3. März 2017 - Archiv

Bei den Syrien-Friedensgesprächen in Genf hat es keinen Durchbruch gegeben. Erreicht werden konnte aber nach Darstellung des Bundesaußenministeriums immerhin das Minimalziel, die Tür zu einem politischen Prozess offen zu halten. Weiter lesen …

Die CDU-Spitze ärgert sich über eine weitere Reise von Horst Seehofer nach Russland. Der CSU-Chef will in knapp zwei Wochen erneut nach Moskau reisen, wo am 16. März ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geplant ist, berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. An diesem Tag fand 2014 auf der damals noch zur Ukraine gehörenden Krim ein Referendum für den Anschluss der Halbinsel an Russland statt. Weiter lesen …

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker soll im Mai vor dem Untersuchungsausschuss "Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerflucht" des EU-Parlaments vor allem über seine Zeit als Luxemburger Finanzminister und Premierminister Auskunft geben. Der Ausschussvorsitzende Werner Langen (CDU) habe ihn eingeladen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Das Atomkraftwerk im bayerischen Gundremmingen lässt sich nach Ansicht von zwei Experten bei einem Störfall nicht beherrschen, im Falle eines gleichzeitigen Erdbebens soll eine Kernschmelze drohen. Zu dieser Einschätzung kommen der langjährige Sachverständige der Gesellschaft für Reaktorsicherheit (GRS), Manfred Mertins, sowie der ehemalige technische Leiter der GRS, Lothar Hahn, in einem Gutachten für die Grünen-Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl. Weiter lesen …

Während die AfD-Bundespartei am 22. April im Kölner Maritim-Hotel ihren Parteitag abhält, will die örtliche AfD parallel eine Großkundgebung auf dem nahegelegenen Neumarkt abhalten. Wie der Landesgeschäftsführer der AfD Nordrhein-Westfalen dem "Spiegel" bestätigte, sollen auf der Kundgebung AfD-Spitzenleute, eine Band, ein Comedian und ausländische Ehrengäste auftreten. Weiter lesen …

Die Tage von Karsten Mühlenfeld an der Spitze der staatlichen Berliner Flughafengesellschaft sind womöglich gezählt. Berlins Regierender Bürgermeister und Aufsichtsratschef Michael Müller (SPD) sucht bereits einen Nachfolger, der den Hauptstadtflughafen BER bis 2018 betriebsfertig machen soll, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Der Discounter Aldi Süd macht Druck auf seine Lieferanten, die Glyphosat-Rückstände zu verringern – mittelfristig auf maximal 20 Prozent der von der EU festgelegten Höchstmenge. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Das Unkrautvernichtungsmittel steht im Verdacht, krebserregend zu sein. In einem Schreiben an die Zulieferer heißt es: "Mögliche gesundheitliche Risiken sowie die Auswirkungen auf die Umwelt sind stark umstritten, weshalb der Wirkstoff permanent in den Medien vertreten ist." Weiter lesen …

Bei der Aufarbeitung des Skandals um sexuelle Nötigung und Misshandlungen in der Bundeswehrkaserne im baden-württembergischen Pfullendorf gibt es offenbar Ungereimtheiten. Das geht aus einem vertraulichen Brief des Wehrbeauftragten an den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses hervor. Er wolle "auf einige Aspekte aufmerksam machen, die für die weitere parlamentarische Behandlung" des Falles "von Nutzen" sein könnten, schreibt der SPD-Mann Hans-Peter Bartels an den SPD-Abgeordneten Wolfgang Hellmich, so der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Im Münchner Max-Planck-Institut für Psychiatrie lagerten unentdeckt zahlreiche Gewebeteile und Hirnschnitte von Opfern des sogenannten Euthanisieprogramms im "Dritten Reich". Eine Kommission der Max-Planck-Gesellschaft stieß bei einer Begehung des Archivs nach Informationen des "Spiegel" auch auf Hirnschnitte des 1925 hingerichteten Serienmörders Fritz Haarmann. Weiter lesen …

