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31. März 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Wie die Deutsche Mitte (DM) mit „Reichsbürgern“ umgeht

Die Deutsche Mitte ist sehr klar in ihren programmatischen Aussagen. So heißt es beispielsweise zu dem Thema der sogenannten "Reichsbürger": "Unser „Kurzprogramm“ ist nicht nur eine verbindliche Festlegung über unsere Strategien, Ziele und Vorgehensweisen, sondern auch ein ebenso verbindlicher politischer Rahmen. Fremde Ideologien, die nicht durch das Kurzprogramm abgedeckt sind, werden von der Deutschen Mitte weder vertreten, noch deren Propagierung durch Mitglieder geduldet." Weiter lesen …

Kiews Doppelmoral: ESC-Kandidatin im Rollstuhl – nein, Kabarettistinnen - ja

Alles nur Spektakel? Während die Ukraine der russischen ESC-Kandidatin wegen eines Konzerts auf der Krim die Einreise ins Land verbietet, hat am Donnerstag in Kiew in der größten Konzerthalle des Landes eine Show russischer Kabarettistinnen stattgefunden, die davor mehrmals auf die Schwarzmeerhalbinsel gereist waren. Dies schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Gutachten: Tegel muss nach BER-Eröffnung nicht zwingend schließen

Der Berliner Flughafen Tegel kann, soweit Bund und Brandenburg zustimmen, womöglich auch nach Eröffnung des neuen Großflughafens BER weiter betrieben werden. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes im Berliner Abgeordnetenhaus, berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Dem Gutachten zufolge könne "von der bisher vorgesehenen Schließung des Flughafens Tegel abgesehen werden". Weiter lesen …

Neuer BA-Chef setzt auf noch größeren Druck auf Hartz-IV-Empfänger

Der neue Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, setzt auf "sanften Druck" bei der Betreuung von Hartz-IV-Empfängern. "Wenn man länger aus dem Job raus ist, braucht es manchmal einen Schubs, um zurückzukommen", sagte Scheele dem "Spiegel". Die Berater und Vermittler der BA müssten den Arbeitslosen und seine Familie "öfter sehen". Versuche der BA hätten gezeigt, dass die Vermittlungszahlen deutlich anstiegen, wenn die Kontaktdichte sich erhöhe. Weiter lesen …

Total War: WARHAMMER II angekündigt

SEGA® Europe Ltd. kündigte heute die Fortsetzung der erfolgreichen Trilogie von Total War(TM): WARHAMMER® an. Total War(TM): WARHAMMER®II ist die zweite Veröffentlichung aus einer kontinuierlichen Partnerschaft zwischen dem weltweit anerkannten Entwickler Creative Assembly(TM) und Games Workshop®, dem Erschaffer des weltbekannten Tabletop-Kriegsspiels Warhammer® Fantasy Battles und der dazugehörigen Miniaturen. Weiter lesen …

Tödlicher Luftangriff in Syrien: Staatsanwaltschaft soll ermitteln

Die Berichte darüber, dass die Bundeswehr Fotos für US-amerikanische Luftangriffe in Syrien geliefert hat, haben womöglich ein juristisches Nachspiel: Die Staatsanwaltschaft soll wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat ermitteln. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten, hat der Verteidigungsausschuss sich an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gewandt und ihn gebeten, entsprechende Ermittlungen auszulösen. Weiter lesen …

PIRATEN kritisieren Heiko Maas: Ich weiß bald, wer Du bist...

Piratenpartei: Netzwerkdurchsetzungsgesetz - Anonymität ist ein wichtiger Schutz und keine Waffe. Auch mit den Nachbesserungen am Gesetzesentwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Justiziminister Heiko Maas stellt es nach Meinung der Piratenpartei immer noch eine Gefahr für Aktivismus und Journalismus im Netz dar. Wenn es nach dem neuen Gesetzesentwurf von Justiziminister Heiko Maas geht, werden in Deutschland schon bald "verfassungsfeindliche Verunglimpfungen" oder "landesverräterische Fälschungen" innerhalb von 24 Stunden gelöscht. Weiter lesen …

Ex-Minister Pedro Páez: Bei Wahl in Ecuador stehen soziale Errungenschaften auf dem Spiel

