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30. März 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

AfD: Noch kein Ausschlussantrag gegen Höcke

In der AfD läuft noch kein Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke: Der Sprecher der thüringischen AfD, Torben Braga, teilte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" am Donnerstag mit, dass der Bundesvorstand der AfD bis dato keinen Antrag auf Parteiausschluss gegen den thüringischen Landesvorsitzenden Höcke beim zuständigen Landesschiedsgericht in Thüringen eingereicht hat. Der Bundesvorstand hatte am 13. Februar lediglich beschlossen, ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke einzuleiten. Weiter lesen …

Früherer Ruhrgas-Chef Liesen ist tot - Manager prägte auch VW

Der frühere Ruhrgas-Chef Klaus Liesen ist am Donnerstag im Alter von 85 Jahren gestorben. Das bestätigte der Ruhrgas-Nachfolgekonzern Uniper der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Der gebürtige Kölner Liesen, der in Hannover aufgewachsen war, hatte seit Jahren in seiner Wahlheimat Essen gewohnt. Mit seinen Aufsichtsratsmandaten in den Konzernen Volkswagen, Preussag/TUI, Veba/Eon, Allianz und Deutsche Bank galt Liesen viele Jahre lang als einer der einflussreichsten Manager in Deutschland. Weiter lesen …

PIRATEN warnen vor neuer Finanzkrise: Finanzielle Allgemeinbildung statt Regulierung der Symptome

Der Finanzausschuss im Deutschen Bundestag diskutiert aktuell drei Gesetzesinitiativen, welche die PIRATEN grundlegend unterstützen - das zweite Finanzmarktnovellierungsgesetz, eine Erweiterung der Regulierungsmöglichkeiten durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) sowie einen Finanz-TÜV. Doch das reicht aus Sicht der PIRATEN noch lange nicht, um die nächste Finanzkrise abzuwenden! Weiter lesen …

Senator Geisel: Keine Kenntnis von LKA-interner Amri-Einschätzung

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat keine Kenntnis von Unterlagen des Landeskriminalamtes, wonach der spätere Weihnachtsmarkt-Attentäter Amri länger als Sicherheitsrisiko galt, als bislang bekannt. Ein Sprecher der Innenverwaltung sagte dem ARD-Magazin Kontraste vom rbb, Geisel habe in den Sitzungen des Innenausschusses auf Grundlage der vorgelegten Informationen der Sicherheitsbehörden Rede und Antwort gestanden. Die nun genannten Einschätzungen seien ihm nicht bekannt. Weiter lesen …

HC Leipzig kann nicht auf Finanzhilfe vom Freistaat Sachsen hoffen

Anders als von Manager Kay-Sven Hähner erhofft, wird der finanziell schwer angeschlagene Handball-Bundesligist HC Leipzig wohl keinen Zuschuss vom Freistaat Sachsen bekommen. Das zuständige sächsische Innenministerium teilte der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" auf Anfrage mit, dass "es keine Gespräche eines Vertreters des HCL bzw. der Lizenzspieler GmbH hinsichtlich einer finanziellen Unterstützung im Zuge einer möglichen Insolvenz" gegeben habe. Dafür gebe es auch "weder in der Vergangenheit noch aktuell eine Grundlage im Rahmen der Sportförderung des Innenministeriums". Weiter lesen …

Bundestag verabschiedet Gesetz für mehr Lohngleichheit

Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetzt beschlossen, das für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern sorgen soll. Es sieht vor, dass Arbeitnehmer in Betreiben mit mehr als 200 Beschäftigten künftig einen Anspruch auf ein Auskunftsrecht über das Gehalt von Kollegen auf einer gleichwertigen Stelle haben sollen. Betriebe mit mehr als 500 Beschäftigten müssen zudem künftig regelmäßig über den Stand der Gleichstellung und der Lohngleichheit informieren. Weiter lesen …

Verbraucherschützer prüfen Tausende Hinweise auf dubiose Maschen

Die "Marktwächter" der Verbraucherzentralen für den Finanzmarkt und die Digitale Welt haben seit ihrer Einführung im Frühjahr 2015 Tausende fragwürdige Anbieter und Maschen überprüft. Das geht aus einer vorläufigen Bilanz des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Aus mehr als einer Million Anfragen, Beratungen und Beschwerden sind demnach bislang über 12.400 auffällige Meldungen ausgewertet worden. Weiter lesen …