Der Expertenstreit um das Ausmaß der Armut in Deutschland geht weiter. Ein Expertengremium hat Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) davor gewarnt, die Altersarmut im neuen Armuts- und Reichtumsbericht zu verharmlosen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Im Entwurf des Berichtes aus ihrem Haus heißt es: "Die Altersgruppe der ab 65-Jährigen ist durchschnittlich weniger von Armutsgefährdung betroffen als die Gesamtbevölkerung." Weiter lesen …

Viele Vermieter verstoßen möglicherweise gegen die sogenannte "Mietpreisbremse". Das berichtet der "Spiegel" unter Verweis auf Daten eines Inkassodienstleisters, der sich auf entsprechende Klagen spezialisiert hat. Demnach haben zwei Monate nach Start der Seite rund 1.800 Nutzer einen Onlinefragebogen über ihr Mietverhältnis ausgefüllt. Weiter lesen …

Obleute des Untersuchungsausschusses zur VW-Abgasaffäre verlangen die Sicherstellung privater E-Mails von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Nach Ansicht der Parlamentarier besteht der Verdacht, dass der Minister über seine private E-Mail-Adresse sensible Informationen mit der "Untersuchungskommission Volkswagen" ausgetauscht habe, schreibt der "Spiegel". Das Gremium sollte für das Ministerium die Hintergründe des Abgasbetrugs bei Dieselfahrzeugen aufklären. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX nochmal auf hohem Niveau leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.027,36 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,27 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Der für Sonntag geplante Wahlkampfauftritt des türkischen Wirtschaftsministers Nihat Zeybekci in Frechen bei Köln findet nicht statt. Der Betreiber der Veranstaltungshalle habe die Organisatoren informiert, dass er das Gebäude nicht zur Verfügung stellen werde, so die Polizei. Dazu war er aber womöglich ohnehin nicht berechtigt. Weiter lesen …

Hinter der jüngsten Aufhebung der Immunität der Chefin der Front National (FN), Marine Le Pen, durch das Europaparlament sehen manche französische Politiker einen Versuch, die unbequemen Kandidaten aus dem Weg zu räumen. Laut dem Mitglied des Europarlaments Marine Jean-Luc Schaffhauser könnte man so Frankreich gar in einen Bürgerkrieg stürzen. Dies berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Was ist eigentlich die Atlantik-Brücke und wie demokratieförderlich ist diese wirklich? Viel zu wenig weiß der Otto-Normalbürger über diese Organisation, die schon fast als ein Club der Oligarchen bezeichnet werden kann. Was ist also eigentlich die Gründungsgeschichte dieser Organisation? Weiter lesen …

Markus Eisenbichler, Stephan Leyhe, Richard Freitag und der Silberjunge Andreas Wellinger kämpfen am Samstag bei der Nordischen Ski-WM in Lahti im Teamwettbewerb um die Medaillen. Dieses Quartett, das schon in Zakopane im Weltcup gewonnen und in Willingen auf der Mühlenkopfschanze Platz drei belegt hatte, nominierte Bundestrainer Werner Schuster nach dem Abschlusstraining, bei dem sich Richard Freitag mit 121,5 und 125,5 m und Stephan Leyhe mit 118,5 und 126 m für die Entscheidung empfohlen haben. Karl Geiger bleibt trotz 124 und 120,5 m bei den Titelkämpfen ohne Einsatz. Weiter lesen …

Der SPD-Außenpolitiker Niels Annen sieht derzeit keine EU-Beitrittsperspektive für die Türkei. "Die Türkei hat in ihrem aktuellen Zustand keine Chance auf eine EU-Mitgliedschaft", sagte Annen der "Heilbronner Stimme". "Wir müssen uns aber auch fragen, ob wir in der Vergangenheit alles richtig gemacht haben. So hat die Türkei die Todesstrafe abgeschafft, um Beitritts-Voraussetzungen zu erfüllen. Doch die Union und speziell Bundeskanzlerin Merkel haben die Tür für die Türkei trotzdem fest verschlossen gehalten." Weiter lesen …