Der frühere ecuadorianische Wirtschaftsminister Pedro Páez geht davon aus, dass sich bei der Präsidentenwahl am Sonntag der linke Kandidat Lenín Moreno durchsetzt. "Ich denke, dass die Mehrheit im Land für eine Fortsetzung des politischen Wandels stimmt", sagte Páez der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Moreno tritt gegen den Kandidaten der Rechten, Guillermo Lasso, an, der für eine neoliberale Restauration steht. Weiter lesen …

Falsche Polizeibeamte erfolglos in Oberursel-Stierstadt, Bad Homburg

Am Donnerstagabend erhielten wieder einmal mehrere Bürgerinnen und Bürger in Bad Homburg und Oberursel Anrufe von angeblichen Polizei- bzw. Kriminalbeamten. Bisher haben sich acht Geschädigte gemeldet, die vorbildlich reagierten und frühzeitig die "richtige" Polizei informierten. Ein finanzieller Schaden ist nach bisherigen Erkenntnissen nicht entstanden. Die Ermittler des Betrugskommissariates gehen davon aus, dass der/die Anrufer Vorbereitungshandlungen tätigten. Weiter lesen …

Gabriel kritisiert Türkei im Fall Yücel

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Türkei im Fall des inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel kritisiert. "Der Umgang mit Deniz Yücel ist rechtsstaatlich und politisch inakzeptabel", sagte Gabriel dem "Spiegel". Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den deutschen Journalisten mehrmals als "Spion" und "PKK-Terroristen" bezeichnet. Weiter lesen …

Kelly Family neue Nummer eins der Album-Charts

Die Kelly Family ist mit ihrem Album "We Got Love" die neue Nummer eins der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Vor fast 20 Jahren stand die Musikgruppe zum letzten Mal an der Spitze der Charts. Der Deutschrapper Maxwell kommt mit dem Album "Kohldampf" auf den zweiten Platz, der britische Singer-Songwriter Ed Sheeran steht mit "Divide" auf Rang drei. Weiter lesen …

FDP-Chef Lindner: "Wir gehen ohne Koalitionsaussage in die Wahl"

FDP-Chef Christian Lindner hat Spekulationen über eine Ampelkoalition als bevorzugtes Bündnis nach der Bundestagswahl eine Absage erteilt. "Wir gehen ohne Koalitionsaussage in die Wahl", sagte Lindner der "Welt". "Das ist aber nicht Ausdruck von Beliebigkeit in der Sache oder gar einem Schielen auf die Ampel-Koalition." Im Gegenteil wolle die FDP zeigen, "dass als Lehre aus der Niederlage 2013 mehr denn je unsere eigenen Projekte den Ausschlag geben sollen". Weiter lesen …

Niederlande behalten sich Klage gegen deutsche Pkw-Maut vor

Die niederländische Regierung behält sich eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof gegen die deutsche Pkw-Maut ausdrücklich vor. "Trotz der Änderungen hat Verkehrsministerin Schultz weiterhin ernst zu nehmende Bedenken gegen die deutsche Pkw-Maut", sagte eine Sprecherin der niederländischen Verkehrsministerin Melanie Schultz van Haegen-Maas Geesteranus der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Christen in Kenia und das Trauma von Garissa: Open Doors beobachtet zunehmende Islamisierung und Christenverfolgung

"Ich möchte lieber nicht an diesen Tag erinnert werden, ich wünschte, ich könnte vergessen. Am liebsten wäre mir auch, es gäbe keine Gedenkfeier", sagte einer der Überlebenden des Anschlags von Garissa gegenüber Open Doors. Dennoch kommen am 2. April Angehörige und Freunde zusammen, um der Opfer des vor zwei Jahren von muslimischen Al-Shabaab-Extremisten verübten Blutbades zu gedenken. 148 hauptsächlich christliche Studentinnen und Studenten wurden am Gründonnerstag 2015 in der Moi-Universität von Garissa kaltblütig ermordet. Weiter lesen …

Metro-Chef Koch bleibt bis 2022 im Amt

Olaf Koch bleibt nach der Aufspaltung des Handelskonzerns Metro für fünf weitere Jahre Vorstandschef. "Der Aufsichtsrat hat mich bis März 2022 bestellt", sagte Koch der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Koch war 2009 nach Düsseldorf gekommen und hatte Anfang 2012 die Führung des Konzerns übernommen. Nach der Teilung wird er Chef der neuen Metro, zu der die Großhandelssparte und die SB-Warenhauskette Real gehören sollen. Weiter lesen …