Squeeze-out für GfK SE eingeleitet

Acceleratio Capital N.V., eine Holdinggesellschaft im Besitz von Fonds, die durch Kohlberg Kravis Roberts & Co. L.P. (gemeinsam mit verbundenen Unternehmen, "KKR") beraten werden, hat heute den Ausschluss der Minderheitsaktionäre gegen Gewährung einer Barabfindung (Squeeze-out) eingeleitet, um sämtliche Anteile an der GfK SE zu erwerben. Weiter lesen …

Zeitung: Merkel angeblich erst spät über Inhalt türkischer Spionage-Liste informiert

Die Liste des türkischen Geheimdienstes MIT über angebliche Unterstützer der Gülen-Bewegung ist angeblich erst sehr spät gründlich ausgewertet worden: So erfuhren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) erst durch die Presse, dass die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering (SPD) auf der Liste steht, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise. Ob diese Aussage so stimmt bleibt zu bezweifeln, da jüngst der BND verkündete, daß diese auch weiterhin eine enge Zusammenarbeit mit dem MIT beibehalten wollen. Weiter lesen …

Berliner LKA-Beamte forderten erfolglos Fortsetzung der Observation von Anis Amri - Polizeiinterne Dokumente widersprechen bisheriger Darstellung

Entgegen den Aussagen der Berliner Polizei und der Innenverwaltung hielten Beamte des Landeskriminalamts Anis Amri noch im Juli und August 2016 für ein Sicherheitsrisiko. Sie begründeten damit die Notwendigkeit einer weiteren Observation des späteren Attentäters. Die Observation von Anis Amri durch die Berliner Polizei war am 15. Juni 2016 eingestellt worden. Laut Dokumenten, die dem ARD-Politikmagazin KONTRASTE vorliegen, forderten LKA-Beamte bereits Ende Juni, Amri weiterhin zu observieren. Weiter lesen …

VW Skandal Urteil - Gericht verurteilt erstmals gleichzeitig VW aus sittenwidriger Schädigung und Händler aus Vertrag

Erstmals sind im VW Skandal die Volkswagen AG und ein Händler gleichzeitig dazu verurteilt worden, ein manipuliertes Fahrzeug gegen Rückzahlung des Kaufpreises abzüglich eine Nutzungsentschädigung zurückzunehmen. Das Landgericht Karlsruhe, Urteil vom 22.03.2017, 4 O 118/16 (nicht rechtskräftig) hat die Volkswagen AG in einem von der im Abgasskandal führenden Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH geführten Verfahren wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB zum Schadensersatz verurteilt. Weiter lesen …

PIRATEN starten in NRW #smartgerecht in den Landtagswahlkampf

Am Dienstag, 4. April, wird das Spitzenduo der Piratenpartei NRW, Michele Marsching und Monika Pieper, sowie der Landesvorsitzende Dennis Deutschkämer um 14 Uhr die #smartgerecht-Kampagne der Piratenpartei NRW der PIRATEN zur Landtagswahl in Düsseldorf vorstellen. Der Wahlkampfauftakt findet in unmittelbarer Nähe des nordrhein-westfälischen Landtags statt. An der Hubertus-/Ecke Moselstraße werden die PIRATEN ihre Plakate sowie die Themenschwerpunkte ihrer Kampagne vorstellen. Laut aktuellen Prognosen bei gutem Wetter - aber wer traut schon Prognosen? Weiter lesen …

Brandenburg wird nun doch für Vermittlungsverfahren bei Pkw-Maut stimmen

Brandenburg wird in der Sitzung des Bundesrates an diesem Freitag für ein Vermittlungsverfahren zur umstrittenen Pkw-Maut stimmen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) telefonisch davon unterrichtet. Damit ist eine Mehrheit für ein Vermittlungsverfahren so gut wie sicher. Weiter lesen …

Lange Haftstrafen im Sürücü-Prozeß gefordert

Die Staatsanwaltschaft Istanbul hat im Prozess gegen zwei Brüder der ermordeten Deutsch-Türkin Hatun Sürücü lange Haftstrafen gegen die beiden Angeklagten gefordert. Im Prozess vor der 10. Strafkammer im Istanbuler Strafgericht Kartal plädierte der Staatsanwalt heute auf Beihilfe zu einem vorsätzlichen Ehrenmord und illegalem Waffenbesitz. Darauf stehen nach türkischem Recht 15 bis 20 Jahre Haft. Weiter lesen …

