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19. November 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Brandner: Vorgehen gegen friedliche Demonstranten in Berlin war unverhältnismäßig und unwürdig!

Der harte Polizeieinsatz am gestrigen Mittwoch, der sich gegen die Demonstranten richtete, die für Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auf die Straße gingen und mit ihrer Demonstration ein Zeichen gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes setzen wollten, zeigt nach Ansicht des stellvertretenden Bundessprechers der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, gerade nicht, wie es die Bundesjustizministerin Lambrecht äußerte, dass der Staat sein Gewaltmonopol auf diese Weise durchsetzen müssen. Weiter lesen …

Berliner Grüne verteidigen Wasserwerfereinsatz vor Bundestag

Berlins grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch hat den Wasserwerfereinsatz gegen Demonstranten vor dem Reichstag verteidigt. Am Mittwoch hätten Tausende gegen die Auflagen verstoßen und damit die Berliner Bevölkerung gefährdet, auch Polizisten seien verletzt worden, sagte Jarasch der "Welt". "Nach mehrmaligen Aufforderungen muss das dann Konsequenzen haben." Weiter lesen …

Ermittlungen entlasten beschuldigte Polizisten nach umstrittener Festnahme eines 15-Jährigen in der Düsseldorfer Altstadt

Die Ermittlungen zur umstrittenen Festnahme eines 15-jährigen Jugendlichen Mitte August in der Düsseldorfer Altstadt haben die vier beschuldigten Polizeibeamten entlastet. Dies geht nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" aus dem Abschlussbericht des mit dem Fall betrauten Duisburger Kriminalhauptkommissars hervor. Weiter lesen …

Zensur trotz leeren Kanals: YouTube sperrt KenFM-Kanal komplett!

Ken Jepsen gibt die nachfolgende Erklärung auf KenFM.de ab: "Heute Nacht hat YouTube unseren Kanal komplett gesperrt. Nachdem wir bereits zweimal wegen angeblicher Verstöße gegen die Community-Richtlinien verwarnt wurden, hatten wir uns vor ca. drei Wochen dazu entschieden – um einer möglichen endgültigen Löschung des Kanals zuvorzukommen – zunächst alle Videos vom Kanal zu nehmen." Weiter lesen …

Politiker halten sich selbst nicht an Quarantäne-Regeln

Öffentlich appellieren Politiker immer wieder an die Bevölkerung, die Corona-Regeln einzuhalten, doch nun gibt es Hinweise von ganz oben, dass viele Parlamentarier die Quarantäneregeln selbst nicht so genau nehmen. In einem Brief an die Mitglieder des Bundestages hat jetzt Parlaments-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) ihre Kollegen scharf kritisiert. Weiter lesen …

Neue EU-Offshore-Strategie: Meeresnaturschutz bleibt auf der Strecke

Heute präsentiert die EU-Kommission ihre Strategie für erneuerbare Energien auf See. Der NABU begrüßt die Strategie: Erneuerbare Energien leisten einen wichtigen Beitrag, die Klimaziele zu erreichen. Sorgen bereitet allerdings, dass der Meeresnaturschutz beim Ausbau von Offshore-Windenergie, Wellenkraft und Gezeitenkraft in der neuen Strategie nur ungenügend berücksichtigt wird. Weiter lesen …

Gießen: Zug ausgebremst

Ein Betrunkener hat am Mittwoch (18.11.), im Bahnhof Gießen, einen Zug zum Bremsen gezwungen. Gegen 19:30 Uhr versuchte ein 42-Jähriger vom Bahnsteig eins auf Bahnsteig zwei zu wechseln. Jedoch nutzte er nicht den vorgeschriebenen Weg, er ging verbotener Weise über die Gleise. Weiter lesen …

KfW IPEX-Bank finanziert Elektrotriebwagen für die Österreichischen Bundesbahnen

Die KfW IPEX-Bank beteiligt sich mit 80 Mio. EUR an der Finanzierung von neuen Elektrotriebwagen für die Personenverkehrsgesellschaft der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB). Das Unternehmen bringt jährlich mehr als 470 Millionen Fahrgäste umweltfreundlich und klimaschonend ans Ziel: Österreich deckt seinen Bahnstrombedarf zu 100% aus erneuerbaren Energieträgern. Weiter lesen …