Dreyer für europaweite Lösung in der Maut-Frage

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), plädiert für eine europaweite Lösung in der Maut-Frage: "Auf jeden Fall wäre es sinnvoll, wenn schon Maut, dass man eine europaweite Regelung findet. Ich finde das im Moment auch sehr unbefriedigend, dass es so ein Stückwerk gibt, gerade weil wir es ja mit diesen europäischen Grenzen zu tun haben", sagte Dreyer dem Sender "Phoenix". Weiter lesen …

Offene Verwaltungsdaten fördern Wachstum und Innovation

Der Bundestag hat am heutigen Freitag in Erster Lesung das Open Data Gesetz des Bundes beraten. Behörden der unmittelbaren Bundesverwaltung sollen künftig unbearbeitete Daten in einheitlichen maschinenlesbaren Formaten zum Abruf über öffentlich zugängliche Netze bereitstellen. Hierzu erklären der internetpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, und der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Marian Wendt. Weiter lesen …

Ohoven: Wirkliche Bürokratie-Entlastung wagen!

Zur Verabschiedung des 2. Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: "Die Entlastung des Mittelstands durch das 2. Bürokratieentlastungsgesetz war längst überfällig. Der Umfang reicht aber bei weitem nicht aus. Das Gesetz entlastet die Unternehmen um nicht einmal ein Prozent der Gesamtbelastung von mindestens 43 Milliarden jährlich. Der Normenkontrollrat hat zudem einen stetigen Anstieg des Erfüllungsaufwandes für die Wirtschaft von sieben Milliarden Euro seit 2011 errechnet. Weiter lesen …

LobbyControl: Wechsel von Ex-Verteidigungsminister Jung zu Rheinmetall ist "kein gutes Signal"

Die lobbykritische Vereinigung LobbyControl kritisiert den geplanten Einzug von Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung in den Aufsichtsrat des Rüstungskonzerns Rheinmetall. "Es ist nicht überraschend, aber zugleich bedauerlich, dass nun mit Herrn Jung ein weiterer Ex-Minister bei Rheinmetall anheuert", sagte der Sprecher der NGO, Timo Lange, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Aiwanger (FREIE WÄHLER): Die PKW-Maut ist überflüssig

Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung "Bundesrat gibt Weg für Pkw-Maut frei": "Die geplante PKW-Maut wird mehr Schaden anrichten als Nutzen bringen. Ich glaube immer noch nicht dran, dass sie überhaupt kommt. Die Einführung ist für 2019 oder 2020 geplant - bis dahin wird politisch noch sehr viel passieren. Es ist offensichtlich, dass vieles nicht durchdacht ist: So sollen Ausländer nur auf Autobahnen Maut zahlen. Weiter lesen …

DriveNow, car2go, Flinkster und FlixBus neue Partner im ADAC-Vorteilsprogramm

Das ADAC-Vorteilsprogramm, das im Zuge der "Reform für Vertrauen" neu ausgerichtet wurde, hat neue Partner gewonnen: Mit dabei sind jetzt die drei größten Carsharing-Anbieter DriveNow, car2go und Flinkster sowie der Fernbusanbieter FlixBus. Außerdem wurde das Fahrradverleih- und Bikesharing-Angebot Call a Bike ins Programm aufgenommen. Daneben ist seit Anfang März der Ferienhausanbieter NOVASOL im Vorteilsprogramm. Weiter lesen …

Berliner LINKE will fünf Direktmandate bei der Bundestagswahl erkämpfen

Die Berliner Linkspartei will bei der kommenden Bundestagswahl am 24. September einen Zweitstimmenanteil in der Hauptstadt von 18 Prozent erzielen. Außerdem will die Partei ihre vier Direktmandate im Osten der Stadt verteidigen. Ein fünftes Direktmandat in Friedrichshain-Kreuzberg will die LINKE zudem hinzugewinnen. »Ja, da rechnen wir uns Chancen aus. Wir werden darum kämpfen, den Dreikampf zwischen Linkspartei, SPD und Grünen für uns zu entscheiden«, sagte die Landesvorsitzende der Berliner Linkspartei, Katina Schubert, im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«. Weiter lesen …

Thüringen beugt sich in Maut-Frage CSU-Drohung

Um die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen nicht zu gefährden, hat Thüringen im Bundesrat den Widerstand gegen die Pkw-Maut aufgegeben: Zuvor hatte CSU-Chef Horst Seehofer damit gedroht, der angestrebten Finanzreform seine Zustimmung zu verweigern. "Eine Verzögerung der Maut hätte im Ergebnis wahrscheinlich nicht viel gebracht und möglicherweise eher neue Probleme aufgeworfen", sagte der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Engagement ist Programm: Fünf Schulen gewinnen den zweiten Service-Learning-Wettbewerb der Stiftung Aktive Bürgerschaft