Türkei-Spionage: SPD wirft de Maizière Versäumnisse vor

In der Spionage-Affäre um den türkischen Auslandsgeheimdienst MIT gerät nun auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in die Kritik: Es zeige sich immer mehr, "dass unsere Spionageabwehr zu schwachbrüstig ist", sagte der Obmann der Sozialdemokraten im NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, dem "Handelsblatt". Der von de Maizière gelobte neue 360-Grad-Blick, also die umfassende Spionageabwehr auch gegenüber Freunden und Partnern, existiere anscheinend nur auf dem Papier. Weiter lesen …

Testsieger bei Stiftung Warentest: "Dentalux Complex 5 Sensitive plus" mit hochumstrittenem Fluorid

Wer schonende und zugleich wirksame Pflege für empfindliche Zähne sucht, liegt mit der Sensitiv-Zahnpasta der Lidl-Eigenmarke "Dentalux" richtig - das bestätigt Stiftung Warentest in der April-Ausgabe seines Magazins. Bei dem Test von zehn Zahncremes für schmerzempfindliche Zähne ging die "Dentalux Complex 5 Sensitive plus" als Testsieger mit einer Gesamtnote von 1,7 ("Gut") hervor. Allerdings beinhaltet die Zahnpasta das hochgifte Fluorid, das zwar den Zahnschmelz härtet, jedoch auch sämtliches Bindegewege im Körper inklussive von Drüsen wie Beispielsweise die Zirbeldrüse. Weiter lesen …

2. Bundesparteitag der Deutschen Mitte (DM) in Berlin: ein grandioses Erlebnis! Einigkeit, Freude, Zuversicht!

Besser als ein Rock-Konzert schreibt die DM und heißt es: "Dieser Bundesparteitag wird unvergesslich bleiben. Es floss so manche Träne, immer aus Freude und immer in der Verbundenheit mit allen übrigen, es gab tosenden Beifall, Jubel und stehende Ovationen. Die rund 190 Delegierten der Deutschen Mitte im hervorragenden Essentis-Biohotel an der Spree in Köpenick zeigten Ende Februar, was passiert, wenn ein ebenso glasklares wie radikal visionäres Programm mit festem Realitätsbezug und genau geplanter Umsetzung die Menschen fest zusammen und beieinander hält." Weiter lesen …

Dobrindts Maut-Prognosen "so seriös wie die Lottozahlen Vohersage"

Obwohl die Berechnungen über die wahrscheinlichen Einnahmen durch die Pkw-Maut von 500 Millionen Euro pro Jahr umstritten sind, vertraut das Ressort von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) offenbar der Prognose von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Es lägen "keine eigenen Prognosen zum Aufkommen der Infrastrukturabgabe vor", heißt es in einer Antwort von Finanzstaatssekretär Michael Meister (CDU) auf eine schriftliche Frage des Fraktionsvize der Randpartei Bündnis90/ Die Grünen, Oliver Krischer, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

SoVD: Für Mütter muss sich etwas ändern - jetzt!

Zur geplanten Neuregelung des Mutterschutzgesetzes erklärt SoVD-Frauensprecherin Edda Schliepack: "Das Mutterschutzgesetz stammt aus dem Jahr 1952. Seither haben sich die Gesellschaft und insbesondere die Arbeitswelt tiefgreifend verändert. Deshalb ist eine Reform überfällig. Schutzrechte müssen auch für behinderte Arbeitnehmerinnen gelten - so lautet unsere Forderung. Daher ist es richtig, das Gesetz auch auf Werkstätten für Menschen mit Behinderungen auszuweiten. Weiter lesen …

Jungadler werden flügge

Eigentlich war alles wie immer: Die Saison begann und Deutschlands Vorzeigeflieger Severin Freund flog auf und davon. Wenngleich: Platz zwei zum Auftakt und der Sieg am Tag darauf kamen für den Bayern selbst überraschend. Denn im Sommer hatte Freund eine OP über sich ergehen lassen müssen, Reha statt gezielter Saisonvorbereitung stand anschließend im Kalender. So schätzte der 28-Jährige die Situation auch ganz richtig ein, als er von einem Überraschungserfolg sprach, der so nur in Kuusamo möglich sei. Weiter lesen …

"Hasskriminalität" im Netz: Aufklärung und effektive Strafverfolgung statt Einschränkung der Freiheitsrechte

Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) ist die größte und wichtigste Fachgesellschaft für Informatik im deutschsprachigen Raum und sieht sich in der Verantwortung, Diskurse über gesellschaftliche Auswirkungen der Informations- und Kommunikationstechnik mit der Öffentlichkeit zu führen. Die Debatte um "Hasskriminalität" im Internet ist eng verbunden mit der zunehmenden Bedeutung sozialer Netzwerke im öffentlichen Meinungsdiskurs. Weiter lesen …