Pyro-Verbandschef Schreiber: Böllerverbot hätte erhebliche Konsequenzen

Der Verband der pyrotechnischen Industrie hat vor einem Verbot von Silvester-Feuerwerk in Deutschland gewarnt. Verbands-Chef Thomas Schreiber sagte am Donnerstag im Inforadio vom rbb, dies hätte erhebliche Konsequenzen: "Das würde für die Branche mit allergrößter Wahrscheinlichkeit die Insolvenz bedeuten und das Feuerwerk wäre dann ein für allemal in Deutschland nicht mehr vorhanden." Weiter lesen …

Mifa-Nachfolger Sachsenring Bike ist pleite

Der finanziell angeschlagene Fahrradhersteller Sachsenring Bike aus Sangerhausen hat beim Amtsgericht Halle Insolvenz angemeldet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde Philipp Hackländer von der Kanzlei White & Case in Leipzig bestellt. "Es liegt eine Zahlungsunfähigkeit vor", sagt Hackländer der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Trefzer: Giffey macht es mit Klage gegen FU Berlin nur noch schlimmer

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) plant eine Klage gegen die Neu-Überprüfung ihrer Doktorarbeit durch die FU Berlin. Dazu erklärt der Berliner AfD-Abgeordnete Martin Trefzer (MdA), der auch wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung ist: „Nachdem Franziska Giffey mit ihrem Titelverzicht die FU nicht von der erforderlichen Neuüberprüfung ihrer Doktorarbeit abbringen konnte, versucht sie es nun mit juristischen Mitteln." Weiter lesen …

Platzeck wird Schlichter an der Charité

Matthias Platzeck wird Schlichter an der Berliner Charité. Das erfuhr der Tagesspiegel aus der landeseigenen Universitätsklinik. Demnach soll Brandenburgs früherer Ministerpräsident an diesem Donnerstag offiziell ernannt werden. Die Charité-Spitze und die Gewerkschaft Verdi einigten sich im Tarifstreit um die Tochterfirma CFM auf den SPD-Politiker, zuvor war Gregor Gysi im Gespräch. Platzeck äußerte sich bislang nicht dazu. Weiter lesen …

Middelberg fordert "Besucher-Verbot" für AfD-Abgeordnete

Nach Störungen durch AfD-Besucher am Mittwoch im Bundestag fordert die Unionsfraktion ein "Besucher-Verbot" für einzelne AfD-Abgeordnete. "Wer Personen in den Bundestag einschleust, die nicht ,besuchen', sondern agitieren sollen, muss scharfe Konsequenzen spüren", sagte Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Zentrale für politische Bildung verteidigt Infektionsschutzgesetz: "Kritiker sind Feinde der Demokratie"

Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat Versuche von Kritikern des neuen Infektionsschutzgesetzes, es mit dem Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten von 1933 gleich zu setzen, energisch zurück gewiesen. "Wer das Infektionsschutzgesetz als `Ermächtigungsgesetz` diffamiert, dem mangelt es nicht an politischer Bildung", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Union: Der Bund investiert 3,5 Milliarden in den Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens "Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter" in zweiter und dritter Lesung beraten und beschließen. Dazu erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg, und der zuständige Berichterstatter, Maik Beermann folgendes. Weiter lesen …

Bartsch kritisiert Corona-Politik der Bundesregierung

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Bundesregierung in der Coronakrise scharf kritisiert. "Sie zeigt sich an zentralen Stellen der Pandemiebekämpfung nicht handlungsfähig und verkündet gleichzeitig gouvernantenhaft fragwürdige Verhaltensregeln", schreibt Bartsch in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

CBD Öl: Modeerscheinung oder ein echtes Heilmittel?

CBD Öl erfreut sich einer zunehmenden Beliebtheit bei diversen Nutzen, die auf die Wirkung schwören. Doch ist das nur ein Hype und eine bloße Modeerscheinung oder hat CBD Öl eine legitime Daseinsberechtigung? Gibt es wissenschaftliche Befunde, die eine positive Wirkungsweise nachweisen können? Gibt es Bedenken bei der Anwendung in puncto THC Gehalt? Wir klären auf über mögliche Risiken und Chancen, die mit einem Konsum von CBD Öl einhergehen. Weiter lesen …