Service Learning ist ein Bildungskonzept, das bürgerschaftliches Engagement und Unterricht verbindet. Es fördert sowohl Bildung als auch Bürgerengagement. Dieses Bildungskonzept fest im Schulalltag zu verankern, zeichnet alle fünf Schulen aus, die den Service-Learning-Wettbewerb der Stiftung Aktive Bürgerschaft gewonnen haben. Weiter lesen …

Mehdorn: "BER könnte morgen öffnen" - Oder?

Der frühere Chef des Berliner Flughafens Berlin Brandenburg, Hartmut Mehdorn, hält eine schrittweise Inbetriebnahme des Flughafens ab sofort für möglich. "Der BER könnte morgen öffnen", sagte Mehdorn der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Der Aufsichtsrat traue sich aber leider keine schrittweise Öffnung zu, weil er die Sorge habe, dass nicht alles perfekt funktioniere, so Mehdorn. "Der Münchner Flughafen hat erst Jahre nach Betriebsstart seine Brandschutzerlaubnis bekommen. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt: AfD-Landeschef Poggenburg droht Parteifreunden

Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg will Gegner seines Landesvorstands absetzen. Die Drahtzieher des gescheiterten "Putsches" vom vergangenen Wochenende sollten ihre Ämter abgeben, sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). Andernfalls werde der Landesvorstand durchgreifen. Parteiausschlussverfahren lehnt Poggenburg hingegen ab. In einer Chatgruppe hatten unzufriedene AfD-Mitglieder die Ablösung der Parteispitze vorbereitet, beteiligt waren auch Kreisvorsitzende. Weiter lesen …

Bundeswehr bei Cyberangriffseinheit in Nato-Vorreiterrolle

Die Bundeswehr nimmt mit einer neuen eigenständigen Streitmacht für elektronische Sicherheit und Zerstörung feindlicher Infrastruktur in der Nato eine Vorreiterrolle ein. "Am 1. April tritt neben die klassischen Teilstreitkräfte Heer, Marine und Luftwaffe ein Organisationsbereich für eine neue Dimension: den Cyber- und Informationsraum (CIR)", sagte der Kommandeur der neuen Teilstreitkraft, Generalleutnant Ludwig Leinhos, dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Oxfam verstärkt das Bündnis "Entwicklung Hilft": Drittes assoziiertes Mitglied in dem Bündnis aus elf Hilfswerken

Die deutsche Sektion der internationalen Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam tritt dem Bündnis Entwicklung Hilft am 1. April als assoziiertes Mitglied bei. "Wir sind von der inhaltlichen und politischen Ausrichtung des Bündnisses überzeugt und freuen uns, die Bündnis-Arbeit mit unserer Stimme zu unterstützen", sagt Marion Lieser, Geschäftsführerin von Oxfam Deutschland e.V. Weiter lesen …

GRIP - Das Motormagazin: "Der neue Bugatti Chiron"

Exklusiv im deutschen TV: GRIP-Testfahrer Matthias Malmedie darf als einer der Ersten in Portugal den neuen Bugatti Chiron testen. Er ist schon jetzt eine Legende: der Nachfolger des Bugatti Veyron. Er trägt den Namen Chiron und stellt allein von den Leistungsdaten her alles in den Schatten, was sonst noch an automobilen Überfliegern unterwegs ist. 1.500 PS stark, über 400 km/h schnell - und 3 Millionen Euro teuer! Gebaut wird der Chiron wie sein Vorgänger in der Bugatti-Manufaktur im elsässischen Molsheim, liebevoll "Atelier" genannt. Weiter lesen …

Erfolgreiches Geschäftsjahr: KfW IPEX-Bank legt Jahresabschluss 2016 vor

Die KfW IPEX-Bank, 100-Prozent-Tochter der KfW und innerhalb der Bankengruppe für das Geschäftsfeld Export- und Projektfinanzierung verantwortlich, hat heute in Frankfurt am Main ihre Zahlen für das zurückliegende Geschäftsjahr vorgelegt: 2016 stellte die Spezialbank ihren internationalen Kunden neue Kredite in Höhe von insgesamt 16,1 Mrd. EUR bereit. Das Zusagevolumen im originären Kreditgeschäft belief sich auf 14,4 Mrd. EUR (2015: 17,4 Mrd. EUR). Hinzu kamen Neuzusagen von rund 1,7 Mrd. EUR (2015: 2,2 Mrd. EUR) zur Refinanzierung von Banken aus dem Schiffs-CIRR, einem Mandatargeschäft im Auftrag des Bundes. Weiter lesen …

