in den kommenden Monaten ein Girokonto in Deutschland einzuführen. Für Basisfunktionen soll es umsonst sein, dazu gibt es eine Debitkarte. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg, hält ein härteres Vorgehen gegen die türkische Bewegung "Graue Wölfe" in Deutschland für dringend angezeigt. Weiter lesen …

Wegen coronabedingter Verluste haben die Betreiber des Hauptstadtflughafens BER laut eines Zeitungsberichts eine Einstellung des Flugbetriebs erwogen, sofern die Eigentümer – der Bund sowie die Länder Berlin und Brandenburg – nicht kurzfristig weitere Finanzhilfen bereitstellen. Weiter lesen …

In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion formiert sich breite Ablehnung gegen das neue Gesetz der Bundesregierung zum Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen. In der "Bild" kündigte der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM), Christian von Stetten (CDU), Widerstand an. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im sachsen-anhaltischen Landtag, Oliver Kirchner, will als Spitzenkandidat seiner Partei in die Landtagswahl 2021 gehen. Das sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Der stellvertretende CSU-Generalsekretär Florian Hahn hat die ARD wegen einer Umfrage in Sozialen Netzwerken scharf angegriffen. Das berichtet die "Bild". Demnach warf Hahn der ARD "Öko-Wahn in Reinform" vor, der "mit öffentlich-rechtlicher Grundversorgung nichts zu tun" habe. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv), Klaus Müller, hat die Beschlüsse des Autogipfels als nicht ausreichend kritisiert. "Die Verkehrswende ist mehr als E-Auto-Förderung", sagte Müller der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Staatssekretär für Europa im französischen Außenministerium, Clément Beaune, hat das vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagene Konzept der "strategischen Autonomie" für Europa bekräftigt. Weiter lesen …

Die im Rahmen des Konjunkturpakets angekündigten vorgezogenen staatlichen Investitionen bleiben bislang weitgehend aus. Laut eines Berichts der "Welt" riefen die Bundesministerien bis Ende Oktober lediglich 89,9 Millionen Euro der insgesamt angekündigten zehn Milliarden Euro ab, allein für dieses Jahr waren rund drei Milliarden Euro vorgesehen. Weiter lesen …

Die Zustimmung zur Corona-Politik der Bundesregierung nimmt in der Bevölkerung langsam ab. Zwar bewerten noch immer 63 Prozent der Bundesbürger die Arbeit der Koalition in Berlin als "gut" oder "sehr gut", wie eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ergeben hat, im August lag dieser Wert jedoch noch bei 78 Prozent. Weiter lesen …

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat beim Landgericht Leipzig eine Einstweilige Verfügung gegen Rechtsanwalt Ralf Ludwig erwirkt (Az. 09 O 2588/20). Weiter lesen …

Die USA ziehen weitere Truppen aus dem Irak und aus Afghanistan ab. Bis zum 15. Januar 2021 werde die Truppenstärke in beiden Ländern auf jeweils 2.500 Soldaten reduziert, sagte Chris Miller, der geschäftsführende US-Verteidigungsminister am Dienstag. Am Abend gab es in der irakischen Hauptstadt Bagdad einen Raketenangriff auf die US-Botschaft. Weiter lesen …

Am 6. Spieltag in der Nations League hat sich Deutschland gegen Spanien bis auf die Knochen blamiert - 0:6 lautete der Endstand am Dienstagabend. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 29.783,35 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,56 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Thomas Castellini schrieb den folgenden Standpunkt: "Mit Modellrechnungen und unsicheren Prognosen halten die Regierenden und ihre Berater die Panikmache aufrecht. Es ist eine Zeit gekommen, wo Menschen auf der Bühne des kleinen und großen Weltgeschehens erscheinen, die bestimmte Ereignisse dank wundersamer Fähigkeiten vorhersehen können. Das sind Politiker, die regieren, und Experten, die den Regierenden, aber auch dem gemeinen Volk etwas vorrechnen." Weiter lesen …

Der nachfolgende Kommentar wurde von Mathias Bröckers geschrieben: "Warum fiebersenkende Maßnahmen kaum Sinn machen, wenn Herz, Nieren und Lungen weiter zerstört werden. Kaum eine Debatte wird derzeit emotionaler geführt als die um den Klimawandel. Aktivisten von »Fridays For Future«“ und »„Extinction Rebellion«“ stehen Skeptiker und Leugner gegenüber, die die Gefahren von CO₂ und der Erderwärmung für überschätzt halten oder für nicht einmal vorhanden." Weiter lesen …

Die Blockade des 1,8 Bill. Euro schweren Finanzpakets durch Polen und Ungarn hat das Potenzial, die EU in eine neue tiefe Krise zu stürzen. Aber so weit ist es noch nicht, auch wenn in Brüssel zurzeit noch niemand so recht weiß, wie der Konflikt um den neuen Rechtsstaatsmechanismus, mit dem die EU-Gelder­ künftig verknüpft werden sollen, gelöst werden kann. Es gibt keinen Plan B. Weiter lesen …

Zuständig von Bafög bis Baugenehmigung … wenn´s da Ärger gibt, geht es vor das Verwaltungsgericht. Aber viele Deutsche müssen über Jahre auf Prozess und Urteil warten. Der Grund: Die Richter sind auch zuständig für alle Klagen vermeintlicher Asylbewerber. Am Berliner Verwaltungsgericht dreht sich die Hälfte aller Fälle nur um das Thema Asyl. Weiter lesen …