Bitkom warnt vor Schnellschuss bei Gesetz gegen Hasskriminalität

Der Digitalverband Bitkom warnt davor, ohne eine sorgfältige fachliche Prüfung und intensive parlamentarische Beratung im Hauruck-Verfahren gesetzlich gegen Hassreden und andere Hasskriminalität im Internet vorgehen zu wollen. So endet zwar erst heute die Frist, bis zu der Experten, Verbände und NGOs ihre Stellungnahme zum Gesetzentwurf für das umstrittene Gesetz zur Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) abgeben sollen, doch die Bundesregierung hat bereits am Montag den zusätzlich noch veränderten Entwurf bei der EU notifiziert. Weiter lesen …

Luftschlag in Syrien: Wagenknecht will "lückenlose Aufklärung"

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat eine "lückenlose Aufklärung" des Luftangriffs in Syrien gefordert, in den die Bundeswehr verwickelt sein soll. "Offenbar sind unter Beteiligung der Bundeswehr über 30 Zivilisten getötet worden", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Sollte sich dies bestätigen, muss Bundesverteidigungsministerin von der Leyen die politische Verantwortung übernehmen." Bei dem Luftangriff wurde absichtlich eine Schule bombaridert. Dies geschah in der jüngeren Vergangenheit schon öfters. Weiter lesen …

Audi strebt in USA Übernahme des Mobilitätsdienstleisters "Silvercar Inc." an

Audi beabsichtigt, seinen bisherigen Minderheitsanteil an "Silvercar" auf 100 Prozent zu erhöhen. Das US-Unternehmen hat sich erfolgreich auf digitalbasierte Angebote zur flexiblen Fahrzeugnutzung im gehobenen Marktsegment spezialisiert. Künftig wollen Audi und Silvercar ihr Mobilitätsangebot in den USA in enger Zusammenarbeit erweitern. Neben dem Kerngeschäft von Silvercar sollen auch die erfolgreich gestarteten Audi-Mobilitätsdienste auf dem US-Markt weiter ausgebaut werden. Die Übernahme steht derzeit unter Vorbehalt der Genehmigung der zuständigen Behörden. Weiter lesen …

FDP will Bundesministerium für Digitalisierung

Die FDP fordert im Wahlkampf ein eigenes Bundesministerium für Digitalisierung: Außerdem treten die Liberalen für ein freies WLAN im öffentlichen Raum und Investitionen von tausend Euro pro Schüler für die technische Ausrüstung an Schulen an. Das geht aus dem Entwurf des Bundestagswahlprogramms hervor, welches die FDP am Freitag in Berlin vorstellen will, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Digitalisierung ist eine der zentralen Herausforderungen der Gegenwart", heißt es demnach in dem Entwurf. Weiter lesen …

Ein Drittel des Handels der EU erfolgte mit den Vereinigten Staaten und China

Im Jahr 2016 blieben die Vereinigten Staaten (610 Mrd. Euro bzw. 17,7% des gesamten Warenverkehrs der EU) und China (515 Mrd. bzw.14,9%) die zwei wichtigsten Handelspartner der Europäischen Union (EU) im Warenverkehr, mit deutlichem Vorsprung vor der Schweiz (264 Mrd. Euro bzw. 7,6%), Russland (191 Mrd. bzw. 5,5%), der Türkei (145 Mrd. bzw. 4,2%) und Japan (125 Mrd. bzw. 3,6%). Maschinen und Fahrzeuge, sonstige bearbeitete Waren und chemische Erzeugnisse stellten die wichtigsten von der EU gehandelten Warengruppen dar. Weiter lesen …

Grüne kritisieren Bundesregierung nach Luftschlag auf Schule in Syrien

Die Verteidigungsexpertin der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger, hat die Verwicklung der Bundeswehr in einen verheerenden Luftschlag in Syrien kritisiert bei der eine Schule bombaridert wurde. Mindestens 33 Zivilisten starben laut Medienangaben dort. "Wir Grüne haben diesen Einsatz immer abgelehnt, weil diese Koalition der Willigen mit ihren widersprüchlichen Interessen großen Schaden anzurichten droht", sagte Brugger der "Heilbronner Stimme" und dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Die Polizei warnt vor fingierten Anrufen durch falsche Enkel und Polizeibeamte