Die Einsätze der Alarmrotten der Bundeswehr zur Sicherung des deutschen Luftraums bleiben auf einem hohen Niveau: So flog die Luftwaffe vom 1. Januar 2016 bis zum 16. Februar 2017 insgesamt 14 Einsätze im Ernstfall, sogenannte "Alpha-Scrambles". Das berichtet die "Welt" und Verweis auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Verteidigungsexperten Tobias Lindner. Weiter lesen …

Jörg Schmadtke, Geschäftsführer des 1. FC Köln, hat keine Angst vor der Übermacht des FC Bayern München. "Der Wettbewerb in der Bundesliga verkraftet einen sehr starken FC Bayern, schauen Sie sich die Zuschauerzahlen, den Wettbewerb an. Da ist alles stabil", sagte Schmadtke der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor der Liga-Begegnung mit den Münchnern. Schmadtke glaubt zwar, dass die 50+1-Regel bald fallen werde ("Im Prinzip ist die Geschichte entschieden"), es werde sich dadurch "aber nichts Großes ändern. Weiter lesen …

In den kommenden Tagen erwartet uns eine meteorologische Achterbahnfahrt. Am Samstag setzt sich der Frühling mit Macht durch, um nur einen Tag später schon wieder zu verschwinden. Die neue Woche beginnt dann nass und noch kälter, sogar Schneeflocken sind dann wieder möglich. Weiter lesen …

Der deutsche Popsänger und Songwriter Mike Singer ist mit seinem Album "Karma" die neue Nummer eins der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Der von Leo Sommer, Daniel Faust und Peter Plate komponierten Soundtrack zu dem Kinofilm "Bibi & Tina: Tohuwabohu Total" kommt auf Rang zwei, Rag`n`Bone Man komplettiert mit "Human" das Podium. Weiter lesen …

FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki unterstützt die Absagen von Auftritten türkischer Minister in Deutschland. "Ich finde es beeindruckend, dass der Bürgermeister von Gaggenau und ein Kölner Bezirksamt demonstriert haben, wie man mit diesem Thema umgehen muss. Dafür kann ich sie nur ausdrücklich loben", sagte Kubicki der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Die ehemalige Integrationsministerin von Baden-Württemberg, Bilkay Öney (SPD), hat die Äußerungen des türkischen Justizministers Bekir Bozdag nach der Absage einer Wahlkampfveranstaltung im baden-württembergischen Gaggenau scharf kritisiert. Bozdag hatte den Stopp seines Auftritts in Deutschland als "faschistisches Vorgehen" gebrandmarkt. "In freien Ländern mit freier Meinungsäußerung kann man das wohl machen", schreibt Öney in einem Gastbeitrag für "Tagesspiegel online". Weiter lesen …

Die türkische Regierung bedrängt nach Aussage des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK) deutsche Sicherheitsbehörden, um gegen vermeintliche Gegner des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorzugehen. "Wir müssen seit einiger Zeit feststellen, dass sich die türkische Botschaft mit impertinenten Schreiben an die hiesige Polizei wendet und sich beschwert, dass wir zu wenig gegen die `regierungsfeindlichen Kräfte` türkischer Nationalität täten", sagte Verbandschef André Schulz dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

79 Prozent der Deutschen sind laut einer nicht repräsentativen Umfrage gegen Wahlkampfauftritte von türkischen Politikern in Deutschland. In der Erhebung des Forsa-Instituts für das "RTL Nachtjournal" gaben 17 Prozent der befragten Bürger an, dass es in Ordnung sei, wenn türkische Politiker in Deutschland Wahlkampf für die Verfassungsänderung in ihrer Heimat machen. Weiter lesen …

Die Aufregung um angebliche Kontakte zwischen Vertretern der US-Administration und dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, gleichen laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow einer Hexenjagd. Dies berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