"Grüner als der Bundesdurchschnitt": Viele Versorger schummeln bei Stromherkunft

Viele Versorger stellen ihre Stromlieferung sauberer dar, als sie ist. Die Anbieter behaupten in ihrer Öffentlichkeitsarbeit, der von ihnen gelieferte Strom enthalte einen höheren Anteil an erneuerbaren Energien als der bundesweite Durchschnitt. Das ist jedoch nicht der Fall. Dies geht aus einer Untersuchung hervor, die ein Bündnis aus Deutscher Umwelthilfe, Robin Wood, Greenpeace Energy, EWS Schönau, NATURSTROM und LichtBlick vorgelegt hat. Weiter lesen …

Detlef Scheele ist neuer Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit - Valerie Holsboer wird neues Vorstandsmitglied

Detlef Scheele übernimmt zum 1. April 2017 den Vorstandsvorsitz der Bundesagentur für Arbeit. Er folgt damit auf Frank-Jürgen Weise, der nach 15 Jahren im Vorstand der BA aus Altersgründen aus dem Amt scheidet. Außerdem rückt Valerie Holsboer neu in den BA-Vorstand auf. Detlef Scheele gehört dem BA Vorstand seit dem 15. Oktober 2015 an. Er verantwortet seitdem die strategischen arbeitsmarktpolitischen Themen. Dieses Aufgabengebiet wird er auch als künftiger Vorstandsvorsitzender behalten. Weiter lesen …

Arbeitsfrust: Fast jeder zweite Deutsche will den Job wechseln: Mitarbeiter bemängeln schlechte Bezahlung und fehlende Anerkennung

46 Prozent der Angestellten in Deutschland würden ihren Job in den nächsten zwölf Monaten wechseln - unter anderem, weil sie ihrer Ansicht nach zu schlecht bezahlt werden. Auch bei den Themen Anerkennung und Arbeitsklima sehen die Beschäftigten Verbesserungspotenzial. Zu diesen Ergebnissen kommt eine bevölkerungsrepräsentative Studie "Jobzufriedenheit 2017" der ManpowerGroup, für die 1.018 Bundesbürger im Alter zwischen 18 und 65 Jahren online befragt wurden. Weiter lesen …

Mehr Transparenz, mehr Lohngerechtigkeit? Der Deutsche LandFrauenverband wertet Gesetz für mehr Entgelttransparenz als Teilerfolg

Der Bundestag hat das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern verabschiedet. Der Deutsche LandFrauenverband (dlv) sieht darin einen wichtigen Schritt zu mehr Transparenz in den Entgeltstrukturen. "Mit Hartnäckigkeit und Durchhaltevermögen haben wir es geschafft, ein Tabu zu brechen. Hoffen wir, dass wir mit der Verabschiedung des Gesetzes dazu beitragen, dass Frauen im Vergleich zu Männern künftig fairer bezahlt werden. Im Kampf für mehr Lohngerechtigkeit ist das Gesetz ein weiterer Baustein, der zusammen mit anderen Bausteinen dazu führen kann, dass sich die Lohnlücke endlich verkleinert", sagt dlv-Präsidentin Brigitte Scherb. Weiter lesen …

Airbus will Tornado-Nachfolger bauen

Der Flugzeughersteller Airbus hofft auf den Auftrag zum Bau eines neuen europäischen Kampfjets. "Wir sprechen sehr intensiv mit den europäischen Regierungen über den Bau eines Nachfolgers des Jagdbombers Tornado", sagte Dirk Hoke, Chef von Airbus Defence and Space, dem "Handelsblatt". Das Projekt laufe unter dem Namen "Next Generation Weapon System" (NGWS) und soll über weitreichende neue technische Eigenschaften verfügen. Weiter lesen …