Unbekannte haben am Mittwoch (29.03.2017) erneut versucht, mit fingierten Anrufen Stuttgarter Bürger zu täuschen. Sie riefen ihre Opfer an und gaben sich als dabei als angebliche Verwandte aus. Durch Vorspiegelung einer finanziellen Notlage versuchten sie die zumeist älteren Gesprächspartner dazu zu bewegen, Ihnen Geld zu übergeben. Insgesamt wurden der Polizei im Verlauf des Tages neun Telefonate mit ähnlichem Inhalt im Stadtgebiet bekannt. Weiter lesen …

Medien: Frauke Petry erwägt Rückzug aus der AfD

Frauke Petry, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland (AfD), denkt über einen Rückzug aus der Partei nach. "Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos", sagte Petry dem Berliner "Tagesspiegel". Es sei sinnvoll, das eigene Leben von Zeit zu Zeit zu überdenken und neu zu justieren. "So halte ich das auch jetzt, nach mehr als vier Jahren in der AfD, die einen enormen Kraftaufwand bedeutet haben und den Abschied von einem geregelten Leben." Weiter lesen …

Maas: Werden uns Erdogan-Spionage nicht bieten lassen

Nach Berichten über mögliche Spionage-Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) mit Konsequenzen gedroht: "Wenn Herr Erdogan seinen Geheimdienst losschickt, um die Menschen hier bei uns auszuspionieren, werden wir uns das nicht bieten lassen", sagte Maas der "Bild". Weiter lesen …

Altmaier: "Bundesregierung hat sich als handlungsfähig erwiesen"

Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hat nach dem Koalitionsgipfel von SPD und Union betont, dass die Bundesregierung weiter "handlungsfähig" sei. "Wir haben es geschafft, Beschlüsse zu fassen in sehr wichtigen Bereichen, beispielsweise dadurch, dass wir wirksamer gegen Wohnungseinbruch vorgehen, indem wir nicht nur die Strafen erhöhen, sondern auch die Aufklärungsmöglichkeiten verbessern", sagte der CDU-Politiker im "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Rad-Weltmeister Peter Sagan will deutschen Nachwuchs inspirieren

Der amtierende Straßenrad-Weltmeister Peter Sagan hat sich zum Ziel gesetzt, bei der anstehenden Tour de France dem deutschen Radsport bei der Nachwuchsgewinnung zu helfen: "Ich hoffe, dass ich mit meinem Team mehr Mädchen und Jungen in Deutschland dazu bringen kann, Radsport zu betreiben. Es würde wir viel bedeuten, wenn ein künftiger Marcel Kittel, André Greipel oder John Degenkolb irgendwann mal sagen würde, er habe mich damals als Kind in Düsseldorf fahren gesehen", sagte der 27-jährige Slowake vom deutschen Bora-hansgrohe-Team der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Gesundheitsexperte will Verbrühschutz in allen Pflegeheimen

Nach einem Bade-Unfall in einem Pflegeheim in Sachsen-Anhalt hat der Gesundheitsexperte Roland Lapschieß einen sogenannten Verbrühschutz an Wasserhähnen in allen Pflegeeinrichtungen gefordert. Ein solcher Schutz sei derzeit in Pflegeeinrichtungen nicht vorgeschrieben, sagte Lapschieß dem MDR-Nachrichtenmagazin "Exakt". Er könne jedoch verhindern, dass Wasser in Badewannen einläuft, das wärmer als 45 Grad Celsius ist. Weiter lesen …

GdP begrüßt Einigung auf härtere Strafen bei Wohnungseinbrüchen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Absicht der Großen Koalition begrüßt, Wohnungseinbruchdiebstähle härter zu bestrafen. Die beabsichtigte Erhöhung der Mindeststrafe für ein solches Delikt auf ein Jahr Gefängnis werde der Ausnahmesituation der Opfer gerecht, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Donnerstag in Berlin. Fakt ist jedoch, daß keine Strafe bisher Straftaten verhindert hat sondern im Gegenteil eher dazu führt, daß Straftäter auf äußerste Gewalt zurückgreifen um nicht erwischt zu werden. Weiter lesen …

Gabriel: Deutschland leistet Beitrag zur Stabilisierung Kolumbiens

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat der UN-Mission in Kolumbien die Unterstützung Deutschlands zugesagt. "Die Vereinten Nationen und Deutschland haben ein einzigartiges Kooperationsmodell auf den Weg gebracht, durch Experten des Technischen Hilfswerks einen Beitrag zur Stabilisierung Kolumbiens und insbesondere zur gerade begonnenen Entwaffnung der ehemaligen Kämpfer zu leisten", sagte Gabriel am Donnerstag. Weiter lesen …