An der Kreisstraße MSP 21 im unterfränkischen Landkreis Main-Spessart ist am Freitagvormittag ein 43 Jahre alter Holzfäller von einem Baum erschlagen worden. Ein anderer Arbeiter habe den Baum gefällt, der plan- und verabredungsgemäß über die für diesen Zweck gesperrte Straße gefallen sei, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

Das DFB-Pokalviertelfinale zwischen dem Drittligisten Sportfreunde Lotte und dem aktuellen Bundesliga-Dritten Borussia Dortmund soll am 14. März um 18:30 Uhr in Osnabrück stattfinden. Das teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Freitag mit. Das Spiel sei aufgrund der Rasenqualität in Lotte nach Osnabrück verlegt worden. Weiter lesen …

Wada-Präsident Craig Reedie hat den Brief, in dem das Internationale Olympische Komitee (IOC) zugibt, dass der McLaren-Bericht zum Doping in Russland nicht genug Beweise für die Schuld der Sportler beinhaltet, als „Überraschungsschlag“ verurteilt, wie das Portal „Inside The Games“ exklusiv berichtet. Weiter lesen …

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat seine Kritik an der Türkei-Politik der Bundesregierung verschärft. "Merkel und Gabriel lassen sich von Erdogan mittlerweile täglich am Nasenring durch die Manege führen", sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Das ist würdelos und muss aufhören." Die Entscheidung des Bürgermeisters von Gaggenau zeige, wie hilflos die Bundesregierung vor dem Scherbenhaufen ihrer Türkei-Politik stehe. Weiter lesen …

Was haben ein Bett, ein Strand, ein Boot und ein Auto gemeinsam? Laut LoveGeist 2017, der repräsentativen Studie des Premium Casual Datingportals Secret.de, sind es allesamt Orte, die Lust auf ein erotisches Abenteuer machen. Insgesamt 2.000 deutschen Singles hat Secret.de folgende Frage gestellt: Wenn Ihr neues Date Ihnen Sex vorschlägt, welche Location würde Sie eher anregen und welche eher abturnen? Ergebnis: 92 Prozent regt schlicht das Bett an, 69 Prozent kämen am Strand in Kuschellaune, 67 Prozent sehnen sich nach Sex im Boot und 59 Prozent würden es gerne im Auto tun. Natürlich gibt es auch erotische No-Gos für die Singles. Weiter lesen …

Nach einer Bombendrohung am Freitagmorgen ist das Rathaus der baden-württembergischen Stadt Gaggenau gegen 11:35 Uhr wieder freigegeben worden. Bei einer Durchsuchung des Gebäudes mit Unterstützung von zwei Sprengstoffspürhunden sei nichts Verdächtiges festgestellt worden, teilte die Polizei mit. Hinweise auf den unbekannten Anrufer lägen zum jetzigen Stand nicht vor. Die Kriminalpolizei nahm die Ermittlungen auf. Weiter lesen …

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat mit scharfer Kritik auf die Bombendrohung gegen das Rathaus im baden-württembergischen Gaggenau reagiert: Die Entscheidung der Stadt Gaggenau, den Auftritt des türkischen Justizministers Bekir Bozdag zu untersagen, sei "mutig und richtig" gewesen, sagte Bosbach dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich besorgt über die "Zuspitzung der innenpolitischen Lage" in Mazedonien geäußert: "Die innenpolitische Stagnation droht das Land auf dem Weg der Annäherung an die Europäische Union weiter zurück zu werfen", sagte Gabriel am Freitag am Randes seines Besuchs in der Ukraine. Er sieht die massive Expansion der Europäischen Union in Gefahr. Weiter lesen …

Der Islam wird bis Ende des 21. Jahrhunderts die populärste Weltreligion sein und das Christentum überholen. Eine solche Einschätzung enthält, laut der deutschen Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik", die jüngste Prognose des amerikanischen Meinungsforschungsinstituts Pew Research Center. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat den Kommunalpolitikern, die sich gegen Auftritte türkischer Politiker in Deutschland juristisch zur Wehr setzen, demonstrativ den Rücken gestärkt: "Wir wollen keine türkische Innenpolitik auf deutschem Boden", sagte Scheuer der "Welt". Weiter lesen …