IG Metall lehnt verschärften Stellenabbau von Thyssenkrupp ab

Thyssenkrupp hat den am Donnerstag angekündigten verschärften Stellenabbau nicht mit der IG Metall abgesprochen. "Kostenreduzierungen, die sich auf Personalabbau und Mitarbeiterbeiträge konzentrieren, lehnen wir ab. Ein solches Vorgehen ist kontraproduktiv für die Motivation in den einzelnen Geschäften von Thyssenkrupp. Deshalb lehnen wir konzernweite Abbauprogramme ab", sagte Jürgen Kerner, Hauptkassierer der Gewerkschaft und Vize-Chef des Aufsichtsrats von Thyssenkrupp, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

75. Jahrestag des Beginns der Nürnberger Prozesse: der Saal 600 als historischer Ort

Am 20. November 1945 begannen im Saal 600 des Justizpalastes Nürnberg die sogenannten Hauptkriegsverbrecherprozesse gegen führende Vertreter der nationalsozialistischen Diktatur. Erstmals in der Weltgeschichte standen Vertreter eines Staates für Verletzungen des Völkerrechtes vor Gericht. Vor zehn Jahren entstand am historischen Ort des Geschehens in Nürnberg ein Museum, das Memorium Nürnberger Prozesse. Weiter lesen …

Bonner Rechtsprofessor hält Datenschutz bei Corona-Warn-App für übertrieben

Der Bonner Rechtsprofessor und Leiter des Instituts für Arbeitsrecht, Gregor Thüsing, hat den übertriebenen Datenschutz bei der Corona-Warn-App kritisiert. "Gesellschaftliche Akzeptanz geht verloren, wo Regeln nicht begründet oder absolut gesetzt werden, auch wenn sie nicht absolut sind", sagte der Rechtsexperte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" im Hinblick auf die scharfen Regelungen zum Datenschutz bei der App. Weiter lesen …

Elternverband warnt vor Ausdünnung der Lehrpläne

Die Landeselternschaft der Gymnasien hat vor einer Ausdünnung der Lehrpläne wegen der Corona-Pandemie gewarnt. "Was sich nach einer Anerkennung der Realitäten anhört, ist aber brandgefährlich: Die Lücke bekommt Methode und eine rechtliche Grundlage", sagte Franz-Josef Kahlen, Vorstand der Landeselternschaft der Gymnasien, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesministerin Klöckner sieht bei andauernder Corona-Krise Gefahren für Demokratie: "Es gibt auch Schwarmdummheit"

Bundesagrarministerin und CDU-Vize Julia Klöckner sieht Gefahren für die Demokratie und den Zusammenhalt der Gesellschaft, wenn die Corona-Krise im Superwahljahr 2021 weiter andauert. "Denn es wird dann für Politik schwerer, mit Kandidaten vor Ort, in den Regionen, so etwas wie ein ,Lagerfeuer-Gefühl' zu schaffen, wenn Kontakte massiv eingeschränkt sind", sagte Klöckner der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Homeoffice-Gesetz: Arbeitsminister Heil will an Arbeitszeiterfassung für Heimarbeit festhalten

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lässt beim geplanten Homeoffice-Gesetz nicht locker und beharrt auf einer Verpflichtung zur Arbeitszeiterfassung beim mobilen Arbeiten. "Mit der Arbeitszeiterfassung bei der mobilen Arbeit schützen wir vor der Entgrenzung und sorgen dafür, dass auch im Homeoffice mal Feierabend ist", sagte Heil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Spanien, weltweiter Vorreiter beim Schutz der digitalen Rechte für die Bürger

"Heute ist ein historischer Tag: Mit der Charta der Digitalen Rechte wird Spanien zum Vorreiter bei der Gewährleistung des Schutzes digitaler Rechte und steht damit an der Spitze der Debatte über den technologischen Humanismus in Europa und Europa." Mit diesen Worten hat die spanische Staatssekretärin für Digitalisierung und künstliche Intelligenz, Carme Artigas, den ersten Entwurf dieser Charta vorgelegt, die das Ziel hat, den Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürger in einem sich verändernden digitalen Umfeld aufgrund der Störung des technologischen Fortschritts zu verbessern. Weiter lesen …

Basketall EuroLeague: Siva entscheidet Spiel und schreibt ein kleines ALBA-Märchen: "Dafür muss er sicher Donuts holen!"