BDK-Chef Schulz kritisiert NRW-Innenministerium im Fall Amri

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamten (BDK), André Schulz, hat empört auf die Äußerung des Abteilungsleiters für Ausländerangelegenheiten im NRW-Innenministerium, Burkhard Schnieder, reagiert, wonach der Hinweis, den die nordrhein-westfälischen Ermittler des Landeskriminalamtes im Fall Amri gegeben haben, nicht ausreichend gewesen sei. "Eine Tischvorlage ist kein Schmierzettel! Und das war auch nicht inoffiziell", sagte Schulz der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Jüdischer Weltkongress: AfD hat "keinen Platz in Deutschland"

Der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC), Ronald Lauder, hat scharfe Kritik an der AfD geübt: "Diese Partei hat keinen Platz in Deutschland", sagte Lauder der "Welt". Er hoffe, dass sie bald "von der politischen Bühne verschwindet". Die AfD sei eine "Schande für Deutschland". Lauder bezog die Kritik unter anderem auf den thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke. Dieser war für Aussagen in einem Interview mit dem "Wall Street Journal" kritisiert worden. Weiter lesen …

Ausländerkriminalität: Pistorius begrüßt Neufassung des Pressekodex`

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat die Neufassung des Pressekodex` begrüßt, wonach die Nationalität von Straftätern künftig einfacher erwähnt werden darf. "Die Dinge müssen benannt werden", sagte Pistorius der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Alles andere provoziere den Eindruck von Tabuzonen. Wichtig sei gleichwohl nicht zuzulassen, dass Kriminalität von Ausländern "in ihrer Bedeutung überhöht" werde. Weiter lesen …

Lehrerverband: Schulen für Umgang mit Hasskommentaren nicht gewappnet

Die Schulen in Deutschland sind nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Lehrerverbands, Josef Kraus, für den Umgang mit Hasskommentaren im Unterricht nicht ausreichend gewappnet. "Natürlich ist es flankierend Aufgabe von Bildungseinrichtungen, jungen und auch älteren Menschen Medienmündigkeit zu vermitteln. Dazu gehört es, junge Menschen etwa in der Schule auf die Gefahren, die im Netz lauern, aufmerksam zu machen", sagte Kraus dem "Handelsblatt". Kommentare die zu Straftaten aufrufen, beleidigen oder verleumden sind seit jeher strafrechtlich bewährt. Die Begriffserfindung "Hasskommentar" bezeichnet vielmehr Kommentare die gegen die als "richtig" zu geltende Meinung verstoßen und sind nicht unter strafe gestellt, sollange es kein Wahrheitsministerium gibt. Weiter lesen …

560.000 gesunde Küken in Niedersachsen getötet: Minister schaltet Staatsanwaltschaft ein

Eine Staatsanwaltschaft soll nach dem Willen des niedersächsischen Landeswirtschaftsministeriums jetzt prüfen, ob sich mehrere Puten-Brütereien durch die Tötung von fast 560.000 gesunden Küken im Zuge der Vogelgrippe-Epidemie strafbar gemacht haben. Die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet, dass Minister Christian Meyer (Grüne) die Landkreise Cloppenburg und Oldenburg angewiesen hat, die entsprechenden Vorgänge an eine Ermittlungsbehörde abzugeben. Weiter lesen …

Bericht: Verbotene Werbeanrufe unverändert häufig

Obwohl unerlaubte Werbeanrufe ohne ausdrückliche Einwilligung des Angerufenen bereits seit 2009 verboten sind, stagnieren die Beschwerdezahlen seit 2011 auf hohem Niveau: "Die Zahl der Beschwerden wegen unerlaubter Telefonwerbung ist seit dem Jahr 2010 weitgehend konstant", heißt es laut "Berliner Zeitung" in einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der grünen Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

CDU will Islamgesetz für Deutschland

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat gesetzliche Vorgaben für muslimische Gemeinden in Deutschland gefordert: "Wir brauchen ein Islamgesetz", sagte Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Darin sollten Regeln für die Ausbildung von deutsch sprechenden Imamen, von muslimischen Religionslehrern und Seelsorgern aufgenommen werden. Es müsse auch ein "Moschee-Register" geben: "Wir wissen gar nicht, wie viele Moscheen es in Deutschland gibt, wo sie sind, wer sie finanziert." Weiter lesen …

Bericht: Türkische Politiker heizen Streit mit EU weiter an

In der Auseinandersetzung um Wahlkampfauftritte in Europa heizen türkische Spitzenpolitiker den Streit mit der EU offenbar weiter an. Die türkische Delegation bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) habe in einem Brief an die Vertreter der anderen Mitgliedsstaaten schwere Vorwürfe erhoben, schreiben die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Europa solle "auf den Weg der Demokratie" zurückkehren, schrieb demnach der Leiter der türkischen Abgeordneten in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Vedat Bilgin. Weiter lesen …

Ist das Jesus?