Deutschland fällt bei Organspenden im internationalen Vergleich weiter zurück. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Demnach ist die Zahl der in Deutschland gespendeten Organe seit 2010 kontinuierlich auf zuletzt 2.867 im Jahr 2016 zurückgegangen. Sie stammten von 857 Menschen. Dies ist wohl darauf zurück zu führen, daß immer mehr Menschen wissen, daß eine Transplatation exorbitante und lebenslange Nebenwirkungen mit sich bringen. Weiter lesen …

Der 16 Jahre lang erfolgreichste Nordische Kombinierer bei Weltmeisterschaften, der Norweger Bjarte Engen Vik, ist nach seiner Ablösung durch Johannes Rydzek voll des Lobes über den Deutschen. "Johannes ist ein kompletter Athlet und ein würdiger Nachfolger als Rekordhalter", sagte der 46-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat vor einer politischen Eskalation im Zuge geplanter Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland gewarnt. "Es ist jetzt zwingend notwendig, dass die Stimmung von allen Seiten schnell wieder runtergekocht wird. Das macht die Bombendrohung in Gaggenau deutlich", sagte Wendt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ein vorbeifahrender Autofahrer hat zufällig den Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko in der Rolle eines unnachgiebigen Bestrafers von Falschparkern in der ukrainischen Hauptstadt gesichtet. Eine Dashcam filmte den Politiker im Nicht-einmal-Vollkörpereinsatz: Das Wegschubsen des Wagens erledigte er im Handumdrehen. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Das menschliche Gehirn führt eine spezifische Kalkulation durch, wenn es darum geht, eine bestimmte Information auf sozialen Netzwerken zu teilen. Das haben Forscher der University of Pennsylvania herausgefunden. Demnach muss die Nachricht, die geteilt wird, sowohl den eigenen als auch den gesellschaftlichen Interessen entsprechen. Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte der Unions-Bundestags-Fraktion, Cemile Giousouf (CDU), hat sich dagegen ausgesprochen, türkischen Regierungsmitgliedern im Wahlkampf generell die Einreise zu verweigern. Die Rechtslage sei nun einmal so, dass ausländische Politiker auch in Deutschland um Stimmen ihrer Landsleute werben dürfen, sagte Giousouf am Freitag im RBB-"Inforadio". Weiter lesen …

Die Kiewer Polizei ermittelt in dem Unterschlagungsfall um etwa fünf Millionen Griwna (184.000 Euro), die die deutsche Bundesregierung für den Ausbau der Infrastruktur in Siedlungen für Donbass-Flüchtlinge bereitgestellt hatte. Dies berichtet das ukrainische Portal „Westi“. Weiter lesen …

Wenn Spieleentwickler und Experten für visuelle Effekte zusammenarbeiten, kann Großes entstehen: Davon zeugt der Kurzfilm "The Human Race", den Chevrolet zum 50. Jubiläum des Modells "Camaro" produzieren hat lassen. Im "Project Raven" hat die Postproduktionsfirma The Mill die Software der Spielefirma Epic Games genutzt - und erschuf so ein Video, bei dem sich das gezeigte Fahrzeug in Echtzeit austauschen lässt. Weiter lesen …

Vor allem die Bodenbeläge in vielen Krankenhäusern in den USA weisen eine erhebliche Keimbelastung auf. Die Association for Professionals in Infection Control and Epidemiology hat eine Studie veröffentlicht, in der 159 Krankenhauszimmer in Cleveland auf ihre Sauberkeit überprüft wurden - mit alarmierenden Ergebnissen. Weiter lesen …