Umfrage: Sex im Zug? Für 40 Prozent der Deutschen vorstellbar

Deutschlandweit klettern die Thermometer heute über 20 Grad, das Wochenende startet wunderbar sommerlich. Zeit zum Rausgehen, Leute kennenlernen und sich verlieben. fromAtoB, Deutschlands führender Online-Vergleichsdienst für Züge, Flüge, Fernbusse und Mitfahrgelegenheiten, hat über das Marktforschungsinstitut Innofact 1020 Leute dazu befragen lassen, ob sie in öffentlichen Verkehrsmitteln flirten, knutschen oder gar Sex haben. Weiter lesen …

Einzelhandelsumsatz im Februar 2017 preisbereinigt um 2,1 % niedriger als im Februar 2016

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im Februar 2017 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) preisbereinigt (real) 2,1 % weniger und nominal (also nicht preisbereinigt) 0,3 % mehr um als im Vorjahresmonat. Die Geschäfte hatten im Februar 2017 an 24 Verkaufstagen offen, einen Tag weniger als im Februar 2016. Weiter lesen …

Februar 2017: 1,4 % mehr Erwerbstätige im Vorjahresvergleich

Im Februar 2017 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 43,6 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Gegenüber Februar 2016 nahm die Zahl der Erwerbstätigen um 614 000 Personen oder 1,4 % zu. Im Januar 2017 war der Anstieg gegenüber dem Vorjahr fast identisch gewesen (+ 612 000 Personen; + 1,4 %). Erwerbslos waren im Februar 2017 rund 1,9 Millionen Personen, 110 000 weniger als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

Kfz-Versicherung: Preisunterschiede in derselben Stadt um bis zu 13 Prozent

Je nach Postleitzahl variiert der Preis für eine Kfz-Versicherung innerhalb derselben Großstadt um bis zu 13 Prozent - bei sonst identischen Tarifmerkmalen. In der Spitze verteuert das beitragsrelevante Merkmal Postleitzahl die Kfz-Versicherung um 134 Euro jährlich.* Das teuerste Pflaster für Autofahrer befindet sich in der Regel im Stadtzentrum oder in Zentrumsnähe. Möglicher Grund: In Gebieten mit höherer Verkehrsdichte passieren mehr Verkehrsunfälle, der Kfz-Beitrag wird dadurch teurer. Weiter lesen …

Feuerwehr Hamburg rettet 5 Bewohner über Leitern bei Wohnungsbrand

Die Feuerwehr wurde für die Verrauchung des Treppenraumes in einem 4-geschossigen Wohngebäude alarmiert. Es soll ein lauter Knall gehört worden sein. Aufgrund der Anrufe erhöhte die Rettungsleitstelle der Feuerwehr Hamburg auf FEUY (Menschenleben in Gefahr). Durch den erst eintreffenden Zugführer wurde auf FEU2Y erhöht. Es brannte eine Wohnung im 1. OG und mehrere Personen standen auf Balkonen und riefen um Hilfe. Durch die Einsatzkräfte konnten vier Personen über Drehleiter und eine Person über Steckleiter gerettet werden. Weiter lesen …

Anti-Dumping-Verfahren in den USA gegen Voestalpine

Gegen den österreichischen Stahlkonzern Voestalpine läuft in den USA ein Anti-Dumping-Verfahren. "Es gibt ein Verfahren, das einige wenige 1000 Tonnen Spezialstahl betrifft", sagte Voestalpine-Vorstandschef Wolfgang Eder der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. "Es geht dabei um Stahlqualitäten, die man ansonsten in den USA nicht bekommt. Insofern sind wir über das Verfahren doch einigermaßen verwundert", sagte Eder. Weiter lesen …

Grüner Bundestagsabgeordneter Hans-Christian Ströbele kritisiert Gutachter für die NRW-Landesregierung im Fall Amri scharf

Hans-Christian Ströbele, Bundestagsabgeordneter der Grünen, hat den Gießener Strafrechtsprofessor Bernhard Kretschmer für dessen Gutachten im Fall Amri scharf kritisiert. Ströbele sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger", es sei "peinlich, wie in dem Gutachten die Gefährlichkeit Amris verharmlost wird, obwohl die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden selbst eindeutig waren". Der Jurist Ströbele bezeichnete Kretschmer als "Professor Seltsam". Weiter lesen …

Überstunden-Erlass von de Maizière sorgt für Ärger in Sicherheitsbehörden

Ein Erlass des Bundesinnenministeriums zum Überstundenabbau binnen eines Jahres sorgt für Ärger in den Sicherheitsbehörden. Aufgrund der "rasanten Verschärfung der Sicherheitslage" sei ein Abbau der Überstunden für viele Mitarbeiter des Bundeskriminalamts (BKA) nicht möglich, warnen die Gewerkschaft der Polizei (GdP), der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) und die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) in einem Brief an Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Datenschutzexperte kritisiert neues Gesetz zum autonomen Fahren - Auto lenkt, Fahrer haftet

