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Autogipfel: Steuerzahlerpräsident nennt Milliardenhilfen für Autoindustrie "Paradebeispiel für Subventionitis"

Archivmeldung vom 19.11.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.11.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Der Bund der Steuerzahler e. V. (BdSt) ist ein eingetragener Verein, der im Jahre 1949 gegründet wurde.
Der Bund der Steuerzahler e. V. (BdSt) ist ein eingetragener Verein, der im Jahre 1949 gegründet wurde.

Steuerzahlerpräsident Reiner Holznagel hat die Vereinbarungen des Autogipfels bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert. "Die Kaufprämie für Elektroautos ist ein Paradebeispiel für staatliche Subventionitis", sagte Holznagel der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

"Der gewünschte Effekt für den Klimaschutz ist fraglich, ebenso muss die Unterstützung für die Zulieferindustrie auf diesem Weg bezweifelt werden. Stattdessen gibt es Mitnahme-Effekte auf Kosten der Steuerzahler", sagte der Präsident des Steuerzahlerbundes. Es sei zwar richtig, der coronageschwächten Wirtschaft zu helfen. "Die Krise darf aber nicht dazu genutzt werden, um Ausgabenpakete einfach durchzuwinken, die eher anderen politischen Zielen dienen und mit Corona wenig zu tun haben beziehungsweise Branchen subventionieren, die schon vorher in wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckten."

Quelle: Rheinische Post (ots)

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