Der britische Historiker Ralph Ellis will auf einer Münze aus dem 1. Jahrhundert n. Chr. die einzige richtige Abbildung von Jesus gefunden haben, berichtet die britische Zeitung „Daily Mail“ am Mittwoch. Weiter lesen …

Prosveshcheniye: Die Zahl von 65 Millionen Vertriebenen stellt eine unmittelbare Herausforderung für das moderne Bildungssystem dar

Der President von Prosveshcheniye, Vladimir Uzun, hat im Rahmen der Mobile Learning Week am Hauptsitz der UNESCO in Paris den Vorschlag unterbreitet, einen Ad-hoc-Ausschuss unter der Schirmherrschaft der UNESCO für die Koordination der Sozial- und Bildungsprogramme und Projekte zu etablieren, die von Unternehmen in verschiedenen Ländern umgesetzt werden. Weiter lesen …

AfD-Spitze reagiert gelassen auf Umfragen-Einbruch

Die AfD-Bundesspitze reagiert gelassen auf den neuerlichen Umfragen-Einbruch der Partei. "Die Umfragewerte für die AfD schwanken je nach Institut aktuell zwischen sieben und elf Prozent", sagte die Parteivorsitzende Frauke Petry der "Bild". "Wir lassen uns von diesen Momentaufnahmen weder irritieren noch euphorisieren. Die AfD wird geschlossen und inhaltlich gut aufgestellt in den Bundestagswahlkampf ziehen. Weiter lesen …

Müller bringt Seehofer für Berlin ins Gespräch

CSU-Vorstandsmitglied Gerd Müller hat sich für eine Spitzenkandidatur von CSU-Chef Horst Seehofer bei den Bundestagswahlen im September ausgesprochen. "Ich würde mir wünschen, dass der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer der bayerische Spitzenkandidat für den Bundestag wird", sagte der Bundesentwicklungsminister der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

VRR-App erhält ab April integrierten Ticketshop

Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr will seine App "Companion" nutzerfreundlicher machen. Tarif-Vorstand José Luis Castrillo sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post": "Wir bringen Anfang bis Mitte April eine neue Version der App auf den Markt, die wir jetzt über 18 Monate entwickelt haben." Das Design sei viel schlanker gestaltet - die antiquierte Datenbank-Anmutung, die viele Kunden verwirrend fanden, verschwinde. "Die Hauptneuerung ist aber, dass wir den Ticketshop integrieren. Bislang benötigen Sie zwei Apps, die Handy-Ticket-App und die VRR-App. Das gibt es künftig aus einem Guss", so Castrillo. Weiter lesen …

VRR erhöht Ticketpreise im Januar 2018

Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wird zum 1. Januar 2018 die Preise anheben. Zwar gebe es noch keine Details, sagte VRR-Vorstand José Luis Castrillo der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Klar ist aber, dass wir eine aufwandsorientierte Tarifentwicklung haben." Auch wenn sich die Energiepreise zuletzt günstig entwickelt hätten, gebe es erhebliche Personalkostensteigerungen durch hohe Tarifabschlüsse. "Der Personalkostenblock macht 50 Prozent aus. Daran kann man schon erahnen, wohin die Reise geht", so Castrillo. Weiter lesen …

Tausende vermisste Einwanderungskinder in Deutschland

Die Zahl der als vermisst gemeldeten Einwanderungskinder in Deutschland ist zuletzt immer noch sehr hoch. 8346 Kinder und Jugendliche, die zumeist ohne ihre Eltern in die Bundesrepublik gekommen waren, wurden zu Jahresbeginn noch in der Vermisstendatei der Polizei gelistet. Das geht aus Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA) hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegen. Vor einem halben Jahr, am 1. Juli 2016, hatte die Zahl mit 8991 noch leicht höher gelegen. Weiter lesen …

Medien: Bundeswehr machte vor tödlichem Luftangriff in Syrien Bilder

Die Bundeswehr hat offenbar vor einem Luftangriff der internationalen Anti-IS-Koalition in Syrien im März, bei dem es nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zivile Opfer gegeben habe, Aufklärungsbilder vom Ziel geliefert: Laut eines Berichts von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR hatten deutsche Tornados am 19. März Bilder eines Gebäudekomplexes in der westlich von Rakka gelegenen syrischen Ortschaft al-Mansoura aufgenommen. Weiter lesen …