Ein kleines ALBA-Märchen: Peyton Siva entscheidet nach über 4 Wochen Corona-Pause mit einem Dreier in letzter Sekunde das Spiel. ALBA Berlin gewinnt mit 76:75 gegen Villeurbanne und zum zweiten Mal in der EuroLeague. Siva wollte sein "märchenhaftes Comeback" bei MagentaSport nicht überbewerten: "Das Wichtigste ist, dass ich wieder zu 100 Prozent gesund bin." Weiter lesen …

US-Wahlregeln sollen im Eilverfahren geändert werden nach Trumps Einspruch

Nachdem dem Einreichen eines Widerspruchs und eines Antrages zur Überprüfung und Neuauszählung der Wählerstimmen im US-Bundesstaat Wisconsin, wurde dort eine Notfallkommission einberufen um das Wahlüberprüfungsregelwerk eiligst zu überarbeiten. Laut dem republikanischen Kongreßabgeordneten Andrew Hitt soll sich diese Kommission um 18:00 Uhr (Ortszeit) zusammen finden. Dies berichtet Andrew Hitt auf Twitter. Die Gründe sind bisher unbekannt weswegen die Wahlkommission einen solchen Schritt einleiten wolle. Weiter lesen …

Alexander Gauland zum drohenden Totalitarismus mit Infektionsschutz-Tarnung

In einer achtminütigen Rede zum heutigen Gesetzentwurf zur Änderung des Bevölkerungsschutzgesetzes benennt der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Gauland deutlich, wohin der Weg geht: Die Grundrechte werden quasi verworfen, der Verfassungsschutz wird politisch gegen Dissidenten instrumentalisiert, die Bürger sollen in einer „smarten Gesundheitsdiktatur“ dauerüberwacht und gefügig gemacht werden, China wird zum Vorbild. Weiter lesen …

Jan Josef Liefers und Axel Prahl: "Unsere Drehbücher werden eher besser"

Am 29. November feiert Das Erste "50 Jahre 'Tatort'" mit der Doppelfolge "In der Familie". Anlässlich des Jubiläums veröffentlicht HÖRZU ein 60-seitiges Geburtstags-Special über Deutschlands Krimi-Klassiker (EVT: 20.11.2020). Eines der Highlights: Ein sechsseitiges Exklusiv-Interview mit den Münsteraner Quotenkönigen Jan Josef Liefers und Axel Prahl. Das sagt das Dreamteam über ... Weiter lesen …

Mario Götze: "Rome ist unser Sonnenschein"

Seit 5. Juni sind Fußballweltmeister Mario Götze, 28, und seine Frau, Model und Influencerin Ann-Kathrin, 30, Eltern eines Sohnes. "Rome ist ein richtiger Sonnenschein und versprüht immer gute Laune", sagt Mario Götze jetzt im GALA-Doppelinterview (Heft 48/2020, ab morgen im Handel). "Das Tollste an ihm ist sein einnehmendes Lächeln." Weiter lesen …

Aufstand in Berlin gegen das Corona-Regime

Der folgende Standpunkt wurde von Anselm Lenz geschrieben: "Dass es mit Maskenzwang und Wasserwerfern, Hausarrest und Kinderquälen nicht um unseren Gesundheitsschutz geht, dürfte mittlerweile auch jeder bemerkt haben, der nur seine Ruhe will. Am heutigen Mittwoch soll in Berlin im Eilverfahren ein Ermächtigungsgesetz beschlossen werden. Dagegen erhebt sich massiver Widerstand aller Demokratinnen und Demokraten im Land. Die Demonstrationen begannen bereits am Vortag." Weiter lesen …

Gefahr für die Demokratie

Eine Bürgerin hat wegen der Infektionsschutzgesetz-Novelle einen Offenen Brief an die Bundestagsabgeordneten geschrieben. Gabriele Herb schrieb wie folgt: "Der „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ hat für zahlreiche Kritik von Experten gesorgt. Sie warnen vor einem neuen „Ermächtigungsgesetz“, das im Namen des Gesundheitsschutzes dauerhaft Grundrechte einschränkt und bisherige demokratische Regeln außer Kraft setzt." Weiter lesen …

Glanz und Elend

Die deutsche Autoindustrie schneidet derzeit alte Zöpfe im Rekordtempo ab. Der technologische Wandel, der von den Bemühungen um das Erreichen der EU-Klimaschutzziele vorangetrieben wird, zwingt die Branche zum rasanten Umdenken. Das lässt sich auch daran festmachen, dass nach dem jüngsten Autogipfel kaum ein Murren zu vernehmen war - obwohl die einseitige Förderung elektrifizierter Fahrzeuge bis Mitte des Jahrzehnts zementiert wurde. Weiter lesen …