Ein unbekannter Mann rief am Donnerstag (02.03.17) bei insgesamt fünf Personen im Alter von 66 bis 92 Jahren an und gab sich als Kriminalbeamter aus. In allen Fällen fragte der falsche Polizist, welche Wertgegenstände sich bei den betroffenen Personen im Haus befinden würden. Darüber hinaus gab er vor, dass man Daten und Dokumente der betroffenen Personen bei einem Einbruch aufgefunden habe, und er nun als Kriminalbeamter beauftragt wurde, dies abzuklären. Weiter lesen …

Wenn es darum geht, die eigenen Mitglieder vor einem möglichen Selbstmord abzuhalten, setzt Facebook ab sofort auch auf tatkräftige Unterstützung durch Künstliche Intelligenz (KI). Laut dem sozialen Online-Netzwerk durchforstet der intelligente Algorithmus alle Postings und sogar Live-Video-Streams auf der Seite nach auffälligen Begriffen oder Kommentaren von Freunden, die die Vermutung nahelegen, dass jemand tatsächlich an Suizid denkt. Vorläufig ist das Tool aber nur in den USA im Einsatz. Weiter lesen …

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im Januar 2017 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) preisbereinigt (real) 2,3 % und nominal (also nicht preisbereinigt) 4,5 % mehr um als im Vorjahresmonat. Die Geschäfte hatten im Januar 2017 an 26 Verkaufstagen offen, einen Tag mehr als im Januar 2016. Weiter lesen …

Spargel war auch im Jahr 2016 mit einer Anbaufläche von 27 000 Hektar (+ 5 % gegenüber 2015) flächenmäßig Spitzenreiter im deutschen Gemüseanbau. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurde damit im Jahr 2016 auf 22 % der deutschen Gemüseanbaufläche Spargel angebaut. Regionale Schwerpunkte im Spargelanbau waren in Niedersachsen (5 930 Hektar), Brandenburg (4 410 Hektar), Nordrhein-Westfalen (4 310 Hektar) und Bayern (3 740 Hektar) zu finden. Die bundesdeutsche Erntemenge für Spargel lag im Jahr 2016 bei etwa 120 000 Tonnen. Weiter lesen …

Zum Auftakt des Super-Wahljahres 2017 hat sich Forsa-Chef Manfred Güllner für eine Abschaffung der Briefwahl in ihrer jetzigen Form ausgesprochen. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Güllner: "Wir schicken in alle Welt Wahlbeobachter, aber tolerieren hierzulande eine Briefwahl, bei der Betrug leicht gemacht wird." Niemand könne sicherstellen, ob wirklich derjenige, der vermeintlich die Wahlunterlagen angefordert hat, auch auf dem Wahlbogen abgestimmt hat. Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat die Absage der Stadt Gaggenau an den Auftritt des türkischen Justizministers Bekir Bozdag als richtungsweisend begrüßt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Innenexperte: "Das ist eine mutige Entscheidung." Die Absage könnte für andere Wahlkampfveranstaltungen türkischer Regierungsmitglieder hierzulande als Vorbild dienen. "Die Bundes- und Landesregierungen müssen alle rechtlichen und politischen Möglichkeiten nutzen, um solche Veranstaltungen zu untersagen", sagte Bosbach. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, ist auf eigenen Wunsch aus dem Polizeidienst ausgeschieden und in den vorzeitigen Ruhestand gegangen. "Ich bleibe aber natürlich weiterhin Bundesvorsitzender der Polizeigewerkschaft", sagte Wendt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) beklagt zunehmende Gewalt gegen Obdachlose. Das berichtet die "Frankfurter Rundschau" unter Berufung auf Zahlen der BAGW. Seit 1989 seien demnach 502 obdachlose Frauen und Männer durch Gewalt ums Leben gekommen. Allein 2016 seien es 17 gewesen. Unter den mindestens 179 Todesopfern rechtsextremistischer Gewalt seit 1989 hätten demnach zirka 20 Prozent bis dahin auf der Straße gelebt. Weiter lesen …