Der wissenschaftliche Leiter des Niedersächsischen Zentrums für Datenschutz, Volker Lüdemann, hat das am Donnerstag verabschiedete Gesetz zum autonomen Fahren scharf kritisiert. "Das Gesetz folgt dem Grundsatz ,Das Auto lenkt, der Fahrer haftet'", sagte Lüdemann in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Verbraucher treffe die Haftung nicht nur in Phasen, in denen sie selbst fahren, sondern auch dann, wenn der Computer das Fahrzeug steuere. Weiter lesen …

Nach Bombardierung einer Schule mit Hilfe deutscher Soldaten: SPD fordert Aufklärung über US-Strategie in Syrien

Wegen der möglichen Verwicklung der Bundeswehr in einen Luftangriff in Syrien fordert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, von der Bundesregierung, die Strategie der USA zu hinterfragen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Arnold: "Wir müssen uns darauf verlassen können, dass die bisherigen Regeln weiter stringent eingehalten werden. Der tragische Vorfall muss selbstverständlich sorgfältig aufgearbeitet und etwaige Fehler benannt werden." Weiter lesen …

Anwaltverein: Höhere Strafen führen nicht zu weniger Einbrüchen

Das Koalitionsvorhaben einer höheren Mindeststrafe für Wohnungseinbrüche wird nach Einschätzung des Deutschen Anwaltvereins (DAV) nicht zu einer Reduzierung von Einbrüchen führen. DAV-Präsident Ulrich Schellenberg sagte der "Berliner Zeitung", schon heute könne Wohnungseinbruch mit bis zu zehn Jahren Haft bestraft werden. "Gerade dies zeigt, dass die Abschreckungswirkung hoher Strafen oft überschätzt wird". Weiter lesen …

Asselborn kritisiert britische Premierministerin May

Teile der Austrittserklärung der britischen Premierministerin Theresa May stoßen auf deutliche Kritik in der Europäischen Union. "Es gehört sich nicht, Sicherheit und Handel gegeneinander auszuspielen", sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn der "Süddeutschen Zeitung". In ihrem Brief hatte May eine Verbindung hergestellt zwischen dem britischen Anliegen, schnell ein umfassendes Handelsabkommen mit der EU zu schließen, und der Kooperation in Sicherheitsfragen. Weiter lesen …

VDA-Präsident Wissmann kritisiert Umwelthilfe

Der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, hat die Deutsche Umwelthilfe attackiert und ihr mangelnde Glaubwürdigkeit vorgeworfen. "Die Umwelthilfe ist eine von eigenen Interessen geleitete Organisation mit dubioser Finanzierung", sagte er der "Bild". Manche Umwelt-Aktivisten argumentierten beim Diesel gegen die Fakten, so Wissmann weiter. "So werden sie zu Gegnern des Klimaschutzes." Umwelthilfe und BUND hatten zuletzt diverse Klagen gegen Dieselzulassungen eingereicht. Weiter lesen …

BAMF-Chefin Cordt macht Druck für grundgesetzfeindliches Auslesen der Handy-Daten von Einwanderern

Die Chefin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Jutta Cordt, macht Druck für den umstrittenen Gesetzentwurf, dass ihre Behörde künftig die Handy-Daten von Einwanderern ausspionieren darf. "Das Auslesen von Handy-Daten würde uns bei Antragstellern ohne Pass helfen, Identität und Herkunft festzustellen", sagte Cordt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Mit diesen Daten wäre es auch leichter zu beurteilen, ob die Antragsteller tatsächlich einen Asylgrund haben. Weiter lesen …

Brandbrief: Grüne fordern von Hendricks Stopp des Brennelemente-Exports nach Tihange

Die Grünen haben Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) in einem Brandbrief aufgefordert, sofort die weitere Lieferung deutscher Brennelemente an den belgische Pannen-Atomreaktor Tihange zu verbieten. Der Brief liegt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor. "Bei einem Austritt von Radioaktivität wären Teile der deutschen Bevölkerung von einem massiven Super-GAU betroffen", heißt es in dem Schreiben an Hendricks. Weiter lesen …

Forschungsinstitut Prognos entwirft Zukunftsstrategie für NRW - Radschnellweg für das ganze Land vorgeschlagen