███████ von █████████ ██████ über ████ █████████

Der ███████ █████████ ██, dessen ████████ unter ████ an die ███████████ ███, ███ und ██ ██, soll in ████ ███████ ████ █████████ in ██ ████. Dies ██████ ████ ███████ dem ██. █ werde auf den ███ ███████ ████ ███████████ wieder auf den ████████ ████████ und ███████████. Dies ist auch auf einem ███ zu ███, das dem ██ ███████ ███. Weiter lesen …

Kriminologe Pfeiffer kündigt größte Dunkelfeld-Studie in der Bundeswehr an

Der Kriminologe Christian Pfeiffer wird in den kommenden Monaten die innere Lage der Bundeswehr in Bezug auf die Misshandlung von Soldaten analysieren. Auslöser hierfür waren Missbrauchsfälle in der baden-württembergischen Bundeswehr-Kaserne Pfullendorf. Der frühere Leiter des Kriminologischen Forschungsinstitutes Niedersachsen äußerte sich in der Nachrichtensendung NDR Aktuell im NDR Fernsehen am Mittwoch erstmals zu dem Vorhaben. Weiter lesen …

Türkische Spionage: CSU-Politiker Uhl erhebt Vorwürfe gegen Pistorius

Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl hat vor dem Hintergrund der türkischen Spionage in Deutschland schwere Vorwürfe gegen den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) erhoben. Er nahm dabei Bezug auf eine Pressekonferenz, bei der Pistorius detailliert über die Liste des türkischen Geheimdienstes MIT mit ausgespähten Verdächtigen berichtet hatte: "Dass Herr Pistorius die Informationen zur Liste des türkischen Geheimdienstes per Pressekonferenz öffentlich gemacht hat, halte ich für einen schweren nachrichtendienstlichen Fehler", sagte Uhl dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

US-Börsen schließen uneinheitlich

Die US-Börsen haben am Mittwoch uneinheitlich geschlossen. Zum Handelsschluss in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.659,32 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,20 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.360 Punkten im Plus gewesen (+0,12 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.430 Punkten (+0,43 Prozent). Weiter lesen …

Désirée Nosbusch will Beziehung ohne Drama

Die Moderatorin und Schauspielerin Désirée Nosbusch wünscht sich eine Beziehung ohne Drama. "Er wäre ein Mann auf Augenhöhe, der mich als Mensch erkennt und mich zum Lachen bringen kann", sagte die 52-Jährige betreffend ihrer Vorstellungen dem Magazin "IN". Es sei jedoch wichtig, sein Lebensglück nicht im Partner zu suchen. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: zu Koalition

Sozialmissbrauch durch Asylbewerber, Kürzung des Kindergelds für EU-Bürger, hier vor allem Osteuropäer, deren Nachwuchs nicht in Deutschland lebt, die Ehe für alle und noch allerhand hochkontroverse Themen mehr: Sechs Monate vor der Bundestagswahl hat der Koalitionsausschuss eine Reihe heikler Punkte auf die Tagesordnung gesetzt. Keiner rechnet da ernsthaft mit einer Einigung, erst recht nicht die Politiker selbst. Weiter lesen …

Berliner Zeitung: Kommentar zur Bundeswehr

Immer wieder haben sich Bundeswehr-Soldaten so daneben verhalten, dass es nicht der Bewertung "über die Stränge schlagen" getan ist. Sie haben ethische und moralische Grenzen überschritten, Kameraden misshandelt und gemobbt, sexuell missbraucht...Das Problem ist ein grundsätzliches, es geht über die Einzelfälle hinaus. Die wurden jedes Mal kritisiert, Beteiligte wurden verurteilt, versetzt, degradiert. Generelle Konsequenzen aber blieben aus. Weiter lesen …

neues deutschland: Kuchen-Rhetorik - zu Theresa Mays Brexit-Erklärung

Kuchen, so lautet ein englisches Sprichwort, kann man entweder essen oder haben. Die britische Politik versucht sich derzeit am Beweis des Gegenteils: Brexit-Fan und Außenminister Johnson formulierte das so: »Ich bin fürs Haben und Verzehren.« Seine Premierministerin, die am Mittwoch den von ihr unterschriebenen Scheidungsbrief nach Brüssel schickte (wo er eintraf), hielt parallel im Unterhaus eine »Kuchen essen und behalten«-Rede. Nicht ihre erste. Weiter lesen …