Nach Angaben der Bundesregierung hat Deutschland im vergangenen Jahr insgesamt 170 Kilogramm Cannabis zu medizinischen Zwecken importiert. Das geht aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, die den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vorliegt. Damit hat sich die Menge gegenüber dem Vorjahr fast verdoppelt: 2015 wurden 92,8 Kilogramm importiert, im Jahr zuvor 48,5 Kilogramm. Weiter lesen …

Das Internationale Organisation für Migration (IOM) will Tausende Flüchtlinge in Libyen zurück in ihre Heimatländer bringen. Eine Sprecherin des für Libyen zuständigen IOM-Büros mit Sitz in Tunis erklärte auf Anfrage der "Welt": "Für dieses Jahr gibt es das Ziel, die Zahl der finanziell geförderten Rückreisen von Migranten aus Libyen auf mehr als 7.000 zu erhöhen." Weiter lesen …

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) des NRW-Landtages im Fall des Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri trifft sich am kommenden Dienstag zu seiner ersten richtigen Arbeitssitzung. Dies berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf eine interne Mail. Danach ist der Zeitplan für den PUA eng gesteckt. Von der zweiten Märzhälfte an soll der Ausschuss nahezu täglich zusammenkommen. Insgesamt seien 23 Sitzungstermine vorgesehen, berichtet die Redaktion. Weiter lesen …

Aus Sicht vieler Unternehmen hat sich der Wirtschaftsstandort NRW seit Beginn der Legislaturperiode 2012 unter der rot-grünen Landesregierung verschlechtert. Das geht aus einer Umfrage des Verbands "Die Familienunternehmer" hervor, über die die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" berichtet. Demnach gaben 58 Prozent der Unternehmen an, der Wirtschaftsstandort habe sich verschlechtert. Für 36 Prozent ist er unverändert, für sechs Prozent hat er sich verbessert. Weiter lesen …

Die CDU hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan davor gewarnt, in Deutschland Reklame für sein Verfassungsreferendum zu machen. "Solange mit Deniz Yücel ein deutscher Journalist ohne nachvollziehbare Begründung in der Türkei in Haft gehalten wird, ist Präsident Erdogan in Deutschland unerwünscht", sagte CDU-Vize Armin Laschet der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der litauische Ministerpräsident Saulius Skvernelis hat die BRD aufgerufen, wie von US-Präsident Donald Trump gefordert noch stärker aufzurüsten. "Ich hoffe, dass auch in Deutschland mehr in Verteidigung investiert wird", sagte Skvernelis der "Welt". "Aber das ist die Entscheidung der deutschen Regierung." Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im vergangenen Jahr die Anträge von nur noch 27.000 Ausländern zur Arbeitsaufnahme abgelehnt, weil für die ihnen angebotenen Jobs auch Inländer zur Verfügung standen oder die Jobs unterbezahlt waren und es bis August noch eine Vorrangprüfung für Deutsche gab. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Die CDU will offenbar nach der Bundestagswahl das Landwirtschafts- und Ernährungsministerium in ein "echtes Lebens- und Heimatministerium" umbauen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, geht dies aus einem Konzept des zuständigen CDU-Bundesfachausschusses hervor, das der Zeitung vorliegt. Das Vorhaben soll demnach in das Wahlprogramm der Union aufgenommen werden. Weiter lesen …

Nach der Kritik des EKD-Vizepräsidenten Thies Gundlach an der "Ignoranz" namhafter protestantischer Theologen gegenüber dem Reformationsjubiläum weisen die Angegriffenen die Vorwürfe zurück. "Gundlach geht auf keines der Argumente, die von Theologen kritisch vorgetragen wurden, in der Sache ein", sagte der Münchner Theologe Friedrich Wilhelm Graf der "Welt". Weiter lesen …

Angesichts der jüngsten Entwicklungen in den deutsch-türkischen Beziehungen finden einer N24-Emnid-Umfrage zufolge 64 Prozent der Deutschen, Bundeskanzlerin Angela Merkel solle härter gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auftreten. 21 Prozent der Befragten finden, der Auftritt Merkels sei hart genug. 66 Prozent der Deutschen meinen, die Bundesregierung sollte Erdogan öffentliche Werbeauftritte für sein Verfassungsreferendum in Deutschland verbieten. Weiter lesen …