Die Forschungsinstitut Prognos hat in einer Analyse untersucht, wie es mit dem Land NRW nach der Landtagswahl im Mai weitergehen soll. Über den "Zehn-Punkte-Plan für NRW" berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Für einen besseren Personenverkehr in NRW schlägt Prognos eine komplette Verknüpfung aller Verkehrsverbünde in NRW per APP vor; außerdem sollte es ein Netz für Fahrradschnellwege für das ganze Land geben. Weiter lesen …

BAMF-Chefin Cordt: 435.000 Altfälle bis Ende des Frühjahrs "weitestgehend" abbauen

Die Chefin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Jutta Cordt, hat angekündigt, die Asylbewerber-Altfälle bis Ende des Frühjahrs "weitestgehend" abzubauen. "Wir haben in dieses Jahr noch 435.000 Altverfahren aus den Vorjahren mitgenommen. Unser Ziel ist es, diesen Menschen bis zum Ende des Frühjahrs Gewissheit zu geben, ob sie bleiben können oder nicht", sagte Cordt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

US-Börsen legen nach Konjunkturdaten zu

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zum Handelsschluss in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.728,49 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,33 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.365 Punkten im Plus gewesen (+0,26 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.435 Punkten (+0,13 Prozent). Weiter lesen …

Carolin Kebekus: "Ich mag Männer, die anpacken"

Der Comedy-Star spricht in DB MOBIL über Druck auf der Bühne, ihren Spitznamen "Pussy" und politische Stellungnahme in Zeiten von Trump und Rechtspopulismus. Carolin Kebekus hat eine Schwäche für "starke" Männer: "Ich mag Männer, die anpacken. Wenn Typen einen Baumstamm zersägen und mit dem Holz etwas machen, dann raste ich aus. Da bin ich nackt", so der Comedy-Star im Interview mit DB MOBIL (Ausgabe 4/2017), dem Magazin der Deutschen Bahn. Weiter lesen …

Sienna Miller hat einen von Paparazzi verursachten Alptraum

Die Schauspielerin Sienna Miller hat einen von Paparazzi verursachten Albtraum: "Gesichtslose Wesen ziehen meine Erinnerungen direkt aus meinem Kopf heraus und verarbeiten sie zu kleinen Häppchen, wie Schokoriegel", sagte Miller dem "Zeit Magazin". "Diese Snacks verteilen sie an fremde Menschen. Jeder kann davon essen, von meinen Erinnerungen, von meinen Erfahrungen, von meinem Leben". Miller führt diesen Traum auf die Zeit zurück, als ein britisches Boulevardblatt ihre Telefonate aufgezeichnet und deren Inhalte verbreitet hatte. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zur Türkei

Wenn die Türken ohne Unrechtsbewusstsein die Deutschen ins Vertrauen ziehen, sind sie offensichtlich wirklich davon überzeugt, dass die Menschen auf der Liste Böses wollen. Es lohnt sich, dem Gedanken nachzugehen. Egal, wie das Referendum ausgeht: Europa darf nicht mit Strafen nach Erdogan zielen und die Demokraten im Land treffen. Weiter lesen …

Westfalenpost: Selbstfahrende Autos und wer kontrolliert sie?

Während auf unseren Straßen Autos längst selbstständig einparken oder den Abstand zum Vordermann einhalten, beschäftigte sich gestern die Politik mit diesem Thema. Dem Bundestag lag das laut Verkehrsminister Alexander Dobrindt "modernste Straßenverkehrsrecht der Welt" zur Abstimmung vor. Endlich - so möchte man sagen, beschleunigt die Gesetzgebung auf diesem Zukunftsfeld die Geschwindigkeit. Einerseits nämlich hängt die Zukunft deutscher Kernindustrien davon ab, wer die klügsten Maschinen bauen kann. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung zu Medikamente/Sport

Fußball-Profis sind Hochleistungssportler und ihr Kapital ist ihr Körper. Bundesliga-Vereine sind professionell geführte Unternehmen, die mit Argusaugen über ihr Kapital wachen (sollten). So weit, so gut. Doch die Akteure sind Menschen - und die machen eben Fehler. Welcher Profi hängt eine Krankheit oder auch nur eine Schwachstelle schon an die große Glocke, wenn davon der nächste Einsatz, die Punkteprämie oder gar ein neuer Vertrag abhängt? Weiter lesen …