Stefan Kraft (279,3 Punkte) ist Österreichs erster Doppel-Weltmeister, Andreas Wellinger (278,0) holte sich Doppel-Silber. Bronze auf der Großschanze ging an den Polen Piotr Zyla (276,6), Markus Eisenbichler (13.), der Willinger Stefan Leyhe (16.) , nach dem ersten Durchgang noch Neunter , und Richard Freitag (16.) dürften sich den Platz im medaillenträchtigen DSV-Team am Samstag gesichert haben, wo die Polen mit Kot (6.) und Stoch (7.) sowie die Norweger mit drei Springern unter den Top ten jetzt die Favoriten sind, die Slowenen aber schwächeln. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zum Handelsschluss in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 21.002,97 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,53 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.380 Punkten im Minus gewesen (-0,61 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.360 Punkten (-0,55 Prozent). Der Nikkei-Index hatte zuletzt zugelegt und mit einem Stand von 19.564,80 Punkten geschlossen (+0,88 Prozent). Weiter lesen …

Biathletin Laura Dahlmeier hat sich beim Weltcup-Sprint über 7,5 Kilometer auf den olympischen Strecken von Pyeongchang am Donnerstag den Sieg gesichert. Die 23-Jährige blieb am Schießstand fehlerfrei und lief nach 20:43,7 Minuten ins Ziel. Damit baute die Partenkirchnerin mit ihrem achten Saisonsieg die Führung im Gesamtweltcup weiter aus. Weiter lesen …

Schauspieler Matthias Schweighöfer hat sich für eine Art Internet-Führerschein für Kinder ausgesprochen. "Es wäre fantastisch, wenn Kinder erst einmal eine Art Schulung und Prüfung machen, bevor sie das Internet nutzen dürfen", sagte er der Zeitschrift "Hörzu" und "goldenekamera.de". Weiter lesen …

Victoria Beckham, einst Mitglied der Spice Girls und mittlerweile Modemacherin, will mit ihrer Marke weltweit expandieren: "Ich setze zurzeit den Schwerpunkt auf den Ausbau der Marke und unseres Teams. Es gibt viele Dinge, die ich tun möchte", sagte Beckham dem am Freitag erscheinenden "Handelsblatt Magazin". Die Britin weiter: "Ich will, dass dieses Unternehmen sehr groß wird. Ich habe sehr, sehr große Pläne." Weiter lesen …

Die Deutsche Telekom zeigt nicht nur im Ergebnis für 2016 eine bunte Mischung aus Glanzstücken - wie T-Mobile US - und dunklen Flecken, die die milliardenschwere Abschreibung auf das BT-Paket oder das eine oder andere Kellerkind in Europa hinterlassen. Auch im neuen Ressort Group Development, das die Telekom zu Jahresbeginn geschaffen hat, kommt auf den ersten Blick ein Kessel Buntes künftig in einen Waschgang. Sorgenkinder wie T-Mobile Niederlande und unterentwickelte Assets wie die Deutsche Funkturm kommen in eine Trommel mit der strategischen Beteiligung an BT Group und den Randaktivitäten Ströer sowie Scout24. Weiter lesen …

Was interessiert den Bürger an der Polizeireform? Die interne Umstrukturierung von Kommissariaten, Revieren und Polizeistationen? Wohl kaum. Die neu zugeschnittenen Zuständigkeiten und die damit einhergehenden personellen Wechsel auf allen Ebenen? Auch das nicht wirklich. Weiter lesen …

Deutsche Kommunen müssen sich hinter Regeln und Vorschriften verstecken, um die Auftritte türkischer Minister zu verhindern, die bei uns Wahlkampf für die Machtausdehnung ihres Präsidenten machen wollen. Im Zweifel findet die Bürokratie immer irgendwelche Hürden: ob Brandschutz oder andere behördliche Bedenken. Weiter lesen …